AfD kritisiert „Hysterie“ und Dieselfahrverbote: Grenzwerte künstlich zu niedrig gesetzt

„Jeder Mensch hat ein Anrecht auf saubere Luft“, erklärt Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion:

„Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, Dieselfahrverbote zuzulassen, zementiert die Hysterie um die Atemluft und Gesundheitsbedenken in Deutschland. Der dubiose Verein Deutsche Umwelthilfe (DUH) befeuert diese Haltung seit vielen Jahren.“

Der Parlamentarier und gelernte Maschinenbau-Ingenieur Spaniel stellt fest: „Betrachtet man die Zahlen beispielhaft für Stuttgart, so ist festzuhalten, dass sich zwischen 2006 und 2016 sowohl die Feinstaub- als auch die Stickoxidwerte verringert haben. Beim Feinstaub ist eine Abnahme um 50 Prozent zu beobachten, beim Stickoxid um 30 Prozent.“

Demnach hat sich die Luftqualität drastisch verbessert: „Die Vorgehensweise von DUH und Europäischer Union besteht darin, die Grenzwerte so niedrig anzusetzen, dass sie unter derzeitigen Bedingungen nicht erreicht werden.“

Während ein Industriestaat wie die USA und deren pingelige Umweltbehörde bis zu 100 Mikrogramm Stickstoff zulassen, setzt die EU ihren Bürgern 40 Mikrogramm vor.

„Es gibt keine  einzige Studie, die eine Gesundheitsgefährdung in diesem Bereich wissenschaftlich gesichert feststellen kann“, sagt Spaniel: „Wir ergreifen mit Fahrverboten dennoch drastische Maßnahmen, aus denen nur ein marginale Verbesserung resultiert.

Die AfD-Fraktion fordert daher die sofortige wissenschaftliche Bewertung der EU-Grenzwerte sowie dann eine Initiative der Bundesregierung, diese anzupassen.