Kambodscha vor den Wahlen: Unabhängige Medien werden unterdrückt

Rund fünf Monate vor den Parlamentswahlen liegen die unabhängigen Medien in Kambodscha in Trümmern. Dutzende regierungskritische Medien wurden im vergangenen Jahr geschlossen und Journalisten willkürlich inhaftiert. Die beiden Reporter Oun Chhin und Yeang Sothearin sitzen seit rund 100 Tagen wegen Spionagevorwürfen im Gefängnis.

In einem ausführlichen Länderbericht hat Reporter ohne Grenzen jetzt den Verfall der Pressefreiheit in Kambodscha untersucht (Zur PDF: http://t1p.de/d6un).

„Gerade angesichts der anstehenden Parlamentswahl ist eine kritische Debatte wichtig, in der auch oppositionelle Stimmen zu Wort kommen. Stattdessen ist ein Klima der Angst entstanden. Unabhängige Journalisten werden eingeschüchtert und kritische Medien geschlossen“, sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr: „Die Regierung muss die inhaftierten Journalisten sofort freilassen und die Schließung von Medien aufheben.“

Am 29. Juli 2018 stehen in Kambodscha Parlamentswahlen an. Das Land wird seit über drei Jahrzehnten von Ministerpräsident Hun Sen regiert. Nach den letzten Parlamentswahlen im Sommer 2013 wurde der Wahlsieg seiner Partei CPP jedoch in den unabhängigen Medien des Landes weithin in Frage gestellt.

Es folgten Massenproteste in der Hauptstadt Phnom Penh. Die Kommunalwahlen Anfang Juni 2017 galten als Testlauf für die kommende Parlamentswahl. Nach dem Wahlerfolg der wichtigsten Oppositionspartei CNRP ließ die Regierung den CNRP-Vorsitzenden Kem Sokha wegen angeblichen Landesverrats festnehmen und die Partei verbieten. Auch die unabhängige Presse steht seitdem besonders im Visier der Behörden.

Quelle und vollständige Meldung hier: http://t1p.de/3hhr


Die Parlamentswahlen in Polen aus christlich-wertkonservativer Sicht

Von Thomas Zimmermanns

Am 25.10.2015 wurde in Polen ein neues Parlament (der Sejm) gewählt und damit über die künftige Regierung entschieden. Die Wahlen ergaben überraschenderweise eiScannen0001ne absolute Mehrheit der Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS), die mit ihrer Spitzenkandidatin Beata Szydlo mit einem Stimmenanteil von 37,6% gegenüber den Wahlen von 2011 7,7% hinzugewann. Sie verfügt jetzt über 235 der 460 Parlamentssitze.

Die bislang regierende „Bürgerplattform“ (PO) erlitt Verluste von über 15% und wurde mit 24,1% nur noch zweitstärkste Partei; ihr bisheriger Koalitionspartner, die „Bauernpartei“, übersprang mit 5,2% nur knapp die 5%-Hürde.

Die beiden linken Parteien „Vereinigung linker Demokraten“ (SLD) und „Deine Bewegung“ (TR) sind nicht mehr im Parlament vertreten, obwohl sie sich zu einem Wahlbündnis zusammengeschlossen hatten. Dafür ist die als konservativ oder auch als „rechtspopulistisch“ geltende Partei des ehemaligen Rockmusikers Pawel Kukiz sowie eine neugegründete wirtschaftsliberale Partei erstmals im Parlament vertreten.

Zugleich wurde auch ein neuer Senat gewählt, in dem die PiS nun ebenfalls die Mehrheit hat (61 von 100 Senatoren gegenüber 31 bei den Wahlen von 2011). Der Senat hat jedoch nach der polnischen Verfassung nur geringe Befugnisse.

Wahlsieg der PiS von vielen Medien kritisiert

Der Wahlsieg der PiS wurde von zahlreichen ausländischen, v.a. auch deutschen, Medien mit starker Ablehnung und großer Besorgnis aufgenommen. Die hauptsächlichen Befürchtungen gingen dahin, dass die neue Regierung auf Konfrontationskurs gegenüber der EU gehen könnte, dass sie weiterhin eine stark restriktive Haltung hinsichtlich der Aufnahme von Flüchtlingen einnehmen werde und dass es zu einer Verschlechterung der Beziehungen zu Deutschland und zu Russland und zu einer Isolierung und Abschottung Polens innerhalb der EU kommen könnte.  40323-90x80

Allgemein gesprochen gingen die Befürchtungen dahin, dass es in Polen zu einem Wiederaufleben des Nationalismus und des konservativen Katholizismus kommen werde, dass der Vorsitzende der PiS, Jaroslaw Kaczynski, maßgeblichen Einfluss auf die neue Regierung nehmen werde, ja dass sogar die demokratisch-rechtsstaatliche Ordnung in Polen in Gefahr geraten könnte.

Kaczynski selbst wird in Medienberichten oftmals mit dem vielgeschmähten ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán verglichen.

Jedoch gab es auch Stimmen, die die Hoffnung äußerten, dass die mutmaßliche neue Ministerpräsidentin Szydlo liberaler und EU-freundlicher sei als Kaczynski, da sie  –  ebenso wie der im Mai 2015 neu gewählte Staatspräsident Andrzej Duda, der ebenfalls der PiS angehört  –  einer jüngeren Generation angehöre.

Ferner wird geäußert, dass die PiS ihren Wahlsieg in erster Linie ihren Versprechungen in Bezug auf Renten, Arbeitslosenunterstützung, Mindestlöhne und Bekämpfung der Arbeitslosigkeit verdanke und nicht einer Rückkehr zu christlichen und patriotischen Werten oder zum Nationalismus.

Polen schützt das Lebensrecht der Ungeborenenbaby

Wie ist der Ausgang dieser Wahlen von nichtpolnischer Seite aus christlich-wertkonservativer Sicht zu bewerten?

Man wird als erstes erfreulicherweise als sicher annehmen können, dass der im Jahre 1993 gesetzlich verankerte weitgehende Schutz des ungeborenen Lebens unter der neuen Regierung aufrechterhalten bleibt und dass vielleicht sogar einige noch bestehende Lücken dieses Schutzes nunmehr geschlossen werden. Polen gehört damit weiterhin zu den wenigen Ländern der EU, in denen das ungeborene Leben weitgehend geschützt ist! 

Ebenso ist nicht anzunehmen, dass es unter der neuen Regierung eingetragene homosexuelle Lebensgemeinschaften geschweige denn die Anerkennung der „Homo-Ehe“ geben wird. Da eine weitgehende Freigabe der Abtreibung und v.a. auch die rechtliche Anerkennung homosexueller Gemeinschaften schon seit langem mit zu den wichtigsten gesellschaftspolitischen Zielen der EU gehören, könnte dies in der Tat zu Konflikten mit den Gremien der EU führen. 

Ebenso dürfte die neue polnische Regierung in wichtigen Punkten nicht so leicht bereit sein, staatliche Souveränität an die Organe der EU abzutreten; zugleich wird sie in erster Linie polnische Interessen vertreten und an der polnischen und christlichen Leitkultur Polens festhalten.

Dass dies der Hauptgrund für die Haltung der polnischen Regierung und der großen Mehrheit der polnischen Gesellschaft in der Flüchtlingsfrage ist und nicht etwa Kreuzkuppel„Hartherzigkeit“ oder „Nationalismus“, wird gerade in den deutschen Medien kaum gewürdigt oder besser gesagt völlig verkannt. In diesem Punkt könnte es zu ernsthaften Konflikten der neuen polnischen Regierung auch mit der Bundesregierung kommen.

Keine Freigabe der Euthanasie

Die Ansicht, dass der Islam zu Polen gehöre, wird in Polen nur von einer kleinen Minderheit vertreten. Auch werden religiöse Bekenntnisse gegenüber Beschimpfungen weiterhin geschützt sein (man denke demgegenüber daran, dass in Deutschland selbst die übelsten Beschimpfungen christlicher Kirchen und ihrer Glaubensinhalte als „Meinungsfreiheit“ erlaubt sind) und es wird keine Freigabe der Euthanasie und des ärztlich assistierten Selbstmordes geben.

Dies alles ist aber für Christlich-Wertkonservative auch außerhalb Polens und auch in Deutschland kein Grund, die zu erwartende neue Regierung abzulehnen, im Gegenteil. Die bislang regierende Bürgerplattform wäre hingegen in diesen und anderen Fragen der EU-Kommission und der Mehrheit des EU-Parlaments vermutlich weit stärker entgegen gekommen.

Bereits unter der Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk war im Januar 2013 ein Vorstoß unternommen worden, homosexuellen Gemeinschaften rechtliche Anerkennung zu verschaffen, der sich jedoch nicht durchsetzen konnte. Zwar hatte seinerzeit die linke Opposition für diese Pläne gestimmt, doch verweigerte der Koalitionspartner, die Bauernpartei sowie auch etwa 60 Abgeordnete der Bürgerplattform dem Gesetzesentwurf die Zustimmung, sodass Tusk eine Abstimmungsniederlage erlitt.

Es ist nach alledem damit zu rechnen, dass Polen mit seiner neuen Regierung unter erheblichen Druck von EU-Organen, insbesondere der Kommission, gerät, die dem Land die Umsetzung bestimmter Gesetze und Richtlinien gegen den Willen der Regierung, der Parlamentsmehrheit und der Mehrheit der Bevölkerung aufnötigen wollen.

Ebenso ist damit zu rechnen, dass Entscheidungen polnischer Gerichte etwa was die Abtreibung oder Beschimpfung religiöser Bekenntnisse betrifft, vor den EGMR (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte) gebracht und von diesem aufgehoben werden, wie dies in der Vergangenheit in einigen Fällen bereits geschehen ist.

Für die Beurteilung der neuen polnischen Regierung und ihres Gelingens spielt es selbstverständlich auch eine große Rolle, ob sie die wirtschaftspolitischen Probleme des Landes, die Arbeitslosigkeit und viele andere ungelöste Aufgaben bewältigen kann und ob sie in der Lage ist, ihre kostspieligen Versprechen auf diesen Gebieten zu halten. Aus deutscher Sicht ist auch die Wahrung der rechtlichen Stellung der deutschen Minderheit von Bedeutung. All dies bleibt abzuwarten.

Geistige Wende hin zu christlichen Grundordnungen

Polen ist auch heute noch ein weitgehend katholisches Land. Im Zusammenhang mit seiner weiteren politischen Entwicklung ist hierbei von großer Bedeutung, dass die große Mehrheit des polnischen Klerus – anders als in Deutschland – dem konservativen Flügel des weltweiten Katholizismus zuzurechnen ist. Hierdurch würden diejenigen Kräfte Unterstützung erfahren, die an den christlichen Werten und Ordnungen in Staat, Rechtsordnung und Gesellschaft festhalten. Auch dies ist eine Perspektive, die v.a. bei deutschen Medien Anlass zu heftiger Kritik ist.  chrkn

Des Weiteren halte ich es für wahrscheinlich, dass der Ausgang der Wahlen zwar nicht nur, aber doch auch Ausdruck einer geistigen Wende in Polen zurück zu den überlieferten christlichen Grundwerten war und dass für viele auch der Wunsch nach Wahrung und Stärkung der Souveränität und Unabhängigkeit des Landes eine große Rolle spielte und ich glaube nicht, dass der Wahlsieg der PiS in erster Linie auf wirtschaftspolitischen oder finanziellen Erwägungen der Wähler beruhte.

Bemerkenswert hierbei ist auch die Tatsache, dass die gesamte polnische Linke starke Verluste erlitt und nicht mehr im Parlament vertreten ist – das würde in Bezug auf Deutschland bedeuten, dass weder die SPD, die Grünen noch Die Linke noch eine andere Linkspartei im Bundestag vertreten wäre!      

Für Christlich-Wertkonservative in Europa ist der Ausgang der Oktoberwahlen in Polen auch mit der Hoffnung verbunden, dass sich in Osteuropa ein starker Block von Staaten bildet, der gewillt ist, an den Grundwerten des christlichen Abendlandes auch unter der Mitgliedschaft in der EU festzuhalten, was es den Gremien der EU erschweren würde, bestimmte dagegen gerichtete Ziele durchzusetzen.

Nicht nur für die Organe der EU, sondern auch für die herrschenden Kräfte in Deutschland würde freilich gerade eine solche Entwicklung ein Horror-Szenario bedeuten, dem man mit allen Mitteln entgegenwirken würde und in diesem Sinne wird sie auch in den deutschen Medien dargestellt.  

Ein Motto einer großen Demonstration der PiS als damalige Opposition in Warschau aus dem Jahr 2012 lautete: „Trwmi obronie wolnosci i chrzescianskiego zachodu!“. Das heißt auf Deutsch: „Halten wir fest an der Verteidigung der Freiheit und des christlichen Abendlandes!“.

Und ich meine, dass auch nichtpolnische Christlich-Wertkonservative diese Ziele unterstützen können und sollen, und zwar nicht nur in Bezug auf Polen, sondern auch und vor allem in ihren eigenen Ländern.     

Unser Autor Thomas Zimmermanns ist evangelischer Christ, Publizist, Jurist und wohnt in Köln


Die Unionsfraktion gratuliert dem israelischen Wahlsieger Benjamin Netanjahu

Bei den israelischen Parlamentswahlen ist die Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu als klarer Sieger hervorgegangen. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder: deutschland-israel-flag-300x214

„Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gratuliert dem Wahlsieger der israelischen Parlamentswahl, Benjamin Netanjahu, und würdigt die Kontinuität der einzigen Demokratie in der gesamten Region. Das Wahlergebnis zeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger des jüdischen Staates Israel die Sicherheit ihres Landes als wichtigstes Thema sehen.

Für Europa heißt das, dass wir die israelischen Befürchtungen hinsichtlich des iranischen Atomprogramms, über das die UN-Vetomächte und Deutschland mit Teheran seit über zehn Jahren verhandeln, sehr ernst nehmen müssen. Nach wie vor verweigert der Iran der Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) den Zugang zu wichtigen Nuklearanlagen.

Offenbar hat der Iran etwas zu verbergen. Nicht auszuschließen ist, dass er entgegen eigener Bekundungen weiterhin an einer atomaren Bewaffnung festhält. Ein solches Verhalten destabilisiert die gesamte Region. Deshalb kann ein Abkommen mit dem Iran nicht um jeden Preis geschlossen werden.

Gerade Deutschland als Freund und wichtigster Verbündeter Israels in Europa liegt das Existenzrecht des jüdischen Staates besonders am Herzen. Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrer Rede vor der Knesset im Jahr 2008 eindrucksvoll bekundete.

Deshalb wird es auch für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine Aufgabe sein, mit den neu gewählten Abgeordneten der Knesset rasch verlässliche und freundschaftliche Beziehungen aufzubauen.“


Unionsfraktion begrüßt stabilisierendes Wahlergebnis in Mazedonien

Am vergangenen Wochenende fanden in Mazedonien Präsidenten- und Parlamentswahlen statt, die der amtierende Präsident Gjorge Ivanov und die bisherige Regierungspartei VMRO-DPMNE mit Ministerpräsident Nikola Gruevski mit rund 43 Prozent der Stimmen deutlich für sich entscheiden konnten. 159481-3x2-teaser296

Dazu erklärt der außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:

„Die Wiederwahl des Präsidenten wie auch der Regierung der Republik Mazedonien sind wichtig für die Stabilität und Fortentwicklung des Landes, das politisch wie wirtschaftlich auch heute noch vor großen Herausforderungen steht.

Vor allem die Menschen in Mazedonien können bei stabilen Verhältnissen auf eine weitere Verbesserung der wirtschaftlichen Lage des Landes hoffen. Die Republik Mazedonien, die 1991 ihre Unabhängigkeit erklärte, ist noch eines der ärmsten Länder der Balkanhalbinsel mit einer hohen Arbeitslosigkeit von ca. 30 Prozent. Die innenpolitische Lage wird zusätzlich durch den Streit zwischen der slawischen Mehrheit und der albanischen Minderheit belastet.

Unter der am vergangenen Wochenende wiedergewählten Regierung hat sich die wirtschaftliche Lage des Landes bereits stetig verbessert. Die Entwicklungen Mazedoniens unter Ministerpräsident Gruevski gehen in die richtige Richtung.

Das Wirtschaftswachstum hat zugelegt, die öffentliche Verschuldung ging zurück und ausländische Investitionen nahmen zu. Vor allem aber erwarb sich die Regierung Gruevski mit der Einführung einer Einheitssteuer, energischer Korruptionsbekämpfung und Ausbau des Bildungswesens in der vergangenen Jahren Ansehen in der Bevölkerung.

Sowohl der Ministerpräsident Mazedoniens, Nikola Gruevski, wie auch Präsident Gjorge Ivanov haben sich in der Vergangenheit als verlässliche Partner gezeigt. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt die Anstrengungen Mazedoniens zur Annäherung an die Europäische Union und die Fortsetzung der Reformen.“


Unionsfraktion gratuliert dem ungarischen Ministerpräsidenten Orbán zum Wahlsieg

Die christdemokratische Regierungspartei FIDESZ hat am gestrigen Sonntag die Parlamentswahlen in Ungarn gewonnen.

Dazu erklärt der stellv. Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Friedrich:

„Wir gratulieren Ministerpräsident Viktor Orbán und seiner Regierungspartei FIDESZ herzlich zum klaren Wahlsieg bei den Parlamentswahlen in Ungarn.

In beeindruckender Weise hat Viktor Orbán erneut das Vertrauen von weiten Teilen der ungarischen Wählerinnen und Wähler gewinnen können. Damit wird Ungarn weiterhin eine stabile Regierung haben.

Die klare Mehrheit von FIDESZ wird auch dazu führen, dass die rechtsradikale Partei Jobbik keine Chance hat, ihre extremistischen Ideen umzusetzen.“