Junge Freiheit siegt gegen NRW-Innenminister

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) darf künftig nicht mehr behaupten, die Lektüre der konservativen Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT könne als Warnsignal für eine rechtsextreme Gesinnung gewertet werden.

Bei Zuwiderhandlung droht ein Ordnungsgeld in Höhe von 10.000 Euro. Das hat das Verwaltungsgericht in Düsseldorf in einem nun veröffentlichen Urteil Ende Mai entschieden.

Gleichzeitig verpflichtete das Gericht Reul, innerhalb von vier Wochen, nachdem das Urteil rechtskräftig ist, die Extremismusbeauftragten der Polizeibehörden des Landes NRW darüber in Kenntnis zu setzen, daß er seine Aussage bezüglich der JF nicht aufrecht hält.

Die Kosten des Verfahrens trägt zu 90 Prozent das Land NRW.

Die Entscheidung stärkt auch die Pressefreiheit in Deutschland, denn die Richter beurteilten Reuls Äußerungen als „Eingriff in den Schutzbereich der grundrechtlich verbürgten Pressefreiheit“ der JF.

Hintergrund sind mehrere Aussagen Reuls aus dem vergangenen Jahr im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen Polizisten wegen rechtsextremer Tendenzen. Einer der Beschuldigten soll bereits vor zehn Jahren eine interne „Ansprache“ erhalten haben, weil er die JF im Dienst gelesen hatte.

Quelle und Fortsetzung der Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/junge-freiheit-reul/


Kindeswohl und Elternrecht gerettet: Keine Aufnahme von „Kinderrechten“ ins GG

Es ist ein Riesenerfolg für die Aufklärungskampagne von DemoFürAlle und ihrer Unterstützer: Das Projekt „Kinderrechte im Grundgesetz“ der Regierungskoalition ist vom Tisch. Dies gab Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) nach den erfolglosen Verhandlungen mit den Bundestagsfraktionen gestern Abend bekannt.

Dazu erklärt Hedwig von Beverfoerde (siehe Foto), Sprecherin der DemoFürAlle:

»Eltern und Kinder können aufatmen: Die staatliche Gängelung der Familie, getarnt als „Kinderrechte“ im Grundgesetz, ist abgewendet! Unsere beharrliche jahrelange Aufklärungsarbeit als DemoFürAlle hat sich voll ausgezahlt. Das ist ein großer Sieg für das Elternrecht und den Schutz der Kinder vor dem Zugriff des Staates!«

Dieser Sieg ist hart erkämpft. Nachdem sich die Unionsparteien jahrelang konsequent gegen gesonderte „Kinderrechte“ im Grundgesetz ausgesprochen hatten, erfolgte 2017 die überraschende Kehrtwende:

Auf Drängen verschiedener CSU-Politiker, allen voran Horst Seehofer, wurde dieser ur-linke und zutiefst familienfeindliche Traum in die Wahlprogramme der Unionsparteien aufgenommen.

Im Koalitionsvertrag vereinbarte die Union mit der SPD schließlich, in der gemeinsamen Legislaturperiode „Kinderrechte“ ins Grundgesetz aufnehmen zu wollen.

Hedwig von Beverfoerde erläutert dazu:

»Seit Bekanntwerden der Koalitionsvereinbarungen 2017 haben wir eine riesige Aufklärungskampagne gefahren. Das Grundgesetz schützt immer schon die Rechte aller Menschen, auch aller Kinder. Gesonderte zusätzliche „Kinderrechte“ würden nur einem Ziel dienen: der Aushebelung des Elternrechts. Dagegen haben wir mit aller Kraft beharrlich gekämpft. Das war ein steiniger Weg, denn viele Menschen mussten wir erst von der Gefährlichkeit dieses so wohl klingenden Projektes überzeuge

Mit unserer Petition, die inzwischen fast 100.000 Menschen unterzeichnet haben, unserem viel beachteten Aufklärungsvideo und einem großen Symposium haben wir bei diesem Thema die entscheidenden Argumente für die Diskussion geliefert und damit wichtige Weichen gestellt.

Vor allem durch die vielen Anrufe und Nachrichten engagierter Bürger wurden die kritischen Bundestagsabgeordneten gestärkt und ihr Einfluss ausgeweitet, sodass der Widerstand im Bundestag gegen „Kinderrechte“ im Grundgesetz wachsen konnte. Mit dem endgültigen Scheitern der Verhandlungen gestern Abend trägt unser beharrlicher Protest jetzt Früchte


Wir lieben Gott, wenn wir seine Gebote halten

Heutige liturgische Lesung der kath. Kirche: 1 Joh 5,1-5.

Jeder, der glaubt, dass Jesus der Messias ist, stammt von Gott, und jeder, der den Vater liebt, liebt auch den, der von ihm stammt.Wir erkennen, dass wir die Kinder Gottes lieben, wenn wir Gott lieben und seine Gebote erfüllen.
Denn die Liebe zu Gott besteht darin, dass wir seine Gebote halten. Seine Gebote sind nicht schwer.
Denn alles, was von Gott stammt, besiegt die Welt. Und das ist der Sieg, der die Welt überwindet: unser Glaube.
Wer sonst besiegt die Welt, außer dem, der glaubt, dass Jesus der Sohn Gottes ist?

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Unser neues OSTER-Poster für dieses Jahr

PLAKAT aus dem KOMM-MIT-Verlag in Münster:

Dieses PLAKAT kann beim KOMM-MIT-Verlag bestellt werden. Es ist im großen DIN-A-2-Format erschienen (60 x 40 cm) und kostet 3 €, vier Stück nur 6 €  – jeweils inkl. Porto (Betrag evtl. vorweg in Briefmarken beilegen). – Per Tel. 0251 – 616768 oder Mail: felizitas.kueble@web.de


Trump-Erfolg bei US-Wahl in Georgia: Richter ordnet Untersuchung von Wahlmaschinen an

Im CHRISTLICHEN FORUM wurde mehrfach darüber berichtet, daß bei den US-Präsidentschafts-Wahlen der begründete Verdacht von Wahlmanipulationen durch das häufig eingesetzte Softwareprogramm von Dominion besteht. (Siehe z.B. hier: https://charismatismus.wordpress.com/2020/11/23/usa-softwaregestutzte-wahlmanipulation/ und hier: https://charismatismus.wordpress.com/2020/11/16/wahlen-in-den-usa-auslands-einmischung-per-auszahlungs-software/)

Nun berichtet die Recherche-Seite „Sciene Files“ am heutigen 30. November von einer Anordnung des Richters Judge Timothy J. Batten in Georgia, daß in den Bezirken Cobb, Gwinnett und Cherokee County an Wahlmaschinen von Dominion keine Veränderung vorgenommen werden darf. Damit hat US-Präsident Trump in seinem Einsatz gegen potentiellen Wahlbetrug erneut einen juristischen Sieg errungen.

Zum Forderungskatalog des juristischen Trump-Teams gehörte eben diese unverzügliche Anordnung, die Wahlmaschinen und deren Software sicherzustellen und den Klägern zur Untersuchung zu übergeben.

Sciene Files schreibt dazu:

„Offenkundig sieht Richter Batten ausreichend Anlass, um den Klägern die Möglichkeit einzuräumen, die Wahlmaschinen, die in Georgia verwendet wurden, von Experten prüfen zu lassen, mit anderen Worten: er sieht genug Belege, die den Verdacht begründen, dass die Wahlmaschinen von Dominion genutzt wurden, um umfassenden Wahlbetrug zu begehen.“

Quelle und weitere Infos hier: https://sciencefiles.org/2020/11/30/us-wahl-erfolg-in-georgia-dominion-wahlmaschinen-im-zentrum-des-wahlbetrugs/


Die Gebeugten krönt der HERR mit Sieg

Heutige liturgische Lesung der kath. Kirche:
Psalm 149 (148),1-2.3-4.5-6a.9b.

Singet dem HERRN ein neues Lied!
Sein Lob erschalle in der Gemeinde der Frommen.
Israel soll sich über seinen Schöpfer freuen,
die Kinder Zions über ihren König jauchzen.

Seinen Namen sollen sie loben beim Reigentanz,
ihm spielen auf Pauken und Harfen.
Der HERR hat an seinem Volk Gefallen,
die Gebeugten krönt ER mit Sieg.

In festlichem Glanz sollen die Frommen frohlocken,
auf ihren Lagern jauchzen:
Loblieder auf Gott in ihrem Mund,
herrlich ist das für all seine Frommen.


FC-Bayern: Freundschaft als Erfolgsgeheimnis

Von Prof. Dr. Hubert Gindert

Der Sportjournalist Florian Eisele meinte: „Selten war der Titel so verdient wie der Sieg des FC-Bayern in der Champions-League. Alle 11 Spiele gewannen die Münchner… Auch der Sieg Nummer 11 war absolut verdient… Glückwunsch nach München zum Club, der seit Dezember 2019 kein Spiel mehr verloren hat“ (Augsburger Allgemeine Zeitung 25.8.2020).

Auf der Siegesfeier sagte der Vorsitzende des FC-Bayern Karlheinz Rummenigge zum Trainer Hansi Flick: „Du bist ein so bescheidener Mensch. Du hast einen Wahnsinnsjob gemacht“. Flick gab das Lob an die Mannschaft weiter: „Wirklich Männer, ich bin so was von stolz, dass wir euch begleiten dürfen… Ich habe noch nie so eine Mannschaft trainiert“. Noch einmal Eisele: „Flick hat aus einer wankenden Truppe ein Champions-Team geformt“.

Was ist das besondere, erwähnenswerte über das hinaus, was nur Fußballfreunde interessiert?

Das ist wohl psychologischer Natur. Natürlich sind im FC-Bayern Weltklassespieler. Die gibt es auch in anderen Mannschaften. Der Endspielgegner Paris Saint Germain hatte den höchstbezahlten Superstar Neymar in seinen Reihen.

Ohne Zweifel beherrscht der Trainer des FC-Bayern bestens sein Handwerk. Aber auch der Endspielgegner hat mit Thomas Tuchel einen erstrangigen Trainer.

Es muss also etwas hinzukommen, das die Siegesserie des FC-Bayern ausmacht und nicht allein durch Training und körperliche Fitness zu erklären ist.

Jürgen Liminski, kein Sportjournalist, drückt es mit „Menschlichkeit“ aus, welche auch „Ball-Gladiatoren“ brauchen. (Tagespost 27.8.20).

Er erinnert an Jupp Heynckes, den Flick als sein Vorbild betrachtet, an seinen unkomplizierten Umgang und seine Kameradschaftlichkeit mit den Spielern. Liminski greift noch weiter zurück auf den Weltmeistertrainer Sepp Herberger, der sein Erfolgsgeheimnis mit „11 Freunde müsst ihr sein“ auf den Punkt brachte.

„Freunde“ bei denen sich keiner insgeheim über den Fehler eines Mannschaftskameraden freut, weil das vielleicht eine Möglichkeit zur eigenen Profilierung darstellt. Freundschaft zeigt sich vielmehr darin, dass bei einem Fußballteam die übrigen 10 alles tun, um den Fehler eines Anderen im Interesse des gemeinsamen Ziels auszubügeln.

Sind das idealistische, weltfremde Träume?

Offenbar nicht, wie der Erfolg einer Fußballmannschaft zeigt. Es ist der „andere Geist“, den viele kennen, wenn in einem Team nicht das Klima der Konkurrenz, sondern Freundschaft herrscht, wenn alles leicht von der Hand geht, Hilfe selbstverständlich zur Stelle ist, wenn sie gebraucht wird, Freude spürbar ist, dann wachsen Menschen über sich hinaus.

Wer einen solchen Geist schafft, mobilisiert nicht nur als Fußballtrainer unbekannte Reserven, sondern die Sehnsucht, einem solchen Team anzugehören!

Unser Autor Prof. Dr. Hubert Gindert leitet die Monatszeitschrift DER FELS und den Dachverband „Forum Deutscher Katholiken“


Bayern: ZFI siegt gegen den Verfassungsschutz

Die Zeitgeschichtliche Forschungsstelle Ingolstadt (ZFI) hat erfolgreich gegen die Erwähnung als rechtsextremistische Organisation im bayerischen Verfassungsschutzbericht geklagt. „Tatsächliche, vom Kläger ausgehende verfassungsfeindliche Bestrebungen waren nicht festzustellen“, teilte das Verwaltungsgericht München der Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT auf  Nachfrage mit.

Der Vorsitzende des ZFI, der bekannte Publizist Gernot Facius, sagte der Jungen Freiheit:

„Die Entscheidung des Münchener Verwaltungsgerichts ist eine Niederlage für den bayerischen Verfassungsschutz. Er hatte sich offenbar die sachlich unzutreffenden Vorwürfe vor allem linker Politiker aus Ingolstadt und Umgebung gegen die ZFI zu eigen gemacht. Der Verfassungsschutz ließ unter den Tisch fallen, daß sich die ZFI insbesondere um die Pflege des Andenkens der Widerstandskämpfer gegen das NS-Regime verdient gemacht hat.“

Quelle und Fortsetzung der Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/verwaltungsgericht-stoppt-bayerischen-verfassungsschutz/


Die AfD gewinnt gegen Seehofer vor dem Bundesverfassungsgericht

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ist im Streit mit der AfD vor dem Bundesverfassungsgericht unterlegen.

Die Karlsruher Richter sahen es als erwiesen an, daß Seehofer als Minister gegen das Neutralitätsgebot verstoßen und die AfD somit in ihrer Chancengleichheit verletzt habe.

Anlaß war ein Interview des CSU-Politikers mit der Deutschen Presseagentur im September 2018. Darin warf der Innenminister der AfD vor: „Die stellen sich gegen diesen Staat“ und die Partei sei „staatszersetzend“.

Da das Interview auch auf der offiziellen Internetseite des Bundesinnenministeriums erschien, reichte die AfD-Bundestagsfraktion Klage in Karlsruhe ein. Offenbar wußte man im Ministerium um die Problematik, denn Seehofers Anti-AfD-Interview verschwand daraufhin von der Internetseite.

Das Bundesverfassungsgericht schrieb in einer Mitteilung zu dem Urteil: „Staatsorgane haben als solche allen zu dienen und sich neutral zu verhalten. Einseitige Parteinahmen während des Wahlkampfs verstoßen gegen die Neutralität des Staates gegenüber politischen Parteien und verletzen die Integrität der Willensbildung des Volkes durch Wahlen und Abstimmungen.“

Es ist nicht das erste Mal, daß sich die AfD in Karlsruhe gegen ein Mitglied der Bundesregierung durchsetzt. Schon 2018 entschied das Bundesverfassungsgericht zugunsten der Partei, als diese sich in ihrer Chancengleichheit verletzt sah.

Anlaß war 2017 eine Pressemitteilung der damaligen Bildungsministerin Johanna Wanka (CDU), die auch auf der Internetseite des Ministeriums veröffentlicht wurde. Darin rief Wanka dazu auf, der AfD die „Rote Karte“ zu zeigen und warf der Partei vor, die Radikalisierung der Gesellschaft zu befördern.

Dadurch, so die obersten Richter in Karlsruhe, habe Wanka die AfD in ihrer Chancengleichheit verletzt und „den Grundsatz der Neutralität staatlicher Organe im politischen Wettbewerb mißachtet“. 

Quelle und vollständiger Text hier: http://www.jungefreiheit.de


Die Gebeugten krönt der HERR mit Sieg!

Heutige liturgische Lesung der kath. Kirche:
Psalm 149 (148), 1 ff.
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Singet dem HERRN ein neues Lied!
Sein Lob erschalle in der Gemeinde der Frommen.
Israel soll sich über seinen Schöpfer freuen,
die Kinder Zions über ihren König jauchzen.
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Seinen Namen sollen sie loben beim Reigentanz,
ihm spielen auf Pauken und Harfen.
Der HERR hat an seinem Volk Gefallen,
die Gebeugten krönt ER mit Sieg.
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In festlichem Glanz sollen die Frommen frohlocken,
auf ihren Lagern jauchzen:
Loblieder auf Gott in ihrem Mund,
herrlich ist das für all seine Frommen.