CDU-Politiker Golland: Nordafrikaner in diesem Jahr konsequent abschieben

Pressemitteilung des NRW-Landtagsabgeordneten Gregor Golland (CDU):

Nach den schlimmen Ereignissen der letzten Silvesternacht insbesondere in Köln standen Polizei und Landesregierung in NRW unter enormen Rechtfertigungs- und Erwartungsdruck. Innenminister Jäger hätte ein zweites Desaster wie 2015/2016 politisch nicht überlebt.

Diesmal ist die Polizei konsequent und umfassend eingeschritten und hat Gewaltexzesse und sexuelle Übergriffe weitgehend verhindert. Endlich wurde besonders in Köln umfassende Sicherheit gewährleistet. Dies sollte immer so sein. Vielen Dank an alle Einsatzkräfte bei Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten und Ordnungskräften der Stadt Köln für die harte und gute Arbeit!golland_007

Der massenhafte Auflauf junger, nordafrikanischer Männer war auch dieses Jahr in Köln zu beobachten. Laut PP Mathies und Wurm waren diese durchaus aggressionsbereit, fahndungsrelevant und entsprachen der Klientel aus dem letzten Jahr.

Das wirft Fragen auf:

  • Um welche Personen handelt es sich genau?
  • Wie ist deren rechtlicher Aufenthaltsstatus?
  • Welche Maßnahmen können ergriffen werden, sie in ihre Heimatländer zurückzuführen?
  • Warum werden diese Personen nicht nach Recht und Gesetz abgeschoben?
  • Wurde nicht durch innere Einsicht dieser Klientel sondern nur durch den äußeren Druck der Sicherheitskräfte ein ähnliches Verhalten wie beim vergangenen Silvester verhindert?
  • Handelt es sich um eine bewußte Provokation von Personen, die unser Rechts- und Wertesystem ablehnen und auf Gewalt und Kriminalität aus sind?
  • Wie soll langfristig und dauerhaft einer derartigen Entwicklung entgegengetreten werden?
  • Müssen wir jetzt jedes Silvester und andere große Ereignisse derart stark absichern?

Die intensive Kontrolle dieser Personen war absolut richtig und hat vermutlich Schlimmeres verhindert. Die Polizei ist ausdrücklich gegen derartige Vorwürfe in Schutz zu nehmen.

Die Landesregierung ist aufgefordert, hierzu Antworten zu geben. In Kleinen Anfragen werde ich ihr diese Fragen stellen. Rot-grün muß endlich konsequent gegen Straftäter vorgehen und ausreisepflichtige Personen abschieben. Dazu gehört auch, Algerien, Marokko und Tunesien im Bundesrat als sichere Herkunftsländer einzustufen.

Mehr Informationen» Lesen Sie dazu auch meine gemeinsame Stellungnahme mit Seraü Güler MdL


Überfall auf Einkaufsmarkt in Hörstel: Kassiererin mit Säbel bedroht

Pressemeldung der Polizei Steinfurt:

Zwei etwa 20 bis 25 Jahre alte Männer haben am Mittwochabend (4.1.2017) den K&K-Markt an der Droste-Twickel-Straße überfallen. Die beiden mit Halstüchern/Schals maskierten Täter betraten um kurz vor 20 Uhr die Geschäftsräume und gingen unmittelbar auf die Kasse zu. Dabei drückten sie einen Kunden zur Seite.

Die Räuber forderten die Herausgabe von Bargeld, wobei sie die Kassiererin mit einem längeren Säbel bedrohten. Polizei

Nachdem sie Bargeld aus der Geschäftskasse erbeutet hatten, verließen den Markt und liefen davon. Einer der Beiden war etwa 175 cm und der andere Mann cirka 185 cm groß. Beide hatten schlanke Staturen und sprachen mit einem ausländischen Akzent.

Ein Täter war mit einer schwarzen Kapuzenjacke und einer hellen Jeanshose bekleide. Er trug auffällig helle Turnschuhe, die blau abgesetzt waren. Der andere Mann trug eine blaue Kapuzenjacke, eine schwarze Hose und schwarze Schuhe.

Die Polizei leitete unmittelbar eine Fahndung nach den beiden Tätern ein. Diese verlief ohne Erfolg. Die Polizei bittet Zeugen, die Hinweise zu dem Überfall geben können, sich zu melden, Telefon 05971/938-4215.

Sie fragt auch: Wer ist vor 20 Uhr, insbesondere gegen 19.45 Uhr, im Bereich des Geschäftes auf die beiden Männer aufmerksam geworden? Wer hat die Beiden gesehen, als sie die Geschäftsräume verließen und geflüchtet sind?

Quelle: http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43526/3527860

 


Pakistan: Evangelischer Familienvater wegen „Islamkritik“ festgenommen

Der evangelische Christ Babu Shahbaz aus Kamahan in der Nähe von Lahore wurde wegen angeblicher Blasphemie (= Islamkritik) von der pakistanischen Polizei festgenommen. csm_igfm_poster_art-09_6946dac2d0

Am 30. Dezember 2016 wurde gegen Shahbaz auf der Grundlage des sog. Blasphemieparagraphen 295b Anzeige erstattet. Der Muslim Haji Nadeem beschuldigt den Christen, Seiten aus dem Koran ausgerissen und auf die Straße geschmissen zu haben.

Der 41-jährige Shahbaz ist verheiratet und hat drei Kinder. Während der vergangenen 15 Jahre lud er immer wieder zu Gebetstreffen in seinem Haus ein. Viele Christen und Muslime nehmen an den Veranstaltungen teil und bitten um einen besonderen Segen.

Die wachsende Beliebtheit von Babu Shahbaz war jedoch vielen Muslimen ein Dorn im Auge.

Quelle: Vatikanischer Fidesdienst  – Foto: HMK


Polizeipräsident Wendt verteidigt Silvestereinsatz gegen grün-linke Kritik

Die Kölner Polizei hat die Vorwürfe gegen ihren Silvestereinsatz zurückgewiesen. Die Überprüfung von hunderten Männern aus nordafrikanischen Ländern sei geschehen, weil sich „fahndungsrelevante Personen“ unter diesen befunden hätten, sagte Kölns Polizeipräsident Jürgen Mathies bei einer Pressekonferenz am Neujahrstag. Polizei

Für Kritik hatte zudem eine Mitteilung der Kölner Polizei auf Twitter gesorgt, weil darin der Begriff „Nafris“ verwendet wurde. Bei diesem handelt es sich um eine polizeiinterne Bezeichnung für Nordafrikaner, da diese Gruppe durch hohe Kriminalität auffällt. In offiziellen Polizeimeldungen würde der Begriff nicht verwendet, sagte ein Polizeisprecher. Auf Twitter habe man so aber Zeichen sparen können.

 Zuvor hatte es erhebliche Kritik am Polizeieinsatz in Köln gegeben. So verurteilte beispielsweise Grünen-Chefin Simone Peter die Verwendung „herabwürdigender Gruppenbezeichnungen“ wie Nafri als „völlig inakzeptabel“. Auch die Personenkontrollen bewertete sie kritisch.

Polizeigewerkschaft verteidigt Begriff „Nafri“

Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt (siehe Foto), verteidigte den Einsatz. „Wenn die Polizei nicht so proaktiv eingeschritten wäre, hätte es eine Wiederholung Wendtder Silvesterübergriffe aus dem Vorjahr gegeben. Die kontrollierten Gruppen hatten es durchaus darauf abgesehen“, sagte Wendt der Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT.

An dem Einsatz gebe es nichts auszusetzen und die Kölner Bevölkerung sei den Polizisten dankbar, daß sie so ungestört und sicher Silvester feiern konnte.

Die Kritik am Begriff „Nafri“ von Grünen-Chefin Peter wies Wendt zurück. Peters Äußerungen seien unqualifiziert. „Das ist eine Abkürzung, die wir im Einsatz benutzen, beispielsweise bei Funksprüchen oder wenn sich die Beamten etwas zurufen. Das braucht man nicht zu dramatisieren. Das ist eben der Unterschied zwischen einem sprachwissenschaftlichen Grünen-Seminar und einem Polizeieinsatz.“ 

Er werde sich den Begriff „Nafri“ nicht von Grünen-Politikern verbieten lassen und diesen auch in Zukunft verwenden, betonte Wendt.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/koeln-polizei-verteidigt-silvestereinsatz/


Polizeichef Wendt verlangt vom Staat, seinen Schutzauftrag zu verbessern

„Es sind zu viele Menschen unkontrolliert gekommen“

Die mit massiver Polizeipräsenz verbundenen Polizeieinsätze in zahlreichen deutschen Großstädten haben sowohl Terroranschläge als auch sexuelle Übergriffe und andere Straftaten weitgehend verhindert, dies ist die erste positive Bilanz der Silvesternacht. wendt

Auch und gerade in Köln hat die Polizei mit einer klugen Einsatzkonzeption und guter Zusammenarbeit von Landes- und Bundespolizei dafür gesorgt, dass sich die Ereignisse des vergangenen Jahres nicht einmal ansatzweise wiederholen konnten.

BUCH von Rainer Wendt: „Deutschland in Gefahr“

Die Zahl der Einsatzkräfte hatte sich verzehnfacht, Personenkontrollen, Gefährderansprachen und konsequente Platzverweise hatten dafür gesorgt, dass erst gar keine Tatgelegenheiten entstehen konnten.

„Zahl der islamistischen Gefährder ist zu hoch“

Rainer Wendt, der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), erklärt außerdem:

„Zigtausende Mütter und Väter konnten nicht bei ihren Familien das Neue Jahr feiern, sie waren als Polizei-, Feuerwehr- oder Ordnungskräfte im Einsatz, um zu verhindern, dass Frauen begrapscht, vergewaltigt oder bestohlen werden. Erhebliche Schutzmaßnahmen waren außerdem notwendig, um mögliche Terrorangriffe zu verhindern. Beides ist gelungen, die klugen Einatzkonzepte sind aufgegangen.

Es ist nach wie vor Aufgabe politisch Verantwortlicher, dass sich die Bedingungen ändern, unter denen solche Feierlichkeiten stattfinden. Niemand kann wollen, dass Bürgerfeste mit christlichem Bezug nur noch hinter Betonmauern und schwer bewaffneten Schutz stattfinden können.

„Gefährliche Terroristen, die wir nicht kennen“

Immerhin ist zu befürchten, dass sich die Täter neue Tatgelegenheiten verschaffen. Und es steht fest, dass die Polizei mit ihren Kräften ein solches Sicherheitsniveau nicht ganzjährlich rund um die Uhr wird halten können. Polizei

Die Zahl der islamistischen Gefährder, die wir kennen, ist schon zu hoch, um sie lückenlos zu überwachen. Außerdem ist zu befürchten, dass sich gefährliche Terroristen im Land aufhalten, die wir gar nicht kennen.

Es sind definitiv zu viele Menschen unkontrolliert in unser Land gekommen, das rächt sich jetzt.

„Veränderte Asylpolitik ist dringend geboten“

Wenn die Bundesregierung glaubt, dass sie viel Zeit hat, um notwendige Entscheidungen auf den Weg zu bringen, irrt sie gewaltig. Eine veränderte Asylpolitik ist ebenso dringend und rasch geboten, wie eine massive Investition in Personal, Ausstattung und Technik für die Sicherheitsbehörden.

Die Länder sind in der Pflicht, ihr Provinzdenken aufzugeben und endlich gemeinschaftlich zu handeln. Die Polizei braucht einheitliche und vernetzte Strukturen, um vorhandene Informationen besser steuern zu können, außerdem müssen Schutzausstattung, Kommunikation und Befugnisse optimiert werden, dies gilt ausdrücklich auch für unsere Nachrichtendienste.

„Freigelassene Täter verachten den Rechtsstaat“

Nicht zuletzt muss die Justiz dafür sorgen, dass der Schutzauftrag des Staates einen weit höheren Stellenwert erhält als bisher. Sinnlose Bewährungsstrafen bewirken häufig das Gegenteil dessen, was sie erreichen wollen.

Die frei gelassenen Täter verlachen und verachten den Rechtsstaat und fühlen sich zu neuen Verbrechen ermuntert. Und gefährliche Straftäter, die keine Berechtigung haben, in Deutschland zu sein, müssen in Haft genommen werden, damit ihre Abschiebung rasch erfolgen kann.

Polizei, Feuerwehr und Ordnungsämter haben ihren Job in der Silvesternacht hervorragend erledigt, aber das Jahr hat noch 364 Nächte.

Jetzt müssen Politik und Justiz endlich erkennen, dass auch sie handeln müssen.“

Quelle: http://www.dpolg.de/aktuelles/news/dpolg-polizeieinsatz-erfolgreich-und-notwendig-politische-versaeumnisse-endlich-korrigieren/


Zunehmende Übergriffe auf Homosexuelle durch „südländische“ Migranten

Von Dr. David Bergerpressefotoberger11

Geht es nach den Aussagen von Betroffenen, haben die trans- und homophob motivierten Angriffe in Berlin im zu Ende gehenden Jahr erneut deutlich zugenommen. Dabei waren die Täter in nahezu allen Fällen „südländisch aussehende“ Männer  –  gemeint sind damit in der Regel junge Männer nichteuropäischer Herkunft, zumeist mit einem muslimischen Migrationshintergrund.

Das Täterprofil bei homophoben Übergriffen scheint so klar zu sein, dass der Polizeireport dieses inzwischen gar nicht mehr erwähnt. So auch in dem jüngsten Fall, der sich erneut in Berlin ereignete:

„Wegen erlittener Kopfverletzungen alarmierte gestern Abend ein 19-Jähriger Feuerwehr und Polizei zu seiner Meldeanschrift in Schöneberg. Der junge Mann gab an, dass er zuvor gegen 17 Uhr auf einem Bahnsteig des S-Bahnhofes Tempelhof von einem unbekannten Mann angesprochen und homophob beleidigt worden sei.

Als er sich von dem Mann entfernt habe, soll dieser ihm gefolgt sein und ihm mit der Faust ins Gesicht geschlagen haben, wodurch der 19-Jährige stürzte und auf dem Bauch zum Liegen kam. In dieser Lage habe der Unbekannte Angegriffenen noch mehrfach in den Rücken getreten.

Als der Tatverdächtige von ihm abließ, sei der junge Mann geflüchtet und habe von zu Hause aus die Rettungskräfte alarmiert, die ihn mit Kopfverletzungen in ein Krankenhaus brachten, das er nach ärztlicher Behandlung wieder verließ. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt hat die weiteren Ermittlungen übernommen.“

Erstveröffentlichung des Beitrags von Dr. Berger hier: http://philosophia-perennis.com/2016/12/27/berlin-homophobe-gewalt/


Duisburg: Anschlag auf Einkaufszentrum und Weihnachtsmarkt verhindert

Spezialeinheiten haben am Donnerstagabend in Duisburg zwei Brüder aus dem Kosovo festgenommen. Die 28 und 31 Jahre alten Männer stehen im Verdacht, „möglicherweise einen Anschlag auf das Centro in Oberhausen vorbereitet zu haben“, gab die Polizei in einer Erklärung bekannt. „Derzeit wird mit Hochdruck ermittelt, wie weit die Vorbereitungen vorangeschritten waren und ob weitere Personen daran beteiligt sind.“ Polizei

Der Hinweis auf die Brüder kam laut Bild vom Verfassungsschutz. Die Einsatzleitung in Essen zog darauf bereits am Donnerstag gegen 18 Uhr zusätzliche Polizeikräfte im Bereich des Einkaufszentrums und des angrenzenden Weihnachtsmarktes zusammen.

In ziviler Kleidung und in Uniform hätten die Beamten im Umfeld kontrolliert. Nach Angaben der Rheinischen Post liefen sie in Sechser- und Achtergruppen mit Maschinenpistolen auf dem Weihnachtsmarkt Streife und befragten Passanten.

Quelle: https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2016/polizei-verhindert-anschlag-auf-einkaufszentrum/