Palmer sieht Covid-Kinder-Impfung kritisch

Boris Palmer plaudert mit der Bild-Zeitung in einem „exklusiven Sommerinterview“ und erzählt dabei, er würde seine Kinder nicht impfen lassen. Dies berichtet Alexander Wallasch auf dem Portal „Reitschuster.de“.

Dieses Mal hat der Tübinger Oberbürgermeister die Grünen an ihrer Ferse erwischt. Ein Parteiausschlussverfahren gegen Palmer droht bereits wegen Einwürfen zu ganz anderen Themen.

Er bezweifelt auch die Gefahr einer vierten Welle. Für Palmer sieht alles danach aus, dass bei Corona die Saisonalität sehr stark ist: „Wir wissen auch, dass die nächste Grippewelle kommt und machen deswegen nicht die Schulen und die Restaurants zu.“

Präventive Schulschließungen sind für Palmer zukünftig keine Option mehr: „Wir wissen sicher, dass es einen riesigen Schaden für die Bildungsbiografie der Kinder anrichtet, und ob es nützt, ist fraglich.“

Der OB sagte zur Impf-Debatte er sei sich „ziemlich sicher, dass das Risiko für die Kinder bei der Impfung größer ist als bei der Infektion. Also muss man sich für das Risiko der Infektion entscheiden.“

Quelle und vollständige Meldung hier: https://www.extremnews.com/berichte/politik/600418435027080


Palmer lehnt Entschuldigung und Löschung ab

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hat es abgelehnt, sich für seine Aussagen in der Auseinandersetzung um die Ex-Fußballprofis Jens Lehmann und Dennis Aogo zu entschuldigen.

„Diese Entschuldigungsforderungen sind ja Teil der Empörungsrituale, mit denen versucht wird, Leute mundtot zu machen“, sagte er der Wochenzeitung Zeit. Vielmehr gehe es dabei um die Cancel-Culture, in der er eine ernsthafte Bedrohung für die offene Gesellschaft sehe.

Eine Entschuldigung oder das Löschen des Beitrags sei ein falsches Zeichen. Das grüne Stadtoberhaupt äußerte, das wäre „nichts anderes, als den Kopf unters Joch zu halten, um selbst noch einmal davonzukommen. Und ich halte den Kopf aufrecht.“

Deswegen droht Palmer nun der Parteiausschluß. Er zeigte sich jedoch überzeugt, daß es nicht dazu kommen werde. „Es steht klar im Parteiengesetz, daß ich nur ausgeschlossen werden kann, wenn ich ihr vorsätzlich geschadet habe. Das habe ich nicht getan, im Gegenteil: ich will sie vor Schaden bewahren.“

Quelle und vollständige Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/palmer-lehnt-entschuldigung-fuer-neger-aussage-ab/


Will die SPD Heinz Buschkowsky ausschließen?

Der frühere Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky (siehe Foto), soll aus der SPD ausgeschlossen werden.

„Heinz Buschkowsky äußert sich wiederholt in der Integrations- und Migrationsdebatte rechtspopulistisch“, heißt es in einem Beschluß der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der Berlin-Neuköllner SPD, der dem Tagesspiegel vorliegt. Deshalb müsse ein „Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel des Parteiausschlusses“ eingeleitet werden.

Das Thema soll laut dem Kreisvorstand der Gruppe, Timo Schramm, auf dem Landesparteitag der Berliner SPD Mitte November behandelt werden.

„Buschkowsky stellt sich gegen die Werte der Sozialdemokratie und mißbraucht seine Position als ehem. Bezirksbürgermeister zur Selbstdarstellung“, sagte Schramm dem Blatt zufolge. Er sei zuversichtlich, daß seine Position in der SPD eine Mehrheit findet.

Aktueller Hintergrund für den Vorstoß ist ein Auftritt Buschkowskys bei der Vorstellung des neuen Buchs von Thilo Sarrazin „Feindliche Übernahme“, zu dem er sich wohlwollend äußerte. Das „praktische Leben der Muslime“ in Deutschland sei von „Bildungsversagen, Arbeitslosigkeit, Transferbezug“ sowie einem „völlig absurden Frauenbild“ und „starker Kriminalitätsneigung“ geprägt.

Quelle und Fortsetzung der Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/spd-gruppe-will-heinz-buschkowsky-aus-partei-ausschliessen/

Foto: Michael Leh


Junge Wilde in der AfD: Partei widerspricht Anti-Stauffenberg-Aussagen von Steinke

Der AfD-Bundesvorsitzende Prof. Dr. Jörg Meuthen (siehe Foto) hat sich vom Vorsitzenden der Jungen Alternative Niedersachsen, Lars Steinke, distanziert. Steinke hatte auf Facebook Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg einen „Feigling“, „Verräter“ und „Feind des Deutschen Volkes“ genannt.

„Die Äußerungen des Herrn Steinke sind komplett inakzeptabel, offenbaren ein absurdes Geschichtsverständnis und haben in der AfD absolut nichts zu suchen.“ – Der AfD-Chef kündigte an: „Der Bundesvorstand wird sich zu Beginn der kommenden Woche mit der Angelegenheit befassen.“

Meuthens Vo-Vorsitzender Dr. Alexander Gauland ließ mitteilen: „Solche Äußerungen sind ein bodenloser Schwachsinn“. Stauffenberg sei „ein Held der deutschen Geschichte“.  Steinke solle aus der Partei ausgeschlossen werden, forderte Gauland.

Auch aus dem niedersächsischen Landesverband kommt scharfe Kritik. Steinkes Meinung spiegele „in all ihrer Absurdität“ weder die Meinung des Landesverbands noch der Bundes-AfD wider, teilte die Landesvorsitzende Dana Guth mit. Stauffenberg und die Verschwörer des 20. Juli 1944 stünden „für die richtige Seite der deutschen Geschichte“.

Stauffenberg sei „unstreitig ein konservativer und ein deutscher Held, ein Vorbild im Kampf gegen diktatorischen Mainstream und Angepaßtheit“, fügte sie hinzu.

Quelle und Fortsetzung der Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/afd-parteifuehrung-distanziert-sich-von-steinke/


Grüne Jugend will Oberbürgermeister Palmer aus der Partei ausschließen

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Die Vorsitzende der Grünen Jugend, Theresa Kalmer, fordert einen Parteiausschluss des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer. Der Politiker hatte kürzlich vorgeschlagen, den Flüchtlingszustrom teilweise zu kontingentieren und zudem eine „europäische Grenzsicherungstruppe“ gefordert. 038_35

„Wer sich in dieser Art äußert, steht inhaltlich und rhetorisch an der Seite von CSU und Pegida. Solche Positionen stehen im Widerspruch zu grüner Politik“, sagte Kalmer: „Wenn er nicht freiwillig austritt, muss über ein Parteiordnungsverfahren nachgedacht werden.“

Der grüne Tübinger OB hatte vor einigen Wochen  der Bundeskanzlerin öffentlich widersprochen und angesichts weiterer großer Massen von Ankömmlingen an Deutschlands Grenzen sowie völlig überforderter Städte und Kommunen erklärt „Wir schaffen es nicht“. 

Näheres hier: https://charismatismus.wordpress.com/2015/10/22/gruener-politiker-zur-asylkrise-massnahmen-ergreifen-um-zugangszahlen-zu-begrenzen/

Quellen: Christliches Forum / dts-Nachrichtenagentur

Kritischer Artikel der FAZ zum Asylchaos: http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/angela-merkels-fluechtlingspolitik-schafft-den-westen-ab-13884814.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2