Merkels Vorstoß gegen die föderale Struktur

Von Thomas May

Dass Merkel die Zuständigkeit der Bundesländer bei der Handhabung und Durchführung von Anti-Corona-Maßnahmen beschneiden und am liebsten durch eigene Vorgaben ersetzen möchte, ist nicht zu übersehen. In den letzten Monaten ihrer Kanzlerschaft schreckt sie vor nichts mehr zurück.

Dabei ist die föderale Struktur der Bundesrepublik gerade als Gegengewicht gedacht, um den Durchmarsch eines „Führers“ oder einer „Führerin“ auf Bundesebene zu verhindern.

Allerdings ist gegenwärtig nicht erkennbar, wie Merkel die dafür erforderlichen Mehrheiten im Bundestag und im Bundesrat zusammenbekommen will. Gerade mal 52 Abgeordnete in der CDU-Fraktion unterstützen bisher den Merkel-Vorstoß.

Hinzu kommt, dass bei gegenwärtig deutlich sinkenden Inzidenzwerten die angebliche Notwendigkeit eines „harten“, „knackigen“ Lockdowns schwindet und an Akzeptanz einbüßt. Es besteht überhaupt kein zusätzlicher Handlungsbedarf.

Hatte das RKI vor kurzem noch eine bundesweite Inzidenz von 300 (!) an Ostern prognostiziert, verlieren „die Wissenschaftler“ aufgrund solcher (ideologiegetriebener) Fehleinschätzungen zunehmend an Glaubwürdigkeit und das Vertrauen der Bevölkerung in ihre Kompetenz.

Ihre Deutungshoheit über die Zahlen bricht gerade zusammen.

Wo ist denn jetzt die 3. Welle geblieben? Ist sie schon gebrochen – oder war sie gar nur eine Fiktion? Oder haben sich die gefährlichen Mutanten inzwischen so durchgesetzt, dass ihre weitere Wirkungskraft erschöpft ist?

Jedenfalls ist es an der Zeit, dass Politiker den lautstarken Interessenvertretern bestimmter Verbände der „Götzen in Weiß“ zu widerstehen beginnen und diese mit ihren ultimativen Forderungen nach Ausgangsbeschränkungen und Schlimmerem ins Leere laufen lassen.

Trotz der ca. 4.400 belegten Intensivbetten sind immer noch ca. 3.900 frei. Das wird man nicht als Notstand bezeichnen können.

Da tut es gut, wenn der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß,  vor „andauernden Überlastungsszenarien“ in den Krankenhäusern warnt: „Eine totale Überlastung unseres Gesundheitssystems oder gar Triage wird es in den kommenden Wochen absehbar nicht geben. Es droht auch kein Ende der Versorgung“ (Quelle: https://www.nordbayern.de/politik/krankenhausgesellschaft-keine-uberlastung-der-kliniken-in-sicht-1.10971503).

Unser Autor Thomas May ist Lehrer i. R. – Er unterrichtete die Fächer Deutsch und Katholische Religionslehre. Der in Sendenhorst (Münsterland) lebende Autor ist ein Neffe des bekannten Prälaten und Kirchenrechtlers Prof. Dr. Georg May (Mainz).


Warum wachsende Zweifel an Covid-Impfung?

Es ist kein Wunder, dass selbst seitens informierter Fachkreise inzwischen immer mehr Zweifel an den Impfungen generell aufkommen – zumindest für Nicht-Risikogruppen. Von keinem der Tot-, Vektor- und mRNA-Vakzine ist bislang hinreichend belegt, dass sie eine sterile Immunität erlauben.

Wer in Deutschland bereits vollständig mit zwei Dosen geimpft ist, unterliegt weiterhin denselben Kontakt- und Alltagsbeschränkungen wie jeder Nichtgeimpfte, und es ist weder klar, ob ein echter Impfschutz besteht oder allenfalls Verläufe abgemildert werden (wenn überhaupt), wie lange er im günstigsten Fall besteht, ob das Virus nicht dennoch weitergegeben werden kann – und vor allem, welche möglichen Nebenwirkungen und Langzeitfolgen die im Eilverfahren politisch durchgedrückten Impfstoffe noch zeigen werden.

Für zusätzliche Entmutigung und Verunsicherung sorgt das regelmäßige Störfeuer von Virologen à la Drosten & Co., die mit immer neuen Erkenntnissen und Studien das gerade erst Verstandene in Frage stellen und so dazu beitragen, dass diese Pandemie und die durch sie angeblich erzwungenen Lockdowns einfach nie enden werden.

Wie das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ schreibt, hat Drostens Team im Zuge seiner Mutanten-Erforschung die Notwendigkeit ständiger „Updates„, sozusagen Auffrischungen der Covid-Impfstoffe festgestellt, und prognostiziert, dass die Impfung nicht nur ständig wiederholt werden muss (mindestens einmal jährlich), sondern auch die Hersteller ständig angepasste „Neu-Formeln“ entwickeln müssen.

Quelle und vollständiger Text hier: https://www.journalistenwatch.com/2021/03/27/von-lockdown-freiheit/