Britische „Öffnungsstrategie“ als Vorbild

Zu den trotz Öffnung weiterhin viel zu niedrigen Kundenzahlen im Gastgewerbe erklärt der mittelstandspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Enrico Komning:

„Das Gastgewerbe in Deutschland und in meinem Heimatland Mecklenburg-Vorpommern steht trotz Öffnungen und vieler Heimaturlauber weiterhin vor einer existentiellen Krise.

Hohe Kosten, akuter Personalmangel und vor allem die fortgesetzte Panikmache von Lauterbach und Co. lassen das Damoklesschwert weiter über Hotels und Restaurants schweben.

BILD: Puppe in einem Gasthaus als „Platzhalter“ für Abstand

Neuerliche Forderungen nach Schließungen in der Presse helfen nicht, die ohnehin schwachen Gästezahlen aufzubessern.

Dem Gastgewerbe und mit ihm der gesamten Wirtschaft kann substanziell nur geholfen werden, wenn der Staat nun endlich die Verantwortung für den richtigen Umgang mit dem Corona-Virus zurück in die Hände der Bürger gibt.

Großbritannien dient hier als Positivbeispiel, da dort die ohnehin nichtaussagekräftigen Inzidenzzahlen keine Berücksichtigung mehr finden, sondern ausschließlich auf die Schwere der Krankheitsverläufe abgestellt wird. Und bei aller links-grünen Aufregung über die Briten: Die diesbezüglichen Zahlen sind auch dort unverändert niedrig.

Jeder hat jetzt die Möglichkeit, sich impfen zu lassen. Damit geht er bewusst und eigenverantwortlich das Risiko von Nebenwirkungen durch nicht vollständig ausgetestete Impfstoffe ein. Ebenso, wie jeder, der sich nicht impfen lässt, bewusst und eigenverantwortlich das Risiko einer Infektion eingeht. Bei jeder anderen Infektionskrankheit ist dies das Normalste der Welt.

Es muss daher im Ermessen jedes einzelnen liegen, wie er mit dem jeweiligen Risiko umgeht. Und deshalb sind jedwede grundrechtseinschränkenden ‚Corona-Maßnahmen‘ unverhältnismäßig und müssen jetzt fallen.“

Foto: Dr. Edith Breburda


CDU kritisiert Testmaßnahme für Kitas in MV

Wie der „Nordkurier“ meldet, hat die CDU hat die ab Montag in den Kitas in Mecklenburg-Vorpommern geltenden erweiterten Testregelungen und Schutzmaßnahmen als „völlig überzogen” kritisiert.

Mit der PCR-Testpflicht für Kinder mit Erkältungssymptomen habe sich Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) „vergaloppiert”, sagte der familienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Peters.

Er sprach laut „Nordkorier“ von einen Paradigmenwechsel: „Denn bislang verzichten wir bei den Kleinsten aus gutem Grund auf einen Test, der für Kinder, die bekanntermaßen oft schon im Alter von einem Jahr die Kita besuchen, verstörend wirkt.”

Kinder seien nach wie vor nicht die „Treiber der Infektion”.

Die Sozialministerin hatte am Freitag angekündigt, dass Kinder mit Erkältungssymptomen, Fieber, Durchfall oder Erbrechen vor dem Kita-Besuch mittels PCR-Test auf eine Corona-Infektion hin untersucht werden müssen.

Quelle für die Zitate: https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/cdu-kritisiert-erweiterte-schutzmassnahmen-in-mv-kitas-1043088104.html


Linksradikale Waldbesetzer blockieren mehrere Autobahnen in Deutschland

Linksradikale Unterstützer der Waldbesetzer des Dannenröder Forstes haben am Freitagmorgen den Verkehr auf mehreren Autobahnen in ganz Deutschland lahmgelegt.

Durch Blockaden und Abseil-Aktionen stoppten sie den Verkehr u. a. auf der A7 bei Kassel, der A485 bei Gießen und der A2 bei Braunschweig und Hannover, berichtete die Bild-Zeitung. Auch die A4 bei Dresden und Jena, die A7 bei Schleswig und die A20 bei Tribsees in Mecklenburg-Vorpommern waren betroffen.

Auf diese Weise solle für eine Verkehrswende protestiert und die Unterstützung für die linksradikalen Umweltschützer ausgedrückt werden. Diese halten seit Monaten Teile des Dannenröder Forts in Hessen besetzt. Dort soll die A49 weitergebaut werden.

Quelle und Fortsetzung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/dannenroeder-forst-umweltschuetzer-autobahnen/


Briefwahl ist für Manipulationen anfälliger

Die Große Koalition in Mecklenburg-Vorpommern plant laut NDR die Änderung des Wahlgesetzes, um aufgrund der Corona-Lage die nächste Landtagswahl im Spätsommer 2021 ausschließlich per Briefwahl stattfinden zu lassen.

Dazu erklärt der Sprecher der AfD-Fraktion für Wahlangelegenheiten im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Sandro Hersel:

„Eine reine Briefwahl zum Ende der Hauptferienzeit 2021 ist sachlich nicht begründet. Im vergangenen Sommer war kein erhöhtes Infektionsgeschehen trotz Tourismus festzustellen.

Die Landratswahlen in Nordwestmecklenburg und die Bürgermeisterwahlen in Neustrelitz im Frühjahr 2021 werden wiederum an der Urne entschieden.

Die AfD-Fraktion spricht sich daher strikt gegen die Änderung des Wahlgesetzes aus. Wahllokale müssen Bestand haben, die Stimmabgabe an der Urne ist ein seit Jahrzehnten bewährtes Wahlsystem, welches ein hohes Maß an Transparenz und Sicherheit bietet.

Die Briefwahl muss lediglich eine Option bleiben und darf nicht zur Regel werden. Wie soll die Wahlbeeinflussung durch Dritte verhindert werden? Wer stellt den sicheren Transport und die Verwahrung sicher? Wie soll eine objektive Wahlbeobachtung stattfinden?

An internationalen Fällen zeigt sich geradezu exemplarisch, wie fehleranfällig Briefwahlen sind. Auch in Deutschland kommt es immer wieder zu Problemen bei Briefwahlen.

Eine ganze Landtagswahl darauf auszurichten, ist schlichtweg hanebüchen. In ihrer Corona-Hysterie ist der Landesregierung offenbar nicht einmal ansatzweise klar, welche Probleme sie aufwirft. Unter dem Deckmantel des Infektionsschutzes wird das Risiko von Wahlunregelmäßigkeiten offenbar bewusst erhöht.

Mecklenburg-Vorpommern hat ein geringes Infektionsgeschehen und kann daher auf einschneidende Maßnahmen verzichten. “

Quelle: https://afdkompakt.de/2020/11/19/mecklenburg-vorpommern-eine-briefwahl-beguenstigt-unregelmaessigkeiten/


Scharfe Kritik an Corona-Plan: Staatliche Kindesentnahme in Meckl.-Vorpommern?

Von Peter Helmes

Wenn Kinder vom Jugendamt in Obhut genommen werden, kann das bei tatsächlicher Kindeswohlgefährdung die letzte Rettung für sie sein. Ein massiver Eingriff in ihr Leben und eine Gratwanderung für alle Beteiligten bleibt es dennoch.

Diese „Inobhutnahme“ hat schwerwiegende Konsequenzen für alle Beteiligten. Oft werden die Kinder durch die Trennung von der Familie traumatisiert. 

Ein Kind oder Jugendlicher kann zeitweise oder in schweren Fällen dauerhaft aus der Familie genommen werden, etwa bei akuten Notlagen, z.B. wenn Kinder nicht richtig versorgt werden, weil die Eltern drogen- oder alkoholkrank sind.

Doch in diesem Artikel geht es nicht um Kindeswohlgefährdung, sondern um Erkrankung im Familienkreis. Seit Jahrtausenden kümmert sich in (intakten) Familien jeder um jeden. Das ist das gemeinsame Band einer Familie.

Unter diesen Gesichtspunkten erscheint die neueste Absicht der Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern in einem grellen Licht. Dort will man nicht etwa die Familienbande stärken, sondern auseinanderreißen. Dazu hat sich der sozialpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Thomas de Jesus Fernandes, unmißverständlich geäußert: 

Die Landesregierung hat nicht ausgeschlossen, daß als Corona-Maßnahme in Mecklenburg-Vorpommern Kinder von ihren Eltern getrennt werden. Die organisatorischen Maßnahmen dazu laufen jedenfalls derzeit, und es wird ein Merkblatt für die Kriterien einer Entnahme der Kinder aus ihren Familien erarbeitet. Damit würde die Landesregierung eine rote Linie überschreiten. Das würden sich die Bürgen niemals gefallen lassen.

Das Grundgesetz schützt das Recht der Eltern auf Erziehung ihrer Kinder. Es ist ein absolutes Unding, wenn die Landesregierung plant, Eltern ihre Kinder zu nehmen, nur weil sie diese nicht innerhalb der Familie sozial isolieren wollen.

Dazu ergänzt sein Parteikollege, der Parlamentarische Geschäftsführer Prof. Dr. Ralph Weber:

„Ein solches Vorgehen verletzt den Vorrang der Eltern in Fragen der Kindererziehung. Kinder aus ihrer Familie zu entfernen, ist sicher kein geeigneter Weg zur Durchsetzung von fragwürdigen Corona-Schutzmaßnahmen. Sollte es gar nicht anders gehen, müsste sich in solchen Fällen die ganze Familie an die häuslichen Quarantänemaßnahmen halten. Kinder den Eltern  wegzunehmen und ggf. gegen den Willen der betroffenen Eltern und Geschwister zu isolieren, sind Willkürmaßnahmen, die allenfalls in Diktaturen erwogen werden.“

In NRW „kein Kindesentzug“

Daß es auch anders gehen kann, bestätigt nach dpa-Angaben das Gesundheitsministerium in NRW, das besorgte Eltern beruhigt:

„In NRW drohen Gesundheitsämter nicht mit der Inobhutnahme von Kindern und ordnen auch nicht die Isolation von Kindern getrennt von der Familie in häuslicher Quarantäne an“, sagte ein Ministeriumssprecher der „Neuen Westfälischen“. 

Er sagte, ihm  sei kein Fall bekannt – und ergänzte: „Wenn in NRW aufgrund eines Corona-Verdachtsfalls ein Kind in Quarantäne muß, suchen die Gesundheitsämter immer nach lebensnahen Lösungen, die den Gesundheitsschutz gewährleisten. Wie zum Beispiel, daß ein Elternteil ebenfalls mit in Quarantäne geht.“

Was sagt die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern und „stolze Mutter“ Manuela Schwesig (SPD) zum Vorhaben ihrer Regierung, und wie würde sie selbst reagieren, wenn ihr eigenes Kind betroffen wäre?Aber vielleicht gibt´s dazu ja auch „Privatlösungen“, die sich der gemeine Bürger nicht leisten kann  –  wie z. B. jene,  schulpflichtige Kinder auf Privatschulen zu schicken.

Unser Autor Peter Helmes ist seit Jahrzehnten als politischer Schriftsteller tätig und betreibt die liberal-konservative Webseite www.conservo.wordpress.com   

 


Mecklenburg-V. will Maskenpflicht abschaffen

Wie die heute erscheinende WELT am SONNTAG auf ihrer Titelseite unter der Überschrift „Aufstand gegen die Maskenpflicht“ berichtet, will das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern die Maskenpflicht voraussichtlich am 4. August 2020 in Geschäften abschaffen, wenn das „Infektionsgeschehen so gering bleibt“, wie der dortige Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) gegenüber der Zeitung erklärt.

Der Minister fügte hinzu, noch lieber sei ihm ein „bundesweites Ende der Maskenpflicht im Handel“.

Inzwischen prüfen auch andere Bundesländer diese Frage, nachdem die Kritik an dieser Maßnahme in breiten Bevölkerungskreisen anwächst, zumal die oftmals angekündigte „zweite Welle“ nicht eingetroffen ist.

 

 


Linksextreme wird Landesverfassungsrichterin 

Beatrix von Storch

Die CDU hat mitgeholfen, eine Verfassungsfeindin in ein Landesverfassungsgericht zu hieven.

Die ideologische Immunschwäche der SPD gegenüber dem Linksextremismus ist bekannt, nimmt bedrohliche Formen an und gefährdet zunehmend unseren Rechtsstaat.

Vor wenigen Tagen erst hievte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig die linksextreme Politikerin Borchardt (Linkspartei) in das Landesverfassungsgericht. 

Bochardt ist Mitbegründerin der „Antikapitalistischen Linken“ (AKL), einer Plattform in jener Partei, die bei Borchardts Eintritt 1976 noch als DDR-Staatspartei SED firmierte.

Der Verfassungsschutz ordnet die AKL ausdrücklich dem Linksextremismus zu, weil sie die „Überwindung der bestehenden Gesellschaftsordnung“ anstrebt.

Eine Richterrobe hat Borchardt nie getragen, als fachliche Qualifikation dient der Diplom-Juristin ein kümmerliches Fernstudium an einer SED-Kaderschmiede.

Und die Partei der ehemaligen FDJ-Sekretärin Merkel macht mit. Link zum Thema hier

Dr. Kissler schreibt im Kulturmagazin CICERO folgendes zu diesem Vorgang, den Merkel interessanterweise „nicht rückgängig“ machen will: https://www.cicero.de/innenpolitik/verfassungsrichterin-barbara-borchardt-skandal-schwerin-angela-merkel/plus?utm_source=cicero_Newsletter

 

 


Zur Debatte um Absage an linksextreme Rockband „Feine Sahne Fischfilet“

Ende letzter Woche hat die Stiftung Bauhaus dem ZDF die Veranstaltung und Aufzeichnung eines Konzerts der ultralinken Punkrockband „Feine Sahne Fischfilet“ in ihren Räumen untersagt. Die Stiftung begründete dies vor allem mit der politischen Ausrichtung der Band, der keine „Plattform“ geboten werden soll. Dieser Teil der Begründung der Absage fiel in zahlreichen Stellungnahmen unter den Tisch.

FOTO: Polizei schützt Bürger vor Randalen der linksradikalen „Antifa“ in Münster

Kulturstaatsministerin Grütters und Berlins Kultursenator Lederer brachten stattdessen ihr Bedauern über die Absage zum Ausdruck und kritisierten das Einknicken vor möglichen „rechtsradikalen Übergriffen“ oder dem angeblichen Druck seitens der AfD.

Zu diesen Vorgängen erklärt der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Dr. Marc Jongen:

„Das Lamento von Kulturstaatsministerin Grütters und Berlins Kultursenator Lederer von der Linkspartei über die Absage eines Konzerts der linksextremen Agitprop-Band ,Feine Sahne Fischfilet‘ in den Räumen der Stiftung Bauhaus in Dessau ist bezeichnend.

Lederer sieht die angebliche ,antifaschistische Tradition‘ des Bauhauses durch die Stiftung ‚mit Füßen getreten‘, und Grütters fühlt sich ,der Freiheit der Kunst‘ verbunden, ,auch wenn die Band nicht jedem‘ gefalle.

Um ,Gefallen‘ oder nicht geht es hier nicht. Es ist daran zu erinnern, dass der Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern mit Blick auf diese Band 2015 eine ,explizit antistaatliche Haltung‘ festgestellt hat. Die Mitarbeiter des Verfassungsschutzes wurden von ,Feine Sahne Fischfilet‘ als ,Naziunterstützerbande‘ diffamiert, womit diese Band ihre zutiefst staatsfeindliche Gesinnung hinreichend unterstrichen hat.

Die Sympathien Lederers für diese Band können nicht überraschen, gehört er doch der SED-Nachfolgepartei Die Linke an. Dass sich aber auch die Kulturstaatsministerin hier in die Bresche wirft, zeigt erneut, dass der antitotalitäre Konsens nur noch eine hohle Phrase ist.

Diese Band ist kein ,kulturelles Angebot‘, wie Grütters verharmlosend relativiert, sondern betreibt staatsfeindliche Agitation, die sich antifaschistisch bemäntelt. Sollte es innerhalb der Union noch einen antitotalitären Konsens gegeben haben, dann hat Grütters ihn mit ihren Aussagen aufgekündigt.

Ins Bild passt weiter, dass jetzt der öffentlich-rechtliche Zwangsgebührensender ZDF zusammen mit Anhängern von ,Feine Sahne Fischfilet‘ in Dessau einen alternativen Veranstaltungsort sucht. Wer noch nach Beweisen für die notorische Linkslastigkeit der öffentlich-rechtlichen Medien gesucht hat, wird hier fündig.“


Mutiger evangelischer Bischof Abromeit predigt beim „Marsch für das Leben“

Wie die Internetpräsenz der Evangelischen Kirche von Mecklenburg-Vorpommern berichtet, nimmt erstmals seit Jahren ein landeskirchlicher evangelischer Bischof am „Marsch für das Leben“ in Berlin teil (der heute stattfindet), nämlich Hans-Jürgen Abromeit: http://www.kirche-mv.de/Marsch-fuer-das-Leben-mit-Bischof-Abromeit.10125.0.html

Dies ist umso erstaunlicher, als sich amtliche Vertreter der EKD (Evangelische Kirche in Deutschland) bislang fast immer distanziert bis ablehnend gegenüber diesem Lebensrechtler-Schweigemarsch geäußert haben, diesmal z.B. erneut Bischof Markus Dröge von Berlin-Brandenburg, der dieser Aktion eine „Polarisierung“ vorwarf.

Zweifellos scheiden sich die Geister, wenn es um das Lebensrecht der ungeborenen Kinder geht – allerdings bleibt unklar, warum Dröge das zu einem Vorwurf an die Abtreibungsgegner ummünzt.

Anders reagiert der Greifswalder evangelische Bischof Abromeit, der nicht nur „mitmarschiert“, sondern sogar die Predigt beim ökumenischen Abschlußgottesdienst auf dem Washington-Platz in Berlin halten wird.

Gegenüber dem epd-Pressedienst erklärte Abromeit: „Neues Leben beginnt nach medizinischer Expertise und gemeinsamer christlicher Überzeugung mit der Zeugung. Das so entstandene Kind hat ein Recht auf Leben – das soll geschützt werden.“ – Er sagte weiter, Gott sei „ein Freund des Lebens, das Leben ist absolut und heilig“. Deshalb sei es in seiner Theologie „konsequent, für das Leben einzutreten“.

Zudem nehmen diesmal erneut  – wie bereits in den Vorjahren  –  katholische Würdenträger an der Kundgebung für das Leben teil, darunter der Oberhirte von Regensburg, Dr. Rudolf Voderholzer, sowie der Berliner Weihbischof Mathias Heinrich.


Issacharoff: Wenn die Israelis Deutschen begegnen, dann leuchten ihre Augen auf

Am vergangenen Donnerstag hat in der Hochschule Neubrandenburg der Projekt-Tag „Israel – Anders kennen lernen“ stattgefunden, zu dem Schüler/innen im Alter von 16 – 18 Jahren aus ganz Mecklenburg-Vorpommern angereist waren.

Im Rahmen von insgesamt acht Workshops konnten Sie sich ein Bild der Vielfalt Israels machen und das Land anhand Themen wie Gesellschaft, Lifestyle, Demokratie, Journalismus, High Tech oder die Vielfalt der Religionen kennenlernen. 

Höhepunkt der Veranstaltung war die Diskussionsrunde, zu der die Schüler/innen Fragen an die Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, und den israelischen Botschafter Jeremy Issacharoff stellen konnten (siehe Foto).

Auf die Frage einer Schülerin, ob die Israelis aufgrund der historischen Vergangenheit trotz der engen politischen Partnerschaft Missmut gegenüber Deutschen hegen, antwortete Botschafter Issacharoff:

„Deswegen möchte ich, dass Sie nach Israel kommen und Israelis treffen und wenn Sie jemandem sagen, dass Sie aus Deutschland kommen, werden Sie sehen, wie dessen Augen aufleuchten und er Sie behandeln wird wie einen lange verschollenen Freund“.

Quelle (Text / Foto): Botschaft des Staates Israel