Münster: Rechtswidriges Plakatieren von links mit Anti-Lebensrechtler-Aufruf

Von Felizitas Küble

Das linke Aktionsbündnis „für sexuelle Selbstbestimmung“ tritt vehement für die totale Abtreibungsfreiheit in Deutschland ein; die unter diesem Dach versammelten Gruppen von der SPD über „Pro familia“ bis zur Linkspartei wollen nicht einsehen, daß es sich bei der Tötung von Kindern im Mutterleib um Fremdbestimmung gegen wehrloses menschliches Leben handelt. 

Unter dem Motto „Mein Körper – Meine Entscheidung“ wettert das Bündnis von Abtreibungsbefürwortern derzeit gegen den Gebetszug von „EuroProLife“ am kommenden Samstag (16.3.)  in Münster, wobei es diesen Christen um Fürbitten für schwangere Frauen und ihre ungeborenen Babys geht. Die Prozession wird seit über zehn Jahren massiv von ultralinken Chaoten gestört und teils auch blockiert.

Die christlichen Lebensrechtler müssen jedesmal durch Hundertschaften von Polizisten, die mit zahlreichen Mannschaftswagen präsent sind, vor diesen Randalen geschützt werden. 

Auch diesmal haben Abtreibungsaktivisten wieder zu Protesten gegen die „1000 Kreuze-Aktion für das Leben“ aufgerufen. Allerdings scheuen Anhänger des Aktionsbündnisses nicht einmal davor zurück, eine wilde Plakatierung in mehreren Innenstadt-Straßen von Münster zu betreiben.

Als ich heute durch Münster radelte, sah ich allein im südlichen Abschnitt der Wolbecker Straße massenhaft Riesen-Poster an öffentlichen Laternen und vor allem an Verkehrsschildern angebracht (ebenso auch in der Aegidii-Straße).

Es handelt sich dabei um wildes Plakatieren, was eine rechtswidrige Sachbeschädigung darstellt  – und das ist bei der Größe dieser Plakate umso schlimmer, denn sie können Autofahrer und sonstige Verkehrsteilnahmer irritieren, vor allem – wie an diesem Foto-Beispiel – direkt an einer Kreuzung und neben einer  Ampel.

Aufschlußreich ist freilich, wer sich diesem linken Aktionsbündnis „Sexuelle Selbstbestimmung“ alles offiziell anschließt (die jeweiligen Organisationen sind direkt am unteren Rand des Plakates vermerkt):

Neben der Linkspartei, der Solid-Linksjugend, dem Lesbischen Kulturverein, den Grünen, den ultralinken „Falken“, Pro Familia (der Verein  müßte „Contra Familia“ heißen), der SPD, dem Atheistenverband, den Jusos, dem DGB und der GEW findet man dort  – man lese und staune – auch den „Deutschen Ärztinnenbund“ und den „Verband alleinerziehender Mütter und Väter“.

 

 


Schwarz-Grün in Hessen erwägt eine Bannmeile gegen Lebensrechts-Aktionen

Mathias von Gersdorff

Am 20. Dezember 2018 präsentierten CDU und Grüne ihren Koalitionsvertrag für die nächsten fünf Regierungsjahre. Beide Parteien wollen nach der hessischen Landtagswahl am 28. Oktober 2018 ihre Koalition fortsetzen.

Auch die Demonstrationen der Initiative „40 Tage für das Leben“ vor Beratungsstellen von „Pro Familia“ wurden in den Koalitionsgesprächen offenbar erörtert. 

Zur Erinnerung: In den Jahren 2017 und 2018 organisierte die Aktion „40 Tage für das Leben“ in Frankfurt am Main jeweils in der Fastenzeit und im Herbst 40-tägige Gebetsaktionen vor Beratungsstellen der abtreibungsfreundlichen Pro Familia. Auch in Wiesbaden fanden solche Mahnwachen statt. 

Diese Aktionen führten zu erhitzten Debatten im Stadtparlament. Vor Ort organisierten radikalfeministische Gruppen fast täglich Proteste gegen die Gebetsaktionen.

Wichtigste politische Forderung der Abtreibungsbefürworter war die Errichtung einer Bannmeile von 150 Metern. Dieses Ansinnen wurde von den Frankfurter Grünen unterstützt. Im Falle Frankfurts würde dies dazu führen, dass die Beter außer Sichtweite von der Beratungsstelle stehen müssten.

Die CDU lehnte die Forderung ab, nicht zuletzt aufgrund erheblicher juristischer Bedenken. Eine Bannmeile würde das Versammlungsrecht der Lebensrechtler einschränken. Ohnehin dürfe eine solche Regelung  – wenn schon –  nicht für eine spezifische Gruppe gemacht werden, sondern müsse generell gelten. 

Entsprechende gerichtliche Aussagen gibt es bereits. Beispielsweise liegt ein Beschluss des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vor, das über einen identischen Fall in Pforzheim geurteilt hat. Die Richter erklärten: „Die Versammlung hat vielmehr das Recht, unter den geltenden Auflagen vor der Beratungsstelle abgehalten zu werden.“

Aufgrund der Aussichtslosigkeit zog die dortige Niederlassung von Pro Familia ihren Antrag zur Schaffung einer Bannmeile schließlich zurück.

Das scheint den Koalitionären in Hessen egal zu sein. Im Koalitionsvertrag haben sie nun den Willen bekundet, eine Bannmeile von 150 Metern rund um Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen einzurichten.

Eine solche Maßnahme wäre ein direkter Angriff auf die Versammlungsfreiheit von Lebensrechtlern und eine klare Privilegierung von Abtreibungsaktivisten. 

Quelle und FORTSETZUNG des Berichts hier: http://mathias-von-gersdorff.blogspot.com/2018/12/hessen-schwarz-grun-geht-gegen.html


Frankfurt: Lebensrechtler-Mahnwachen vor „Pro Familia“ beschäftigen Politiker

Mathias von Gersdorff

Der Frankfurter Ordnungsdezernent, Markus Frank (CDU), lehnt aus rechtlichen Gründen die Errichtung einer Bannmeile von 150 Metern um die abteibungsfreundliche Beratungsstelle von Pro Familia ab.

Seit dem 26. September 2018 organisiert die internationale Organisation „40 Days for Life“ (in Zusammenarbeit mit dem Verein „Helfer für Gottes kostbare Kinder“) eine Gebetsaktion vor der Beratungsstelle von Pro Familia im Frankfurter Westend.

Die Mahnwache strebt einen Gesinnungswandel für das Lebensrecht ungeborener Kinder und ein Ende der Abtreibungen an.

Dagegen hat sich ein feministisches Bündnis gebildet, das eine Bannmeile von 150 Metern Abstand zur Beratungsstelle fordert. Das Ansinnen wurde im Stadtparlament von SPD, Grünen, LINKE und einigen Splitterparteien unterstützt.

So fand sich am vergangenen Freitag (28. September) eine Mehrheit, die die Schaffung einer solchen Bannmeile fordert. CDU, AfD und „Bürger für Frankfurt“ votierten gegen die Bannmeile.

Es war den Stadtverordneten allerdings von vornherein klar, dass die rechtlichen Bedingungen kaum vorhanden sind. Etliche Urteile höchster Gerichte verbieten ausdrücklich die Bildung von Bannmeilen in solchen Situationen. (Siehe: http://mathias-von-gersdorff.blogspot.com/2018/09/trotz-klarer-rechtslage-frankfurter.html)

Dieser Argumentation schloss sich der Frankfurter Ordnungsdezernent, Markus Frank (CDU), an: Es gibt in diesem Fall keine Handhabe, die Versammlungs- und Meinungsfreiheit einzuschränken.

Inzwischen liegt sogar ein nagelneuer Beschluss des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vor, das über einen identischen Fall in Pforzheim geurteilt hat. Die Richter erklärten: „Die Versammlung hat vielmehr das Recht, unter den geltenden Auflagen vor der Beratungsstelle abgehalten zu werden.“  Aufgrund der Aussichtslosigkeit zog die dortige Niederlassung von Pro Familia ihren Antrag zur Schaffung einer Bannmeile zurück.

Ein älteres Urteil aus Freiburg i. Br., in welchem eine Bannmeile beschlossen wurde, findet im Falle Frankfurts keine Anwendung: Die Beter von „40 Tage für das Leben“ haben laut Frank erklärt, auf ein Ansprechen der Besucher der Beratungsstelle und auf das Austeilen von Informationsmaterial zu verzichten. Sie wollen lediglich beten. Zudem hat sich „40 Tage für das Leben“ freiwillig bereit erklärt, in einem Abstand von 40 Metern zum Eingang der Beratungsstelle zu stehen.

Die Frankfurter Polizei bestätigte, dass die Beter von „40 Tage für das Leben“ die Besucher der Beratungsstelle nicht ansprechen.

Die Entscheidung des Ordnungsdezernenten wurde von der FDP scharf kritisiert. Die Liberalen hatten im Stadtverordnetenhaus den Antrag gestellt, eine Bannmeile zu errichten. Uwe Schulz, rechtspolitischer Sprecher der FDP, nannte die Entscheidung Franks eine „beispiellose politische Ignoranz“.

Nun könnte Frankfurts Oberbürgermeister, Peter Feldmann (SPD), seine „Richtlinienkompetenz“ anwenden und die Errichtung einer Bannmeile anbefehlen. Bislang hat er sich zum Fall nicht geäußert. Ob er sich aber angesichts der eindeutigen Rechtslage dazu bewegen lässt, ist zweifelhaft.

Die Abtreibungsaktivisten haben jedenfalls schon angekündigt, bis zum Ende der Mahnwachen am 4. November an den Werktagen mittags Gegendemonstrationen durchführen zu wollen.

Erstveröffentlichung des Beitrags hier: https://mathias-von-gersdorff.blogspot.com/2018/10/mahnwachen-vor-pro-familia-in-frankfurt.html


Kreuze-Aktion in Münster: Erfolgreicher Gebetszug fürs Leben bei eisig-windiger Kälte

Von Felizitas Küble

Die Prozession für das Leben in Münster, die vom ökumenischen Gebetsnetzwerk EuroProLife am heutigen Samstag in Münster organisiert wurde, erweist sich als großer Erfolg für die Lebensrechtsbewegung in Deutschland.

Trotz eisiger Kälte und rauhem Wind beteiligten sich ca. 150 Christen an der Kreuze-Aktion, die vom Kirchplatz St. Ägidii zum Kardinal-von-Galen-Denkmal auf dem Domplatz führte.

Da ich schwer grippekrank bin, konnte ich an der Prozession nicht teilnehmen, wurde aber direkt danach durch drei teilnehmende Freunde über die Vorgänge informiert.

Das erste Foto zeigt Organisator Wolfgang Hering aus München bei seiner Ansprache. Es war viel Presse zugegen; auch das linke „Stern-TV“ filmte unentwegt einzelne Teilnehmer ab, was nicht unbedingt von Taktgefühl zeugte.

Wurden einige Leute, die ständig unsere Lebensrechtler abknipsten, selber fotografiert, zogen sie sich freilich sofort die Kapuze übers Gesicht, wie das zweite Foto dokumentiert.

Unser Gebetszug wurde von Hundertschaften Polizisten abgesichert. Die Beamten griffen so energisch wie bislang noch nie durch, wenn ultralinke Störer gegen friedliche Lebensrechtler vorgingen.

Zwei Betern wurden von Chaoten ihr weißes Holzkreuz entrissen, auf den Boden geschmissen und fast zerstört, wobei die Polizei Schlimmeres verhinderte. Zudem wurde eine Treppe der Ägidii-Kirche beschmiert („Kampf dem Patriarchat“). Die Beamten nahmen einige Anzeigen bzw. Personalienfeststellungen vor.

Besonders störend waren ohrenbetäubende Trommeln, die von den Randalierern gegen die Christen eingesetzt wurden. Ständig skandierten sie den gotteslästerlichen Slogan, den es zudem als großes Transparent zu sehen gab: „Hätt Maria abgetrieben, wärt ihr uns erspart geblieben.“

Zudem riefen sie die Parole „Gegen Gott und Staat“ sowie „Abtreibung bis zum Volkstod“ und boten den äußerst „sinnigen“ Spruch: „Wir wollen keine Kinder, sondern Computerspiele“.

Zudem die blödsinnigen Verse: „Wir sind hier, wir sind laut, weil ihr uns die Freiheit klaut.“ – Genau umgekehrt wird ein Schuh draus: Diese Störer haben unsere Demonstrationsfreiheit  massiv eingeschränkt, vor allem durch eine rechtswidrige Sitzblockade, so daß die Beter ca. eine halbe Stunde in klirrender Kälte stehen mußten.

Unter den Gegnern waren zum ersten Mal nicht nur – wie üblich – die Transparente der linksradikalen Antifa zu sehen, sondern auch solche der Linkspartei und sogar zahlreiche Fahnen der SPD. Somit solidarisierten sich die Sozialdemokraten von Münster in einer Linksfront mit gewaltbereiten Störern. Auch die unvermeidliche Abtreiber-Organisation „Pro familia“ war mit von der Partie.

Unter den Teilnehmern befanden sich so viele Geistliche wie bislang noch nie:

Sechs katholische Priester waren bereits an ihrer Kleidung erkennbar: Der Benediktiner-Pater Dr. J. Ripplinger (siehe vorletztes Foto: Mitte), die Patres Michael Ramm und Roland Weiß (Petrusbruderschaft Recklinghausen), sodann der Rektor von Schloss Assen, Pater Volk SJM, Pfarrer Hans Schmeinck sowie Pater Gregor Pahl (Kloster Cappenberg).

Der Prozessionsabschluß erfolgte  am monumentalen Denkmal des „Löwen von Münster“, das großflächig mit rosa Farbe, feministischen Symbolen und dem Pro-Abtreibungs-Slogan „My body, my choice“ geschändet war.

Folglich schreckt die zynische Gegenseite nicht einmal davor zurück, das Denkmal des großen Nazi-Gegners und Bischofs von Münster –  des seligen Kardinal von Galen – massiv zu verunstalten.

Die Kundgebung endete mit dem Dank an die Polizei und dem priesterlichen Segen, den einige Geistliche der tapferen Gebetsschar erteilten.

Unsere Autorin Felizitas Küble leitet den KOMM-MIT-Jugendverlag und das CHRISTOFERUSWERK in Münster, das dieses CHRISTLICHE FORUM betreibt

Fotos: Die drei letzten Bilder beziehen sich auf frühere Lebensrechtsdemos in Münster

 


Mexico-City-Policy: US-Präsident Trump stoppt Gelder an Abtreibungsorganisationen

Keine Zuschüsse mehr für „Planned Parenthood“

Der Vorsitzende des Lebensschutzkomitees der US-amerikanischen Bischofskonferenz, Kardinal Timothy Dolan, hat die US-Regierung für ihre im Zuge der Wiederaufnahme der Mexico-City-Policy erzielten Erfolge gewürdigt. Das berichtet das „Kölner Domradio“.

Die sog. Mexico-City-Policy schließt ausländische Hilfsorganisationen, die Abtreibungen bewerben oder selbst anbieten, von der Vergabe von Geldern der US-amerikanischen Entwicklungshilfe aus.

US-Präsident Donald Trump hatte (wie alle republikanischen Präsidenten seit Ronald Reagan) die Mexico-City-Policy kurz nach seinem Amtsantritt wieder in Kraft gesetzt.

Laut einem Bericht des State Departments weigerten sich nur vier der bislang 733 bezuschussten Hilfsorganisationen, die mit der Mexico-City-Policy verbundenen Auflagen zu akzeptieren. Namentlich genannt werden in dem Bericht „Planned Parenthood“ (die Mutterorganisaation von „Pro familia“) und „Marie Stopes International“, die seitdem keine Gelder mehr aus den Entwicklungshilfefonds der USA erhalten.

Laut Domradio sagte Kardinal Dolan, er begrüße es, dass die US-Regierung „unsere ausländische Hilfe wieder auf ihre rechtmäßigen Ziele der Förderung von Gesundheit und Menschenrechte ausgerichtet“ habe.

Quelle: ALFA-Newsletter


Dt. Bundesrat begrüßt einen internationalen Fond zur Abtreibungsfinanzierung

Auch Bill Gates ist mit 20 Mill. Euro dabei

Bei einer Geberkonferenz mit Vertretern von Regierungen und Stiftungen am 2. März in Brüssel kamen 181 Millionen Euro für Abtreibungsorganisationen zusammen. Kleidung USA

Hintergrund ist ein Erlaß des US-Präsidenten Donald Trump, der Entwicklungshilfemittel für Organisationen verbietet, die im Ausland Abtreibungen finanzieren oder fördern.

Dadurch verlor u.a. die „International Planned Parenthood Federation“  –  der Dachverband des größten Abtreibungsanbieters der USA, Planned Parenthood  – seine US-Finanzhilfe für Projekte im Ausland.

Daraufhin rief die niederländische Entwicklungsministerin Lilianne Ploumen die Initiative „She Descides“ (Sie entscheidet) ins Leben.

Ziel ist es, die durch Trumps Entscheidung entstandene Finanzlücke von 560 Millionen Euro zu schließen.

Die erste „She decides“-Geberkonferenz wurde von der belgischen Bundesregierung gemeinsam mit Schweden, den Niederlanden und Dänemark sowie einigen regierungsunabhängigen Organisationen und Unternehmen organisiert. Die Niederlande, Dänemark und Belgien sagten in Brüssel je zehn Millionen Euro zu, Kanada 20 Millionen und die Regierung Schwedens 21 Millionen.

Die Stiftung von Microsoft-Gründer Bill Gates und seiner Frau Melinda stellte 20 Mill. Euro zuBündnis_90_-_Die_Grünen_Logo.svgr Verfügung. Knapp 48 Mill. Euro will ein anonymer Privatspender beisteuern.

Deutschland machte auf der Veranstaltung zwar keine Finanzzusagen, der Bundesrat hält den Fonds aber für richtig. Er hat auf Initiative der nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) einen Antrag verabschiedet, in dem er sich für eine Beteiligung an der Initiative ausspricht.

Die Bundesregierung wird darin aufgefordert, „alle hierfür notwendigen Schritte zu unternehmen und ihrerseits auch bei den anderen EU-Mitgliedsstaaten für eine Beteiligung zu werben“.

Quelle und vollständige Meldung hier: http://www.idea.de/menschenrechte/detail/nach-trump-dekret-regierungen-sammeln-fuer-abtreibungsorganisationen-100132.html


USA: So dreist lügt die Abtreibungslobby

Mathias von Gersdorff

In den letzten Tagen zirkuliert ein Video der US-amerikanischen Lebensrechtsgruppe „Live Action“. 

M. von GersdorffDas Thema: Die Lügen der Abtreibungsorganisation „Planned Parenthood“ (PP), also der US-amerikanischen Schwesterorganisation des deutschen Vereins „Pro Familia“.

In diesem Film wird die PP-Vorsitzende Cecile Richards  bei einer Rede gezeigt, in der sie mit Inbrunst erklärt, Planned Parenthood leite vorgeburtliche Betreuung der Schwangeren. Aus diesem Grund sei es ungerecht, ihre Organisation auf die Durchführung von Abtreibungen zu reduzieren. Infolgedessen seien die staatlichen finanziellen Zuschüsse der US-Regierung   –  500 Millionen Dollar jährlich – völlig gerechtfertigt.

In den Vereinigten Staaten ist die Finanzierung von Abtreibung mit Steuergeldern höchst unbeliebt, selbst bei liberal eingestellten Menschen. Während des letzten Wahlkampfes war dies eines der meist diskutierten Themen im Bereich Lebensrecht.

„Live Action“ hat nun untersucht, ob es tatsächlich stimmt, dass Planned Parenthood vorgeburtliche Betreuung anbietet. Das Ergebnis: Lediglich 5 von 97 kontaktierten Beratungsstellen bieten diesen Service an. Die anderen sagten vorneweg, sie würden Abtreibungen, aber keine Schwangerenbetreuung anbieten.

Die Untersuchung zeigt nicht nur, dass Planned Parenthood  –  wohl der größte Abtreibungskonzern weltweit  –  mit Lügen arbeitet, sondern auch, dass ihnen bewusst ist, wie problematisch ihr Abtreibungsgeschäft im Grunde ist, sonst würden sie nicht mit solcher Bestimmtheit erklären, vorwiegend Schwangerenbetreuung zu leisten. Mit dieser Lüge versuchte Cecile Richards, sich und der von ihr geführten Organisation PP eine weiße Weste zu verpassen.

Unser Autor Mathias von Gersdorff aus Frankfurt leitet die Aktion „Kinder in Gefahr“ und die Webseite „Kultur und Medien online“