Trump meldet sich mit starker Rede zurück

Von Felizitas Küble

Der noch bis vor kurzem amtierende US-Präsident Donald Trump ist auf der politischen Bühne wieder voll präsent.

Er hielt am vorigen Sonntag seine erste große Rede nach dem Auszug aus dem Weißen Haus vor der CPAC (Conservative Political Action Conference), also der Konservativen Politischen Aktionskonferenz (siehe Foto).

Dabei kündigte er an, bei der nächsten Präsidentschaftswahl in vier Jahren erneut als Kandidat anzutreten.

Außerdem will er – als der mit Abstand beliebteste Politiker der Republikaner – dafür sorgen, daß beide Kammern des Kapitols – sowohl Senat wie Repräsentantenhaus – bei den Zwischenwahlen in zwei Jahren wieder in die Hände seiner Partei gelangen.

Dann könnte Bidens Präsidentschaft – falls sie bis dahin überhaupt noch besteht und er nicht von Harris abgelöst wird – politisch weitgehend blockiert werden. Da dort die Mehrheiten in beiden Häusern für die Demokraten sehr knapp sind, dürfte dieses Ziel für Trump nicht allzu schwierig werden.

In seiner Rede rechnete er nach über einem Monat mit der Außenpolitik Bidens (z.B. erneuter Militäreinsatz in Afghanistan, weiche Welle gegenüber Rot-China und Iran, Eintritt in die WHO ohne Gegenforderungen usw.) genauso ab wie mit seiner innenpolitschen Agenda, dem Genderprogramm, Vernachlässigung der Familie, Konzept der offenen Grenzen, der Verteuerung der Energiepreise, sozialistische Experimente usw.

Laut Umfragen sind 80% der republikanerischen Basis nach wie vor der Meinung, bei den Wahlen 2020 sei es nicht mit rechten Dingen zugegangen und Biden sei zu Unrecht Präsident geworden.

60% der Wählerbasis wünschen Trumps erneute Kandidatur in vier Jahren. Somit weiß er mit seiner Ankündigung die Mehrheit seiner Partei hinter sich.


Arizona/USA: Richter genehmigt Nachzählung von 2,1 Mill. Stimmen in Maricopa County

Die Auseinandersetzungen über die Präsidentschaftswahl vom 3. November 2020 in den Vereinigten Staaten halten an, auch in juristischer Hinsicht.

Am vergangenen Freitag (26.2.) entschied Timothy Thomason, Richter des Obergerichts in Maricopa County (Wahlbezirk), daß das County dem Senat des übergeordneten Bundesstaates Arizona rund 2,1 Millionen Stimmzettel zur Verfügung stellen muß, damit diese nachgezählt werden.

Zudem muss dem mehrheitlich republikanisch geprägten Senat Zugang zu den Wahlmaschinen gewährt werden, damit eine Überprüfung in Maricopa (siehe Foto) durchgeführt werden kann.

Nach den Vorwürfen von Unregelmäßigkeiten während der US-Präsidentschaftswahl hatten Senatoren in Arizona mehrere rechtliche Anordnungen für eine solche Nachkontrolle ausgestellt. Darauf hatte Maricopa County behauptet, diese Anordnungen des Senats seien rechtswidrig. In seinem Urteil erklärte Thomason aber jetzt deren Rechtmäßigkeit, denn sie entsprächen den gesetzlichen Anforderungen.

Das Urteil zur Nachprüfung des Wahlvorgangs wurde von republikanischen Gesetzgebern in Arizona begrüßt.

Quelle für die Informationen: https://www.theepochtimes.com/judge-rules-arizonas-maricopa-county-must-turn-over-2-1-million-november-election-ballots-to-senate_3712862.html

Foto: Dr. Edith Breburda


Peinlicher Beginn von Bidens Präsidentschaft

Von Dr. David Berger

Biden bekommt über einen Knopf im Ohr Regie-Ansagen, was er gerade tun oder sagen soll. Als er Richtung Tür läuft, kommt eine Anweisung: „Salut the Marines“. Er versteht nicht einmal diese Ansage und anstatt zu salutieren, wiederholt er die Worte „Salut the Marines“ zu den Marines.

Dass die Präsidentschaft von Biden eine Riesengaudi wird, habe ich bereits vor einigen Wochen vorausgesagt. Und schon ist es soweit: Biden hat offensichtlich eine Art Regisseur und Souffleur irgendwo sitzen, der ihm durch einen Ohrhörer sagt, was er gerade machen oder sagen soll:

Ich bin mir sicher, dass wir uns in den nächsten Monaten auf eine ganze Reihe solcher Pannen freuen dürfen.  Das Ganze hat natürlich auch eine ernste Seite, handelt es sich bei Biden doch nicht um irgendeinen WDR-Komiker, der durch dumpfe Scherze sein Geld verdienen muss.

Denn die Frage ist doch: Wer gibt über den Ohrknopf die Anweisungen? Wie geschützt ist dieses System? Besteht vielleicht die Gefahr, dass sich jemand dort einhaken und katastrophale Anweisungen geben kann?

Quelle und VIDEOS dazu hier: https://philosophia-perennis.com/2021/01/22/fettnaepfchen-biden-ganz-amerika-lacht-ueber-diese-peinlichkeit/


USA: Softwaregestützte Wahlmanipulation?

Die US-amerikanische Zeitung Central-City-News aus Louisiana veröffentlichte am 19. November 2020 einen Leitartikel des langjährigen Abgeordneten Woody Jenkins mit seitenlangen Begründungen und Statistiken.

Der Text befaßt sich unter dem Titel „Wie die Wahlen gestohlen wurden“ (How election was stolen) mit computergestützten Wahlbetrugsindizien: https://centralcitynews.us/wp-content/uploads/2020/11/Central-City-News-11-19-20-Small.pdf?fbclid=IwAR1mtKbUlOEAavebOiTg1r5CgOpgq09ecmiH1k-qbEtigaPzG2DvTyte2S8

Der Wahltag in den Vereinigten Staaten hat am Dienstag, dem 3. November 2020 in 51 US-Bundesstaaten stattgefunden. Der Präsident wird aber erst am 14. Dezember von einem Wahlkollegium (den sog. Wahlleuten) gewählt – zuvor wird am 8.12. das amtliche Wahlergebnis bekanntgegeben. (Es steht also bislang keineswegs fest – und der amerikanische Präsident wird nicht nur Medien ernannt, sondern in drei Wochen durch Wahlleute gewählt).

In Deutschland wird der Bundeskanzler immerhin auch vom Parlament gewählt und nicht etwa direkt vom Volk. Insofern ist der Unterschied zum amerikanischen System lediglich gradueller Natur, zumal es auch hierzulande kein imperatives Mandat gibt, das bedeutet: Der Abgeordnete ist laut GG allein seinem Gewissen verpflichtet – und nicht etwa den Weisungen seiner Partei.

In etwa der Hälfte der US-amerikanischen Bundesstaaten gibt es ebenfalls diese Gewissensklausel, so daß die Präsidentenwahl schon von diesem Gesichtspunkt her betrachtet keineswegs entschieden ist. Auch bei der letzten Wahlleute-Abstimmung vor vier Jahren gab es „unpassende“ Überraschungstimmen.

Die eingangs erwähnte Zeitung Central-City-News, die dutzende Medienpreise und journalistische Auszeichnungen erhielt, weist nun darauf hin, daß dreißig US-Staaten und mehr als 2000 Landkreis über digitale Wahlgeräte abstimmen.

Sodann wird dargestellt, wie ausgerechnet durch die linksliberale New York Times merkwürdige Wahlphänomene online festgehalten worden seien, vor allem hinsichtlich der Swing-Staaten Georgia und Pennsylvania:

„Nachdem die Wahlen am Wahltag geschlossen wurden, beginnt The Times, die Ergebnisse Stunde für Stunde zu melden. Die Codierung für diese Daten ist noch online und wir haben sie heruntergeladen, falls sie entfernt werden. Die Daten zeigen die Zeit, ausgedrückt als UTC oder Universalzeit,… Es zeigt auch die Gesamtsummen für Trump und Biden. Trumps Führung und danach neue Stimmen für Trump und Biden, wobei jede Änderung der Ergebnisse hochgeladen wurde.“

Aber dann hätten sich – so heißt es in dem Bericht weiter – in Georgia vielfache Fakes von jeweils 4800 Stimmen (manchmal auch direkt das Doppelte) gezeigt, wobei Biden plötzlich über 100.000 „Stimmen“ mehr erhalten habe. Ähnlich sei dies angeblich in Pennsylvania geschehen, nur mit noch höheren „Gewinnen“ für Biden, schreibt Jenkins.

Hier ergänzend ein Artikel des US-amerikanischen Juristen, Publizisten und Politologen Mark Levin zur digitalen Wahl und ihren Tücken: https://conservativepeak.com/mark-levin-we-have-to-fight-on-or-dems-will-never-stop-cheating/

Einige Info-Links und Hinweise auch hier: https://www.extremnews.com/nachrichten/weltgeschehen/492f17ef0e02c72


Abtreibungslobby begrüßt „Sieg“ von Biden

US-amerikanische Abtreibungsorganisationen haben den (angeblichen) Sieg des Demokraten Joe Biden und der für das Amt der Vizepräsidentin vorgesehenen Senatorin Kamala Harris bei den Präsidentschaftswahlen 2020 begrüßt.

So habe etwa die National Abortion and Reproductive Rigths Action League (NARAL) getwittert:

„Kamala Harris schrieb soeben Geschichte als erste Frau, als erste schwarze Frau sowie als erste asiatisch-amerikanische Frau, die zum Vizepräsidenten gewählt wurde! Sie war schon immer eine Verfechterin der produktiven Freiheit, und wir können es gar nicht erwarten, dass sie für uns alle kämpft“.

Die Präsidentin des Planned Parenthood Action Fund, Alexis McGill Johnson, schrieb ebenfalls auf Twitter:

„Mit der Wahl von Joe Biden und Kamala Harris wird Amerika in der Hand von Anführern sein, die sich dafür engagieren, die reproduktiven Rechte voranzutreiben und zu erweitern. Wir vom Planned Parenthood Action Fund sind hocherfreut darüber, dass sie gewählt wurden, und wir sind bereit, vom ersten Tag an mit ihnen zusammenzuarbeiten“.

Quellen: ALFA-Newsletter, Tagespost


Prof. Jörg Meuthen zur „mutmaßlichen“ Wahl Bidens und zu Nord-Stream-2

Pressemitteilung der AfD vom 9. November:

Nach dem mutmaßlichen Sieg Bidens drängen deutsche Politiker auf den Verzicht von Nord Stream 2. So meinte der Bundesvorsitzende der Grünen, Robert Habeck, dass Nord Stream 2 als deutsches Projekt viel Vertrauen ,,für eine europäische Handlungsfähigkeit’’ zerstört habe.

Prof. Dr. Jörg Meuthen (siehe Foto), Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament und Bundessprecher der AfD, zeigt hierfür kein Verständnis:

,,Noch ist Joe Biden nicht zum US-Präsidenten gewählt worden. Die Indizien, dass es Wahlmanipulationen gab, häufen sich. Deshalb sollte man abwarten, wie die Gerichte urteilen, ehe man Biden zum Präsidenten kürt und Fakten schafft, die keine sind.

Wir erinnern uns an die US-Wahl 2000, als Al Gore sich 37 Tage lang als Präsident fühlte, der er nie wurde.

Unabhängig davon widerspricht die Idee, Nord Stream 2 einzustampfen, diametral deutschen Interessen. Diese ständig zu verraten, scheint Handlungsmaxime der Kartellparteien zu sein. CDU und Grüne stellen die Interessen Washingtons über jene der eigenen Bevölkerung.

Erst führte man eine desaströse Energiewende mit dem Ausstieg aus der Kohle- und Kernenergie durch, stellte Deutschland dadurch vor erhebliche Energieversorgungsprobleme, die überdies mit erneuerbaren Energien allein nicht kompensiert werden können, um nun auch noch Nord Stream 2 abzublasen. Kopfloser geht es nicht!


Georgia steht wohl vor neuer Auszählung

Im US-Bundesstaat Georgia ist eine komplette Neuauszählung der Stimmen zu erwarten, weil absehbar erscheint, daß beide Kandidaten – Trump und Biden – ein äußerst knappes Kopf-an-Kopf-Ergebnis erhalten.

Beide Kontrahenten könnten dies beantragen, sobald ein amtlich bestätigtes Ergebnis mit einem Abstand von höchstens 0,5 Prozent der Stimmen vorliegt.

Bei einer Neuauszählung muß jede Stimme neu eingescannt werden, was bis Ende November dauern kann.

Info über Unregelmäßigkeiten in mehreren Bundesstaaten hier: https://www.unzensuriert.at/content/115553-land-der-unbegrenzten-moeglichkeiten-fast-2-millionen-mehr-registrierte-waehler-als-wahlberechtigte-buerger/


Warum Bolsonaro kein Hoffnungsträger ist

Von Felizitas Küble

Für manche Konservative sieht die Welt ganz einfach aus, nämlich schwarz und weiß. Wenn ein Politiker gegen Abtreibung, Homo-Ehe und Genderwahn auftritt, kann er nur gut sein – seine sonstigen Ansichten und Hintergründe spielen dann offenbar keine Rolle. Mit dieser simplen „Logik“ könnte man aber auch zum Islam überlaufen….

Derzeit wird viel über den Wahlzirkus in Brasilien geschrieben. Der erfolgreiche Kandidat Bolsonaro (er bekam kürzlich beim Rennen um die Präsidentschaft 46% der Stimmen) tritt am kommenden Sonntag zur Stichwahl gegen seinen linken Kontrahenten (oder eher Konkurrenten?) Haddad an, der 29% erhielt. Die Chancen für den sogenannten „rechtspopulistischen“ Jair Messias (!) Bolsonaro stehen entsprechend gut.

Doch das Links-Rechts-Schema aus Deutschland läßt sich nicht eins zu eins auf Brasilien übertragen. Die dortige „linke“ Arbeiterpartei regierte auch schon mit ultrarechten Gruppierungen, das Parteiensystem ist völlig zersplittert und fast unüberschaubar.

Korruption ist im größten Staat Lateinamerikas an der Tagesordnung, Lynchmorde gibt es zu tausenden. Die Arbeitslosigkeit ist gestiegen, die Wirtschaftslage unsicher – alles ein geeigneter Nährboden für selbsternannte „Hoffnungsträger“ wie Bolsonaro, der sich nicht ohne Grund in seinem zweiten Vornamen als „Messias“ bezeichnet.

Konservative Meiden sollten sich genauer informieren, bevor sie in einen voreiligen Bolsonaro-Jubel ausbrechen, zumal der 63-jährige Politiker ausdrücklich die frühere brasilianische Militärdiktatur samt ihren Folter-Praktiken befürwortet.

Mehr nüchterne Vorsicht wünscht man auch dem charismatisch orientierten Nachrichtenportal Kath.net, das den vermeintlich „konservativen“ Präsidentschaftskandidaten am 22.10.2018 gar nicht genug loben konnte: http://www.kath.net/news/65586

Vielleicht fühlt man sich Bolsonaro auch deshalb verbunden, weil es sich diesem katholisch aufgewachsenen Schwarmgeist um einen Pfingstler und Wiedergetauften handelt, einen Vertreter der „Universalkirche vom Königreich Gottes“ mit ihrer kruden Lehre vom „Wohlstandsevangelium“ und ihren extrem-charismatischen Praktiken. Diese Einstellung begünstigt auch politisch einen zügellosen Kapitalismus.

Leider werden diese pentekostalen (pfingstlerischen) Mega-Sekten in deutschen Medien oft als „evangelikal“ oder als „Freikirchen“ verharmlost.

Dabei handelt es sich bei bibelorientierten Evangelikalen doch seit jeher um die klassischen Kritiker der Charismatischen Bewegung (siehe „Berliner Erklärung“ schon Anfang des 20. Jahrhunderts). Folglich sollte man Pfingstler und Evangelikale – wenngleich beide Richtungen zum Protestantismus gehören – fein säuberlich auseinanderhalten.

Das dokumentiert auch der kritische Artikel des evangelikalen PRO-Medienmagazins über diese extrem-charismatische „Universalkirche des Königreichs Gottes“ in Brasilien, die Bolsonaro mit ihren finanzkräftigen Kampagnen und ihren fanatischen Aktivisten politisch nach vorne brachte: https://www.pro-medienmagazin.de/gesellschaft/weltweit/2018/08/15/geld-macht-medien-das-imperium-des-selbsternannten-bischofs-der-universalkirche/


AfD kritisiert europapolitische Forderungen Macrons: Griff nach deutschem Geld

Zum Ausgang der Präsidentschaftswahlen in Frankreich erklärt das AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel:

„Es ist erstaunlich, wie die Vertreter der etablierten Parteien und Medien in Deutschland den Wahlsieg Emmanuel Macrons unisono feiern und bejubeln.
 
Denn seine Forderungen nach einem Euro-Finanzministerium, einer Schuldenunion und vor allem einem milliardenschweren europäischen Investitionsprogramm müssten aufhorchen lassen. Macrons Sieg bedeutet für Deutschland vor allem eines: Es wird sehr teuer.

Denn woher soll das Geld dafür fließen, wenn nicht aus dem sprudelnden deutschen Steuersäckel? Aus französischer Sicht ergeben Macrons Forderungen durchaus einen Sinn. Er will die wirtschaftliche Misere seines Landes mit deutschem Geld in den Griff bekommen.
 
Man muss zur Kenntnis nehmen, dass Marine le Pen mit elf Millionen Stimmen das beste Wahlergebnis der Nationalkonservativen in der Geschichte der 5. Republik erzielt hat. Damit setzt sich die Erfolgsserie der Anti-Establishment-Bewegung fort.

Macron, der keine Partei, sondern nur eine Bewegung hinter sich hat, könnte sehr schnell zum Getriebenen werden, wenn er nicht umgehend liefert. Die französischen Parlamentswahlen im kommenden Monat sind dafür der erste Lackmustest.


Frankreich: Kandidat der regierenden Sozialisten mit 6,2% abgeschlagen

Emmanuel Macron hat laut Prognose die erste Runde der französischen Präsidentschaftswahl für sich entschieden. Der 39 Jahre alte unabhängige Kandidat landete in einem Kopf-an-Kopf-Rennen vor Front-National-Chefin Marine Le Pen auf Platz 1. 

  Beide treten nun am 7. Mai in der Stichwahl gegeneinander an.

Emmanuel Macron erreichte 23,7 Prozent, gefolgt von Le Pen, die der Prognose zufolge auf 21,7 Prozent kam. Zum ersten Mal in der Geschichte der Fünften Republik ist damit keine der beiden großen Parteien mit ihrem Kandidaten in der Stichwahl vertreten.

Der Bewerber der Republikaner, François Fillon, der sich im Wahlkampf Korruptionsvorwürfen und staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen ausgesetzt sieht, kam mit 19,5 Prozent auf den dritten Platz.

Dasselbe Ergebnis sagt die Prognose auch dem unabhängigen sozialistischen Bewerber Jean-Luc Mélenchon voraus. Der Kandidat der Sozialistischen Partei des scheidenden Präsidenten François Hollande, Benoît Hamon, erreichte 6,2 Prozent.

Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2017/macron-und-le-pen-ziehen-in-stichwahl-ein/