Koran und Scharia als Fundamente des Islam widersprechen unserer Demokratie

Von Wilfried Puhl-Schmidt

Mit diesen Hinweisen möchte ich denen zu denken geben, die verhindern wollen, dass die AfD mit Albrecht Glaser einen Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages erhält. Bekanntlich hatte er gesagt: „Religionsfreiheit gilt nicht für Muslime, da der Islam eine politische Ideologie und keine Religion ist“. 

Ich möchte nun keinen Streit über die Definition von „Ideologie“ entfachen, sondern anregen, dass meine folgenden Ausführungen einer wirklichen Diskussion dienen könnten.

Eines ist klar: Die Fundamente islamischer Politik liegen letztlich im Koran und in der Scharia. Dort sind Rechtsordnung und Gesellschaftsordnung programmiert, welche jedem von Menschen geschaffenen Gesetz übergeordnet sind.

Dagegen heißt es in der deutschen Verfassung : „Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus“. Demokratische Strukturen, welche nicht mit Allahs oder Mohammeds Anordnungen im Einklang stehen, würden letztlich die Grundfesten des Islam zerstören und sind daher zu bekämpfen. Es geht ja um das Überleben der Umma! Dies zeigt sich mehr als deutlich in Äußerungen des Zentralrates der Muslime in Deutschland (ZMD), welcher wohl auch für andere muslimische Verbände spricht.

Dr. Ayyub A. Köhler, Vorgänger von Herrn Aiman Mazyek als Vorsitzender des ZMD, rief in „Islam-Leitbilder“ jedem Politiker in Erinnerung: „Das Islamische Recht – Scharia – ist ein integraler Bestandteil des Islam und ein konstituierendes Element der Gemeinschaft des Islam… Die Demokratie ist dem Islam fremd!“

Aus demselben geistigen Umfeld stammt die „Islamische Verfassung“, die sich als „Quelle der Wissenschaft, des Fortschritts, des Friedens und der Ruhe“ versteht und 1993 vom Ümmet-Mohammed-Verlag herausgegeben wurde „zwecks einer erneuten Verkündigung an die Weltpresse“.

Auf Seite 31 ist dort zu lesen: “Gesetze zu geben, ist allein das Recht Allahs, des Erhabenen… Die Demokratie weist die Herrschaft Allahs zurück… kurzum steht das demokratische Regime in der Wurzel, im Fundament und in seinen Folgen mit dem Islam in Kontrast und läuft somit dem Islam in höchstem Maße zuwider!“

Auf Seite 51 der „Islamischen Verfassung“ ist noch zu lesen: „Im Islam ist es Pflicht, heiligen Krieg zu führen… es ist auch eine Pflicht, Armeen zu bilden, die Kriegsindustrie so vorzubereiten, dass die nicht-muslimischen Völker und Staaten auf der Welt es mit der Angst bekommen… Jawohl, all dies ist Pflicht… sehr viele Verse (des Koran) und Überlieferungen sind vorhanden, die auf die Notwendigkeit und Unerlässlichkeit hindeuten!“

In diesem Zusammenhang zitiert die „Islamische Verfassung“ Allahs Auftrag in Sure 2,193: „Und kämpft gegen die Ungläubigen bis niemand versucht, Muslime zum Abfall vom Islam zu verführen und bis nur noch Allah verehrt wird.“

Mancher Leser wird mich darauf hinweisen, dass er beste Beziehungen zu seinen muslimischen Nachbarn und Arbeitskollegen hat und dass sie sicherlich gute Demokraten sind und nichts von Scharia halten. In diesem Zusammenhang lasse ich den Gründer und mittlerweile Ehrenvorsitzenden des Zentralrates der Muslime in (ZMD) zu Worte kommen. Dr. Nadeem Elyas schreibt in §10 der muslimischen Charta, dass Muslime sich an die Rechtsordnung des Gastlandes halten sollen, solange sie in der der Diaspora leben.

Anders ausgedrückt: Wenn Muslime in einer Gesellschaft noch in der Minderheit sind, dann sollen sie die Gesetze und die demokratisch fundierte Gesellschaftsordnung achten.

Unser Autor Wilfried Puhl-Schmidt wohnt in Kehl am Rhein und veröffentlicht seine Stellungnahmen auf folgender Webseite: https://www.schalom44.de/

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ISLAMische Merkmale: Dominanzdenken, Kritikresistenz, Schuldverweigerung, Opferrollen und Forderungsmentalität

Von Dr. Udo Hildenbrand       

Dominanzdenken, (Selbst-)Kritik-Resistenz, Schuldverweigerung und Schuldzuweisung, aber auch Opferrollen-Inszenierung und Forderungs-Mentalität sind in der Lehre des Koran verankert und prägen Mentalität und Bildung, Kultur und Geschichte der Muslime.

Diese Verhaltensweisen stehen grundlegend einer wirksamen Erneuerung der Religion Mohammeds im Weg und machen den Umgang mit der muslimischen Welt schwer, zum Teil auch unerträglich:

Das Streben nach Dominanz nicht nur über alle anderen Glaubensformen, sondern grundsätzlich über alle Nichtmuslime ist integraler Bestandteil des Islam.

Dieses Streben nach Dominanz ist heute bei uns verbunden mit der schrittweisen Durchdringung der staatlich-politischen, gesellschaftlichen und rechtlichen Normen unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Die für viele Muslime bleibend gültige Scharia, ein Rechtssystem, das Unterwerfung fordert und Rechtsverstöße mit Gewalt ahndet, ist für viele Muslime nur ausgesetzt, solange sie in der Minderheit sind.

Scharia und Gleichberechtigung sind unvereinbar

In vielen Ländern Afrikas und Asiens fordern bzw. befürworten die Muslime z. T. mit großer Mehrheit die Einführung der Scharia. Die Autorin Ayaan Hirsi Ali notiert zur Imkomparabilität von freiheitlich-demokratischer Rechtsordnung und Scharia:

„Bestimmte Wertvorstellungen schließen einander aus: Entweder man glaubt an gleiche Rechte für Männer und Frauen oder eben nicht. Scharia und Gleichberechtigung können nicht nebeneinander existieren.“

Deshalb ist bei uns durch gesetzgebende Maßnahmen, Regelungen und Vorgaben unter allen Umständen zu verhindern, dass sich z. B. Richter in ihrer Rechtsprechung am Scharia-Recht orientieren, und einen „Islam-Rabatt“ bzw. „Islam-Bonus“ einräumen.

Ebenso ist „wasserdicht“ zu klären, dass Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften keine Sonderrechte beanspruchen können, die der deutschen Gesetzgebung widersprechen, bzw. dass Muslime keine Möglichkeit haben, die Grundprinzipien unserer Verfassung im Sinne der Scharia umzudeuten. Durch rechtliche Maßnahmen muss zugleich wirksame Vorsorge getroffen werden, dass islamische Taqyya-Strategien (= Täuschungsstrategien) auch in dieser Frage letztlich keinen Erfolg haben werden.

Islam heißt bekanntlich keineswegs Frieden, sondern schlichtweg Unterwerfung. Letztlich geht es dabei um die Unterwerfung der Welt unter die Dominanz des Islam. Wer jedoch in der Haltung des Herrschens- im Sinne des auch gewalttätigen Beherrschenwollens seine Mitmenschen unterwirft, ist zwangsweise auch intolerant.

Geschichte des Islam belegt Intoleranz und Gewalt

So ist der Islam von seiner Natur aus und von seinem Namen her gekennzeichnet durch Intoleranz. 

Die 1400-jährige Geschichte des Islam belegen diese These. Wer sich demzufolge den Vorschriften und Gesetzen, auch den Brauchtumsformen des Islam unterwirft, hat sich der Intoleranz unterworfen und sich gleichzeitig der Selbstbestimmung in Freiheit erledigt, hat sich bereits selbst aufgegeben.

In diesem Kontext kann die Frage gestellt werden: Darf nicht jeder Mensch, jede Gruppierung subjektiv der Überzeugung sein, dass die eigene Ideologie oder Lebensphilosophie, der eigene Glaube der beste sei und deshalb weltweit verbreitet werden müsste, so wie es z. B. auch die Katholische Kirche tut?

Es ist richtig: Jeder kann für seine Überzeugung, für seinen Glauben werben und  missionieren. Das sollte eigentlich selbstverständlich sein, wird aber in diktatorischen Systemen jeglicher Couleur verhindert.

Niemals aber kann es legitim sein und niemand kann sich das Recht herausnehmen, mit Berufung auf irgendein höheres Wesen oder eine tiefere Einsicht die eigene Überzeugung Andersdenkenden/glaubenden mit irgendwelchen Formen psychischer oder physischer Gewalt aufzuzwingen.

Hier stichwortartig noch einige bekannte Beispiele für das koranentsprechende Überlegenheitsdenken, den Herrschaftsanspruch der Muslime (vgl. Sure 3,110), das  letztlich zur realitätsfernen optimalistischen Selbstsicht der Muslime und gleichzeitig immer auch zur Disqualifikation alles Nichtmuslimischem führt, verbunden mit selbstüberhöhendem und herablassendem Verhalten:

 „Allahu akbar“= Allah ist größer (als z. B. der Gott der Christen) bzw. Allah ist am größten − Muslimsein : das wahre Menschsein – Die menschliche Natur selbst ist muslimisch − Muslime: die beste aller Gemeinschaften – Muslimische Kultur: die beste aller Kulturen – Scharia über allen anderen Rechtssystemen – Der Islam die Lösung aller Probleme – Die Minarette höher als die Kirchtürme – Die Häuser der Muslime höher als die der Nichtmuslime.

Wie aber sieht die Wirklichkeit aus?

Zweifel, Kritik und Selbstkritik nicht möglich

Die islamischen Dominanz-, Unterwerfungs- und zugleich Überlegenheitsdoktrin gegenüber allem Nichtislamischen verhindert Hinterfragen und Zweifel, Kritik und Selbstkritik. Doch der Zweifel mit seinem kritischen Hinterfragen und Suchen, Prüfen, Überprüfen und Nachprüfen gehört zu einem menschenwürdigen Leben, entsprechend auch zum Glauben. 

Hinter dem (Selbst-)Zweifel steht die Erfahrung der Unsicherheit und Ungewissheit, zugleich die Sehnsucht nach Beweisen, Gewissheit und Sicherheit. Das Zweifeln und das Fragen führen zur Weiterentwicklung und zu Entdeckungen in allen Bereichen des Lebens. So ist das Zweifeln und Fragen auch eine unverzichtbare Erkenntnismethode im Bereich der Wissenschaft.

Im Islam jedoch gibt es für die Freiheit zum Zweifel im Bereich des Glaubens keinen Raum und Ort (vgl. Sure 49,15). „Man hat … kein Recht, überhaupt Fragen zu stellen. Kritische Fragen zu stellen bedeutet zu zweifeln. Und Zweifeln ist Gotteslästerung“ (Necla Kelec).

So darf an dem  von Allah „diktierten“ Koran nicht gerüttelt, nichts bezweifelt und so auch nichts historisch eingeordnet werden. Entsprechend trifft man bei Muslimen immer wieder auf Aussagen wie:

Muslime morden nicht − Es gab keinen Völkermord der Osmanen an den Armeniern − Der 9/11 2001 in New York war ein Komplott des „Weltjudentums“ bzw. ein Inside-Job der Amerikaner − Die IS wird von den „Zionisten“ gesteuert − Osama Bin Laden war ein CIA-Agent − Boko Haram sind keine „echten Muslime“ − Sämtliche Attentate von Madrid bis Brüssel haben nichts mit dem „wahren Islam“ zu tun −  Terror im Namen des Islams hat  mit dem Islamnichts zu tun.

Kriminalisierung der Kritiker: „Islamophobie“

Die Verhinderung von Islam-Kritik geschieht häufig durch den Versuch der Pathologisierung und Kriminalisierung der Kritiker mittels des Vorwurfes der „Islamophobie“. Geforderte strafrechtliche Maßnahmen erinnern dabei an den Versuch der Unterbindung von Kritik an der DDR und der Sowjetunion in der zweiten Hälfte des 20.  Jahrhunderts. Dazu zwei kritische Stimmen:

„Wer sich der islamischen Gewalt unterwirft und keine Kritik mehr übt, hat verloren. Wer sich aber zur Wehr setzt und Kritik Übel, wird zum Nazi erklärt und hat also auch verloren“ (Sabatina James, Autorin  – siehe Foto).

Ich hatte ja schon von der Forderung berichtet, antimuslimischen Rassismus zum Strafbestand zu erklären. Mir ist nicht geläufig, dass es einen Strafbestand für antichristlichen, antibuddhistischen Rassismus gibt. Was immer das auch sein mag, wir stehen hier einer ausgeprägten Kritikunfähigkeit gegenüber.“ (Heinz Buschkowsky, ehem. Berliner SPD-Bezirksbürgermeisters und Autor – siehe unten: Titel seines Buches.)

Fehlende Schulderkenntnisse und Schuldbekenntnisse bei gleichzeitiger Schuldzuweisung 

Die islamischen Dominanz-, Unterwerfungs- und zugleich Überlegenheitsdoktrin gegenüber allem, was nichtmuslimisch ist, verhindert auch eigene Schulderkenntnis sowie Schuldeingeständnis. Wer (in seiner eigenen Vorstellung) allem überlegen ist, kann sich natürlich auch in keine Schuld verstricken. Dementsprechend sind dem Islam Schuldbekenntnisse etwa zur eigenen blutigen Eroberungs- und Vertreibungsgeschichte fremd.

Unkultur der Schuldzuweisung

Während Muslime also ein Schuldeingeständnis für eigenes Vergehen in der Geschichte nicht kennen, versuchen sie, insbesondere von den „Ungläubigen und Kreuzzüglern“ Schuldbekenntnisse abzuverlangen. Sie pflegen dabei die Unkultur der Schuldzuweisung. Gegenüber etwa der katholischen Kirche fordern sie in der Sprache der katholischen Liturgie den „Meaculpismus“. Dabei werden sie gelegentlich auch noch von blauäugig-naiven christlichen Gruppierungen unterstützt.

In Gesprächen mit Muslimen wird das schuldhaft schwere Versagen der Christen in bestimmten historischen Situationen immer wieder mit drastischen Worten geschildert. Kommt dann aber die Rede auf die islamischen Gewalttaten und Eroberungskriege mit zig Millionen von Toten, lehnen muslimische Gesprächsteilnehmer gewöhnlich eine Diskussion darüber vehement ab oder leugnen oder bagatellisieren die jahrhundertelangen Kriege und Raubzüge ihrer Vorfahren im Glauben. So lautet die Devise der Islam-Vertreter und der „Islam-Versteher“ nicht nur bei den Talkshows: Alles abstreiten, die Schuld liegt bei den anderen.

Foto: TaskForce

Dabei lassen sie auch anklingen: Die abendländische Wertung islamischer Kriege sei falsch oder ungenau bzw. nicht vorurteilsfrei. Eine weitere Erörterung sei daher sinnlos und kontraproduktiv, andernfalls werde das Gespräch einfach abgebrochen. Diese Taktik findet leider auch bei „wohlmeinenden“ Nichtmuslimen allzu oft Akzeptanz und Zustimmung.

So ist Europa auch durch die Tatsache bedroht, dass der Mainstream-Islam offensichtlich keine Schuldgeständnis-Kultur entwickelt hat etwa auch hinsichtlich der jahrhundertelangen islamischen Diskriminierungs- und Verfolgungspraxis Andersgläubiger, hinsichtlich der grausamen Massaker, der Eroberungs- und Vertreibungskriege und des Sklavenhandels.

Der Islamologe Rainer Glagow stellt dazu fest:

Im Gegensatz zu den Bußübungen der politisch korrekten deutschen Öffentlichkeit und der Kirchen wurde die mitnichten gewaltfrei verlaufene Expansion des Islam auf Kosten der christlichen Ostprovinzen des Byzantinischen Reiches, der blühenden christlichen Gebiete Nordafrikas, des christlichen Spaniens bisher von keinem modernen Theologen oder Würdenträger des Islam bedauert oder auch nur als offensiv kriegerische Handlung anerkannt.“

Bei fehlender Schulderkenntnis aber kann die Vergangenheit leicht zur bedrohlichen Gegenwart und zur Zukunft werden. Denn wenn die grausamen Vorgänge in der Vergangenheit keine Schuld darstellen, ist ihre Realisierung auch im Heute und in der Zukunft schuldfrei und somit auch legitim.

Armenier-Genozid: Holocaust vor dem Holocaust

Paradebeispiele für das Leugnen und Verdrehen sind die verteufelten Kreuzzüge sowie der Armenier-Genozid. Das Abstreiten und Tabuisieren historischer Tatsachen wie die des Armenier-Genozids, dem „Holocaust vor dem Holocaust“ (Elie Wiesel), zählt seit nahezu einem Jahrhundert zur Staatsräson zunächst im Osmanischen Reich, dann in der Türkei.

Selbstanklage, Selbstkritik und Kritikfähigkeit sowie eigene Schulderkenntnis und die Fähigkeit zum Schuldbekenntnis stehen wohl außerhalb der muslimischen Denksysteme und ethischen Vorstellungen.

So ist auch die Erfahrung im Islam weithin fremd, dass Schulderkenntnis und Schuldeingeständnis auch reinigenden Charakter und für die Zukunft entscheidende Bedeutung hat. Erkannte und bekannte Schuld der Vergangenheit öffnet gemeinsame Wege in die Zukunft. Das Leugnen historischer Wahrheiten dagegen birgt die große Gefahr in sich, dass aus der Vergangenheit keine Lehren für die Gegenwart und Zukunft gezogen werden eine Erneuerung nur äußerst schwer bzw. überhaupt nicht möglich ist.

Wo hat man übrigens je davon gehört, dass die muslimische Welt von irgendeiner politischen oder kirchlichen Instanz aufgefordert wurde, ein offizielles Schuldbekenntnis abzulegen für alle Verbrechen, die im Namen des Islam je geschahen und heute geschehen?

Auseinandersetzung mit eigener Tätergeschichte

Dagegen wird vor, bei und nach jedem Gedenken an die 12- jährige Nazi-Vergangenheit Deutschlands mit ihren schrecklichen Folgen immer wieder und mit Recht die Notwendigkeit des Schuldeingeständnisses und des Schuldbekenntnisses betont und eingefordert.

Wo aber hat man je von einer muslimischen Schuldanerkennung, gar von einer Wiedergutmachung gehört angesichts der mehrfachen Millionenopfer der koranlegitimierten weltweiten Expansionen und Invasionen des Islam im Laufe langer Jahrhunderte, auch der von Muslimen zu verantwortenden immensen Opferzahlen unserer Zeit ?

Ja, es gibt diese allerdings folgenlose Forderung auch aus den Reihen der Islam-Kritiker. So fordert die Soziologin, Publizistin und profilierte Islamkritikerin Necla Kelek von den Muslimen die Auseinandersetzung mit ihrer eigenen Tätergeschichte. Dabei nimmt sie Bezug auf den Umgang der Deutschen mit ihrer erkannten und bekannten Schuld nach den Verbrechen des Dritten Reiches:

„Alle Deutschen haben sich mit den Verbrechen des Nationalsozialismus auseinandersetzen müssen. Sie mussten sich der Schuldfrage stellen, mussten lernen, zu trauern und anzunehmen, was in ihrem Namen geschehen war. Anders wird es auch für Muslime nicht gehen. Sie müssen sich mit der Tätergeschichte des Islam auseinandersetzen, denn sie können nicht verleugnen, was gestern und heute im Namen des Islam geschieht“.

Opferrolle-Inszenierung und Forderungsmentalität

Auf die allseits bekannte und stets nervende Opferrolle-Inszenierung der Muslimverbände und die damit verbundene Forderungsmentalität sei hier nur kurz hingewiesen. Sie gehen nach dem Motto vor: „Muslime sind nie Täter, immer nur Opfer. Und wer Opfer ist, hat auch das Recht, unnachgiebig zu fordern“. Nach dem Motto „Haltet den Dieb“ schlüpfen sie allzu gerne in die Opferrolle, obwohl sie in Wirklichkeit oftmals Täter waren/sind.

Aus dieser Opferrollen-Inszenierung ergeben sich wiederum die von den Islamverbänden ständig und bedenkenlos gestellten Forderungen an die nichtmuslimische Mehrheitsgesellschaft. Dabei wird jedes Entgegenkommen von Muslimen als Sieg verstanden, aus dem sie wiederum neue Forderungen ableiten und zugleich ihr Anspruchsdenken erhöhen.

Zur Forderungsmentalität der Muslim-Verbände stellt die Schriftstellerin Monika Maron die Frage:

„Wie stellen es die muslimischen Verbände an, dass ihre absurdesten Forderungen die ganze Republik regelmäßig in Aufruhr versetzen, so dass man den Eindruck haben könnte, wir leben tatsächlich schon in einem halbislamischen Staat, dessen säkulare Verfassung unter den religiösen Forderungen der Muslime nach und nach begraben werden soll?“

Unser Autor Dr. Udo Hildenbrand aus Bühl in Baden ist katholischer Priester und Spiritual eines Klosters

Weitere aufschlußreiche Zitate und Infos zum Islam finden Sie in dem Buch “Wortmeldungen zum Islam” (siehe Abbildung) von Dr. Udo Hildenbrand; es ist für 11,80 € portofrei über seine Adresse erhältlich: Dr. Udo Hildenbrand, Josef-Bäder-Weg 4 in 77815 Bühl. – Mail: udo.hildenbrand@gmx.de


 


Erschreckende Ergebnisse einer UNO-Studie über Frauen unter islamischer Herrschaft

Zur aktuellen Studie der Vereinten Nationen, nach der fast jede Frau in Ägypten schon einmal sexuell belästigt wurde, erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski:

„Das erschreckende Ergebnis der VN-Studie ist nicht nur ein Beleg für die Unterdrückung der Frau in muslimischen Ländern. Sie offenbart vor allen Dingen die Steinzeit-Mentalität muslimischer Männer gegenüber Frauen. 

Die Studie ist jedoch auch ein eindeutiger Hinweis auf die mangelnde Integrationsfähigkeit muslimischer Migranten in unsere westliche Gesellschaft. Im Weltbild dieser Menschen sind Frauen nicht gleichberechtigt. Die Scharia fordert, Frauen und andersgläubige Menschen zu unterdrücken. Das Ergebnis der Studie liefert ein starkes Indiz dafür, dass diese Menschen in Deutschland nicht integrierbar sind.

Jüngstes Beispiel hierfür ist der sog. „Ehrenmord“ in Wien, der in einer vollkommen abgeschotteten Familie aus Afghanistan stattfand, die schon lange in Österreich gelebt hat.

Gerade Grüne und Sozialdemokraten, die sich so stark für Frauenrechte einsetzen, wollen dieses Gedankengut in Form von Millionen muslimischer Männer in unsere Gesellschaft eindringen lassen. Wer die Rechte der Frauen mit Füßen tritt und Frauen als Objekte behandelt, hat bei uns nichts verloren.“

 


Scharia-Unrecht: Ausbreitung von islamischen Kinderehen auch in Deutschland

Beatrix von Storch

Mit den Migrantenströmen aus Ländern mit Scharia-Recht kommen immer mehr sog. Kinderehen nach Deutschland. 2016 gab es bereits 100 von den Behörden registrierte Kinderehen allein in Berlin – nachzulesen hier.

Mit dem geplanten Familiennachzug dürfte diese Zahl weiter steigen.

Laut eines Berichtes der Wochenzeitung „Die Zeit“ sind nach Meinung islamischer Kleriker Mädchen zwischen 10 und 12 Jahren schon reif für die Ehe. Durch das Scharia-Recht und die islamische Tradition ist eine solche Form der Heirat in diesen Ländern gang und gäbe.

Deutsche Gerichte gehen hierzulande jedoch nicht mit aller Härte dagegen vor, sondern entscheiden je nach Einzelfall. Ein weiteres Zeichen für die immer weiter fortschreitende Islamisierung Deutschlands.

Sorgen wir dafür, daß die Scharia – die diese Kinderehen ausdrücklich gutheißt – sich nicht weiter in Deutschland ausbreitet und unseren Rechtsstaat aushöhlt. Um über die Scharia und ihre Folgen aufzuklären, haben wir unser kleines Faltblatt „Rechtsstaat, nicht Scharia!“ erstellt, das Sie gerne hier bestellen können.

Unterzeichnen Sie bitte dazu unsere aktuelle Petition hier. Die Volksvertreter sollen wissen, daß wir Bürger die Islamisierung und Scharia nicht weiter hinnehmen werden.


IGFM: Frauenfeindlichkeit ist fester Bestandteil des Islam bzw. der Scharia

Aus Anlass des Welt-Frauentages warnt die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) davor, zu viele Hoffnungen auf einen militärischen Sieg gegen den „Islamischen Staat“ (IS) zu setzen. Die neuesten Erfolge im Kampf um Mossul hätten zwar in manchen Gebieten die Schreckensherrschaft der Islamisten beendet. Das Frauen- und Menschenbild der Extremisten werde dadurch aber nicht verschwinden.

Die mächtigsten Akteure in der Region  –  der Iran, die von ihm kontrollierten schiitischen Milizen sowie Saudi-Arabien  –  vertreten eine sehr ähnliche und zum Teil sogar identische menschenrechtsfeindliche Politik, kritisiert die IGFM.

„Sie alle lehnen Gleichberechtigung kategorisch ab und beziehen sich auf dieselbe Grundlage: Eine frauenfeindliche Auslegung der islamischen Rechtsquellen“, erklärt IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin.

Selbst sog. „Partner“ des Westens wie Saudi-Arabien und Pakistan würden niemals die Rechte von Frauen achten, solange es nicht tiefgreifende Veränderungen in diesen Ländern gebe. „Reformen“ an einzelnen Gesetzen seien reine Augenwischerei, unterstreicht die IGFM. Die Diskriminierung von Frauen und Minderheiten sei kein bedauerliches Relikt, das quasi „aus Versehen“ bis heute überdauert habe, sondern ein fester Bestandteil des klassischen islamischen Rechts. 

Menschenrechtsverletzungen würden solange anhalten, wie sich islamisch geprägte Staaten auf die Scharia als göttliches Recht berufen. „Die Entwicklung geht leider zur Zeit nicht in Richtung Menschenrechte. Die Scharia ist weltweit auf dem Vormarsch und in sehr vielen Staaten fest verankert. Mit ihr geht die systematische Benachteiligung von Frauen einher. Geblieben sind Lippenbekenntnisse und Feigenblatt-Projekte. Der Westen hat aufgegeben“, so die IGFM weiter.

Gleichzeitig warnt die IGFM davor, den Blick auf islamisch dominierte Staaten zu verengen. Auch in anderen Kulturen sei frauenfeindliches Denken nach wie vor fest verankert und beträfe hunderte Millionen von Frauen und Mädchen, z. B. in Indien und zahlreichen afrikanischen Staaten. „Selbst in Deutschland gibt es himmelschreiende Ausbeutung von Frauen, vor allem in der Zwangsprostitution. Die Entrechtung von Frauen bleibt eine globale Herausforderung“, erklärt die IGFM.

Weitere Infos www.igfm.de/frauenrechte


Bayern will gegen „politischen Islam“ vorgehen

Der Ministerrat hat ein Konzept zur Bekämpfung des Politischen Islam beschlossen. Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer verdeutlicht dazu:

„In Bayern gilt Null-Toleranz gegenüber jeglichem Extremismus und Fundamentalismus. Der Politische Islam braucht eine starke Antwort des Rechtsstaates. Wir werden klare Grenzen ziehen und den Politischen Islam mit allen Mitteln des Rechtsstaates bekämpfen.“

Für CSU-Chef Seehofer ist es besonders wichtig, dass sich das Konzept ausschließlich gegen den Politischen Islam richtet. Es gebe in Deutschland und Bayern kein Problem mit „dem“ Islam, sondern mit Fundamentalisten oder Terroristen, die diese Religion missbrauchen:Moschee in Köln

„Die große Mehrheit der Muslime übt ihre Religion friedlich aus, fühlt sich unserer Gesellschaft zugehörig und erkennt unsere gemeinsamen Werte an. Kinderehen, Vollverschleierung und Scharia-Richter haben dagegen keinen Platz in unserer Gesellschaft,“ so Seehofer weiter.

BILD: Große Moschee mit Minarett in Köln-Ehrenfeld (Foto: Dr. Bernd F. Pelz)

Das verabschiedete Konzept beinhaltet u.a. folgende Punkte:

  • Der Politische Islam braucht eine starke Antwort des Rechtsstaates. Der Freistaat setzt dabei auf eine bessere Personal- und Sachausstattung der Sicherheitsbehörden sowie einen besseren Datenaustausch. Weiterhin soll das Strafrecht und die Abschiebepraxis verschärft werden.
  • Der Politische Islam muss weltweit bekämpft werden. Bayern fordert ein stärkeres Engagement Deutschlands und eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Datenaustausch.
  • Als Antwort auf den kulturellen Dominanzanspruch des Politischen Islam fordert der Freistaat ein Bekenntnis der deutschen Leitkultur. Jeder in Deutschland lebende Bürger muss das christlich-jüdisch geprägte Wertefundament anerkennen und zur offenen und freiheitlichen Gesellschafts- und Rechtsordnung stehen.
  • Islamische Gemeinschaften in Deutschland müssen sich deutlich vom Politischen Islam distanzieren. Die Steuerung und Finanzierung durch ausländische Imame sieht Bayern kritisch und fordert die islamischen Gemeinschaften zu Autonomie und Transparenz auf.
  • Verstärkte Aufklärung und Prävention gegen den Politischen Islam.

Quelle: http://www.csu.de/aktuell/meldungen/dezember-2016/bekaempfung-des-politischen-islam/


IGFM warnt vor falschem Toleranzverständnis gegenüber dem politischen Islam

Am Mittwoch, den 16. November, wird der „Welttag der Toleranz“ der Vereinten Nationen begangen. Aus diesem Anlass wendet sich die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) „gegen ein verbreitetes Missverständnis“: Lessenthin-Martin-IGFM-100

Toleranz bedeute keinesfalls, für alles Verständnis zu haben. Der letzte Maßstab dafür, wie Menschen zusammen leben können, stellen die international anerkannten grundlegenden Menschenrechte dar, erklärt die IGFM.

„Im Namen von Religion werden Frauen entrechtet, Kinder verheiratet, Minderheiten verfolgt und ‚Abtrünnige‘ ermordet und ähnliches „Recht“ gesprochen. Wer dabei zuschaut und nur den Kopf schüttelt ist nicht tolerant, sondern schuldig der Beihilfe zur Unterdrückung von Menschen“, so IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin (siehe Foto). Verständnis und Verharmlosung solcher Anschauungen sei völlig fehl am Platz.

Die IGFM sieht gegenwärtig besonders große Herausforderungen für die islamischen Gemeinden in Europa. Hunderttausende Menschen seien in Deutschland angekommen, in deren Heimatländern zum Teil sehr archaische, religiöse Vorstellungen verbreitet seien.

Manche Teile des klassischen islamischen Rechts seien mit dem Grundgesetz absolut inkompatibel, z.B. dass der Ehemann seine Frau züchtigen „dürfe“ und „Vormund“ seiner Frau sei, dass Muslime ihre Religion nicht wechseln dürften, Nichtmuslime „unrein“ seien und Andersgläubige oder Atheisten straflos getötet werden „dürften“, erläutert die IGFM.

Weitere Infos zum islamischen Rechtssystem: www.igfm.de/scharia