Biden beendet Anti-China-Politik der USA

Von Felizitas Küble

Wie es zu erwarten war, hat der neue Präsident Biden mit der China-Politik seines Vorgängers Schluß gemacht – mögen die Menschenrechtsverletzungen in dem kommunistischen Riesenreich auch weiter zunehmen, so etwa aktuell mit der verfolgten Minderheit der Uiguren, die in Arbeitslagern interniert werden.

Zudem hat das dortige Regime soeben eine totalitäre Ausweitung seiner Zensur im Internet beschlossen, die alle Bürger betrifft und Meinungsfreiheit faktisch verunmöglicht. (Näheres hier: https://charismatismus.wordpress.com/2021/02/05/china-zensur-auf-privatpersonen-ausgeweitet/)

Biden erkärte jetzt in seiner ersten außenpolitischen Rede, er sehe mit dem chinesischen Regime auch „Möglichkeiten zur Kooperation“: „Wir sind bereit, mit Pekin zusammenzuarbeiten, wenn es in Amerikas Interesse ist“. Er bezeichnete die Diktatur als „größten Rivalen“ der USA – also nur noch ein Rivale, kein Gegner mehr?

Im SRF heißt z.B. dazu: „Als grössten Konkurrenten bezeichnete Biden China. Die USA seien bereit, mit Peking zusammenzuarbeiten. Man werde der Regierung aber aus einer «Position der Stärke» gegenübertreten. Den Iran erwähnte er nicht.“ (Quelle: https://www.srf.ch/news/international/jemen-china-russland-joe-biden-zur-aussenpolitik-amerika-ist-zurueck)

Erstens stellt sich die Frage, ob die angebliche Position der Stärke“ mehr als nur eine Beruhigungs-Rhetorik darstellt – zweitens wird sich Israel gewiß nicht darüber freuen, daß die atomare Iran-Bedrohung für den neuen Präsidenten keine Zeile wert ist.

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