Staatliche Willkürmaßnahmen beenden!
Veröffentlicht: 16. Oktober 2020 Abgelegt unter: Causa CORONA-Virus-KRISE | Tags: AfD, Beatrix von Storch, Corona, Gesundheitssystem, Grundrechte, Lockdown, Merkel, Notlage, Staat, Willkür 5 Kommentare
Beatrix von Storch
„Höhepunkt“ dieser Woche war zweifellos das Corona-Treffen im Kanzleramt. Die Ergebnisse des Gipfels von Merkel und den Länderchefs bedeuten einen neuerlichen Lockdown auf Raten.
Nach allen klassischen Kriterien besteht heute keine Notlage, gemessen an Schwerkranken und Toten, keine Übersterblichkeit und keine Gefährdung unseres Gesundheitssystems. Aber unsere Wirtschaft wird jetzt noch mehr stranguliert.
Da die Kanzlerin erklärt hat, dass sie mit den vereinbarten Maßnahmen immer noch unzufrieden ist, dürften bald weitere Grundrechtseinschränkungen folgen. Das sind schlechte Nachrichten für uns alle, für die deutsche Wirtschaft und für Millionen Arbeitnehmer und ihre Familien.
Merkels autoritäre Gängeleien sind die größte Gefahr für Deutschland. Damit der Widerstand dagegen gebrochen werden kann, braucht es die staatliche Panikmache.
Die ersten Maßnahmen – wie die unsinnigen Beherbergungsverbote – sind jetzt schon wieder gekippt. Diese Willkürmaßnahmen sind nicht nachvollziehbar. Es gibt keine wissenschaftliche Begründung dafür.