Veröffentlicht: 8. Juni 2020 | Autor: Felizitas Küble | Abgelegt unter: AKTUELLES | Tags: AfD-Fraktion, Antifa, Beschwerdestelle, Generalverdacht, Kühnert, Linksextreme, Martin Hess, Polizei, Polizeigewalt, Polizeihauptkommissar, Saskia Esken, Sicherheitsbehörden, SPD-Vorsitzende, Staat, Stigmatisierung, verfassungsfeindlich |
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sieht in Deutschland einen „latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte“ und fordert eine Beschwerdestelle, bei der Rassismus und Polizeigewalt gemeldet werden können. 
Dazu erklärt Martin Hess, ehem. Polizeihauptkommissar mit 27 Jahren Diensterfahrung und stellv. innenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion:
„Die SPD diskreditiert die deutschen Sicherheitsbehörden. Zuerst gibt sie gemeinsam mit Grünen und Linken die Berliner Polizei einem Generalverdacht preis, indem sie die Beweislast für Diskriminierungsvorwürfe dem Polizeibeamten aufbürdet.
Jetzt verlangt die SPD-Chefin eine Beschwerdestelle auf Bundesebene, wo auch Linksextremisten und Migrationslobbyisten unbegründete Vorwürfe erheben können.
Diese Forderung ist unnötig und untergräbt das Vertrauen in staatliche Organe. Es gibt bei der deutschen Polizei keinen strukturellen Rassismus. Und einzelne Vergehen werden bereits jetzt konsequent sanktioniert. Deshalb Schluss mit dem Generalverdacht gegen unsere Polizei!“ 
Am 1. Juni hatte Saskia Esken getwittert: „58 und Antifa. Selbstverständlich.“ – Im Kommentarbereich schrieb sie weiter: „Antifa ist keine Organisation, Antifaschismas [sic] ist eine Haltung, die für Demokraten selbstverständlich sein sollte.“
Dazu erklärt der Parlamentarier Hess weiter:
„Die SPD, die einst die linke Mitte der Bundesrepublik repräsentierte, droht unter Führungsfiguren wie Esken und Kühnert in den verfassungsfeindlichen Linksextremismus abzurutschen.
Antifaschismus ist laut Verfassungsschutz keine selbstverständliche Haltung, sondern ein Aktionsfeld des gewaltorientierten Linksextremismus, auf dem regelmäßig Gewalttaten gegen Polizeibeamte und Andersdenkende verübt werden.
Eine Solidaritätsadresse an solche extremistischen Gewaltverbrecher sollte sich für einen demokratischen Politiker verbieten.
Auf linke Politiker, die womöglich aus Sympathie und Solidarität für Steine werfende Extremisten die Stigmatisierung unserer Polizei vorantreiben, muss unser Staat eine klare Antwort geben. Unsere Sicherheitsbehörden müssen eingehend prüfen, ob Teile der SPD bereits verfassungsfeindlich sind.
Für aufrechte Demokraten ist diese Partei jedenfalls unwählbar.“
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Veröffentlicht: 31. Dezember 2019 | Autor: Felizitas Küble | Abgelegt unter: AKTUELLES | Tags: Bildzeitung, CDU, Diffamierung, Entschuldigung, Lied, Medien, Oma, Saskia Esken, Satire, SPD-chefin, Umweltsau, WDR |
Wie BILD meldet, stellt sich die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hinter die WDR-Ausstrahlung des Skandalsogs „Meine Oma ist ne alte Umweltsau“: https://www.bild
.de/politik/inland/politik-inland/umweltsau-song-spd-chefin-kritisiert-buhrow-fuer-entschuldigung-67007056.bild.html
Die 58-Jährige kritisiert WDR-Intendant Tom Buhrow, weil dieser sich für die Haßtirade öffentlich entschuldigt hatte, die von Frau Esken als „Satire“ verharmlost wird. Stattdessen solidarisiert sich die SPD-Chefin mit dem WDR-Chor-Leiter Zeljo Davutovic und verteidigt ihn gegen die Protestwelle von Zuschauern.
Der CDU-Medienexperte Johannes Selle stellt hierzu gegenüber BILD klar: „Es geht nicht um die Freiheit der Kunst oder Satire, es geht um Diffamierung. Es kann nicht sein, dass wir im Fernsehen unseren Kindern beibringen, ihre Großeltern als ‚Umweltsau‘ zu beschimpfen.“
Weitere Infos über Reaktionen von links zum WDR-Skandalsong: https://charismatismus.wordpress.com/2019/12/30/harte-und-sanfte-reaktionen-von-links-auf-den-oma-umweltsau-skandal-des-wdr/
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Berlin gegen Corona-Maßnahmen, bei der in ähnlicher Weise gegen die Auflagen verstoßen wurde. Sie schrieb auf Twitter: 
