Aerosol-Physiker: „Leute, raus aus dem Haus!“

Dr. Gerhard Scheuch ist einer der weltweit führenden Aerosol-Experten. Der Physiker wird ungehalten, wenn es um das Thema „Ausgangssperre“ geht. „Dieser Begriff suggeriert, dass es draußen gefährlich ist, aber genau das Gegenteil ist der Fall“. Corona sei ein Innenraumproblem.

An der frischen Luft sei die Infektionsrate mit unter einem Prozent verschwindend gering. Deshalb hält er auch nichts von der 15-Kilometer-Regelung, die greift, wenn eine Inzidenz von 200 überschritten ist. Er kann nicht verstehen, dass winterliche Ausflugsziele wie Winterberg oder der Hoherodskopf gesperrt werden. „Die Gefahr, dass sich Menschen draußen mit dem Coronavirus infizieren, ist extrem unwahrscheinlich.“

Scheuch wird nicht müde, sein Mantra „die Leute müssen an die frische Luft“ zu wiederholen.

Er ist enttäuscht darüber, dass das Positionspapier der deutschen Aerosol-Gesellschaft von der Regierung anscheinend nicht zur Kenntnis genommen wurde. Auch sei kein einziger Aerosol-Experte in den entscheidenden Gremien vertreten. „Es wird nur auf Virologen und Mediziner gehört“, kritisiert Scheuch.

Quelle und vollständige Nachricht hier: https://www.op-marburg.de/Landkreis/Ostkreis/Die-Leute-muessen-an-die-frische-Luft

HINWEIS. Wir haben bereits Anfang April vorigen Jahres gegen den dummen Dauerspruch „Wir bleiben zuhause“ angeschrieben: https://charismatismus.wordpress.com/2020/04/07/neues-deutsches-mantra-wir-bleiben-daheim-aber-nein-sich-regen-bringt-segen/


NEIN zur Impf-Pflicht, JA zu Grundrechten

In ihrem gestrigen ARD-Interview drohte Merkel jenen, die sich nicht impfen lassen wollen, mit Konsequenzen.

So stellte sie in Aussicht, dass man in diesen Fällen Unterschiede machen müsse und wer nicht geimpft werde, ‚könne bestimmte Dinge vielleicht nicht machen‘. Darüber hinaus sah sie in ihrem eigenen Verhalten keine Fehler.

Stephan Brandner, Vize-Bundessprecher der AfD, betont, dass die Ausübung der Grundrechte nicht an den Impfstatus gekoppelt sein dürfe:

„Grundrechte gelten für alle und jederzeit – nicht nur für bestimmte Gruppen, die von der Bundesregierung definiert werden. Eine Impfpflicht, egal ob ausdrücklich im Gesetz geregelt oder indirekt über die Versagung von Rechten, lehnen wir als AfD ausdrücklich und entschieden ab.

Dass die Kanzlerin und bereits mehrere Minister von einer solchen Impfpflicht sprechen und nun auch erste Unternehmen entsprechende Regelungen vorsehen wollen, spricht für ein vollkommen verqueres Verständnis von Grundrechten.

Das Grundgesetz beinhaltet nicht Privilegien für bestimmte Gruppen sondern allgemeingültige Abwehrrechte.“


Prof. Meuthen: Höchste Strompreise und Fast-Blackouts dank Merkels Energiewende

Wie die Tageszeitung „Die Welt“ berichtet, sind die Strompreise in Deutschland auf einen neuen historischen Höchstwert geklettert: mit 33,8 Cent pro Kilowattstunde zahlen die deutschen Verbraucher die mit Abstand höchsten Strompreise weltweit – wobei weit mehr als die Hälfte des Preises aus staatlich vorgegebenen Steuern, Abgaben und Umlagen besteht.

Dazu erklärt AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen (siehe Foto):

Dank der sogenannten ‚Energiewende‘, mit der Kanzlerin Merkel in desaströser Weise Deutschland als einzigem industrialisierten Land einen parallelen Ausstieg aus Atomenergie und Kohle aufzwingt, zahlen wir inzwischen in Deutschland mit 33,8 Cent pro Kilowattstunde die mit Abstand höchsten Strompreise weltweit.

Gerade in Corona-Zeiten verwundert dieser hohe Strompreis, denn die Nachfrage ist im Zuge der Corona-Krise eingebrochen. Nach marktwirtschaftlichen Prinzipien müsste bei einem spürbaren Rückgang der Nachfrage durch die Kunden auch eine Senkung der Preise erfolgen.

Zu dieser Preissenkung kommt es aber nicht, weil hochsubventionierte Ökostrom-Produzenten mit garantierten Vergütungen durchgefüttert werden – garantierte Vergütungen, die den Bürgern sowohl über den Strompreis als auch über die allgemeine Besteuerung abgeknöpft werden.

Es ist nicht möglich, grundlastfähige, bewährte Kraftwerke reihenweise abzuschalten, ohne dafür wirtschaftlich wie versorgungstechnisch einen horrenden Preis zu bezahlen.

Wie schnell es mit der vermeintlichen Sicherstellung der Stromversorgung vorbei sein kann, zeigte sich erst vor wenigen Tagen bei der schwersten Störung im europäischen Stromnetz seit mehr als 14 Jahren, als uns nämlich europaweit plötzlich und unvorhergesehen der Blackout drohte.

Eine noch nicht näher geklärte Störung außerhalb Deutschlands brachte das mittlerweile fragile europäische Stromverbundsystem am 8. Januar 2021 um Haaresbreite zum Blackout. Die wenigen verbliebenen Großkraftwerke der Bundesrepublik konnten das Netz nicht mehr stabilisieren.

Den Kraftwerken der Tschechischen Republik ist es zu verdanken, dass die Bürger nicht mehrere Tage in winterlicher Kälte ohne Licht und Heizung da saßen. Die katastrophalen Folgen, die ein solcher Blackout zwingend mit sich brächte, sind bislang den wenigsten Menschen bewusst.

Für das Jahr 2030 haben Bundesregierung und EU das Ziel von 65 Prozent erneuerbarer Energieträger im Stromsektor gesetzt. Da Biomasse und Wasser kaum weiter ausgebaut werden können, sind die hochvolatilen Energieträger Wind und Solar gemeint.

Wir stehen erst am Anfang dieser gefährlichen Entwicklung. Durch den ‚Green Deal‘ der EU soll der Ausbau massiv forciert werden – für die Bundesrepublik auf weit mehr als das 10-Fache der installierten Leistung von Windkraft- und Solaranlagen von heute.

Es ist ein Projekt, das erstens zum Scheitern verurteilt ist, zweitens mit ruinösen Kosten einhergeht, und drittens auch noch eine extreme Gefahr für Leben und Gesundheit in einer modernen Gesellschaft darstellt.

Unangekündigte Stromabschaltungen und Blackouts werden bald nicht mehr vermeidbar sein. Der Bundesregierung ist diese Problematik bewusst. Deshalb arbeitet sie, statt auf grundlastfähige Versorgung aus dafür geeigneten Energiequellen zu setzen, mit Hochdruck an einem Gesetzesentwurf, um regelmäßige Stromabschaltungen auch bei kleinen Haushalten zu ermöglichen.


WELT-Kulturchef beklagt unkritischen Journalismus bei Corona-Berichterstattung

Aus Sicht des „Welt“-Feuilletonchefs Andreas Rosenfelder verfehlen die Medien in der Coronakrise ihre Rolle. Statt sich kritisch mit den Maßnahmen der Regierung zu befassen, kritisierten sie lieber deren Kritiker.

Viele Journalisten haben in der Coronakrise ihre eigentliche Aufgabe vernachlässigt und sind gewissermaßen zu Regierungssprechern geworden.
Journalismus sei eine kritische Instanz, um das gesellschaftliche und politische Geschehen zu reflektieren, betont er. Doch in der Coronakrise habe man sich weniger kritisch mit der Regierung und der Notwendigkeit der verhängten Maßnahmen befasst als mit Bürgern, die sich nicht richtig an die Maßnahmen hielten.

Quelle der Meldung: https://www.nachdenkseiten.de/?p=68847
Ausführliche Quelle: Deutschlandfunk Kultur


Pakistan: Kirche begrüßt staatl. Untersuchung islamischer Zwangsheiraten

Allgemein hat sich ihrem Eindruck nach im Pandemie-Jahr 2020 die Lage der Minderheiten in Pakistan verschlechtert.

Die Regierung in Islamabad will eine Koordinierungsstelle einrichten, um gegen islamische Zwangsheiraten vorzugehen. Die katholische Kirche in Pakistan begrüßt diesen Beschluss, da sie als religiöse Minderheit durch Zwangsheiraten oft in Bedrängnis gerät.

Nach Protesten der christlichen Kirchen in den vergangenen Monaten nach dem Fall von Arzoo Raja, einem 13-jährigen entführten Mädchen, das zur Heirat mit einem Muslim gezwungen wurde, und anderen ähnlichen Fällen, die in letzter Zeit Schlagzeilen machten, hat die Regierung die Einrichtung eines speziellen Zentrums angekündigt.

Es soll die Zwangsheiraten von Minderjährigen, die nicht-islamischen Minderheiten angehören, untersuchen.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://www.vaticannews.va/de/welt/news/2020-12/pakistan-kirche-untersuchung-zwangsheiraten-islam-konversion.html?utm_source=newsletter&utm_medium=email&utm_campaign=NewsletterVN-DE


Österreich: Corona-Test mit Cola „positiv“

Abgeordnete der ÖVP und der Grünen waren im österreichischen Parlament perplex, als Generalsekretär Michael Schnedlitz von der FPÖ am Donnerstag (10.12.) einen Corona-Test mit Coca-Cola durchführte und dabei die Massenschnelltests der Regierung ad absurdum führte – siehe ORF-TVthek.

Während seiner Ansprache am Rednerpult tauchte er ein Stäbchen in ein Cola-Glas und strich es auf einem Testgerät ab. Nach wenigen Minuten war das Ergebnis erkennbar: Das braune Zuckerwasser wurde positiv auf das Coronavirus getestet.

Schnedlitz meinte daraufhin in Richtung Sitz des Nationalrats-Präsidenten: „Herr Präsident, wir haben ein Problem. Wir haben einen Corona-Fall im Hohen Haus.“

Quelle und FORTSETZUNG der Meldung: https://www.unzensuriert.at/content/118048-live-im-parlament-corona-test-mit-coca-cola-positiv/

HIER die Pressemitteilung der FPÖ mit der Forderung nach Rücktritt von Gesundheitsminister Anschober: https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20201210_OTS0242/fpoe-schnedlitz-macht-live-coronatest-im-parlament

Weitere Meldung hier: https://reitschuster.de/post/corona-test-schlaegt-auf-cola-an/

Auch der PCR-Test von Drosten ist wissenschaftlich umstritten: https://sciencefiles.org/2020/12/10/100-fehlerrate-pcr-tests-in-cambridge/


Regierung soll mit den kommunistischen Konfuzius-Instituten nicht weiter kooperieren

Propaganda statt Bildung: Menschenrechtler warnen seit Jahren davor, dass Konfuzius-Institute als Plattform für Spionage dienen und von der Kommunistischen Partei Chinas dazu instrumentalisiert werden, ein geschöntes Bild Chinas im Ausland zu vermitteln.

In Deutschland gibt es aktuell 19 Konfuzius-Institute. Schweden hat als einziges europäisches Land die Kooperation mit den Konfuzius-Instituten komplett beendet. Auch zahlreiche kanadische und US-amerikanische Universitäten haben ihre Kooperationen mit ihnen eingestellt.

Anlässlich des baldigen Tages der Bildung am 8. Dezember fordert die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM), dem Beispiel Schwedens zu folgen und die staatliche Kooperation mit den Konfuzius-Instituten umgehend zu stoppen.

Die Konfuzius-Institute folgen den (Un-)Rechtsvorstellungen der Diktatur in China. Damit legitimieren sie die gravierenden Menschenrechtsverletzungen im Land wie die kulturelle Vernichtung der Tibeter und Uiguren, die Verfolgung der Falun-Gong-Mitglieder oder die Gleichschaltung der chinesischen Christen unter dem Vorwand der „Sinisierung“.

Konfuzius-Institute sind keine unabhängigen Bildungseinrichtungen, sondern fungieren als politische Außenstellen der Kommunistischen Partei. Die Bundesregierung darf nicht länger die Augen davor verschließen, welchen Einfluss China bereits an unseren Universitäten ausübt“, erklärt Hubert Körper, Vorsitzender des Arbeitsausschusses China der IGFM.

Die Konfuzius-Institute unterstehen weltweit der 70-jährigen stellvertretenden Ministerpräsidentin Sun Chunlan. Sie gilt als eine der einflussreichsten Politikerinnen Chinas und ist derzeit die einzige Frau im 25-köpfigen Politbüro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas. Gleichzeitig ist sie als Leiterin der ZK-Abteilung für die Einheitsfront tätig.

Weitere Infos zur Menschenrechtssituation in China: www.menschenrechte.de/china


Corona-Staat: Wo bleibt die Gewaltenteilung?

Von Felizitas Küble

Bekanntlich beruhen die bisherigen staatlichen Corona-Verordnungen nicht auf einem vom Deutschen Bundestag beschlossenen Gesetz (Legislative), sondern auf einer Einigung der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten der Länder (Exekutive).

In einem demokratischen Rechtsstaat ist aber die Legislative – also das Parlament – für die Gesetzgebung zuständig, nicht die Regierung, denn die Gewaltenteilung ist kein Randphänomen, sondern ein Grundelement des freiheitlichen Rechtsstaates (wozu noch die Judikative gehört, also die Rechtssprechung).

Die Gewaltenteilung begrenzt und regelt die Macht der Herrschenden und verteilt zugleich sinnvoll die Kompetenzen. Der bekannteste Begründer dieses Rechtsstaat-Prinzips ist der einstige französische Staatstheoretiker Montesquieu mit seiner Schrift „Vom Geist der Gesetze“.

Mit dieser Unterscheidung der „Gewalten“ hängt es letztlich auch zusammen, daß z.B. in Dortmund die Corona-Beschränkungen (vor allem Maskenpflicht) für ungültig erklärt wurden: Das dortige Amtsgericht gab als Begründung an, die Verordnung beruhe auf einem Entscheidung der Regierung, nicht auf einer Abstimmung des Deutschen Bundestags. Ähnlich urteilte auch das österreichische Verfassungsgericht.

Es ist zudem ein Unterschied, ob die Exekutive (Regierung) nur für eine kurze Zeit Notfallmaßnahmen (sofern erforderlich) ergreift – oder ob sie einen monatelangen Lockdown einführt und dabei Bürger-Grundrechte beschneidet und zudem die mittelständische Wirtschaft vielfach in ihrer Existenz bedroht, so daß im nächsten Jahr mit zehntausenden Konkursen zu rechnen ist.

Einige Rechtsanwälte – darunter der bekannte Dr. Füllmich – kündigen bereits Schadensersatzklagen bzw. Sammelklagen von betroffenen Unternehmen an, die sich womöglich auch gegen das RKI und Prof. Christian Drosten richten, zumal sich die Regierungsbeschlüsse stark an deren „Empfehlungen“ orientiert hatten.


Lockdown darf nicht zum Knockdown führen

Die Risikogruppen effektiv schützen

Übereinstimmend berichten zahlreiche Medien, dass Kanzlerin Merkel bei ihrer heutigen Telefonkonferenz mit den Ministerpräsidenten eine drastische Verschärfung der Corona-Maßnahmen erreichen will.

AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen (siehe Foto) warnt:

„Ein erneuter Lockdown wird zum Knockdown für zahlreiche Unternehmen und Arbeitnehmer. Merkels erster Lockdown im Frühjahr hat bereits etwa eine Million Arbeitsplätze gekostet und Hunderttausende Arbeitnehmer in die Kurzarbeit gezwungen. Zahlreiche Unternehmen kämpfen noch immer um ihr Überleben.

Wenn die Bundeskanzlerin heute mit den Ministerpräsidenten einen zweiten Lockdown beschließt, und sei es auch nur ein Teil-Lockdown, dann wird das der Knockdown für große Teile der Wirtschaft sein. Wo sinnvolle Hygienekonzepte den Betrieb aufrechterhalten können, wie beispielsweise in Hotellerie und Gastronomie, darf es keinen Lockdown geben.

Anstatt mit völlig unverhältnismäßigen Maßnahmen die Bevölkerung zu drangsalieren, sollten die wahren Risikogruppen endlich effektiv geschützt werden. Dieser Regierung sind Maß und Mitte völlig abhandengekommen.“


Regierung setzt Hisbollah auf EU-Terrorliste

Beatrix von Storch

Wir sehen einmal mehr: AfD wirkt – jetzt auch beim Hisbollah-Verbot

der Bundesregierung. Das Bundesinnenministerium will die Hisbollah laut einem Bericht des Magazins „Der Spiegel“ auf die Terrorliste der EU setzen. Bisher gilt in Deutschland für die Schiiten-Organisation nur ein Betätigungsverbot, aber kein Organisationsverbot.

„Hisbollah ist eine terroristische Organisation“, so Innenstaatssekretär Hans-Georg Engelke. Während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft setze man sich dafür ein, dass die Hisbollah in Gänze auf die EU-Terrorliste komme.

Als AfD haben wir das Hisbollah-Verbot schon seit langem verlangt und die Bundesregierung zu Beginn dieses Jahres aufgefordert, die deutsche EU-Ratspräsidentschaft zu nutzen, um die Hisbollah auf die EU-Terrorliste zu setzen: Die Organisation der Judenhasser und Feinde Israels hat kein Existenzrecht in Deutschland und Europa.

Dieser Argumentation der AfD kann sich die Bundesregierung nicht länger verschließen. Endlich hat sich auch in der GroKo die Einsicht durchgesetzt, dass die islamistische Terrororganisation Hisbollah auf die EU-Terrorliste kommen muss – mit dem Ziel, sie als Organisation EU-weit zu verbieten. Man kann bei einer Terrororganisation wie der Hisbollah nicht zwischen einem politischen (als Organisation erlaubten) und einem militärischen (verbotenen) Arm unterscheiden.

Als AfD haben wir mehrfach im Bundestag versucht, die etablierten Parteien zu überzeugen, die Hisbollah in Gänze zu verbieten. Der Druck auf die Bundesregierung wurde auf Dauer zu groß, als dass man die Organisation hätte weiter ihren Terror fortsetzen lassen können.