Palästinenser-Lehrbücher erziehen zu Gewalt und Fanatismus gegen Israel

Laut einer Veröffentlichung der Bild-Zeitung ergeben Untersuchungen der Europäischen Kommission, die den Inhalt palästinensischer Lehrbücher überprüft haben, dass diese palästinensische Jugendliche zu Hass und Gewalt erziehen.

Statt Toleranz, Frieden und Gewaltlosigkeit zu unterrichten, enthalten palästinensische Lehrbücher antisemitische Inhalte, leugnen die Existenz des Staates Israel und verherrlichen Gewalt als Methode zur Konfliktlösung.

Die Forschungsergebnisse belegen Israels konsequente Beanstandung, dass Aufhetzung die Lehrbücher der Palästinensischen Autonomiebehörde konstant durchzieht. Dies ist eine Beanstandung, die Israel seit vielen Jahren bei der EU und ihren Mitgliedstaaten erhebt.

Die Forschungsergebnisse belegen auch, dass die EU auch jetzt noch Millionen in die Finanzierung des Bildungssystems der Palästinensischen Autonomiebehörde investiert, um angeblich Frieden und Demokratie zu fördern.

Diese Finanzierung erfolgt ohne Überwachung des Inhalts, der in den Lehrbüchern erscheint, und ohne zu verlangen, dass die Palästinensische Autonomiebehörde sofort aufhört, ihre Kinder zum Hassen und Töten zu indoktrinieren.

Damit Worte und Taten nicht in zwei getrennten Welten stattfinden, muss die EU verlangen, dass die Palästinensische Autonomiebehörde ihre Lehrbücher ändert und die Hetze beendet.

Quelle: Israelische Botschaft in Berlin


Unionsfraktion kritisiert Erdogan betr. Israel

Zu dem anhaltenden Raktenbeschuss aus dem Gazastreifen auf Ziele in Israel erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt:

„Es ist bezeichnend, dass die Unterstützung für die Palästinenser abnimmt. Umso befremdlicher wirkt die pauschale Verurteilung Israels durch den türkischen Präsidenten Erdogan.

Er hat als einziges namhaftes Staatsoberhaupt der Region Israel für die Eskalation im Nahen Osten verantwortlich gemacht. Wer einseitig gegen Israel Stellung bezieht, kann kein Freund Deutschlands sein.

Durch die fehlende Abgrenzung gegenüber Terroristen, die mangelnde demokratische Legitimation der palästinensischen Führung und die Spaltung in Hamas und Fatah isolieren sich die Palästinenser zunehmend selbst.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion erwartet, dass der Abwehrkampf Israels gegen den Raketenterror die Annäherung zur arabischen Welt nicht gefährdet.

Die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und arabischen Staaten gehörte zu den herausragenden politischen Ereignissen des vergangenen Jahres. Sie war ein historisches Zeichen dafür, dass scheinbar ewige Feindschaft einer konstruktiven, pragmatischen Zusammenarbeit gewichen ist.“

HINWEIS: Die hier erwähnte israelisch-arabische Annäherung (z.B. mit Bahrain und den VAE) ist durch den damaligen Präsidenten Trump zustandegekommen, weshalb er von mehreren europäischen Politikern für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen wurde: https://charismatismus.wordpress.com/2021/02/03/donald-trump-wegen-israelisch-arabischer-abkommen-fur-friedensnobelpreis-nominiert/

Die VAE (Vereinigten Arabischen Emirate) werden in Deutschland durch eine Botschafterin vertreten, die sich in westlichem Outfit präsentiert: https://www.uae-embassy.de/


Unionsfraktion: Wir stehen an der Seite Israels

Zur Lösung der Konflikte im Nahen und Mittleren Osten ist der Platz der EU an der Seite der USA, ersetzen kann sie deren Führungsrolle nicht.

Der Raketenbeschuss aus dem Gaza-Streifen auf Ziele in Israel wurde unvermindert fortgesetzt. Immer mehr Ziele in Israel geraten unter Beschuss.

Hierzu erklärt der stellv. Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Johann David Wadephul:

„Gerade in diesen schweren Stunden muss Deutschland fest an der Seite Israels stehen. Als CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag verurteilen wir den anhaltenden Raketenbeschuss Israels durch die terroristische Hamas aufs Schärfste.

Diese Eskalation der Gewalt und die Inkaufnahme ziviler Opfer – jüdischer ebenso wie muslimischer – muss sofort enden.

Die Hamas trägt die volle Verantwortung für die Eskalation der Gewalt, die durch nichts zu rechtfertigen ist. Einmal mehr zeigt die Hamas ihr grausames Gesicht: Sie nimmt zivile Opfer auch in den eigenen Reihen sowie die Zerstörung wichtiger Infrastruktur billigend in Kauf, um eigene politische Ziele durchzusetzen.

Das ist zynisch und schadet vor allem den Interessen der jungen palästinensischen Bevölkerung, die sich mehrheitlich nach Frieden, Bildung und wirtschaftlicher Perspektive sehnt. Dies bietet die Hamas nicht.

Israel hat nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht, sein eigenes Staatsgebiet und die eigene Bevölkerung zu schützen. Hierfür erhält Israel selbstverständlich die volle Unterstützung Deutschlands. Die Sicherheit Israels ist und bleibt Teil der deutschen Staatsräson.

Die Lösung der Konflikte im Nahen und Mittleren Osten bleibt eine zentrale Aufgabe für die internationale Diplomatie. Dabei sollten Deutschland und die gesamte EU sich eng mit der US-Administration koordinieren und deren Verhandlungsbemühungen unterstützen. Ersetzen kann die EU die Führungsrolle der USA nicht.

Es ist alarmierend, wie groß das Waffenarsenal ist, über das die Hamas verfügt, und in welcher Frequenz die Hamas mittlerweile Raketensalven in Richtung israelischer Städte abfeuern kann. Dies gilt auch für das Arsenal der radikalislamischen Hisbollah, die Israel vom Libanon aus bedroht. Die internationale Staatengemeinschaft hat zu lange tatenlos zugesehen, wie diese Arsenale aufgebaut wurden und zu eine m stetig größeren Sicherheitsrisiko für die gesamte Region geworden sind.

Dies muss uns allen eine Lehre sein. Nach dieser Krise müssen wir eine Initiative starten, um den Abbau dieses Waffenarsenals durchzusetzen und um den Waffen- und Technologieschmuggel nach Gaza und in den Libanon zu unterbinden.

Der Iran trägt maßgeblich die Verantwortung für diese Aktivitäten. Der Waffen- und Technologieschmuggel ist Teil der feindseligen Strategie des Irans gegen die Sicherheit Israels. Dessen müssen wir uns bewusst sein, und auch dies wird für uns handlungsleitend bei den Gesprächen mit dem Iran sein. Das aggressive Verhalten des Irans in der Region muss ebenso auf den Tisch wie das Ende des Nuklearprogramms.

Dass die Eskalation der Gewalt durch die Hamas hierzulande zu abscheulichen antisemitischen Entgleisungen geführt hat, ist nicht hinzunehmen. Diese Straftaten müssen mit aller Härte des Rechtsstaats geahndet und verurteilt werden. Antisemitismus hat in Deutschland keinen Platz. Auch hierfür setzt sich die CDU/CSU-Fraktion entschieden ein.“


Hamas muß Angriffe auf Israel sofort einstellen

Die Führung in Gaza verrät die Zukunft der Palästinenser

Der Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen auf Ziele in Israel hält unvermindert an. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt:

„Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verurteilt den fortwährenden Raketenbeschuss auf Ziele in Israel von Seiten der radikalislamischen Hamas. Die neue Eskalation der Gewalt führt der Welt eindrücklich vor Augen, wie fragil die Sicherheitslage in der Region ist.

Der Beschuss Jerusalems lässt die Absicht militanter Palästinenser erkennen, unter Inkaufnahme unschuldiger ziviler Opfer maximale Zerstörung anzurichten. Die Führung der Palästinenser ist deshalb aufgefordert, sich unmissverständlich von der Gewalt aus den eigenen Reihen zu distanzieren.

Das Waffenarsenal der Hamas im Gazastreifen scheint unerschöpflich. Offensichtlich gibt es aus israelfeindlichen Staaten und von Terrororganisationen, die ihnen als verlängerter Arm dienen, genügend Nachschub. Die Menschen in Israel leben in der dauerhaften Angst vor Raketenbeschuss und Bombenanschlägen. Sich hiergegen zur Wehr zu setzen, ist das legitime Recht Israels.

Die Jahrzehnte des ungelösten Konflikts haben zu großen Enttäuschungen auf beiden Seiten geführt. Mit jeder Friedensinitiative, die im Sande verläuft, wächst die Frustration. Auf palästinensischer Seite ist eine ganze Generation herangewachsen, die von einseitiger Anti-Israel-Propaganda verblendet ist

. Das Zerrbild vom ‚Feind Israel‘ versperrt vielen Arabern den Blick auf den übergroßen eigenen Anteil am Schicksal der Palästinenser, deren politische Interessen im ideologischen, religiös überzeichneten Kampf der eigenen zerstrittenen Führung auf der Strecke bleiben.

Die Haltung vor allem der Hamas-Führung ist destruktiv und gegen die wahren Interessen der Palästinenser gerichtet. Die Führung in Gaza verrät ihr eigenes Volk. Sie bringt die Menschen um die Chance, in Frieden zu leben.

Der legitime Abwehrkampf Israels gegen den Raketenterror wiederum sollte nicht die Annäherung des Landes an die arabische Welt gefährden.

Die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und einigen arabischen Staaten gehörte zu den herausragenden politischen Ereignissen des vergangenen Jahres. Sie war ein historisches Zeichen dafür, dass scheinbar ewige Feindschaft einer konstruktiven, pragmatischen Zusammenarbeit weichen kann. Die Annäherung nährte zugleich die Hoffnung, in Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern einer Zweistaatenlösung einen Schritt näherkommen zu können.

Trotz der sich wieder verhärtenden Fronten bleibt dieses Ziel ein zentrales außenpolitisches Anliegen, das die volle Unterstützung der CDU/CSU-Fraktion hat.“


Jerusalem: Gewaltwelle auf dem Tempelberg: 17 israelische Polizisten wurden verletzt

Steine auf dem Tempelberg (Foto: MFA)

An den Gebeten am letzten Freitag des Ramadan (7.5.) auf dem Tempelberg nahmen zehntausende Menschen teil.

Nach Tagen der Aufhetzung durch die Palästinensische Autonomiebehörde und Terrorgruppen wie die Hamas kam es auf dem Tempelberg zu Unruhen, an denen Tausende teilnahmen, Steine warfen und Brandsätze auf Polizeikräfte vor Ort schossen.

Bei den Protesten wurden 17 Polizisten verletzt.

Die Polizei reagierte mit Maßnahmen zur Aufstandsbekämpfung. Zahlreiche Fälle von Gewalt und Terrorismus in den letzten Tagen sind das Ergebnis der Aufhetzung radikaler Gruppen.

Dies hat zu Störungen der öffentlichen Ordnung, Unruhen, einem versuchten Terroranschlag am Salem-Kontrollpunkt, einer Schießerei an der Tapuah-Kreuzung, Gewalt am Damaskustor und dem Abschuss von Brandballons aus Gaza geführt.  

Israel behält die Religionsfreiheit in Jerusalem für alle Gruppen und Religionen bei und wird sicherstellen, dass Muslime, Juden und Christen an den kommenden Feiertagen weiterhin beten können.

Israel wird weiterhin die Bewohner und Besucher Jerusalems schützen und keine Zusammenstöße und Störungen in der Stadt zulassen.  

Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu (siehe Foto) sagte am 9. Mai:

„Wir werden nicht zulassen, dass extremistische Elemente die Stille in Jerusalem untergraben. Wir werden Recht und Ordnung wahren – energisch und verantwortungsbewusst. Wir werden weiterhin die Religionsfreiheit für alle Glaubensrichtungen wahren, aber wir werden keine gewalttätigen Störungen zulassen.“

Quelle: https://embassies.gov.il/berlin/NewsAndEvents/Pages/Gewaltsame-Ausschreitungen-auf-dem-Tempelberg.aspx?utm_source=InforuMail&utm_medium=email&utm_campaign=Newsletter+10.05.2021#p


BLM zeigt immer stärker israelfeindliche Züge

Die internationale Bewegung „Black Lives Matter“ richtet sich auch gegen den jüdischen Staat. So sieht es z.B. deren amerikanischer Aktivist Marc Lamont Hill. Der Rassismus in den USA und die israelische „Unterdrückung“ von Palästinensern entstammten dem gleichen „imperialistischen System“.

Laut Fernsehkommentator Hill unterstützt BLM die „Beseitigung des zionistischen Projekts“. Das sagte er bei einer virtuellen Podiumsdiskussion der Demokratischen Sozialisten in Amerika (DSA) am Samstag.

BILD: Massen-Randale von BLM-Chaoten in den USA

BLM ist eine aus den USA stammende Bewegung, die sich gegen die Diskriminierung dunkelhäutiger Menschen richtet. Sie hatte zuletzt nach dem gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd Auftrieb erhalten.

Veranstalter der Diskussion waren die Nationale Arbeitsgruppe für Solidarität mit Palästinensern und BDS (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen gegen Israel) der DSA, das Nationale Komitee für politische Bildung, der DSA-Ausschuss der Muslime und der Ausschuss der Afrosozialisten und Farbigen Sozialisten.

Hill nennt Israel eine „kolonialistische Siedlerbewegung in Palästina“. Diese stehe im Verbund mit „weißem Überlegenheitsdenken und Imperialismus“. Es sei ein globales System, das in seiner Gesamtheit, nicht Stück für Stück bekämpft werden müsse.

Die Schicksale der BLM-Bewegung in den USA und der Palästinenser seien untrennbar miteinander verbunden.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://www.israelnetz.com/gesellschaft-kultur/gesellschaft/2021/02/12/black-lives-matter-betreibt-beseitigung-des-zionistischen-projekts/?utm_source=newsletter


SPD-Jugend auf antizionistischen Abwegen

Beatrix von Storch

Auf ihrem Bundeskongress am Wochenende hat sich die SPD-Jugend (Jungsozialisten bzw. Jusos) solidarisch mit der islamistischen und antisemitischen Palästinenserorganisation „Fatah“ erklärt. Die Gruppe sei eine „Schwesterorganisation“, heißt es lobend im Antragspapier.

Diese SPD-Schwester im Geiste bestreitet das Existenzrecht Israels, droht mit Terroranschlägen und läuft bei Demonstrationen teils mit Sprengstoffgürtel-Attrappen durch die Gegend.

Die BILDzeitung fragt allen Ernstes: „Antisemitismus bei den Jusos?“ – Was soll da das Fragezeichen? Da gehört ein Ausrufezeichen hin!

Dass sich die SPD-Jugendorganisation mit Islamisten solidarisiert, ist kein Zufall. Schon seit Jahren kuscheln Linke, SPD und Grüne und auch ihre Jugendorganisationen immer wieder mit islam(istischen) Organisationen.

Auch SPD-Außenminister Maas fällt durch massive Freundlichkeit gegenüber islamischen und antisemitischen Regimen auf.

www.beatrixvonstorch.de


Bahrain-Delegation zu Besuch in Israel

Eine Delegation hochrangiger Beamter des bahrainischen Außenministeriums und weiterer Ministerien der Regierung war gestern (Mittwoch, 18.11.) unter der Leitung des Außenministers Bahrains, Abdullatif bin Rashid Al-Zayani, zu Besuch in Israel.

Die Delegation traf den israelischen Außenminister Gabi Ashkenazi in Jerusalem. Ashkenazi begrüßte seinen bahrainischen Amtskollegen und erklärte, dass er sich nach mehreren Monaten Telefongesprächen freue, ihn zum ersten Mal persönlich zu treffen:

„Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Bürger Bahrains über eine spezielle Website ab dem 1. Dezember Einreisevisen für Israel erhalten können und dass es bald Direktflüge zwischen unseren beiden Ländern gibt.“

Im Verlauf des Treffens legte Bahrains Außenminister Al-Zayani ein Memorandum vor, in dem die Zustimmung seiner Regierung zur Einrichtung einer israelischen Botschaft in Manama sowie ein offizielles Memorandum zur Einrichtung einer bahrainischen Botschaft in Israel dargelegt wurden.

Einladung an palästinensische Führung

Außenminister Ashkenazi erklärte: „Der Nahe Osten hat zu viele Konflikte und Kriege erlebt. Dies ist die Zeit des Friedens.

Ich begrüße die palästinensische Entscheidung, die Zusammenarbeit mit Israel wieder aufzunehmen. Unsere Hand ist auf den Frieden gerichtet, und die Tür steht für die Erneuerung der Verhandlungen offen.

Ich rufe die palästinensische Führung auf, ohne Vorbedingungen an den Verhandlungstisch zurückzukehren.“

Quelle und vollständiger Text hier: https://embassies.gov.il/berlin/NewsAndEvents/Pages/Bahrainische-Delegation-zu-Besuch-in-Israel.aspx?utm_source=InforuMail&utm_medium=email&utm_campaign=Newsletter+19.11.2020


Israel: Premier Netanjahu hielt am 29.9. eine historische Rede vor UNO-Vollversammlung

Der Nahe Osten ist nicht gerade dafür bekannt, gute Nachrichten zu bringen, und nur wenige haben erwartet, dass es in diesem Jahr anders sein würde.

Sie wissen, die Pandemie wütet in unserem Teil der Welt wie überall. Anfang dieses Monats unterzeichnete Israel auf einer Zeremonie im Weißen Haus, die von Präsident Trump ausgerichtet wurde, historische Abkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten und dem Königreich Bahrain.

Diese neuen Abkommen werden unseren Nationen die Segnungen des Friedens und enorme Vorteile bringen, die mit mehr Handel, mehr Investitionen, Transport, Tourismus und verstärkter Zusammenarbeit in so vielen anderen Bereichen einhergehen.

Diese gute Nachricht über den Frieden kam durch einen klaren Bruch mit den gescheiterten Strategien der Vergangenheit zustande.

Jahrzehntelang wurde jeglicher Fortschritt gestoppt und als Geisel völlig unrealistischer palästinensischer Forderungen gehalten, wie z.B. der Forderung, dass Israel sich auf die unhaltbaren Linien von 1967 zurückziehen und seine Sicherheit in die Hände anderer legen solle; oder der Forderung, dass Israel Zehntausende von Juden aus ihren Häusern vertreiben solle, womit es faktisch eine ethnische Säuberung durchführen würde; oder der Forderung, dass Israel Millionen von Palästinensern aufnehmen solle, die Nachkommen von Flüchtlingen aus einem Krieg sind, der vor mehr als einem halben Jahrhundert von den Palästinensern gegen Israel begonnen wurde.

Glücklicherweise hat Präsident Trump einen anderen Weg zum Frieden gewählt – einen Weg, der in der Realität verankert ist.

Kritiker argumentierten, dass jeder dieser Schritte Präsident Trumps die Chancen auf Frieden zunichte machen würde.Jetzt haben zwei arabische Staaten beschlossen, Frieden mit Israel zu schließen, und weitere werden folgen.

Die palästinensische Führung wird zunehmend erkennen, dass sie kein Veto mehr gegen Frieden und Fortschritt in unserer Region haben, und hoffentlich wird sich diese Führung letztendlich entscheiden, Frieden mit dem jüdischen Staat zu schließen.Ich werde bereit sein und ich wäre bereit, auf der Grundlage des Trump-Plans zu verhandeln, um unseren Konflikt mit den Palästinensern ein für allemal zu beenden. 

Und wenn das geschieht, wird Israel bereit sein.

Der sich erweiternde Friedenskreis wird eine Einigung zwischen Israel und den Palästinensern nicht unwahrscheinlicher machen. Er wird den Frieden zwischen Israelis und Palästinensern wahrscheinlicher machen.

Nun, sie lagen falsch, völlig falsch. Diese Schritte förderten den Frieden.

Er erkannte Jerusalem als Israels Hauptstadt an; er erkannte Israels Souveränität über die Golanhöhen an; und er legte einen realistischen Friedensplan vor, der die Rechte Israels anerkennt, Israels Sicherheitsbedürfnisse anspricht und den Palästinensern einen würdigen realistischen Weg nach vorn bietet, wenn sie mit Israel Frieden schließen.

Natürlich sind diese Forderungen, wie auch viele andere, für jede verantwortungsbewusste israelische Regierung völlig untauglich.

Doch seit Jahren haben Viele in der internationalen Gemeinschaft versucht, diese absurden palästinensischen Forderungen zu beschwichtigen, und infolgedessen haben sie Zeit darauf verschwendet, eine Illusion voranzutreiben, die nicht eintreten wird, anstatt auf eine realistische Lösung hinzuarbeiten, die eintreten könnte.

Viel zu lange haben die Palästinenser ein effektives Veto gegen den Frieden zwischen Israel und der breiteren arabischen Welt eingelegt.

Ich habe auch keinen Zweifel daran, dass sich bald, sehr bald, mehr arabische und muslimische Länder dem Kreis des Friedens anschließen werden.

Dies war der erste Friedensvertrag zwischen Israel und einem arabischen Land seit über einem Vierteljahrhundert. Und es war das erste Mal, dass Friedensabkommen zwischen Israel und zwei arabischen Ländern am selben Tag unterzeichnet wurden.

Aber ich freue mich, Ihnen berichten zu können, dass ich Ihnen dieses Jahr gute Nachrichten aus dem Nahen Osten berichten kann. Tatsächlich kann ich Ihnen zwei gute Nachrichten berichten.

Quelle und FORTSETZUNG der Rede hier: https://embassies.gov.il/berlin/NewsAndEvents/Pages/Premierminister-Netanyahu-spricht-vor-der-Generalversammlung-der-Vereinten-Nationen.aspx?utm_source=InforuMail&utm_medium=email&utm_campaign=Newsletter+01.10.2020


Sogar die UNO lobt Israel wegen seiner Corona-Hilfsaktionen für Palästinenser

Seit dem Beginn des weltweiten Ausbruchs des Coronavirus haben die IDF (israelischen Streitkräfte) dazu beigetragen, wichtige medizinische Ausrüstung an Palästinenser in Judäa und Samaria und im Gazastreifen zu transferieren.

In Judäa und Samaria arbeitet der IDF-Koordinator für Regierungsaktivitäten in den Gebieten (COGAT) mit der Palästinensischen Autonomiebehörde zusammen, um den Transfer von medizinischer Ausrüstung, die von der Weltgesundheitsorganisation (WHO), den Vereinten Nationen (UN) und den Nachbarländern an palästinensische medizinische Teams in der Region geschickt wird, zu erleichtern. 

Der IDF-Koordinator für Regierungsaktivitäten in den Gebieten (COGAT) hat dafür gesorgt, dass die Palästinensische Autonomiebehörde tausende Coronavirus-Testsätze und hunderte  medizinische Masken sowie Schutzanzüge und Desinfektionsmittel erhalten hat.

COGAT hat auch professionelle medizinische Workshops und Online-Tutorials für palästinensische und israelische medizinische Mitarbeiter in Judäa und Samaria koordiniert, um ihnen bei der Behandlung von COVID-19 zu helfen.

Die Vereinten Nationen haben die Bemühungen Israels um eine Koordinierung mit palästinensischen Beamten und medizinischen Teams gelobt.

Nickolay Mladenov, UN-Sonderkoordinator für den Friedensprozess im Nahen Osten, bezeichnete die Zusammenarbeit zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde als „ausgezeichnet“.

Quelle und vollständige Meldung hier: http://www.botschaftisrael.de/2020/04/06/israelis-und-palaestinenser-bekaempfen-covid-19-gemeinsam/