TOP: Familien in Bayern gut aufgestellt

Bayern bietet jungen Familien optimale Lebensbedingungen. Mit nur ca. 7 Prozent sind im Freistaat deutschlandweit am wenigsten Kinder unter 15 Jahren auf Sozialgeld angewiesen. Die Quote ist um mehr als die Hälfte niedriger als im Bundesdurchschnitt mit 15,48 Prozent. Vermutlich von Odilia bekommen

Bayerns Familienministerin Emilia Müller erkärt: „Bayern ist Familienland. Wir tun alles, damit Eltern mit ihren Kindern im Freistaat das bestmögliche Leben führen können.“

Schwerpunkte legt der Freistaat auf die finanzielle Entlastung der Familien durch Familien- und Sozialleistungen; er ist das einzige Bundesland, das junge Familien mit gleich zwei Landesleistungen unterstützt, dem Bayerischen Landeserziehungsgeld und dem Bayerischen Betreuungsgeld.

„Seit 22. Juni 2016 ist das Bayerische Betreuungsgeldgesetz in Kraft. Seitdem gibt es im Freistaat wieder die Wahlfreiheit für Eltern, ob sie ihre ein- und zweijährigen Kinder selbst betreuen oder in eine Kita geben wollen. Die hohe Nachfrage unterstreicht, dass Eltern in Bayern dieses Angebot zu schätzen wissen,“ erläutert Müller.

Zudem investiert die Landesregierung vermehrt in die Bildung von Kindern. „Bildung ist der Weg aus der Armutsfalle. Wir beginnen damit bereits im Elternhaus, denn nach wie vor ist die Familie der Bildungsort Nummer eins“, so die Ministerin.

Quelle: http://www.csu.de/aktuell/meldungen/september-2016/optimale-lebensbedingungen-fuer-familien/


Bayern: Der Ministerrat hat den Gesetzesentwurf zum Betreuungsgeld gebilligt

PRESSEMELDUNG der Bayerischen Staatskanzlei  – BERICHT aus der Kabinettssitzung:

Auf Vorschlag von Bayerns Familienministerin Emilia Müller hat der Ministerrat heute den Entwurf eines Bayerischen Betreuungsgeldgesetzes gebilligt.

Frau Müller erklärt dazu: „Wir sichern einen nahtlosen Übergang von der bisherigen Bundes- zur Landesleistung. Denn viele Eltern haben zum Zeitpunkt des Urteilsspruchs des Bundesverfassungsgerichts fest mit einem Betreuungsgeld gerechnet. Familienpolitik muss verlässlich sein. DSC_0553

Mit dem Bayerischen Betreuungsgeld erhalten Bayerns Familien auch weiterhin echte Wahlfreiheit. Es ist und bleibt ihre Entscheidung, ob sie die Betreuung ihres ein- oder zweijährigen Kindes selbst, privat oder mit einem Krippenplatz organisieren möchten. Diese Entscheidungsfreiheit unterstützen wir künftig mit dem Bayerischen Betreuungsgeld.“

Über 73 Prozent der Eltern in Bayern mit ein- und zweijährigen Kindern haben die bisherige Bundesleistung beansprucht. Im zweiten Quartal 2015 waren es knapp 116.000 Leistungsbezüge. „An diesen Erfolg knüpfen wir nun mit der Landesleistung an“, betonte die Ministerin. Ein Bayerisches Betreuungsgeld ist notwendig, da dem Bund nach Meinung des Bundesverfassungsgerichts in seinem Urteil vom 21. Juli 2015 die Gesetzgebungskompetenz für ein Betreuungsgeld fehlt.

Der Gesetzentwurf sieht eine Rückwirkung bis zum 1. Januar 2015 vor, so dass ein nahtloser Übergang erreicht wird. Davon profitieren etwa 40.000 Eltern.

Nach dem Gesetzentwurf erhalten Eltern das Bayerische Betreuungsgeld im Anschluss an das Elterngeld, grundsätzlich also ab dem 15. Lebensmonat des Kindes. Es beträgt 150 Euro monatlich für längstens 22 Monate. Zentrale Voraussetzung für den Anspruch auf das Betreuungsgeld ist, dass Eltern keinen Platz in einer Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflege in Anspruch nehmen, den der Freistaat Bayern Kind bezogen nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG) fördert. IMG_5830_ergebnis-150x150

Ministerin Müller weiter: „Damit setzen wir das Betreuungsgeld konsequent fort und alle Eltern profitieren. Eltern, die sich für die Krippe oder Tagesmutter entscheiden, kommt die enorme öffentliche Förderung dieses Betreuungsplatzes zu Gute. Die anderen Eltern profitieren vom Betreuungsgeld.“

Das Betreuungsgeld soll künftig die Durchführung der altersentsprechenden Früherkennungsuntersuchung voraussetzen. „Gesundheitsprävention ist uns ein wichtiges Anliegen. Wir nutzen unsere Familienleistungen, um Eltern an die Durchführung der Früherkennungsuntersuchung zu erinnern. Beim Betreuungsgeld müssen die Eltern dies künftig ebenso belegen wie schon heute bei der Anmeldung für die Krippe oder beim Landeserziehungsgeld“, erläuterte die Ministerin.

Auch werde künftig eine Vorwohndauer von 12 Monaten in Bayern gefordert, wie es auch beim Landeserziehungsgeld schon lange Praxis sei. Die Verbände erhalten nun Gelegenheit zur Stellungnahme zum Gesetzentwurf, bevor dieser in das parlamentarische Verfahren eingebracht wird.

gez. Rainer Riedl, Pressesprecher der Bayerischen Staatskanzlei