Übergriffe in Berlin-Kreuzberg: AfD beklagt Versagen von Politik, Medien und Justiz

Nachdem es am Pfingstwochenende im Rahmen des Straßenfests „Karneval der Kulturen“ in Berlin-Kreuzberg zu zahlreichen sexuellen Übergriffen auf Frauen und Raubdelikten gekommen ist, erklärt das AfD-Bundesvorstandsmitglied und der Landesvorsitzende von Berlin, Georg Pazderski:

„Die Kölner Silvesternacht war leider kein Einzelfall. Überall in Deutschland spielt sich in kleinerem Ausmaß etwas Ähnliches ab, zuletzt in der Hauptstadt, beim sog. ‚Karneval der Kulturen‘.  DSC00254

Sexuelle Übergriffe, Raub und Diebstahl an allen Tagen der Veranstaltung. Polizeiführung und Senatsverwaltung schieben sich die Verantwortung gegenseitig zu. Verantwortlich sind sie letztlich beide, wenn auch die Ursachen tiefer liegen. Es ist das Ergebnis des Versagens von Politik, Medien und Justiz.

Behörden, wie auch Journalistenverbände, müssen endlich aufhören, Fakten zu verschweigen. Es kann nicht sein, dass aus falsch verstandener Toleranz die Herkunft von Tätern verschwiegen wird. Handelt es sich bei ihnen um muslimische Türken oder Nordafrikaner, muss das auch gesagt werden. Ein Herkunftsland namens ‚Südland‘ gibt es nämlich nicht.

Auch mit sprachlichen Verniedlichungen muss Schluss sein. Da wird von ‚Antanzkriminalität‘ gesprochen, wo es sich stattdessen um Raub und sexuelle Nötigung handelt.

Schließlich muss die Justiz den Mut aufbringen, härter gegen solche Straftäter durchzugreifen. Sofern sie über keine deutsche Staatsangehörigkeit verfügen, müssen sie umgehend abgeschoben werden. Wer sein Gastrecht auf diese Weise missbraucht, hat selbiges verwirkt.     

Jetzt ist der Berliner Innensenator Frank Henkel gefragt. Er muss alle Täter aus sicheren Maghrebstaaten sofort abschieben lassen, sobald sie überführt worden sind. Andernfalls entpuppen sich seine hektischen PR-Maßnahmen der letzten Wochen  –  wie die Razzien bei Araberclans und im Großbordell  –  als reiner Aktionismus.“

 


Polizistinnen beklagen sexuelle Belästigungen in Asylunterkünften

Weibliche Polizisten sehen sich in Asylbewerberheimen zunehmend sexuellen Belästigungen ausgesetzt. „Da kommt es uns zu Ohren als Gewerkschaft, daß es häufiger passiert, als es uns lieb ist, daß Kolleginnen verbal angegriffen werden oder bis unter die Gürtellinie beleidigt werden“, warnte der sächsische Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Hagen Husgen, gegenüber dem MDR. Viele Fälle würden jedoch nicht aktenkundig. 033_30

Der stellv. Bundesvorsitzende der GDP, Dietmar Schilff, forderte gegenüber dem Sender spezielle Schulungen für Asylbewerber. Diesen müsse erklärt werden, „daß wir Frauen und Männer gemeinsam in der Bundesrepublik arbeiten und leben und daß es da keine Unterschiede gibt“.

Auch die Polizistin und Autorin des Buches „Deutschland im Blaulicht“, Tania Kambouri bestätigte, daß es zu sexuelle Übergriffen auf Polizistinnen durch Asylbewerber komme. „Schweigen wir es tot, kriegen wir die Probleme gar nicht mehr in den Griff.“

Im Verbandsblatt der Gewerkschaft ergänzte Kambouri mit Blick auf die Politik: „Ich habe einfach Angst, daß da die nächsten Jahre nichts passieren wird, weil die auch nicht wissen, wie es ist und es bewegt sich noch nichts großartig.“

Quelle: http://www.jungefreiheit.de


Das Feindbild vieler Medien: Nicht der Islamismus, sondern der „Rechtspopulismus“

Von Dr. David Berger

Wer nur die Kommentare von deutschen Politikern und Medienleuten zur Kenntnis nimmt, der wird glauben, dass die Terrorakte in Brüssel auf das Konto von Rechtspopulisten oder Neonazis gehen. Es sind aber keine AfD- oder Pegida-Anhänger, die als Selbstmordattentäter Unschuldige in den Tod bomben. Wir müssen endlich offen über die Feinde und deren Ideologien sprechen!  pressefotoberger11

Diese fast reflexartig erfolgenden Kommentare sind sozusagen eine kaum verändertere Neuauflage der Statements, die viele Politiker angesichts des Terrors von Paris im vergangenen Jahr von sich gaben:

Nach anfänglicher Betroffenheit konnten sie mit der größten Sorge, die sie im Zusammenhang mit dem Blutbad empfanden, nicht lange hinter dem Berg halten: der Angst, ihre Partei könnte dadurch Wählerstimmen verlieren. Das sagten sie natürlich nicht so, sondern sie warnten unaufhörlich davor, nun den Islam als ganzen zu beschuldigten.

Und statt sich energisch auf die Seite der Juden in unserem Land zu stellen (denn die Anschläge von Paris waren auch ganz wesentlich antisemitisch motiviert), solidarisierte man sich mit den Moslems. Nicht weil man Moslems so gerne hat, wie mancher Verschwörungstheoretiker vielleicht jetzt munkeln wird. Sondern schlicht aufgrund der Tatsache, dass man Angst hatte, dass islamkritische Parteien wie die AfD nun aus der Katastrophe Kapital schlagen und den etablierten Parteien Wähler abluchsen könnten.

Junge Grüne: Keine Angst vor Islam, sondern vor Rechtspopulismus

Auch diesmal glaubt man sich in einem Deja-vue. Eine der ersten im Chor der gefährlich Desorientierten war Irina Studhalter von den „Jungen Grünen“, die sich selbst auf Twitter als feministische Campaignerin bezeichnet.

Das Blut der Opfer von Brüssel war noch nicht trocken, als sie auf Twitter wissen ließ: „Ich habe Angst. Nicht vor dem Islam, nicht vor dem Terror – sondern vor der rechtspopulistischen hetze, die folgen wird. #Brussels“

Dass die selbst ernannte Campaignerin für diese Position keine Kampagne mehr initiieren muss, sondern diese bereits zum guten Ton in jenen Ländern gehört, die bislang vom Terror weitgehen verschont geblieben sind, zeigten dann die weiteren Reaktionen.

Dunja Hayali, bereits bekannt für ihre die Tatsachen ideologisch vernebelnden Statements, tönte auf Facebook in alt bekannter Weise: „geschockt. fassungslos. nach der Türkei, jetzt Belgien. Terror bleibt Terror. egal wo, egal von wem. aber dieser Hass vergiftet alles. er bombt sich fest: in Taten, in Worte. aber hoffentlich nicht in unsere Köpfe, in unsere Herzen. mehr worte habe ich nicht. dh“

Künstliche Hysterie um Beatrix von Storch

Weil sich so recht keine rechtspopulistische Hetze einstellen wollte, erklärte man dann schlicht die Aussagen der üblichen Verdächtigen dazu und echauffierte sich künstlich. So etwa über einen Tweet der AfD-Politikerin Beatrix von Storch (siehe Foto):AFD_EU_Abgeordnete

„Viele Grüße aus Brüssel. Wir haben soeben das Parlament verlassen. Hubschrauber kreisen. Militär rückt an. Sirenen überall. Offenbar viele Tote am Flughafen und am Zentralbahnhof. Hat aber alles nix mit nix zu tun.“

Die Süddeutsche Zeitung sieht darin einen „nicht überbietbaren Zynismus“ und die Unfähigkeit, Anteil zu nehmen. Noch schlimmer sei allerdings ihre nachfolgende ausführliche Stellungnahme auf Facebook: „Sie hat erneut einen schrecklichen terroristischen Anschlag für ihre eigenen Zwecke und für die politische Agenda der AfD genutzt“ urteilt die Tageszeitung aus München.

Was hat von Storch nun konkret geschrieben?
„Wer jetzt immer noch nicht verstanden hat, worum es geht, wer jetzt wieder die Warner und Mahner attackiert und meint, das Problem löse sich mit Lichterketten, Integrationskursen und Wegsehen, der hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt. Wir haben ein Problem in Europa. Das Problem ist importiert. Wir vergrößern das Problem jeden Tag. Und: das Problem hat mit dem politischen Islam zu tun. Nicht mit allen Muslimen. Aber mit dem politischen Islam.“

Die Aufregung über die Aussagen von Storchs ist nur verständlich, wenn man die zum journalistischen Dogma erhobenen, fast ritualhaft abgebetenen Statements der Hayalis und Studhalters im Kontrast dazu betrachtet:

Im Hause des Gehängten ist vom Strick zu schweigen

Für sie darf sich zum islamistischen Terror in Europa nur äußern, wer zugleich die Tatsache verschweigt, dass es eine Ideologie gibt, die die Basis all dieser Terrorakte darstellt. Nur der, der zwar „Terror“ sagt und sein Entsetzen darüber kundtut, aber auf keinen Fall die genauere Benennung „islamistisch“ hinzufügt. Es gilt das strenge Gesetz, dass im Hause des Gehängten nicht vom Strick geredet werden darf.

Stattdessen gilt die dumpfe Hayali-Parole: “Egal vom wem”. Nein, es ist nicht egal von wem. Es sind keine jüdischen, christlichen, atheistischen oder buddhistischen Terrorgruppen, die derzeit dabei sind, Angst und Schrecken weltweit, besonders aber auch in Europa zu verbreiten. Es sind keine AfD- oder Pegida-Anhänger, die als Selbstmordattentäter Unschuldige in den Tod bomben. Es sind keine Neonazis mit Glatzen und Springerstiefeln, die dafür sorgen, dass das Europa der Aufklärung und der offenen Gesellschaft dem Untergang geweiht ist, wenn wir nicht endlich über seine Feinde und deren Ideologie sprechen.be2004_38_551

Beatrix von Storch, das muss ich eingestehen, obwohl ich weder mit ihr noch mit der AfD sympathisiere, hat es getan. In jenem Facebookeintrag, den man zur Grundlage des gewollten Echauffierens machte, schreibt sie:

„In aller Klarheit aber auch dies: wer jetzt immer noch nicht verstanden hat, worum es geht, wer jetzt wieder die Warner und Mahner attackiert und meint, das Problem löse sich mit Lichterketten, Integrationskursen und Wegsehen, der hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt. Wir haben ein Problem in Europa. Das Problem ist importiert. Wir vergrößern das Problem jeden Tag. Und: das Problem hat mit dem politischen Islam zu tun. Nicht mit allen Muslimen. Aber mit dem politischen Islam.“

Lieber stehend kämpfen als knieend sterben!

Dem ist nichts hinzuzufügen. Außer dass es geradezu fahrlässig und brandgefährlich ist, dass dies von Politikern der Mitte so nicht ausgesprochen wird. Und dass wir immer vor Augen haben sollten, dass unsere Heimat, dass das Europa der Freiheit, der Demokratie und der offenen Gesellschaft, das wir angemessen Abendland nennen, nur zu retten ist, wenn wir seine Feinde klar benennen, um sie danach zu bekämpfen.

Das klingt unbequem und das wird es auch werden. Aber wir haben letztlich nur zwei Möglichkeiten: Für unsere Heimat, die Europa ist, zu kämpfen oder mit ihr zu sterben.Und nur eine Möglichkeit ist für mich wirklich wählbar, auch wenn die meisten meiner publizistischen Kollegen derzeit in eine andere Richtung gehen. Ihnen kann ich in Abwandlung jenes berühmten Satzes des von Islamisten ermordeten Charlie Hebdo-Chefredakteurs Stéphane Charbonnier nur raten: Lieber stehend kämpfen als kniend sterben!

Quelle: http://www.theeuropean.de/david-berger/10819-islamistischer-terror-in-bruessel#


CSU-Chef fordert eine „andere Politik“ und warnt vor „Sinkflug – Sturzflug – Absturz“

Bei den gestrigen Landtagswahlen mußte die CDU schwerwiegende Verluste hinnehmen, wogegen die AfD mit zweistelligen Prozentzahlen den Einzug in alle drei Landesparlamente geschafft hat. canvas

Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer fordert erneut  – wie schon seit Monaten –  eindringlich einen Wende von Bundeskanzlerin Angela Merkel:

„Wir brauchen eine andere Politik“, sagte der bayerische Ministerpräsident am heutigen Montag bei einer Pressekonferenz in München: „Es geht um die Existenz. Aus dem Sinkflug kann ein Sturzflug werden, kann auch ein Absturz werden.“

Weitere Infos: http://www.br.de/mediathek/video/sendungen/nachrichten/seehofer-pk-wahlen-sinkflug-100.html


Polizeigewerkschaft: Politik verursacht Flüchtlingsprobleme und läßt Polizei im Stich

Die Vorfälle in Clausnitz (Sachsen) bei der Ankunft eines Flüchtlingsbusses ziehen eine breite Diskussion nach sich. DPolG-Bundesvorsitzender Rainer Wendt sagte gegenüber der Huffington Post: „Die Politik verursacht die Probleme in der Flüchtlingskrise und lässt die Polizei mit den Folgen alleine“.

Passiere dann jedoch etwas, würden „die Parteien den Beamten die Schuld an der Eskalation geben“, mahnt Wendt. Er kritisiert den massiven Stellenabbau bei der Polizei in den vergangenen Jahren.


FAZ-Polemik von Liane Bednarz bietet Zerrbild von Konservativen und „Rechtspopulisten“

Von Dennis Riehle

Hätte sich hinter dem Autor ein Mann verborgen, wäre ich davon ausgegangen, dass er in diesem Artikel seinen Testosteronspiegel abbauen wollte: Riehle, Dennis_5

Selten habe ich einen derartigen Rundumschlag voller Anschuldigungen, Pauschalisierungen und Panikmache gelesen   –  der Beitrag „Konservative Christen – Die Radikalen“ der Juristin Liane Bednarz vom 1. Februar 2016 in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/putin-orban-und-afd-rechte-christen-finden-politische-heimat-14043650.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2) hat es nicht nur in sich.

Er ist Ausdruck tiefgehenden Populismus‘  –  also dessen, was die selbsternannte Kennerin der Szene um AfD und die „Neue Rechte“ auch in einem weiteren Interview mit „t-online“ (http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_76857796/afd-breitet-sich-aus-haben-laengst-problem-mit-radikalen-christen-.html) eigentlich so umfassend leidenschaftlich zu kritisieren versuchte.

Mit Wertungen spart Bednarz nicht, im Gegenteil. Dabei ist sie in der Auswahl ihrer Attribute allerdings nicht sonderlich einfallsreich. Alles, was im Zweifel nicht in ihr Weltbild zu passen scheint, ist im Bedarfsfalle populistisch, radikal oder extrem.

Die Autorin pflegt selber ein Feindbild

Und dabei täuscht der Titel im FAZ-Beitrag darüber hinweg, dass ein Feindbild, welches Bednarz ihren auserwählten Gegnern anzulasten vermag, auch bei ihr existiert – allerdings ein anderes, als man es erwarten könnte: Denn nicht allein die „konservativen Christen“ sind es, die sich die Juristin vorknöpft. Auch die „säkularen und atheistischen Rechtspopulisten“ müssen herhalten – denn sie unterscheiden sich ja nicht zu den religiösen, wie Bednarz attestiert.

Wie eine Aufreihung liest sich auch die Liste der Persönlichkeiten, die die 1974 geborene Autorin im Sammelbecken verortet, das AfD und „Pegida“ die nötige Nahrung und geistliche Grundlage liefert: Facebook-Zitat-Stein

Anerkannte Journalisten finden sich in Bednarz‘ Repertoire der geistigen Brandstifter  –  ebenso wie eine Vielzahl an Medien, die die offenbare „Parallelwelt“ widerzuspiegeln scheinen, in der Evangelikale und Katholiken gleichermaßen leben. Von Kissler über Matussek bis Hahne, Kuby und Kelle – von „Idea“ zu „Medrum“ und „Junge Freiheit“.

Frau Bednarz versucht krampfhaft, Netzwerke offenzulegen, deren Skandalisierung mir bislang unverständlich geblieben ist. Denn dass weltanschauliche und religiöse Gruppierungen schon seit jeher mit der Politik in Verbindung stehen, ist nichts Neues. Lobbyismus nennt man das – und den gibt es auch in Wirtschaft, Kultur oder Wissenschaft. Man mag ihn für ein demokratisches System als störend brandmarken, dann aber bitte auch fair!

Denn Einflüsse gibt es überall und an allen Orten, zunächst ist das nichts Verwerfliches. Dass politische Strömungen auch Religionen und Weltanschauungen eine Stimme geben, ist dabei ebenso unaufgeregt zu respektieren wie die Tatsache, dass Bednarz mit ihren Ausführungen leider genau die Vorwürfe bestätigt, welche die „Kreise“ der Extremen und Radikalen offenbar zurecht erheben:

Auch Kritik an der Kanzlerin wird diffamiert

Meinungsfreiheit unerwünscht, so unterstellt sie den katholischen und evangelikalen Christen eine entsprechende Haltung, die Bednarz aber eigens vorzuleben anstrebt, wenn es um die Redefreiheit für die von ihr als Autoritäre eingestuften Islam-, Homosexuellen- und Feminismus-Feinde geht.

Da mäkelt sie an legitimer Kritik an der Bundeskanzlerin, hält wohl Gegenreden zum CDU-Innenpolitiker Bosbach für unzulässig und zeigt sich irritiert darüber, dass sich nicht alle in Deutschland der Abwertung von „Pegida“ anschließen möchten.

Doch wie steht es nun um diese armen Seelen, die Christen, die nach Ansicht von Bednarz auf „Abwege“ gelangten? Sie wisse es auch nicht, erkenne aber, dass AfD und Parteien in andere europäischen Ländern mithilfe dieses Rückhalts der radikalisierten Gläubigen wohl in die Parlamente einziehen dürften. Auch das wäre ein demokratischer Vorgang, Frau Bednarz – und vielleicht liegt es auch an Ihnen, dass dieser Aufwind zustande kam.

Denn wer in einem seitenlangen Artikel nicht mehr schafft, als für einen freiheitlichen Rechtsstaat gültige Selbstverständlichkeiten aufzuzeigen und sich damit abmüht, Aufmerksamkeit zu erhaschen und Lob der „Gutmenschen“ einzufahren, der wird es auch schwer haben, seine Thesen über eine „konzertierte“ Gegenbewegung innerhalb der deutschen Gesellschaft mit Belegen zu unterfüttern.

Nicht jeder laute Aufschrei ist es wert, auch gehört zu werden – weder beim“ ultrakonservativen Milieu“, aber eben auch nicht bei angeblichen „AfD“-Expert*innen…

Dennis Riehle, Martin-Schleyer-Str. 27 in 78465 Konstanz

Webpräsenzen: www.Dennis-Riehle.de
www.dennis-riehle-blog.de
 

 


Das Finanzvermögen ist weltweit dreimal schneller gewachsen wie das Sozialprodukt

Von Dr. Bernd F. Pelz

Wie ich bereits 2007 in meinem Buch „Manager im Würgegriff“ geschrieben haben, hat sich die Finanzwirtschaft von der Realwirtschaft entkoppelt. Die Geschwindigkeit der Entkopplung nimmt weiter zu: euros

Kam 1980 auf ein weltweites Sozialprodukt von rund 10 Billionen USD ein Finanzvermögen von etwa 12 Billionen USD, waren es 2010 etwa 214 Billionen US-Dollar bei einem weltweiten Sozialprodukt von gut 63 Billionen US-Dollar.

Da diese Zahlen die Vermögen der Schattenbanken nur ungenügend reflektieren, ist das reale Finanzvermögen noch deutlich höher  –  und bis heute auch noch gestiegen. Das Finanzvermögen ist also mehr als dreimal so schnell gewachsen wie das Sozialprodukt. Anders gesagt: heute steht einem Finanzvermögen von wenigstens 150 Billionen USD keine realwirtschaftliche Deckung gegenüber.

Konsequenzen:

  • Alle großen Finanzinstitute und Staatsfonds sind bemüht, möglichst inflationsunabhängige Güter der realen Welt zu ergattern. Der Kampf ist in vollem Gange.
  • Die Feuerkraft der Zentralbanken ist nicht mehr groß genug, um die um die Welt ziehenden Finanzvermögen im Zaum zu halten. Zudem fördert die Geldschwemme der Zentralbanken die Vermehrung der Finanzvermögen.
  • Die Volatilität auf den Finanzmärkten steigt weiter mit entsprechenden Auswirkungen auf die Realwirtschaft.
  • Die Wertentwicklung von Immobilien oder risikoreichen Anlageformen wie Aktien und Unternehmensanleihen entfernt sich von ihrem vernünftigen Niveau.
  • Die Finanzwelt stützt das Mantra der Politik für ein ungebremstes Wachstum zur Bekämpfung der Armut und um mit der Bevölkerungsentwicklung Schritt zu halten. Ökologische Fragen geraten an den Rand oder werden ausgeblendet.
  • Vermeiden Sie unnötige und riskante finanzielle Transaktionen. Schonen Sie Ihre Liquidität.

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