Vom Linksextremismus zum Linksterrorismus: Antifa propagiert „Sabotage-Handbuch“

Jürgen Braun, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bundestag, teilt mit: „Neue linksextreme Aufrufe und Anleitungen im Internet bringen Menschenleben in direkte Gefahr. Diese Dokumente zeigen, dass man immer stärker von Linksterrorismus, nicht nur von Linksextremismus sprechen muss.“

Braun hat in den letzten Tagen Belege für linksterroristische Aufrufe und Anleitungen an das Bundeskriminalamt (BKA) weitergeleitet:

BILD: In Münster schützen Polizisten christliche Lebensrechtler Jahr für Jahr vor den Randalen der Antifa

Am 11. Januar 2019 erschien auf der Indymedia-Internetseite ein Aufruf der Gruppe Antideutsche Antifa Untergrund (AAU) mit dem Titel: „Die AfD weiter angreifen.“

Dieser enthält ein sogenanntes „Sabotage-Handbuch mit der Anleitung zur Kriegsführung.“ Darin wird gegen Anhänger der AfD, aber auch gegen den Staat und seine Institutionen zu schwersten Straftaten bis hin zum Mord aufgerufen. Heute ist dieses Handbuch, nun unter dem Titel „Konsequent, militant, AfD jagen im ganzen Land!“ immer noch im Netz abrufbar.

Dazu stellt der Braun fest: „Das Handbuch enthält Anleitungen, wie man Personenzüge zum Entgleisen oder Zusammenstoßen bringt, wie man Steine von Autobahnbrücken gezielt auf Menschen wirft, oder wie man besonders effektiv Explosionen in Wohnungen verursacht. Wer nicht bereit ist, diesen Formen des Terrorismus entgegenzutreten, verharmlost politische Gewalt.“

Die Internetplattform linksunten.indymedia.org wurde wegen ähnlicher Gewaltaufrufe durch Innenminister de Maizière im August 2017 verboten. Die damit verbundene Plattform Indymedia selbst aber nicht. Jetzt finden sich dort Aufrufe und Anleitungen zu massenhaftem Mord.

Braun hat nach dem Einschalten des BKA auch Strafanzeige bei der zuständigen Staatsanwaltschaft erstattet. Besorgt erklärt er: „Deutschland entwickelt sich zu einer neuen Form der Republik, denn im Kampf gegen den politischen Extremismus ist unser Land auf dem linken Auge bereits völlig erblindet. Der Bundesinnenminister muss sich fragen lassen, warum sein Ministerium nicht handelt.“

 


Protokolle von AfD-Politikern wurden gefälscht

Angebliche Gesprächsprotokolle von zwei AfD-Politkern mit rechtsextremem Inhalt haben sich als Fälschungen erwiesen. Laut Staatsanwaltschaft konnten die Verursacher jedoch nicht ermittelt werden, berichtete die Hessische Niedersächsische Allgemeine (HNA).

Im Februar dieses Jahres hatte eine linksradikale Antifa-Gruppe aus Kassel ein vermeintliches Gespräch von Michael Werl, der die Kasseler AfD-Fraktion leitet, mit einem angeblichen Bekannten aus der rechten Szene dokumentiert.

Gleichzeitig waren auf der mittlerweile verbotenen Plattform „Linksunten Indymedia “ angebliche Facebook-Unterhaltungen zwischen dem Vorsitzenden des AfD-Kreisverbands Kassel-Land, Florian Kohlweg, und dem früheren NPD-Funktionär Marco Wruck publiziert worden.

Werl und Kohlweg hatten die im Internet veröffentlichten Protokolle als Fälschungen zurückgewiesen. „Ich bin entsetzt, daß solche Methoden angewandt werden, um politische Mitstreiter aus dem Weg zu räumen“, sagte Werl damals der HNA. Kohlweg sprach von „übelster Verleumdung“. Beide AfD-Funktionäre erstatteten Strafanzeige.

Quelle und FORTSETZUNG der Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/nazi-dialoge-von-afd-politikern-waren-gefaelscht/


Polizeigewerkschaft: Rechtsstaat muß auch linksextreme Gewalt wirksam bekämpfen

„Wenn ein Rechtsstaat ernst genommen werden will, muss er sich gegen jegliche Form von Extremismus gleichermaßen zur Wehr setzen“, kommentierte Rainer Wendt, Vorsitzender der Dt. Polizeigewerkschaft (DPolG), das Verbot der linksextremistischen Internetplattform „linksunten.indymedia.org“ durch Bundesinnenminister Thomas de Maizière.

Deshalb sei das Verbot und die polizeilichen Maßnahmen „die richtige Antwort auf extremistische Hetze gegen unseren Staat und Aufrufe zur Gewalt gegen die Polizei“.

BUCH-Titel von Polizeichef Wendt: „Deutschland in Gefahr“

In Berlin erklärte Rainer Wendt weiter:

„Die gefundenen Waffen bei den polizeilichen Durchsuchungsmaßnahmen zeigen deutlich, dass die Entscheidung richtig und fast überfällig war. Für eingesetzte Einsatzkräfte der Polizei war es immer unerträglich, dass diese Extremisten offen gegen den Rechtsstaat hetzen, Gewalt gegen Einsatzkräfte und Rettungskräfte der Feuerwehr feiern und zu weiteren Gewalttaten offen aufrufen.

Jetzt wird es darauf ankommen, auch Ersatzorganisationen scharf im Blick zu behalten und unverzüglich einzuschreiten, wenn sie sich bilden.

Die Maßnahme zeigt aber auch, dass der Rechtsstaat den Kampf gegen extremistische Gewalt konsequent nach allen Seiten führen muss. Durch Äußerungen von Politikern war in der Vergangenheit immer wieder der Eindruck erweckt worden, man müsse dem Phänomen der linksextremistischen Gewalt nicht so viel Bedeutung schenken, das wäre fatal.“

Quelle und vollständiger Text hier: https://www.dpolg.de/aktuelles/news/rechtsstaat-muss-sich-auch-in-zukunft-wehrhaft-zeigen/


„Linksunten“: Grüne Jugend solidarisiert sich mit gewaltbereitem Antifa-Portal

Mathias von Gersdorff

Die Nachwuchsorganisation der Grünen zeigt sich schockiert über die Sperrung des linksextremen Informationsportals „Linksunten.indymedia“ durch eine Anordnung des Bundesinnenministeriums und protestiert in schrillen Tönen:

„Mit diesem Verbot will Thomas de Maizière mal wieder eine ,harte Hand‘ gegen den sogenannten Linksextremismus demonstrieren und damit Stimmen am rechten Rand gewinnen. Dabei nimmt er offenbar gerne in Kauf, dass wirksame Aufklärung gegen Nazistrukturen behindert wird.“

Dieser Spruch stammt von Moritz Heuberger, dem Bundessprecher der Grünen Jugend.

Seine Kollegin, die Bundessprecherin Jamila Schäfer, ist nicht minder radikal in ihrer Einschätzung:

Aus wahlkampftaktischem Kalkül eine der wichtigsten Informationsquellen gegen rechte Gewalt zu kriminalisieren, ist schlicht verantwortungslos und spielt den rechten Antidemokraten in die Hände. Wir verurteilen diese Maßnahme daher aufs Schärfste und erklären uns solidarisch mit indymedia.linksunten.org!“

Das Webportal „linksunten.indymedia“ wurde gesperrt und der Trägerverein aufgelöst, weil sie nicht nur linksextrem waren, sondern weil dort ständig Aufrufe zu Gewaltakten „gegen rechts“ veröffentlicht wurden.  Auch die Krawalle beim G-20-Gipfels in Hamburg wurden über diese Plattform koordiniert. Nach Gewalttaten wurde dort mit Bekennerschreiben geprahlt. Es handelte sich um eine Plattform für gewaltbereiten Linksradikalismus.

Die wütenden Proteste der Grünen Jugend gegen die Sperrung  –  zudem noch mit diesen Argumenten  –  sind ein Skandal. Blinder auf dem linken Auge kann man gar nicht sein.

Dies ist umso alarmierender, da immer mehr C-Politiker bereit sind, mit den Grünen auf Bundesebene eine Koalition einzugehen. Was schon in Bundesländern wie Hessen große Schäden verursacht hat (man denke an den unseligen Gender-Lehrplan für die Schulen), würde im Bund zur totalen Katastrophe führen.

FORTSETZUNG des Artikels hier: http://mathias-von-gersdorff.blogspot.de/2017/08/unfassbar-grune-jugend-wutend-uber.html


Freiburg: Waffenfunde bei Antifa-Aktivisten

Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtet am 25. August online über die jüngsten Nachrichten zur Antifa-Webseite „linksunten.indymedia“, die u.a. wegen Gewaltverherrlichung unlängst staatlich verboten wurde (siehe dazu unsere Meldung HIER)

Dabei ist zu unterscheiden zwischen der linksradikalen Internetseite „indymedia“ und ihrer noch extremeren Abspaltung „Linksunten.indymedia“.

In dem FAZ-Artikel von Mona Jaeger und Markus Wehner wird über einen Polizeieinsatz mit 250 Beamten in Freiburg berichtet. Dort wurden Objekte und Wohnungen der mußmaßlichen ultralinken Betreiber untersucht, darunter das Autonomen-Zentrum KTS. In diesem Beitrag heißt es sodann: 

„Doch zur Überraschung der Polizei fanden die Beamten neben Laptops und IT-Technik zahlreiche Waffen, wie sie gewaltbereite Linksextremisten bei Straßenschlachten mit der Polizei oder Rechtsextremisten benutzen. Dazu gehörten Schlagstöcke, Elektroschocker, Zwillen und Butterflymesser. Gefunden wurden sie im Zentrum KTS und im Keller des Wohnhauses eines der mutmaßlichen Betreiber.“

Vollständiger FAZ-Artikel hier: http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/verbot-fuer-internetseite-inksunten-indymedia-15168517-p2.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2

Foto: CSU


AfD: Das Verbot der Antifa-Webseite „linksunten.indymedia“ war überfällig

Die AfD hat kürzlich ein Verbot der linksradikalen Antifa-Webseite  „linksunten.indymedia“ gefordert (siehe Pressemeldung hier: https://charismatismus.wordpress.com/2017/08/16/afd-linksextreme-online-plattform-indymedia-betreibt-rechtswidrige-agitation/)

Inzwischen wurde ein Verbot erlassen. Die Vorständsmitglieder Prof. Dr. Jörg Meuthen (siehe Foto) und Paul Hampel äußern sich dazu folgendermaßen:

„Das Vorgehen gegen die linksextremistische Plattform linksunten.indymedia war lange überfällig. Unter anderem dürften auch die hunderte von Strafanzeigen nach der illegalen Veröffentlichung privater Daten von AfD-Mitgliedern den Druck auf Politik und Behörden nochmals verstärkt haben, hier endlich aktiv zu werden. Ich fordere das bereits seit über einem Jahr.

Nun, da der Wahltermin näher rückt, wird endlich medienwirksam gehandelt. Reichlich spät und sehr durchschaubar, aber immerhin zeigt es: Die AfD wirkt.“

AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel ergänzt:

„Die Kartellparteien haben die Linksextremen, die hinter diesem Portal stehen, nicht nur viel zu lange geduldet, sie haben sie auch jahrelang als ihre kriminelle Putztruppe gegen die AfD vorgehen lassen. Von Aufrufen zu Straftaten  –  bis hin zum Mordaufruf –  lies man sich dabei nicht beeindrucken.

Nachdem Indymedia zu unserem Bundesparteitag in Stuttgart tausende von Privatadressen unserer Mitglieder  –  Indymedia rief hier zu ‚privaten Hausbesuchen‘ auf  –  veröffentlicht hatte, lehnte es der Generalbundesanwalt ab, gegen diese Kriminellen vorzugehen. Es ist schon ein starkes Stück, dass Innenminister Thomas de Maizière erst jetzt dessen Arbeit übernimmt.“

Foto: Felizitas Küble

 


Linksextreme beschädigen Kapelle und beleidigen Polizisten als „Bullen“

Die linksradikale Webseite „Linksunten – Indymedia“ bekennt sich durch die Veröffentlichung eines Bekennerschreibens der „Antifa“ aus Betzenhausen zu einem Anschlag gegen die traditionsorientierte Priesterbruderschaft St. Pius X. 

In der Erklärung vom 23. Juni 2014 heißt es: 

„Wir haben in der Nacht auf den 23. Juni 2014 die Fassade der Kapelle des Priorats Freiburg der Piusbruderschaft markiert und die Scheiben eingeschmissen.

Damit wollen wir unsere Wut über die Repression gegen Antifaschist_innen ausdrücken, welche den Aufmarsch der Piusbrüder in Freiburg in den letzten Jahren zu blockieren versuchten. Ebenso wollen wir den Betroffenen aus Stuttgart Solidarität zukommen lassen, die gegen rechte Allianzen auf die Straße gehen und dafür verurteilt wurden.

Mit der Parole „KEIN GOTT, KEIN STAAT, KEIN PATRIARCHAT“ weisen wir auf die sexistische, homophobe und menschenverachtende Ideologie der Piusbruderschaft hin.

Außerdem geht die Nachricht an die Bullen, die jedes Jahr ihre faschistischen Aufmärsche mit massiver Gewalt durchsetzen.“

Quelle: https://linksunten.indymedia.org/de/node/117310