China: IGFM beklagt neue Verhaftungswelle gegen Falun-Gong-Anhänger

Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) berichtet, hat in der nordostchinesischen Provinz Liaoning seit Oktober 2018 eine neue Repressionswelle gegen Falun-Gong-Anhänger eingesetzt. Allein am 9. November 2018 wurden demnach 119 Falun Gong-Praktizierende im Nordosten Chinas verhaftet. 

Ein kürzlich aufgetauchtes Dokument des für die Verfolgung zuständigen „Büros 610“ der Kommunistischen Partei weist an, wie gegen Falun Gong und nicht registrierte Kirchen bis zum Jahresende vorzugehen ist. Seit Jahren wird in der Provinz Liaoning die Verfolgung von Falun Gong am aggressivsten umgesetzt.

Nach Auffassung von IGFM-Vorstandsmitglied und China-Experte Manyan Ng dient die dreimonatige Kampagne dazu, landesweit Falun-Gong-Anhänger einzuschüchtern und sie zu nötigen, ihren Glauben aufzugeben. Insbesondere soll unter allen Umständen vermieden werden, dass detaillierte Informationen über die Verfolgung von Falun Gong und über den Organraub ins Ausland gelangen.

„Das kommunistische Regime scheut nichts mehr, als dass ihre Verbrechen in der Öffentlichkeit bekannt werden“, so Manyan Ng.

Das im Ausland aufgetauchte Dokument wurde am 21. November vom englischsprachigen Online-Magazin „Bitter Winter“ veröffentlicht. Darin wird von Polizei, Staatsanwaltschaft, dem Büro für Öffentliche Sicherheit und der Justiz proaktives Handeln gefordert. Das Dokument gibt genaue Anweisungen, wie Falun Gong Anhänger aufzuspüren sind. So sollen zum Beispiel die wichtigsten Koordinatoren und deren „konspirative“ Wohnungen gefunden werden. In solchen Wohnungen werden Flyer, CDs und DVDs hergestellt, in denen über die Verfolgung aufgeklärt wird.

Hintergrund:

Das Büro 610 wurde am 10. Juni 1999 mit der Zielsetzung gegründet, die Verfolgung von Falun Gong in China zu koordinieren und auszuführen. Gemäß den Anordnungen des damaligen Führers der Kommunistischen Partei Chinas, Jiang Zemin, steht das Büro 610 über dem chinesischen Recht und der Verfassung. Die Mitarbeiter der Büros 610 weisen Polizeibehörden und Staatsanwaltschaften an, Falun Gong-Praktizierende zu verfolgen.

Seit einigen Jahren sind aber auch andere religiöse Gruppen Zielscheibe des 610 Büros geworden. Romtreue Katholiken und protestantische Hauskirchen werden von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) ebenfalls als „ketzerisch“ oder „schädlich“ erachtet. Insgesamt sind es etwa 20 verschiedene religiöse Gruppen, die ins Visier des „Büros 610“ gekommen sind. Anfang 2018 wurde das Büro 610 umstrukturiert und sein Tätigkeitsbereich an die Zentrale Kommission für Politik und Recht und das Ministerium für öffentliche Sicherheit abgegeben.


Folter, Mord und Organraub in Rot-China

Am 20. Juli 2018 jährt sich Chinas Repression gegen die buddhistische Meditationsschule Falun Gong zum 19. Mal.

Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) fordert von den EU-Staaten, insbesondere von der Bundesregierung, endlich mit der Führung in Peking Klartext zu reden. 

„Es ist nicht länger hinnehmbar, dass man mit Despoten intensiven Handel betreibt, aber die menschenverachtende Politik des chinesischen Regimes nicht öffentlich anspricht. Schweigen bedeutet zustimmen. Letztendlich macht man sich mitschuldig und gibt grünes Licht für weitere Menschenrechtsverletzungen“, so IGFM-Vorstandsmitglied Hubert Körper.

BILD: Plakat bei einer Protest-Aktion in Münster

Nach Auffassung der IGFM müssen Ignoranz und Tatenlosigkeit gegenüber Menschenrechtsverbrechen wegen wirtschaftlicher Vorteile beendet werden. Die Floskel „Wandel durch Handel“ habe im Falle Chinas nur zum Gegenteil geführt.

Dies zeige die Verfolgung der Falun Gong-Anhänger ebenso wie die anhaltende Unterdrückung der ethnischen Minderheiten wie Uiguren und Tibeter, oder die totale Kontrolle der Medien und die Inhaftierung von Menschenrechtsverteidigern und Regimekritikern.

Die ursprünglich staatlich geförderte Meditationsschule Falun Gong fand in China in den 90er Jahren zahlreiche Anhänger – nach amtlichen Schätzungen zwischen 70 und 90 Millionen, mehr als die allein regierende kommunistische Partei Mitglieder hatte.

Unmittelbar nach dem offiziellen Verbot am 20. Juli 1999 initiierte das kommunistische Regime eine seit Maos Tod beispiellose Kampagne, so die IGFM. Dafür wurden große Teile des Staatsapparates mobilisiert und ein Sonderbüro beim Zentralkomitee der Kommunistischen Partei einzig für die Verfolgung von Falun Gong geschaffen. Dieses sogenannte „Büro 610″ organisiert in ganz China die Verfolgung von Falun Gong und anderen Glaubensgemeinschaften.

Über die staatlich kontrollierten Medien und Bildungseinrichtungen wurde Falun Gong in ganz China als „böser Kult“ und verbrecherische Vereinigung sowie als Staatsfeind gebrandmarkt. Hunderttausende Falun Gong-Anhänger wurden in Arbeitslagern, Gefängnissen und Polizeistationen unter menschenunwürdigen Bedingungen interniert.

Kinder, deren Eltern Falun Gong praktizierten, durften weder Kindergarten noch die Schule besuchen, Falun Gong-Übende verloren ihren Arbeitsplatz, Studenten ihren Studienplatz und den Rentnern wurde die Rente nicht mehr ausgezahlt. Es liegen zudem bestätigte Berichte vor, wonach seit 1999 über 4.000 Falun Gong-Praktizierende Folter nicht überlebten oder gezielt hingerichtet wurden. Die tatsächliche Zahl liegt vermutlich viel höher. Experten sprechen von Völkermord.

Zudem sollen Falun Gong-Praktizierende als Hauptquelle zur Beschaffung von menschlichen Organen für Transplantationen dienen. Ermittler gehen seit dem Jahr 2000 jährlich von mehreren 10.000 Transplantationen mit unklarer Organherkunft aus. Freiwillige Organspender sind in China aus kulturellen Gründen kaum zu finden. Von 1977 bis 2009 wurden nach offiziellen Angaben in ganz China lediglich 130 freiwillige Spender registriert.

Auch gibt es bislang kein funktionierendes Spendersystem, vergleichbar mit der Stiftung Eurotransplant, die für die Zuteilung von Spenderorganen in acht europäischen Ländern verantwortlich ist.

Weitere Infos zu China hier: http://www.menschenrechte.de/china


CDL Berlin: Tagung am 28. Juni zum Thema „Kinderseelen schützen“ mit päpstl. Nuntiatur

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Unter dem Motto „Kinderseelen schützen: Eine globale Verantwortung“ lädt die CDL Berlin alle Interessenten zur nächsten Veranstaltung am Donnerstag, den 28. Juni um 19.30 Uhr in die Bibliothek des Dominikanerklosters, Oldenburger Straße 46 (Seiteneingang) in 10559 Berlin-Moabit ein.
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Erstmalig in Berlin wird der freie Publizist und Dozent Holger Doetsch aus seinem neuen Roman „Das Lächeln der Khmer“ lesen. Die Laudatio hält sein Bruder Monsignore Jürgen Doetsch von der Apostolischen Nuntiatur des Papstes in Berlin.
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Es erwartet uns folgender Ablauf:
  • Begrüßung: Stefan Friedrich, Landesvorsitzender CDL Berlin
  • Laudatio: Monsignore Jürgen Doetsch, Nuntiatur
  • Replik und Lesung: Holger Doetsch, Autor
  • Möglichkeit zu Fragen und zur Diskussion
  • Kleiner Empfang zum persönlichen Austausch

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In dem Roman geht es um das Schicksal der Kinder Kambodschas, wobeu gerade in den Armensiedlungen viele Kinderseelen unvorstellbaren Gefahren ausgesetzt sind wie z.B. Prostitution, aber auch dem Organhandel, der meist tödlich für sie endet. Die gehandelten Organe werden schnell in die westliche Welt geflogen und dort meist reichen Privatpatienten, die die Organe „bestellten“, transplantiert.
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Ein beliebter Umschlagsplatz ist in Europa hierfür Frankreich, während in Deutschland eine in diesem Punkt vorbildliche Gesetzgebung dem Organhandel noch einen rigiden Riegel vorschiebt.
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Damit diese Verbrechen an unschuldigen Kindern ans Licht der Öffentlichkeit kommen, wollen wir mit diesem Abend für dieses wichtige Thema sensibilisieren.

Stefan Friedrich, Landesvorsitzender der CDL Berlin: www.cdl-berlin.de


IGFM verlangt Klarheit über massenhaften staatlichen Organraub in China

Kommunistische Diktatur verweigert Auskunft

Hubert Körper, Vorstandsmitglied und China-Experte der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) erklärt:

„Der Mangel an legalen Spenderorganen kostet in China wahrscheinlich zehntausende Menschen jährlich das Leben. Nach allem, was heute bekannt ist, muss angenommen werden, dass neben zum Tode verurteilten Straftätern insbesondere Gefangene aus Gewissensgründen in großer Anzahl getötet werden, nur um ihre Organe verkaufen zu können. Die Opfer sind vermutlich in Arbeitslagern und Gefängnissen gefangen gehaltene Uiguren, Tibeter, Mitglieder von christlichen Hauskirchen, aber in erster Linie Anhänger der Meditationsschule Falun Gong.“

Die chinesische Regierung habe nach Angaben der IGFM über Jahre lediglich Versprechen und Absichtserklärungen geliefert. Sehr viele Indizien sprächen aber nach wie vor für schwerste Missstände. Gleichzeitig verweigern die chinesischen Behörden jede Transparenz, so dass befürchtet werden müsse, dass politische Gefangene weiterhin in großem Ausmaß „auf Bestellung“ getötet würden.

Das kommunistisch beherrschte China ist nach den USA weltweit das Land mit den meisten Organtransplantationen pro Jahr. Die „Wartezeiten auf Spenderorgane sind grotesk kurz“, erklärt Körper weiter.

Die bisherigen Erklärungsversuche chinesischer Stellen über die Herkunft der Organe seien völlig unplausibel. Es gebe in China kulturell bedingt eine Aversion gegen Organspenden und kaum freiwillige Spender. Zudem fehle ein effektives Datenbank- und Verteilsystem wie es z. B. in Europa existiere. 

China unterhält das größte Zwangsarbeitslagersystem der Welt. Aussagen von überlebenden ehemaligen Gefangenen machen deutlich, woher mit großer Wahrscheinlichkeit jedes Jahr tausende „Spender“-Organe stammen: Zahlreiche Indizien sprechen dafür, dass insbesondere willkürlich in Zwangsarbeitslagern inhaftierte Anhänger der buddhistischen Meditationsschule Falun Gong, Angehörige von Minderheiten und andere politische Gefangene gezielt getötet werden. Nicht weil diese Gefangenen ein Verbrechen begangen hätten, sondern ausschließlich, weil sich ihre Organe gewinnbringend verkaufen lassen.

Entschließungen des US-Repräsentantenhauses und der EU

Erst am 13. Juni 2016 verurteilte das US-Repräsentantenhaus in einer Resolution die Praxis der staatlich unterstützten, erzwungenen Organentnahme und die Verfolgung der Meditationsschule Falun Gong in China. Gleichzeitig forderten die US-Abgeordneten Transparenz und eine unabhängige Untersuchung des Transplantationsmissbrauchs in China.

Zuvor hatte bereits das Europäische Parlament am 12. Dezember 2013 in einer wegweisenden Entschließung die Transplantationspraxis in China verurteilt und die EU und ihre Mitgliedstaaten aufgefordert, „sich des Themas der Organentnahmen in China anzunehmen“ und empfohlen, „den Missbrauch bei Organtransplantationen in China öffentlich zu verurteilen“.

Forderungen der IGFM

Die IGFM verlangt daher ein rasches Handeln der internationalen Staatengemeinschaft. Notwendig sei eine internationale Untersuchungskommission, um die Herkunft zehntausender Spenderorgane und die mutmaßliche Ermordung tausender politischer Gefangener zu klären.

Außerdem fordert die IGFM die Beendigung der Zusammenarbeit von deutschen mit chinesischen Forschungs- und Transplantationszentren, insbesondere die Ausbildung chinesischer Transplanteure in Deutschland. Westliche Pharmaunternehmen dürften keine Immunsuppressiva mehr nach China liefern, ohne die Sicherheit zu haben, dass die in der VR China transplantierten Organe ausschließlich von freiwilligen Spendern stammen.

Darüber hinaus dürfe es keine Kostenübernahme durch deutsche und europäische Krankenversicherungen für Kosten im Zusammenhang mit Transplantationen in China geben. Ebenso wichtig seien gesetzliche Regelungen, die verhindern, dass deutsche und europäische Patienten am „Transplantationstourismus“ in China teilnehmen.

Vom Deutschen Bundestag und der deutschen Bundesregierung erwartet die IGFM eine klare und unmissverständliche öffentliche Verurteilung dieser Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Es sei eine Frage der Würde und des Mutes angesichts solcher Menschenrechtsverbrechen nicht mehr länger zu schweigen.

Von den chinesischen Behörden und Institutionen fordert die IGFM Transparenz und vor allem den Nachweis eines auf Freiwilligkeit basierenden Organspende-Systems inklusive einer landesweiten Datenbank. Vorbild dafür kann die europäische Lösung „Eurotransplant“ sein.

Zu Originaldokumenten & weiteren Infos:

[zur Resolution des US-Repräsentantenhauses vom 13. Juni 2016 …]

[zur Entschließung des Europäischen Parlaments zu Organentnahmen in China vom 12. Dezember 2013 …]

Weitere Infos zu Organraub: www.menschenrechte.de/organraub

Weitere Infos zu Menschenrechtsverletzungen in China: www.menschenrechte.de/china


China: Hinrichtungen von tausenden Lagerhäftlingen für den Organhandel?

IGFM liefert Fakten zum 7. Juni, dem „Tag der Organspende“

An jedem ersten Samstag im Juni wird seit 1982 der bundesweite „Tag der Organspende“ begangen.

Zu diesem Anlass weist die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) darauf hin, dass von verschiedenen Seiten schwerste Vorwürfe gegen chinesische Transplantationszentren erhoben werden.

In der kommunistischen Diktatur ist die Herkunft von zehntausenden „Spender“-Organen völlig unklar. Wahrscheinlich sind tausende Menschen „auf Bestellung“ getötet worden.  IGFM_Logo_blau_R32 G90 B165

Die IGFM kritisiert, dass die von der chinesischen Regierung angekündigten und international als „Durchbruch“ gefeierten Reformpläne bisher nicht umgesetzt sind.

Außer in den USA werden in keinem anderen Land der Erde so viele Transplantationen vorgenommen wie in China. Im Vergleich zu Deutschland oder anderen westlichen Staaten seien die Wartezeiten auf Spenderorgane aber „unbegreiflich“ kurz, während gleichzeitig die Herkunft tausender Organe völlig intransparent ist, so die IGFM.

Eine große Zahl von Indizien lässt befürchten, dass in Rot-China politische Gefangene möglicherweise nur hingerichtet werden, um ihre Organe verkaufen zu können. Chinesische Behörden haben zugegeben, die Organe von Lagerhäftlingen zu verwenden.

Alle Informationen zu den Hinrichtungen sind aber Staatsgeheimnisse. Nach Einschätzung der IGFM nährt gerade die vehemente Verweigerung jeglicher Transparenz die Befürchtung, dass die Anschuldigungen wahr sind.

Scharfe Kritik durchs Europaparlament

Das Europäische Parlament hat in einer Entschließung vom 12. Dezember 2013 die Praxis der Organentnahme in China scharf kritisiert und die EU und ihre Mitgliedstaaten aufgefordert, „den Missbrauch bei Organtransplantationen in China öffentlich zu verurteilen und ihre Bürger, die nach China reisen, für dieses Thema zu sensibilisieren“.40323-90x80

Außerdem forderten die Parlamentarier „die strafrechtliche Verfolgung derjenigen, denen eine Beteiligung an solchen ethisch nicht vertretbaren Praktiken zur Last gelegt wird“.

Die IGFM fordert zudem die Einsetzung einer internationalen Untersuchungsmission in China, um die Herkunft mehrerer zehntausend Spenderorgane und die mutmaßliche Ermordung tausender politischer Gefangener zu klären. Außerdem sei eine gesetzliche Regelung notwendig, die verhindert, dass deutsche und europäische Patienten am Transplantationstourismus in China teilnehmen.

Chinesische Behördenvertreter speisen internationale Institutionen, Journalisten und Menschenrechtsorganisationen seit Jahren mit dünnen Statements ab.

Änderungen in der Rechtslage seien nach Aussage der IGFM aber in keiner Weise eine Garantie dafür, dass sich die Situation bessere.

Versprechungen und selbst Gesetze waren bisher oft das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt wurden, so die IGFM: „Zum Beispiel verbietet die chinesische Verfassung Folter. Doch nicht nur unter Mao, sondern auch heute wird Folter systematisch und flächendeckend eingesetzt“, prangert IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin das Fehlen jeder Rechtsstaatlichkeit und Rechtssicherheit an.

Weitere Infos hierzu: www.igfm.de/organraub

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