AfD in Münster stimmte gegen neue Kitas

Von Felizitas Küble

Daß die Regionalpresse in Münster der AfD nicht gerade freundlich gesonnen ist, verwundert kaum. Da kommt es wie gerufen, daß die Vertreter der konservativen Partei kürzlich bei einer Ratssitzung gegen die Errichtung von fünf neuen Kitas in Münster stimmten  – oh, wie zeitgeistwidrig aber auch!

Wohlgemerkt: Es geht nicht um Kindergärten, sondern um Krippen für Kinder unter drei Jahren.

Die „Westfälischen Nachrichten“ meldeten, die Entscheidungen für neue Kitas seien „fast einstimmig“ gefaßt worden – und fügten etwas ironisch hinzu: „Nur die beiden Vertreter der AfD stimmten wieder gegen alle neuen Einrichtungen“.

Ja sicher – und das ist auch gut so, dient es doch dem Kindeswohl, das bei einer Betreuung zuhause oder wenigstens bei einer Tagesmutter weitaus besser gewährleistet ist als in einer Krippe.

Gerade die ersten drei Jahre sind für die Erziehung der Kleinen besonders wichtig. Danach ist ein Kindergarten in der Regel eine gute Ergänzung.

Einer der beiden AfD-Ratsherren ist Parteisprecher Martin Schiller (siehe Foto), der zugleich Vize-Sprecher im NRW-Landesvorstand ist. Sein Nein zu weiteren Kitas begründete er damit, daß staatliche Fremdbetreuung für Kleinkinder schädlich sei – womit er zweifellos recht hat.

Hierzu einige Info-Hinweise, wobei alle drei Artikel von Familienmüttern stammen, die zugleich für dieses Thema kompetent sind:

https://charismatismus.wordpress.com/2019/05/11/kita-kollaps-in-berlin-offenbart-die-probleme-der-krippenerziehung/
https://charismatismus.wordpress.com/2019/03/27/kita-frei-ist-die-zukunft-der-familie/https://charismatismus.wordpress.com/2018/12/20/kritik-von-sachverstaendigen-das-gute-kita-gesetz-widerspricht-dem-elternrecht/
https://charismatismus.wordpress.com/2018/12/20/kritik-von-sachverstaendigen-das-gute-kita-gesetz-widerspricht-dem-elternrecht/

Web-Präsenz der AfD in Münster: https://afd-muenster.de/

 


Die „Christen in der AfD“ zeigten Präsenz

Von Gisela Hammerschmidt

„Was für ein Vertrauen“ – so lautete das Motto des Deutschen Evangelischen Kirchentages (DEKT) vom 19. bis 23.6.2019 in Dortmund.

Allein ein Vertrauen in den freien Meinungsaustausch mit der AfD schienen die Veranstalter nicht zu haben, denn das DEKT-Präsidium hatte am 21. September 2018 keinen Infostand der AfD auf dem „Markt der Möglichkeiten“ zugelassen. Die Begründung lautete u. a.: „Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit hatte nie einen Platz auf dem DEKT“.

BILD: Pfr. Axel Bähren (links) und Volker Münz (rechts) sowie weitere Chr-AfD-Mitglieder

Aber die AfD zeigte Flagge und war trotzdem auf dem Kirchentag präsent. Zeitgleich mit den Eröffnungsgottesdiensten brachte Matthias Helferich mit jungen AfD-Mitgliedern echte Meinungsvielfalt in das sonst so gleichförmige Geschehen. Von vielen Besuchern wurde der mutige Auftritt positiv aufgenommen.

Auch die Regionalgruppe West der Bundesvereinigung „Christen in der AfD“ unter der Leitung von Pfarrer Axel Bähren ließ es sich nicht nehmen, mit einem Pavillon auf dem Sonnenplatz mit 15 bis 21 Mitgliedern präsent zu sein.

Ihr Ziel war es, als Christen in der AfD (ChrAfD) Menschen zu stärken, um aus ihrem Glauben heraus Verantwortung für Familie und Gesellschaft zu übernehmen. Ein Schwerpunkt war das Thema: ‚Schutz des ungeborenen Lebens‘.

Es wurden Infoblätter an die Besucher verteilt und ein Büchertisch angeboten, so dass Besucher sich mit Material versorgen konnten.

BILD: Helmut Seifen (MdL), Axel und Volker Münz (MdB)

Gäste waren u. a.: Klaus Sydow (Sprecher der Regionalguppe ChrAfD Süd-West), Helmut Seifen (ehemaliger Landesvorsitzender AfD NRW) und Volker Münz, kirchenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion.

Ein Polizeiaufgebot der Stadt Dortmund und sechts Sicherheitskräfte der AfD wurden zur Sicherung des Infostandes eingesetzt.

Dadurch mussten 13 – 20 ultralinke „Antifas“ mit ihren Transparenten nach Aufforderung der Polizei, dass sie keine Versammlung angemeldet hätten, bald wieder vom Sonnenplatz abziehen.

Der Einspruch der Protestierer lautete: Frauen haben ein ‚Recht‘ auf Abtreibung –  und sodann eine „Israelflagge“.

  1. Die Christen in der AfD vertreten wie die AfD selbst mit dem ‚Schutz des ungeborenen Lebens‘ eine klare Position im Gegensatz zu Grünen und Linksparteien, die als Befürworter der Abtreibung eine deutliche Distanzierung der Amtskirchen verdienen würden.
  2. Die AfD distanziert sich insgesamt von Antisemitismus und Antizionismus. 2018 gründete sich die Gruppe ‚Juden in der AfD‘ in Wiesbaden; sie nennt in ihrer Grundsatzerklärung hierfür vor allem zwei Auslöser: Zum einen eine „unkontrollierte Masseneinwanderung“ junger Männer aus islamischen Ländern mit einer „antisemitischen Sozialisation“ sowie die „Zerstörung der traditionellen, monogamen Familie“ durch Gender-Mainstreaming“ und „Frühsexualisierung“. Das Verhältnis zu Israel wird mit Blick auf die Bedrohung des jüdischen Staates durch den radikalen Islam erwähnt.

Volker Münz, der auch im Kirchengemeinderat und Bezirkssynodaler der evangelischen Kirche in Uhingen ist, kritisierte die politische Einseitigkeit und abwegige Angebote des Kirchentages wie z.B. „Vulven malen“ und „Gottes Segen in der Transition (Geschlechtsumwandlung) spürbar erleben“. Dergleichen sei einfach skandalös.

Pfarrer Bähren und seine Mitstreiter standen etlichen Besuchern in Glaubensfragen und auch Pressevertretern Rede und Antwort. Es berichteten in Bild und Ton u.a. der RBB, der SWR, die RN das IDEA-Spektrum, der epd (Evangelischer Pressedienst) und andere Medien.

Millionen AfD-Wähler/innen und tausende AfD-Mitglieder tragen in Deutschland den christlichen Glauben in den Gemeinden und die Kirchensteuern mit. Darum haben sie auch ein Recht darauf, von den Amtskirchen ihr wohlverdientes Podium auf Kirchenveranstaltungen zurück zu erhalten.

In diesem Sinne möchte ich mich dem Ausblick von Martin Schiller von der AfD in Münster schließen (siehe letztes Foto):

Wenn sich die Kirchen auf ihre Kernaufgabe besinnen, nämlich die Botschaft Christi zu verkündigen, ihren Gläubigen Halt und Sinn vermitteln, ganz unabhängig von jeder politischen Einstellung, dann werden die Kirchen sich wieder füllen und wir Bürger zahlen auch gern unsere Kirchensteuer weiter.

Unser Gastautorin Gisela Hammerschmidt ist Mitglied bei den „Christen in der AfD“


AfD in Münster gegen städtischen Raum für antisemitische BDS-Kampagne

Pressemitteilung der AfD-Ratsgruppe von Münster:

BDS bedeutet: „Boycott, Divestment and Sanctions“ und ist gegen den Staat Israel gerichtet. 

Die AfD-Ratsgruppe fordert in einem Antrag, BDS-Kampagnen keine städtischen Räume mehr zu vermieten. Vornehmlich kritisieren die entsprechenden Organisationen die Siedlungspolitik des Staates Israel. Doch tatsächlich handelt es sich um antisemitische Organisationen, die das Existenzrechtes Israels ablehnen.

Das Existenzrechtes des Staates Israel gehört zu den Grundpfeilern der deutschen Außenpolitik. Daher darf die Stadt Münster linksextremistischen Antisemiten wie den BDS-Kampagnen keine städtischen Räume mehr vermieten.

Die AfD reagiert setzt mit ihrem Antrag eine Beschlussempfehlung des Landes NRW um. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hatte die Kommunen im Herbst 2018 aufgefordert keine Räume mehr für BDS-Kampagnen zur Verfügung zu stellen. Hintergrund war der Skandal um die Ruhrtrienale 2018. Zu der auch eine antisemitische Band durch die Festspielleitung eingeladen worden war.

In der Folge hat das Land das entsprechende Gesetz geändert und den Kommunen die Möglichkeit eröffnet, antisemitische BDS-Organisationen von der Anmietung städtischer Räume auszuschließen.

Die AfD-Ratsgruppe unterstützt dieses Ansinnen der Landesregierung von NRW und fordert daher ebenfalls mit ihrem Antrag, der antisemitischen BDS keine städtischen Räume mehr zu gewähren.

Ratsgruppe der AfD im Rat der Stadt Münster, Martin Schiller (Sprecher)

https://afd-muenster.de/

 


AfD-Ratsgruppe gegen Tempo 30 in Münster

Ab dem 1.2.2019 gilt auf vielen Straßen Tempo 30 in Münster. Die AfD-Ratsgruppe erklärt in einer Pressemeldung, sie lehne diese Maßnahme ab, da sie umweltpolitisch in der Praxis nichts bewirke.

Die Stadtverwaltung erhofft sich, hierdurch den Lärm um 2 bis 3 Dezibel senken zu können. Doch das wird nicht passieren, schreibt die AfD, denn ob ein PKW mit 30 oder 50 km/h fahre, spiele insoweit keine Rolle: „Das Auto verursacht bei beiden Geschwindigkeiten den gleichen Lärmpegel.“

Weiter heißt es: „Bei niedrigen Geschwindigkeiten wird allein der vom Fahrzeug selbst verursachte Lärm wahrgenommen. Dieser hängt von den technischen Bedingungen der Fahrzeuge ab, also dem Motor, der Verbrennung als Antrieb usw.“

Die AfD schlägt vor, Tempo 30 nur dort einzuführen, wo es sinnvoll sei: „Also vor Krankenhäusern, Altenheimen, Schulen und Kindergärten.“

Ansonsten hält die Ratsgruppe mit ihrem Vorsitzenden Martin Schiller (siehe Foto) Tempo 30 für eine „politische Maßnahme im links/grünen Kampf gegen den PKW als Fortbewegungsmittel“.


Münster: Beschwerdebrief des AfD-Sprechers an den ZdK-Präsidenten Thomas Sternberg

Der früher CDU-aktive Martin Schiller (siehe Foto) wandte sich am 10.9.2018 als Sprecher der AfD in Münster kritisch an den CDU-Politiker Prof. Dr. Thomas Sternberg, Präsident des ZdK (Zentralkomitees der dt. Katholiken).

Dabei bezog er sich auf Sternbergs Interview in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, worin der ZdK-Chef behauptet hatte, die AfD sei „offen rechtsradikal“. Diese Verunglimpfung wurde inzwischen vielfach öffentlich kritisiert, zB. von Oliver Maksan, dem Chefredakteur der katholischen „Tagespost“.

Wir dokumentieren hier das erwähnte Schreiben Schillers im vollen Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Sternberg,

mein Name ist Martin Schiller und ich bin Sprecher des AfD Kreisverbandes Münster. Sicher erinnern Sie sich noch an mich: Im Rahmen des Wahlkampfes zur Landtagswahl in Nordrhein- Westfalen im Jahre 2012 habe ich Sie wie auch Ihren Parteifreund Herrn Josef Rickfelder unterstützt. So organisierte ich Ihnen einen Wahlkampfauftritt bei einem Unternehmernetzwerk, dessen Vorstandsmitglied ich seiner Zeit war. Unsere gemeinsame Spritztour mit Ihrem Elektroauto haben Sie sicher auch noch in Erinnerung.

Inzwischen hat sich die politische Situation in unserem Land dramatisch verändert: Bruch der Maastricht-Kriterien, Aussetzung der Wehrpflicht, Ehe für Alle und Jeden, Massenzuwanderung, Genderpolitik. Die Liste der politischen Fehlentscheidungen der einst konservativen CDU ist zu lang, um sie hier alle aufzuzählen. Für mich, wie auch für viele anderen ehemaligen CDU-Wähler, ist Ihre Partei letztlich unwählbar geworden, da sie programmatisch nach links-grün gerückt ist.

Dass die CDU sich konservativ entkernt hat, ist ein Sachverhalt, der nicht zu leugnen ist und der auch von vielen Politikwissenschaftlern, Journalisten und großen Teilen der Gesellschaft so gesehen wird. Dass diese links-gedrehte CDU nun keine befriedigenden Antworten auf die Gefahren hat, welche unsere Gesellschaft ausgesetzt ist, liegt auf der Hand. Hat die CDU die Probleme doch selbst geschaffen, die sie nun vorgibt lösen zu wollen.

Dass Sie nun empfehlen, die AfD nicht zu wählen, kann man vielleicht noch mit der Tatsache entschuldigen, dass der Parteisoldat in Ihnen treu zur Parteiführung steht anstatt zur früher vertretenen Sache. Ihrer Funktion als Präsident des ZdK werden Sie damit jedenfalls nicht gerecht, denn Ihr Amt verpflichtet Sie zur Neutralität!

Dass Sie aber die AfD als „offen rechtsradikal“ brandmarken und in die Nähe des Nationalsozialismus rücken, ist ein Skandal. Sie beleidigen nicht nur mich und alle AfD-Mitglieder, nein Sie beleidigen auch über sechs Millionen Wähler, unter denen übrigens auch viele Katholiken sind. Durch die Bezeichnung „radikal“, und es ist gleichgültig, ob davor das Wort „links“ oder „rechts“ steht, rufen Sie auf, die AfD zu bekämpfen und sie vom politischen Diskurs auszuschließen.

Ihre diffamierende Einordnung der AfD als gesellschaftsfeindliche, extremistische politische Kraft legitimiert die Anhänger unserer Gegner sowie linksextremistische Gewalttäter zu Gewaltaktionen gegen uns. Für diese Angriffe müssen Sie sich eine Mitverantwortung zuordnen lassen. Ob Sie damit Ihrem Amt als Vorsitzender des ZdK gerecht werden, wage ich sehr zu bezweifeln.

Mit freundlichen Grüßen,
Martin Schiller, Sprecher

Webseite der AfD Münster: https://afd-muenster.de/


Der AfD-Kreisverband Münster fordert Entschuldigung von der SPD-Ratsfraktion

Pressemitteilung der AfD in Münster:

Der Kreisverband der AfD-Münster fordert eine öffentliche und schriftliche Entschuldigung von der SPD-Ratsfraktion. Ein entsprechendes Schreiben hat die Partei an deren Vorsitzenden Dr. Michael Jung gerichtet.

Der AfD-Kreisverband veranstaltete am Mittwoch eine Lesung in der Stadtbibliothek. Eine lokale Organisation hatte deswegen eine Protestveranstaltung angemeldet. Die SPD-Fraktion hat in einer Mitteilung öffentlich dazu aufgerufen, diese Demonstration zu unterstützen.

Das aber ist rechtlich nicht zulässig. Die SPD-Fraktion in Münster ist Teil der kommunalen Verwaltung. Für sie gelten daher die Grundsätze von Sachlichkeit und Neutralität in ihren Äußerungen. Wenn sie sich äußert, muss das auch einen Bezug zu ihrer Arbeit als Ratsfraktion haben.

Ein Aufruf sich an einer Protestaktion gegen eine Veranstaltung einer anderen Partei zu beteiligen, hat keinen Bezug zur Ratsarbeit. Er ist daher nicht zulässig. Der AfD-Kreisverband fordert daher eine schriftliche Entschuldigung vom SPD-Fraktionschef Dr. Michael Jung.

„Die SPD-Fraktion muss sich für ihr undemokratisches Verhalten bei der AfD-Münster entschuldigen. Ebenso muss sie versichern, dass sich ein solcher Vorfall nicht wiederholt“, erklärt AfD-Kreissprecher Martin Schiller (siehe Foto).

BERICHT über die Anti-AfD-Tumulte in Münster siehe hier: https://charismatismus.wordpress.com/2018/04/26/muenster-linksradikale-tumulte-gegen-afd-lesung-mit-dr-weissmann-ueber-die-68er/


Münster: Linksradikale Tumulte gegen AfD-Lesung mit Dr. Weissmann über die 68er

Von Felizitas Küble

Drinnen im Lesesaal der Stadtbücherei Münster sprach der Philosoph und evangelische Theologe Dr. Karl Heinz Weissmann gestern Abend über den „Kulturbruch“ von 1968 und ihre Folgen   und draußen tobte sich genau dieser Kulturbruch samt „Folgen“ heftig aus  – genauer gesagt: die 68er Sumpfblüten in Form linksradikaler Randale, Heidenlärm und feindseliger Parolen. Eingeladen hatte dazu das ultralinke Bündnis „Keinen Meter den Nazis“.

Daher war ein riesiges Polizei-Aufgebot erforderlich (siehe Foto), um die Antifa und ihre Hilfsgruppen von der Linkspartei und den DGB-Gewerkschaften über die Grünen bis hin zu SPD-Mitgliedern im Zaum zu halten. Befremdlich war zudem, daß sogar Kinder im Grundschulalter von dieser Linksfront dazu vereinnahmt wurden, primitive Sprüche-Poster hochzuhalten.

BILD: Die Polizei sichert den Eingang zur Stadtbibliothek vor aggressiven Protestlern (hier ein Plakat der Linkspartei. „Nazis stoppen“)

Damit die vorhersehbaren Chaoten nicht auch noch im Versammlungsraum stören, blieb der AfD Münster bereits im Vorfeld nichts anderes übrig, als Eintrittskarten an die Teilnehmer/innen zu verschicken.

Die Polizei kontrollierte schon eine Stunde vor Veranstaltungs-Beginn mit dutzenden Beamten den Zugang zur Stadtbibliothek; sie hielt die heranrückenden Linken strikt vom Eingangsbereich ab und bildete auf einer Seitengasse eine Art Spalier, damit die Besucher angesichts der Tumulte überhaupt zur Veranstaltung gelangen konnten. 

Auf ihrem Weg zur Eingangstür der Bücherei erwartete sie nicht nur ein ohrenbetäubender Lärm, sondern auch Stinkefinger und ständige Schrei-Konzerte mit „anspruchsvollen“ Parolen wie „Nazis raus!“  – „Ich hasse Rassisten!“ – „Kein Bock auf Nazis“ und „Alle Nazis sind Scheiße!“  

BILD: Typische Alt-68er Parole: „Unter den Talaren….“

Auch auf den Transparenten wurde die AfD verleumderisch mit „Nazis“ gleichgesetzt („Kein Bock auf Nazis“, „Stoppt Nazis“), was bei der linksextremen Antifa wenig überrascht.

Bedenklich ist allerdings, daß sich auch vermeintlich demokratische Parteien wie die Grünen und die SPD an diesem intoleranten Treiben beteiligten.

Die Veranstaltung begann mit einer kurzen Ansprache von Martin Schiller (siehe Foto), dem Sprecher der AfD in Münster. Er dankte der Stadtbücherei, die als staatliche Einrichtung ohnehin zur politischen Neutralität verpflichtet ist, freundlich dafür, daß die AfD den Saal mieten konnte, zumal es für diese Partei angesichts linker Umtriebe und Drohungen gegen Gasthäuser immer schwieriger wird, überhaupt noch Tagungsräume zu bekommen.

Allerdings weigerte sich das privat geführte Cafe der städtischen Bibliothek schon im Vorfeld, die Besucher der AfD zu bedienen.

Die Partei wußte sich freilich zu helfen und organisierte kurzfristig eine eigene Theke im Versammlungsraum, bot dort Getränke, Knabbereien und Süßigkeiten an. Schiller nahm es mit Humor und erwähnte, daß diese Situation der Partei-Kasse nur gut tun würde. Zugleich machte er sich über ein Transparent der Störer mit dem Titel „Enteignet Schiller!“ lustig. (Damit erinnerten die Chaoten an die 68er mit ihrer bekannten Parole: „Enteignet Springer!“)

Als die Veranstaltung nach etwa zwei Stunden zu Ende war, konnten die Besucher nicht nur den Hauptausgang wegen der immer noch anhaltenden linksradikalen Störungen nach wie vor nicht verwenden – auch der bisherige Seitenausgang konnte von der Polizei offenbar nicht gesichert werden. Daher mußten die Teilnehmer die entgegengesetze Treppe verwenden, zumal hier einige Polizeiautos in der Nähe präsent waren.

Der Bericht über den VORTRAG von Dr. Karl Heinz Weissmann siehe hier: https://charismatismus.wordpress.com/2018/04/26/dr-weissmann-ueber-den-kulturbruch-der-68er-revolte-und-die-fatalen-folgen/