Merkels Vorstoß gegen die föderale Struktur

Von Thomas May

Dass Merkel die Zuständigkeit der Bundesländer bei der Handhabung und Durchführung von Anti-Corona-Maßnahmen beschneiden und am liebsten durch eigene Vorgaben ersetzen möchte, ist nicht zu übersehen. In den letzten Monaten ihrer Kanzlerschaft schreckt sie vor nichts mehr zurück.

Dabei ist die föderale Struktur der Bundesrepublik gerade als Gegengewicht gedacht, um den Durchmarsch eines „Führers“ oder einer „Führerin“ auf Bundesebene zu verhindern.

Allerdings ist gegenwärtig nicht erkennbar, wie Merkel die dafür erforderlichen Mehrheiten im Bundestag und im Bundesrat zusammenbekommen will. Gerade mal 52 Abgeordnete in der CDU-Fraktion unterstützen bisher den Merkel-Vorstoß.

Hinzu kommt, dass bei gegenwärtig deutlich sinkenden Inzidenzwerten die angebliche Notwendigkeit eines „harten“, „knackigen“ Lockdowns schwindet und an Akzeptanz einbüßt. Es besteht überhaupt kein zusätzlicher Handlungsbedarf.

Hatte das RKI vor kurzem noch eine bundesweite Inzidenz von 300 (!) an Ostern prognostiziert, verlieren „die Wissenschaftler“ aufgrund solcher (ideologiegetriebener) Fehleinschätzungen zunehmend an Glaubwürdigkeit und das Vertrauen der Bevölkerung in ihre Kompetenz.

Ihre Deutungshoheit über die Zahlen bricht gerade zusammen.

Wo ist denn jetzt die 3. Welle geblieben? Ist sie schon gebrochen – oder war sie gar nur eine Fiktion? Oder haben sich die gefährlichen Mutanten inzwischen so durchgesetzt, dass ihre weitere Wirkungskraft erschöpft ist?

Jedenfalls ist es an der Zeit, dass Politiker den lautstarken Interessenvertretern bestimmter Verbände der „Götzen in Weiß“ zu widerstehen beginnen und diese mit ihren ultimativen Forderungen nach Ausgangsbeschränkungen und Schlimmerem ins Leere laufen lassen.

Trotz der ca. 4.400 belegten Intensivbetten sind immer noch ca. 3.900 frei. Das wird man nicht als Notstand bezeichnen können.

Da tut es gut, wenn der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß,  vor „andauernden Überlastungsszenarien“ in den Krankenhäusern warnt: „Eine totale Überlastung unseres Gesundheitssystems oder gar Triage wird es in den kommenden Wochen absehbar nicht geben. Es droht auch kein Ende der Versorgung“ (Quelle: https://www.nordbayern.de/politik/krankenhausgesellschaft-keine-uberlastung-der-kliniken-in-sicht-1.10971503).

Unser Autor Thomas May ist Lehrer i. R. – Er unterrichtete die Fächer Deutsch und Katholische Religionslehre. Der in Sendenhorst (Münsterland) lebende Autor ist ein Neffe des bekannten Prälaten und Kirchenrechtlers Prof. Dr. Georg May (Mainz).


Viele Migranten unter Covid-Intensivpatienten

Der Großteil der Corona-Patienten auf den Intensivstationen hat einen Migrationshintergrund.

Das zeige „sehr deutlich, daß es offensichtlich eine Gruppe gibt, die die Politik mit Corona-Warnungen überhaupt nicht erreicht. Das sind Menschen mit Migrationshintergrund“, sagte der Chef der Lungenklinik Moers, Thomas Voshaar, laut Bild-Zeitung Mitte Februar in einer Telefonkonferenz von Chefärzten mit dem Chef des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler.

Vorshaar habe weiter ausgeführt: „Nach meiner Erhebung hatten immer über 90 Prozent der intubierten, schwerst kranken Patienten einen Migrationshintergrund. Wir haben uns intern darauf geeinigt, daß wir solche Kranke als ‘Patienten mit Kommunikationsbarriere’ bezeichnen wollen.“ Der Leiter der Klinik berief sich demnach auf Auswertungen von November 2020 bis Januar 2021.

RKI-Chef Wieler habe betont: „Ich habe das genauso gehört. Aber es ist ein Tabu. Ich habe versucht, auf bestimmte Menschen zuzugehen. Wir müssen über Imame auf diese Religionsgruppe eingehen. Das Ganze hat für Berlin riesige Auswirkungen. Das ist ein echtes Problem“, zitiert ihn die Bild-Zeitung.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/rki-chef-grossteil-der-corona-intensivpatienten-hat-migrationshintergrund/


SPD-Parlamentarier kritisiert Coronapolitik

Der Abgeordnete Marcus Held geht hart mit der Krisenpolitik der Regierung ins Gericht. Er habe eine Anfrage an diese gestellt mit der Bitte um wissenschaftliches Material, das die Grundlage für die aktuellen Maßnahmen ist.

Er habe mit einer umfangreichen Sammlung von Dokumenten gerechnet. Stattdessen habe man ihm in einem einzigen Absatz geantwortet: man lasse sich wissenschaftlich regelmäßig beraten vom RKI und weiteren staatlichen Stellen.

Ansonsten sei zu den Einzelfragen keine Antwort gegeben worden: „Ich war sehr, sehr überrascht, dass man hier keine tiefergehende Begründung geliefert hat. Ich finde es wichtig, dass man die Bürger mitnimmt. Gerade bei so einschneidenden Maßnahmen.“

Er habe viele Mitteilungen aus seinem Wahlkreis, dass Unternehmer nur einen Bruchteil der Hilfen bekommen hätten, beklagt Held (sehen Sie das Video hier). Der Abgeordnete sagte, er gehe davon aus, dass in vielen Fraktionen im Bundestag „immer mehr Fragezeichen gemacht werden hinter die Maßnahmen und auch hinter die Begründung“.

Quelle und FORTSETZUNG des Beitrags: https://reitschuster.de/post/jetzt-rumort-es-auch-in-der-spd-abgeordneter-rechnet-mit-corona-politik-ab/

SIEHE HIER unseren früheren Bericht über Marcus HELD: https://charismatismus.wordpress.com/2020/11/19/einzige-gegenstimme-in-der-spd-fraktion-zum-infektionschutzgesetz-marcus-held/


Seehofer hat Corona-Experten vereinnahmt

Ein umfangreicher Schriftwechsel, der WELT AM SONNTAG vorliegt, zeigt: In der ersten Hochphase der Pandemie wirkte das Haus von Innenminister Seehofer auf Forscher ein. Daraufhin lieferten sie Ergebnisse für ein dramatisches „Geheimpapier“ des Ministeriums.

Das Bundesinnenministerium spannte in der ersten Welle der Corona-Pandemie im März 2020 Wissenschaftler mehrerer Forschungsinstitute und Hochschulen für politische Zwecke ein. Es beauftragte Forscher des RKI und anderer Einrichtungen mit der Erstellung eines Rechenmodells, auf dessen Basis die Behörde von Seehofer harte Corona-Maßnahmen rechtfertigen wollte.

Das geht aus einem internen Schriftverkehr zwischen der Führungsebene des Innenministeriums und den Forschern hervor, der WELT AM SONNTAG vorliegt. Eine Gruppe von Juristen hat den E-Mail-Verkehr in einer mehrmonatigen rechtlichen Auseinandersetzung mit dem RKI erstritten.

Quelle und FORTSETZUNG der Meldung hier: https://www.welt.de/politik/deutschland/article225864597/Interner-E-Mail-Verkehr-Innenministerium-spannte-Wissenschaftler-ein.html


Garmisch-P.: Corona-Ausbruch bei Geimpften

Zwölf Mitarbeiter und zwölf Bewohner sind im Lenzheim in Garmisch-Partenkirchen nach Impfung positiv auf das Coronavirus getestet worden; sie zeigen nur leichte Symptome. Ein Großteil davon hatte bereits die zweite Impfdosis erhalten. Unter den weiteren Positiv-Fällen sind auch drei Nicht-Geimpfte aus Bewohnern und Pflegekräften.

Wie es zu dem Ausbruch kommen konnte, ist unklar. „Wir sind ein bisschen ratlos“, räumt Georg Borngässer ein. Er ist Pressesprecher bei der Rummelsberger Diakonie, wozu das Lenzheim gehört.

Warum bereits Geimpfte trotzdem Corona-infiziert sind, dazu kann auch das Gesundheitsamt keine klare Aussage treffen. Selbst das Robert-Koch-Institut betont auf seiner Homepage einmal mehr, dass es keinen 100-prozentigen Schutz durch die Impfung gibt und sich dieser erst nach einer gewissen Frist von bis zu 14 Tagen nach der jeweiligen Dosis komplett einstellt.

Ob und wie stark infektiös diese Positivfälle dann sind, ist bisher auch nicht erforscht. „Verschiedene Studien zu dieser Fragestellung sind geplant oder laufen bereits“, heißt es in dem Hinweis.

Quelle und vollständiger Text hier: https://www.merkur.de/lokales/garmisch-partenkirchen/garmisch-partenkirchen-ort28711/corona-impfung-positiv-raetsel-garmisch-partenkirchen-altenheim-faelle-90188115.html


Corona-Richtwert weiter deutlich gesunken

Die Rufe nach einem Ende des Lockdowns in Deutschland werden lauter. Österreich plant die Öffnung von Handel, Schulen und Friseuren ab 8. Februar.

Der Richtwert für Corona-Neuinfektionen ist hierzulande weiter gefallen: Das RKI wies am Mittwoch noch 82,9 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen 7 Tagen aus. Schon zuvor war diese Quote gefallen (90,9 am Montag, 90 am Dienstag). Ihr bisheriger Höchststand war am 22. Dezember mit 197,6 erreicht worden.

Auch die meisten Bundesländer verzeichnen sinkende 7-Tage-Inzidenzen. Der als sehr kritisch betrachtete Wert von 200 wird demnach nur noch in 12 Landkreisen überschritten. Besonders betroffen sind Bayern und Thüringen.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://www.focus.de/gesundheit/news/aktuelle-corona-pandemie-lage-im-ticker-7000-neuinfektionen-in-deutschland-drosten-warnt-vor-zu-fruehen-lockerungen_id_12933814.html


Wann beginnt Merkel mit dem Umdenken?

Von Martin Hohmann

Der Landkreis Fulda gilt als einer der „Corona-Hotspots“. Es wird außergewöhnlich viel getestet – viel mehr als gefordert.

Frank und frei bestätigt das auch der zuständige Gesundheitsdezernent und Vize-Landrat Frederik Schmitt: „Wir ermitteln viel und finden daher auch viel.“ – Was muss man wissen?

1) Je mehr man testet, desto mehr positive Ergebnisse sind die Folge. Je mehr positive Ergebnisse, desto weiter entfernt man sich von der anvisierten 50 und damit auch von den eigentlich erhofften Lockerungen.

2) Dabei ist die „7-Tages-Inzidenz“ von 50 pro 100.000 Einwohnern keine wissenschaftliche Zahl. Sie ist eine von der Regierung willkürlich festgelegte Zahl und gilt als Maß der politischen Entscheidungen.

3) Dieser Wert aber vermittelt „ein völlig falsches Bild, da wir die Teststrategie ständig verändert haben. Bei den Zahlen der Neuinfektionen sehen wir, dass diese eigentlich nicht mehr ausschlaggebend sind“, stellt Prof. Dr. Hendrick Streeck fest.

4) Der Begriff der „Inzidenz“ ist irreführend. Er „beschreibt die Zahl neu aufgetretener Krankheitsfälle innerhalb einer definierten Personengruppe in einem bestimmten Zeitraum. Die Zahl der positiv getesteten Menschen ist aber jeden Tag eine neue, zufällige Gruppe“, sagt Franz Knieps, Chef des Betriebskrankenkassenverbands und fügt hinzu:

„Wenn man gar nicht mehr testen würde, wäre Corona verschwunden. Richtigerweise muss man von einer Melderate sprechen. In Wirklichkeit wissen wir nicht ansatzweise, wie stark das Virus die Bevölkerung durchdrungen hat.

Es ist ein schweres Versäumnis, dass es ein Jahr nach Beginn der Pandemie noch immer keine Kohortenstudien gibt – also eine Untersuchung darüber, wie stark sich das Virus zu unterschiedlichen Zeitpunkten in einer bestimmten Gruppe ausgebreitet hat.“

5) Die Anzahl positiver Tests ist eine wissenschaftlich praktisch unbrauchbare Anhäufung von Zufallsergebnissen.

6) Immer mehr Bürger merken, dass die die hohen Zahlen etwas mit der Testpraxis zu tun haben. Auch die Aussagekraft des PCR-Tests selbst wird mittlerweile kritisch gesehen.

So wies der Leiter des Fuldaer Gesundheitsamts, Prof. Dr. Dirk Breitmeier, darauf hin, dass „in manchen Laboren ein Test mit einem CT-Wert von über 30 bereits als negativ gewertet wird, während Proben in Fulda bis zu einem Wert von 45 als positiv gelten.“

7) Positive Tests sagen zunächst nichts über eine tatsächliche Erkrankung aus, das ist unbestritten und bei der WHO nachzulesen. Diese hatte eine neue Richtlinie veröffentlicht, die auf die diagnostischen Unzulänglichkeiten positiver Tests verweist. Vor diesem Hintergrund habe ich die Bundesregierung gefragt, inwiefern sie und das RKI Änderungen in der Teststrategie vornehmen. Eine Antwort steht noch aus.

Der Lockdown ist nicht „alternativlos“. Etliche Experten zeigen andere Wege auf. Spätestens jetzt müsste sich die hohe Politik an die Nase fassen und ihre Strategie ändern. Stattdessen aber herrscht insbesondere „im Kanzleramt eine Bunkermentalität vor. Abweichende Ansichten oder Ratschläge anderer wissenschaftlicher Disziplinen werden bis heute ignoriert.“ (Franz Knieps).

Bald kommt die Fastenzeit. In dieser Zeit heißt es: Umdenken. Wann fängt die Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten an, umzudenken? – Angesichts der hohen Sterberaten in den Heimen fragen wir: Wo bleibt der effektive Schutz der Risikogruppen?

Quelle: https://www.facebook.com/martinhohmannmdb/posts/2785208461794358?__tn__=K-R

Eine Bundestags-REDE des AfD-Parlamentariers hier: https://charismatismus.wordpress.com/2020/10/05/bundestags-rede-von-martin-hohmann-am-1-oktober-ja-zum-leben/


Covid-Intensivpatienten gehen weiter zurück

Die Zahl der Corona-Intensivpatienten ist am Sonntag erstmals seit rund vier Wochen unter die 5.000er-Marke gesunken.

Nach Angaben der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) wurden bundesweit 4.949 Patienten mit einer Corona-Infeketion intensiv behandelt.

Damit sank die Zahl den 14. Tag in Folge und liegt rund 15 Prozent niedriger als am 3. Januar, dem Tag mit den bislang meisten Fällen seit Beginn der Pandemie.

Auch die Zahl der aktiv mit Covid-Infizierten sinkt fast kontinuierlich weiter. Aktuell wird sie vom RKI auf rund 315.100 geschätzt, das sind rund 62.000 Fälle weniger als beim bisherigen Höhepunkt an Weihnachten.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://www.extremnews.com/nachrichten/gesundheit/7b15180113e1123


Gibt es kaum noch Grippekranke im Winter?

Das Robert Koch-Institut (RKI) geht laut aktuellem Wochenbericht aktuell davon aus, dass in Deutschland extrem wenig Influenzaviren zirkulieren.

Insgesamt wurden dem RKI seit der 40. Kalenderwoche 2020 weniger als 300 laborbestätigte Influenzafälle gemeldet.

Eine Grippesaison geht immer von der 40. Kalenderwoche des einen Jahres bis zur 20. Kalenderwoche des Folgejahres. Die hier abgebildeten Fallzahlen beinhalten nur die laborbestätigten Fälle, die dem RKI gemeldet werden.

Quelle für Text und Grafik: https://de.statista.com/infografik/23740/anzahl-der-pro-kalenderwoche-an-das-rki-gemeldeten-influenza-faelle/


Von Toten, die „an“ oder „mit“ Covid starben

Als COVID-19-Toter wird im RKI gezählt, wer “an COVID-19” verstorben ist und wer “mit SARS-CoV-2” verstorben ist.

Mit anderen Worten: Wer in Deutschland als positiv auf SARS-CoV-2 getestet registriert wird und beim Fensterputzen aus dem sechsten Stock in seinen Tod fällt, ist ein COVID-19-Toter in der Statistik. Wer positiv getestet wurde und an einer Blinddarmentzündung verstirbt, weil er nicht rechtzeitig operiert werden kann, gilt als COVID-19-Toter.

Diese Zählung wird damit gerechtfertigt, dass auf diese Weise vermieden werde, dass Personen, die an COVID-19 verstorben seien, nicht erfasst würden. Das mag sein.

Was damit aber vermieden wird, ist ein akkurates Bild der Anzahl der Toten, die an COVID-19 verstorben sind, denn die Zahlen, die das RKI regelmäßig verbreitet, sind mit Sicherheit eines: zu hoch. – Und das ist nicht das einzige Problem, das sich mit ihnen verbindet.

Quelle und vollständiger Text hier: https://sciencefiles.org/2020/12/16/deutschland-stirbt-aus-vom-schuren-der-corona-virus-hysterie-warum/

DATEN zur Debatte um die „Übersterblichkeit„: https://reitschuster.de/post/sterblichkeit-2020-mild-bis-statistisch-unauffaellig/