AfD: Schaffung eines „palästinensischen“ Staates liegt nicht im deutschen Interesse

Bundesregierung ignoriert Sicherheitsinteressen Israels

Mit deutlicher Kritik reagiert der baden-württembergische AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage bezüglich des entwicklungspolitischen Engagements für einen „palästinensischen“ Staat (Bundestags-Drucksache 19/6047).

Die Bundesregierung übersandte in ihrer Antwort eine Liste von geförderten Projekten, darunter beispielsweise über 750.000 Euro für „Engagement Global gGmbH“ mit dem Namen „Förderung von umweltfreundlichen Praktiken und ‚Grüner Schulen‘ in Palästina“.

Dazu teilt Markus Frohnmaier mit:

„Es reicht der Bundesregierung nicht aus, dass man in Deutschland bereits den Schulunterricht mit grüner Ideologie vergiftet hat. Nun müssen auch noch ‚Grüne Schulen‘ im Nahen Osten errichtet werden. Da dürfen die Schulkinder dann bald zwischen dem Lesen des Koran und dem Erlernen antisemitischer Verschwörungstheorien auch noch das Wissen erlangen, wie man seinen Müll recycelt.“

Markus Frohnmaier kritisierte den Einsatz der Bundesregierung für den Aufbau eines „palästinensischen“ Staates auch aus deutscher Perspektive:

„In Ihrer Antwort bekennt sich die Regierung explizit zur Errichtung eines ‚palästinensischen‘ Staates, der notwendig sei zur Schaffung eines dauerhaften Friedens. Das hiermit postulierte Ziel des ‚nation building‘ zeigt, dass die Bundesregierung nichts aus der gescheiterten Interventionspolitik des Westens in dieser Region gelernt hat und sich zudem –  trotz entgegenstehender Beteuerungen  –  auch nicht für die Sicherheit unserer israelischen Freunde interessiert.

Es ist meine Überzeugung, dass weitere Einmischungen in dieses Pulverfass nicht im Interesse Deutschlands sind.“


Links- und Rechtsradikale einig gegen Israel: wie sich die Sprüche gleichen!

Von Felizitas Küble

Der NDP-Europa-Abgeordnete Udo Voigt hielt kürzlich eine Rede im EU-Parlament, wobei er – laut eigenen Angaben auf seiner Webseite –  „die israelische Gewalt in den Palästinensergebieten brandmarkte“.

Islamische bzw. arabische Gewalt  – man denke an die HAMAS, den IS oder Hisbollah –   scheint dieser „nationale“ Merkwürden kaum zu kennen. In seinem diesbezüglichen Artikel fällt ihm dazu vor allem ein, den Schwarzen Peter an die Israelis zurückzugeben, denn wenn sich die Palästinenser „wehren, einen Freiheitskampf beginnen, werden sie hier als Terroristen diskriminiert“.

Wer hat nun der israelfeindlichen Position des NDP-Politikers im Europa-Parlament energisch widersprochen und Israel verteidigt? – Interessanterweise war dies kein Sozialist oder sonstiger Linker, erst recht kein Grüner, sondern ein (von Medien) sogenannter „Rechtspopulist“, nämlich Marcus Pretzell, der bis Herbst 2017 als Landesvorsitzender der AfD in NRW amtierte.   

Pretzels israelfreundliche Haltung ist freilich für den NPD-Mann ein Grund mehr, auf seinem Blog zwischen „neuen Rechten“ (gemeint ist damit AfD und Co.) und den „echten Rechten“ (er selber und seinesgleichen) strikt zu unterscheiden. 

Dabei hat Voigt sich noch kürzlich im Iran (!) aufgehalten, wie er gerne berichtet –  und dort einen kämpferisch-arabischen Kongreß besucht; allein das Motto spricht schon Bände: „Jerusalem – ewige Hauptstadt Palästinas“. Jeder weitere Kommentar erübrigt sich dazu.

Wie sich die Sprüche doch gleichen, denn der linksradikalen Szene wird in ähnlicher Weise gegen den jüdischen Staat agitiert –  teils auch bei den Grünen, die noch in den 80er Jahren mit ihren PLO-Fahnen zugange waren und den damaligen Terroristenchef Arafat zu ihrem Parteitag einluden und beklatschten.

Noch heute ist dieser Partei ihre pro-islamische Einstellung erhalten geblieben, wie man auch anhand ihrer araberfreundlichen Asylpolitik erkennen kann. Auch die alte Allergie gegen Israel ist keineswegs überwunden, erst recht nicht bei der Linkspartei, was noch weniger erstaunt, schließlich war die kommunistische SED-Diktatur extrem israelfeindlich gepolt (ebenso wie die gesamte Sowjetunion). Interessanterweise gilt dies auch für die RAF, deren Kader sich in den PLO-Lagern Südlibanons ausbilden ließen.

Im vorigen Jahr führte die kommunistische MLPD sowohl bei der Landtags- wie bei der Bundestagswahl einen ähnlich israelfeindlichen Feldzug wie der NDP-Politiker im EU-Parlament. Auch hier wurde „Freiheit für Palästina“ und dergl. gefordert (siehe Foto) und heftige Palästinenser-Solidarität betrieben.

Wir haben seinerzeit im CF deutlich ausführlich protestiert: https://charismatismus.wordpress.com/2017/04/25/antisemitismus-im-nrw-landtagswahlkampf-scharfe-linksfront-agitiert-gegen-israel/

Es zeigt sich einmal mehr: Die Extreme von rechts und Links berühren sich, es handelt sich letztlich um Brüder im (Un-)Geiste!

 

 

 

 


AfD: Iran soll aus den Golanhöhen zurück

Zu Lawrows Aufforderung an die iranischen Streitkräfte, sich aus der Nähe der Golanhöhen zurückzuziehen, erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender Dr. Alexander Gauland:

„Die Forderung Lawrows zeigt, dass Russland nicht nur in der Lage, sondern auch gewillt ist, stabilisierend in der Nahost-Region zu wirken. Natürlich haben iranische Milizen nichts in Syrien verloren. Deren Präsenz an der israelischen Grenze ist eine direkte Bedrohung und wirkt eskalierend in dieser hochgefährlichen Situation.

Syrien muss dringend zur Ruhe kommen. Das wird jedoch nicht der Fall sein, wenn Mittelmächte wie Iran den Konflikt durch eigene Milizen vor Ort immer weiter anheizen.“

 


Finanzierung von Judenhass endlich stoppen!

Beatrix von Storch

Es ist selbstverständlich richtig, dass die Bundesregierung sich zum Existenzrecht Israels bekennt. Das wäre aber deutlich glaubwürdiger, wenn diese Regierung nicht gleichzeitig Judenhass und Israelfeindschaft im Nahen Osten mit deutschen Steuergeldern finanzieren würde.

Im Jahre 2017 zahlte die Bundesregierung 80 Million Euro für das umstrittene palästinensische Flüchtlingshilfswerk UNRWA. Dieses „Flüchtlingshilfswerk“ ist im Gaza-Streifen praktisch ein Teil der Infrastruktur der Hamas.

UNRWA-Lehrer aus dem Gaza-Streifen, Syrien und Libanon stellen die zehn „besten“ Zitate von Adolf Hitler auf Facebook, leugnen den Holocaust oder fordern öffentlich „Tötet die Siedler“. So wird eine ganze Generation an den UNRWA-Schulen indoktriniert.

Wer sich also fragt, woher der Hass gegen Juden und Israel kommt, der hat die Antwort: Da kommt er her, mitfinanziert mit deutschen Steuergeldern.

Meine Forderung an die Bundesregierung ist deshalb recht einfach: Sie sollte Donald Trump in dieser Frage folgen und alle Zahlungen an die UNRWA zurückstellen, bis sichergestellt ist, dass davon kein Cent mehr für Judenhass ausgegeben wird oder an Hamas-Terroristen fließt.

Sehen Sie dazu hier meine Rede zum 70. Jahrestag der Staatsgründung Israels vor dem Bundestag.


Unionsfraktion begrüßt „mutige Initiative“ des saudischen Kronprinzen

Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman hat sich in einem Interview für das Recht Israels auf ein friedliches Leben im eigenen Land und für ein Nahost-Friedensabkommen ausgesprochen.

Dazu erklärt der stellv. Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Johann David Wadephul:

„Diese Initiative ist ein mutiger Schritt des saudischen Kronprinzen  –  gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Unruhen. Es ist zu wünschen, dass Israelis und Palästinenser sie aufgreifen und einen neuen Anlauf für einen Nahost-Friedensprozess unternehmen.

Die Sicherheit des Staates Israel ist eine zentrale Säule deutscher Nahostpolitik. Insofern unterstützen wir Saudi-Arabien darin, eine Friedenslösung anzustreben, mit der das Existenzrecht Israels gesichert würde.“


Bundesregierung verharmlost und fördert muslimischen Antisemitismus

Beatrix von Storch

Antisemitismus und Judenhass nehmen in Deutschland rapide zu. Der neue Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat daraufhin erklärt: „Jeder Form von Antisemitismus und Rassismus müssen wir uns entschieden entgegenstellen – überall und jeden Tag“. Auch stellte er sich selbst als Freund Israels und Vorkämpfer gegen Antisemitismus dar.

Dass seine Aussagen einen großen Teil Heuchelei enthalten, wird aber schnell klar.

Der Islamismus  – und damit auch die Judenfeindlichkeit –  greifen an deutschen Grundschulen um sich. Zwar tut beispielsweise der Berliner Oberbürgermeister Michael Müller (SPD) die Probleme als „hoffentlich nur ein Einzelfall“ ab, doch die Realität spricht eine klare Sprache. Immer mehr Eltern aus ganz Deutschland, die voller Zorn und Fassungslosigkeit von eigenen Erlebnissen sind, wagen es mittlerweile davon zu berichten (siehe hier).

Oft sind es Berichte von christlichen und jüdischen Eltern, deren Kinder massive Probleme mit muslimischen Schülern haben. Verbale und physische Gewalt bis hin zu Todesdrohungen sind keine Seltenheit. Auch Fälle von Diskriminierung von christlichen und jüdischen Schülern durch muslimische Lehrer gibt es.

Statt den islamischen Hass auf Christen und Juden klar zu benennen, nutzen die Mainstream-Medien und die Öffentlich-Rechtlichen aber lieber den Begriff „religiöses Mobbing“.

Solange die SPD weiterhin den Kurs der ungeschützten Grenzen fährt und damit der Migration von Christen- und Judenfeindlichkeit in unser Land Tür und Tor öffnet, kann sie die aktuellen Probleme also nicht glaubhaft kritisieren.

Der Zentralrat der Muslime schlägt nun vor, dass Imame durch Schulklassen gehen und für „Dialog, Aufklärung und gegenseitige Achtung“ werben. Im Deutschen gibt es dafür ein Sprichwort: Den Bock zum Gärtner machen.

Regierung finanziert palästinensischen Judenhass 

Doch nicht nur innenpolitisch, auch außenpolitisch zeigt sich die Heuchelei der Altparteien  –  und besonders die von Heiko Maas und seiner SPD, sehr deutlich. Zum Thema finanzielle Zahlungen Deutschlands an die Palästinenser habe ich der Bundesregierungen mehrere schriftliche Fragen gestellt.

Eine meiner Einzelanfragen hat ergeben, dass die Bundesregierung seit dem Amtsantritt von Angela Merkel das umstrittene „Palästinenserhilfswerk“ der Vereinten Nationen (UNRWA) mit mehr als 350 Millionen Euro unterstützt hat. Die jährlichen Zahlungen sind in Merkels Regierungszeit von 2,9 Millionen Euro im Jahr 2005 auf fast 80 Millionen Euro im Jahr 2017 angehoben worden:

UNRWA betreibt unter anderem auch das größte Schulsystem im Nahen Osten. In den Schulbüchern von UNRWA werden die Schüler zum Dschihad und zur Judenfeindschaft erzogen, Israel wird auf Karten als nicht-existent dargestellt. Selbst im Mathematikunterricht lernen die Kinder mit der Zahl der „Märtyrer“, also islamische Selbstmordattentäter, zu rechnen. Das wird finanziert mit deutschen Steuergeldern (mehr zum Thema finden Sie auch hier).

Obwohl das in zahlreichen Studien untersucht worden ist und auch in der öffentlichen Berichterstattung immer wieder thematisiert wurde, weigert sich die Bundesregierung dazu Stellung zu nehmen.

In ihrer Antwort auf meine Anfrage, ob die Bundesregierung über diese Zustände Kenntnis hat, erklärt sie lediglich, sie befinde sich in einem „kontinuierlichen Dialog“ mit UNRWA über die „Werte“ und „Grundsätze“ der Vereinten Nationen. UNRWA verwende die „im jeweiligen Gebiet geltenden Lehrpläne“.

Während Angela Merkel (CDU) und die SPD in Deutschland vorgeben, gegen Antisemitismus vorzugehen, fördert die Bundesregierung mit ihrer Finanzierung von UNRWA palästinensische Juden- und Israelfeindschaft im Nahen Osten auf Kosten des deutschen Steuerzahlers.

Das ist ein politischer Skandal, der auch in Israel Aufsehen erregt hat (siehe hier). Die Mittel für UNRWA müssen gestrichen werden.

www.beatrixvonstorch.de


Ist Deutschland noch verteidigungsfähig?

Von Klaus Moshe Pülz

Erst kürzlich beklagte ich in einer Stellungnahme, daß das deutsche Transportflugzeug, die Kriegsmarine und Schußwaffen für den militärischen Ernstfall nicht einsatzfähig seien.

Aktuelle Meldungen berichten jetzt, daß es dem deutschen Heer auch an einsatzfähigen Kampfpanzern mangelt. Auch die Luftwaffe sei kaum in der Lage, ihren NATO-Verpflichtungen nachzukommen, weil die Einsatzfähigkeit von Hubschraubern und anderem Fluggerät nicht gewährleistet sei.

Zudem kann sich in naher Zukunft das Ausrüstungsproblem noch verschärfen, denn die Verteidigungsminister der 29 NATO-Staaten beschlossen am 15. Februar in Brüssel, ihren Einsatz zur Unterstützung irakischer Einheiten auszubauen, um ein Wiedererstarken der Terrormiliz „Islamischer Staat“ zu torpedieren. Immerhin sollen dafür an die tausend Soldaten in den Irak entsandt werden.

Für den Asylanteninflux von vornehmlich muslimisch/arabischen und afrikanischen Wirtschafts- und Sozialflüchtlingen ist dem Augenschein nach genügend Steuergeld vorhanden, nicht aber für den Verteidigungsfall, nachdem die deutschen Politiker davon ausgegangen waren, daß die Zeit des Weltfriedens ausgebrochen sei, ohne zu bedenken, daß sowohl Rußland als auch China unvermindert ihre militärische Stärke weiter ausbauen.

Nachdem sich im Vorderen und Mittleren Osten Sunniten und Schiiten die Köpfe blutig geschlagen haben, sehen sich die reichen arabischen Ölstaaten wie Saudi-Arabien, Qatar, Kuwait und die Vereinigten Arabischen Emirate keineswegs veranlaßt, ihre Glaubensgenossen im Irak zumindest finanziell zu unterstützen.

Dafür überwies Qatar vor einem Jahr fünf Milliarden US-Dollar an die Terror-Organisation HAMAS nach Gaza; Geld, das bereits in den Kanälen der dortigen Funktionären versickert ist. Selbst zur Ausbildung der kurdischen Peschmerga wurden an die 120 deutsche Ausbilder abgestellt.

Dabei soll die deutsche Bundeswehr die Speerspitze des NATO-Militärbündnisses sein und rasche Einsätze übernehmen.

Doch die für diese Aufgabe vorgesehene Panzerlehrbrigade 9 in Münster stehen derzeit nur neun von 44 vorgesehenen Kampfpanzern des Typs „Leopard 2“ zur Verfügung, wie es in einem Papier des Verteidigungsministeriums heißt. Darüber hinaus seien von den 14 benötigten Schützenpanzern des Typs „Marder“ nur drei einsatzfähig. Gründe hierfür sind dem Bericht zufolge eine mangelnde Versorgung mit Ersatzeilen bei einem hohen Wartungsaufwand.

Dabei räumte die unfähige Bundesverteidigungsministerin von der Leyen ein, daß die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr „nicht zufriedenstellend“ sei. Wie aber kann bei den klammen Kassen der Schrumpfkurs von 25 Jahren restriktiver Finanzpolitik wieder aufgearbeitet werden, ohne eine politische Vorausschau, ob Rußland mit Wladimir Putin an der Spitze evtl. doch nicht so friedlich sein könnte, wie dies der Kremlchef so gern und eloquent vorgibt.

Die Naivität deutscher Innen- und Außenpolitik zeigt sich somit auf allen Gebieten, ohne daß hier entsprechend politische Konsequenzen gezogen werden, denn sämtliche Parteien befinden sich in einem lethargischen Zustand, wobei die AfD vornehmlich mit sich selbst beschäftigt ist.

Ohne daß diese Fakten bei den neuen Koalitionsverhandlungen berücksichtigt würden, gesteht das Verteidigungsministerium unverblümt ein, den gegenwärtigen militärischen Bedürfnissen an Material und Gerätschaften „nicht mehr gerecht“ zu sein. Ein größeres Armutszeugnis kann ein solcher Staat hart an der Grenze zur einstigen Sowjetunion nicht von sich geben.

Denn immerhin ist das Problem seit dreieinhalb Jahren bekannt, so daß Frau von der Leyen für diese Misere die Verantwortung trägt, denn mit ihrem charmanten Lächeln ist Deutschland inzwischen nicht mehr verteidigungsfähig. Die Deutschen sind somit auf die Atomwaffen der Amerikaner angewiesen.

Zu der weiter anwachsenden finanziellen Bürde von Asylanten einschließlich Kriminellen hat die Bundeswehr bereits genügend Probleme, die NATO-Einsätze im Baltikum und den sonstigen Bundeswehr-Einsätzen in Afghanistan, Mali und im Irak zu bewältigen. Von einer Sicherheit der deutschen Bevölkerung kann demzufolge keine Rede sein.

Für ein wirtschaftlich marodes Land wie Rußland ist dies geradezu eine Einladung, das reiche Deutschland zu okkupieren, wie dies einst Ost-Deutschland widerfuhr. Dies sind keine guten Aussichten, weil deutsche Politiker und hier federführend Angela Merkel keine Realpolitik betreiben und stattdessen vom Optimismus leben und anstehende Probleme auszusitzen versuchen.

Dabei verheißt die Bibel für unsere Weltzeit ein zunehmendes Antichristentum und die Herrschaft einer einzigen Weltmacht, die in den eschatologischen (endzeitlichen) Schriften der hebräischen Propheten und in der Geheimen Offenbarung des Johannes als noch schlimmer und dramatischer charakterisiert wird, als jene des vorgelaufenen Hitler-Regimes.

Unser Autor Klaus Mosche Pülz ist deutsch-israelischer Publizist, judenchristlicher Gemeindeleiter in Israel und Herausgeber der Zeitschrift BOTE NEUES ISRAEL. – Näheres dazu hier: http://www.zelem.de