Israelischer Autor kritisiert „parteiische“ Reaktionen auf Verbrechen in Deutschland

Von Chaim Noll

Der Täter von Hanau war offensichtlich geisteskrank, wie sein vorher aufgezeichnetes Bekenner-Video belegt, ein konfuser, bösartiger, sinnloser Rundumschlag gegen Afrikaner, Juden, Frauen und andere dem 43-jährigen Bankkaufmann verhasste Gruppen.

Er bezichtigte die USA, ihre Bevölkerung durch Geheimdienste zu kontrollieren („mind control“), um ein „modernes System der Sklaverei“ zu errichten, was ihn eigentlich in die Nähe linker Ideologien rückt. Sein pathologischer Menschenhass ging so weit, dass er zum Schluss auch noch seine eigene Mutter erschoss.

Das hindert die Grabenkämpfer „gegen rechts“ nicht daran, seine komplexe Geistesstörung auf ein simples Muster von „Rechtsextremismus“ und „Rassismus“ zu reduzieren. Die Medien sind sich darin einig, er hätte (um pars pro toto die Frankfurter Allgemeine vom 21.2. zu zitieren), aus „rechtsradikalen und rassistischen Motiven neun Menschen mit ausländischen Wurzeln erschossen.“

Dagegen war am 29. Juli 2019, als auf dem Frankfurter Hauptbahnhof ein achtjähriger Junge vor den einfahrenden Zug gestoßen und getötet wurde, die „psychische Krankheit“ des aus Nordafrika stammenden Mörders sofort entschuldigend in aller Munde. Sie bestimmte schon am nächsten Tag die Berichterstattung der deutschen Medien.

Niemand hätte gewagt, dem Täter „Rassismus“ vorzuwerfen, obwohl er als Afrikaner gezielt ein weißes Kind tötete. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt weigerte sich (in ihrem öffentlichen Statement vom 28. November 2019), die Untat als „Mord“ einzustufen.

„Die Staatsanwaltschaft hat gegen den 40 Jahre alten Beschuldigten keine Anklage erhoben“, berichtete die Zeitschrift Focus. „Laut einem psychiatrischen Gutachten leidet der Mann an einer paranoiden Schizophrenie, die als krankhafte seelische Störung zu werten ist. Der Gutachter geht davon aus, dass der mutmaßliche Täter zur Tatzeit schuldunfähig war.“

Die parteiische Art, wie mit solchen Verbrechen umgegangen wird, offenbart nicht nur Deutschlands tiefe Spaltung in unversöhnliche, einander hassende politische Lager, die in Tagen heraufziehender Krisen lebensgefährlich für das ganze Land werden kann, sie zeigt auch einen unzivilen Mangel an Fairness und Anstand, der die heutige politisch-mediale Landschaft in Deutschland charakterisiert.

Während im einen Fall ängstlich vor einem „Generalverdacht“ gewarnt wird, ist er im anderen Fall nur allzu schnell bei der Hand. Während der eine Mord rasch mit einer psychischen Störung entschuldigt, der Mörder nicht einmal angeklagt wird, stuft man im anderen Fall einen Psychopathen als voll verantwortlich ein, als typischen Vertreter einer unliebsamen politischen Gesinnung.

Das wird gedreht, wie es gerade passt. Skrupellos, wie im Reflex, ohne Erbarmen.

FORTSETZUNG des Beitrags hier: https://www.achgut.com/artikel/variationen_des_wahnsinns

Wir danken dem deutschjüdischen Schriftsteller Chaim Noll aus Israel freundlich für seine Abdruckserlaubnis hier im CHRISTLICHEN FORUM


AfD wollte zuerst Combat 18 verbieten

Zum Verbot der rechtsradikalen Gruppe Combat 18 erklärt der erste parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann:

„Es ist gut, jedoch viel zu spät, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer die rechtsradikale Gruppe Combat 18 verboten hat.

Dabei hatte die AfD-Fraktion doch bereits im Oktober 2019 den Verbotsantrag gegen Combat 18 fertig. Die Aufsetzung unseres Antrages zur Debatte im Bundestag hat Jan Korte, der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Linken, verhindert.

Daher ist es ein Hohn, dass ausgerechnet er nun öffentlich ein Verzögern des Verbots beklagt – niemand anders als er selbst und die Linken haben es verhindert. Das wissen auch alle anderen Fraktionen.

Nur die AfD war bereit, Combat 18 zu verbieten – schon vor über einem Vierteljahr.“


Münster: Beschwerdebrief des AfD-Sprechers an den ZdK-Präsidenten Thomas Sternberg

Der früher CDU-aktive Martin Schiller (siehe Foto) wandte sich am 10.9.2018 als Sprecher der AfD in Münster kritisch an den CDU-Politiker Prof. Dr. Thomas Sternberg, Präsident des ZdK (Zentralkomitees der dt. Katholiken).

Dabei bezog er sich auf Sternbergs Interview in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, worin der ZdK-Chef behauptet hatte, die AfD sei „offen rechtsradikal“. Diese Verunglimpfung wurde inzwischen vielfach öffentlich kritisiert, zB. von Oliver Maksan, dem Chefredakteur der katholischen „Tagespost“.

Wir dokumentieren hier das erwähnte Schreiben Schillers im vollen Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Sternberg,

mein Name ist Martin Schiller und ich bin Sprecher des AfD Kreisverbandes Münster. Sicher erinnern Sie sich noch an mich: Im Rahmen des Wahlkampfes zur Landtagswahl in Nordrhein- Westfalen im Jahre 2012 habe ich Sie wie auch Ihren Parteifreund Herrn Josef Rickfelder unterstützt. So organisierte ich Ihnen einen Wahlkampfauftritt bei einem Unternehmernetzwerk, dessen Vorstandsmitglied ich seiner Zeit war. Unsere gemeinsame Spritztour mit Ihrem Elektroauto haben Sie sicher auch noch in Erinnerung.

Inzwischen hat sich die politische Situation in unserem Land dramatisch verändert: Bruch der Maastricht-Kriterien, Aussetzung der Wehrpflicht, Ehe für Alle und Jeden, Massenzuwanderung, Genderpolitik. Die Liste der politischen Fehlentscheidungen der einst konservativen CDU ist zu lang, um sie hier alle aufzuzählen. Für mich, wie auch für viele anderen ehemaligen CDU-Wähler, ist Ihre Partei letztlich unwählbar geworden, da sie programmatisch nach links-grün gerückt ist.

Dass die CDU sich konservativ entkernt hat, ist ein Sachverhalt, der nicht zu leugnen ist und der auch von vielen Politikwissenschaftlern, Journalisten und großen Teilen der Gesellschaft so gesehen wird. Dass diese links-gedrehte CDU nun keine befriedigenden Antworten auf die Gefahren hat, welche unsere Gesellschaft ausgesetzt ist, liegt auf der Hand. Hat die CDU die Probleme doch selbst geschaffen, die sie nun vorgibt lösen zu wollen.

Dass Sie nun empfehlen, die AfD nicht zu wählen, kann man vielleicht noch mit der Tatsache entschuldigen, dass der Parteisoldat in Ihnen treu zur Parteiführung steht anstatt zur früher vertretenen Sache. Ihrer Funktion als Präsident des ZdK werden Sie damit jedenfalls nicht gerecht, denn Ihr Amt verpflichtet Sie zur Neutralität!

Dass Sie aber die AfD als „offen rechtsradikal“ brandmarken und in die Nähe des Nationalsozialismus rücken, ist ein Skandal. Sie beleidigen nicht nur mich und alle AfD-Mitglieder, nein Sie beleidigen auch über sechs Millionen Wähler, unter denen übrigens auch viele Katholiken sind. Durch die Bezeichnung „radikal“, und es ist gleichgültig, ob davor das Wort „links“ oder „rechts“ steht, rufen Sie auf, die AfD zu bekämpfen und sie vom politischen Diskurs auszuschließen.

Ihre diffamierende Einordnung der AfD als gesellschaftsfeindliche, extremistische politische Kraft legitimiert die Anhänger unserer Gegner sowie linksextremistische Gewalttäter zu Gewaltaktionen gegen uns. Für diese Angriffe müssen Sie sich eine Mitverantwortung zuordnen lassen. Ob Sie damit Ihrem Amt als Vorsitzender des ZdK gerecht werden, wage ich sehr zu bezweifeln.

Mit freundlichen Grüßen,
Martin Schiller, Sprecher

Webseite der AfD Münster: https://afd-muenster.de/


Links- und Rechtsradikale einig gegen Israel: wie sich die Sprüche gleichen!

Von Felizitas Küble

Der NDP-Europa-Abgeordnete Udo Voigt hielt kürzlich eine Rede im EU-Parlament, wobei er – laut eigenen Angaben auf seiner Webseite –  „die israelische Gewalt in den Palästinensergebieten brandmarkte“.

Islamische bzw. arabische Gewalt  – man denke an die HAMAS, den IS oder Hisbollah –   scheint dieser „nationale“ Merkwürden kaum zu kennen. In seinem diesbezüglichen Artikel fällt ihm dazu vor allem ein, den Schwarzen Peter an die Israelis zurückzugeben, denn wenn sich die Palästinenser „wehren, einen Freiheitskampf beginnen, werden sie hier als Terroristen diskriminiert“.

Wer hat nun der israelfeindlichen Position des NDP-Politikers im Europa-Parlament energisch widersprochen und Israel verteidigt? – Interessanterweise war dies kein Sozialist oder sonstiger Linker, erst recht kein Grüner, sondern ein (von Medien) sogenannter „Rechtspopulist“, nämlich Marcus Pretzell, der bis Herbst 2017 als Landesvorsitzender der AfD in NRW amtierte.   

Pretzels israelfreundliche Haltung ist freilich für den NPD-Mann ein Grund mehr, auf seinem Blog zwischen „neuen Rechten“ (gemeint ist damit AfD und Co.) und den „echten Rechten“ (er selber und seinesgleichen) strikt zu unterscheiden. 

Dabei hat Voigt sich noch kürzlich im Iran (!) aufgehalten, wie er gerne berichtet –  und dort einen kämpferisch-arabischen Kongreß besucht; allein das Motto spricht schon Bände: „Jerusalem – ewige Hauptstadt Palästinas“. Jeder weitere Kommentar erübrigt sich dazu.

Wie sich die Sprüche doch gleichen, denn der linksradikalen Szene wird in ähnlicher Weise gegen den jüdischen Staat agitiert –  teils auch bei den Grünen, die noch in den 80er Jahren mit ihren PLO-Fahnen zugange waren und den damaligen Terroristenchef Arafat zu ihrem Parteitag einluden und beklatschten.

Noch heute ist dieser Partei ihre pro-islamische Einstellung erhalten geblieben, wie man auch anhand ihrer araberfreundlichen Asylpolitik erkennen kann. Auch die alte Allergie gegen Israel ist keineswegs überwunden, erst recht nicht bei der Linkspartei, was noch weniger erstaunt, schließlich war die kommunistische SED-Diktatur extrem israelfeindlich gepolt (ebenso wie die gesamte Sowjetunion). Interessanterweise gilt dies auch für die RAF, deren Kader sich in den PLO-Lagern Südlibanons ausbilden ließen.

Im vorigen Jahr führte die kommunistische MLPD sowohl bei der Landtags- wie bei der Bundestagswahl einen ähnlich israelfeindlichen Feldzug wie der NDP-Politiker im EU-Parlament. Auch hier wurde „Freiheit für Palästina“ und dergl. gefordert (siehe Foto) und heftige Palästinenser-Solidarität betrieben.

Wir haben seinerzeit im CF deutlich ausführlich protestiert: https://charismatismus.wordpress.com/2017/04/25/antisemitismus-im-nrw-landtagswahlkampf-scharfe-linksfront-agitiert-gegen-israel/

Es zeigt sich einmal mehr: Die Extreme von rechts und Links berühren sich, es handelt sich letztlich um Brüder im (Un-)Geiste!

 

 

 

 


Warum es beim Medienprozeß Hollemann contra Süddeutsche Zeitung ums Ganze geht

Heute ist im Landgericht Köln über Bürgermeister Hollemann ./. Süddeutscher Verlag verhandelt worden. Eine Entscheidung gab es nicht. hollemann-95kb-208x300

Hintergrund ist die Berichterstattung in der Süddeutschen Zeitung vom Anfang des Jahres 2015, in der mir u.a. Sympathie für Rechtsradikale unterstellt wurde – ohne daß dies sachlich auch nur im Ansatz gerechtfertigt wäre.

Folgende Grundsatzfrage stand bei Gericht im Mittelpunkt:

Darf ein Medienriese jeden, der eine verfassungskonforme und dem Standpunkt des Bundesverfassungsgerichts entsprechende, aber andere Meinung als die seine vertritt, gleichsam in die „rechtsradikale Ecke“ stellen und damit öffentlich, beruflich und privat massiv schädigen?

Wie weit geht das Recht von Zeitungsgiganten, Aussagen über Menschen zu verbreiten, ohne sachliche Gründe dafür zu haben?

Ich bin in großer Sorge um unsere demokratische Gesellschaft, wenn jede und jeder, jede und jeden alles heißen kann. Denn die aktuelle Rechtsprechung sagt: Jede falsche Tatsachenbehauptung in einer Zeitung kann angegriffen werden (z.B. Gegendarstellung, Unterlassung).

Seit einiger Zeit wird die Bezeichnung als „Rechtsradikaler“ von den Gerichten als Meinungsäußerung und nicht als Tatsachenbehauptung aufgefasst.

Eine Meinungsäußerung ist immer möglich, außer sie überschreitet ausnahmsweise die Grenze zur Schmähkritik. Dem folgend könnte eigentlich jeder als „rechtsradikal“ bezeichnet werden, ohne dass dies irgendwie belegt werden müßte.

Besonders bedenklich ist der Widerspruch zwischen der juristischen Interpretation und dem, was in der breiten Öffentlichkeit verstanden wird: Wenn eine als seriös angesehene Zeitung „rechtsradikal“ verwendet, stellt dies für die Leser aber eine Tatsachenbehauptung dar, von der sie annehmen, dass diese auf recherchierten und geprüften Tatsachen beruht.

Wenn nun ein Zeitungsgigant ganz normale Bürger mit willkürlich gewählten Attributen brandmarken darf, dann sehe ich Dämme brechen.

Meinungsfreiheit und wahrheitsgemäße Berichterstattung sind für unsere demokratische Gesellschaft wesentlich. Wie viele andere bin auch ich immer wieder über “post-faktische” Darstellungen und Vorverurteilungen oder Interpretationen einzelner Journalisten sehr irritiert.

Der Richter hat ebenso die Frage nach der Fairness seitens der SZ gestellt. Das Verfahren geht nun weiter.

Denzlingen, 15.2.2017
Markus Hollemann

WEITERE INFOS finden Sie in unseren vorherigen 13 Artikeln zur Causa Hollemann: http://www.markus-hollemann.de/buergermeister-markus-hollemann-sueddeutscher-verlag-landgericht-koeln-setzt-neuen-termin-fest/


Bürgermeister Markus Hollemann (ÖDP) geht jetzt gerichtlich gegen die SZ vor

 Abwehr gegen Diffamierung durch „Süddeutsche Zeitung“

Bürgermeister Markus Hollemann, der wegen seiner Überzeugung zum Lebensschutz als Umweltreferent in München 2015 durch eine Medienkampagne verhindert wurde, reicht nun Klage beim Landgericht Köln ein.  hollemann-94kb-1-200x300

Der Denzlinger Bürgermeister hat sich für Köln entschieden, weil das dortige Landgericht als besonders erfahren in Medienprozessen gilt. Vertreten wird Hollemann durch den Bonner Anwalt Professor Dr. Klaus Alenfelder.

Markus Hollemann (siehe Foto) geht es vor allem um den Schutz der Meinungsfreiheit. Es sei gefährlich für unsere Demokratie, erklärt er, wenn man wegen einer legitimen und evtl. unbequemen Überzeugung durch eine Medienkampagne persönlich und beruflich beschädigt werde.

„Süddeutsche“ stellte sich stur  –  Hollemann enttäuscht

Hollemann hat sich zu dem juristischen Schritt entschlossen, nachdem die „Süddeutsche Zeitung“ ihm trotz schriftlicher Bitten „nicht einen Zentimeter“ entgegengekommen ist und auf Argumente mit Ignoranz reagierte. Wörtlich sagt der Bürgermeister:

„Ich bin enttäuscht vom Handeln und Umgang durch eine Zeitung, von der ich annahm, dass sie ein souveränes Verhältnis zur journalistischen Fairness sowie der damit verbundenen Fähigkeit zur Selbstkorrektur habe.“

Meinungsfreiheit ist für Hollemann „eine wesentliche Säule“ unseres Staates, doch sie werde mehr und mehr bedroht: „Die Meinungsfreiheit sehe ich momentan immer öfters gefährdet, vor allem dann, wenn Medien ganz normale Bürger mit willkürlich gewählten Attributen brandmarken. Daher setze ich mich dafür ein, dass jeder auch künftig das Recht hat, klar und deutlich seine legitime Meinung zu äußern.“

ÖDP-aktiv und SPD-Fraktionsmitglied  –  aber angeblich „rechtsradikal“

In Deutschland einen anderen als „rechtsradikal“ zu bezeichnen, sei insbesondere dann unzulässige „Schmähkritik“, wenn es keinerlei Tatsachengrundlage dafür gibt.

Und genau dies liegt hier vor: Markus Hollemann hat sich nie rechtsradikal betätigt oder geäußert. Er ist seit langem in der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) aktiv; er ist direkt gewählter Bürgermeister und Mitglied der SPD-Fraktion im Kreistag.

Sein Anwalt sieht in der jetzt eingereichten Klage „eine Chance, die Sensibilität für einen demokratischen und respektvollen Umgang miteinander zu stärken“.  – Prof. Alenfelder sieht den Tatbestand der Diskriminierung in der Causa Hollemann als gegeben an und hält ihn für nachweisbar.

Quelle: Christliche Aktion –  Für Rückfragen steht deren Sprecher Martin Lohmann zur Verfügung (Telefon 0178-7735777.


EMMA-Chefin Alice Schwarzer über die „Protest-Demokraten“ der AfD

Seitdem sich die bekannte Feministin Alice Schwarzer immer deutlicher mit dem politisch aktiven Islam befaßt und dabei auch multikulturell-naive grüne und linke Positionen kritisiert, ist sie im entsprechenden Spektrum teilweise in Ungnade gefallen.

Doch die Herausgeberin der Frauenzeitschrift EMMA läßt sich nicht vorschreiben, wie sie „politisch korrekt“ zu schreiben hat. untitled

Das zeigt sich auch in ihrem Kommentar vom 14. März 2016 zum Wahlausgang am vergangenen Sonntag. Der AfD-Sieg sei, so Schwarzer in EMMA-online, „keine Überraschung“. Es sei falsch gewesen, die Partei zu „dämonisieren“.

Die Ängste der AfD-Wähler müßten ernstgenommen werden, betont die Publizistin, die sich in ihrem Artikel durchaus kritisch, aber sachlich mit der AfD befaßt und deren Anhänger als „Protest-Demokraten“ bezeichnet. Das zentrale Angst-Thema dieser Bürger sei der Islam. Nun würde sich „rächen“, so Schwarzer, daß das Problem „seit einem Viertjahrhundert“ ignoriert und zu wenig differenziert betrachtet worden sei.

Zudem weist sie darauf hin: „Es sind nicht die Ewiggestrigen, es sind die Jungen, die die AfD wählen. So haben 29 Prozent der 25-34-Jährigen in Sachsen-Anhalt die AfD gewählt, aber nur 18 Prozent der über 60-Jährigen.“

Hinsichtlich der massenhaften sexuellen Übergriffe in der Kölner Silvesternacht schreibt die EMMA-Chefin: „Seither wird noch nicht einmal differenziert, dass unter den 83 heute Beschuldigten dieser Nacht nur drei echte Flüchtlinge, nämlich Syrer, sind – jedoch 33 Marokkaner und 29 Algerier, die angereist waren, woher auch immer (vielleicht sogar aus Belgien und Frankreich).“

Abschließend meint Schwarzer mit Blick auf die ständige Medien-Schelte gegen die AfD: „Die Deutschen sollten endlich lernen, zwischen rechts und rechtsradikal zu unterscheiden.“

Quelle für die Zitate: http://www.emma.de/artikel/der-afd-sieg-ist-keine-ueberraschung-331863