Eine Serie von Selbstmordattentaten erschüttert den Norden Nigerias

Eine Serie von Selbstmordattentaten in Konduga im Bundesstaat Borno im Nordosten Nigerias hat zahlreiche Todesopfer gefordert.

Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) berichtet, haben sich am Nachmittag des 15. August zwei Selbstmordattentäter auf einem Marktplatz in Konduga in die Luft gesprengt.

Während die Rettungsarbeiten für die Opfer dieses Angriffs noch liefen, erfolgte gegen 18 Uhr Ortszeit ein zweiter Angriff, ebenfalls mit zwei Selbstmordattentätern, in einem Vorort von Konduga.

Örtliche Behörden berichten von mindestens 20 Todesopfern allein durch den ersten Angriff; eine Zahl, die durchaus noch auf 30 oder mehr steigen könne. Die Lage vor Ort ist desaströs. Auch 20 Stunden nach dem Anschlag liegen keine gesicherten Berichte über die Opfer des zweiten Angriffs vor. Die Rettungsarbeiten gestalten sich schwierig, auch wegen drohender Gefahr weiterer Attacken.

Der Bundesstaat Borno im Nordosten Nigerias ist eine Hochburg der islamistischen Terrorgruppe Boko Haram, die auch als Drahtzieher hinter diesen Angriffen vermutet wird. Boko Haram führt seit 2009 einen Terrorfeldzug gegen die nigerianische Regierung, die christliche Minderheit im Norden Nigerias und gegen moderate Muslime. Die Zahl der Todesopfer dieser Kampagne wird auf über 20.000 geschätzt.

„Diese Angriffe sind ein deutliches Zeichen dafür, dass Boko Haram noch lange nicht besiegt ist“, so Dr. Emmanuel Ogbunwezeh, Afrika-Referent der IGFM. Die nigerianische Regierung bausche immer wieder Teilerfolge medienwirksam auf und erkläre Boko Haram für besiegt, so Ogbunwezeh weiter. „Der Wille, diese Gruppe wirksam zu bekämpfen, egal was es kostet, ist nicht vorhanden, weder bei der nigerianischen Bundesregierung, noch bei den Regierungen der betroffenen Staaten. So kann Boko Haram seine Herrschaft des Schreckens fortsetzen, auf Kosten der nigerianischen Bevölkerung.“

Weitere Infos zu Nigeria: www.igfm.de/nigeria


IGFM kritisiert Regierung in Nigeria: Kein Interesse an entführten Chibok-Mädchen?

Mehr als drei Jahre, nachdem Anhänger der islamistischen Terrororganisation Boko Haram die Schülerinnen einer Schule in Chibok im nigerianischen Bundesstaat Borno entführt haben, wird fast die Hälfte der Opfer immer noch vermisst.

Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) berichtet, wurden insgesamt 276 Mädchen und junge Frauen im Alter von 16 bis 18 Jahren entführt; einigen gelang seitdem die Flucht, andere wurden befreit, zuletzt 82 Opfer im Mai 2017. Dennoch seien 113 Entführte immer noch spurlos verschwunden.

In der Nacht vom 14. auf den 15. April 2014 drangen Anhänger von Boko Haram, sich als Wachleute ausgebend, in die Schule ein und entführten die Schülerinnen. Das nigerianische Militär zeigte sich trotz Vorwarnung nicht in der Lage, die Entführung zu verhindern, und Nigerias damaliger Präsident, Goodluck Jonathan, gab den Eltern der Mädchen eine Mitschuld am ausbleibenden Erfolg bei der Suche nach ihren Töchtern, weil sie angeblich nicht ausreichend mit der Polizei kooperierten.

Das Schicksal derjenigen Entführten, die nicht fliehen konnten oder befreit wurden, ist weiterhin vollkommen unklar – einige sollen als Sklavinnen verkauft worden sein, auch über die Landesgrenzen hinaus, andere sind angeblich gestorben.

Dr. Emmanuel Ogbunwezeh, Afrika-Referent der IGFM, beklagt, dass die Haltung der nigerianische Regierung die Situation nicht nur der Entführten von Chibok deutlich verschlimmert: „Es greift zu kurz, einfach zu sagen, Nigeria leidet unter den Taten von Boko Haram“, so Ogbunwezeh:

„Ja, Boko Haram hat diese Schülerinnen entführt, und vielleicht erfahren sie eines Tages ihre gerechte Strafe dafür. Aber das Militär hat dabei versagt, sie zu beschützen. Die Regierung hat dabei versagt, sie zu retten.“

Nigerias Regierungsapparat und das Militär seien nur so weit daran interessiert, Boko Haram zu bekämpfen, wie sie sich selbst durch diese bedroht sehen. „Das Schicksal der Mädchen von Chibok zeigt aber, dass sie nicht daran interessiert sind, die eigene Bevölkerung zu beschützen!“

Weitere Infos: www.igfm.de/nigeria


Das Wahlprogramm von CDU/CSU ist geprägt von „Weiter so“ statt neuer Ideen

Von Peter Helmes

Dem Glücklichen schlägt keine Stunde und wer ruhig schläft, den kann kein Wässerlein trüben. Also präsentiert das glückliche Paar „Merkelhofer“ mit treuherzigem Augenaufschlag das neue Wahlprogramm der CDU/CSU.

Der aufmerksame Leser wird aber einige Mühe aufwenden müssen, dabei nicht einzuschlafen. Der „große Wurf“ ist eher ein Schlafmittel denn ein Aufbruch in die Zukunft – Motto: „das Bestehende verwalten“.

Bei so viel Harmonie- und Programmverwandtschaft mit der SPD wäre ein Schelm, der dabei nicht an eine geplante Wiederauflage der Großen Koalition dächte.

Beispiel „Entlastung der Familien“ (und der Leistungsträger): Union und SPD wollen jeweils 15 Milliarden Euro dafür ausgeben. Das riecht dann doch nach einer Wiederauflage der Großen Koalition.

Alles soll noch viel besser werden – geht es nach Merkel: „Ein Wahlprogramm macht es möglich, auch einmal zu träumen“, sagt sie doch tatsächlich, und legt ein Programm mit dem Ziel 2025 vor.

2025? Das liegt nach der nächsten Wahlperiode, so daß sie am Ende der nächsten Periode noch keine Rechenschaft ablegen müßte. Nach der nächsten Wahl 2021 könnte sie dann immer noch darauf hinweisen, daß Zeit bliebe, die schon jetzt „beschlossene“ Vollbeschäftigung mit einer Arbeitslosenquote unter 3 Prozent bis zum Jahre 2025 zu verwirklichen. Ob sie dann nochmal Kanzlerkandidatin sein wird? Nichts scheint unmöglich!

Also was legt die Union da vor: Ein Wahlprogramm für alle, ohne Überraschungen, ohne neue Ideen, ohne Aufreger. Und genau das ist auch die Absicht. Wieso den politischen Gegnern Angriffspunkte bieten? Wieso grundlegende Reformen planen, wenn doch alles so gut läuft? Wieso polarisieren, wo sich die Mehrheit doch Harmonie wünscht?

Und tapfer verkünden die beiden Unions-Geschwister: „Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben“. So lautet jedenfalls das Motto für den Wahlkampf. Weder Seehofer noch Merkel haben aber erklärt, was denn nötig sei, damit das so bleibt. Braucht man jetzt auch nicht; denn es handelt sich ja (lediglich) um ein Wahlprogramm. Ein Regierungsprogramm ist es jedenfalls nicht, eher ein gehobenes „Weiter so“.

Steuerentlastung, Asylmißbrauch, Migrantenflut, Kindergeld usw. – alles so unverbindlich formuliert, daß es jeder unterschreiben kann, ohne einer wie auch immer gearteten Koalition nach der Wahl Steine in den Weg zu legen.

Verordnetes Glück: „Staatsknete für alle“?

Anders ausgedrückt: CDU und CSU verheißen das Glück für jedermann – mit staatlicher Förderung. Nach der gerade beschlossenen „Ehe für alle“ gibt es nach der Wahl „Staatsknete für alle“.

Doch bitte nicht zu früh freuen: Die Union will zwar im Steuerbereich etwas für die kleineren und mittleren Einkommen tun. Was mich stört ist aber, daß der Spitzensteuersatz bei den Sozialdemokraten schon bei vergleichsweise geringen Einkommen greifen soll und daß er auch noch angehoben werden soll ab 76.000 Euro. Das erreicht jeder Facharbeiter bei VW im Jahresschnitt. 

Und sowohl bei der Union als auch bei der SPD sucht man vergebens nach realisierbaren Vorschlägen, endlich die Kalte Progression abzuschaffen oder zumindest zu mildern; denn das ist etwas, was die mittleren und kleinen Einkommen besonders belastet. Hier versagen die beiden (noch) großen Parteien, obwohl sie seit mindestens 40 Jahren davon reden.

Bei der Union hingegen sucht man vergeblich nach ihrer früheren Domaine: nämlich nach einer Wirtschaftspolitik, die zur Selbständigkeit anreizt und den Menschen wieder Mut macht, selbst zu investieren, statt auf Almosen des Staates zu warten.

Die Steuern sprudeln aufgrund der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit unseres Landes, die muß erhalten und ausgebaut werden. Dazu ist es wichtig, ein vernünftiges Steuersystem zu haben, andere Anreize zu bieten und Bürokratiehürden abzubauen, damit Menschen wieder Lust verspüren, wirtschaftlich tätig zu werden. Von alledem liest man bei der Union nichts Konkretes.

Wenn der Bund zu Lasten der Länder verspricht

Ein wichtiges Problem – von der Union genauso umgangen wie bei der SPD: Es finden sich im Wahlprogramm eine Menge Versprechungen, die zu Lasten der Bundesländer gehen. Aber die Länder werden sehr sorgfältig darauf achten, daß der Bund keine Versprechen macht, die Länder und Kommunen bezahlen müssen.

In den vergangenen Jahren haben das die verschiedenen Regierungen fast zur Perfektion entwickelt (siehe Kita usw.). Zu Lasten eines Dritten sich einen schlanken Fuß zu machen, darf es nicht mehr geben, wenn der innere Frieden im Lande nicht gefährdet werden soll.

Wenn der Bund etwas verspricht, und zwar sowohl bei der SPD als auch bei der CDU/CSU, dann muß auch die Finanzierung vonseiten des Bundes sichergestellt werden.

Zunehmende Islamisierung – kein Thema? 

Ein ganz anderes Thema ist die zunehmende Islamisierung unseres Landes und die damit einhergehende Verschlechterung der Sicherheitslage. Diese rasant fortschreitende Islamisierung geht auch mit einem ungeheuren Antisemitismus sowie Gewalt gegen Homosexuelle und Frauen einher.

Aber was erwarten wir von einer Partei, die den gelebten Multikulturalismus feiert wie weiland die christliche Prägung, die inzwischen Unionsgeschichte geworden ist, und die jeden „Andersartigen“ so rührend begrüßt wie der Vater die Heimkehr des verlorenen Sohnes, dabei aber die eigenen Jünger am Rande stehen läßt?

Das und vieles andere stand in keinem Wahlprogramm der CDU/CSU. Aber –  darf man leicht entnervt einwenden  –  so geht Machtsicherung.  Bleibt zum Schluß nur noch die Erika-Steinbach-Frage, warum die Mehrheit des Bundestages diese Pläne nicht schon während der vielen Jahre der Großen Koalition – und im Konsens – umgesetzt hat. Sie hätten es gekonnt, aber haben, wie der Bayer sagt, sich wohl nicht trauen gedurft.

Unser Autor Peter Helmes ist politischer Publizist und ehem. Bundesgeschäftsführer der Jungen Union (CDU-Jugend); er äußert sich zu aktuellen Themen in seiner liberal-konservativen Webseite CONSERVO: www.conservo.wordpress.com  


Polen nimmt lieber EU-Strafen in Kauf als „Flüchtlinge“ auf

Polen will lieber Strafen von der EU in Kauf nehmen als Asylbewerber aufzunehmen. Europas Migrantenquoten seien ganz sicher schlimmer als jedwede Bestrafung durch Brüssel, sagte Polens Innenminister Mariusz Błaszczak (PiS) im Sender Radio 1:

„Erinnern wir uns daran, was in Westeuropa passiert ist. Erinnern wir uns an die Terroranschläge, die sich in den größeren Staaten der Europäischen Union ereignet haben. Erinnern wir uns daran, daß sie (die Länder Westeuropas) mit verhältnismäßig kleinen moslemischen Gemeinschaften angefangen haben, die inzwischen sehr groß geworden sind.“

Polens Premierministerin Beata Szydło (PiS) stellte klar: „Es ist ausgeschlossen, daß Polen derzeit Flüchtlinge aufnimmt und wir werden ganz sicher keine verpflichtenden Quoten akzeptieren, die Polen oder irgendeinem anderen Mitgliedsstaat aufgebürdet werden.“

Im September 2015 hatten sich die Staats- und Regierungschefs der 28 Mitgliedsstaaten dazu verpflichtet, eine bestimmte Zahl an Asylbewerbern aufzunehmen. Damit sollte der Druck von den Erstaufnahmestaaten Italien und Griechenland genommen werden. Polen hatte sich damals zur Ansiedlung von 7000 Einwanderern bereit erklärt. Die spätere Regierung unter Szydło, die im November 2015 ins Amt kam, weigert sich bisher, diese Vereinbarung umzusetzen.

Im kommenden Monaten will die EU-Migrations-Kommission über evtl. Strafen gegen Polen, Ungarn und Tschechien entscheiden. Auch der neue französische Präsident Macron hatte Polen mit Sanktionen gedroht. Diese reichen bis zum möglichen Entzug des Stimmrechts im Europäischen Rat.

Quelle und vollständiger Text hier: https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2017/polen-lieber-eu-sanktionen-als-illegale-einwanderer/


Rußland/Ostukraine/islamische Republiken: Benachteiligung evangelischer Gemeinden

Evangelische Christen in Russland beklagen, dass ihre Regierung verstärkt eine repressive Politik betreibe, wie sie es von den früheren kommunistischen Machthabern gewohnt waren. Das berichteten Kirchenvertreter bei der Jahrestagung des Missionsbundes „Licht im Osten“, die am 22. und 23. April in Korntal stattfand.

Der Leiter der russischen Partnerorganisation „Licht im Osten“, Pjotr Lunitschkin, sagte, dass die unerwartete Religionsfreiheit nach dem Zerfall der ehemaligen Sowjetunion offensichtlich zu Ende gehe. „Gottlose Menschen“ an der Spitze des Staates hätten im vergangenen Juli ein Antiterrorgesetz durchgesetzt, das sich u. a. stark gegen die Aktivitäten evangelischer Gemeinden richte. So dürften keine Gottesdienste mehr in Wohnungen oder Büros gefeiert werden, sondern nur in „religiösen Gebäuden“.

Alle zur Weitergabe bestimmten Bücher oder Traktate müssten einzeln mit einem Stempel versehen werden, der den vollen Namen der für die Verbreitung verantwortlichen religiösen Organisation enthalte. Andernfalls drohten Strafen für Privatpersonen von bis zu 100 Euro und für Organisationen von bis zu 20.000 Euro. „Solche Gesetze gab es nicht einmal, als Atheisten am Ruder waren“, sagte Lunitschkin.

Allerdings könne man trotz dieser strengen Gesetze noch nicht von einer systematischen Christenverfolgung sprechen. Massiven Gegenwind erführen die Gemeinden auch durch die Medien. Protestanten würden mit Terroristen verglichen sowie als Feinde des Volkes und Spione der USA bezeichnet. In einigen Orten seien evangelische Gemeindehäuser von Unbekannten ausgeraubt und angezündet worden. Die Polizei unternehme aber keine besonderen Anstrengungen zur Ermittlung der Täter.

Auch in der Ostukraine erleben evangelische Gemeinden zunehmenden Widerstand. Viele Gemeinden seien geschlossen oder enteignet und ihre Leiter vertrieben worden, berichtete Pastor Michail Wlassenko (Poltawa). Für die betroffenen Gemeinden sei klar, dass die russisch-orthodoxe Kirche hinter den Aktionen stehe.

Nach Ansicht des Missionsleiters, Pfarrer Johannes Lange, sind die Entwicklungen in Russland und der Ostukraine exemplarisch für die Situation in vielen Nachfolgestaaten der Sowjetunion. Vor allem islamisch geprägten Ländern wie Turkmenistan und Usbekistan versuchten die Regierungen, die Aktivitäten evangelischer Gemeinden massiv zu beschränken. Dagegen werde die Ausbreitung des Islams gefördert.

Quelle und vollständige Meldung hier: http://www.idea.de/nachrichten/detail/russische-christen-es-geht-religionsfeindlich-zu-wie-unter-kommunisten-100738.html


Nigeria: Erneuter Bomben-Terror durch Boko Haram – Mädchen für Anschläge mißbraucht

Vier Mädchen im Teenageralter haben am vergangenen Mittwochmorgen bei Selbstmordanschlägen im nordöstlichen Bundesstaat Borno sich selbst und zwei Passanten in den Tod gerissen.

Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) berichtet, ereigneten sich die Explosionen in Usmannati und Alkunmi, in den Außenbezirken der Stadt Maiduguri, gegen 1.15 Uhr am frühen Morgen.

Nach Angaben der Nigerian Civilian Joint Task Force wurde ein weiterer versuchter Selbstmordanschlag im Dorf Alkali, im Bezirk Muna nahe Maiduguri, vereitelt. Bei dieser Explosion sollen dennoch 16 Menschen verletzt worden sein. Unklar ist noch, ob es sich bei den Opfern um Christen oder Muslime handelt. Bis jetzt hat sich weder Boko Haram zu den Anschlägen bekannt, noch liegt eine offizielle Stellungnahme der nigerianischen Regierung vor.

Die Islamistenmiliz Boko Haram hat schon früher Mädchen dazu missbraucht, Waffen und Sprengstoff für ihre zu befördern. Über 200 Mädchen sind in solchen Einsätzen bisher ums Leben gekommen.

Boko Haram führt seit 2009 einen Terrorfeldzug gegen den nigerianischen Staat, bei dem Schätzungen zufolge bereits bis zu 50.000 Menschen ums Leben gekommen sind.  Die Terrogruppe habe laut IGFM geschworen, im Norden Nigerias eine christenfreie Zone schaffen.

Die Angriffe auf christliche Kirchen, Schulen, Regierungseinrichtungen, aber auch Moscheen moderater Muslime seien alle darauf ausgerichtet, die Nation Nigeria in die Knie zu zwingen und so den Weg für den Traum vom Kalifat zu ebnen. Dazu sei ihnen jedes Mittel recht, auch gefangene minderjährige Mädchen als Selbstmordattentäterinnen einzusetzen.

Trotz aller Fortschritte im Kampf gegen den Terror ist es bis heute nicht gelungen, die Mehrzahl der über 200 Mädchen zu finden, die Boko Haram im April 2014 aus ihrer Schule in Chibok entführte. Am Dienstag gab das nigerianische Militär jedoch bekannt, in Kala-Balge im Osten des Bundesstaates Borno 455 andere Geiseln befreit zu haben.

Weitere Infos: www.igfm.de/nigeria


Bacha-Bazi in Afghanistan: Minderjährige Jungen entführt und sexuell versklavt

In Afghanistan üben Menschenrechtler seit Jahren Druck auf die Regierungsbehörden aus, damit diese weitere Strafmaßnahmen für die Verantwortlichen des Handels mit den sog. Bacha-Bazi auf den Weg bringen.

Diese Praxis geht auf die sexuelle Versklavung von männlichen Kindern und Jugendlichen zurück, die von Kriegsherren, Militärs und Polizeibeamten, aber auch von Politikern und anderen einflussreichen oder wohlhabenden Personen ausgeübt wird.

Kinder im Alter von 10 bis 18 Jahren müssen als Frauen verkleidet auf den Festen unter Männern tanzen oder sexuelle „Dienste“ leisten. “Bacha-Bazi“ bedeutet in Farsi: Spiel mit den Kindern.

Die radikal-islamischen Taliban benutzen bei ihrem Kampf gegen die Regierung die Bacha-Bazi-Jungen auch als Spione in den Reihen der Sicherheitskräfte.

“In unserem neuen Strafrecht ist ein ganzes Kapitel dieser kriminellen Praxis gewidmet”, heißt es in einer Verlautbarung des afghanischen Ministerrates. “Das Strafrecht soll noch diesen Monat in Kraft treten und wird ein wichtiger Schritt zur Bekämpfung dieser schrecklichen Praxis sein”.

Quelle: Fidesdienst