Arabische Clans werden immer mächtiger

Beatrix von Storch

Ein ehemaliger Mitarbeiter in der Deutschen Botschaft in Beirut (Libanon) hat Visa für Clans beschafft, die mit dem Verkauf bis zu 15.000 Euro pro Person verdient haben.

Die unterschlagenen „Visum-Etiketten“ sollen zu 26 Schleusungen syrischer „Flüchtlinge“ zwischen August 2018 und September 2019 nach Deutschland und in die Niederlande geführt haben.

Ist das nur ein Einzelfall? Diese Frage stellt sich, wenn unser Staat es nachweislich nicht schafft, Mitarbeiter auf Clan-Verbindungen zu überprüfen. Sind etwa noch deutlich mehr Menschen „legal“ nach Deutschland eingereist, die sich Papiere gekauft haben? Gibt es noch weitere Clan-Netzwerke im Libanon oder anderen Ländern der Region?

Ein weiterer Clan-Skandal: Der vor wenigen Monaten abgeschobene, schwerkriminelle Bremer Clanchef Ibrahim Miri ist illegal wieder nach Deutschland eingereist und beantragt Asyl.

Dieser Fall zeigt einmal mehr, dass das Asylsystem in Deutschland und fehlende Grenzkontrollen nicht funktionieren. Da kann sich keine einzige Altpartei aus der Verantwortung ziehen. Alle regieren in den Ländern (Abschiebungen) und im Bund (Grenzschutz) mit. Parteien wie die LINKE zeigen gar unverhohlene Sympathie für diese Verbrecher.

Das eklatante Staats- und Politikversagen sorgt dafür, dass unser Rechtsstaat durch Schwerkriminelle jeden Tag verhöhnt wird. 

Beatrix von Storch ist Vize-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion


Weckruf: Chef der Polizeigewerkschaft sieht „Deutschland in Gefahr“

Dieses alarmierende Buch des durch Funk und Fernsehen deutschlandweit bekannten Bundesvorsitzenden der Polizeigewerkschaft wird am kommenden Montag, den 15.8.2016, im Buchhandel erscheinen. 45074405z

Der Polizist (Hauptkommissar) und fünffache Familienvater Rainer Wendt schildert, wie die Politik schon seit langem den gesamten Öffentlichen Dienst vernachlässigt hat.

Auf 189 Seiten gibt der Autor (er ist CDU-Mitglied) einen Überblick über geschwächte Strukturen und Gefahren für die Innere Sicherheit und den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

BUCH: Deutschland in Gefahr – wie ein schwacher Staat unsere Sicherheit aufs Spiel setzt (riva-Verlag, ISBN 978-3-86883-476-5)

Artikel im Abendblatt

Inhaltsbeschreibung des Buches durch den Riva-Verlag:

Ein schwacher Staat kann die Menschen nicht schützen, die in seinen Grenzen leben. Und deshalb muss Schluss sein damit, Deutschland weiter zu schwächen. Denn unser Land ist längst nicht mehr sicher, deshalb brauchen wir den starken Staat. Denn nur der hat die Macht, die Bürger zu schützen und gegen diejenigen anzutreten, die unsere Demokratie, unsere Verfassung, das Recht und die Gerechtigkeit mit Füßen treten.

Rainer Wendt legt mit seinem Buch den Finger in zahlreiche Wunden. Er beschreibt Versäumnisse, die dazu führten, dass Täter heutzutage häufig besseren Schutz genießen als die Opfer.

Er erklärt, warum der Staat sich bei der Bekämpfung von Verkehrssündern stark macht, aber im Kampf gegen Vergewaltiger, Totschläger oder andere Schwerkriminelle schwach bleibt.

Außerdem nimmt er die Politik ins Visier, die nie vorausschauend handelt, sondern immer erst dann einschreitet, wenn die Probleme unübersehbar geworden sind – etwa dann, wenn bereits 1,5 Millionen Flüchtlinge ins Land gekommen sind. Wendt schreibt deutlich, was sich ändern muss, damit wir weiterhin in einem so wohlhabenden, sicheren und freien Land leben können.

Ein wichtiges Buch, das zeigt, wie sich Deutschland für die anstehenden Herausforderungen wappnen kann und muss.

Quelle: https://www.m-vg.de/riva/shop/article/3388-deutschland-in-gefahr/