AfD kritisiert Waffenexporte in Krisengebiete: Lügt die Bundesregierung?

Zur Waffenexportpolitik der Bundesregierung erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Rainer Kraft:

„Aktuelle Presseberichte legen nahe, dass die Bundesregierung bei der Beantwortung von Parlamentarischen Anfragen die Unwahrheit sagt. So würden laut Bundesregierung Ausfuhrgenehmigungen für Waffen nur auf der Grundlage einer zuverlässigen vorherigen Kenntnis der Endverwendung im Endbestimmungsland erteilt.

Dies habe ich aufgrund zahlreicher anderslautender Medienberichte angezweifelt und von meinem parlamentarischen Fragerecht Gebrauch gemacht.

Am 4.4.2018 und am 20.4.2018 habe ich die Antwort der Bundesregierung auf meine Kleine Anfragen zu Lieferungen von Waffen in Drittländer (Drucksache 19/1539) und zur Rüstungsexportpolitik nach Zwischenbericht der Bundesregierung für das Jahr 2017 (Drucksache 19/1819) erhalten.

Auf meine Frage: ‚Gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung weitere Fälle, in denen eine Sicherung des Endverbleibs nicht sichergestellt ist?‘ und welche Fälle dies waren, erhielt ich folgende Antwort:

‚Der Bundesregierung liegen keine aktuellen Informationen vor, die belegen, dass gegen Endverbleibszusicherungen von aus Deutschland ausgeführten Rüstungsgütern verstoßen würde.‘ – Und: ‚Wenn Zweifel am gesicherten Endverbleib beim Empfänger bestehen, werden Ausfuhranträge abgelehnt.‘

Nun zeigt der aktuelle Prozess gegen die Firma Heckler & Koch, dass schon in den Jahren 2006 bis 2009 fast 5000 Sturmgewehre in eine Krisenprovinz exportiert wurden. Die angeblich so ‚restriktive und verantwortungsvolle Rüstungsexportpolitik‘ der Bundesregierung ist damit einmal mehr das Papier nicht wert, auf dem sie vereinbart wurde.

Die Mexiko-Geschäfte der deutschen Waffenschmiede sind beschrieben in einer knapp 200-seitigen Anklageschrift und besagen, dass zwischen 2006 und 2009 Heckler & Koch für gut vier Millionen €uro insgesamt 4700 G36-Gewehre sowie Zubehör verkaufte. Die Massenentführung in Iguala 2014, bei der sechs Studenten von der Polizei mit mutmaßlich deutschen Waffen erschossen wurden, hat damit einen direkten Bezug zur unterlassenen Kontrolle der Bundesregierung.

Statt Waffengeschäfte mit Mexiko generell zu verbieten, tut die Bundesregierung dies nur für bestimmte Teile des Landes und geht sogar noch weiter. Nach Berichten der Süddeutschen Zeitung hat das Wirtschaftsministerium die Firma Heckler & Koch offenbar vorgewarnt: Es informierte die Waffenschmiede darüber, dass nun auch in Mexiko ermittelt werde.

Vielleicht ist das ja auch die laut Bundesregierung ‚sorgfältige Prüfung unter Einbeziehung außen- und sicherheitspolitischer Erwägungen.‘

Für mich ist diese Waffenexportpolitik moralisch, politisch und wirtschaftlich falsch. Sie führt zu Leid und Elend, befeuert die weltweite Massenmigration und schadet dem internationalen Ansehen unserer Nation.“

 


Was Papst Benedikt zur „umstrittenen“ Versuchungs-Bitte im Vaterunser sagte

Was sagte Kardinal Joseph Ratzinger bzw. Papst Benedikt XVI. zur derzeit viel diskutierten sechsten Vaterunser-Bitte „Führe uns nicht in Versuchung“? 

In einem im August 2000 geführten Interview mit Ratzinger, dem damaligen Glaubenspräfekten und späteren Papst Benedikt XVI.,  ging Peter Seewald auch auf das Vaterunser ein.
Auf „Kathnews“ wurden jetzt die diesbezüglichen Passagen aus dem Ratzinger-Buch „Gott und die Welt. Ein Gespräch mit Peter Seewald“ (S. 232) dokumentiert:

Peter Seewald: „Im Vaterunser heißt es an einer Stelle ‚und führe uns nicht in Versuchung‘. Warum soll ein liebender Gott uns in Versuchung führen wollen? Ist das ein Übersetzungsfehler. Frère Roger, der Gründer der Bewegung von Taizé, einer ökumenischen Ordensgemeinschaft in Frankreich, hat vorgeschlagen man möge beten: ‚Und lasse uns nicht in Versuchung.‘“

Kardinal Ratzinger:

„Daran wird ja viel herumgekaut. Ich weiß, das Adenauer den Kardinal Frings bedrängt hat, das könne ja so, wie es da steht, nicht stimmen. Wir kriegen auch immer wieder Briefe in dieser Richtung. Das ‚Führe uns nicht in Versuchung‘ ist in der Tat die wörtliche Übersetzung des Textes. Natürlich entsteht die Frage, was das eigentlich bedeutet?

Der Betende weiß, dass Gott ihn nicht ins Schlechte hineindrängen will. Er bittet Gott sozusagen um sein Geleit in der Versuchung.

Der Jakobus-Brief sagt ausdrücklich, Gott, in dem kein Schatten von Finsternis ist, versucht niemanden. Aber Gott kann uns auf die Probe stellen – denken  wir an Abraham -, um uns reifer zu machen, um uns mit unserer eigenen Tiefe zu konfrontieren, und um uns dann erst wieder vollends zu sich selber zu bringen.

Insofern hat auch das Wort ‚Versuchung‘ verschiedene Schichten. Gott will uns nicht zum Bösen anleiten, das ist klar. Aber sehr wohl kann es sein, dass er die Versuchungen nicht einfach von uns weghält, dass er uns, wie gesagt, durch Prüfung hilft und auch führt.

Wir bitten ihn jedenfalls darum, dass er uns nicht in Versuchungen geraten läßt, die uns ins Böse abgleiten lassen würden; dass er uns nicht Prüfungen auferlegt, die unsere Kräfte überschreiten würden; dass er die Macht nicht aus der Hand gibt, um unsere Schwachheit weißt und uns daher schützt, damit wir ihm nicht verlorengehen.“

Quelle: http://www.kathnews.de/und-fuehre-uns-nicht-in-versuchung


Europäischer Gerichtshof bestätigt Dublin-Verordnung – Grenzübertritte sind illegal

Rund zwei Jahre nach der großen Asylwelle hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem Grundsatzurteil das geltende Asylrecht bestätigt. Abweichungen davon waren demnach auch trotz der damaligen Ausnahmesituation nicht zulässig. Das entschieden die Richter am Mittwoch, berichtet die Nachrichtenagentur dpa.

2015 und 2016 waren Hunderttausende Menschen über die Westbalkanroute in die EU gelangt. Kroatien hatte wegen des großen Andrangs seine Grenzen geöffnet und die Asylsuchenden in andere EU-Staaten durchreisen lassen. Vor dem EuGH ging es um zwei Fälle, in denen Einwanderer ihre Asylanträge in Österreich und Slowenien gestellt hatten.

Beide Länder sahen jedoch Kroatien in der Pflicht, die Asylverfahren abzuwickeln. Laut der sog. Dublin-Verordnung ist der Mitgliedstaat für die Prüfung eines Asylantrags verantwortlich, in dem der Flüchtling zuerst EU-Boden betritt. Die Richter in Luxemburg bestätigten diese Regeln nun.

Auch wenn ein EU-Staat aus humanitären Gründen die Ein- oder Durchreise erlaube, entbinde ihn das nicht von seiner Verantwortung, Anträge zu prüfen. Der Grenzübertritt sei dabei weiter als illegal zu werten. 

Ouelle: https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2017/eugh-bestaetigt-dublin-verordnung-grenzuebertritte-sind-illegal/


Kardinal Müller zu Medjugorje: Die Seelsorge nicht auf falschen Grundlagen aufbauen

Der Präfekt der Glaubenskongregation, Kardinal Gerhard Müller, hat eine „womöglich noch lange Wartezeit“ auf eine endgültige Entscheidung des Vatikan über eine Anerkennung der berichteten Marienerscheinungen von Medjugorje in Aussicht gestellt.

Ein pastorales Phänomen dürfe nicht auf falsche Grundlagen gebaut sein, sagte er im Interview mit der polnischen kath. Nachrichtenagentur KAI.

Die Glaubenskongregation würde die behaupteten rund 42.000 bisherigen Erscheinungen seit 1981 derzeit genau und im Hinblick auf eine Entscheidung durch den Papst untersuchen, sagte Müller. Es gäbe keine Fristsetzung für einen Abschluss der Forschungen über den übernatürlichen Charakter der Ereignisse von Medjugorje. Seine Kongregation werde sich dabei nicht unter Druck setzen lassen. Eine „nuancierte Position“ aus dem Vatikan sei dringendst nötig.

Quelle und Fortsetzung der Meldung hier: http://de.radiovaticana.va/news/2017/04/11/kard_m%C3%BCller_entscheid_zu_medjugorje_k%C3%B6nnte_noch_dauern/1304968


Regierte Martin Schulz nach Gutsherrenart? EU-Anti-Korruptionsbehörde soll dies prüfen!

Der Haushaltskontroll-Ausschuss des EU-Parlaments hat Martin Schulz für seine gutsherrliche Personalpolitik gerügt. Dazu erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Dirk Driesang:

„Während Martin Schulz im Wahlkampf den kleinen Bürger von nebenan mimt, hat er als EU-Parlamentspräsident wie ein König agiert. Er ist in Brüssel berühmt-berüchtigt für seine gutsherrlichen Personalentscheidungen, mit denen er seinen engen Mitarbeitern Karriere- und Geldvorteile verschafft hat.

Das muss OLAF, die Anti-Korruptionsbehörde der EU, nun vollständig und nicht nur punktuell aufklären. Einen entsprechenden Antrag habe ich heute gestellt.

Es reicht nicht aus, dass der Haushaltskontrollausschuss des EU-Parlaments hier eine Rüge erteilt. Vielmehr muss die Rüge zum Anlass genommen werden, das Handeln von Schulz umfassend zu prüfen.

Diese Prüfung sollte all das umfassen, was der Haushaltskontrollausschuss angemahnt hat, insbesondere

– den Verstoß gegen den schon 2013 gefassten Beschluss, die Praxis der Dauerdienstreisen zu beenden,
– den Hinweis, dass EU-Beamte durch das Geld der Steuerzahler bezahlt werden und nicht dazu dienen, ein nationales Interesse des Präsidenten zu bewerben,
– das regelwidrige Ansinnen, Leitungspositionen ohne Ausschreibung besetzen zu wollen, und
– die Selbstermächtigung von Martin Schulz, an seine Kabinettsmitglieder eine Sonderzulage entgegen dem Personalstatut vergeben zu können.“

Hintergrund:

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat eine Rüge für Personalentscheidungen aus seiner Zeit in Brüssel erhalten. Der Haushaltskontrollausschuss des Europaparlaments stimmte mehrheitlich für einige Änderungsanträge, mit denen Beförderungsbeschlüsse und Prämienzahlungen des früheren Parlamentspräsidenten in einem Entlastungsbericht in Frage gestellt wurden.


Bayern: Innenminister Herrmann (CSU) übt scharfe Kritik an Merkels Asylpolitik

Nach der Festnahme von drei radikal-islamischen IS-Unterstützern in Schleswig-Holstein, die als Flüchtlinge getarnt nach Deutschland eingereist sind, hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) die deutsche Flüchtlingspolitik scharf kritisiert: alle_parlamente_01_59949a9a6f

„Die eklatanten Kontrolllücken beim Flüchtlingsstrom im Herbst letzten Jahres rächen sich“, sagte Herrmann zur Funke-Mediengruppe.

Damals seien tausende Menschen ohne ausreichend geprüfte Identität nach Deutschland gekommen: „Wir wissen mittlerweile, dass auch der IS diese Sicherheitslücken gezielt genutzt hat, um Attentäter als Flüchtlinge getarnt nach Europa zu schleusen.“

Herrmann bekräftigte die Forderung nach besseren Grenz- und strikten Personenkontrollen: „Wir brauchen strikte Grenzkontrollen und klare Identitäten derjenigen, die zu uns ins Land kommen.“  –   Der Minister fügte hinzu: „Personen, deren Identität nicht zweifelsfrei feststeht, müssen bis zur Klärung an der Grenze festgehalten werden.“

Inzwischen ist durch Recherchen der WELT am Sonntag auch bekannt geworden, dass es offenbar in Deutschland Asylsuchende gibt, die zu Urlaubszwecken in das Land zurückkehren, aus dem sie geflüchtet sind.  

CSU-General Andreas Scheuer erklärt dazu: „Es ist absolut unerträglich, wenn Flüchtlinge bezahlten Asylurlaub in ihrem Herkunftsland machen, in dem sie vermeintlich um ihr Leben fürchten müssen. Wem die deutschen Behörden da auf die Schliche kommen, der muss sofort abgeschoben werden. Dafür müssen wir jetzt schleunigst die Voraussetzungen schaffen.

Quelle: http://www.csu.de/aktuell/meldungen/september-2016/fluechtlingspolitik-1/


Mit der „Wahrheit“ lügen: Die charismatische Versuchung Christi in der Wüste

Wenn sich die Finsternis als Licht präsentiert

Der Bericht von der Versuchung unseres HERRN in der Wüste findet sich sowohl im Lukas- wie im Matthäus-Evangelium. Am heutigen 1. Fastensonntag wird diese Begebenheit sowohl in der überlieferten Meßform wie auch in der üblichen „neuen Messe“ vorgelesen.

Daß Christus diese Anfechtungen durch den Satan gerade in der Wüste erlebt, ist kein Zufall. Die Wüste ist einerseits ein Ort des Rückzugs und der Besinnung, des Gebets und der Verinnerlichung. Jesus geht erst in die Wüste, bevor er sein öffentliches Wirken beginnt.  Duccio

Zugleich ist die Wüste aber auch ein Ort des Ringens, der Anfechtung, Läuterung und Reifung. Die 40 Tage des Fastens Christi erinnern an die 40 Jahre Wüstenwanderung des Volkes Israel: dort empfingen sie durch Moses die Zehn Gebote, dort erlag das Volk der Versuchung durch das „Goldene Kalb“, dort standen die Hebräer immer wieder vor der Frage, sich für oder gegen Gott, für oder gegen seine Gebote zu entscheiden.

Auch für unseren HERRN in seiner menschlichen Natur erwies sich die Wüste als Ort der Entscheidung, Prüfung und Bewährung. Christus widerstand dem satanischen Versucher, war ER doch in die Welt gekommen, „um die Werke des Teufels zu zerstören“, wie es in der Hl. Schrift heißt.

Der Satan hat allerdings viele Gesichter  –  nicht nur ein „weltliches“ oder „fleischliches“ Gesicht, auch ein „geistliches“.

Wenn der Widersacher es nicht mit Ungläubigen oder Abständigen zu tun hat, sondern mit der frommen Schar, zieht er sich ein entsprechend „rechtgläubiges“ Gewand an. Würde er seine höllische „Visitenkarte“ vorzeigen, könnte er gleich einpacken. 

Satan verkleidet sich als „Engel des Lichts“

Wenn der Versucher sich als „Engel des Lichtes“ verkleidet, besonders „geistlich“ und überfromm gebärdet, ist besondere Vorsicht angesagt. Mit anderen Worten: der Diabolus ist „nomen est omen“ ein Durcheinanderbringer, er kann auch mit der „Wahrheit“ lügen und siegen!

Jesus Christus und damit Gott selbst ist gegen solch raffinierte Lügengespinste natürlich gefeit. Gleichwohl hat der Allmächtige es „zugelassen“, daß der Erlöser in der Wüste vom Teufel versucht wurde, war dies doch zugleich eine Demonstration des göttlichen Sieges über die Hölle   –  und zwar durch Jesus in seiner menschlichen Natur.

Es ist schon aufschlußreich, auf welche Weise sich der Widersacher in der Wüste präsentierte, um Christus von seinem messianischen Auftrag als „Leidensknecht“ abzubringen und ihm eine Art „Siegermentalität“ einzureden, die von Triumph zu Triumph schreitet, begleitet von sensationellen Großtaten und Schauwundern. kleines-rituale

Der natürliche, erbsündenbelastete Mensch schreckt vor dem Leiden zurück, er schleicht sich am Kreuz vorbei und wünscht eine „Halleluja“-Religion, die ohne Opfer zur Herrlichkeit führt. Die Annahme des Kreuzes ist dem Menschen nicht möglich ohne die Gnade Gottes, ohne übernatürliche Kraft von oben.

Interessanterweise wird Christus vom Teufel ausgerechnet in der Wüste versucht, wo er sich zum strengen Fasten zurückzog  – und zwar am Ende dieser Fastentage, als Christus unter Hunger litt.

Glaubt man den Vorstellungen manch frommer Kreise, dann ist man nach langer Askese (Abtötung, Verzicht) besonders gefeit vor dem Satan, befindet man sich doch angeblich in einem überlegenen geistlichen Zustand.

Listige Verführung zum Hochmut

Aber kann nicht gerade diese „Überlegenheit“ in Verbindung mit (un)geistlichem Hochmut zum Sturz führen?  – Ist nicht die scheinbar „geisterfüllte“, die charismatische Versuchung eine besonders raffinierte Trickkiste des Diabolus? Gibt es nicht bestimmte Sünden, die allein auf dem Boden der Frömmigkeit sprießen können und zur kaum erkennbaren Gefahr werden?

Freilich nicht bei Christus selbst, ist ER doch Gott und Mensch in einer Person, weshalb er diese besonders „religiöse“ Anfechtung aus eigener göttlicher Kraft siegreich besteht. Wenn Menschen solche listigen Versuchungen überwinden, dann allein durch die Gnadenhilfe des Erlösers, nie allein aus eigener Kraft.

Das Lukas-Evangelium berichtet von der Versuchung Jesu in der Wüste, auch von der ersten Provokation des Satans: „Wenn Du Gottes Sohn bist, so spricht zu diesem Stein, daß er Brot werde.“  –  Christus wird hier von der Hölle herausgefordert, seine Gottheit durch ein schnelles und sichtbares Wunder zu „beweisen“, das sich zudem angesichts seines menschlichen Hungers als nützlich erweisen würde.

Doch unser Erlöser läßt sich auf diese „wundersüchtige“ Herausforderung nicht ein. ER kann „Zeichen und Wunder“ wirken, keine Frage  –  aber ER will dies nicht im falschen Gehorsam gegenüber dem Versucher. Christus  kontert mit dem Wort Gottes aus dem Alten Testament: „Nicht vom Brot allein lebt der Mensch“ (Dtn 8,3).media-358103-2

Der Teufel startet einen zweiten Versuch, der sich auf allzu menschliche und triumphalistische Wunschvorstellungen bezieht, wie sie auch im Judentum der damaligen Zeit weitverbreitet waren:

Der Messias nicht als „Leidensknecht“, sondern als König der Herrlichkeit, der auch auf Erden ein triumphales Reich errichtet. Deshalb zeigt ihm der Widersacher alle Königreiche der Erde und verspricht dem Heiland, daß ihm all diese Macht und Herrlichkeit zufällt, wenn er vor ihm niederfällt und ihn anbetet.

Erneut reagiert Christus mit der Heiligen Schrift: „Es steht geschrieben: „Den HERRN, Deinen Gott, sollst Du anbeten und IHM allein dienen“ (Dtn 6,13).

Der DIABOLUS mißbraucht die HEILIGE SCHRIFT

Der Teufel ist durchaus lernfähig, er ändert jetzt seine Strategie, er will Christus mit dessen eigenen Waffen schlagen: mit Bibelworten also. Er schlüpft gewissermaßen ins Gewand der „Rechtgläubigkeit“ und verwendet das Wort Gottes als listige Taktik.

Diesmal will er IHN zu einem Schauwunder animieren: Christus solle sich von der Zinne des Tempels zu Jerusalem herunterstürzen. Damit könnte sich Jesus nämlich auf einfachste Art viele Mühen und Anstrengungen seiner späteren Verkündigung ersparen. Solch ein aufsehenerregendes Ereignis vor staunender Menge würde IHN auf einen Schlag sofort zum Volkshelden und bewunderten „Genie“ und Wundertäter machen.

Satan gibt Christus zu verstehen, daß solch ein auffälliges Mirakel angeblich durchaus ein „gottgefälliges“ Verhalten sei und zitiert wörtlich zwei Schriftstellen aus dem Alten Testament über den himmlischen Schutz der Engel für die Gerechten.

Christus geht auch dieser hinterlistigen Variante nicht auf den Leim, ER hält dieser falschen Vereinnahmung der Bibel stand  – und ER hält dem „Vater der Lüge“ ein anderes Bibelwort entgegen:  „Du sollst den HERRN, Deinen Gott, nicht versuchen.“ (Dtn 6,16) PAX

Was können wir aus dieser Begebenheit lernen?  –  Vor allem Folgendes:

  1. Die „geistlichen“  Versuchungen sind besonders raffiniert, weil weniger leicht erkennbar als die „weltlichen“ Versuchungen der Hölle. Der Teufel will die Gläubigen mit „charismatischer“ Raffinesse vom Weg des nüchternen Glaubens abbringen, er versuchte dies sogar bei Christus und damit bei GOTT selbst  – eine Dreistigkeit sondergleichen!
  2. Dauerhaftes bzw strenges Fasten und ähnliche asketische „Übungen“, die den Rahmen des normal-kirchlichen Bereichs überschreiten, bergen durchaus Gefahren in sich. Die größte innere Bedrohung ist die des selbstgefälligen Hochmuts, der für das ewige Heil weitaus gefährlicher ist als allzu „weltliche“ Wunschbefriedigung oder Versacken in der Oberflächlichkeit des Alltags.  –  Anders gesagt: Die Sünden des Geistes sind oft schlimmer als die Sünden des Fleisches, eben weil sie nicht auffallen, weil sie nicht so leicht ans Licht kommen, im Fall der Verblendung nicht einmal ans Licht des eigenen Gewissens.
  3. Der Teufel ist der „Affe Gottes“, er kann durchaus übersinnliche Schauwunder bewirken, soweit der Allmächtige dies zuläßt. Daher wollte der Widersacher auch Christus auf diese Schiene zerren, zumal dies der Sensationslust des Volkes entgegenkäme.

Die Wundersucht: des Aberglaubens liebstes Kind!

Demgegenüber kommt der wahre Glaube nicht aus der Sehnsucht nach „Zeichen und Wundern“,  sondern aus dem Hören des Gottes-wortes (vgl. Röm 10,17: „Der Glaube kommt vom Hören“)   – und die Vollmacht von oben ist eine Kraft des Geistes, nicht der Sinnlichkeit. 

Wir leben auf Erden im Glauben und nicht im Schauen, wie der Völkerapostel bekräftigt (2 Kor 5,7).

Die charismatische Versuchung besteht darin, den Himmel quasi vorwegzunehmen, ihn auf die Erde zu zerren, wobei aber nicht der Himmel, sondern die Hölle in Aktion tritt.

Der Teufel kann auch mit der „Wahrheit“ lügen und siegen, indem er sich beispielsweise der Heiligen Schrift „bedient“. Bei Christus konnte ihm dieser raffinierte Trick nicht gelingen, doch im irrgläubigen, schwarmgeistigen, charismatischen und sektiererischen Spektrum feiert er damit fröhliche Urständ, ebenso in „erscheinungsmarianischen“ Kreisen, wenn man dort an falschen Visionen festhält, weil der Inhalt jener „Botschaften“ gar so fromm in den Ohren klingt.

Es war immer schon ein Kennzeichen schwarm- und irrgeistiger Bewegungen, einzelne Bibelworte aus dem Zusammenhang zu reißen und ihnen eine falsche Deutung unterzuschieben, wie es auch der Widersacher bei unserem Erlöser in der Wüste versucht hat.

Nur wenn wir unbeirrbar und nüchtern in der Nachfolge Christi stehen und auf seine Hilfe bauen, können wir diese Anfechtungen von unten wachsam durchschauen, nur so können wir diese charismatische Verführung überwinden.

Felizitas Küble leitet den katholischen KOMM-MIT-Verlag und das Christoferuswerk in Münster