Impeachment gegen Trump: ein Eigentor?

Von Felizitas Küble

Nachdem Vizepräsident Pence eine Sofort-Absetzung von Präsident Trump entschieden abgelehnt hat, berichten nun die großen Medien online in „Eilmeldungen“, daß das amerikanische Repräsentantenhaus ein Impeachmentverfahren gegen den ohnehin nur noch eine Woche amtierenden Präsidenten Trump beschlossen habe.

Als ob das eine aufregende Nachricht wäre, wo in dieser Kammer des Kapitols sowieso eine Demokraten-Mehrheit besteht.

Trump wird sich vermutlich erst recht denken: Na und?

Erstens ändert es nichts an seiner verbleibenden Amtszeit, weil solch ein Prozedere wochenlang dauert, wenn es sich nicht sogar Monate hinzieht – und dies umso mehr, als der Senat über die Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahren auch abzustimmen hat – und in dieser Kammer haben die Demokraten keine Mehrheit, vielmehr herrscht ein Unentschieden von 50 zu 50 Senatoren.

Allerdings ist im Senat für ein Impeachmentverfahren eine 2/3-Mehrheit nötig – um diese zu schaffen, müßten 17 Senatoren gegen Trump stimmen. Daraus wird wohl nichts, im Repräsentantenhaus gab es immerhin nur 10% „Abweichler“. Abgesehen davon kann es etliche Demokraten-Senatoren geben, die g e g e n ein Impeachment sind, immerhin hat diese Partei auch einen gemäßigten Flügel, der nicht jeden Unfug der linken Seite mitmacht.

Zudem wird es im Senat vor dem 20. Januar vermutlich zu keiner Abstimmung kommen und dann findet sowieso die Amtsübergabe statt. Jedenfalls hat der Senat die Aufforderung Pelosis nach einer sofortigen außerordentlichen Sitzung schon abgeschmettert.

Für die Demokraten kann sich diese fanatische Causa so oder so noch als Eigentor erweisen – und das selbst dann, wenn Trump das Verfahren verlieren sollte, was aber angesichs der Sachlage sehr unwahrscheinlich ist. Zudem hat er schon den ersten Amtsenthebungsversuch in allen Punkten als Sieger verlassen. Nichts blieb hängen von den Beeinflussungs-Vorwürfen der Gegenseite. Es ist auch gar nicht sicher, ob ein Präsident, der ohnehin nicht mehr im Amt ist, überhaupt nachträglich „abgesetzt“ werden kann. Das sollen die Rechtsexperten in USA klären.

Allein das Prozedere des Impeachmentverfahrens ist ein Eigentor für die Betreiber desselben – und vor allem für Biden:

Seine beginnende Amtszeit ist mit ständiger Trump-Thematik „belastet“ und sein angeblicher Versuch, die innere Spaltung der Vereinigten Staaten zu überwinden, wirkt dann immer unglaubwürdiger angesichts dieses verbissenen Rache-Aktes gegen Trump, der ohnehin aus dem Amt geschieden ist. Dieses Vorgehen, mit dem man auch eine spätere Präsidenten-Kandidatur Trumps verhindern will, ist in jedem Fall eine unnötige Attacke und Provokation gegen Millionen Trump-Wähler – somit gegen die Hälfte des Wahlvolks.

Eine Versöhnung und Verständigung in Amerika, die Biden vollmundig angekündet hat, sieht anders ausdas Impeachment wird die gesellschaftliche Spaltung noch vertiefen.

Für Trump ist es aber zugleich eine Chance, die von ihm für wichtig gehaltenen Themen (darunter vor allem die erfolgten Wahlmanipulationen) noch einmal in dieses Verfahren und damit auch in die Öffentlichkeit zu bringenund die Aufmerksamkeit nicht nur seiner Anhänger ist ihm dabei gewiß. Kein Wunder, daß er ein solches Vorgehen als „absolut lächerlich“ bezeichnet hat.

Unsere Autorin Felizitas Küble leitet den KOMM-MIT-Verlag und das Christoferuswerk in Münster, das dieses CHRISTLICHE FORUM betreibt.

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Unionsfraktion fordert: Türkei muss im Gasstreit mit Griechenland einlenken

Der Streit zwischen den Nachbarländern Griechenland und Türkei um Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer spitzt sich weiter zu. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt:

„Die Gasbohrungen türkischer Schiffe in internationalen Gewässern fügen sich leider in die Strategie der Eskalation und Provokation der vergangenen Monate. Seitens der Türkei gehören hierzu die Einschränkung der Presse-, Meinungs- und Informationsfreiheit ebenso wie die Provokationen gegenüber Griechenland und die Umwandlung des Weltkulturerbes Hagia Sophia in eine Moschee.

Diese Provokationen der türkischen Regierung sind innenpolitisch motiviert. Sie werden Präsident Erdogan jedoch nicht helfen, die wachsende Unzufriedenheit der jungen türkischen Bevölkerung mit der wirtschaftlichen und innenpolitischen Krise der Türkei zu beseitigen.

Die Türkei muss nicht nur in ihrem Verhältnis zu Griechenland auf den europäischen Weg zurückkehren. Beide Länder sind innerhalb der NATO sicherheitspolitisch auf das Engste miteinander verbunden. Die CDU /CSU–Fraktion im Deutschen Bundestag fordert, dass sich die Türkei nach vielen Jahren der Entfremdung wieder auf den Wertekanon der NATO, des Europarates und der Europäischen Union zurückbesinnt.

Der Weg hin zu mehr Stabilität und Prosperität für die Türkei führt über eine vertrauensvolle Partnerschaft mit Europa, in der Meinungsverschiedenheiten diplomatisch und völkerrechtskonform anstatt durch Konfrontation ausgeglichen werden.“


Blasphemische Werbung: Fotomodell Thomalla am Kreuz führt zu Protesten

Proteste hat eine gotteslästerliche Werbung eines Lottoanbieters ausgelöst. Sie zeigt das Fotomodell Sophia Thomalla am Kreuz – gefesselt an Armen und Beinen und sehr knapp bekleidet. (Foto davon hier: https://www.idea.de/gesellschaft/detail/gotteslaesterliche-werbung-eines-lottoanbieters-stoesst-auf-proteste-103601.html)

Die Aktion des Unternehmens Lottohelden mit Sitz in Gibraltar steht unter dem Motto „Weihnachten wird jetzt noch schöner“. Scharfe Kritik an der Werbekampagne übt der Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken, Dr. Thomas Sternberg. Er nannte die Aktion „geschmacklos und dumm“. Es sei „erbärmlich“, dass ein Unternehmen glaube, nur durch Verletzung religiöser Gefühle werben zu können, sagte Sternberg gegenüber „Bild“.

Die EKD wolle sich nicht zu der Werbung äußern, erklärte ein Sprecher auf Anfrage der evangelischen Nachrichtenagentur IDEA. Dennoch nahm der Kulturbeauftragte des Rates der EKD, Johann Hinrich Claussen, Stellung. Er nannte das Motiv der Reklame laut einer epd-Meldung „erbarmungswürdig” und empfahl, sie zu ignorieren. Christen seien es inzwischen gewohnt, sich „von so einem Blödsinn” in ihren Gefühlen nicht verletzt zu sehen.

Der Deutsche Werberat wird ein Beschwerdeverfahren einleiten wegen einer möglichen Verletzung religiöser Gefühle, teilte Sprecherin Anne Grote auf IDEA-Anfrage mit. „Wir setzen ein Fragezeichen hinter diese Werbung.“ Der Werberat werde jetzt den Lottoanbieter zu einer Stellungnahme auffordern.

Quelle und Fortsetzung der Meldung hier: https://www.idea.de/gesellschaft/detail/gotteslaesterliche-werbung-eines-lottoanbieters-stoesst-auf-proteste-103601.html


Blutiger Palmsonntag für Kopten in Ägypten

Zu Beginn der Karwoche fanden am Palmsonntag zwei Gottesdienste in den beiden nordägyptischen Städten Tanta und Alexandria ein jähes Ende. Sprengsätze rissen jüngsten Meldungen zufolge über 40 Menschen in den Tod.

Die Anschläge reihen sich ein in eine Serie tödlicher Angriffe auf Christen in dem Land am Nil. Am 20. Februar hatte der IS in einem Video alle ägyptischen Christen als „Ungläubige“ bezeichnet, die sterben müssten. „Kairo wird befreit werden“, hieß es dort unter anderem.

Im Januar und Februar wurden auf dem Nord-Sinai sieben Christen kaltblütig in ihren Wohnungen ermordet. Wegen der Zunahme der Gewalt und der Ankündigung weiterer Bluttaten auf dem Nordsinai flohen fast alle Christen aus der Stadt Al Arish.

Nach Einschätzung des christlichen Hilfswerks Open Doors sollen Anschläge wie am Palmsonntag die Christen in Angst und Schrecken versetzen und womöglich gewaltsame Gegenreaktionen provozieren. Doch trotz des großen Leids, das die ägyptischen Christen immer wieder erleben, reagieren sie nicht mit Hass und Gewalt.

Stattdessen setzten sie nach dem letzten Attentat auf eine Kairoer Kirche am 11. Dezember 2016 (29 Tote) ein besonders Zeichen: „Heute Nacht haben wir in unserer Kirche für die gebetet, die die Bombe in der Kirche versteckt haben. Wir Christen in Ägypten beten für unsere Verfolger, damit sie Christus kennen lernen.“

Quelle: Das überkonfessionelle christliche Hilfswerk Open Doors


Französischer Islam-Experte: Dschihadisten wollen einen Bürgerkrieg provozieren

Der Deutschlandfunk veröffentlichte am 9. September 2016 ein Interview mit dem bekannten französischen Islam-Experten Prof. Dr. Gilles Kepel. Der Politikwissenschaftler hat zahlreiche Bücher über den Islam(ismus) geschrieben. IGFM_Scharia

Aus seiner Sicht ist der zunehmende Terror von radikal-muslimischer Seite letztlich Ausdruck eines Konfliktes innerhalb des Islam, der darauf abziele, die gemäßigten Muslime einzuschüchtern und in Europa bürgerkriegsähnliche Zustände herbeizuführen, um dann auf diesen „Trümmern“ ihre Kalifat-Herrschaft zu errichten.

Dr. Kepel erklärt, daß die „dritte europäische Dschihadisten-Generation“ in den europäischen Ländern „ein Klima des Schreckens“ verbreiten wolle. Ziel sei es dabei vor allem, im Westen „feindliche Reaktionen gegenüber allen Muslimen“ zu erzeugen. Dies wiederum soll dazu führen, daß die Muslime sich radikalisieren und die Dschihadisten dabei ihre Führer werden.

Kepel wörtlich: „Die Lage soll sich zu einem Bürgerkrieg entwickeln.“  –  Auf die wohl etwas erstaunte Rückfrage des DLF-Redakteurs „Tatsächlich zu einem Bürgerkrieg?“ antwortet der französische Islamwissenschaftler:

„Das ist ihr Ziel. Sie wollen die europäischen Gesellschaften zerstören und eine Art Kalifat errichten, wie in Mossul oder Rakka, auf den Ruinen des alten Kontinents. Natürlich wird es dazu nicht kommen, da die überwältigende Mehrheit der europäischen Muslime dem überhaupt nicht zustimmt.

Aber sie schaffen ein Klima großer Spannungen, was mit den vielen Brüchen innerhalb der europäischen Gesellschaften zu tun hat: in Frankreich vor allem mit der sozialen Lage. Viele junge Leute mit islamischem Hintergrund leben in einem heruntergekommenen Wohnumfeld mit dem Gefühl, dass ihnen der Arbeitsmarkt versperrt ist. In Deutschland kommt die Lage mit den Flüchtlingen hinzu.“

Zitaten-Quelle: http://www.deutschlandfunk.de/terror-in-europa-terrorismus-ist-ausdruck-eines-krieges.694.de.html?dram:article_id=365381

Foto: IGFM


Genderei ohne Grenzen: Sotschi und die Lach-Parade der bunten Gockel

Eine politische Kritik von Peter Helmes

In fast allen Internetforen und in den Leserbriefspalten der Gazetten wird der Auftritt der deutschen Olympia-Mannschaft in Sotschi leidenschaftlich diskutiert.

Mit gutem Grund: Wir haben allen Anlaß zu fragen, ob hier die deutsche Nation ganz bewußt „vorgeführt“ werden sollte.

Man zuckt unwillkürlich zusammen, wenn man die Bekleidung der deutschen Teilnehmer sieht. Vorsichtig ausgedrückt: Sie gleichen Clown-Kostümen, ehrlicher aber: einer Maskerade von Schwuchteln. Da fehlten nur noch die rosa Handtäschchen und die bunten, typisch deutschen Zipfelmützen.

Das sollte wohl eine Verbeugung vor dem Zeitgeist der Homo-, Bi- und Transsexuellen sein. Ich als Deutscher fühle mich dadurch in keiner Weise repräsentiert, und ich verstehe, daß sich hier viele aufregen.

Eine Beleidigung und Provokation des deutschen Volkes  –  und insbesondere der wehrlosen Sportler, die zu Akteuren in einer Schmierenkomödie degradiert wurden! Typisch die höhnische Antwort des obersten Sportfunktionärs Alfons Hörmann, DOSB-Präsident: „…Aber ich würde damit nicht morgens zum Bäcker gehen.“ (BamS 9.2.14)

Dabei sein ist alles, heißt es nicht nur olympisch. Dabei sein ist alles, heißt auch: Wenn du heute nicht schwul oder lesbisch bist, dann kannst Du nicht Teil dieser Gesellschaft sein. “Normal“ ist out  –  das ist die eigentliche Botschaft von Sotschi!

Doch es greift zu kurz, sich nur über die grelle Kostümierung der Deutschen aufzuregen. Die Maskerade darf nicht darüber hinwegtäuschen (sie will es wohl auch nicht), daß es hier um grundsätzliche Dinge geht.

Kostüme der Minderheiten-Szene

Das deutsche Olympia-Team tritt tatsächlich vor der gesamten Weltöffentlichkeit in einer Farbkombination auf, die unwidersprochen der Homo-, Lesben- etc. – also der Minderheiten-Szene zuzuschreiben ist, und das seit vielen Jahren, und lange bevor Willy Bogner ans Entwerfen der Kostüme ging.

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Da wirkte das Schwenken der schwarz/rot/goldenen deutschen Nationalflagge wie Hohn. Wer auch immer über diese Montur entschieden hat, mußte wissen, daß die Farben Symbolcharakter haben. Daraus entstehen Fragen:

-Will sich Deutschland bewußt als homosexuelle Gesellschaft darstellen?
– Läßt sich sogar der Sport für die Regenbogen-Ideologie instrumentalisieren?
– Sollte Putin damit provoziert werden?
 

Unsere Gesellschaft ist bereits durchdrungen von der Gender- und Homo-Ideologie. Ziemlich verkrampft will man der Welt zeigen, daß Deutschland eine freie, offene (auch büßende) Nation ist. Und – viel wichtiger – man will demonstrieren: daß in Deutschland der Gender-Mainstream vorherrscht und zur neuen Leitkultur wird.

Nicht nur ein Farbspektakel

Wie konnte es dazu kommen? Eine aggressiv auftretende Homosexuellen-Lobby, die eigentlich nur eine verschwindende Minderheit in diesem Lande vertritt, hat es geschafft, der Öffentlichkeit einzureden, daß wir von Grund auf schlecht sind, uns schlecht ernähren, unsere Kinder schlecht erziehen, in unseren Schulen Schlechtes lehren, und daß wir eine neue, eine andere Gesellschaft brauchen – eine Herrschaft der Gutmenschen. 

Wir schämen uns kollektiv für Vater und Mutter, die Hitler und Auschwitz ermöglicht haben, und schaffen ein neues Bewußtsein. Das war  –  verkürzt gesagt  –  die Lehre der Frankfurter Schule, die die Grünen verinnerlicht haben.

Was das mit Olympia zu tun hat? Man riecht den Braten und verbrennt sich die Nase. Die Provokation der Regenbogen-Kostüme trägt einen Namen:

Michael Vespers linksgrüne Ideologie

Nein, nicht den des Couturiers Willy Bogner. Der Name ist Michael Vesper (verheiratet mit der Sprecherin von Gauck – was in einem anderen Zusammenhang interessant ist), promovierter Soziologe (Titel seiner Dissertation „Überleben in Namibia. Homelands und kapitalistisches Weltsystem“.)

Vesper ist DOSB-Generalsekretär (Deutscher Olympischer Sportbund), ehem. Sportminister in NRW und gehört(e?) zu den einflußreichsten Grünen der Republik, war Mitbegründer der Grünen (1979) und machte bei den Ökos eine steile Politkarriere.

Er hat die Ideologie der Grünen sozusagen mit der politischen Muttermilch aufgesogen – einen anderen Menschen, ein neues Bewußtsein, ein anderes Deutschland, in dem Minderheiten die Mehrheit gängeln. 

Dieser Grüne Vesper verantwortet also die bunte deutsche Olympia-Sause und zeigt der Welt die neue deutsche „Toleranz“. Ein Schelm, der Böses dabei denkt!

Man darf füglich fragen, ob die deutschen Teilnehmer in Sotschi wirklich die deutsche Nation insgesamt oder nur eine Mehrheit oder Minderheit repräsentieren. Das Farbbild der Kostüme deutet auf eine Minderheit hin.

Wenn aber die Repräsentanten einer Nation nicht mehr die Mehrheit, sondern nur eine Minderheit (und deren Gesinnung repräsentieren), was spielen wir da, Fähnchen schwenkend, für eine Rolle? Für was steht Deutschland noch?

Verfehlte Provokation und Eigentor

Was die nächste Frage provoziert: Wollte man damit Russlands Präsident Putin provozieren?

Foto: IGFM

Foto: IGFM

Ich habe durchaus Verständnis dafür, daß man mit Putins Politik nicht einverstanden ist (auch ich gehöre zu den Putin-Kritikern, aber das ist ein anderes Thema).

Wenn das eine Provokation gegen Putin gewesen sein sollte, ging der Schuß nach hinten los. Zum einen versetzte sie  –  wertet man die Reaktion der Öffentlichkeit aus  –  die Deutschen in einen Taumel der Entrüstung, wie wir ihn lange nicht mehr gespürt haben.

Zum anderen unterlief Putin diese Provokation äußerst geschickt: Er ließ die russische Geschichte als einen Teil der europäischen Zivilisation ablaufen  –  von den alten Griechen über Peter den Großen bis zur stalinistischen Ära und den Zweiten Weltkrieg, Tschaikowsky statt Gaga, Tolstoi und Dostojewski statt Pussy Riot.

Dostojewski statt Pussy Riot

Vor allem der Hinweis auf Dostojewski ließ aufhorchen. Man erinnere sich seiner Prophezeiung: Wenn sich dieses Europa einmal vom Christentum trennen würde, erwarteten uns Zustände, in denen die Menschen sich ausrotten würden. Da wird Claudia Roth das Grinsen wohl im Halse steckengeblieben sein. Man darf fragen: Wo stehen wir heute?

Putins Antwort ist sehr subtil: Was haben die Kommentatoren gehöhnt, als der Fünfte der olympischen Ringe (als Sterne am Himmel) nicht aufging! Eine schlimme technische Panne, ätzten sie. Doch was in der Tat wie eine technische Panne aussah, war hintergründig raffiniert: Dieser fünfte Ring steht für die USA, also für das „westliche System“  –  eine bewußte Anspielung. Damit betonte Putin seinen Machtanspruch.

Apropos Panne: Was viele Zuschauer natürlich nicht sehen und damit wissen konnten: Im russischen Fernsehen ging der fünfte Stern wie vorgesehen auf, man hatte die Bilder der Generalprobe eingeblendet.

Fazit: In Sotschi wurde Deutschland verächtlich gemacht, seiner Kultur und Tradition beraubt – ganz im Sinne der neuen grünen Menschen. Armes Vaterland!

PS: Bleibt noch eine Frage: Wann steckt man auch Polizei und Bundeswehr in neue Kostüme, äh Uniformen?  –  Ist dies nur noch eine Frage der Zeit?

Peter Helmes im Info-Blog „Conservo“: www.conservo.wordpress.com

1. Foto: Israelische Botschaft