Bayern will Titan-Helme für Polizei einführen

Bei einer Schießerei in Konstanz hat ein Titan-Helm einen Polizisten wohl vor dem Tod bewahrt. In Bayern mussten die Streifenpolizisten bislang ohne derartige Schutzhelme auskommen. Doch das soll sich ändern.

30 Millionen Euro will der Freistaat laut Innenminister Joachim Herrmann noch in diesem Jahr in neue Schutzausrüstung für die Polizei stecken. Hintergrund ist die steigende Gefahr von Terroranschlägen. Nach und nach werden die Beamten in diesen Wochen mit besonders schusssicheren Westen und eben auch Helmen ausgestattet werden.

Diese, die wie das baden-württembergische Pendant aus Titan bestehen, sollen zwar nicht dem Beschuss durch Kriegswaffen standhalten, zumindest aber dem durch handelsübliche Waffen. „Trotzdem können nicht unerhebliche Verletzungen entstehen“, sagt Rainer Nachtigall, stellv. Landesvorsitzender der bayerischen Polizeigewerkschaft.

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Quelle (Text/Foto): https://www.dpolg.de/aktuelles/news/dpolg-streifenwagen-mit-titan-helmen-ausstatten/


Das Grundgesetz und die „Homo-Ehe“: Wer bestimmt über Recht und Kultur?

Mathias von Gersdorff

Der Streit um die „Ehe für alle“ konzentriert sich zurzeit auf die Frage, ob dieses neue Gesetz zuvor einer Änderung des Grundgesetzes bedurfte.

Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Thema Ehe ging nämlich systematisch davon aus, dass eine Ehe aus einem Mann und einer Frau besteht. Gerade deshalb  – so erklärte Karlsruhe vor Jahren – könne die sog. Lebenspartnerschaft nicht als eine Konkurrenz zur Ehe angesehen werden. Daher ist auch die verfassungsrechtliche Sonderstellung der Ehe gemäß § 6 GG gewahrt.

In seinem Urteil aus dem Jahr 2002 stellte das BVG fest: „Zum Gehalt der Ehe, wie er sich ungeachtet des gesellschaftlichen Wandels und der damit einhergehenden Änderungen ihrer rechtlichen Gestaltung bewahrt und durch das Grundgesetz seine Prägung bekommen hat, gehört, dass sie die Vereinigung eines Mannes mit einer Frau zu einer auf Dauer angelegten Lebensgemeinschaft ist.“

Bundesjustizminister Heiko Maas, einer der rabiatesten Verfechter für die Öffnung des Ehegesetzes in der vergangenen Legislaturperiode 2013 bis 2017  –  ist bekanntlich (und neuerdings) der Auffassung, eine Änderung des Grundgesetzes sei nicht notwendig.

In einem Kommentar für die „Welt“ vom 7. Juli 2017 erklärte er: „Nirgendwo im Grundgesetz steht, dass nur Mann und Frau eine Ehe eingehen können. Es kommt allein auf das Begriffsverständnis von „Ehe“ an. Auch der Ehe-Begriff ist entwicklungsoffen. Weil er sich gewandelt hat und Ehe heute die dauerhafte Lebensgemeinschaft zweier Menschen beliebigen Geschlechts ist, brauchen wir keine Änderung des Grundgesetzes, damit gleichgeschlechtliche Paare in Zukunft heiraten können.“

Heiko Maas behauptet im Grunde, dass der Begriff „Ehe“ nicht eindeutig definiert ist und sich ständig verändert. Konsequenterweise müsste er fordern, dass der Bundestag das Ehegesetz dem sich neu etablierenden Begriff von „Ehe“ anpassen müsste. Sollte nächstes Jahr beispielsweise das Volk der Auffassung sein, dass eine Ehe nur zwischen einem Mann und einer Frau geschlossen werden kann, so müsste der Bundestag das Gesetz vom 30. Juni rückgängig machen.

Die Argumentation von Heiko Maas kennt man auch aus einem anderen Bereich: Gender.

Hier ist selbst die menschliche Natur in ständiger Veränderung. Der Einzelne ist ständig dabei, seine sexuelle Orientierung zu verändern. Mal ist er Mann, mal ist er Frau, mal ist er eine Mischung von beidem in unterschiedlichen Proportionen.

Wer so denkt, braucht gar keine Verfassung. Für ihn ist die Kultur oder besser gesagt der Zeitgeist die absolute Richtschnur für politisches und gesellschaftliches Leben.

Daraus ergeben sich zwei weitere Fragen:

1. Wer definiert, was die herrschende Kultur ist?

Die Zeitungen? Das Fernsehen? Die Kulturbranche? Die Demoskopen? Der „Volkswille“? Die „wissenschaftliche“ Dialektik wie im Kommunismus?

Wie dem auch sei: Recht wird in dieser Welt von demjenigen definiert, der die Deutungshoheit über die Kultur besitzt. Kultureller Einfluss ersetzt geradezu das Recht. Wer gesellschaftlichen Einfluss besitzt, der definiert auch, was Recht ist. Er bestimmt also, was die Ehe ist, was Eigentum ist, was „Recht auf Leben“ ist etc.

2. Wie kann sich der einzelne Bürger gegenüber einem Kultur-Hegemon schützen?

Eigentlich gar nicht: Wird die Kultur (bzw. jene, der bestimmen kann, was die herrschende Kultur ist) zur Richtschnur für das Recht und für das politische Leben, verschwinden  die Grundrechte und die Rechtsgüter. Alles wird zur Manövriermasse eines Kultur-Hegemons.

Ist das hier Beschriebene übertrieben?

Wer die Debatte um die sog. „Homo-Ehe“ begleitet hat, konnte sehen, mit welcher Aggressivität die Gegner behandelt wurden. Grünen-Chefin Katrin Göring-Eckardt verstieg sich sogar in der Behauptung, wer sich gegen die „Ehe für alle“ ausspreche, sei ein „A…loch“ – und ähnliche Aussagen gab es zuhauf. Dass man homophob sei, war noch das Mildeste.

Im Grunde ging es nicht um Argumente, sondern um die verbale Vernichtung des Andersdenkenden – unter dem Vorwand der Bekämpfung von Diskriminierung!

Man muss deshalb davon ausgehen, dass die politischen Auseinandersetzungen in Zukunft mit zunehmender Aggressivität geführt werden, denn es geht nicht mehr um die Suche nach der Wahrheit und nach dem, was rechtens ist, sondern um die brutale Durchsetzung der eigenen Sichtweise –  egal, wie falsch diese sein kann.

Unser Autor Mathias von Gersdorff aus Frankfurt leitet die Aktion „Kinder in Gefahr“ und veröffentlicht aktuelle Kommentare u.a. hier: http://mathias-von-gersdorff.blogspot.de/


Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach wirft Kanzlerin Merkel Prinzipienlosigkeit vor

Die unlängst aus der CDU ausgetretene Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach (siehe Foto) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Frage der Homo-Ehe Prinzipienlosigkeit vorgeworfen.

Erika Steinbach war zugleich ehem. Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV) und menschenrechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Nachdem SPD, FDP und Grüne die sog. „Ehe für alle“ als Koalitionsbedingung ausgegeben hätten, habe sie zwar erwartet, daß Merkel um den Preis des Regierens in der Frage nach der Wahl umfallen werde, sagte Steinbach der Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT.

Daß sie aber so früh dem linken Zeitgeist nachgebe und der Ehe für Homosexuelle die Tür öffne, habe sie überrascht und entsetzt: „Die CDU-Vorsitzende ist nicht willens, Grundsatzpositionen ihrer eigenen Partei zu verteidigen. Im gültigen Grundsatzprogramm von 2007 heißt es: ‘Die Ehe ist unser Leitbild der Gemeinschaft von Mann und Frau. Sie ist die beste und verläßlichste Grundlage für das Gelingen von Familie’“, erinnerte die langjährige CDU-Politikerin.

Im CDU-Grundsatzprogramm wird zudem festgestellt:

„In der Ehe kommt die gemeinsame Verantwortung von Vätern und Müttern für ihre Kinder verbindlich zum Ausdruck. Auch in Ehen, die ohne Kinder bleiben, übernehmen Männer und Frauen dauerhaft füreinander Verantwortung. Deshalb steht die Ehe unter dem besonderen Schutz unseres Grundgesetzes.“

Im Grundsatzprogramm lehne die CDU eine Gleichstellung homosexueller Partnerschaften mit der Ehe ebenso klar ab wie das Adoptionsrecht für solche Paare. Das habe nun offenbar keine Gültigkeit mehr.

Steinbach verwies zudem auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, wonach die Ehe die Verbindung zwischen Mann und Frau sei. Sie halte es daher für besorgniserregend, wie leichtfertig die CDU als ehemalige Partei der Rechtsstaatlichkeit das geltende Recht ignoriere.

Sie selbst werde, sollte es in dieser Woche zur Abstimmung über die Ehe für alle im Bundestag kommen, dagegen votierten, kündigte Steinbach an.

Quelle: http://www.jungefreiheit.de


Bundeswehr-Tag: CSU würdigt Soldaten

„Wir müssen die schützen, die uns schützen!“

Zum Tag der Bundeswehr am heutigen 10. Juni werden deutschlandweit verschiede Kasernen ihre Tore für interessierte Besucher öffnen. In Bayern nehmen die vier Standorte Greding, Penzing, Füssen und Weiden teil.

Die CSU erklärt zum Bundeswehr-Tag folgendes:

„Zum „Tag der Bundeswehr“ am 10. Juni 2017 startet die CSU ihre Bundeswehrkampagne „Wir. Danken. Euch.“. Mit der Kampagne möchte die CSU den Soldatinnen und Soldaten sowie den zivilen Beschäftigten für ihren Einsatz im In- und Ausland danken, denn seit mehr als 60 Jahren ist die Bundeswehr Garant für Frieden und Sicherheit.“

Der CSU-Parteivorsitzende und bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer zollte den Bundeswehr-Angehörigen im Namen der CSU „Respekt, Dank und Anerkennung“:

„Sie alle sichern uns ein Leben in Freiheit und Wohlstand! Mein besonderer Dank gilt dabei den Soldatinnen und Soldaten und ihren Familien, die sich im In- und Ausland im Einsatz befinden, oftmals fern der Heimat. Für uns in Bayern ist klar: Die Bundeswehr muss weiter fest in der Mitte der Gesellschaft verankert sein. Wir sind stolz auf unsere Truppe“.

Bayerns Staatskanzlei-Minister Marcel Huber fordert weitere Investitionen für eine optimale Ausrüstung der Bundeswehr:

„Wir müssen die schützen, die uns schützen! Die Bundeswehr erlebt herausfordernde Zeiten mit internationalen Krisen, zunehmendem Terrorismus und weltweiten Fluchtbewegungen in nie dagewesenem Ausmaß. Sicherheit und Frieden haben einen Preis. Deshalb müssen wir unsere Investitionen in die Verteidigung erhöhen und unserer Truppe eine bessere Ausrüstung zur Verfügung stellen“.

Quelle: http://www.csu.de/aktuell/meldungen/juni-2017/wir-danken-euch/


Gesetz für besseren Schutz von Polizei und Rettungskräften verabschiedet

Der Deutsche Bundestag hat in 2./3. Lesung das Gesetz zum besseren Schutz von Polizisten und Rettungskräften verabschiedet. Dazu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker, und der zuständige Berichterstatter Volker Ullrich:

E. Winkelmeier-Becker:
„Polizisten und Rettungskräfte halten in ihrem Beruf jeden Tag den Kopf für uns hin. Sie verdienen daher unseren besonderen Schutz und unsere besondere Anerkennung. Mit dem heute verabschiedeten Gesetz setzen wir eine wichtige Forderung der Union aus dem Koalitionsvertrag um.

Die Gewaltbereitschaft auf unseren Straßen nimmt leider zu – auch gegen Polizisten und Rettungskräfte. Dabei nehmen Angriffe während allgemeiner Tätigkeiten, etwa der Streifenfahrt oder der Aufnahme eines Unfalls, zu. Diese standen bislang aber nicht unter dem besonderen Schutz des § 113 StGB. Mit der Reform stehen künftig alle „tätlichen Angriffe auf Vollstreckungsbeamte“, unter gesonderter Strafe von drei Monaten bis fünf Jahren.

Neben dem strafrechtlichen Schutz bedarf es auch Investitionen in die personelle und materielle Ausstattung unserer Sicherheitskräfte. Als Union im Bund haben wir darauf reagiert und stärken Bundespolizei und Bundeskriminalamt mit 10.000 neuen Stellen und 2 Milliarden Euro für bessere Ausstattung bis 2020. Ähnliches Engagement erwarten wir von den Ländern, um für alle Bürger ein gleich hohes Sicherheitsniveau zu erreichen. Es darf nicht sein, dass in Nordrhein-Westfalen die Wahrscheinlichkeit Opfer einer Straftat zu werden 70 Prozent höher ist als in Bayern, wie dies die gerade veröffentlichte Polizeiliche Kriminalstatistik erneut belegt.“

V. Ullrich:
„Wer nicht zum Gewaltverzicht gegen Polizisten und Rettungskräfte bereit ist, während sie für den Staat und die Sicherheit in diesem Land ihren Dienst tun, muss Post vom Staatsanwalt bekommen. Ein rabiater Angriff auf Polizisten ist keine Bagatelle. Das machen wir mit dem verschärften Straftatbestand bei tätlichen Angriffen deutlich.

Es ist erfreulich, dass im Gesetzentwurf ein „Gaffer-Paragraph“ geschaffen wurde. Ein Behindern von Rettungs- oder Hilfeleistungen wie das Blockieren einer Rettungsgasse steht künftig unter Strafe. In den Verhandlungen hatte sich die Union vehement dafür eingesetzt, dass die Änderungen im Strafgesetzbuch auch auf Hilfskräfte der Feuerwehr, des Katastrophenschutzes und der Rettungsdienste übertragen werden.

Ein friedlicher Umgang miteinander und Respekt vor der Polizei sind unabdingbarer Grundkonsens einer Gesellschaft. Die Arbeit von Polizei und Rettungskräften verdient generell mehr Wertschätzung. Dafür treten Bund und Länder ein. Auch Schulen können wichtige Präventionsarbeit leisten. Achtung vor der Arbeit von Polizei und Rettungskräften ist eine wichtige Voraussetzung für ein friedliches Zusammenleben aller Kulturen in Deutschland.“


15. Gebetszug für Ungeborene in Münster – Krach und Randale von ultralinker Seite

Reportage von Felizitas Küble

Am heutigen Samstag, den 18. März 2017, wurde in Münster zum 15. Mal der Gebetszug für die ungeborenen Kinder durchgeführt, der stets mit einer Kundgebung auf dem St-Ägidii-Kirchplatz beginnt.

Die Initiative wurde von der Organisation Euro-Pro-Life organisiert, wobei sich auch Mitglieder anderer Lebensrechtsverbände  – so etwa von CDL, SOS Leben und ALfA  –  beteiligten.

Der Kardinal-von-Galen-Kreis und das Christoferuswerk in Münster nahmen ebenfalls an diesem Bekenntnis gegen Abtreibung teil.

Wie seit zehn Jahren üblich, gab es massive Störungen von radikal-feministischen, „queeren“ und linksextremen Gruppen (z.B. die „Antifaschistische Aktion“).

Die Polizei hatte zum Schutz unserer Prozession dutzende von Mannschaftswagen und hunderte von Beamten aus ganz Nordrhein-Westfalen nach Münster gezogen.

Die Sicherheitskräfte begleiteten unsere Initiative mit ihrer starken Präsenz und Aufmerksamkeit auf beiden Seiten der Straße, so daß wir den Gebetszug einigermaßen ungehindert durchführen konnten.

Zudem waren viele Seitenstraßen, an denen wir vorbeizogen, mit Polizei-Autos blockiert, so daß die Protestler von dort her keine Chance hatten, direkt an unsere Prozession zu gelangen, zumal diese Wege durch massive persönliche Polizeipräsenz quasi wie „abgesperrt“ waren.

Allerdings wurden wir auf unseren Kundgebungsplätzen (Ägidii-Kirchplatz, Domplatz) und auf den großen City-Straßen heftig gestört durch ohrenbetäubenden Lärm und Brüll-Parolen der Gegenseite, weswegen die Passanten und erstaunt dreinblickenden Zuschauer unsere Gesänge kaum wahrnehmen konnten.

Die Sprech-Chöre, Trommeln und Trillerpfeifen der Gegenseite bildeten ein stundenlanges Brüll-Konzert, so daß die sonst recht beschauliche Münsteraner Innenstadt wie ein Chaotenstadl wirkte.

Sonderlich kreativ sind die Störer freilich nicht, außer dem sowieso völlig unlogischen Ruf „Gott ist tot“ ist ihnen diesmal nichts Neues eingefallen. (Wenn Gott „tot“ wäre, hätte er vorher existiert – aber Gott kann seiner Natur nach nicht sterben.) – Natürlich wurde ständig die alte Antifa-Platte wiederholt: „Kein Gott, kein Staat, kein Patriarchat.“

Vieles überschritt ohnehin die Grenzen des guten Geschmacks (zB. der Slogan „My Pussy, my Choice“); das gilt auch für häufige „Stinkefinger“ gegen unseren Gebetszug oder den Spruch: „Wir sind viele, wir sind wild, wir sch….. auf euer Rollenbild“ (natürlich gab es dort keine drei Pünktchen!)

Zudem haben sich einige Gegner  –  ähnlich wie in vergangenen Jahren  –  erneut trickreich in unsere Reihen eingeschlichen. Einige von uns führten einen entsprechenden Verdacht im Schilde, doch jene vier oder fünf Personen stellten sich als evangelisch-kirchliche Jugendgruppe vor. Wir konnten das Gegenteil ohnehin nicht beweisen.

Als unsere Prozession sich in Bewegung setzte, stellte sich diese Angabe erwartungsgemäß als Lüge heraus: Diese Leute zogen ein Protest-Transparent heraus, um zu stören und zu provozieren – und wurden schnell von der Polizei abgeführt. 

Etwa eine halbe Stunde später  – wir waren inzwischen an einigen Innenstadt-Kirchen und an der Synagoge vorbeigezogen – wurde zwei Betern von Chaoten das weiße Holzkreuz entrissen, auf den Boden geworfen und zu zerstören versucht, wobei die Polizei weiteres Unheil verhinderte.

Unsere Prozession war äußerlich geprägt von Plakaten mit dem Bildnis des Kardinal von Galen: Dieser mutige Bischof von Münster widerstand dem braunen Ungeist, denn er hat sich während der NS-Diktatur für das Lebensrecht der von staatlicher Euthanasie bedrohten Behinderten und psychisch Kranken eingesetzt. 

Auch deshalb beenden wir den Gebetsmarsch stets auf dem Domplatz von Münster mit einer Kundgebung vor dem Denkmal dieses großen Oberhirten.

Diesmal waren wir schon froh, daß es von Randalierern nicht wieder beschmiert worden war  – wie dies vor zwei Jahren geschah  –  siehe FOTO.

Es ist zweifellos politisch besonders pervers von linker Seite, ausgerechnet ein Denkmal des Nazi-Gegners Kardinal von Galen zu beschmieren.

Die Teilnehmer verhielten sich während der ständigen Störaktionen komplett friedlich und ruhig; sie ließen sich weder aus dem Gebet noch aus dem Gleichgewicht bringen.

Mit dieser Gelassenheit und Disziplin verdeutlichten die Lebensrechtler ihre christliche Grundhaltung: sie handelten nach dem bewährten Prinzip des hl. Augustinus: Hasse den Irrtum, aber liebe den Irrenden!

Unser Leiter, Wolfgang Hering aus München, dankte allen Teilnehmern für ihren Mut, sich unter solch widrigen Umständen an diesem Gebetszug zu beteiligen. Zudem würdigte er den Einsatz der Polizei zum Schutz unseres Demonstrationsrechts.

Er bat die Lebensrechtler mehrfach, auch für die Gegendemonstranten zu beten: „Auch sie sind Geschöpfe Gottes – bitten wir Gott für ihre Umkehr!“

Erfreulicherweise nahmen diesmal vier katholische Priester an unserer Prozession teil: Pater Dr. Chrysostomus Ripplinger, zudem ein Geistlicher aus dem Emsland, sodann ein junger Pater sowie Pfarrer Josef Tenhumberg aus dem Münsterland, der den versammelten Lebensrechtlern abschließend seinen priesterlichen Segen erteilte.

HIER unsere drei FOTO-Reportagen über diese Aktion: https://charismatismus.wordpress.com/category/marsch-fuers-leben-kreuze-aktion-%c2%a7218/

Die „Westfälischen Nachrichten“ haben hier eine FOTO-Serie über unseren Gebetszug und die Gegendemonstranten veröffentlicht: http://www.wn.de/Fotos/Lokales/Muenster/Gebetsprozession-1000-Kreuze-fuer-das-Leben-Gegendemonstration-mit-wuetenden-Protest

Ein weiterer Erlebnisbericht von Teilnehmern: https://afdmuenster.wordpress.com/2017/03/18/friedlicher-1000-kreuze-gebetszug-fuer-ungeborene-in-muenster/

 


GOTT rettet mich und hüllt mich in Jubel

Heutige liturgische Lesung der kath. Kirche:
Psalm 32 (31),1-2.5.6-7.

Wohl dem, dessen Frevel vergeben
und dessen Sünde bedeckt ist.
Wohl dem Menschen, dem der HERR die Schuld nicht zur Last legt
und dessen Herz keine Falschheit kennt.

Da bekannte ich dir meine Sünde
und verbarg nicht länger meine Schuld vor dir.
Ich sagte: Ich will dem HERRN meine Frevel bekennen.
Und du hast mir die Schuld vergeben.

Darum soll jeder Fromme in der Not zu dir beten;
fluten hohe Wasser heran, ihn werden sie nicht erreichen.
Du bist mein Schutz, bewahrst mich vor Not;
du rettest mich und hüllst mich in Jubel.