IGFM: China betreibt größtes Lagersystem der Welt und ermöglicht Verbrechen Nordkoreas

Pressekonferenz in Frankfurt mit Opfern und Experten

„China bietet sich als Partner des Westens an und muss daher unmissverständlich in die Pflicht genommen werden. Nordkorea ist wirtschaftlich völlig von China abhängig. Ohne die Unterstützung aus Peking wäre das Schreckensregime in dieser Form gar nicht möglich“, erklärt die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM):

„Moralische Skrupel hat die seit 1949 allein herrschende Kommunistische Partei Chinas offenbar nicht. Sie betreibt selbst das größte Arbeitslagersystem der Welt, verfolgt ethnische und religiöse Minderheiten und erdrosselt jede Initiative für Menschen- und Bürgerrechte“, kritisiert Pressesprecher M. Lessenthin.

Auf einer Pressekonferenz in Frankfurt berichteten Vertreter von Tibetern, Uiguren, Mongolen und der buddhistischen Meditationsschule Falun Gong über zunehmende Verfolgung, willkürliche Haft und systematische Folter durch das Regime in Peking. Der Staat versuche planmäßig, die Kultur von Tibetern, Mongolen und anderern Minderheiten zu zerstören.

Doch auch den Han-chinesischen Bürgern verweigert die chinesische Regierung elementare Menschenrechte und hält sie mit einem großen Polizei- und Geheimdienstapparat gefügig. Die kommunistische Diktatur unterhält noch immer das größte Zwangsarbeitslagersystem der Welt.

Zum sogenannten „Laogai“-Komplex gehören rund 1000 Lager, die inzwischen aber oft nicht mehr so genannt werden. Nach Angaben der IGFM zwingen die chinesischen Behörden nach verschiedenen Schätzungen zwischen drei und sieben Millionen Menschen darin zur Zwangsarbeit bei gleichzeitiger Indoktrination – sieben Tage die Woche, zum Teil bis zu 18 Stunden am Tag. Folter und Gewalt, ungenügende Versorgung mit Wasser und Nahrungsmitteln, Schlafentzug und die Verweigerung medizinischer Versorgung gehören zum Alltag vieler Gefangener.

Bürger werden „administrativ“ zu Arbeitssklaven

Trotz einiger „kosmetischer“ Änderungen können Polizeidienststellen nach Angaben der IGFM ohne Richter und Anwälte mißliebige Bürger „administrativ“ für bis zu vier Jahre in Zwangsarbeitslager einweisen – ohne Anklage, ohne Gerichtsverfahren und ohne eine Möglichkeit zur Verteidigung oder Berufung.

Selbst die international bejubelte Abschaffung der Administrativhaft und der berüchtigten Laojiao-Arbeitslager im Jahr 2013 sei „Etikettenschwindel“. Viele Lager seien einfach in „Drogenrehabilitationszentren“ umbenannt worden. Folter sei zwar in der Verfassung verboten, werde aber systematisch gegen Andersdenkende eingesetzt.

Anders als es die chinesische Regierung darstellt, sind nicht nur Kriminelle und Drogenabhängige Opfer des Lagersystems, sondern auch politisch Andersdenkende. Dazu gehören nach Angaben der IGFM z. B. Angehörige von unterdrückten Minderheiten, wie Tibetern und Uiguren, Anhänger von religiösen Gruppen wie der buddhistischen Meditationsschule Falun Gong oder Mitglieder einiger evangelischer Hausgemeinden, Gewerkschaftsaktivisten, Chinesen, die Petitionen einreichen, Bürgerrechtler und Aktivisten der chinesischen Demokratiebewegung.

Deportation und Ausbeutung von Nordkoreanern

Die IGFM weist außerdem darauf hin, dass eines der grausamsten Flüchtlingsprobleme Asiens mit einem einzigen Federstrich in Peking gelöst werden könnte. Denn China deportiert tausende Flüchtlinge aus Nordkorea zurück in ihre Heimat, direkt in die Hölle der dortigen Lager – obwohl das demokratische Südkorea jeden dieser Flüchtlinge aufnehmen würde.

Die genaue Zahl der nordkoreanischen Flüchtlinge ist unbekannt, es handelt sich um ca. vierzig bis fünfzigtausend Menschen. Rund 80 Prozent von ihnen sind Frauen. Viele von ihnen werden von Menschenhändlern aufgegriffen, in Bordellen unter sklavenartigen Bedingungen ausgebeutet oder als Ehefrauen verkauft.

Da in China eine große Zahl von Mädchen vor der Geburt abgetrieben wird, herrscht ein Mangel an Frauen. Die Nordkoreanerinnen erhalten nicht die geringste Unterstützung durch die Behörden – im Gegenteil. Frauen, die zwangsverheiratet oder in ein Bordell verkauft wurden, leben in der ständigen Furcht, an die chinesischen Behörden ausgeliefert und nach Nordkorea abgeschoben zu werden.

Verstoß gegen Genfer Flüchtlingskonvention

Mit der Abschiebung nordkoreanischer Flüchtlinge in ihr Herkunftsland bricht China völkerrechtlich bindende Verträge. China ratifizierte beide Abkommen der Genfer Flüchtlingskonvention aus den Jahren 1951 und 1967. Artikel 33 (1) der Konvention von 1951 – der sog. Non-Refoulement Grundsatz – besagt: „Keiner der vertragschließenden Staaten wird einen Flüchtling auf irgendeine Weise über die Grenzen von Gebieten ausweisen oder zurückweisen, in denen sein Leben oder seine Freiheit (…) bedroht sein würde.”

Zudem heißt es: „Als Teil des Folterverbots des Völkergewohnheitsrechts, das den Rang von zwingendem Recht (jus cogens) erlangt hat, ist das Verbot von Refoulement bei einer solchen Gefahr für alle Staaten bindend, auch für jene, die den einschlägigen Verträgen noch nicht beigetreten sind.“ [UN-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR): Leitlinien zur Auslieferung und zum Internationalen Flüchtlingsschutz.]

Die UN-Untersuchungskommission hatte am 17. Februar 2014 festgestellt, dass Nordkorea systematisch „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ gegen die eigene Bevölkerung einsetzt und „dringend“ zum sofortigen Handeln aufgerufen. Doch von seiner Schutzmacht China und von der Europäischen Union seien bisher Konsequenzen ausgeblieben, beklagt die IGFM. China schützt weiterhin das brutale Regime von Kim Yong-un.

Hintergrund Tibet:
Am 7. Oktober 1950 marschierte Chinas „Volksbefreiungsarmee“ in den Nachbarstaat Tibet ein und setzte bis 1959 schrittweise die Souveränität Tibets außer Kraft. Im März 1959 schlugen Maos Truppen Proteste der Tibeter blutig nieder, nachdem diese gegen die chinesische Gewaltherrschaft und den Verlust ihrer Souveränität demonstriert hatten. Nach Ende der Militäraktion waren schätzungsweise 80.000 Tote auf tibetischer Seite zu beklagen.

Es folgten Jahrzehnte des Terrors, der bis heute anhält. Während der Kulturrevolution von 1966 bis etwa 1976 litt Tibet besonders hart: Bis zu 90 Prozent aller religiösen Einrichtungen wurden zerstört, sehr viele tibetische Mönche hingerichtet oder misshandelt.

Weitere Infos zu China: www.menschenrechte.de/china

Advertisements

Israel verurteilt jüngsten Atomtest Nordkoreas

Angesichts des kürzlichen Atomtests der kommunistischen Diktatur in Nordkorea hat das Außenministerium des Staates Israel eine Stellungnahme herausgegeben. Darin heißt es:

„Der Staat Israel verurteilt den jüngsten Atomtest durch Nordkorea. Der Test ist eine Fortsetzung des nordkoreanischen Musters provokativer Aktivitäten. 

Nordkorea muss alle Resolutionen des Sicherheitsrates zu diesem Thema umsetzen und aufhören, Massenvernichtungswaffen und deren Abschusssysteme zu testen und entwickeln.

Nur eine entschlossene internationale Antwort wird andere Staaten davon abhalten, sich ähnlich zu verhalten.“

Quelle: Außenministerium des Staates Israel


Unionsfraktion fordert Verschärfung der Sanktionen gegen Nordkoreas Diktatur

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat den erneuten Raketentest des kommunistisches Regimes in Nordkorea einstimmig verurteilt. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt:

„Auch die geschlossene Haltung der internationalen Staatengemeinschaft scheint den nordkoreanischen Diktator Kim Jong-un nicht zurück auf den Weg der Vernunft zu führen. Er setzt seinen skrupellosen Völkerrechtsbruch unentwegt fort, entwickelt sein Raketen- und Nuklearprogramm weiter und bedroht die Menschen und den Frieden in der gesamten Region.

Japan ist vom jüngsten Raketentest in besonderer Weise bedroht. Es ist ein wichtiges Zeichen, dass der VN-Sicherheitsrat so schnell zusammen getroffen ist und den jüngsten Test einstimmig verurteilt hat.

Aus Sicht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist es an der Zeit, den Druck auf Nordkorea weiter zu erhöhen, um zu einer friedlichen und dauerhaften Stabilisierung der Lage auf der koreanischen Halbinsel zu gelangen.

Wir sollten mit unseren Partnern darauf hinwirken, dass nach der letzten Sanktionsverschärfung auch der Ölsektor Nordkoreas sanktioniert wird und nordkoreanische Arbeitskräfte nicht mehr im Ausland tätig sein dürfen. Nur so scheint es möglich zu sein, dem gefährlichen Waffenprogrammen ein Ende zu setzen.“


Unionsfraktion zum Nordkorea-Konflikt: China kommt eine Schlüsselrolle zu

Die kommunistische Diktatur in Nordkorea baut ihr völkerrechtswidriges Nuklear- und Raketenprogramm immer weiter aus. Zugleich hat Machthaber Kim Jong-un mit einem Angriff auf US-Territorium gedroht. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt:

„Ganz offenkundig macht das Terrorregime in Pjöngjang – ungeachtet der desolaten Versorgungslage der eigenen Bevölkerung – Fortschritte beim Ausbau seines Nuklear- und Raketenprogramms. Dies ist nicht nur ein eklatanter Bruch internationalen Rechts, sondern stellt auch eine immer größere Gefahr für den Weltfrieden dar.

Damit wächst die Gefahr sowohl für die unmittelbaren Nachbarn Südkorea und Japan als auch für die USA. 

Denn die Drohungen, die das Regime in Pjöngjang in den vergangenen Tagen ausgesprochen hat, richten sich ausdrücklich an die USA. Sie haben inzwischen eine neue Qualität erreicht und stellen eine unerträgliche Provokation dar.

Umso wichtiger ist es, dass sich die internationale Staatengemeinschaft Nordkorea entschlossen und geschlossen entgegenstellt.

Im Bemühen, Nordkorea von dem aktuellen, hochgefährlichen Irrweg abzubringen, kommt Peking mit seinen besonderen Beziehungen zu Pjöngjang eine Schlüsselrolle zu. Es war ein wichtiges Signal, dass China den jüngsten, einstimmig gefassten Sicherheitsratsbeschluss der UNO zur Ausweitung der Sanktionen mitgetragen hat.

Auch China muss dieses Sanktionsregime in die Tat umsetzen, um dadurch den Druck auf Nordkorea noch einmal deutlich zu erhöhen. Selbst China kann kein Interesse an einem nuklear hochgerüsteten Nordkorea haben.

Gleichwohl ist es angesichts der tatsächlich gestiegenen Bedrohung weder geschickt noch hilfreich, wenn sich US-Präsident Trump rhetorisch in die von Kim Jong-un provozierte Eskalationsspirale begibt. In dieser angespannten Situation sollten alle einen kühlen Kopf bewahren.“


Überläufer aus Nordkorea berichtet der IGFM über härteste Christenverfolgung

Der 2005 aus Nordkorea geflohene ehem. Hauptmann Joo Il Kim ist davon überzeugt, dass es in dieser kommunistischen Diktatur keine christlichen Untergrund-Gemeinden gibt und auch nicht geben könne. Er selbst ist nach seiner Flucht Christ und Menschenrechtler geworden.

Bei einem Pressegespräch der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) erläuterte er, dass das früher im Norden blühende Christentum nicht völlig erloschen sei. Es gäbe viele Nordkoreaner, die nach ihrer Flucht in China mit dem christlichen Glauben in Kontakt kämen. Einige wenige davon würden schließlich Christen werden.

Einzelne dieser Christen kehrten heimlich nach Nordkorea zu ihren Familien zurück. Es sei aber durch die Verhältnisse in Nordkorea sogar innerhalb des engsten Familienkreises extrem schwer, über Religion zu sprechen.

Selbst Kleinstgruppen von nur zwei Christen, die man nicht als „Gemeinden“ bezeichnen könnte, hält Kim für außerordentlich unwahrscheinlich. Allgegenwärtige Angst und Misstrauen verhindern einen echten Austausch zwischen Menschen.

Gegenüber der IGFM erklärte Kim

„Nordkoreaner werden vom Kleinstkindalter an pausenlos vom Regime indoktriniert. Die meisten haben keinerlei Zugang zu anderen Informationen als der Propaganda des Systems. Gespräche über regimefeindliche Themen wie Religion können nur zwischen nahen Angehörigen geführt werden. Wenn dort jemand über Jesus spricht, würden sich die Angehörigen echte Sorgen machen, dass er den Verstand verloren hat. Sie würden ärztliche „Hilfe“ suchen – mit fatalen Folgen.“

Es gibt nach Informationen von Kim innerhalb Nordkoreas missionarische Arbeit, doch sie sei extrem schwierig. Diejenigen, die diese Arbeit tun, hüten sich davor, die Menschen, mit denen sie gesprochen haben, miteinander in Kontakt zu bringen. Das sei für „alle Beteiligten viel zu gefährlich“. 

Weitere Infos: www.igfm.de/nordkorea


Vergessenes Drama: China deportiert Flüchtlinge aus Nordkorea zurück in die Hölle

Während die Migranten an den Grenzen Europas in den Blick der Öffentlichkeit gelangen, sind andere Flüchtlingsdramen ausgeblendet.

Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) weist darauf hin, dass eines der grausamsten Flüchtlingsprobleme Asiens mit einem einzigen Federstrich in Peking gelöst werden könnte:

Das kommunistisch regierte China deportiert tausende Flüchtlinge aus dem radikal-kommunistischen Nordkorea zurück in ihre Heimat, „direkt in die Hölle der dortigen Lager“  –  obwohl das demokratische Südkorea jeden dieser Flüchtlinge aufnehmen würde, erklärt IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin (siehe Foto).

Wie die IGFM berichtet, ist die genaue Zahl der nordkoreanischen Flüchtlinge unbekannt, es handelt sich um ca. 40.000  – 50.000 Menschen. Rund 80 Prozent von ihnen sind Frauen. Viele von ihnen werden von Menschenhändlern aufgegriffen, in Bordellen unter sklavenartigen Bedingungen ausgebeutet oder als Ehefrauen verkauft.

Da in der China eine große Zahl von Mädchen vor der Geburt abgetrieben wird, herrscht ein Mangel an Frauen. Die Nordkoreanerinnen erhalten nicht die geringste Unterstützung durch die kommunistischen Behörden in China  – im Gegenteil:

Wer ‚illegale‘ Nordkoreaner unterstützt, muss mit sehr hohen Geldstrafen rechnen. Diejenigen, die Flüchtlinge bei der Staatsmacht denunzieren, werden belohnt. Frauen, die zwangsverheiratet oder in ein Bordell verkauft wurden, leben in der ständigen Furcht, an die chinesischen Behörden ausgeliefert und nach Nordkorea abgeschoben zu werden.

Rot-China bricht Völkerrecht

Mit der Abschiebung nordkoreanischer Flüchtlinge in ihr Herkunftsland bricht China völkerrechtlich bindende Verträge. China ratifizierte beide Abkommen der Genfer Flüchtlingskonvention aus den Jahren 1951 und 1967. Artikel 33 (1) der Konvention von 1951 – der sog. Non-Refoulement Grundsatz – besagt:

„Keiner der vertragsschließenden Staaten wird einen Flüchtling auf irgendeine Weise über die Grenzen von Gebieten ausweisen oder zurückweisen, in denen sein Leben oder seine Freiheit (…) bedroht sein würde.” 

In Nordkorea werden über 150.000 Menschen in Lagern willkürlich als Arbeitssklaven gefangen gehalten. Flüchtlinge berichten von Folter, Vergewaltigungen und öffentlichen Hinrichtungen. Die meisten der Gefangenen sterben bereits, bevor sie das 50ste Lebensjahr erreicht haben an den Folgen von chronischem Hunger und Überarbeitung.

In Nordkorea sind sechs außerordentlich große Hauptlager bekannt, daneben etwa 200 kleinere Nebenlager und andere Strafeinrichtungen. Die exakte Zahl der Häftlinge ist unbekannt, die Schätzungen der Vereinten Nationen und anderer Institutionen schwanken zwischen 154.000 und 250.000 Menschen, die aus nichtigen Gründen – oder völlig ohne Grund – ein Sklavendasein fristen. Manche sind in Haft, weil Vorfahren von ihnen aus Südkorea stammten, andere, weil Familienangehörige nach China geflohen sind.

Weitere Infos: http://www.igfm.de/nordkorea


Sklaverei ist auch heute millionenfache Realität

Der Welttag zur Abschaffung der Sklaverei am 2. Dezember erinnerte an die 1949 verabschiedete Konvention zur Bekämpfung des Menschenhandels.

Dazu erklärt die menschenrechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach (siehe Foto):Steinbach

„Sklaverei ist leider kein Phänomen der Vergangenheit – auch heute werden Millionen Menschen unter unwürdigsten Verhältnissen zur Arbeit gezwungen und wie Ware gehandelt.

Die Verschleppung und Versklavung tausender jesidischer Frauen und Mädchen durch die Terroristen des sog. Islamischen Staates im Irak und in Syrien ist ein besonders grausames Beispiel. Nach Angaben der UN-Sonderbotschafterin gegen Menschenhandel, der Jesidin Nadia Murad, befinden sich noch immer 3400 Frauen und Kinder in der Hand der Terrormiliz.

Nordkorea, China, Indien und islamische Staaten

Laut dem Global Slavery Index der australischen Menschenrechtsorganisation Walk Free Foundation werden über 45 Millionen Menschen in modernen Formen der Sklaverei ausgebeutet.

Im Verhältnis zur Größe der Bevölkerung sind offenbar die meisten Menschen in Nordkorea mit 1,1 von 25,1 Millionen Einwohnern betroffen. Viele sind dem Bericht zufolge in Arbeitslagern eingesperrt, zahlreiche Frauen werden in Nachbarländer wie China zwangsverheiratet und dort sexuell ausgebeutet.

Die meisten der versklavten Menschen, rund 58 Prozent, leben danach in nur fünf Ländern: in Indien, China, Pakistan, Bangladesch und Usbekistan.

Der Internationale Tag zur Abschaffung der Sklaverei mahnt Politik und Gesellschaft in allen Regionen der Welt, weiterhin mit Nachdruck gegen die Sklaverei  –  auch in ihren modernen Formen wie Zwangsprostitution und Kinder- oder Zwangsarbeit  –  vorzugehen. Insbesondere müssen wir weitere Anstrengungen zur Befreiung der entführten Jesidinnen unternehmen.“