„Berlin brennt“: Nächtliches Abfackeln von Fahrzeugen an der Tagesordnung

In ihrem heutigen Newsletter berichtet die Redakteurin Ann-Kathrin Hipp vom Berliner „Tagesspiegel“ unter dem Stichwort „Berlin brennt“ darüber, daß in der Bundeshauptstadt seit Jahresbeginn über 330 Fahrzeuge „in Flammen standen“, meist in den sog. „Problembezirken“ Kreuzberg, Schöneberg, Neukölln, aber auch in Berlin-Mitte.

Teils vermute die Polizei eine „politische Motivation“ (sprich: linksradikale Täter), mal steckten „Jugendliche und Zerstörungswut“ dahinter. Hipp schreibt weiter:

„Die fünfköpfige Ermittlungsgruppe „Nachtwache“ jedenfalls soll die Täter schnellstmöglich finden. Der Senat schweigt. Und die Opposition sucht nach mehr oder minder originellen Lösungen. „Ich glaube, dass nun auch das wache Auge der Berliner gefordert ist“, sagt CDU-Chef Kai Wegner und will Hinweise, die zur Verurteilung der Brandstifter führen, mit 1000 Euro belohnen – die CDU Neukölln legt pro Fall 200 Euro drauf.“

Kreuzbergs grüne Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann rettet sich auf Twitter derweil in einen ironischen Sarkasmus:

„Das Xhainer Sonderkommando ist den Tätern auf der Spur. Sobald sich der Verdacht bestätigt, wird unsere bezirkliche Spezialeinheit den Zugriff auslösen. Die Gefängnisse im Rathaus stehen bereit. Unser Gericht wird harte Strafen verhängen. Dann ist endlich Schluss damit.“

Das Problem ist in der Hauptstadt nicht neu. Häufig werden Firmenwagen oder Dienstfahrzeuge des Ordnungsamts angezündet. Bereits 2011 hat die Polizei eine Sonderkommission zur Jagd auf Brandstifter eingerichtet. 

Weiteres dazu berichtet die konservative Berliner Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/linksextremisten-als-taeter-vermutet-279-brandanschlaege-auf-autos/


Arendsee: Brandanschlag auf AfD-Politiker

Pressemeldung der AfD-Bundestagsfraktion:

Am Samstag, dem 27.7.2019, fand das Sommerfest der Jungen Alternative in Arendsee statt.

In der Nacht zum Sonntag wurde ein an das Gelände grenzender Holz-Bungalow, in dem der AfD-Kreisvorsitzende der Altmark West, Sebastian Koch, und dessen Lebensgefährtin übernachteten, angezündet. Kriminalpolizei und Spurensicherung waren vor Ort und haben die Ermittlungen aufgenommen.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Reichardt, der neben weiteren AfD-Parlamentariern, an dem Sommerfest teilnahm, erklärt dazu:

„Dem Zufall geschuldet, dass eine der beiden Personen die Flammen wahrgenommen hat, konnten die Beiden das Feuer rechtzeitig bemerken und geistesgegenwärtig löschen. Nach ersten Ermittlungen war die Holzhütte mit Brandbeschleunigern präpariert worden.

Hier wurde ein erheblicher Personenschaden billigend in Kauf genommen. Die Art der notwendigen Vorbereitungen spricht für eine geplante Tat aus dem linken Milieu.“

Die Beteiligten blieben unverletzt und kamen mit dem Schrecken davon.

 


Salzburg: Lebensrechtler-Gebetszug am 25. Juli 2019 stand unter starkem Polizeischutz

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Ca. 100 engagierte Menschen nahmen am Donnerstag, dem 25.7.2019, am Gebetszug für das Leben mit weißen Holzkreuzen teil.
Moderiert wurde Kundgebung und Prozession bei sehr heißem Sommerwetter durch Wolfgang Hering, den Präsidenten von EuroProLife.
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Ähnliche Gedenk-Aktionen von EuroProLife für die ungeborene Kinder gibt es alljährlich auch in Münster und München, die jedoch aufgrund gegnerische Randale fast immer nur mit starkem Polizeischutz stattfinden können.
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In Salzburg kam es ebenfalls zu massiven Störungen durch ultralinke Gruppen, die noch heftiger als im Vorjahr ausfielen. Dabei blockierten Abtreibungsbefürworter den Gebetszug bereits kurz nach Beginn.
Zugleich riefen sie gotteslästerliche und staatsfeindliche Sprüche, auch der Ehe wurde „Widerstand“ angekündigt: 
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„Österreich Bullenstaat, wir haben Dich zum Kotzen satt“  – „Masturbation statt Kommunion“  –  „Gegen jeden Fundamentalismus, nieder mit Jesus, für den Feminismus“  –  „Wir bleiben unserem Motto treu, queer, pervers und arbeitsscheu!“   –  „Ehe, Küche, Vaterland  –  unsere Antwort Widerstand“.
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Die Lebensrechtler mußten die geplante Route für ihre Prozession aufgrund der rechtswidrigen Blockade ihrer Gegner kurzfristig ändern.
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Auch während der Überquerung der Salzach auf der Karolinenbrücke versuchten Linksradikale erneut, den Gebetszug zu blockieren, doch diesmal wurden sie von der Polizei zurückgedrängt. Über dreißig Störer wurden vorübergehend festgenommen.
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In einer würdevollen Trauerzeremonie wurden viele Rosen zum Gedenken an die getöteten Kinder im Mutterleib niedergelegt, zudem läutete jedesmal eine symbolische (Toten-)Glocke.
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Zum Abschluss der Kundgebung erhielten die Lebensrechtler von zwei katholischen Geistlichen, die ebenfalls an dem Gebetszug teilnahmen, den priesterlichen Segen.
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HIER Pressemeldungen und ein Video zu diesem Gebetszug für das Leben in Salzburg:

EMMA beklagt wachsende Übergriffe gegen Frauen durch Migranten in Freibädern

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Die Frauenzeitschrift EMMA gehört zwar insgesamt zum linken Spektrum, befindet sich aber bei manchen Themen auf einem eigenen, unabhängigen Kurs.
Vor allem gegenüber den Grünen hat das feministische Blatt seit Jahrzehnten einen gehörigen Abstand gehalten, was auch damit zu tun hat, daß das Magazin von Alice Schwarzer sich seit jeher strikt gegen Prostitution ausspricht und vor den Gefahren des „politischen Islam“ warnt.
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Nun befaßt sich EMMA in ihrem Online-Portal kritisch mit den zunehmenden sexuellen und sonstigen Übergriffen in Freibädern: https://www.emma.de/artikel/frauen-freiwild-im-schwimmbad-336983

Die Autorin Annika Ross berichtet am 11. Juli 2019 unter dem Titel „Frauen: Freiwild im Freibad?“, daß es sich bei den Tätern größtenteils um Ausländer handelt. Die Lage habe sich seit vier Jahren verschärft.

EMMA beklagt mit Recht: „Lange haben Politik und Medien aus Angst vor dem Rassismus-Vorwurf das Problem nicht beim Namen genannt. Doch das verschärft es nur.“

Die Frauenzeitschrift zitiert Peter Harzheim, den Präsident des Bundesverbandes Deutscher Schwimmmeister folgendermaßen:

„Frauen werden von Migranten massiv belästigt. Schwimmmeisterinnen werden beschimpft. Dazu kommen eine hohe Gewaltbereitschaft und der Mangel jeglichen Respekts! Ein Freibad soll ein Ort der Erholung sein und kein Ort des Schreckens!“

EMMA fügt hinzu: „Die Polizei NRW  –  hier gibt es laut Statistik die meisten Übergriffe und Gewaltausbrüche  –  identifiziert die Täter als „junge Männer nordafrikanischer, arabischer und türkischer Herkunft“.

Foto: IGFM


Bayern will mehr Schutz für Polizisten

Die Gewalt gegen Polizeibeamte in Bayern hat 2018 erneut zugenommen: Das zeigt das Lagebild ‚Gewalt gegen Polizeibeamte 2018‘. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) will Polizisten durch eine stetig verbesserte Ausstattung bestmöglich schützen.

Mit 7.689 Fällen von physischer und psychischer Gewalt, die sich gegen 17.367 Polizisten richtete, gab es 2018 einen neuen Höchststand im Freistaat (2017: 7.334 Fälle, 16.528 Polizeibeamte). Darunter waren 4382 Gewaltdelikte, und darunter wiederum 11 versuchte Tötungsdelikte.

„Ein solches Ausmaß an Gewalt ist absolut inakzeptabel“, betonte Herrmann. Er fordert einen respektvolleren und vor allem gewaltfreien Umgang mit Einsatzkräften sowie harte Strafen.

Laut Herrmann müssen Polizeibeamte bestmöglich geschützt werden: „Insgesamt haben wir dafür in den letzten Jahren rund 103 Millionen Euro ausgegeben.“

Neben der neuen Uniform sowie der ballistischen Schutzausrüstung wurden beispielsweise für alle Einsatzkräfte neue Einsatzstöcke beschafft sowie die geschlossenen Einsatzeinheiten mit einem neuen modernen Einsatzhelm ausgestattet.

Darüber hinaus wird die Bayerische Polizei bis Herbst dieses Jahres mit insgesamt rund 1.400 Body-Cams ausgestattet. Ebenfalls noch in diesem Jahr soll auch die Auslieferung der neuen Dienstpistole SFP9 abgeschlossen sein.

Außerdem werden derzeit Distanz-Elektroimpulsgeräte bei allen USK-Zügen in Bayern sowie bei den Einsatzzügen in Aschaffenburg, Straubing, Regensburg und Kempten erprobt.

Quelle: https://www.csu.de/aktuell/meldungen/juli-2019/polizeibeamte-bestmoeglich-schuetzen/


Unionsfraktion begrüßt Abschiebung des Miri-Clan-Chefs und fordert weitere Maßnahmen

Zu aktuellen Medienberichten über das Vorgehen der Behörden gegen Mitglieder krimineller Clans erklärt der stellv. Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Dt. Bundestag, Thorsten Frei:

„Die Abschiebung des Chefs des Miri-Clans in den Libanon ist ein sehr gutes Signal. Denn es ist unerlässlich, dass wir entschieden gegen Kriminelle vorgehen, die die Freiheitsrechte in unserem Land für ihre Machenschaften ausnutzen und zugleich unsere Rechtsordnung ablehnen. Es ist daher gut, wenn der Ermittlungsdruck auf die Clans immer weiter zunimmt.

Die Ermittlungserfolge zeigen, dass die bisherigen Maßnahmen wirken: Auf maßgebliche Initiative der Union hin wurde im Jahr 2017 das Recht der Vermögensabschöpfung reformiert. Seither kann der Staat wesentlich besser auf kriminell erlangtes Vermögen zugreifen. Dies hilft, das organisierte Verbrechen finanziell auszutrocknen.

Mit dem Pakt für den Rechtsstaat setzen wir diese Politik in dieser Legislaturperiode nun fort:

Bund und Länder schaffen in einer gemeinsamen Kraftanstrengung bis Ende 2021 insgesamt 2000 neue Stellen für Richter und Staatsanwälte sowie 15.000 Stellen bei der Polizei. Damit erhalten Ermittler und Justiz mehr Personal und damit die nötige Beinfreiheit, um etwa mit gezielten Nadelstichen Clans, kriminelle Banden und organisiertes Verbrechen effektiv bekämpfen zu können.

Damit Straftäter schnell eine kraftvolle Antwort des Rechtsstaats erhalten, werden wir in Kürze auch das Strafprozessrecht reformieren und dort Möglichkeiten für Missbräuche abstellen.

Darüber hinaus prüfen wir derzeit, wo wir gerade beim Vorgehen gegen kriminelle Clans die Ermittler künftig noch besser unterstützen können. Wir müssen solche Rechtsbrecher an den Stellen treffen, an denen sie empfindlich sind.“


Prozesse gegen pseudokatholische Sekte in Sizilien wegen Missbrauchs von Mädchen

Von Felizitas Küble

Wie das kirchenamtliche Portal „Katholisch.de“ am 19. Juni berichtet, beginnt in Italien ein kirchlicher Prozeß gegen einen sektiererischen katholischen Priester, der das Beichtgeheimnis gebrochen haben soll, um Missbrauchstäter zu schützen.
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Der Geistliche ist bereits suspendiert (seiner priesterlichen Funktionen enthoben), er darf also weder zelebrieren noch die Beichte abnehmen. Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, droht ihm zudem die Exkommunikation (Ausschluß aus der kirchlichen Gemeinschaft). 
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Der angeklagte Priester steht einer sektenähnlichen, kirchlich nicht anerkannten Vereinigung nahe, die von einem selbsternannten „Erzengel“ geleitet wird, der bereits wegen des Vorwurfs von Missbrauchstaten gegen sechs minderjährigen Mädchen verhaftet wurde. 
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Eine Sonderkommission der Polizei geht von sexuellen Übergriffen aus, die sich über die letzten 25 Jahre erstrecken. Dabei wurde der Missbrauch gegenüber den Opfern von der Sektenführung als „Liebe von oben“ schöngeredet.
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Der erwähnte Leiter, ein ehemaliger Bankdirekt und inzwischen 75-jähriger Laie  – er heißt Pietro Alfi Capuana  –  betrachtet sich als Reinkarnation (Wiedergeburt) des hl. Michael.
„Katholisch.de“ schreibt über ihn: „Der charismatische Laie soll wenigstens zehn Mädchen sexuell missbraucht haben, weshalb im Oktober ein Strafprozess vor einem staatlichen Gericht gegen ihn beginnt.“
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Die Organisation hat ihren Sitz im süditalienischen Bistum Acireale (Sizilien). Die „geistliche“ Gemeinschaft mit dem harmlos wirkenden Titel „Associazione Cattolica Cultura ed ambiente“ (Katholische Vereinigung für Kultur und Umwelt) wird von sogenannten bzw. selbsternannten „12 Aposteln“ geleitet. Laut der italienischen Nachrichtenseite „Crux“ hat die Sekte etwa 5000 Anhänger.
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Sowohl der „Erzengel“ wie sein Apostelteam bzw. Führungskreis wurden einst vom Gründer der Vereinigung, dem Priester und „Heiler“ Stefano Cavalli eingesetzt. Auch dieser im Jahre 2015 verstorbene Geistliche soll in die Missbrauchstaten verwickelt gewesen sein. Er starb mit 97 Jahren und war noch zu Lebzeiten so beliebt, daß sogar der Hauptplatz der Stadt Aci Bonaccorsi nach ihm benannt wurde.
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Wie „Katholisch.de“ berichtet, betätigte sich der Sektengründer auch als Exorzist; zudem habe er sich als „spiritueller Sohn“ des italienischen Volksheiligen Pater Pio präsentiert.
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Wie CRUX bereits am 4. August 2017 unter dem Titel „Self-proclaimed „Archangel“ arrestet for sex abuse“ berichtete, wurden neben dem Anführer Capuana auch drei Frauen der Gruppe von der Polizei wegen „Verschwörung zum Missbrauch“ festgenommen.
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Diese Anhängerinnen waren für die „Rekrutierung“ der Mädchen von 13 bis 15 Jahren verantwortlich; sie setzten sie unter Druck und organisierten „Zeitpläne“, wobei die Opfer dem Sektenführer Capuana sexuelle „Gefälligkeiten“ zu erweisen hatten, was ihnen laut Polizeiermittlungen mit religiöser Inbrunst als himmlische Gnade bzw. „reine Liebe“ präsentiert worden sei.
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Die sexualisierten Übergriffe fanden nicht nur in Capuanas Haus statt, sondern auch am „Cenacolo“-Hauptsitz des Laienverbandes im sizilianischen Aci Bonaccorsi.
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Falls Mädchen die von ihnen verlangten sexuellen „Dienstleistungen“ gegenüber dem „Erzengel“ verweigerten, wurden sie laut CRUX beschimpft, dem Willen Gottes zu widerstehen und sogar mit Geldstrafen belegt.
Somit handelte es sich sowohl um geistlichen wie um sexuellen Missbrauch von Minderjährigen.
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Unklar ist bislang, ob die 60.000 Dollar, welche die Polizei beim Sektenführer vorfand, wirklich allein aus den landwirtschaftlichen Betrieben der Vereinigung stammen – oder auch aus „Bußgeldern“ sich verweigender Mädchen.
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Unsere Autorin Felizitas Küble leitet den katholischen KOMM-MIT-Verlag und das Christoferuswerk in Münster, das dieses CHRISTLICHE FORUM betreibt.