INSA-Umfrage: Mehrheit gegen Maskenpflicht im Freien bei einem Inzidenzwert unter 20

Das Erfurter INSA-Meinungsforschungsinstitut wollte wissen, ob die Befragten eine Maskenpflicht im Freien bei einem Corona-Inzidenzwert von unter 20 ablehnen. 55 % stimmen der Aussage zu (also gegen Maskenpflicht), 28 Prozent plädieren auch dann für eine Maskenpflicht im Freien.

Die Befragten unter 30 Jahren sind stärker gegen eine Maskenpflicht als die älteren Befragten (60 zu 63 bis 72 %). Die erwerbstätigen Befragten sind etwas häufiger gegen eine Maskenpflicht als die Nicht-Erwerbstätigen (70 zu 62 %).

Die Wähler der AfD (80 %) sowie der FDP (78 %) sind deutlich häufiger gegen eine Maskenpflicht als die Wähler der anderen Parteien (58 bis 62 %).

HIER geht es zum erwähnten INSA-Institut: www.insa-consulere.de


Kubicki (FDP) will ein Ende der Maskenpflicht

FDP-Vize Wolfgang Kubicki fordert ein Ende der Maskenpflicht; bevor Verwaltungsgerichte die Bundesländer zu Änderungen zwingen könnten, sollten die Landesregierungen ihre Verordnungen bei den kontinuierlich sinkenden Inzidenzen zügig ändern.

In die gleiche Kerbe schlägt überraschenderweise die sonst für ganz andere Positionen bekannte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht. Sie sagte, die Länder müssten klären „ob und wo eine Maskenpflicht noch verhältnismäßig ist, wenn die Inzidenzen niedrig sind und weiter sinken“.

Insbesondere gelte das für die Schulen, die von der Maskenpflicht besonders betroffen seien, erklärte Lambrecht gegenüber der „Bild am Sonntag“.

Quelle und vollständiger Artikel hier: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/kubicki-lambrecht-maskenpflicht/

Foto: Evita Gründler


Weimar: Amtsgericht untersagt Maskenpflicht und Coronatests an zwei Schulen

Wie das Nachrichtenmagazin FOCUS am heutigen Sonntag online schreibt, hat das Amtsgericht Weimar in einer einstweiligen Anordnung vom 8. April 2021 der Leitung und den Lehrern zweier Schulen in der Stadt untersagt, Maskenpflicht und Corona-Schnelltests anzuordnen (Aktenzeichen Az.: 9 F 148/21). Auch die Vorschriften für Mindestabstände werden kritisiert.

Dabei wird vor allem mit der Kindeswohlgefährdung bzw. einer gegenwärtigen „Schädigung“ der Schüler in „geistiger, körperlicher und seelischer“ Hinsicht argumentiert, wie aus weiteren Medienberichten hervorgeht.

Vor Gericht hatte eine Mutter zweier Kinder geklagt. Das Gericht bezieht die Gültigkeit des Beschlusses, der 178 Seiten umfaßt, auf alle Kinder und Jugendlichen an den beiden Schulen.

Zudem werden neben den Kinderrechten auch die Rechte der Eltern erwähnt, die „laut Gesetz, Verfassung und internationalen Konventionen“ zu beachten seien, wozu auch das elterliche Erziehungsrecht gehöre.

Das Thüringer Bildungsministerum hat sich kritisch zu dieser Gerichts-Anordnung geäußert.

Quellen für die Zitate: https://www.focus.de/politik/deutschland/dubiose-expertengutachten-als-grundlage-brisantes-urteil-des-amtsgerichts-weimar-stellt-maskenpflicht-an-schulen-in-frage_id_13178799.html

https://www.infranken.de/ueberregional/deutschland/amtsgericht-weimar-urteil-zu-maskenpflicht-in-schulen-sorgt-fuer-aufsehen-art-5191309

https://reitschuster.de/post/hammer-urteil-in-weimar-keine-masken-kein-abstand-keine-tests-mehr-fuer-schueler/


AfD-Fraktion gegen Lockdown-Verschärfung

Auch Schwesig (SPD) kritisiert Merkels Vorgehen

Wie aus einer Beschlussvorlage vorgeht, die in den Medien veröffentlicht wurde, plant die Bundeskanzlerin heute gemeinsam mit den Ministerpräsidenten weitere Verschärfung der sog. Corona-Maßnahmen.

Geplant sei u.a. eine weitere massive Einschränkung von Kontakten, darunter das Verbot privater Feiern, das Verbot privater Zusammenkünfte von mehr als zwei Hausständen, sowie das Verbot sich in der Öffentlichkeit mit mehr als zwei Personen zu treffen, die nicht dem eigenen Hausstand angehören. Zudem solle eine vollständige Maskenpflicht für alle Schüler beschlossen werden.

Inzwischen regt sich von verschiedener Seite Widerstand, aus der FDP und auch aus der SPD (z.B. von Manuela Schwesig).
Der stellv. AfD-Bundessprecher Stephan Brandner bewertet die geplanten Maßnahmen als massive Eingriffe in die Grundrechte, die jeder Verhältnismäßigkeit entbehren:

„Merkel und ihr quasidiktatorisches Seuchenkabinett sind vollkommen außer Rand und Band und fassen Beschlüsse, als hätte es Grundrechte in Deutschland nie gegeben.

Die Beschlussvorlage ist nicht nur vollkommen inakzeptabel, sie ist gleichermaßen gefährlich. Immer tiefere Eingriffe in das Privatleben der Bürger sind nicht hinnehmbar. Das Hineinregieren in die Wohnzimmer und Herumschnüffeln in der Privatsphäre  muss sofort beendet werden!“

HIER die öffentliche Beschwerde der Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), gegen das Vorgehen der Kanzlerin: https://www.welt.de/vermischtes/live218692856/Corona-live-Fuehrt-zur-Verunsicherung-Schwesig-ruegt-Vorgehen-des-Kanzleramtes.html


Regierung räumt mangelnden wissenschaftl. Nachweis der Maskenwirksamkeit ein

Die Bundesregierung verfügt eigenen Angaben zufolge über keine ausreichenden wissenschaftlichen Erkenntnisse über die Wirksamkeit von Mund-Nasen-Bedeckungen (MNB). Sie sehe aber auch keinen

Anlass dazu, die angeordnete Maskenpflicht durch wissenschaftliche Studien zu begründen, wie Antwort auf eine parlamentarische Anfrage (BT-Drs.19/23090) der AfD-Bundestagsfraktion ergab.

Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. med. Axel Gehrke:

Die Bundesregierung scheint wenig Interesse zu haben, eigene Studien in Auftrag zu geben, um eine positive Wirkung der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wissenschaftlich zu überprüfen. Das antwortete die Bundesregierung selbst auf die Kleine Anfrage der AfD.

Lieber argumentiert sie mit Studien, die das Gegenteil aussagen. Dieses Verhalten zeigt wiederholt, dass die Maskenpflicht in der derzeitigen Form nicht wissenschaftlich belegt und der Einsatz nicht empfehlenswert ist.

Die Bundesregierung beruft sich auf Empfehlungen des Robert Koch-Institutes (RKI) und der World Health Organization (WHO). Laut WHO ist die Wirksamkeit der Mund-Nasen-Bedeckungen im öffentlichen Raum jedoch wissenschaftlich nicht hinreichend evaluiert. Bei fehlerhafter Handhabung besteht möglicherweise sogar eine Gefahr.

Mund-Nasen-Bedeckungen aus Stoff dürfen nicht als Medizinprodukte oder Gegenstände persönlicher Schutzausrüstung in den Verkehr gebracht werden, da sie keine nachweisbare Schutzwirkung haben. Wie die Bundesregierung bestätigt, war schon zum Zeitpunkt der erstmaligen Empfehlung zum Tragen von MNB klar, dass diese keinen zuverlässigen Schutz bieten und das umsichtige Verhalten des Bürgers nicht ersetzen können.

Umso absurder ist die Tatsache, dass die Bundesregierung die deutsche Bevölkerung weiterhin dazu zwingt, Mund und Nase mit Stofftüchern und selbstgenähten Masken zu bedecken.


AfD-Fraktion: Bundestagspräsident soll Maskenpflicht im Parlament abschaffen

Die AfD-Bundestagsfraktion hat gestern den Präsidenten des Deutschen Bundestages, Herrn Dr. Schäuble, abgemahnt, die angeordnete Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (Masken) in den Gebäuden des Deutschen Bundestages aufzuheben.

Stephan Brandner, Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, erklärt hierzu:

„Die Corona-Pandemie hat sich in Deutschland im Frühjahr 2020 zur Corona-Hysterie entwickelt. Diese Entwicklung hat der Bundestagspräsident nun auf die Spitze getrieben, indem er Anfang Oktober dem gesamten Bundestagsbetrieb eine Maskenpflicht verordnete.

Der Erlass einer sog. Maskenpflicht in den Räumen des Bundestages, aber erst recht im öffentlichen Raum der Bundesrepublik, ist nach unserer Ansicht und der vieler Experten rechtswidrig. Es gibt keine gesicherte wissenschaftliche Grundlage, die es rechtfertigt, dass die gesamte deutsche Bevölkerung in der Öffentlichkeit Masken zu tragen hat.

Wenn gesunde Personen Masken tragen, schützt dies nicht vor respiratorischen Virusinfektionen – so die WHO in ihrer Empfehlung zum Gebrauch von Masken vom Juni 2020. Außerdem stützt das RKI seine ‚Neubewertung‘ von Masken auf Studien, die weder aktuell sind noch untersuchen, wie sich Viren im öffentlichen Raum verbreiten.

Ferner haben Herr Dr. Schäuble und das RKI die Nachteile beim Tragen einer Maske, wie ein erhöhtes Risiko der Selbstkontamination, mangelnde Sauerstoffsättigung etc., nicht angemessen berücksichtigt.


AfD erwähnt fehlende Rechtsgrundlage für „Seuchenkabinett“: Es ersetzt keine Parlamente

Bereits vor Monaten erschuf Bundeskanzlerin Merkel gemeinsam mit den Landesregierungen ein Gremium, in dem Beschlüsse über den Umgang mit der „pandemischen Lage“ getroffen wurden.

Zuletzt lud Angela Merkel die Ministerpräsidenten für den gestrigen Tag zu einem sogenannten „Corona-Gipfel“ nach Berlin ein, bei dem sich auf einheitliche Handlungsstrategien bei steigenden Infektionszahlen, darunter eine Ausweitung der Maskenpflicht, eine Begrenzung der Gästezahl bei privaten Feiern, Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum und eine Sperrstunde für die Gastronomie geeinigt wurde.

Stephan Brandner, Vize-Bundesvorsitzender der AfD, erklärt, dass die gemeinsam gefassten Beschlüsse keinerlei Rechtsqualität hätten:

„Seit sieben Monaten regiert in Deutschland ein ‚Seuchenkabinett‘, das keine Legitimation besitzt. Es werden Beschlüsse von einem Gremium gefasst, das schlichtweg nicht existiert. Dabei handelt es sich um einen klaren Angriff auf den Föderalismus als Grundpfeiler unseres Staates. Ich fordere die Ministerpräsidenten nachdrücklich auf, sich der eigenen Verantwortung bewusst zu werden und Beschlüsse in

Zusammenarbeit mit den Landesparlamenten und nicht einer Kanzlerin zu treffen, die sich seit Monaten als Alleinherrscherin generiert!“

Kanzlerin und Ministerpräsidenten haben sich auf Maßnahmen geeinigt, die das Ende der Tourismuswirtschaft in Deutschland bedeuten können. In der gemeinsamen Konferenz beschloss man Sperrstunden für die Gastronomie, eine Ausweitung der Maskenpflicht sowie Kontaktbeschränkungen. Sebastian Münzenmaier, stellv. AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt dazu:

„Die führenden politischen Köpfe unseres Landes nehmen bereitwillig das Ende eines Wirtschaftszweiges mit über drei Millionen Arbeitnehmern in Kauf. Über die Beherbergungsverbote konnten sie

sich gar nicht einigen und sie haben das Thema auf die Zeit nach den Herbstferien vertagt. Ein Skandal. Veranstalter, Gastronomen und die ganze Tourismuswirtschaft zahlen jetzt die Zeche für die unüberlegte und panische Politik der Regierung und die Profilierungssucht einzelner Akteure.

Dass man jetzt auch die Einschätzung als Risikogebiet ab 35 Fällen pro 100 000 und nicht mehr ab 50 eingeführt hat, ist nicht nachvollziehbar. Offensichtlich hatten die Beteiligten Sorge, andernfalls nicht genügend Risikogebiete ausweisen zu können.

Die AfD-Fraktion wird sich mit aller Kraft gegen die neuen Maßnahmen und einen heimlich eingeführten Lockdown stemmen, der Millionen Arbeitsplätze kosten wird.“ 


AfD will Maskenpflicht für Kinder beenden

Kinder dürfen nicht die größten Verlierer der Krise sein

Die AfD-Bundestagsfraktion bringt in dieser Woche den Antrag „Für

eine Kindheit ohne Abstand und Maske – Das Kindeswohl bei allen Corona-Maßnahmen achten“ ins Parlament ein.

Der familienpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Reichardt, erklärt dazu:

„Wer im Koalitionsvertrag vom Kindeswohl spricht, der muss sich besonders jetzt mit den Auswirkungen von Masken und Abstand auf Kinder beschäftigen. Die Gesundheit und das Wohl von Kindern wurden seit Beginn der staatlichen Corona-Maßnahmen sträflich vernachlässigt.

Weltweit gibt es keine wissenschaftliche Studie, die nachweist, dass das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung einen positiven Einfluss auf den Verlauf der sog. Corona-Pandemie hat. Selbst Herr Drosten bestätigte dies in einer Anhörung am 9.9.2020 im Gesundheitsausschuss.

Masken schützen nicht, gefährden aber Kinder. Kinderärzte beobachten vermehrt psychische Probleme, Kopfschmerzen, Schlaf- und Konzentrationsstörungen.

Die weitreichenden Folgen der Corona-Maßnahmen für Kinder sind schon jetzt offensichtlich und werden als Kollateralschaden hingenommen.

Kinder dürfen nicht die größten Verlierer der Krise werden.

In Artikel 6 des Grundgesetzes heißt es: ‚Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft.‘

Die staatliche Gemeinschaft hat in den letzten Monaten den Kindern geschadet.“


AfD beantragt Corona-Untersuchungsausschuß

Auf einer Pressekonferenz hat die AfD-Bundestagsfraktion heute ihren Antrag (Drucksache 19/22832, https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/228/1922832.pdf) auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses „Sars-CoV-2-Pandemie“ vorgestellt. Zeitgleich präsentierten die AfD-Landtagsfraktionen von NRW und Brandenburg vergleichbare Anträge für den Bereich ihrer Länder. 

Der Sprecher des Arbeitskreises „Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung“ der AfD-Fraktion, Thomas Seitz, erklärt dazu:

„Die Maßnahmen der Bundesregierung waren zu jedem Zeitpunkt falsch. Nach Beginn der Corona-Pandemie in China und auch noch nach Bekanntwerden der ersten Corona-Fälle in Deutschland ist unsere Regierung wochenlang untätig geblieben. Alle Warnungen durch die Opposition wurden auf unverantwortliche Weise beiseitegeschoben.

Der Verharmlosung und Beschwichtigung folgten dann eine panische 180-Grad-Wende und ein vermeidbarer, völlig überzogener Lockdown. Tausende Menschen konnten ihren Beruf nicht mehr ausüben und gläubige Menschen nicht einmal mehr zu Ostern den Gottesdienst besuchen.

Wir bezweifeln, dass derartige Grundrechtsverletzungen auch nur annähernd verhältnismäßig waren.

Heute, wo sich das Virus offenkundig als weniger gefährlich herausgestellt hat, ist die Regierung nicht dazu bereit, Fehler zuzugeben, im Gegenteil: Anhaltende und unbefristete Grundrechtsbeschränkungen wie die Maskenpflicht erwecken den Eindruck, dass die Regierung Gefallen an Zwangsmaßnahmen gefunden hat.

Dafür sprechen massive staatliche Eingriffe in die Versammlungsfreiheit sowie Äußerungen von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, die europäische Integration dank Corona jetzt noch zügiger vorantreiben zu können, obwohl das Bundesverfassungsgericht insoweit eine ohne Volksabstimmung oder neue Verfassung nicht legal zu überschreitende rote Linie gezogen hat.

Bei einer näheren Überprüfung wird sich herausstellen, dass die Regierung ihre verfassungsmäßige Kompetenz überschritten und unserem Land damit schweren Schaden zugefügt hat. Der Einbruch unserer Wirtschaft, erhöhte Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit sind in erster Linie nicht durch Corona, sondern durch den Lockdown verursacht worden.

Wie viel besser stünde unser Land heute da, wenn die Regierung rechtzeitig und angemessen auf das Virus reagiert hätte?

Mit der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses Corona wollen wir erreichen, dass sich derartige Eingriffe in die Grundrechte der Bevölkerung nicht mehr wiederholen können. Unser Land muss unverzüglich zum verfassungsmäßigen Normalzustand zurückkehren und künftig auf jede Krise bestmöglich vorbereitet sein.“

 


Lockdown und Maskenpflicht weltweit ohne jeden Einfluss auf die Corona-Todesrate

Es geht um eine Meta-Untersuchung des National Bureau of Economic Research (NBER), einer us-amerikanischen Forschungseinrichtung, aus der bereits mehr als zwei Dutzend Nobelpreisträger hervorgegangen sind:

Die Studie besagt, dass weder Lockdowns noch Maskengebot einen Einfluss auf den Verlauf von Covid-19 hatten.

Analysiert wurden von amerikanischen Wissenschaftlern die nicht-pharmazeutischen Corona-Maßnahmen und ihre Auswirkung auf die Zahl der Todesfälle.

Die Forscher kommen zu dem Schluss, dass die Corona-Todesraten unabhängig von den ergriffenen Maßnahmen zurückgingen –  und zwar in allen untersuchten Ländern.

Weder Ausgangssperren, Reisebeschränkungen, Quarantänemaßnahmen noch die Maskenpflicht hat den Verlauf der Coronavirus-Entwicklung beeinflusst.

Quelle und vollständige Nachricht hier: https://www.unzensuriert.at/content/110438-schlechte-nachricht-fuer-kurz-und-anschober-lockdown-und-maskenzwang-ohne-einfluss-auf-covid-19-entwicklung/