Die Corona-Doppelmoral der SPD-Chefin

Kaum jemand bringt die politische Doppelmoral in Deutschland genauer auf den Punkt als SPD-Chefin Saskia-Esken – wenn auch unfreiwillig:

Am 6. Juni, nachdem 15.000 „Anti-Rassismus“-Demonstranten in Berlin jegliche Corona-Beschränkungen ignorierten, sich in drückender Enge versammelten und Gewalt gegen die Polizei ausübten, zeigte sich Esken auf Twitter begeistert:

„Zehntausende Demonstranten zeigen überall in Europa #Solidarität für #BlackLivesMatter und protestieren friedlich gegen #Rassismus und #Polizeigewalt – Danke! Auch wenn #Corona uns zum Abstandhalten zwingt: Wir stehen zusammen und bekämpfen die rassistische #Diskriminierung.“

Rund zwei Monate später, in Zeiten deutlich geringerer Infektionsraten, legte Esken völlig entgegengesetzte Maßstäbe an die „Querdenken 711“-Demonstration in Berlin gegen Corona-Maßnahmen, bei der in ähnlicher Weise gegen die Auflagen verstoßen wurde. Sie schrieb auf Twitter:

„Tausende #Covidioten feiern sich in #Berlin als ‘die zweite Welle’, ohne Abstand, ohne Maske. Sie gefährden damit nicht nur unsere Gesundheit, sie gefährden unsere Erfolge gegen die Pandemie und für die Belebung von Wirtschaft, Bildung und Gesellschaft. Unverantwortlich!“

Eben diese Doppelmoral kommt zum Vorschein bei der Entscheidung der Berliner Polizeiführung unter Innensenator Andreas Geisel (SPD), die Demonstration aufzulösen. Als Augenzeuge vor Ort fand man dort nicht mehr und nicht weniger Verstöße gegen die Corona-Auflagen als bei der Anti-Rassismus-Demo. Anders als bei dieser waren die Teilnehmer aber friedlich,  Polizisten wurden nicht attackiert.

Quelle und vollständiger Artikel von Boris Reitschuster hier: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2020/245213/


Antifa-freundliche SPD-Chefin Esken wünscht Beschwerdestelle gegen „Polizeigewalt“

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sieht in Deutschland einen „latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte“ und fordert eine Beschwerdestelle, bei der Rassismus und Polizeigewalt gemeldet werden können.

Dazu erklärt Martin Hess, ehem. Polizeihauptkommissar mit 27 Jahren Diensterfahrung und stellv. innenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion:

„Die SPD diskreditiert die deutschen Sicherheitsbehörden. Zuerst gibt sie gemeinsam mit Grünen und Linken die Berliner Polizei einem Generalverdacht preis, indem sie die Beweislast für Diskriminierungsvorwürfe dem Polizeibeamten aufbürdet.

Jetzt verlangt die SPD-Chefin eine Beschwerdestelle auf Bundesebene, wo auch Linksextremisten und Migrationslobbyisten unbegründete Vorwürfe erheben können.

Diese Forderung ist unnötig und untergräbt das Vertrauen in staatliche Organe. Es gibt bei der deutschen Polizei keinen strukturellen Rassismus. Und einzelne Vergehen werden bereits jetzt konsequent sanktioniert. Deshalb Schluss mit dem Generalverdacht gegen unsere Polizei!“

Am 1. Juni hatte Saskia Esken getwittert: „58 und Antifa. Selbstverständlich.“ –  Im Kommentarbereich schrieb sie weiter: „Antifa ist keine Organisation, Antifaschismas [sic] ist eine Haltung, die für Demokraten selbstverständlich sein sollte.“

Dazu erklärt der Parlamentarier Hess weiter:

„Die SPD, die einst die linke Mitte der Bundesrepublik repräsentierte, droht unter Führungsfiguren wie Esken und Kühnert in den verfassungsfeindlichen Linksextremismus abzurutschen.

Antifaschismus ist laut Verfassungsschutz keine selbstverständliche Haltung, sondern ein Aktionsfeld des gewaltorientierten Linksextremismus, auf dem regelmäßig Gewalttaten gegen Polizeibeamte und Andersdenkende verübt werden.

Eine Solidaritätsadresse an solche extremistischen Gewaltverbrecher sollte sich für einen demokratischen Politiker verbieten.

Auf linke Politiker, die womöglich aus Sympathie und Solidarität für Steine werfende Extremisten die Stigmatisierung unserer Polizei vorantreiben, muss unser Staat eine klare Antwort geben. Unsere Sicherheitsbehörden müssen eingehend prüfen, ob Teile der SPD bereits verfassungsfeindlich sind.

Für aufrechte Demokraten ist diese Partei jedenfalls unwählbar.“


SPD-Chefin Esken verteidigt Umweltsau-Lied

Wie BILD meldet, stellt sich die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hinter die WDR-Ausstrahlung des Skandalsogs „Meine Oma ist ne alte Umweltsau“: https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/umweltsau-song-spd-chefin-kritisiert-buhrow-fuer-entschuldigung-67007056.bild.html

Die 58-Jährige kritisiert WDR-Intendant Tom Buhrow, weil dieser sich für die Haßtirade öffentlich entschuldigt hatte, die von Frau Esken als „Satire“ verharmlost wird. Stattdessen solidarisiert sich die SPD-Chefin mit dem WDR-Chor-Leiter Zeljo Davutovic und verteidigt ihn gegen die Protestwelle von Zuschauern.

Der CDU-Medienexperte Johannes Selle stellt hierzu gegenüber BILD klar: „Es geht nicht um die Freiheit der Kunst oder Satire, es geht um Diffamierung. Es kann nicht sein, dass wir im Fernsehen unseren Kindern beibringen, ihre Großeltern als ‚Umweltsau‘ zu beschimpfen.“

Weitere Infos über Reaktionen von links zum WDR-Skandalsong: https://charismatismus.wordpress.com/2019/12/30/harte-und-sanfte-reaktionen-von-links-auf-den-oma-umweltsau-skandal-des-wdr/