Union kritisiert linke Staats-Broschüre „Ene, mene, muh“ als Gesinnungsschnüffelei

Wie die Tageszeitung „Die Welt“ online berichtet, wendet sich nun auch die Unions-Fraktion im Deutschen Bundestag gegen die umstrittene Gender-Broschüre „Ene, mene, muh und raus bist Du“, da es sich um eine „staatliche Handlungsanweisung zur Elternspionage“ handle, die sofort eingestampft gehöre.

Das Heft wendet sich an Erzieher/innen in Kitas und Kindergärten, will vermeintlich rechtslastige Kinder ausfindig machen und staatlich beeinflussen bzw. indoktrinieren; es stammt von der für ihre ultralinken Aktivitäten bekannten und zugleich staatlich bezuschußten Amadeu-Antonio-Stiftung und erhielt ein empfehlendes Grußwort von Familienministerin Franziska Giffey (SPD).

Birgit Kelle hat in unserem CHRISTLICHEN FORUM über diese skandalöse Broschüre bereits vor über einem Monat ausführlich berichtet: https://charismatismus.wordpress.com/2018/10/29/aas-gendergaga-im-kampf-gegen-rechtsextremismus-in-der-kinderkita/

Die stellv. Unions-Fraktionsvorsitzende Nadine Schön empörte sich nun laut WELT-Bericht über diese Publikation und stellte klar: „Erzieherinnen sollen unsere Kinder betreuen, bilden und Werte vermitteln, nicht aber die politische Gesinnung der Eltern überprüfen und korrigieren.“

Der Staat habe das Erziehungsrecht der Eltern und unsere freiheitliche Grundordnung zu achten, statt Gesinnungsschnüffelei zu betreiben: „Wenn Erzieherinnen und Erzieher zu Überwachern und zum Korrektiv der elterlichen Gesinnung werden sollen, überschreitet das Grenzen.“

Zudem bemängelt die Politikerin eine „einseitige Fixierung auf rechtsradikale Elternhäuser“. Dass Gefahren auch von linksextremen Familien ausgehen könnten, komme den Verfassern der Kita-Broschüre gleich gar nicht in den Sinn.

Der familienpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Marcus Weinberg, bezeichnet es im Magazin FOCUS als „haarsträubend“, dass das Tragen von Kleidern und Zöpfen bei Mädchen oder das Erlernen von Handarbeiten als Negativbeispiele für rechtsextreme Elternhäuser dargestellt werden.
Grundsätzlich stört es Weinberg, daß Kitas die politische Gesinnung von Eltern zu prüfen hätten, was ihn an totalitäre Diktaturen erinnert:
„Die in dieser Broschüre empfohlenen Methoden wecken Erinnerungen an Zeiten in Deutschland, in denen nur eine einzige politische Einstellung opportun oder geduldet war und Kinder gegen ihre Eltern ausgespielt wurden.“

 


Bundesregierung: Keine rechtsextremen Gruppen bei Krawallen gegen G20

Die Bundesregierung hat keine Anhaltspunkte dafür, daß sich Rechtsextremisten in nennenswerter Zahl an den Ausschreitungen während des G20-Gipfels in Hamburg beteiligt haben. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion vor, über die das NDR-Magazin „Panorama“ berichtet.

Der Bundesregierung lägen demnach weder Erkenntnisse über eine „organisierte Teilnahme“ von Rechtsextremisten an den Protesten gegen den G20-Gipfel vor, noch seien Rechtsextremisten bei der Randale im Schanzenviertel festgestellt worden. Auch Hooligan-Gruppen seien nicht an den Ausschreitungen beteiligt gewesen.

Gut eine Woche nach dem G20-Gipfel hatte der SWR die Behauptung verbreitet, unter den Randalieren hätten sich Rechtsradikale befunden. Als Quelle diente dem Sender dafür der linkslastige Fotoreporter Andreas Scheffel, der angab, er habe während der Ausschreitungen siebzig Personen zweifelsfrei identifizieren können, die der rechtsextremen Szene zugehören; sie seien durch ihre Verhaltensweise und Gesichter erkennbar gewesen.

Zahlreiche Medien griffen die Nachricht des SWR im Anschluß auf. Die Funke-Mediengruppe vermeldete: „Von wegen nur Linke: Neonazis haben sich unter G20-Demonstranten gemischt.“  – Bei der Bild-Zeitung hieß es: „Beteiligung klar: Neonazis mischten bei G20-Krawallen mit.“

Quelle und voller Text hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/bundesregierung-keine-beteiligung-von-rechtsradikalen-bei-g20-randale/


Wie SPD-Politiker Ralf Stegner das linke Spektrum gegenüber Vorwürfen freispricht

Von Felizitas Küble

Auf Twitter (https://twitter.com/Ralf_Stegner) war der stellv. SPD-Bundesvorsitzende Ralf Stegner in den letzten Tagen sehr regsam, besonders beim Thema Hamburger Krawalle.
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Daß er sich von den Gewalttaten der letzten Woche distanziert, ist klar  –  und von einem Sozialdemokraten auch nicht anders zu erwarten.  
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Allerdings ist der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein intensiv darum bemüht, die militanten Randalierer beim G20-Gipfel nicht als „Linke“ oder „Linksradikale“ erscheinen zu lassen.
Es handle sich quasi einfach um Kriminelle – Punkt. Das gelte auch dann, wenn sich die Täter selber als „links“ definieren.
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Würde der sozialdemokratische Politiker aber ebenso in dieser  – reichlich simplen – Weise reagieren, wenn er  „rechte“ bzw. rechtsradikale Gewalt kommentiert? Oder mißt Herr Stegner hier mit zweierlei Maß?
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Orientiert er sich vielleicht am Pippi-Langstrumpf-Vers: „Ich mach mir die Welt, widdewidde wie sie mir gefällt“?!
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Für den SPD-Prominenten ist von vornherein klar, daß Linke grundsätzlich „Menschenwürde achten und Gewalt ächten“ (so wörtlich in einem seiner Tweets). – Schöne neue Welt?!

Zudem läßt er per Twitter wissen: „Menschen, die Quartiere verwüsten und Polizisten verletzen, sind kriminelle Gewalttäter – egal, worauf sie sich berufen. Links ist das nicht!“

Wenngleich linksextreme Horden in Hamburg für Gewaltexzesse verantwortlich sind, weiß es der SPD-Politiker besser: 

„Rechte Idologie pfeift auf Menschenwürde und goutiert Gewalt. Deshalb versuchen Konservative und Rechte das Linken auch pauschal anzuhängen!“

 Und falls es jemand immer noch nicht „begriffen“ hat, wie er die Rechts-Links-Welt beurteilen soll, besteht Stegner auf folgender Weisheit:

„Progressive,linke Politik achtet Menschenwürde+lehnt Gewalt ab. Deshalb sind kriminelle Gewalttäter, wie immer sie sich nennen, nicht links!“

 Sodann verweist er auf seinen SPD-Parteifreund Martin Schulz, der erklärt habe, die Hamburger Krawallmacher seien „nicht links, sondern bescheuert“.

Zweifellos auch eine rhetorische Lösung des Problems  – wenngleich haarscharf an der Realität vorbeigedacht.

Stattdessen proklamiert Stegner ungerührt: „Gewalt von Rechts ist die Regel. Kritik an Gewaltexzessen von Hamburg notwendig – das waren keine Linken sondern Kriminelle!“

Foto: CSU


Kontroverse zwischen SPD-Politiker Müller und grünem MP Kretschmann wg. AfD

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), schwingt kurz vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus in der Bundeshauptstadt die Nazi-Keule gegen die AfD, so daß ihm sogar der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann öffentlich widerspricht. untitled

Der Berliner SPD-Spitzenkandidat gab folgenden Warnschuß zum „Besten“:

„10 bis 14 Prozent für die AfD werden auf der ganzen Welt als ein Zeichen des Wiederaufstiegs der Rechten und Nazis in Deutschland gewertet.“

Vielleicht kann oder will Müller, der zudem von einer „braunen Suppe“ schwadroniert, zwischen AfD und NPD nicht unterscheiden?

Abgesehen davon: Die AfD bekam bei der letzten Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern sogar weit über 20% der Stimmen  – und wo blieb der Aufschrei „der ganzen Welt“? Haben wir etwas verpaßt? 

Überdies gibt es sog. „rechtspopulistische“ Parteien in fast allen europäischen Ländern, ohne daß sich dort oder sonstwo jemand darüber aufregt – warum auch?

So wie es in einer lebendigen Demokratie eine legitime Linke gibt, so  hat ebenso das rechtsbürgerliche Lager seine Existenzberechtigung. Die Verleumdung von konservativen Wählern als „Nazis“ beinhaltet zudem logischerweise eine Verharmlosung (!) des Nationalsozialismus.

Selbst für den grünen Ministerpräsidenten Kretschmann geht der sozialdemokratische Bürgermeister zu weit mit seinen unqualifizierten Haudrauf-Parolen. Der Regierungschef aus Baden-Württemberg erklärte gegenüber dem Berliner „Tagesspiegel“, die AfD sei größtenteils eine rechtskonservative Protestbewegung.

„Da müssen wir aufpassen. Wir kommen der AfD nicht bei, wenn wir sagen: Das sind Rechtsradikale.“ 

Quelle für die Zitate: http://www.tagesspiegel.de/berlin/regierender-buergermeister-mueller-vor-der-berlin-wahl-10-bis-14-prozent-fuer-afd-waeren-ein-zeichen-fuer-wiederaufstieg-der-nazis/14550544.html


Petition: Keine Steuergelder für linksradikale Verfassungsfeinde und Chaoten

Eine Initiative von CITIZEN-GO.org:

Sehr geehrte Frau Bundesfamilienministerin Schwesig,

wir wenden uns an Sie, weil wir uns ernsthafte Sorgen um den Bestand unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung machen.

Wir haben die berechtigte Sorge, dass mit unseren Steuergeldern durch ihr Ministerium Gruppierungen finanziert werden, die diese verfassungsmäßige Ordnung teilweise mit brutaler physischer Gewalt bekämpfen. Vermummte_c0ccd44a67

Es geht um die 2011 von Kristina Schröder eingeführte und von Ihnen 2014 wieder abgeschaffte Extremismusklausel.

Diese verlangte von Initiativen, Organisationen und Vereinen, die vom Familienministerium Fördermittel für „Projekte gegen Rechtsextremismus“ erhielten, sich den Zielen des Grundgesetzes zu verpflichten und zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu bekennen.

Ziel war es laut Christina Schröder, die „Unterstützung extremistischer Strukturen zu verhindern“. Das Bundesfamilienministerium investiert jährlich rund 30,5 Millionen Euro für derartige Programme.

Frau Ministerin, warum haben Sie diese Klausel außer Kraft gesetzt?

Noch dazu mit der fragwürdigen Begründung, man wolle niemanden unter „Generalverdacht“ stellen? Ist es zu viel, von jemandem, der Geld vom Staat erhält, zu verlangen, dass er sich zur Verfassung dieses Staates bekennt?

Es ist an sich schon verfassungsrechtlich fragwürdig, wenn der Staat die Bekämpfung politischen Extremismus nicht, wie in einem Rechtsstaat üblich, den Gerichten überlässt, sondern sie privaten Organisationen überträgt; absolut inakzeptabel wird es allerdings, wenn es sich bei diesen Organisationen selbst um gewaltbereite, politische Extremisten handelt, die die freiheitlich-demokratische Verfassungsordnung bekämpfen und sich deshalb auch nicht zum Grundgesetz bekennen wollen.

Inzwischen gibt es zahlreiche Belege dafür, dass extremistische Schlägertrupps und Verfassungsfeinde, wie beispielsweise verschiedene „Antifa“-Gruppen, direkt oder indirekt auf der Förderungsliste Ihres Ministeriums stehen; darunter:

  • Das von der SED-Nachfolgepartei „Die Linke“ finanzierte „Jugendbüro Redroxx“ in Erfurt, das zu Bandenbildung und Landfriedensbruch aufruft.
  • Das „Willkommensnetzwerk Pankow Hilft“, das eine Hetzjagd auf einen Berliner Zahnarzt anzettelte.
  • Der vom Verfassungsschutz beobachtete linke Szenetreff „AZ Conni“ in Dresden, der beispielsweise „Hausbesetzerworkshops“ anbietet.
  • Das „Aktionsnetzwerk gegen Rechtsextremismus Jena“, welches „Trainings“ zur Blockade genehmigter Demonstrationen anbietet und mit Internetseiten zusammenarbeitet, die Anleitungen zum Bau von Sprengsätzen und Brandbomben verbreiten.

Um zu unterbinden, dass Vereinigungen, die selbst nicht auf dem Boden der Verfassung stehen, staatliche Fördergelder erhalten, hatte Christina Schröder die Extremismusklausel seiner Zeit eingeführt.

Man kann nicht die einen Extremisten mit den anderen bekämpfen. Das Ergebnis davon wären Zustände wie in den 1920er Jahren, blutige Straßenschlachten und Gewalt als Mittel der Politik.

Antifa-Gruppen agieren jetzt schon teilweise mittels brutaler Gewalt gegen Polizisten und Repräsentanten des Staates. Wer diese Strukturen finanziell stützt, der untergräbt das Grundgesetz.

Frau Ministerin Schwesig, wir verlangen von Ihnen, dass Sie jegliche Unterstützung gewaltbereiter Verfassungsfeinde durch Ihr Ministerium unterlassen und nur noch solche Gruppierungen finanziell unterstützen, die sich auch klar zu den verfassungsmäßigen Zielen unseres Staates bekennen.

Bitte führen Sie die von Ihnen abgeschaffte Extremismusklausel wieder ein, damit unser Steuergeld nicht für extremistische, dem Grundgesetz zuwiderlaufende Kräfte verwendet wird.

HIER geht es zur Online-Petition „JA zur Extremismusklausel“: http://www.citizengo.org/de/pc/35024-ja-zur-extremismusklausel-keine-steuergelder-fuer-verfassungsfeinde-und-schlaegertrupps

Quelle: Petition von Citizengo

Foto: CSU


Homosexueller Autor David Berger äußert seine Freude über die Wahlergebnisse

Der Philosoph Dr. David Berger aus Berlin, bekannt als Buchautor und Journalist, beschreibt in seinem jüngsten Beitrag auf „Gaystream“, warum er sich „als schwulpressefotoberger11er Mann“  – im Unterschied zum grünen Spektrum und etlichen „Berufs-Homos“  –  trotzdem über das gestrige Wahlergebnis freut und keineswegs jene zornige Stimmungslage teilt, die bei Grünen und Linken und bei vielen der gleichgeschalteten Homo-Magazine und ihrer Jüngerschaft jetzt angesagt ist“.

Dr. Berger (siehe Foto) begründet seine abweichende Position u.a. damit, daß die Regierungskoalition in der „Migrationskrise“ versagt habe, „die Europa – und hier besonders Deutschland – derzeit erschüttert“. Er fügt hinzu:

„Hier wurde von den etablierten Parteien vertuscht, gelogen, erpresst. Hier wurden Menschen, die sich Sorgen machen, in die rechtsradikale Ecke gestellt, wurden als „Pack“, als „rechter Dreck“, als „Nazis“ beschimpft.“

Der Autor weiß aus seinen langjährigen Medienerfahrungen genau, daß Islamkritik hierzulande schnell verteufelt wird:10380637_1131350616876104_7977684582873832723_o

„Auch Männer, die darauf aufmerksam machten, dass die Homophobie unter den Migranten, besonders den muslimischen Flüchtlingen, extrem hoch ist, wurden sofort als Rechtspopulisten, „Ernst Röhms“ und „schwule Nazis“ beschimpft…Wen wundert es da, dass auch sie ihr Kreuz am gestrigen Sonntag bei der AfD gemacht haben?“

Wenn jene (zeitgeist)kritischen Homosexuellen, die nicht bereit sind, den Islam in rosaroten Farben zu malen, aus Enttäuschung vom linken Lager ins bürgerliche oder konservative Parteienspektrum überwechseln, werden sie bemerken, so Berger, „dass die Menschen in CSU und AfD gar nicht so homophob sind, wie man ihnen bislang immer eingeredet hat. Dass es dort viel mehr engagierte schwule Männer gibt als erwartet. Und diese dort genauso viel oder wenig akzeptiert werden wie jeder andere Hetero-, A- oder wie auch immer -sexuelle.“

Der fulminante Erfolg der AfD ist weniger ihrer Programmatik zuzuschreiben, sondern vor allem darin begründet, daß „Politiker und Medien“ eine unfaire „Dämonisierung dieser Partei und ihrer Mitglieder“ durchgeführt haben; Dr. Berger fährt fort:Vermummte_c0ccd44a67

„Je heftiger die großen Medien gegen die AfD wetterten, je öfter sie jubelten, dass Häuser von AfD-Politikern beschmiert und ihre Autos abgefackelt wurden, je intensiver sie ihre heimliche Freunde darüber nicht verbergen konnten, dass die AfD wieder mal ausgeladen wurde, dass einer ihrer Politiker unbedacht etwas Dummes herausgerutscht war oder ihnen die Anmietung eines Lokals verweigert wurde – umso deutlicher fiel der prozentuale Anstieg der Zustimmung für die AfD aus.“

BILD: Vermummte Linksradikale in Aktion (Foto: CSU)

Abschließend gibt der Verfasser einen „Tipp an meine Kollegen“:

„Wenn Ihr wirklich etwas gegen die AfD tun möchtet, fangt endlich an, echten Journalismus zu machen! Berichtet ebenso schonungslos, wie ihr zurecht über rechte Gewalttäter informiert, über die Verbrechen der Linksradikalen und über die Probleme, die die Islamisierung Europas mit sich bringt!“
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Quelle für die Zitate und vollständiger Artikel hier: http://www.gaystream.info/#!Warum-ich-mich-als-schwuler-Mann-über-die-Wahlergebnisse-von-gestern-Abend-freue/cjds/56e683120cf2bc133b9f76b9

Frankfurt: Linksradikale, Rechtsradikale und Islamisten gemeinsam gegen Israel

Derzeit kommt zusammen, was zusammengehört –  nämlich die Anti-Israel-Front von links bis rechts einschließlich radikaler Muslime.

Die “Frankfurter Rundschau“ (FR) berichtete über eine Demonstration von 2500 Teilnehmern in Frankfurt  – ausgerechnet auch noch auf dem Rathenauplatz (nach einem ermordeten jüdischen Politiker der Weimarer Republik benannt).

Die FR schreibt (siehe hier: http://www.fr-online.de/frankfurt/protest-gegen-israel-gaza-demo-eskaliert-in-frankfurt,1472798,27795726.html), daß zunächst friedlich „gegen den israelischen Militäreinsatz im Gazastreifen demonstriert“ worden sei.  031_28A

Doch die Harmonie währte  –  wie bei derart gepolten Teilnehmern üblich  –  nicht lange:

 „Ein spontaner Protestzug über die Zeil eskaliert danach: Steine fliegen auf Polizisten, die Beamten setzen Schlagstöcke ein…

Die Menge skandierte Parolen wie „Allahu Akbar“, „Freiheit für Palästina“ und „Kindermörder Israel“ und schwenkten dabei neben Palästina-Flaggen die Fahnen der Türkei, des Irak, Saudi-Arabiens und der islamistischen Terrororganisation Hamas

…Auf Schildern und Transparenten wurde die Schuld am Nahost-Konflikt eindeutig Israel zugewiesen, u.a. wurde der israelische Premierminister Netanjahu mit Hitler verglichen.

Neben Anhängern der Organisation „Die Linke – SDS“ hatten sich auch Islamisten und einige Kader der Neonazi-Gruppe „Nationale Sozialisten Rhein-Main“ unter die Teilnehmer gemischt…“