Schottland: Höchstgericht beendet das Verbot von Gottesdiensten

Die kategorische Schließung schottischer Kirchen während der Pandemie ist rechtswidrig. So entschied am 24. März das oberste schottische Zivilgericht. 

Anders als in Deutschland und Österreich oder dem Rest des Vereinigten britischen Königreichs mussten Kirchen in Schottland trotz Bereitschaft zur Einhaltung aller Hygienemaßnahmen schließen. 

Der katholische Pfarrer einer verarmten Gemeinde in Glasgow wollte jedoch mitten in der Pandemie seinen Gläubigen einen geistlichen Zufluchtsort bieten. Tom White ging vor Gericht und gewann.   

“Ich bin froh, dass das Gericht das unverhältnismäßige und rechtswidrige Verbot von öffentlichen Gottesdiensten aufgehoben hat. Diese Entscheidung unterstreicht die Bedeutung des Glaubens für die Gesellschaft. Jetzt können wir darauf vertrauen, dass Gläubige in Krisenzeiten nicht mehr ohne die Kirche als Quelle der Hoffnung, des Trostes und der lebenswichtigen geistigen Nahrung ausharren müssen“, sagte Pfarrer White, als er von der Entscheidung erfuhr.

Eine überkonfessionelle Koalition aus 27 Kirchenleitern hatte zusammen mit dem Pfarrer aus Glasgow, Tom White, die Verhältnismäßigkeit des Gottesdienstverbots vor Gericht angefochten.

Dieses Urteil könnte verhindern, dass die schottische Landesregierung in Zukunft ähnliche pauschale Verbote von öffentlichen Gottesdiensten verhängt.

Das Gericht stellte fest, dass Kirchen im Vergleich zu anderen öffentlichen Einrichtungen, die offen halten durften, ungerecht behandelt worden waren. Textilreinigungen, Spirituosengeschäfte und Fahrradhändler hatten die Erlaubnis zu öffnen.

Das Gerichtsurteil ermöglicht den Kirchen dies nun ebenso zu tun.

Quelle und FORTSETZUNG der Meldung hier: https://www.adfinternational.de/oeffnet-die-tore-katholische-priester-kaempft-gemeinsam-mit-anderen-glaubensfuehrern-gegen-kirchenschliessungen-in-schottland-2/


OVG kippt ein Versammlungsverbot in NRW

Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht hat ein von der Landesregierung verhängtes Demonstrationsverbot für Silvester und den Neujahrstag kurzfristig aufgehoben. Ein Sprecher des Innenministeriums bestätigte einen entsprechenden Beschluss des Münsteraner Gerichts vom Donnerstag.

Die Landesregierung hatte in der Corona-Schutzverordnung für den 31.12. und den 1.1. Demonstrationen grundsätzlich untersagt. Die Richter befanden, diese Regelung sei rechtswidrig und unverhältnismäßig – die Behörden könnten den Infektionsschutz auch ohne pauschales Versammlungsverbot gewährleisten.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://www.focus.de/panorama/welt/silvester-news-paukenschlag-in-nrw-oberverwaltungsgericht-kippt-versammlungsverbot-an-silvester_id_12826113.html?utm_source=newsletter&utm_medium=email&utm_campaign=newsletter_TOP_THEMEN


Juristischer Trump-Sieg in Pennsylvania: Ein Teil der Briefwahlstimmen ist ungültig

Wie der Nachrichtensender n-tv berichtet, haben die Anwälte von Präsident Trump einen juristischen Sieg im umkämpften US-Bundesstaat Pennsylvania errungen. Demnach entschied ein hochrangiger Richter, dass bestimmte Briefwahlstimmen nicht in das Ergebnis einberechnet werden dürfen.

Konkret geht es um eine zwei Tage vor der Wahl geänderte Anordnung durch die dortige Demokraten-Administration, die willkürlich festlegte, dass Briefwähler fehlende Identitätsnachweise drei Tage länger als bis dahin vorgesehen nachreichen durften, nämlich bis 12. November.

Diese eigenmächtige Festlegung war jedoch rechtswidrig, urteilte jetzt das Gericht.

Weitere Infos dazu hier: https://www.n-tv.de/politik/Klage-von-Trump-in-Pennsylvania-erfolgreich-article22166977.html


Erfolg: Beherbergungs-Verbot in Sachsen, Niedersachsen und B.-Württemberg gekippt

Wir haben im CHRISTLICHEN FORUM mehrfach gegen das staatliche Beherbergungs-Verbot Stellung bezogen, schon bevor es von mehreren hochrangigen Gerichten unwiderruflich als rechtswidrig erklärt wurde.

So veröffentlichten wir z.B. am 14. Oktober diese Online-Petition: https://charismatismus.wordpress.com/2020/10/14/eil-petition-gegen-das-beherbergungs-verbot/

Inzwischen kippte diese unsinnige staatliche Maßnahme in drei Bundesländern: Sachsen, Niedersachsen und Baden-Württemberg.

Die erfolgreiche Protest-Petition aus dem norddeutschen Künstlerdorf Worpswede erreichte inzwischen weit über 55.000 Unterschriften, läuft aber weiter, damit auch die anderen Bundesländer nachziehen und das Verbot abschaffen – siehe hier: https://www.change.org/p/eil-petition-beherbergungsverbot-abschaffen?source_location=discover_feed


Berlin: Unionsfraktion beklagt kriminelle Clans und will Druck auf sie erhöhen

Im Kampf gegen die Clankriminalität in Berlin ist die Polizei in der Hauptstadt im vergangenen Jahr zu 382 Einsätzen ausgerückt. Es wurden mehr als 700 Objekte kontrolliert, darunter allein mehr als 300 Cafés und Bars, fast 200 Shisha-Bars sowie Wettbüros, Spielstätten, Barber-Shops und Juweliere, heißt es in dem Jahresbericht für 2019, der am Montag veröffentlicht wurde.

Fast 1000 Strafanzeigen und mehr als 5900 Anzeigen zu Ordnungswidrigkeiten wurden demnach gefertigt. Dazu erklärte der Vize-Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei:

„Der heute vorgestellte Jahresbericht für Berlin lässt einen Trend erkennen, den wir auch in anderen Teilen des Bundesgebiets beobachten können: die zunehmende Verzahnung gewerblicher Strukturen und krimineller Clan-Aktivitäten.

Der Report unterstreicht, dass Drogenhandel, Steuerhinterziehung, Schwarzarbeit, illegaler Zigarettenhandel sowie Raub und Diebstahl die Haupteinnahmequellen der kriminellen Clan-Angehörigen in Berlin sind. Noch erschreckender ist die Erkenntnis, dass bei rund 20 Prozent aller in der Hauptstadt geführten Verfahren im Bereich der Organisierten Kriminalität Angehörige von Clan-Familien im Zentrum der Ermittlungen stehen.

Die heute veröffentlichten Zahlen geben uns eine ganz deutliche Marschrichtung vor: Auch in Pandemie-Zeiten müssen wir den Druck auf Clan-Kriminelle immer weiter erhöhen. Wir werden nicht akzeptieren, dass eine Parallelgesellschaft unser Recht und unsere Gesetze systematisch unterwandert.“


Wiederaufbaufonds: Österreich vertritt die deutschen Interessen besser als Merkel

Österreichs Bundeskanzler Kurz hat sich klar gegen den von Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Staatspräsident Macron vorgestellten „Wiederaufbaufonds“ positioniert. Auch die Niederlande, Dänemark und Schweden stellen sich gegen den Plan nicht rückzahlbarer Zuschüsse an überschuldete Staaten, für die alle EU-Mitgliedsländer haften sollen.

Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Dr. Alice Weidel (siehe Foto):

„Als Deutsche müssen wir Sebastian Kurz und den Regierungschefs der nördlichen Staaten geradezu dankbar sein, dass sie einen klaren Kopf bewahren und sich dem von Merkel und Macron geplanten organisierten Rechts- und Vertrauensbruch zu Lasten der deutschen Steuerzahler widersetzen.

Der Merkel-Macron-Fonds ist nichts anderes als Eurobonds in neuer Verpackung und genauso rechtswidrig.

Mit einem Federstrich hat die Bundeskanzlerin Macron und seinen Verbündeten ein 135-Milliarden-Geschenk gemacht, für das die Deutschen ohne Bedingungen und Mitsprache geradestehen müssen. Diese Summe ergibt sich aus dem Volumen des Fonds von 500 Milliarden Euro und dem von der Kanzlerin bereits zugesagten deutschen Haftungsanteil von 27 Prozent.

Und dabei wird es nicht bleiben, wenn der Tabubruch der Vergemeinschaftung von Staatsschulden durch EU-Anleihen erst einmal in Gang gesetzt ist.

Die deutschen Steuerzahler müssen jetzt hoffen, dass Österreich und die Nordländer diesem neuerlichen Raubzug am deutschen Volksvermögen durch ihr Veto Einhalt gebieten. In diese absurde Situation hat uns die Merkel-Regierung gebracht.

Es ist grotesk, dass deutsche Interessen offenbar von einigen europäischen Partnerländern besser vertreten werden als von der Bundesregierung selbst.“


Die sinnigen Sprüche der Protestler in Münster

Von Felizitas Küble

In Münster demonstrierte am Freitag – dem 7. Februar – ein lautstarkes „Bündnis“ von linksradikalen und teils gewaltbereiten Gruppen („Schwarzer Block“) gemeinsam mit  den „etablierten“ Parteien einschließlich der CDU gegen den AfD-Neujahrsempfang im Rathaus.

Einige Besucher der AfD-Veranstaltung wurden laut Polizeimeldung beleidigt und bespuckt. Die Versammlungsfreiheit der AfD-Gäste konnte nur mit massiver Polizeipräsenz unter Einsatz von Pfefferspray gewährleistet werden. (Näheres hier: https://charismatismus.wordpress.com/2020/02/07/muenster-cdu-beteiligt-sich-aktiv-am-linksradikalen-protest-gegen-die-afd/)

Aufschlußreich war die Art und Weise, wie sich die Schar der Protestler in ihren Plakaten selbst präsentierte – und zugleich ungewollt widerlegte.

„Bei dieser Intoleranz hört meine Toleranz auf“ – so heißt es auf einem selbstgemalten Transparent links neben der CDU-Fahne.

Damit wird die eigene Intoleranz scheinheilig mit der angeblichen „Intoleranz“ der Gegenseite zu rechtfertigen versucht.

In Wirklichkeit verhielten sich die AfD-Besucher gesetzestreu und friedlich, was laut Polizeibericht bei etlichen Demonstranten ganz anders aussah.

Weiterer Spruch: „Nazis nerven noch mehr als Wespen.“– Damit werden AfD-Mitglieder erstens als „Nazis“ verleumdet und zweitens als noch schlimmer hingestellt wie lästiges Ungeziefer. (Diese Polemik erinnert an die sprachliche „Entmenschlichung“ von Juden unter der NS-Diktatur. )

Aber das ist dann wohl die neue „Toleranz“ dieser selbsternannten Bessermenschen?!

Besonders „schlau“ ist wohl der folgende Slogan: An alle AfD-Mitglieder: Wiederholt die 8. Klasse und paßt besser in Geschichte auf.“

Dieser Demonstrantin dürfte entgangen sein, daß sich unter den Amtsträgern der AfD auffallend viele Akademiker befinden, Professoren und Doktoren noch und nöcher (darunter der Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen). Im Fach Geschichte haben diese Damen und Herren von der bürgerlichen AfD sicherlich besser aufgepaßt als die oftmals sozial „abgehängten“ Sprücheklopfer von der Antifa ecetera.

(Quelle für die beiden letztgenannten Plakate siehe Foto hier: https://rp-online.de/nrw/panorama/tausende-demonstrieren-in-muenster-gegen-die-afd-polizei-setzt-pfefferspray-ein_aid-48836439)

Besonders drollig wirkt es, wenn  – wie beim dritten FOTO links außen – diese Parole hochgehalten wird: „Hass ist keine Alternative.“

Genau  – und eben deshalb sollten diese Damen und Herren sich selbst an der Nase fassen und nicht an haßerfüllten und rechtswidrigen Aktionen von linksradikalen Bündnissen beteiligen.

Unsere Autorin Felizitas Küble leitet den KOMM-MIT-Verlag und das Christoferuswerk in Münster, das dieses CHRISTLICHE FORUM betreibt


AfD begrüßt Entscheidung der Franziskus-Klinik in Flensburg: Keine Abtreibungen!

Martin Reichardt, familienpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, erklärt zur der Entscheidung der Klinikleitung des in Flensburg geplanten Krankenhauses, keine Abtreibungen durchzuführen:

„Dies ist nachvollziehbar und in einer Zeit, in der das feministisch deformierte Selbstbestimmungsrecht der Frau über das ungeborene Leben gestellt wird, mutig.

Dem St.-Franziskus-Hospital in Flensburg gebührt Anerkennung und Respekt für diese Entscheidung.

Grüne, Linke, Jusos und Teile der SPD setzen sich für die Abschaffung des §218 ein, was in letzter Konsequenz die Abtreibung eines Kindes bis kurz vor der Geburt legalisiert.

Zur Erinnerung: Abtreibungen sind in Deutschland rechtswidrig und werden nur unter bestimmten Voraussetzungen nicht bestraft.

Die Entscheidung der Klinik in Flensburg ist ein Signal für das Leben.

Die AfD-Fraktion setzt sich für die Stärkung der Familien und für eine Willkommenskultur für Kinder ein.“

 


Salzburg: Lebensrechtler-Gebetszug am 25. Juli 2019 stand unter starkem Polizeischutz

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Ca. 100 engagierte Menschen nahmen am Donnerstag, dem 25.7.2019, am Gebetszug für das Leben mit weißen Holzkreuzen teil.
Moderiert wurde Kundgebung und Prozession bei sehr heißem Sommerwetter durch Wolfgang Hering, den Präsidenten von EuroProLife.
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Ähnliche Gedenk-Aktionen von EuroProLife für die ungeborene Kinder gibt es alljährlich auch in Münster und München, die jedoch aufgrund gegnerische Randale fast immer nur mit starkem Polizeischutz stattfinden können.
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In Salzburg kam es ebenfalls zu massiven Störungen durch ultralinke Gruppen, die noch heftiger als im Vorjahr ausfielen. Dabei blockierten Abtreibungsbefürworter den Gebetszug bereits kurz nach Beginn.
Zugleich riefen sie gotteslästerliche und staatsfeindliche Sprüche, auch der Ehe wurde „Widerstand“ angekündigt: 
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„Österreich Bullenstaat, wir haben Dich zum Kotzen satt“  – „Masturbation statt Kommunion“  –  „Gegen jeden Fundamentalismus, nieder mit Jesus, für den Feminismus“  –  „Wir bleiben unserem Motto treu, queer, pervers und arbeitsscheu!“   –  „Ehe, Küche, Vaterland  –  unsere Antwort Widerstand“.
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Die Lebensrechtler mußten die geplante Route für ihre Prozession aufgrund der rechtswidrigen Blockade ihrer Gegner kurzfristig ändern.
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Auch während der Überquerung der Salzach auf der Karolinenbrücke versuchten Linksradikale erneut, den Gebetszug zu blockieren, doch diesmal wurden sie von der Polizei zurückgedrängt. Über dreißig Störer wurden vorübergehend festgenommen.
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In einer würdevollen Trauerzeremonie wurden viele Rosen zum Gedenken an die getöteten Kinder im Mutterleib niedergelegt, zudem läutete jedesmal eine symbolische (Toten-)Glocke.
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Zum Abschluss der Kundgebung erhielten die Lebensrechtler von zwei katholischen Geistlichen, die ebenfalls an dem Gebetszug teilnahmen, den priesterlichen Segen.
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HIER Pressemeldungen und ein Video zu diesem Gebetszug für das Leben in Salzburg:

Marburg: Preis für Abtreibungsärztin Hänel ist eine Auszeichnung für Gesetzesbruch

Zur Preisverleihung „Marburger Leuchtfeuer“ durch den Marburger Oberbürgermeister an Kristina Hänel erklärt Cornelia Kaminski, die Bundesvorsitzende der Aktion Lebensrecht für Alle (ALfA):

Der Marburger Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies zeichnet am 9. Juli die Allgemeinmedizinerin Kristina Hänel mit dem von der Humanistischen Union und der Stadt Marburg gemeinsam ausgelobten „Marburger Leuchtfeuer für Soziale Bürgerrechte“ aus.

Als Begründung führt er an, dass Frau Hänel ebenso wie die zweite Preisträgerin „ihren Dienst an der Gesundheit richtungsweisend und beispielgebend an moralischen und ethischen Grundsätzen ausrichte“.

BILD: Lebensrechtler von ALfA und CDL bei einer Protestaktion gegen eine SPD-Auszeichnung Hänels

Abgesehen von der rechtlichen Fragwürdigkeit – ein Amtsträger würdigt eine Ärztin dafür, dass sie wiederholt gegen bestehendes Recht verstoßen hat – stellt sich die Frage, ob Frau Hänel tatsächlich einen richtungsweisenden Dienst an der Gesundheit unter beispielhafter Ausrichtung an moralischen und ethischen Grundsätzen leistet.

Kann es ein Dienst an der Gesundheit sein, wenn bei denen von Frau Hänel angebotenen „Behandlungen“ regelmäßig einer der beiden Patienten in ihrer Praxis stirbt?

Ist es moralisch und ethisch beispielhaft, wenn Hänel –  wie sie selbst in ihrem Buch beschreibt  –  Abtreibungen durchführt, um Seitensprünge zu vertuschen?

Oder wenn ein Arzt eine Abtreibung durchführt, bloß weil die Eltern kein Mädchen wollen? Auch diese Dienstleistung bietet Hänel an, wie in ihrem Buch „Die Höhle der Löwin“ nachzulesen ist (Die Höhle der Löwin: Geschichten einer Ärztin über Abtreibung, Ulrike Helmer Verlag 2018, S. 174-179).

„Wer wie Kristina Hänel seine Definition, wann ein neues Menschenleben beginnt, nicht an wissenschaftlichen Fakten orientiert, sondern für sich persönlich als den Augenblick der Geburt festlegt, dient mit dieser Sichtweise weder der Gesundheit, noch handelt er beispielgebend nach moralischen und ethischen Grundsätzen. Er handelt vielmehr völlig willkürlich nach eigenem Gutdünken und führt dabei wissentlich Frauen hinters Licht“, erklärt die Bundesvorsitzende der ALfA, Cornelia Kaminski. 

Mit Frau Hänel ehrt die Stadt Marburg eine Ärztin, die Abtreibungen durchführt, und sieht gleichzeitig tatenlos zu, wie die letzte geburtshilfliche Einrichtung im gesamten Kreisgebiet (mit Ausnahme der Universitätsklinik) geschlossen wird.

Der Oberbürgermeister nutzt sein Amt, um verfassungswidrige Positionen gesellschaftsfähig zu machen.  Das ist medizinisch, ethisch, menschlich und politisch äußerst bedenklich.