INSA-Umfrage: Warum beten die Deutschen?

Im Auftrag der evangelischen Wochenzeitschrift „idea-Spektrum“ hat das Erfurter INSA-Institut in einer Umfrage ermittelt, aus welchen Gründen die Deutschen beten.

Insgesamt teilen 43 Prozent der Befragten mit, nie zu beten. Das bedeutet, dass 45 Prozent (noch mit Abzug von „weiß nicht“ und „keine Angabe“) beten.

Jeweils 27 Prozent beten in Not- bzw. Krisensituationen sowie aus Dankbarkeit bzw. Freude. 16 Prozent beten, weil es fester Bestandteil ihres Lebens ist und 15 Prozent aus Anlass eines christlichen Festes. 14 Prozent beten, damit ein Wunsch sich erfüllt.

Frauen beten häufiger als Männer: Während die Hälfte (50 %) der befragten Männer nie beten, tun dies 38 Prozent der Frauen.

In den neuen Bundesländern wird deutlich häufiger angegeben, dass nie gebetet wird, als in Westdeutschland (63 zu 39 %). 

Hinsichtlich des Alters wird deutlich, dass nur geringfügige Unterschiede bestehen: Während 51 Prozent der 45- bis 54-Jährigen nie beten, geben dies 40 Prozent der ab 65-Jährigen an. Dies sind der höchste sowie der niedrigste Wert.

72 Prozent der konfessionslosen Befragten beten nie. Auch 30 Prozent der evangelisch-landeskirchlichen, 26 Prozent der römisch-katholischen sowie je zwölf Prozent der freikirchlichen und islamischen Befragten beten nie. 

HIER geht es zum erwähnten INSA-Institut: www.insa-consulere.de


Staatssekretärin Gleicke (SPD) distanziert sich von unseriöser Rechtsextremismus-Studie

Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), ist auf Distanz zu einer  –  von ihrem eigenen Haus in Auftrag gegebenen  –  Studie gegangen. 

In einem Brief, der der Sächsischen Zeitung vorliegt, warf sie dem Institut für Demokratieforschung der Universität Göttingen wissenschaftlich unsaubere Arbeitsmethoden bei der Untersuchung über „Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland“ vor.

Außerdem wolle sie die Rückzahlung bereits ausgezahlter Mittel prüfen lassen.

„Mit Verwunderung“ habe sie zur Kenntnis genommen, schrieb Gleicke, daß neue Studienfassungen übermittelt wurden „ohne nähere Erläuterungen und Hinweise darauf, was geändert wurde und warum diese Änderungen erfolgt“ seien. „Hieraus kann ich nur die Konsequenz ziehen, mich hiermit in aller Form von der Studie zu distanzieren.“

Die Studie habe „ihre Glaubwürdigkeit eingebüßt“, weil sie von jedermann als unsolide abqualifiziert werden könne. Damit habe sie „jeden Wert für die dringend notwendige gesellschaftspolitische Debatte über die Ursachen des Rechtsextremismus in Ostdeutschland verloren.“

Zuvor hatte bereits Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) dem Tenor der Erhebung scharf widersprochen: „Von solchen sog. Studien habe ich die Nase voll. Es ist nicht mehr hinzunehmen, daß wir Ostdeutschen permanent von Leuten seziert werden, die keinen Zugang zu unserer Geschichte und Mentalität haben.“  – Die Analyse bliebe im Vorhof der Wahrheit stecken und schüre Vorurteile, sagte der CDU-Politiker.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/ostbeauftragte-distanziert-sich-von-eigener-rechtsextremismus-studie/

Weiteres INFO dazu hier: https://www.welt.de/politik/deutschland/article164821203/In-dieser-Regierungsstudie-wurden-sogar-Gespraechspartner-erfunden.html


Bayern will positive Neubewertung der Renten von Spätaussiedlern

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat eine Neubewertung der rentenrechtlichen Behandlung von Spätaussiedlern gefordert.

Spätaussiedler, die in den 90er Jahren nach Deutschland kamen, mussten wegen des geringen Lohn-Niveaus in Ostdeutschland deutliche Kürzungen ihrer Rentenansprüche hinnehmen. Bayern wird daher im Bundesrat einen Antrag stellen, um die Renten neu zu bewerten.

Herrmann (siehe Foto) nannte die Neubewertung eine Frage der sozialen Gerechtigkeit, denn die monatliche Höchstrente liege derzeit teilweise auf Grundsicherungsniveau:

„Diese Leistungsbeschränkungen haben sich auf die Renten der Spätaussiedler erheblich ausgewirkt: Derzeit sind von diesen Kürzungen etwa 760.000 Rentnerinnen und Rentner betroffen. Wir müssen die damals getroffenen Einschränkungen für Spätaussiedler auf den Prüfstand stellen“.

Quelle: http://www.csu.de/aktuell/meldungen/juni-2017/frage-der-sozialen-gerechtigkeit/


CDU-Politiker Golland beklagt, daß NRW die geringste Polizeidichte aufweist

In Nordrhein-Westfalen ist die so genannte Polizeidichte im Vergleich zu den Flächenländern in Ostdeutschland deutlich geringer. Während etwa in Mecklenburg-Vorpommern 366 Polizisten auf 100.000 Einwohner kommen oder in Brandenburg 328, sind es in NRW 228 Polizisten. So hat es eine Umfrage der „Rheinischen Post“ unter den 16 Innenministern und Innensenatoren der Bundesländer ergeben. HP-Header-Gregor_15

Aufgrund eines gemeinsamen Stellenplans für Polizeivollzugsbeamte und Verwaltungsmitarbeiter zählen letztere in NRW auch in die Statistik hinein, in anderen Bundesländern wird das anders gehandhabt. Rechnet man diese zwei Prozent Verwaltungsmitarbeiter heraus, ist NRW mit 223 Polizisten auf 100.000 Einwohner sogar Schlusslicht (zum Erhebungszeitpunkt galt der Haushaltsplan 2014).

Wie aus der Antwort des NRW-Innenministers Ralf Jäger auf eine Kleine Anfrage des nordrhein-westfälischen CDU-Landtagsabgeordneten Gregor Golland (siehe Foto) hervorgeht, tangiert dieser Vergleich der Polizeidichte die Landesregierung aber nicht besonders. Denn: „Eine plausible, allgemeingültige Relation zwischen der Einwohnerzahl und dem erforderlichen Umfang von Vollzugspersonal wurde bisher weder in der Bundesrepublik noch im Ausland gefunden“, teilt Jäger mit. „Der Innenminister hat somit Zahlen für eine Umfrage geliefert, die aus seiner Sicht gar keinen Sinn macht“, betont Golland.

Quelle und weiterer Text hier: http://www.gregor-golland.de/pages/posts/im-schnitt-zu-wenig-polizisten-innenminister-verkennt-die-realitaet-988.php


Länderfinanzausgleich: Dauerstreit zwischen Bund und Ländern – Fragliche „Reformen“

Von Peter Helmes

Eigentlich soll das Finanzgeflecht zwischen Bund, Ländern und Gemeinden dafür sorgen, daß die Lebensverhältnisse in Deutschland gleichwertig sind. Das wäre ein echter Länderfinanzausgleich (im weiteren Text „LFA“ abgekürzt).  peter-helmes-227x300

Ein solcher ist im Grundgesetz festgelegt und historisch gewachsen, er ist aber auch ein ständiger Stein des Anstoßes und des Bund/Länderstreits. Die Kernfrage – sie wurde auch in den Verhandlungen der letzten Tage nicht klar beantwortet – lautet denn auch: Reicht eine Reform oder muß ein komplett neues Ausgleichssystem aufgebaut werden? (Siehe auch: https://conservo.wordpress.com/2012/07/26/klage-gegen-den-landerfinanzausgleich-keine-posse/)

Mit einer geplanten Morgengabe von rd. sieben Milliarden Euro Bundeszuschuß zog Wolfgang Schäuble in die Verhandlungen über die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen. Fast zehn Milliarden (9,7 Mrd. €) wurden es am Ende.

Das Geld vom Bund soll helfen, im komplizierten Finanzausgleich zwischen Geber- und Nehmerländern die „Balance“ zu wahren, d. h. die von den „reichen“ Ländern verlangte Entlastung zu erhalten und die Nehmerländer nicht schlechter auszustatten als heute.

„In erster Linie wurde der Wunsch Nordrhein-Westfalens bedient, den Makel des ‚Nehmerlandes‘ abzustreifen. Das Ergebnis konnte nicht anders ausfallen als jetzt verkündet: Es gibt einfach gar keine Nehmerländer mehr. Noch besser: Alle Länder bekommen mehr. Die Rechnung soll der Bund bezahlen.

Aber soll das heißen, dass zwischen Geber- und Nehmerländern niemand mehr sauber unterscheiden kann, dass ein schwaches Land über Nacht zum starken wird? Nach wie vor müssen die Unterschiede in der Finanzkraft ausgeglichen werden. (…) Von Anreizen weit und breit keine Spur. Aber offenbar geht es auch den Geberländern nicht um mehr Ordnung, sondern einfach nur um mehr Geld“, charakterisiert die FAZ (5.12.2015) den gefundenen „Kompromiß“, der noch gar nicht feststeht.

Rechnung ohne den Wirt – der Bund als Melkkuh

Offen bleibt z. B., wie die Haushälter des Bundestages auf den „Kompromiß“, also auf die Mehrausgaben des Bundes, reagieren werden. Sonst funktioniert nämlich der angeblich so schöne Kompromiss nicht  –  9,7 Milliarden Euro jährlich ab 2020.Wobei es nicht nur um das Geld geht, sondern um einen viel wichtigeren Klagepunkt, nbe2004_38_551ämlich dem Gestrüpp des Bund/Länder-Finanzausgleichs. 

Das scheint weiterhin so undurchsichtig wie undurchdringlich. Ehrgeiz, die staatlichen Geldströme transparenter zu machen, wurde auch jetzt gar nicht erst entwickelt. So gesehen sind die knapp 10 Milliarden Euro, die nun als „Kompromiß“ bezeichnet werden, viel Geld für eine erneut verpaßte Chance.

So bleibt es z. B. bei den vielen, auch absurden „Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen“. Damit zahlt der Bund Geld an die Länder für Aufgaben, für die er gar nicht zuständig ist. Es fehlt also, und vor allem, an einer klaren Zuständigkeitsregelung nach der Maßgabe: Finanziert wird eine staatliche Leistung mit eigenem Geld von dem, der diese staatliche Leistung gewährt.

Bayern und Baden-Württemberg sind verärgert

Ein besonders abschreckendes Beispiel sieht man in Berlin: Dort wurden unter Wowereit munter Sonderausgaben im Sozialbereich beschlossen, für die das Geld vorne und hinten fehlt. Über den LFA holt man sich das dann rein. Bei einer solchen „Gesetzmäßigkeit“ darf man sich über die hessische oder bayerische Wut nicht wundern; denn diese Länder, nebst Baden-Württemberg, müssen diese Frechheit per LFA finanzieren.

Der Bund soll also weiterhin die Melkkuh spielen – wobei nicht einmal klar ist, was er dafür bekommt. Das Spiel ist nämlich schon alt und für die Bundesländer bewährt: Sie ließen sich schon früher Lösungen nur teuer abkaufen, nachdem sie in den Verhandlungen ihr ganzes Erpressungsarsenal auffuhren.

Sagen wir es deutlich: Den Ländern geht es nur ums liebe Geld, aber ganz gewiß nicht darum, mehr zu sparen, sie fordern „Manna vom Bund“.

Allenfalls ein Reförmchen159481-3x2-teaser296

Zutreffend kommentiert die Mitteldeutsche Zeitung (5.12.15): „Es ist ein Deal zu Lasten des Bundesfinanzministers, der jährlich 9,7 Milliarden Euro mehr in den Topf geben soll. Die Verärgerung von Wolfgang Schäuble ist daher verständlich. Auf 8,5 Milliarden Euro hatte er sich eingestellt. Nun wird ihm kurzerhand die Rechnung erhöht. Dafür bekommt er nicht einmal eine systematische Reform.

Im Grunde haben die Länder den Finanz-Dschungel nur umgestaltet, dass die Geber etwas entlastet werden, ohne dass die Nehmer verlieren. Wo es nicht passte, wurde einfach noch Zuschuss für ‚Kosten der politischen Führung‘ draufgelegt. Einen Schönheitspreis verdient das Modell nicht. Trotzdem dürfte es so ähnlich kommen.“

Der Teufel steckt im Detail, und solche Detaillösungen haben es in sich, was man an zwei unterschiedlichen Beispielen erkennt: Rund ein Viertel der Kommunen in Deutschland stehen laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung am Rand der Zahlungsfähigkeit. Und wie in vielen Bereichen nimmt dabei die Ungleichheit zu.

Das heißt: Reiche Regionen bleiben reich oder werden noch reicher, ärmere Regionen rutschen weiter ab. Erschwerend kommt hinzu, daß immer noch nicht geklärt ist, wie die Kosten für die Versorgung der Flüchtlinge verteilt werden sollen. Hier versagt der Länderfinanzausgleich ganz offensichtlich.

Das zweite Beispiel ist ebenso deutlich: Ob der Länderfinanzausgleich tatsächlich ein adäquates Mittel ist, damit sich Lebensverhältnisse angleichen, ist umstritten. René Geißler von der Bertelsmann-Stiftung:

„Was wir beobachten – und das ist die desillusionierende Erkenntnis aus 25 Jahren Aufbau Ost -, dass es nur sehr schwer möglich ist von staatlicher Seite, die Entwicklung wirtschaftlicher Strukturen zu lenken. Wir haben in den letzten 25 Jahren mit hunderten Milliarden Euro versucht, Wirtschaftsförderung in Ostdeutschland zu betreiben, durchaus mit Erfolgen. Aber nichtsdestotrotz ist die Steuerkraft heute in Ostdeutschland nur bei 50 bis 60 Prozent des westdeutschen Durchschnitts. Und das führt dann am Ende auch wieder zu den hohen Zahlungen im Länderfinanzausgleich.“ (Quelle: DLF 8.9.15)

Es gab bisher fünf Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum LFA, zumeist in den 1980er Jahren. Wer nicht zufrieden ist, läuft zum BVG. Das ist wie im privaten Leben. Wenn der Umfang irgendwann größer wird oder jemand subjektiv den Umfang der Lasten für nicht mehr tragfähig hält, kommen eher Gerichtsentscheidungen zustande.

Die nächste Klage ist wohl nur eine Frage der Zeit. Es stehen Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz (Nehmerland) und Baden-Württemberg (Geberland) an sowie die Bundestagswahlen (der Bund ist der größte Zahler) – also drei verschiedene Interessen, was den LFA betrifft. Das macht die Auseinandersetzung der nächsten Wochen und Monate über die „Reform“ des LFA eher schwieriger.

Anmerkung zum LFA*:

Das System des Länderfinanzausgleichs ist kompliziert und orientiert sich an verschiedenen Faktoren wie Steuereinnahmen, Finanzkraft und landesspezifischen Gegebenheiten. Über vier Stufen verläuft das Ausgleichssystem:

Zuerst werden die Gemeinschaftssteuern zwischen den Ebenen aufgeteilt. Von einem Euro Lohn- und Einkommensteuer erhalten Bund und Länder zurzeit beispielsweise jeweils 42,5 Cent, die Kommunen 15 Cent.

Im nächsten Schritt – im sogenannten Umsatzsteuervorwegausgleich – wird die Umsatzsteuer neu sortiert: Bis zu ein Viertel dieser Einnahmen bekommen steuerschwache Länder, um sich dem Durchschnitt anzunähern.

Im eigentlichen Länderfinanzausgleich spielt die tatsächliche Finanzkraft eines Landes die größte Rolle – Ausgangspunkt ist die Summe der tatsächlichen Einnahmen. Diese wird mit einem fiktiven Durchschnitt verglichen. Dabei werden den Stadtstaaten höhere Verwaltungskosten pro Einwohner zugestanden, ebenso den dünn besiedelten Bundesländern im Nordosten. Ist am Ende die tatsächliche Finanzkraft höher als der Durchschnitt, gehört das Land zu den Geberländern. Im umgekehrten Fall zählt das Land zu den Nehmerländern und bekommt Geld aus dem Topf des Länderfinanzausgleichs.

Der Bund kann weitere Finanzmittel gewähren – um den akuten Finanzbedarf zu decken oder politische Sonderkosten zu schultern.

Für 2014 ergeben die Zahlen einen Finanzfluss von neun Milliarden Euro, der im Ausgleichssystem rotiert. Bayern hat mit 4,8 Milliarden Euro die größte Summe eingezahlt. Dahinter folgen Baden-Württemberg, Hessen und Hamburg. Am stärksten profitiert Berlin mit 3,5 Milliarden Euro aus dem Länderfinanzausgleich, den zweiten Rang der Nehmerländer belegt das Bundesland Sachsen.

*) Quelle: http://www.deutschlandfunk.de/laenderfinanzausgleich-kooperation-statt-wettbewerb.724.de.html?dram:article_id=330532

Unser Autor Peter Helmes ist politischer Publizist, ehem. Bundesgeschäftsführer der JU (Jungen Union) und er betreibt die liberal-konservative Webseite www.conservo.wordpress.com

 


20. Juni: Gedenktag für deutsche Vertriebene

Schicksal der Heimatvertriebenen nicht verdrängen

Erstmals wird am 20. Juni in Deutschland der „Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung“ begangen. Dabei soll nach dem Willen der Bundesregierung besonders die Bedeutung jener Vertreibungen gewürdigt werden, die 15 Millionen Deutsche nach 1945 hinnehmen mussten. Scannen0001 (22)

Sie mussten ihre Heimat in Schlesien, Ostpreußen, Pommern, dem Baltikum und anderen ehemals deutschen Siedlungsgebieten verlassen.

Der Vorsitzende der Gemeinschaft evangelischer Schlesier (Hilfskomitee), Pfarrer Christian-Erdmann Schott, begrüßt, dass dieses Leiden jetzt mit einem jährlichen Gedenktag anerkannt werde.

Die deutschen Vertriebenen seien mit anderen Opfern des Zweiten Weltkrieges, etwa Juden, Polen und Sinti, nicht gleichgestellt worden, obwohl die meisten keine Nazi-Täter, sondern Frauen und Kinder gewesen seien.

Die Vertriebenen seien „wie Dahergelaufene behandelt, als die Generation der Täter, als Revanchisten und Revisionisten beschimpft, als Opfer zweiter Klasse eingestuft, ins Abseits abgedrängt“ worden, schreibt Schott im evangelischen Wochenmagazin IDEA-Spektrum.

Quelle und vollständiger Text hier: http://www.idea.de/gesellschaft/detail/das-schicksal-der-deutschen-vertriebenen-nicht-vergessen-91136.html

Gemälde: Evita Gründler