Münster: Wahlkampf mit unfairen Mitteln

Von Michael Jahn

Der in Münster zu beobachtende Plakat-Vandalismus betrifft hauptsächlich AfD-Plakate. Die an den Laternenmasten verbliebenen Kabelbinder bezeugen die zahlreichen Sachbeschädigungen und Diebstähle.

Man wollte die AfD im Wahlkampf  argumentativ stellen, das entpuppt sich jetzt als Heuchelei. Auch vor rechtswidrigen Mitteln wird nicht zurückgeschreckt.

Das ist ein Angriff auf die Meinungsfreiheit. Diese bezieht sich auf die Freiheit der Andersdenkenden, nicht auf die der eigenen Gesinnungsgenossen. Ein guter Demokrat kann und muss die Meinung anderer vom Grundgesetz geschützten Parteien aushalten. Zudem wird die AfD von Millionen besorgter Bürger gewählt.

Von demokratischer Chancengleichheit zu sprechen, fällt in diesem EU-Wahlkampf schwer. Wer „klammheimliche Freude“ beim Kampf mit allen Mitteln gegen die AfD empfindet oder dazu schweigt, ist moralisch auch nicht viel besser als die undemokratischen Täter.

Unser Gast-Autor Michael Jahn (siehe Foto) aus Münster ist Oberstudienrat und gehört der AfD an


Faire Kontroverse zwischen Thilo Sarrazin und Prof. Mouhanad Khorchide in Münster

Am 22. März 2019 gab es in Münster eine interessante Podiums-Veranstaltung der klassisch-liberalen Hayek-Gesellschaft in der Hiltruper Stadthalle.

Als Redner eingeladen waren der bekannte Islamkritiker und frühere SPD-Politiker Thilo Sarrazin und der reformerisch orientierte Muslim Prof. Dr. Mouhanad Khorchide aus Münster.

Michael Jahn hat einige Eindrücke von der Versammlung, die wieder einmal von rotgrüner Seite gestört wurde, zusammengestellt:  

Sarrazin weiß um seine Position als einsamer Rufer sowohl in Deutschland wie auch in seiner Partei (SPD).  Sein neues Werk „Feindliche Übernahme“ war 2018 das am meisten verkaufte Sachbuch in Deutschland, was der Erfolgsautor nicht ohne Stolz feststellt.

Der islamkritische Publizist hat umfangreiche Bildungsstudien betrieben. Er sieht im Islam eine eindeutige Gefahr und hat zahlreiche Gründe für den Beweis dieser These:

Muslimische Schüler sind unterdurchschnittlich gebildet, auf fast allen Gebieten bringen sie geringere Leistungen zustande als ihre deutschen Mitschüler sowie Schüler aus anderen Ländern, z.B. aus Asien. Sie sind weniger interessiert, häufig stark auf ihre Religion fixiert. Muslime melden weniger Patente an, besuchen in arabischen Ländern Universitäten von geringer internationaler Bedeutung, erhalten wenige oder gar keine Nobelpreise. (Auch im Sport hinken sie hinterher.)

Sarrazin hat nach den Gründen geforscht, er sieht diese im Koran und im Islam:

Diese Religion versucht ihren Gläubigen das Bewußtsein der Überlegenheit, der Auserwähltheit zu geben, gleichzeitig besteht unter Muslimen das Gefühl der Diskriminierung, des ständigen Beleidigtseins. Wer sich in der Opferrolle verbeißt, kann keine Fortschritte erzielen.

Die letzten Jahre hat Sarrazin intensiv mit Koranstudien verbracht. Der Koran teilt die Welt in 2 Hälften ein, in Gläubige und Ungläubige. Wenn Allah sich barmherzig zeigt, dann gilt diese Barmherzigkeit nur seinen Anhängern, nicht aber den Juden und Christen (den Buchreligionen) und anderen Ungläubigen. Der Himmel ist nur Allahs Anhängern reserviert, auf alle anderen wartet das Feuer der Hölle.

Frauen sind weniger wert als Männer und spielen nur eine dienende Rolle. Solange Frauen nur die Rolle als Hausfrau und Mutter und züchtige Ehefrau zukommt, wartet die Welt noch auf eine grundlegende Reform des Islam, auf eine Aufklärung.

Der demographische Faktor, also die enorm hohe Kinderzahl der Muslime, wird im Kräftespiel zwischen Christentum und Islam die entscheidende Rolle in Deutschland und Europa spielen.

Wenn Sarrazin den Islam als reale drohende Gefahr für unsere Kultur darstellte, gab es im Publikum Beifall, den der Referent aber offenbar nicht hören wollte. Er sieht sich eher als Wissenschaftler und Warner, nicht aber als Politiker und Agitator.

BILD: Moschee mit Minarett in Bonn (Foto: Dr. Bernd F. Pelz)

Als intolerante Agitatoren zeigte sich dagegen eine Handvoll Gegendemonstranten – wieder unter Führung des Grünen Carsten Peters, der in dieser Hinsicht jeden Dialog ablehnt und gerne immer dieselben Phrasen drischt: Brandstifter, indiskutabel, Rassist, menschenverachtend, Nazi, Ausländerfeinde, Intoleranz – die übliche Palette.

Was er anderen weiter vorwirft, das ist er par excellence selber: ein Gesellschaftsspalter!

In der Hiltruper Stadthalle hatte sich dagegen der muslimische Prof. Khorchide dem Dialog mit Sarrazin gestellt. So wurde es ein spannender Abend, ohne Geschrei, ohne Phrasen und ohne Hetze mit Schaum vor dem Mund.

Das Hauptargument von Khorchide, der offensichtlich im Gegensatz zu der riesigen Mehrheit der Muslime steht, wenn er einen friedlichen Islam proklamiert, läuft allerdings ins Leere:

Warum müssen denn Sarrazin (und andere Kritiker ebenfalls) und sogar der Islam-gläubige Prof. Khorchide von Leibwächtern geschützt werden, wenn der Islam so friedlich ist?

Und wenn Allah im Koran 100 mal oder häufiger als der „Barmherzige“ bezeichnet und gepriesen wird, warum  erstreckt sich diese nicht auf alle Menschen?

Die Ausgrenzung als „Ungläubige“ ist sozialer Sprengstoff für jede Gesellschaft. Und überall dort, wo Muslime in der Mehrheit sind, gibt es (fast) keine Toleranz für Christen. 

Prof. Khorchide wirft Sarrazin vor, den Koran einseitig zu lesen und ihn so wie die Fundamentalisten zu verstehen. Khorchide stellt den Koran in den historischen Zusammenhang, er relativiert, er nimmt den Text nicht wörtlich. Damit befindet er sich allerdings in einer ganz kleinen Minderheit.

Die übergroße Mehrheit sagt demgegenüber, dass Mohammeds Worte ewig sind, in Stein gemeißelt, nicht umgedeutet oder interpretiert werden dürfen.  Also macht Sarrazin nichts anderes als Millionen von Islam-Gläubigen, er nimmt den Text bei seinem Wort(laut).

Linke Gutmenschen reden viel von Menschenrechten, aber die Menschenrechtsverletzungen in arabischen und afrikanischen Ländern übersehen sie gerne: Zwangsverheiratungen, Kinderehen, Beschneidung der weiblichen Genitalien, Ehrenmorde, drakonische, brutale Körperstrafen, Auspeitschen, Todesstrafe durch Enthauptung etc.

Dieses merkwürdige Phänomen der Blindheit auf dem linken Auge, des Widerspruchs zwischen Forderung nach Menschenrechten einerseits und der fast widerspruchslosen Unterwerfung unter islamische Sitten und Gesetze (Scharia) andererseits – das konnte auch Thilo Sarrazin an diesem hochinteressanten Abend nicht erklären.


Frauen-Demo in Bottrop: Mütter gegen Gewalt

Von Michael Jahn

Eine rundum gelungene Demo am 4. März in Bottrop: tolle, engagierte Rednerinnen, strahlende Sonne, gute Stimmung, viele alte Bekannte und ein gut gefüllter Kirchplatz!

Der Anlass war leider ein sehr trauriger: Der Mord an Mia in Kandel, die zahlreichen Belästigungen und Übergriffe an Frauen, Müttern und Mädchen, die zunehmenden Vergewaltigungen – und die Vertuschungen in der Presse. Wenn überhaupt solche kriminellen Fälle mal in der Lokalpresse auftauchen, dann werden üblicherweise Ross und Reiter nicht genannt. So weit, so schlecht.

Auffallend bei dieser Demo: der große Frauenanteil, entsprechend dem Motto: Mütter gegen Gewalt!

Am Mikrofon ausschließlich mutige und zornige Frauen, die nicht länger schweigen wollen. Sehr erfrischend: die Rednerinnen und Organisatorinnen, die  n i c h t   für eine bestimmte Partei unterwegs sind und  n i c h t   professionell eine Sonntagsrede mit Floskeln herunterleiern, sondern sich engagieren für ihre Leidensgenossinnen, für ihre Kolleginnen und für ihre eigenen Töchter, die nicht mehr wie früher sorglos ausgehen können, deren Sicherheit gefährdet ist, deren Zukunft alles andere als rosig ist.

Sehr erfreulich auch: Die bessere und sichere Zukunft Deutschlands soll nicht  g e g e n   die Männer erstritten werden, sondern  m i t   den Männern aus allen Bevölkerungsschichten, die denn auch zahlreich vertreten waren und den Damen am Mikrofon immer wieder spontan Applaus spendeten. Für die Freiheit, für die Sicherheit!

Gegen Merkels verantwortungslose Experimente! Gegen die Flutung Deutschlands durch unkontrollierte Migranten aus Ländern, die keinerlei Respekt vor der Gleichberechtigung der Frau haben. 

Der Tenor der Reden zeigte sich denn auch in den Plakaten: Angst ist nicht rechts! Sicherheit für die Frauen! Weg mit Merkel!

Ein Skandal ist, dass das Häufchen der Gegendemonstranten wieder mal bis auf wenige Meter an die Frauenkundgebung herangelassen wurde. Wer sich dort u.a. mit roten Fahnen tummelt, ist mittlerweile ja bekannt. Sperrgitter und Polizei sorgten dafür, dass es keine Handgreiflichkeiten gab, stattdessen nur akustische Scharmützel.

Die Gegendemonstranten müssen sich fragen lassen, wenn größtenteils parteilose, unorganisierte Frauen in Kandel und in Bottrop ein solches Echo in der Bevölkerung finden, ob sie nicht blind sind mit ihren Nazi- und Rassismus-Vorwürfen, ob sie nicht merken, dass sie sich gänzlich lächerlich machen. – Kandel ist überall! Uns reicht es!

Der sich anschließende Spaziergang durch Bottrop unterstrich eindringlich, dass die Demonstranten nur mit friedlichen Mitteln, aber sehr entschlossen, darauf drängen, dass in Deutschland eine Wende statt muss: Mehr Sicherheit für Frauen und Mütter, Schluss mit Bevölkerungsexperimenten, Freiheit für Meinungen jenseits von rot-grün!

Gegen den politisch korrekten Mainstream in Parteien, Gewerkschaften und Kirchen! Gegen Terror und gegen Kriminalität, mit der wir uns nicht abfinden!


Münster: AfD-Vortragsabend mit dem Bundestagsabgeordneten Uwe Kamann

Linksradikale Proteste gegen partei-interne Veranstaltung

Seit Jahrzehnten versammeln sich rebellische Gruppen wie die „Antifaschistische Aktion“ oder der VVN (beide im Verfassungsschutzbericht als „linksextrem“ definiert) zu Protesten oder gar Randalen, wenn von konservativer Seite eine Kundgebung oder Tagung veranstaltet wird.

Obwohl es sich bei dem gestrigen AfD-Abend am Samstag, den 18. November, in Münster um eine interne Feier handelte, die nicht öffentlich angekündigt wurde, hat das ultralinke Spektrum davon Wind bekommen und auf der gegenüberliegenden Straßenseite der Tagungsstätte „Villa Rinaudo“ eine Protestaktion mit etwa 20 Personen durchgeführt (siehe Foto).

Mehrere Polizeiwagen beschützten jedoch den AfD-Vortragsabend, zu dem sich ca. 80 Mitglieder und Interessenten der AfD versammelten. Die Gaststätte hatte zuvor mehrere telefonische Drohungen erhalten, ließ sich aber nicht einschüchtern und zu einer Absage dieser Veranstaltung zwingen.

Im Mittelpunkt stand die Rede des nordrhein-westfälischen AfD-Politikers Uwe Kamann, dessen Anteil an Erststimmen über dem AfD-Durchschnitt in NRW liegt, was auf eine entsprechende Beliebtheit in seinem Wahlkreis hindeutet.

Der Bundestagsabgeordnete (siehe Fotos) hielt freilich keinen Vortrag im üblichen Stil, sondern erzählte in eher lockerem Ton von seinen teils ernsten, teils humorvollen  Erfahrungen als frischgebackener Parlamentarier in Berlin. Er ließ sich gerne jederzeit von Fragen der Zuhörer unterbrechen und fand trotzdem den „roten Faden“  – oder soll man „blauen Faden“ sagen?  –  wieder. (Die AfD nennt sich inoffiziell auch „Die Blauen“ wegen ihrer blaufarbigen Plakate.)

Kamann betonte, daß die AfD-Bundestagsfraktion sich sogleich nach der Bundestagswahl eisern an die Arbeit machte, ihren Fraktionsvorsitz wählte, sich eine Geschäftsordnung gab und schon kurz danach mit eigenen Anträgen im Parlament aktiv wurde. Zudem habe man bereits partei-interne Arbeitskreise gegründet und damit sachliche und personelle Vorarbeit für eine künftige Besetzung parlamentarischer Ausschüsse geleistet.

Keine Tolerierung einer Minderheitsregierung

Die Partei wolle konstruktive Oppositionsarbeit betreiben, aber zugleich der „Stachel im Fleisch“ der künftigen Regierung sein.

Auf die Frage, ob die AfD im Falle eines Scheiterns von Jamaika bereit sei, eine schwarz-gelbe Minderheitsregierung zu tolerieren, reagiere Kamann mit einem klaren Nein: Man habe dieses Thema in der Fraktion zwar durchdiskutiert, sei sich aber einig darüber, in der Opposition bleiben zu wollen.

Die Jamaika-Verhandler hätten Angst vor Neuwahlen, so Kamann, denn vor allem für SPD und Grüne könnte es zu weiteren Stimmenverlusten kommen. Aber auch die FDP habe Grund zu ähnlichen Befürchtungen, zumal sie schon während der Koalitionsgespräche an Profil verloren habe.

Die Liberalen hätten zwar im Wahlkampf  –  ebenso wie die AfD  –  einen Untersuchungsausschuß Merkel wegen der verfehlten Asylpolitik gefordert, aber daran sei im Falle von Jamaika nicht mehr zu denken. Die AfD bleibe aber diesbezüglich am Ball – und er selber gehöre zu einem Vorbereitungsteam für einen solchen Ausschuß.

Kritisch äußerte sich der Redner zu einem von der SPD geplanten Einbürgerungsgesetz. Die AfD werde es nicht akzeptieren, daß es für den Erhalt der deutschen Staatsbürgerschaft ausreiche solle, wenn jemand lediglich das „Potential“ für einen Arbeitsplatz mitbringe, ohne eine Stelle vorweisen zu können.

Ablehnung eines „Meinungszensurgesetzes“

Dem von SPD-Justizminister Heiko Maas forcierten „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ erteilte Kamann eine eindeutige Absage. Es handle sich um ein undemokratisches Meinungszensurgesetz, das eines freiheitlichen Rechtsstaates nicht würdig sei und den Internet-Unternehmen mit horrenden Strafsummen (bis zu 50 Mill. Euro) drohe. Zudem sei es unqualifiziert, daß Privatpersonen über die Rechtmäßigkeit eines Internet-Eintrags entscheiden dürfen.

Das Gesetz ist trotz massiver Kritik von Juristen und Fachleuten (z.B. „Reporter ohne Grenzen“) am 1. Oktober 2017 in Kraft getreten.

Der Abgeordnete verteilte an interessierte Anwesende eine sog. „Kleine Anfrage“ gegen das Maas-Gesetz von Seiten der AfD-Fraktion; die parlamentarische Anfrage besteht aus 31 Fragen mit den darin enthaltenen Kritikpunkten. Eine amtliche Antwort der Bundesregierung auf das fünfseitige Papier der AfD steht noch aus.

In Deutschland müsse sich die Streitkultur verbessern, forderte Kamann, wobei die AfD aus seiner Sicht mit gutem Beispiel vorangehe. In der Bundestagsfraktion ringe man „hart in der Sache, aber verbindlich im Ton“ um die richtigen Positionen und Lösungen. Nicht etwa Denkverbote, sondern eine faire, aber offene Debattenkultur sei das Kerngeschäft der Demokratie.

Gegen GEZ-Gebühren und Anti-Diesel-Aktionen

Die Anti-Diesel-Kampagne der Grünen bezeichnete der AfD-Politiker als „größten Schwachsinn“, gegen den seine Partei zu Felde ziehen werde. Auch gegen die GEZ-Zwangsgebühren wolle man vorgehen, notfalls bis zu den höchsten juristischen Instanzen.

Auf einen Publikumshinweis zum Thema „Homo-Ehe“ hin sagte Kamann, die AfD akzeptiere das persönliche Leben und Zusammenleben von Homosexuellen, wolle keine staatliche Förderung der „Ehe für alle“; diese Unterstützung solle vielmehr der klassischen Ehe von Mann und Frau zugutekommen.

Auf die Frage nach Syrien erklärte der Redner, das Land sei nun befriedet, weshalb es nicht in Ordnung sei, ihm weiterhin Arbeitskräfte zu entziehen. Dieser Staat werde ausgeblutet, wenn sich die Chancen für einen Neuaufbau verringern. Auch deshalb sei die Asylpolitik der Kanzlerin verfehlt – und weder im deutschen noch im syrischen Interesse.

Auf das Jammern und Wehklagen in manchen Medien, mit der AfD werde der Ton im Bundestag rauher, reagierte Kamann: „Na hoffentlich!“  – Schließlich gehöre zu einer funktionierenden Demokratie eine starke und wortmächtige Opposition.

CDU Münster: Mit Sybille Benning weiter nach links

Der Kreisvorsitzende der AfD von Münster, Martin Schiller (siehe vorletztes Foto), freute sich abschließend über den gelungenen Abend, den prominenten Gast und das große Diskussionsinteresse.

Er erwähnte am Ende der Veranstaltung, die Bundestagsabgeordnete Sybille Benning sei jetzt zur CDU-Kreisvorsitzenden gewählt worden. Unter ihrer Führung werde die Partei in Münster noch weiter nach links driften. Benning habe praktisch alles abgesegnet, was Merkel wünsche  – so etwa die Euro-Griechenlandpakete ebenso wie die „Ehe für alle“.

Außerdem überreichte Schiller mit solidarischen Dankesworten einige Aufmerksamkeiten, darunter Münsterländer Korn, an ein aktives Mitglied, das sich im Wahlkampf regelmäßig am AfD-Stand in den Innenstadt einsetzte und dabei von linksradikalen Brutalos zusammengeschlagen wurde.

Auch die musikalische Begleitung des Abends wurde mit Geschenken gewürdigt: Oberstudienrat Michael Jahn (siehe Foto) spielte Klavier und trug auswendig einige Gedichte vor, die zu viel Heiterkeit führten. Jahn war Direktkandidat der AfD in Münster bei den letzten Landtagswahlen.

Unsere Autorin Felizitas Küble leitet den KOMM-MIT-Verlag in Münster und das Christoferuswerk, das dieses CHRISTLICHE FORUM betreibt.

Fotos: Christoph Stracke (1), Felizitas Küble (2-6)