WERTE-UNION fordert von CDU und CDU Konsequenzen aus Wahlniederlage

Das enttäuschende Ergebnis von CDU und CSU bei der Bundestagswahl zeige deutlich auf, dass der Linkskurs der Parteiführung fulminant gescheitert sei, erklärt die Werte-Union, ein Zusammenschluß konservativer und freiheitlicher Initiativen innerhalb von CDU und CSU.
„Ohne diesen Linkskurs, insbesondere in der Asyl- und Migrationspolitik, hätte auch die AfD ihr gutes Wahlergebnis niemals erzielt“, heißt es in der Pressemitteilung weiter.

Aus Sicht der Werte-Union müsse das schlechte Abschneiden der Unionsparteien zu weitreichenden personellen und inhaltlichen Konsequenzen führen.

Hierzu erklärt der Vorsitzende des Zusammenschlusses, Alexander Mitsch:

Stammklientel statt wechselnder Laufkundschaft beachten

„Mit dem heutigen Wahlergebnis haben sich unsere schlimmsten Befürchtungen leider bewahrheitet. Seit ihrer Gründung verweist die WerteUnion regelmäßig darauf, wie wichtig es für ein erfolgreiches Abschneiden der Union bei Wahlen ist, ihr konservatives Stammklientel nicht zu Gunsten einer wechselhaften Laufkundschaft aufzugeben.

Die Werte-Union hat immer darauf hingewiesen, dass man konservative Wähler/innen nur dann an die Union binden und ein Abwandern zu anderen Parteien, insbesondere zur AfD verhindern kann, wenn man Ihnen auch konservative Inhalte anbietet.

Aus Sicht der WerteUnion gehören hierzu insbesondere eine konsequente, an den deutschen Interessen ausgerichtete Asyl- und Zuwanderungspolitik, eine liberale Wirtschaftspolitik sowie ein klares Bekenntnis zum traditionellen Familienbild. 

Entsprechende Vorschläge und Forderungen an das Wahlprogramm der Union haben Berliner Kreis und WerteUnion gemeinsam erarbeitet und den Parteiführungen von CDU und CSU rechtzeitig zukommen lassen.

Das heutige Wahlergebnis zeigt leider sehr schmerzhaft auf, wie falsch der Verzicht auf konservative Inhalte im Wahlprogramm war.

Den konservativen Markenkern wieder stärken

Um den hierdurch entstandenen Schaden schnellstmöglich revidieren zu können, bedarf es einer klaren inhaltlichen Neuausrichtung der Union zurück zu den Wurzeln, mit deutlicher Stärkung des konservativen Markenkerns.

Da dies mit dem für die bisherige neue, linke Ausrichtung  –  insbesondere der CDU  –  verantwortlichen Personal nicht möglich sein wird, müssen aus Sicht der Werte-Union dem enttäuschenden Abschneiden bei der Bundestagswahl auch personelle Konsequenzen folgen.

Konkret fordern wir die Trennung von Kanzleramt und Parteivorsitz sowie den Rücktritt von Generalsekretär Peter Tauber als einen der Hauptverantwortlichen für den Linksrutsch der CDU.

Darüber hinaus sollte auf dem nächsten Parteitag der CDU der komplette Vorstand neu gewählt werden, hierbei ist eine deutliche Verjüngung des Vorstandes anzustreben. 

Minister Altmaier und Ursula v. d. Leyen abstrafen

Dem neuen Vorstand sollten insbesondere Personen angehören, die in der Lage sind, konservative und wirtschaftsliberale Wähler für die CDU zurückzugewinnen. 

Dem neuen CDU geführten Bundeskabinett sollten keine Minister mehr angehören, die durch ihre negative Außenwirkung maßgebliche Verantwortung für das schlechte Wahlergebnis tragen. Dies gilt im besonderen Maße für Ursula von der Leyen sowie Peter Altmaier.

Grundvoraussetzung für den Abschluss eines Koalitionsvertrages durch CDU und CSU muss eine rigide Migrationspolitik, die weitere Aussetzung des Familliennachzuges von Flüchtlingen und die konsequente Rückführung abgelehnter Asylbewerber sein.“

Quelle: https://fkaufbruch.de/enttaeuschendes-wahlergebnis-von-cdu-und-csu-bei-der-bundestagswahl-muss-zu-personellen-und-inhaltlichen-konsequenzen-fuehren/

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CDU-Politiker Bosbach übt scharfe Kritik an Kanzlerin Merkel und seiner Partei

Von Felizitas Küble

Der bekannte CDU-Politiker Wolfgang Bosbach, der bereits mehrfach den Linksrutsch in seiner Partei kritisierte, fordert nach dem massiven Stimmenverlust bei der heutigen Bundestagswahl seine Parteiführung zu einer „nüchternen und selbstkritischen Aufarbeitung“ des Wahlergebnisses auf.

Es habe einen „massiven Vertrauensverlust der Menschen in die Politik von CDU und CSU“ gegeben, sagte er dem Berliner „Tagesspiegel“.

Der konservative Christdemokrat macht vor allem dem Präsidium und dem Vorstand der CDU schwere Vorwürfe: „Die gesamte Parteiführung muss vier Jahre lang gespürt haben, dass die CDU mit ihrer Politik weite Teile der Wähler verloren hat.“

Die von Kanzlerin Merkel eisern durchgezogene Aslypolitik habe die Menschen „komplett irritiert“. Der parlamentarische Geschäftsführer der CSU, Max Straubinger, bezeichnet das gute Abschneiden der AfD in ähnlicher Weise als eine „Anti-Asyl-Politik der Bürger“.

Im Dezember letzten Jahres hatte Bosbach eine Neuausrichtung der CDU-Migrationspolitik angemahnt: https://charismatismus.wordpress.com/2016/12/21/cdu-politiker-bosbach-personen-ohne-ausweis-jede-einreise-verweigern/

CSU-Chef: rechter Flügel wurde vernachlässigt

Erwartungsgemäß hat der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer den Absturz seiner Partei bei der Bundestagswahl darauf zurückgeführt, dass CSU und CDU „die rechte Flanke in der Flüchtlings- und Sicherheitsfrage offen gelassen“ hätten:

Wir müssen das Vakuum auf der rechten Seite der Union jetzt schließen“, sagte er, „durch eine Politik, die gewährleistet, dass Deutschland Deutschland und dass Bayern auch Bayern bleibt“.

Der CSU-Chef hat die Asylpolitik Merkels seit zwei Jahren deutlich kritisiert und gegen den anhaltenden Widerstand der Kanzlerin eine „Obergrenze“ für Neuankömmlinge gefordert.

Seehofer bezeichnete das Wahlergebnis für die Union als „herbe Enttäuschung“.

Kritik am CSU-Vorsitzenden kommt allerdings auch aus der eigenen Partei. Der frühere CSU-Chef Erwin Huber erklärt nunmehr, es sei falsch gewesen, Merkel mit einem Bein zu unterstützen und mit dem anderen zu attackieren: „So eine Schaukelpolitik irritiert die Wähler.“  (Seehofer wird in und außerhalb seiner Partei schon lange mit dem Spitznamen „Drehhofer“ auf die Schippe genommen.)

Michael Fuchs, Vize-Chef der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, warnt derweil davor, die Wähler der AfD pauschal zu verunglimpfen, zumal „eine ganze Reihe von unseren Leuten dabei sind“, weil sie „enttäuscht sind, dass wir bestimmte konservative Elemente aufgegeben haben“. Er erwähnte in diesem Zusammenhang auch das Verhalten von Kanzlerin Merkel in der Causa „Ehe für alle“.

 


Wachsender Linksrutsch in Deutschland gestoppt: konservative Opposition präsent

Von Dr. David Berger

Der große Gewinner dieser Bundestagswahl ist die AfD: gleichsam ein „blaues Wunder“!

Mit ihrem triumphalen Einzug in den Bundestag endet eine politische Epoche der Bundesrepublik, die mit dem Einzug der Grünen in das Parlament 1983 begann.

Es war die Wende der Bonner Republik nach links, die sich dann auch wirkmächtig in den gesellschaftlichen Prozessen spiegelte.

Die AfD stellt die Weichen für die längst überfällige grundsätzliche rechtsliberale Wende. 

Der zuletzt ohne echte Opposition und mit der perfiden Unterdrückung Andersdenkender agierende Linksrutsch hat sich endgültig totgelaufen.

Auch Helmut Kohls wirkungslos gebliebene Idee einer „geistig-moralischen Wende“ hatte ihn nicht aufhalten können; er wurde zudem verstärkt durch den Einzug der SED/Linkspartei in den Bundestag nach 1990.

Seinen Kulminationspunkt erreichte dieser Linksrutsch in der kompletten Vermerkelung der CDU und CSU in den letzten vier Jahren: inhaltlich war die CDU in den wichtigen Fragen nicht mehr von den Positionen der SPD, der Grünen und auch der Linkspartei unterscheidbar.

BILD: Wahlplakat der AfD mit satirischer Veränderung des Merkel-Slogans

Dass zahlreiche Christdemokraten, Rechte und Konservative dadurch politisch heimatlos wurden, ging in den erfolgversprechenden Katroffelsuppenrezepten Merkels komplett unter. Eine echte Opposition im Bundestag war de facto nicht mehr vorhanden.

Das wird nun auf jeden Fall anders: Der Soziologe Dr. Bastian Behrens, der als sachlicher und ruhiger Beobachter der politischen Szene in Deutschland gilt, dazu kurz nach der ersten Prognose:

„Mit AfD und FDP gibt es jetzt endlich wieder eine bürgerliche Opposition im Bundestag. Das ist ein Gewinn für unsere Demokratie. Diese Anti-AfD-Hysterie war und ist lächerlich.“

Aufgrund des Ausbleibens einer echten Oppositionsarbeit im Bundestag bildete sich eine Art neuer außerparlamentarischer Opposition, stark organisiert über die sozialen Netzwerke.

Diese Opposition basierte vor allem auf dem Widerwillen, diesen Linksrutsch und seine Folgen (offene Grenzen, Islamisierung, „Umvolkung“) einfach widerspruchslos hinzunehmen, zumal er immer mehr die Formen einer gemerkelten Demokratur annahm.

FORTSETZUNG des Artikels von Dr. Berger HIER: http://philosophia-perennis.com/2017/09/24/afd-btw/


Das kommt uns „spanisch“ vor: Wenn das CDU-Programm ins Englische flüchtet

Union will Umsiedlung: „Resettlement“ und „Relocation“

Das Wahlprogramm der Regierungsparteien von CDU und CSU ist mit seinen 75 Seiten fast ein Buch, insgesamt aber immerhin noch auf deutsch abgefaßt.

Allerdings wird man aufmerksam, wenn darin plötzlich englische Begriffe nicht nur beiläufig, sondern an inhaltlich zentraler Stelle auftauchen; wenn es sich zudem um reichlich unbekannte Ausdrücke handelt, so daß sich die Frage stellt, warum die Union sich dabei nicht in ihrer Muttersprache ausdrückt.

Hat sie womöglich hinsichtlich eigener Vorhaben und Schwerpunktsetzungen etwas zu verbergen?

In diesem Regierungsprogramm wird Merkels geplante Umsiedlung, Umvolkung bzw. die gezielte Bevölkerungsansiedlung zu Lasten der Deutschen, die sie mit ihrer rechtswidrigen Grenzöffnung vom Herbst 2015 begonnen hat, einerseits zugegeben, andererseits  an genau dieser Stelle mit englischsprachigen Begriffen vernebelt.

Im Kapitel „Sicherheit im Inneren und nach außen“ heißt es im Regierungsprogramm am Schluß des ersten Absatzes auf Seite 63 wörtlich:

„Wir wollen, dass die Zahl der Flüchtlinge, die zu uns kommen, dauerhaft niedrig bleibt. Das macht es möglich, dass wir unseren humanitären Verpflichtungen durch Resettlement und Relocation nachkommen.“

Es geht also um “Resettlement“ und „Relocation“, folglich um eine systematische Umsiedlung bzw. Bevölkerungsansiedlung. Wenn dies dann auch noch ausgerechnet im Kapitel „Sicherheit nach innen und außen“ propagiert wird, ist der Zynismus perfekt.

Zum Eingangssatz, die Zahl der „Flüchtlinge“ (die wenigsten Ankömmliche sind tatsächliche Flüchtlinge) solle dauerhaft niedrig bleiben: Warum dies? Deshalb („Das macht es möglich“), damit das Programm der „Relocation“ auf kaltem Wege durchgeführt werden kann, mit anderen Worten: Damit das Volk dieses offenbar langfristige Vorhaben nicht durchschaut.

Dieser Verschleierungstaktik dient hier auch das  – an sich sonst völlig unnötige  –  Verwenden englischer Begriffe. 

Zudem wendet sich gerade Merkel seit Jahren vehement gegen die von der Schwesterpartei CSU geforderte „Obergrenze“ für Migranten. Wenn sie wirklich einen „dauerhaft niedrigen Stand“ wollte, wäre dies überdies nur mit strikten Grenzkontrollen möglich.

Zu dieser unredlichen Verhüllungssprache gehört auch der wohlklingende Unfug von „unseren humanitären Verpflichtungen“, die schlichtweg in dieser Causa nicht existieren. Es gibt längst entsprechende Gesetze und Abkommen, welche den Themenbereich Asyl, Flucht und Migration regeln (z.B. Asylgesetz, Genfer Konvention, Dublin- und Schengen-Abkommen).

Alles, was darüber hinausgeht, ist eine hinterlistige Vertuschungs-Strategie  – einmal abgesehen davon, daß Merkel endlich ihre Verantwortung für die „humanitären Verpflichtungen“ gegenüber ihrem eigenen Volk, den „schon länger hier Lebenden“ ernst nehmen sollte.

In ihrem Amtseid heißt es, daß sie „den Nutzen des deutschen Volkes mehren und Schaden von ihm wenden“ wolle  – in ihrer alleinherrschaftlichen Entscheidung der Grenzöffnung handelte sie genau gegenteilig. Die Kanzlerin hat ihren Amtseid zugunsten Deutschlands und nicht zugunsten der ganzen Welt abgelegt.

Beachten wir zudem:

Es heißt im Wahlprogramm hinsichtlich des Niedrighaltens der Flüchtlíngszahlen nur, daß man dies „will“: „Wir wollen, dass die Zahl der Flüchtlinge…dauerhaft niedrig bleibt.“  – Hier steht nichts von „Soll“ oder „Muss“, nur von einem unverbindlichen „Wollen“ (das man jederzeit ändern kann).

Hinsichtlich der Bevölkerungsansiedlung/Umsiedlung ist hingegen von (humanitären) VERPFLICHTUNGEN die Rede; diese Causa ist also verbindlich und unmißverständlch formuliert.

Damit ist einmal mehr klargeworden, daß Merkel ihren völlig verfehlten Weg bzw. Irrweg in der Migrationspolitik eisern fortzusetzen gedenkt.

 


Juristisches Bundestags-Gutachten stellt Rechtmäßigkeit der Grenzöffnung infrage

Wie in WELT-online berichtet wird, bezweifelt ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes im Bundestag die Rechtmäßigkeit der von Kanzlerin Merkel verfügten Grenzöffnung vom Herbst 2015.

WELT-Autor Robin Alexander schreibt unter dem Titel „Gutachten sieht unklare Rechtsgrundlage für Grenzöffnung“ darüber, daß die damalige Masseneinreise  juristisch ungeklärt sei, zumal jene Personen aus einem sicheren Drittstaat kamen (Österreich, Ungarn) und schon von daher laut Asylgesetz hätten abgewiesen werden müssen.

In der wissenschaftlichen Studie wird zudem beanstandet, daß die Kanzlerin das Parlament weder vorher noch nachher über ihre Entscheidung zur Grenzöffnung abstimmen ließ.

Sowohl AfD wie FDP haben angekündigt, im Falle ihres Einzugs in den Bundestag einen Untersuchungsausschuß zu diesen Vorgängen zu beantragen.

Quelle und vollständiger WELT-Artikel hier: https://www.welt.de/politik/deutschland/article168894213/Dieses-Gutachten-zu-Merkels-Asylpolitik-hat-es-in-sich.html

WEITERE INFOs  – auch über ein aktuelles Buch von Robin Alexander: https://charismatismus.wordpress.com/2017/03/13/cicero-chefredakteur-untersuchungs-ausschuss-zur-asylpolitik-merkels-angesagt/


INSA-Institut: 57% der Befragten votieren gegen die Grenzöffnung vom Herbst 2015

Anfang August wollte das Erfurter INSA-Institut in einer repräsentativen Online-Umfrage wissen, wie die Öffnung der Grenzen für Migranten im Herbst 2015 beurteilt wird.

Mehr als jeder zweite Befragte (57%) ist der Meinung, dass die Grenzöffnung ein Fehler war. Frauen (61 %) vertreten diese Ansicht häufiger als Männer (54%). Jeder dritte Befragte (34%) hält den Vorgang für richtig, darunter mehr Männer (38%) als Frauen (29%).

Blickt man auf das Wahlverhalten der Befragten, so wird deutlich, dass insbesondere die AfD-Wähler (98 %) die Grenzöffnung als Fehler betrachten. Auch die Mehrheit der Wähler von FDP (63 %), Linke (55 %), SPD (54 %) und CDU/CSU (51 %) denkt so. Lediglich die Mehrheit der Grünen-Wähler (68 %) ist gegenteiliger Meinung.

Sieben von zehn Befragten (70 %) sind außerdem der Ansicht, dass Kanzlerin Merkel vor der Öffnung der Grenzen die Zustimmung des Bundestags hätte einholen sollen. Jeder fünfte Befragte (20 %) ist nicht dieser Ansicht. Zwischen den Geschlechtern zeigen sich dabei keine großen Unterschiede.

Hier geht es zum erwähnten INSA-Institut: www.insa-consulere.de


Die schleichende Veränderung unserer Kultur: ein Unding für eine Demokratie

Von Hanna Jüngling

Es war schon öfters in der Politik so, dass Dinge, die man lange konsequent ableugnete, plötzlich nicht mehr abzuleugnen waren und dammbruchartig thematisiert wurden.
Ich gehe davon aus, dass das hinsichtlich der vielen Fremden ebenfalls geschehen wird. 

Ich war gestern im ÖPNV unterwegs und habe buchstäblich keine deutschen Stimmen mehr um mich herum gehört. Das mag einerseits daran liegen, dass die Deutschen entweder körperlich  meist tüchtiger sind und Fahrrad fahren oder eben auch wohlhabender und ein Auto bedienen, aber diese Realität, die man uns unterjubelt und die man nicht klar und deutlich thematisieren und politisch planen darf, diese schleichende Veränderung unserer Kultur, ohne dies mit uns, dem Volk zu beraten und abzusprechen, ist ein Unding für eine Demokratie.

Natürlich sind nicht alle Fremden Kriminelle. Und natürlich kann und soll eine Gesellschaft ein gewisses Maß an Fremden verkraften.

Aber es ist in jedem Fall gefährlich, was sich hier ereignet, denn ein viel zu großer Anteil dieser vielen Fremden, auch wenn sie nicht kriminell sind, offenbart einen markanten kulturellen Rückschritt hinter das, was wir als selbstverständlich erachten.

Vor allem diese freudlosen, kopfbadagierten Frauen, diese Zerrbilder der Menschheit, die sie ja unfreiwillig darstellen – das bleibt nicht folgenlos. Man kann sich nicht einbilden, man könne das alles einfach so tolerieren und könne fröhlich bauchfrei weiterleben.

Aber es geht nicht nur um Freizügigkeit. Es geht auch um die schwerwiegenden geistigen Welten, die unsere eigene überlagern und denen wir nicht standhalten. Wir tun so, als müsse man sich einfach nur vorstellen, es würde alles gut, und dann würde alles gut. Das wird nicht klappen.

Noch ist das Volk nicht bereit, diese kulturelle Herausforderung und Gefährdung klar zu sehen, vor allem nicht die Reichen und Gebildeten.

Ich war am Wochenende auf einer Literaturpreisverleihung. Ein Grußwort von einem Germanistikprofessor ertönte, und er belehrte die Zuhörer darüber, dass man eine gewisse Partei nicht wählen könne, weil es dann mit der Kulturförderung vorbei sei  –  so platt sagte er es.

Und dieser Unsinn wird in der Kulturszene unreflektiert und ungeprüft nachgeplappert.

Wenn die AfD mit 7% in den Bundestag kommt, hat das keine Bedeutung für die Kulturpolitik der Länder. Offenbar ist man in der pseudolinken Szene bereits vollkommen entfremdet von unseren Strukturen.

Merkwürdig: Es hat sich offenbar keiner dieser Plauderer genauer angesehen, was die AfD in Sachen Kultur will. Die AfD ist bereits in einigen Landtagen und es lohnt sich, dort nachzusehen, wie sie sich zur Kulturpolitik stellt. Etwa hier: http://afd-thl.de/unsere-politik/themen/kulturpolitik/

Im Parteiprogramm vermerkt sie unter der Rubrik „Kultur“, dass sie ein positives Bild der deutschen Kultur fördern will und die Überbetonung der Zeit des 3. Reiches zugunsten der restlichen 1000 Jahre zurückfahren will (das war auch die Kernaussage Höckes in Dresden, was viele, die damals reflexartig die Nazikeule schwangen, nicht verstanden haben).

Für mich klingt das eigentlich vernünftig. Was ist daran nicht in Ordnung?

Ich kann jedenfalls nicht sehen, dass sie die Kulturförderung einstellen will. Sie will sie mit einem anderen Schwerpunkt versehen: sie will mehr auf Qualität achten; sie will u.a. viele der Fehlentwicklung in der Didaktik an den Grundschulen stoppen und die bewährten Methoden etwa beim Lesen- und Schreibenlernen wieder einführen. Ist das wirklich so schlecht? Ist das, was an unseren Schulen jetzt läuft, nicht wirklich eine Katastrophe (ich muss es als Mutter leider – leider! – bestätigen!)?

Nun hat etwa die Grüne Partei das so gewertet, dass die AfD nur „Deutsches“ fördern und sich zu einer Art Museumsverwalterin deutscher Kultur positionieren wolle, „Hauptsache deutsch“ und Hauptsache irgendwie alt.

Das ist für mich ein Bullshit-Argument. Es wird bisher definitiv hier unter der meist „mainstreamigen“ politischen Führung doch genauso nur oder fast nur Deutsches gefördert. Es ist eher die Frage: welches Deutsche.

Ausdrücklich steht im Programm, die AfD wehre sich dagegen, dass die Kulturpolitik ideologische Projekte anleiere und finanziere. Sie will dagegen eigenständige Nischenkunst und bestehende Institutionen (wie etwa Orchester und Theater) erhalten und fördern.

Natürlich muss — müsste — man über das alles diskutieren! Keine Frage! Das ist ein politisches Programm, das zur Debatte steht — oder ist es nicht mehr erwünscht, dass in unserer Demokratie Vorschläge gemacht werden und etwas zur Debatte steht?

Warum reagieren so viele wie ferngesteuerte Aufziehvögel und plappern all diese Anti-AfD-Sprüche, die meistens verleumderischen Charakter haben, nach? Warum verweigert man den Diskurs? Warum diese Panik vor einer winzigen Partei? 

Aber ewig bleibt diese Umnachtung nicht bestehen, das wäre das erste Mal in der Geschichte.

Ich hoffe nur, dass es dann, wenn man endlich aufwacht, nicht zu spät ist.

Ich möchte aber ausdrücklich dazusagen, dass ich nicht sehe, dass die alternative politische Szene bereits eine echte Alternative bietet. Sie grummelt eher ihr ganzes Unbehagen heraus und spricht das aus, was eigentlich diskutiert werden müsste, setzt aber vielfach auf ganz falsche Pferde und der Vorwurf, sie seien Museumsverwalter, ist auch nicht ganz falsch.

Ich würde dieser Szene aber trotzdem zugestehen, dass sie einen Neuanfang setzen will, um diese heillosen Verhältnisse, in denen noch viel Geld fließt (wie lange noch?) zu überwinden.

Die AfD zumindest gibt ein klares Bekenntnis zur parlamentarischen Demokratie ab – mehr als Merkel.

Hier eine fundierte Neuerscheinung unserer Gast-Autorin, Musikerin und Künstlerin Hanna Jüngling: http://zeitschnur.blogspot.de/2017/02/neuerscheinung-zum-thema-theologie-der.html