Islamisches Patriarchat: „Flüchtlinge“ aus Syrien hielten Frau als Sklavin

Am Tag der Urteilverkündung kam Katbeh A. nicht mehr ins Gericht. Die 19-jährige Frau hat über Monate die Hölle auf Erden erlebt und drei Verhandlungstage darüber berichten müssen.

In den Monaten ihres persönlichen Alptraums war sie von Ahmad E., einem 48-jährigen syrischen Migranten, von Syrien nach Deutschland gebracht, anschließend an seinen Sohn Khaled E. (22) übergeben und von diesem als persönliche Sklavin gehalten worden.

Ein islamisches Patriarchat mitten in Deutschland. Zuerst berichtet hatte darüber die Onlineplattform „Onetz“ und die BILD. Die vorgetragenen Vorwürfe und Details zur Gräueltat der „Flüchtlinge“ klangen dabei wie in einem Horrorfilm.

Mehrmals soll die Frau vergewaltigt und schwer erniedrigt worden sein. Als sie dann einen Sohn gebar, brachte das Vater-Sohn-Gespann A. in ein Flüchtlingslager in die Türkei und wollte sie so von der Bildfläche verschwinden lassen. Doch die junge Frau wehrte sich.

Am gestrigen Montag sind die Menschenquäler dann wegen Vergewaltigung, gefährlicher Körperverletzung, Entziehung Minderjähriger, Nötigung und dem Einschleusen von Ausländern vom Landgericht Weiden in der Pfalz zu geringen Freiheitsstrafen verurteilt wurden. Der Haupttäter Khaled E. wurde sogar nur nach Jugendstrafrecht verurteilt.

Das Martyrium von Katbeh A. begann, als sie der 48-jährige Ahmad E. in Syrien für die Zwangsheirat mit seinem Sohn auswählte. Über die Türkei, Griechenland und den Balkan wurde die Frau illegal nach Deutschland geschleust und in den Landkreis Neustadt an der Weinstraße gebracht, wo sie auf ihren auserwählten Ehemann traf.

Dieser sparte nicht mit körperlichen Attacken und sexuellen Übergreifen, da die Frau nicht seinen patriarchalischen Vorstellungen entsprach. Unter anderem schlug Khaled E. mit einem Kleiderbügel und einem Gürtel zu und zwang seine Ehefrau, ihm nach Auseinandersetzungen die Füße zu küssen. Hinzu vergewaltigte er seine Zwangs-Ehefrau mindestens viermal.

Birgit Hofmann, die Anwältin der Geschädigten, fasste zusammen, dass der Hauptangeklagte ein gestörtes Verhältnis zur Gleichberechtigung von Mann und Frau hat.  Er trat das Recht der Frau regelmäßig mit Füßen und hat niemals über ein angemessenes Verhalten in seinem Aufenthaltsland Deutschland nachgedacht.

Quelle und Fortsetzung der Meldung hier: https://www.sebastian-muenzenmaier.de/in-deutschland-syrische-fluechtlinge-hielten-frau-als-sklavin


Warum der „Synodale Prozess“ ein Irrweg ist

 Von Prof. Dr. Hubert Gindert

Wir befinden uns auf dem „Synodalen Weg“ von dem wir nicht wissen, wie er enden wird. Erzbischof Kardinal Woelki sagte: „Alle meine Befürchtungen sind eingetreten.“

Gewissermaßen als Ouvertüre zum „Synodalen Weg“ hat sich Pater Johannes Langendörfer SJ, der Sekretär der DBK (Dt. Bischofskonferenz) geäußert.

Dabei behauptete er, dass es in der katholischen Kirche in Deutschland eine Reihe von Blockierungen gebe, die sich begünstigend auf die Entstehung von sexuellem Missbrauch ausgewirkt hätten.

BILD: Prof. Gindert leitet den Dachverband „Forum Deutscher Katholiken“

Ursächlich seien u. a. die bisherige Sexualmoral der Kirche, das Priesterbild und vor allem der eingeschränkte Zugang zum Priestertum. Für diesen Standpunkt führt er auch einige durchaus umstrittene Wissenschaftler an. 

Nun soll nach Langendörfer der Synodale Weg „einen neuen Weg“ eröffnen. Er sagte: „Wir machen uns hier auf einen besonderen Weg, den das Kirchenrecht so nicht kennt, das bestimmte Formen vorsieht.“

Das dürfte nach Langendörfer heißen, dass in den Themenforen der Synode Entscheidungen getroffen werden, die die Kirche in Deutschland selber in die Pflicht nehmen. Neu sei, dass es auch „zu Entscheidungen kommen könne, die die römische Ebene betreffen, (zwar) nicht auf der Ebene des Konzils, sondern auf der Ebene des Heiligen Vaters und seiner Kurie.“

Die Deutsche Bischofskonferenz  (DBK) sei nicht gewillt, „zu akzeptieren, dass alle Themen, die jetzt und in Zukunft in Rom entschieden werden, ohne die Beteiligung der Ortskirchen getroffen werden“.

Es ist erstaunlich, wie offen Langendörfer hier seine Ziele gegenüber Rom bereits preisgibt.

Dagegen hat aber Johannes Paul II. schon in seinem Schreiben  „Apostolos suos“ klargestellt, dass Entscheidungen von Bischofskonferenzen, also auch der  DBK evtl. mit dem ZdK nicht gültig seien, wenn sie die Diözesanbischöfe in die Pflicht nehmen wollten.

Das Verbot des Frauenpriestertums, das Johannes Paul II. am 22. Mai 1994 bekräftigt hat, will Pater Langendörfer nicht mehr akzeptieren.

Er meint: „Es gibt kein Redeverbot zum Priestertum der Frau. Wenn man das in Verbindung mit den Erfahrungen in Bistümern und Gemeinschaften bringt, tut sich da eine große Bandbreite von Gesprächsmöglichkeiten auf.“

Papst Johannes Paul II. erklärte schon in seinem Schreiben vom 22.Mai 199, dass „die Kirche keinerlei Vollmacht hat, Frauen die Priesterweihe zu spenden, und dass sich die Gläubigen der Kirche endgültig an diese Entscheidung zu halten haben.“ 

Der Regensburger Bischof Voderholzer (siehe Foto) äußerte sich während der ersten Synodalversammlung zur MHG-Studie (Mannheim-Heidelberg-Gießen).

Dabei wies er die Behauptung zurück, dass die Ehelosigkeit um des Himmelsreiches Willen und die katholische Sexualmoral sowie die angebliche Machtkonzentration auf Männer  für den sexuellen Missbrauch hauptursächlich seien.

Er bedauerte ausdrücklich, dass die Themen der Synode an diesen wissenschaftlich umstrittenen Aussagen orientiert seien. Damit stehen die Grundannahmen und Voraussetzungen des „Synodalen Prozesses“ auf tönernen Füßen.

Die Synodenmehrheit ist offensichtlich gewillt, ihre Vorstellungen mit brutaler Gewalt durchzusetzen.

Die Bischöfe, die sich an die Lehre der Kirche halten, mussten eine erste Abstimmungsniederlage erleben. Die Erzbischöfe  und Bischöfe von Köln, Passau, Eichstätt, Regensburg  und Görlitz  hatten vorgeschlagen, dass Vorlagen die einmütige Zustimmung der anwesenden Mitglieder des Synodalforums erfordern  Bei „Einmütigkeit“ dürfe es höchstens drei Gegenstimmen geben. 

Doch die Synodalversammlung legte fest, dass die absolute Mehrheit für die Beschlussfassung genüge.

Die lehramtstreuen Bischöfe hatten auch vorgeschlagen, dass ein Beschluss nicht gültig werden kann, wenn „ein Widerspruch zwischen der Textvorlage und der Lehre der Kirche vorliegt.“ Auch dies wurde abgelehnt.

Die KNA (Katholische Nachrichtenagentur) hat diesen Vorschlag der glaubenstreuen Bischöfe als „konservative Sperrminorität“ bezeichnet.  

Erzbischof Woelki fasste seine Eindrücke in dem Satz zusammen: „Alle meine Befürchtungen sind eingetreten.“

Kardinal Gerhard  Müller (siehe Foto) bezeichnete den „Synodalen Weg als selbstmörderischen, als „suizidalen Prozess“.

Der deutsche Kurienkardinal em. Paul Josef Cordes warnte in einem Interview mit der italienischen Zeitung „Nuova Bussula Quotdidiana“, dass mit dem „Synodalen Weg“ die Möglichkeit eines Schismas bestehe, da die Diskussionsthemen überwiegend eine Frage der Zuständigkeit der Weltkirche seien und daher nicht im Ermessen der Ortskirche liegen.

Cordes warnte in diesem Interview, dass durch antikatholische und atheistische Massenmedien die Idee einer „neuen Kirche“ propagiert werden soll.

In dieser Situation werden gläubige Katholiken Zuflucht im Gebet suchen – und sie werden sich um die gläubigen Bischöfe scharen, die auch jetzt zur Weltkirche stehen. Für diese Treue zur Weltkirche sind zur Zeit Bismarcks viele deutsche Bischöfe ins Gefängnis gegangen.   

Fotos: Bistum Regensburg, FDK, Archiv

 


Abtreibungswerbung: Hänel erneut verurteilt

Es geht nicht um „Absaugen von Schwangerschaftsgewebe“

Zum erneuten Prozess vor dem Gießener Landgericht gegen Abtreibungsärztin Kristina Hänel erklärt die Bundesvorsitzende der Aktion Lebensrecht für Alle (ALfA), Cornelia Kaminski (siehe Foto):

„Auf die Frage der Richterin, ob die Texte, die zu der Anzeige gegen sie wegen unerlaubter Werbung für Abtreibungen geführt hatten, nach wie vor auf ihrer Homepage zu finden seien, antwortete Kristina Hänel mit Ja – und fügte hinzu, sie habe auch nicht vor, die entsprechenden Texte von ihrer Homepage zu nehmen.

Dass sie also erneut wegen unerlaubter Werbung für Abtreibung verurteilt werden würde, war ihr nicht nur klar, sondern auch erklärtes Ziel ihrer Handlungsweise. Was sie freuen dürfte: Das Gericht setzte das Strafmaß um mehr als die Hälfte herab.

Aber nicht nur das deutlich mildere Urteil ist bemerkenswert, sondern auch die Ausführungen der weiteren Prozessbeteiligten. Niemand, weder Richterin noch Staatsanwalt und natürlich auch nicht Frau Hänels Rechtsanwalt, war willens, darauf hinzuweisen, dass die Formulierungen in Frau Hänels „Informationen“ eindeutig eben genau das nicht sind, sondern Werbung.

Wer behauptet, er sauge „Schwangerschaftsgewebe“ ab, führt sowohl Frauen als auch die Öffentlichkeit bewusst hinters Licht.  Eine sachliche Information darüber, was bei einer Abtreibung wirklich geschieht, wäre ja durchaus wünschenswert.“

Die Vorsitzende der ALfA weist darauf hin, dass Frau Hänel keineswegs damit gerechnet hatte, nicht verurteilt zu werden, das habe sie schon vorher bekannt gegeben.

„Es wäre auch bei der Verfolgung des eigentlichen Ziels nur hinderlich gewesen, da es den Weg zum Bundesverfassungsgericht erschwert hätte – und dort wollen Frau Hänel und ihr Anwalt sowie die Organisation, die sie unterstützt (mit Kersten Artus war sogar die Vorsitzende von Pro Familia Hamburg im Gerichtssaal anwesend) den §219a verhandelt sehen.“

Dies Gesetz sei weder sinnvoll noch verfassungsgemäß, so Hänels Anwalt Dr. Merkel, sondern einfach aus der Zeit gefallen. Die Aussage, der §219a diene dem Schutz des ungeborenen Lebens, sei Unfug, und zu diesem Zweck auch gar nicht erlassen worden, sondern damit die moralische Bewertung der Abtreibung nicht erodiere.

„50 % der Menschen, die heute leben, waren damals noch gar nicht geboren – soll man da an einer Rechtsvorschrift festhalten, die die Moral von 1974 schützt?“, so Merkel vor Gericht.

Cornelia Kaminski erläutert hierzu:

„Merkel verkennt, dass damals wie heute die Tötung eines anderen Menschen als abscheuliches Verbrechen eingestuft wird. Die Tötung eines unschuldigen Kindes ruft ganz besondere Abscheu hervor.“

Was sich geändert habe, sei jedoch die Wahrnehmung dessen, was ein Kind ist, und das habe unmittelbar etwas mit der Art und Weise zu tun, wie Rechtsnormen angewandt werden.

Kaminski weiter: „Wenn weder Staatsanwalt noch Richter im Rahmen des Prozesses gegen Frau Hänel in der Lage sind, darauf hinzuweisen, dass bei einer Abtreibung kein Schwangerschaftsgewebe entfernt, sondern ein kleiner Mensch getötet wird, braucht sich niemand zu wundern, wenn die öffentliche Wahrnehmung dessen, was bei einer Abtreibung passiert, sich wandelt. Daraus nun zu folgern, die Moral habe sich geändert und deswegen müsse Werbung für Tötung nun erlaubt werden, ist jedoch fatal.“

„Wir brauchen keine Werbung für Tötung, sondern für das Leben,“ so Kaminski weiter. „Frauen benötigen Unterstützung und Ermutigung für ihr Ja zum Kind. Schade, dass das auf der Homepage von Frau Hänel gar nicht vorkommt.“

 


Synodaler Weg: Stimmt die Zielrichtung?

Von Prof. Dr. Hubert Gindert

Im „Synodalen Prozess“, der im Dezember 2019 beginnt, beschäftigen sich die Arbeitskreise mit Sexualmoral, priesterliche Lebensform (Zölibat), Frauen in Diensten und Ämtern in der Kirche, Gewalt, Partizipation und Gewaltenteilung.

Sind das Themen der Kirche Jesu? Haben sie mit Glaubensvertiefung und Neuevangelisierung zu tun, die Papst Franziskus in seinem Brief an das „Pilgernde Volk in Deutschland“ angemahnt hat?

Sind es Anliegen, welche die Kirche aus ihrer tiefen Krise herausführen?

BILD: Prof. Gindert leitet das „Forum Deutscher Katholiken“

Konzentrieren wir uns auf die Themen „Macht, Partizipation und Gewaltenteilung“. Diese spielen in der Politik und in der Gesellschaft eine herausragende Rolle.

Aber in der Kirche? In der Kirche geht es um Dienst! „Machtausübung“ ist ihr wesensfremd. Das Wort und Beispiel Christi sagt es überdeutlich. So heißt es bei Matthäus:

„Ihr wisst, dass die Herrscher die Völker knechten und dass die Großen sie ihre Macht fühlen lassen. Nicht so soll es unter euch sein. Viel mehr, wer unter euch der Erste sein will, sei euer Diener“ (Mt. 20, 26-28).

Lukas schreibt im 22. Kapitel:

„Die Könige der Völker herrschen über sie und ihre Gewalthaber lassen sich Wohltäter nennen. Ihr aber nicht so! Sondern der Größte unter euch soll wie der Jüngste sein, der Gebieter wie der Dienende“ (Lk. 22, 25-26).

Im Johannesevangelium leuchtet das Beispiel Jesu auf:

„Jesus erhob sich vom Mahl, legte sein Obergewand ab und umgürtete sich damit. Dann goss er Wasser in ein Becken und schickte sich an, seinen Jüngern die Füße zu waschen“ (Joh. 13, 4-5).

Um einem Missverständnis vorzubeugen: Jesus wählt aus der Jüngerschar die 12 Apostel aus und gewährt ihnen Vollmacht. Das wird deutlich, als er nach der Auferstehung den Aposteln im Abendmahlsaal erscheint und ihnen die Vollmacht zur Sündenvergebung gibt.

Schon in der Jerusalemer Urgemeinde und in den von Paulus gegründeten Gemeinden war es notwendig, Verhältnisse zu regeln und zu korrigieren.

Wir haben in der Kirchengeschichte Beispiele von Machtmissbrauch, aber auch die Erinnerungen an den Dienstcharakter der übertragenen Macht.

Das geschieht manchmal mit drastischen Worten, wie z.B. bei Katharina von Siena. Sie mahnte Bischöfe und den Papst, ihren Dienstaufgaben nachzukommen. Was ihr aber nicht über die Lippen kam, waren Worte wie Machtumverteilung, Gewaltenteilung oder Partizipation an der Macht.

Wo Machtmissbrauch bei Bischöfen, Pfarrern oder auch bei Laien im kirchlichen Dienst vorkommt, ist der Dienstcharakter der „Machtausübung“ zu verlangen. Das ist nicht nur möglich, sondern sogar gefordert!

Das Vorhaben des „Synodalen Weges“, mit „Macht- und Gewaltenteilung“ den Dienstcharakter der Kirche zu ändern, evtl. auch, um dem Ziel des Frauenpriestertums näher zu kommen, widerspricht dem Wesen einer dienenden Kirche.


Prozesse gegen pseudokatholische Sekte in Sizilien wegen Missbrauchs von Mädchen

Von Felizitas Küble

Wie das kirchenamtliche Portal „Katholisch.de“ am 19. Juni berichtet, beginnt in Italien ein kirchlicher Prozeß gegen einen sektiererischen katholischen Priester, der das Beichtgeheimnis gebrochen haben soll, um Missbrauchstäter zu schützen.
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Der Geistliche ist bereits suspendiert (seiner priesterlichen Funktionen enthoben), er darf also weder zelebrieren noch die Beichte abnehmen. Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, droht ihm zudem die Exkommunikation (Ausschluß aus der kirchlichen Gemeinschaft). 
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Der angeklagte Priester steht einer sektenähnlichen, kirchlich nicht anerkannten Vereinigung nahe, die von einem selbsternannten „Erzengel“ geleitet wird, der bereits wegen des Vorwurfs von Missbrauchstaten gegen sechs minderjährigen Mädchen verhaftet wurde. 
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Eine Sonderkommission der Polizei geht von sexuellen Übergriffen aus, die sich über die letzten 25 Jahre erstrecken. Dabei wurde der Missbrauch gegenüber den Opfern von der Sektenführung als „Liebe von oben“ schöngeredet.
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Der erwähnte Leiter, ein ehemaliger Bankdirekt und inzwischen 75-jähriger Laie  – er heißt Pietro Alfi Capuana  –  betrachtet sich als Reinkarnation (Wiedergeburt) des hl. Michael.
„Katholisch.de“ schreibt über ihn: „Der charismatische Laie soll wenigstens zehn Mädchen sexuell missbraucht haben, weshalb im Oktober ein Strafprozess vor einem staatlichen Gericht gegen ihn beginnt.“
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Die Organisation hat ihren Sitz im süditalienischen Bistum Acireale (Sizilien). Die „geistliche“ Gemeinschaft mit dem harmlos wirkenden Titel „Associazione Cattolica Cultura ed ambiente“ (Katholische Vereinigung für Kultur und Umwelt) wird von sogenannten bzw. selbsternannten „12 Aposteln“ geleitet. Laut der italienischen Nachrichtenseite „Crux“ hat die Sekte etwa 5000 Anhänger.
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Sowohl der „Erzengel“ wie sein Apostelteam bzw. Führungskreis wurden einst vom Gründer der Vereinigung, dem Priester und „Heiler“ Stefano Cavalli eingesetzt. Auch dieser im Jahre 2015 verstorbene Geistliche soll in die Missbrauchstaten verwickelt gewesen sein. Er starb mit 97 Jahren und war noch zu Lebzeiten so beliebt, daß sogar der Hauptplatz der Stadt Aci Bonaccorsi nach ihm benannt wurde.
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Wie „Katholisch.de“ berichtet, betätigte sich der Sektengründer auch als Exorzist; zudem habe er sich als „spiritueller Sohn“ des italienischen Volksheiligen Pater Pio präsentiert.
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Wie CRUX bereits am 4. August 2017 unter dem Titel „Self-proclaimed „Archangel“ arrestet for sex abuse“ berichtete, wurden neben dem Anführer Capuana auch drei Frauen der Gruppe von der Polizei wegen „Verschwörung zum Missbrauch“ festgenommen.
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Diese Anhängerinnen waren für die „Rekrutierung“ der Mädchen von 13 bis 15 Jahren verantwortlich; sie setzten sie unter Druck und organisierten „Zeitpläne“, wobei die Opfer dem Sektenführer Capuana sexuelle „Gefälligkeiten“ zu erweisen hatten, was ihnen laut Polizeiermittlungen mit religiöser Inbrunst als himmlische Gnade bzw. „reine Liebe“ präsentiert worden sei.
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Die sexualisierten Übergriffe fanden nicht nur in Capuanas Haus statt, sondern auch am „Cenacolo“-Hauptsitz des Laienverbandes im sizilianischen Aci Bonaccorsi.
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Falls Mädchen die von ihnen verlangten sexuellen „Dienstleistungen“ gegenüber dem „Erzengel“ verweigerten, wurden sie laut CRUX beschimpft, dem Willen Gottes zu widerstehen und sogar mit Geldstrafen belegt.
Somit handelte es sich sowohl um geistlichen wie um sexuellen Missbrauch von Minderjährigen.
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Unklar ist bislang, ob die 60.000 Dollar, welche die Polizei beim Sektenführer vorfand, wirklich allein aus den landwirtschaftlichen Betrieben der Vereinigung stammen – oder auch aus „Bußgeldern“ sich verweigender Mädchen.
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Unsere Autorin Felizitas Küble leitet den katholischen KOMM-MIT-Verlag und das Christoferuswerk in Münster, das dieses CHRISTLICHE FORUM betreibt.

Frankreich: Ehepaar wegen Missbrauchs-Verleumdung eines kath. Priesters verurteilt

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Wie die französische Tageszeitung „La Croix“ meldet, wurde ein älteres Ehepaar von einem Strafgericht in Châlons-en-Champagne am 27. Februar zu drei Monaten Haft verurteilt, weil es einen katholischen Geistlichen verleumdete, wonach er des sexuellen Missbrauchs an vier Jugendlichen schuldig sei.
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Der Priester wirkte zum Zeitpunkt des vermeintlichen Geschehens im Wohltätigkeits-Heim Foyer de Charité von Baye in Marne. Dort lebt das Renter-Ehepaar seit 2013. 
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CDU/CSU-Fraktion kritisiert Prozeß gegen elf Menschenrechtler in der Türkei

Der Prozeß gegen elf Menschenrechtsverteidiger, darunter Peter Steudtner und Taner Kilic, wurde am heutigen Mittwoch fortgesetzt. Dazu erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand:

„Mit der Verlängerung der Ausreisesperre für den Amnesty-International-Ehrenvorsitzenden in der Türkei, Taner Kilic, setzt die türkische Regierung leider ihren Kurs fort, die Justiz als Instrument zur Ausschaltung kritischer Stimmen zu missbrauchen.

BILD: Kundgebung gegen Erdogan in Berlin (Foto: M. Leh)

Stattdessen hätte sie im Prozess gegen die elf Menschenrechtsverteidiger die Chance nutzen sollen, eine Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit einzuleiten.

Der Einsatz für Menschenrechte darf nicht länger als kriminelle oder terroristische Handlung diffamiert werden. Taner Kilic hat nicht mehr getan, als seine Arbeit zu machen und seine Meinung zu sagen – das kann kein Unrecht sein.

 

Die von der türkischen Staatsanwaltschaft in ihrer Anklageschrift von Anfang Oktober 2017 gegen die Menschenrechtler erhobenen Vorwürfe sind abwegig. Der Prozess zieht sich nun bereits über ein Jahr hin. Der nächste Verhandlungstermin ist für den 21. März des kommenden Jahres vorgesehen. Nach rechtsstaatlichen Kriterien kann am Ende des Verfahrens einzig und allein ein Freispruch stehen.“


England: Prozeß gegen Kinderschänderring

Im nordenglischen Huddersfield soll ein Kinderschänderring über Jahre hinweg Mädchen systematisch mißbraucht haben. Im nun beginnenden Prozeß müssen sich 30 Männer und eine Frau vor Gericht verantworten, berichtet The Guardian.

Den Angeklagten wird zur Last gelegt, zwischen 2005 und 2012 fünf Mädchen im Alter von zwölf bis 18 Jahren über ein Netzwerk für sexuelle Handlungen angeboten und verkauft zu haben. Einige der mutmaßlichen Täter sollen miteinander verwandt sein, da sie denselben Nachnamen Hussain tragen. Ihnen werden unter anderem Vergewaltigungen, sexueller Mißbrauch und Menschenhandel vorgeworfen.

Der Fall weist Parallelen zu ähnlichen Verbrechensserien in Rotherham und Telford auf. Dort waren ebenfalls über mehrere Jahre insgesamt über 2.400 englische Mädchen von überwiegend pakistanischen Banden systematisch sexuell mißbraucht worden.

Die Taten hatten großes Aufsehen erregt, da Behörden und Polizei weggesehen hätten, aus Angst, als „rassistisch“ zu gelten.

Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2018/jahrelanger-kindesmissbrauch-31-verdaechtige-stehen-vor-gericht/

Foto: IGFM


Bamberg: Zweiter Erfolg der AfD vor Gericht

Im Streit um Äußerungen der Bürgermeister der Stadt Bamberg vor dem Verwaltungsgericht (VG) Bayreuth hat die AfD einen erneuter Erfolg erzielt (Az.: B 5 K 17.80). 

Die Bürgermeister hatten u.a. wegen eines Facebook-Posts der AfD eine städtische Pressemitteilung veröffentlicht und darin behauptet, die AfD hätte zu kriminellen Handlungen aufgerufen. Diese Lüge wurde der Stadt schon Ende 2016 durch das VG Bayreuth einstweilen verboten (Az.: B 5 E 16.832).

Da das Gericht der AfD aber aufgegeben hatte, eine Entscheidung in der Hauptsache herbeizuführen, verklagte die AfD die Stadt Bamberg vor dem VG Bayreuth. Dabei griff die AfD auch zusätzliche Behauptungen an, in denen die Stadt die AfD weiterhin beschimpfte.

In der mündlichen Verhandlung machte das Gericht deutlich, dass es die Äußerungen der Stadt auch weiterhin als rechtswidrig erachtet und führte aus:

„Das Gericht weist die Beteiligten darauf hin, dass nach der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 13.9.2017 – 10 C 6.16 -) das Äußerungsrecht eines Bürgermeisters rechtlichen Grenzen nicht zuletzt im Hinblick auch auf Art. 21 Abs. 1 GG unterliegt.

Demnach findet die Äußerungsbefugnis eines Bürgermeisters im politischen Meinungskampf ihre Grenzen in den Anforderungen des sogenannten Sachlichkeitsgebots. Darüber hinaus ergeben sich aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (Urteil vom 27.2.2018 – 2 BvE 1/16 -) Grenzen für die Informations- und Öffentlichkeitsarbeit unter dem Aspekt des Sachlichkeitsgebots.

Aus dieser auf kommunale Amtsträger übertragbaren Entscheidung ist ferner der Grundsatz enthalten, dass dem Grunde nach kein Recht auf Gegenschlag dergestalt besteht, dass staatliche bzw. kommunale Organe auf unsachliche Angriffe in gleicher Weise reagieren dürfen.

Insbesondere ist ferner kein Rückgriff auf die mit dem Amt verbundenen Mittel und Möglichkeiten zulässig.

Im Übrigen hält die Kammer an ihrer inhaltlichen Bewertung im Hinblick auf die Formulierung in der Pressemitteilung vom 7.11.2016 in ihrer ursprünglichen Fassung („und sogar zu kriminellen Handlungen aufzurufen“) fest und nimmt insoweit Bezug auf den Beschluss vom 20.12.2016, Az. B 5 E 16.832.“

Vor diesem Hintergrund sagte die Stadt zu, die angegriffenen Aussagen künftig nicht mehr zu wiederholen und verpflichtete sich zur Löschung der entsprechenden, auf die AfD bezogenen Passagen auf der Homepage.

 


Unionsfraktion verlangt von Türkei einen fairen Prozeß für Peter Steudtner

Der Prozeß gegen den deutschen Menschenrechtsverteidiger Peter Steudtner soll am morgigen Mittwoch in Istanbul beginnen. Dazu erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand:

„Der Prozessbeginn im Fall Peter Steudtner bietet für die Türkei die Chance, die notwendige Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit einzuleiten. Wir erwarten ein faires Verfahren nach rechtsstaatlichen Prinzipien. Die Justiz darf kein Instrument der türkischen Regierung zur Ausschaltung kritischer Stimmen bleiben.

BILD: Demonstration gegen den Diktator Erdogan (Foto: M. Leh)

Der Einsatz für Menschenrechte darf nicht länger als kriminelle oder terroristische Handlung gewertet werden. Die von der türkischen Staatsanwaltschaft in ihrer Anklageschrift von Anfang Oktober gegen den Menschenrechtler Steudtner erhobenen Vorwürfe sind absurd, der Prozess ist politisch motiviert. Ein Kurswechsel ist dringend notwendig.“

Hintergrund:
Der Menschenrechtsverteidiger Peter Steudtner war am 5. Juli 2017 auf der Insel Büyükada vor Instanbul festgenommen worden, während er ein Seminar über Menschenrechte leitete. Neben Steudtner wurden auch der schwedische IT-Spezialist Ali Gharavi und neun türkische Menschenrechtler festgenommen, darunter die Direktorin von Amnesty International in der Türkei, Idil Eser. Ihnen wird die Unterstützung terroristischer Organisationen vorgeworfen.