Aktuelles zu AstraZeneca und Johnson-Vakzin

Heute berichten Medien darüber, daß Dänemark die Impfung mit den AstraZeneca-Vakzinen nunmehr dauerhaft beenden wird.

Zugleich wurde bekannt, daß die EU-Kommission ihre Impfstoff-Verträge mit AstraZeneca und Johnson&Johnson nicht verlängern will.

Dies wurde – so berichtet RTL online – vom EU-Politiker Peter Liese (CDU) bestätigter ist der gesundheitspolitische Sprecher der bürgerlich-konservativen EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, zu der auch die CDU gehört.

Johnson & Johnson verschob seinen Marktstart in der EU trotz EMA-Zulassung, nachdem es aus den USA Berichte über Thrombosefälle im direkten Zusammenhang mit diesen Impfungen gab (siehe unsere gestrige Meldung hierzu).


Politikerbündnis wirbt für Lebensrechts-Aktion „Einer von uns“ (one of us)

Die europäische Bürgerinitiative EINER VON UNS (one of us) zum Schutz menschlichen Lebens erhält in Deutschland Unterstützung durch ein parteiübergreifendes Bündnis:

Hubert Hüppe (CDU), Behindertenbeauftragter der Bundesregierung, Robert Antretter (SPD), ehem. MdB sowie Ehrenvorsitzender der Lebenshilfe eV. und Dr. Peter Liese (CDU), gesundheitspolitischer Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament haben in Berlin zur Unterzeichnung der Initiative aufgerufen.  borMedia1802201

Der Europa-Abgeordnete Dr. Peter Liese verwies auf das der Initiative zugrundeliegende Urteil des Europäischen Gerichtshofes:

„Die Initiative beruft sich auf das sogenannte Brüstle-Urteil. Sowohl bei Brüstle als Bonner Wissenschaftler als bei auch Greenpeace Deutschland als Kläger handle es sich um deutsche Akteure. Deshalb sollte gerade in Deutschland die Initiative auch entsprechend stark unterstützt werden.“

Freifrau Hedwig von Beverfoerde, One-of-us- Koordinatorin für Deutschland, erklärt:

„Die Initiative ist auf einem guten Weg zum Erfolg: In Europa sind  bereits zwei Drittel der benötigten 1 Million Unterschriften gesammelt, in Deutschland bislang erst ein Drittel des benötigten deutschen Quorums von 75.000 Unterschriften. Ich habe überhaupt keine Zweifel, dass wir die benötigten Unterschriften in den 28 EU Ländern zusammen bekommen. Aber ich wünsche mir bis Oktober ein deutlich stärkeres Ergebnis in Deutschland.“

Für die Beteiligung der Bürger am politischen Geschehen sei dies eine wichtige Möglichkeit, so Hüppe: „Ich höre oft Beschwerden über zu geringe Möglichkeiten politischer Beteiligung in der EU. Die Europäische Kommission hat uns diese neue Möglichkeit zur direkten Mitwirkung am politischen Prozeß gegeben. Dies sollten wir wahrnehmen.“

Die drei Politiker riefen gemeinsam mit Baronin Beverfoerde die Bürger in Deutschland auf, sich zahlreich mit ihrer Unterschrift an der Initiative EINER VON UNS zu beteiligen.

Die Initiative EINER VON UNS kann bis zum 31. Oktober online gezeichnet werden über die deutsche Webseite www.1-von-uns.de. Zudem kann man dort Infomaterial anfordern und die offiziellen Unterschriftenlisten herunterladen.

Kontakt:
Europäische Bürgerinitiative EINER VON UNS
Hedwig v. Beverfoerde
Zionskirchstraße 3  in 10119 Berlin
Tel.: 030 – 88626896
info@1-von-uns.de


Tonio Borg wurde als EU-Kommissar bestätigt – trotz Kampagne von Homo-Lobbys, Abtreibungsfreunden etc.

Europa-Abgeordneter Dr. Peter Liese: „Die Abstimmung ist eine schallende Ohrfeige für Linke“

„Dieses Ergebnis ist ein großer Sieg für die christdemokratische EVP-Fraktion und eine schallende Ohrfeige für Linke und Liberale“, so kommentierte der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP -Christdemokraten), Dr. Peter Liese, die Abstimmung über den designierten Gesundheitskommissar Tonio Borg. 

Dr. Peter Liese

Der christlich-konservativ Außenminister von Malta, Tonio Borg, ist von Christdemokraten/Konservativen und Teilen der Sozialdemokraten sowie einzelnen Grünen und Liberalen im Straßburg mit einer klaren Mehrheit von 386 zu 281 Stimmen bestätigt worden.

Im Hearing der drei zuständigen Ausschusse hat er in der vergangene Woche einen guten Eindruck hinterlassen und alle drei Ausschusse hatten eine positive Wertung abgegeben. Trotzdem hatten die Fraktion von Sozialdemokraten, Linken, Grünen und Liberalen mehrheitlich die Ablehnung beschlossen.

Hierzu erklärte Dr. Liese angesichts des linken Kesseltreibens der letzten Wochen gegen den katholischen  Politiker Tonio Borg:

„Das Ergebnis zeigt, dass christlich-konservative Werte im europäischen Meinungsspektrum Ihren Platz haben. Man muss nicht alle Standpunkte von Tonio Borg teilen, sie sind aber legitim und dürfen keinen Grund sein, einen fachlich qualifizierten Kommissar abzulehnen. Das Ergebnis ist ein Sieg der Meinungsfreiheit und eine Niederlage für alle, die Gewissenspolizei spielen wollten. Es hat auch Signalwirkung für die weitere Arbeit im Europäischen Parlament“, so Liese.

Dr. Liese begrüßte, dass jetzt die Sacharbeit weiter gehen kann. „Der Kommissar hat angekündigt, die Tabakproduktrichtlinie zügig vorzulegen und bald auch ein Verbot des Klonens von Tieren zur Nahrungsmittelproduktion vorzuschlagen. Viele wichtige Aufgaben, etwa in der Arzneimittelpolitik, stehen uns bevor. Ich freue mich dass wir jetzt gemeinsam für die Gesundheit der Bürger, das höchste Gut, arbeiten können„, so der CDU-Parlamentarier abschließend.