NRW: Keine Diagnose in Masken-Attesten

Im Streit um den Inhalt von Attesten zur Maskenbefreiung hat das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium für Klarheit gesorgt.

Ein Sprecher sagte dem WESTFALEN-BLATT: „Für den Nachweis genügt ein ärztliches Zeugnis, mit dem bescheinigt wird, dass aus medizinischen Gründen keine Alltagsmaske getragen werden kann. Das ärztliche Zeugnis muss keine Diagnose enthalten.“

Zuvor hatten die Ärztekammern Nordrhein und Westfalen-Lippe von Ärzten verlangt, Diagnosen in die Atteste zu schreiben.

Manche Mediziner waren dieser Linie gefolgt, andere nicht. So leiteten mancherorts Polizeibehörden Verfahren ein, wenn ein Attest nicht die Krankheiten enthielt.

Eine gerichtliche Klärung der Frage, was in einem Masken-Attest zu stehen hat, gibt es in NRW bislang nicht.

Lediglich im Fall von Schülern hat das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden, dass auf Verlangen der Schulleitung Diagnosen genannt werden müssen. Das ist allerdings auch so in der Corona-Betreuungsverordnung vorgesehen, die aber nur für Kitas, Schulen, Behinderteneinrichtungen etc. gilt.

Quelle und vollständiger Text hier: https://www.extremnews.com/ratgeber/verbraucherinfos/972917f2d4fd851

Foto: Dr. Edith Breburda