USA: Senator bringt Einspruch gegen Wahl

Rund um das Wahlergebnis der US-Präsidentschaftswahlen vom 3. November 2020 kommt es jetzt auch im Kongress zu neuen Auseinandersetzungen.

Der republikanische Senator Josh Hawley aus Missouri (siehe Foto) hat für die Kongreßsitzung vom 6. Jänner 2021 einen Einspruch gegen die Bestätigung des Sieges von Biden angekündigt.

Neben Hawley planen weitere Senatoren und Abgeordnete aus dem Repräsentantenhaus, von ihrem Einspruchsrecht Gebrauch zu machen.

Solche Widersprüche müssen jeweils von einem Abgeordneten und einem Senator im US-Kongress schriftlich eingereicht werden. Die beiden Kongreßkammern beraten dann getrennt über diesen Einspruch und stimmen ab. Damit ein Einspruch erfolgreich ist, müssen ihm beide Kammern zustimmen.

Durch ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus können die Demokraten diesen Einspruch blockieren, auch wenn ihn eine republikanische Mehrheit im US-Senat bestätigt.

Quelle und vollständige Nachricht hier: https://www.unzensuriert.at/content/119602-republikanischer-senator-hawley-bringt-einspruch-gegen-biden-wahl-ein/