Ex-Verfassungsschutz-Präsident Maaßen in der NZZ: seine Klage zur Lage der Nation

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Als Hans-Georg Maaßen noch Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz war, kritisierte er öffentlich Merkels Äußerungen zur Causa Chemnitz, was ihm schlußendlich seine Position kostete.
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In einem Interview mit der NZZ (Neuen Zürcher Zeitung) nahm er am 8. Mai dieses Jahres Stellung zur politischen Situation in Deutschland.
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Das Gespräch unter dem Titel „Für viele Linke bin ich der leibhaftige Satan“ beginnt mit den einführenden NZZ-Worten:
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„Wer sehe, dass ein Vorgesetzter sich über Gesetze hinwegsetze, müsse dies aussprechen, sagt der ehemalige Chef des deutschen Verfassungsschutzes. Angela Merkels Flüchtlingspolitik gefährde die Sicherheit und den Zusammenhalt des Staates.“
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Das CDU-Mitglied Maaßen (siehe Foto) berichtet über seinen Rauswurf folgendes:
„Bei meinem Weggang als Verfassungsschutzpräsident hatte ich viel Zuspruch und Unterstützung aus der Bevölkerung erfahren. Mitarbeiter meines Amtes sagten mir bei meiner Verabschiedung: Herr Maassen, was Sie gesagt haben, entspricht dem, was wir denken. Wir wären dankbar, wenn Sie auch in Zukunft Ihre Stimme erheben würden.“

Maaßen hat es freilich auch mit Gegnern zu tun – gemeint sind jeneMenschen, die im vergangenen Herbst versuchten, mich in die rechtsextreme Ecke zu schieben, die erklärten: Dieser Mann muss weg, er darf nie mehr ein politisches Amt bekleiden.“

Der geschaßte Verfassungsschutz-Chef beklagt sodann einen dutschen Hang zur Träumerei und Besserwisserei, verbunden mit „einer Aggressivität, die im Grunde nur Fanatiker haben können“.

Er fügt hinzu: „Das macht mir Sorgen, denn in anderen Ländern ist man viel gelassener im Umgang mit politischen Querdenkern.“

Maaßen ist in die Werte-Union  – den konservativ-freiheitlichen Flügel der CDU –  eingetreten, damit die Partei wieder ein klares Konzept vertritt, denn sie benötige einen „inhaltlichen Neuanfang“:
Wir brauchen keine Parteien mit austauschbaren Programmen, die an den jeweiligen Koalitionspartner angepasst werden.“

Hinsichtlich der Kanzlerschaft Merkels sagt er: „Sie wird auf absehbare Zeit ihr Amt aufgeben müssen. Die CDU braucht eine politische Wende und einen personellen Neuanfang. Wenn das gelingt, liegt das Wählerpotenzial für die Union bei über 40 Prozent.“

In der von Merkel seit September 2015 begonnenen Politik der Offenen Grenzen sieht Maaßenerhebliche Risiken für die Sicherheit und den Zusammenhalt des Staates“.

Es gibt seit langem eine bittere Redensart unter enttäuschten Bürgern, die besagt: Unser Volksvertreter vertreten oft alles mögliche, nur nicht mehr das eigene Volk.

Was Maaßen zu diesem Thema mitteilt, klingt durchaus ähnlich:

„Politiker sind gegenüber ihrer Partei oft loyaler als gegenüber dem Volk. Ich habe zum Beispiel mit SPD-Politikern über die sogenannte Flüchtlingskrise gesprochen. Sie räumten mir gegenüber ein, dass die Asylpolitik in den Jahren 2015 und 2016 ein schwerer Fehler der Regierung und eine Katastrophe für Deutschland gewesen sei.

Öffentlich sagen könne man das aber nicht, denn die SPD dürfe sich nicht erneut konservativer als die Union positionieren, so wie sie es damals bei der Agenda 2010 getan habe.“

Oberes Foto: Michael Leh


Scharfe Kritik aus Israel an George Soros

Von Felizitas Küble

Am 9. April 2019 wurde der US-amerikanischen Großinvestor George Soros von der rot-grün regierten Stadt Wien mit dem Großen Goldenen Ehrenzeichen gewürdigt. Das erstaunt wenig, das linke Spektrum und zahlreiche Medien schätzen den weltbekannten Finanzmagnaten schon seit Jahrzehnten.

Unter dem Titel „Wie George Soros versucht, Israel zu zerstören“ beschwert sich die deutsch-jüdische Webseite „Leben in Jerusalem“ bitter über Soros, einen in Ungarn geborenen Juden und Finanzier linker Projekte: https://lebeninjerusalem.wordpress.com/2016/11/20/wie-george-soros-versucht-israel-zu-zerstoeren/

In dem Artikel heißt es, Soros habe Millionen Dollar in den Clinton-Wahlkampf gepumpt. Bekanntlich stand der frühere US-Präsident und seine Frau dem jüdischen Staat skeptisch gegenüber, wogegen die islamische Welt regelrecht hofiert wurde. (Bei Trump läuft es übrigens genau umgekehrt.)

Sodann schreibt der israelische Blog:

„Das Ziel von George Soros lautet, die Welt in den absoluten Sozialismus zu treiben. Alle sind irgendwie gleich und er selbst ist der Herrscher. In Israel versucht Soros seit mehreren Jahrzehnten, Einfluss zu nehmen. Der ausgemachte Antizionist unternimmt alles, um Israel zu zerstören.“

Soros sei ein Holocaust-Überlebender, so heißt es weiter, „der das Judentum und Israel hasst und nicht davor zurückschreckt, jedem Dollarmillionen in den Rachen zu schieben, der gegen Israel agiert.“  –  Außerdem wird Kritik daran geübt, daß der Finanzmagnat sich an Anti-Trump-Demos beteiligt.

„Soros soll seine 7 Sachen packen und zu den Saudis ziehen“

Abschließend heißt es: „Mein Vorschlag wäre, dass Soros seine sieben Sachen packt und in den Iran oder zu den Saudis zieht….Anstatt sein Geld für den linken Terrorismus einzusetzen, hätte Soros in Afrika ein paar Kinder vor dem Hungertod retten können.“

Unser CHRISTLICHES FORUM berichtete schon am 7. April 2018 über jüdische Kritik an Soros unter dem Titel „Israel beschuldigt die Soros-Stiftungen“

Kein Geringerer als der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu (siehe Foto) hat die Stiftungen von George Soros scharf attackiert, weil sie seiner Auffassung nach „die Sicherheit und Zukunft Israels gefährden.“

Der kürzlich neu gewählte Regierungschef beschwert sich zudem über die Unterstützung von Anti-Israel-Organisationen durch die EU und das Soros-Netzwerk. Auf Facebook schrieb Netanjahu (in hebräisch):

Der New-Israel-Fond wird aus dem Ausland von Gruppen finanziert, die anti-israelisch gesinnt sind wie das Netzwerk von George Soros. Das Ziel des NIF ist das Ende Israels als jüdischer Staat sowie die Errichtung eines judenreinen Palästinas mit Jerusalem als Hauptstadt. Der NIF finanziert seit Jahren anti-zionistische, pro-palästinensische Organisationen wie „Breaking the Silence“ und B’Tselem…“

Netanjahu hatte sich bereits im Oktober 2017 entsprechend über pro-islamische Soros-Aktivitäten geäußert – und dabei ausdrücklich die ungarische Regierung in ihrer Kritik an diesem Investor unterstützt: http://www.freiewelt.net/nachricht/netanjahu-wirft-george-soros-vor-mit-seinen-kampagnen-israel-zu-schaden-10072450/

In diesem Sinne schrieb zudem die österreichische Zeitung „Der Standard“ am 28.4.2018 unter dem Titel „Auch Israels Regierung streitet mit George Soros“ folgendes:

„…. Spätestens seit Anfang des Jahres ist klar, dass auch Israels Premier Benjamin Netanjahu hinter George Soros einen Feind vermutet.

„Als Obama zwei Millionen Eindringlinge ausgewiesen hat, haben sie nichts gesagt“, schimpfte Netanjahu im Februar. Gemeint waren die (von Soros befürworteten) Proteste gegen die Abschiebung der mehr als 30.000 in Israel lebenden, afrikanischen Flüchtlinge…

Georges Soros hat klare politische Ziele – und die stimmen nicht mit denen von Netanjahu und seine Regierung überein.“   (Quelle: derstandard.at/2000078814134/Auch-Israels-Regierung-streitet-mit-George-Soros)

Ebenso deutlich äußert sich die „Neue Züricher Zeitung“ (NZZ) in einem – durchaus israelkritischen  – Artikel über die Gemeinsamkeiten zwischen Netanjahu und Viktor Orban, die nicht zuletzt in ihrer beiderseitigen Kritik an Soros bestehen.

Daher auch der bezeichnende Titel: „Netanyahu mag Orban aus vielen Gründen. Der wichtigste heisst Soros

Der Bericht schreibt zudem: „Soros sponsert nicht nur regierungskritische israelische Gruppen, sondern auch Palästinenserorganisationen und…Organisationen, die Israel… sein Recht auf Selbstverteidigung absprechen.

Tatsächlich sind Gelder Soros‘ an Institutionen wie das Institute for Middle East Understanding oder Mada al-Carmel gegangen, die zu einem internationalen Boykott Israels aufrufen.“

Unsere Autorin Felizitas Küble leitet den katholischen KOMM-MIT-Verlag und das CHRISTOFERUSWERK in Münster, das dieses CHRISTLICHE FORUM betreibt


Prof. J. Baberowski: Verwandelt sich unser Land in eine intolerante „Tugend-Republik“?

„Deutschland ist ein Land ohne Opposition“

Unter dem Titel „Deutschland verwandelt sich in eine Tugend-Republik“ befaßt sich Prof. Dr. Jörg Baberowski in der gestrigen „Neuen Zürcher Zeitung“ bzw. NZZ am Sonntag (27.9.) kritisch mit der deutschen Asylpolitik. 01
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Der Artikel des Geschichtswissenschaftlers aus Berlin beginnt mit den Worten: Wer die Migrationspolitik von Angela Merkel zu kritisieren wagt, wird herzlos genannt und von der Debatte ausgeschlossen. Dieses Vorgehen birgt längerfristig grösste Gefahren.“
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Der 45-jährige, preisgekrönte Autor äußert sich skeptisch zu umstrittenenen Äußerungen von Kanzlerin Angela Merkel, das Asylrecht kenne keine Obergrenze sowie zu ihrer Aussage, Deutschland sei nicht mehr ihr Land, wenn man sich entschuldigen müsse, in Notsituationen ein freundliches Gesicht zu zeigen.

„Der soziale Friede wird aufs Spiel gesetzt“

Nachdenkliche Sachkritik ist aber in Politik und Medien hierzulande kaum gefragt. Prof. Baberowski erklärt hierzu:

„Besonnenheit und Vernunft aber sind im Reich der Moralprediger, in das die Leit­medien Deutschland verwandelt haben, verboten. Wer auf den gesunden Menschenverstand verweist, riskiert Ausgrenzung und Ächtung. Viele schweigen, weil sie nicht wollen, dass man ihnen vorwirft, sie seien rechts – und dürften deshalb am öffentlichen Diskurs nicht beteiligt werden. Wer gegen die Konventionen der Tugendrepublik verstösst, wird nach Dunkeldeutschland verbannt. Der Untertan soll schweigen und preisen, was ihm die Obrigkeit als Wirklichkeit präsentiert.“

Allerdings lassen sich reale Schwierigkeiten mit mit obrigkeitsstaatlicher Bevormundung lösen, wie der Geschichtswissenschaftler zu bedenken gibt, denn „die Probleme verschwinden nicht, nur weil man sie beschweigt.“

Der Autor stellt zB. die Frage: „Warum bricht die Regierung europäisches Recht, und warum setzt sie sich über Gesetze hinweg, die das Asylverfahren regeln? Warum soll eigentlich ein Einwanderer Sozialleistungen beanspruchen können, für die jene, die schon hier sind, jahrzehntelang gearbeitet haben?“be2004_38_551

Soll Deutschland ein Vielvölkerstaat werden?

Doch von den tatsächlichen Problemen vieler deutscher Bürger mit einer Masseneinwanderung „wollen jene, die entschieden haben, dass Deutschland ein Vielvölkerstaat werden soll, nichts hören“, schreibt der Verfasser weiter. 

Außerdem nimmt Prof. Baberowski die vorsichtiger agierenden osteuropäische Staaten in Schutz:

„Deutschland hat seine nationale Souveränität aufgegeben und die Entscheidung darüber, wer kommen und wer bleiben darf, in die Hände illegaler Einwanderer gelegt. Davon wollen die Nachbarländer im Osten Europas aus guten Gründen nichts wissen. Denn sie sind der Europäischen Union nicht beigetreten, um ihre nationale Souveränität aufzugeben, sondern um sie zu schützen.“

Abschließend schreibt er: „Die Kanzlerin aber verschliesst die Augen vor der Katastrophe, die sie angerichtet hat. Anderenorts sind Politiker schon aus nichti­geren Gründen zurückgetreten.“

Lesen Sie den vollständigen Artikel des Professors hier: http://www.nzz.ch/nzzas/nzz-am-sonntag/deutschland-verwandelt-sich-in-eine-tugend-republik-ld.2198

HINWEIS: Inzwischen weist sogar die politisch (ober-)korrekte Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) auf ein weiteres Problem hin: http://www.bild.de/politik/inland/manuela-schwesig/warnt-vor-sexuellem-missbrauch-von-fluechtlingkindern-42734152.bild.html


NZZ kritisiert heuchlerischen Moralismus in der Causa Hoeneß

„Tsunami der Vorverurteilungen“

Im  „Fall Uli Hoenes“ erklärte jetzt Bundespräsident Joachim Gauck: „Wer Steuern hinterzieht, verhält sich verantwortungslos oder gar asozial“.  

Unser Staatsoberhaupt hat freilich eine wesentliche Ergänzung „vergessen“, welche die politische Kaste  betrifft: „Wer Steuergelder verschwendet, der verhält sich verantwortungslos oder gar asozial“   –  und genau dies geschieht alljährlich in Milliardenhöhe.  Nähere Infos hierüber liefert der „Bund der Steuerzahler“: http://www.steuerzahler.de/

Auch die „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ) äußert sich kritisch zur deutschen Debatte um die Causa Uli Hoeneß. Die angesehene schweizerische Zeitung schreibt am heutigen Donnerstag (2.5.2013) unter dem Titel „Die Sozialdemokraten halten den Steuerstreit auf dem Feuer“ zum Beispiel folgendes:

„Auffallend an dem ganzen Gezerre ist der Umstand, dass die deutschen Bürger den Gestus hochmoralischer Indignation, mit dem die Medien Hoeness‘ Fehlverhalten abqualifizieren, nicht tel quel zu übernehmen scheinen. Natürlich tauchen im Internet Beiträge auf, die den einst so forschen Manager nun ebenso forsch verurteilen. Aber viele Blogger geben sich auffallend zögernd, bekennen, dass sie auch schon betrogen und gelogen haben und dass der Staat die Moralität nicht gepachtet hat.

Heribert Prantl von der „Süddeutschen Zeitung“ spricht von einem „Tsunami der Vorverurteilungen“   –   und hat natürlich recht damit, denn viel mehr als Mutmassung über Börsenspekulationen und eitles Geschwätz über Hoeness‘ weitreichende soziale Vernetzung hat die Journaille bisher nicht produziert.“


NZZ übt heftige Kritik an deutschen Medien in der Causa Wulff: „Zur Strecke gebracht“

Die angesehene Tageszeitung „Neue Zürcher Zeitung“ befaßt sich am 20.2.2012 sehr kritisch mit der Rolle vieler Medien und „Meinungsmacher“ in der Affäre Wulff.

Ohne die Fehler des ehem. Bundespräsidenten zu beschönigen, wendet sich die Schweizer Zeitung unter dem Titel „Zur Strecke gebracht“ gegen das teils hysterische, teils heuchlerische Kesseltreiben, das im Blätterwald wochenlang veranstaltete wurde, wobei gerade dem Berufszweig der Journalisten beim Thema Schnäppchenjägerei eine selbstkritische Haltung gut angestanden hätte.

Der NZZ-Kommentar von Jürg Dedial beginnt mit den Worten:

„Der Fall Wulff ist ein unrühmliches Kapitel politischer und medialer Auseinandersetzung in Deutschland. (…) Ein Trost ist immerhin, dass die Selbstgerechtigkeit der Saubermänner bei der Bevölkerung mit sichtlicher Zurückhaltung quittiert wird.“

Sodann heißt es unter einem Blickwinkel, der weltweite Horizonte abmißt:

„Andere führen Krieg und rotten ganze Völker aus. Deutschland hingegen leistet sich den Luxus, sich über der Harmlosigkeit seines Staatsoberhauptes wochenlang selbst zu lähmen. Während draussen in der Welt Millionen um ihr Überleben kämpfen, ihr soziales Gefüge zerbrechen sehen und Seuchen, Wirbelstürme und Schlächtereien zu erdulden haben, ergehen sich die politische Klasse und die Medien in unserem Nachbarland in eitlen Balzritualen und Empörungsexerzitien in einem Fall, der an Trivialität und Biederkeit fast nicht mehr zu überbieten ist.“

Die geharnischte Medienschelte führt den Autor gar zu einem frommen Stoßzeufzer:

„Wer dieses Getöse und Gezeter nun monatelang zu ertragen hatte, kann nur sagen: Gott erbarm Dich unser und lass uns gründlich darüber nachdenken, was wir der Welt für ein Schmierenstück geliefert haben. Christian Wulff, der ungelenke und glücklose Bundespräsident, ist zur Strecke gebracht worden. Damit kann man leben. Aber es wäre eine Schande, würde dieses würdelose Stück Zeitgeschichte nun mit einem «Geschafft!» zu den Akten gelegt. Jetzt gilt es erst recht, über einiges nachzudenken.“

Quelle und Fortsetzung dieses lesenswerten NZZ-Kommentar hier:

http://www.nzz.ch/nachrichten/startseite/zur_strecke_gebracht_1.15125869.html