AfD begrüßt SPD-Wunsch nach Rückkehr zur allgemeinen Wehrpflicht

Die neue Wehrbeauftragte, Eva Högl, nennt die Aussetzung der Wehrpflicht 2011 „einen Riesenfehler“. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Rüdiger Lucassen, begrüßt ihre Einschätzung:

„Die AfD steht seit ihrer Gründung für die Reaktivierung der Wehrpflicht. Ihre Aussetzung war ein Kapitalfehler der Bundesregierung, der die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland gefährdet.

Die Wehrpflicht dient nicht nur der Personalgewinnung und damit der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, sondern garantiert in der Tat auch eine gesunde Mischung an Soldaten aus allen Schichten und Regionen unseres Volkes. Sie verankert die Streitkräfte in unserer Gesellschaft.

Frau Högl liefert den ersten sinnvollen Vorschlag der SPD zur Bundeswehr seit vielen Jahren. Ich unterstütze diesen Vorstoß ohne Wenn und Aber.

Sie muss jetzt aber ihre Partei und die CDU überzeugen. Die Reaktivierung ist eine große Aufgabe, aber möglich. Schweden hat gezeigt, dass es geht.“

 


Berlin: Linke und Grüne lehnen Amtshilfe der Bundeswehr gegen Corona ab

Die Bundeswehr unterstützt Berlins Gesundheitsämter derzeit mit 60 Soldaten, die dabei helfen, Kontaktpersonen Corona-Infizierter ausfindig zu machen. Alle Gesundheitsämter Berlins? Nein.

Die Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg und Lichtenberg, in denen die Grünen bzw. die Linkspartei den Bürgermeister stellen, lehnten das Angebot ab. In Friedrichshain-Kreuzberg gebe es keine mehrheitliche politische Unterstützung für den Einsatz der Bundeswehr im Gesundheitsamt und in Lichtenberg sei der Einsatz nicht nötig und überhaupt sei der Einsatz der Bundeswehr im Innern fragwürdig, ließen die Bezirke mitteilen.

Fernab der falschen rechtlichen Bewertung des Einsatzes im Innern, der durch das Grundgesetz eindeutig gedeckt ist, zeigt das Verhalten eine ideologische Voreingenommenheit, die zu Lasten der Gesundheit der Bürger geht.

Auch die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) kritisierte die Ablehnung scharf, die Hilfe der Bundeswehr sei hochwirksam. Der Verteidigungspolitiker Christian Sauter (FDP) ist entsetzt über das Verhalten der beiden Bezirke:

„Abermals wird das verantwortungslose Handeln linksgrüner Politik sichtbar. Die Ablehnung der Hilfe unserer Soldaten aus ideologischen Gründen ist nicht nachvollziehbar.“

Quelle der FDP-Meldung:  https://mailchi.mp/f876a717163a/neustart-deutschland-neufassung-des-soldatengesetzes-neue-folge-freisicht?e=381694bcc7

 


Online-Petition: LKR fordern zukünftige Wahl des Wehrbeauftragten durch die Soldaten

Die Liberal-Konservativen Reformer (LKR) wollen, dass der Wehrbeauftragte zukünftig durch die Soldaten selbst gewählt wird. Die Bundestagsparteien sollen nur noch das Vorschlagsrecht behalten. Dies ist der Inhalt einer Online-Petition, welche die LKR-Partei hier https://www.change.org/p/deutscher-bundestag-wahl-des-wehrbeauftragten-durch-die-soldaten ins Netz gestellt hat.

Dazu erklärt der Vize-Bundesvorsitzende Sascha Flegel:

„Dieser wichtige Vertrauensposten darf nicht länger den internen Verteilungskämpfen der SPD oder irgendeiner anderen Partei ausgesetzt werden.

Das unwürdige Geschachere um den Posten des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages innerhalb der SPD, das Absägen des anerkannt gute Arbeit leistenden bisherigen Amtsträgers Hans-Peter Bartels  und die anschließende Wahl der Abgeordneten Eva Högl, die bisher keinerlei Beziehungen zur Bundeswehr und den Soldaten hatte, verlangen die Korrektur des  derzeitigen  Wahlverfahrens.

Deshalb fordern wir als LKR:

Der / die Wehrbeauftragte soll zukünftig von den Bundeswehrsoldaten gewählt werden.

  • Vorschlagsberechtigt sind alle Bundestagsfraktionen sowie fraktionsunabhängig 5 % der Bundestagsabgeordneten.
  • Sofern lediglich ein(e) Kandidat(in) zur Wahl steht, benötigt diese(r) die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Soldaten (ja/nein).
  • Sofern mehrere Kandidaten zur Wahl stehen und keiner von ihnen die die absolute Mehrheit erreicht, wird eine Stichwahl zwischen den beiden bestplatzierten Kandidaten des ersten Wahlgangs durchgeführt.
  • Wir wollen, dass das wichtige Amt des bzw. der Wehrbeauftragten nicht länger nach Koalitionsproporz und erst recht nicht nach internen Ränkespielen der vorschlagenden Partei vergeben wird.“

Sascha Flegel war früher selbst Berufsoffizier und ist nach wie vor als Reservist aktiv:

„Ich bin nach wie vor eng mit der Bundeswehr verbunden. Zahlreiche Gespräche haben mir deutlich gemacht, dass die Wahl von Frau Högl in der Truppe auf massives Unverständnis und Unmut trifft. Von der Politik wird erwartet, dass Zeichen gesetzt werden. Wir wollen dem mit unserer Initiative Nachdruck verleihen.“

 


Israel gedenkt der gefallenen Soldaten und der Opfer des Terrorismus

Der Gedenktag für die Gefallenen der Kriege Israels und die Opfer des Terrorismus findet eine Woche nach dem Holocaust-Gedenktag statt. Er ist der Erinnerung an die gefallenen israelischen Soldaten und der Opfer des Terrorismus gewidmet.

Der Gedenktag existiert bereits seit 1953 für die Gefallenen der Kriege Israels. 1963 wurde ein Gesetz verabschiedet, das ihn als Gedenktag für die Gefallenen im Unabhängigkeitskrieg und der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte festlegt.

1998 wurde entschieden, auch die Terroropfer einzuschließen. Seitdem trägt er seinen heutigen Namen.

Der Gedenktag für die Gefallenen ist gleichzeitig der Vorabend für den Unabhängigkeitstag.

Der Unabhängigkeitstag beginnt durch eine Schweigeminute um acht Uhr abends. Die zentrale Gedenkfeier findet am Abend an der Klagemauer (siehe Foto) in Jerusalem statt. Daran nehmen traditionell unter anderem der Staatspräsident, der Generalstabschef und Angehörige der Opferfamilien teil.

Am nächsten Tag um elf Uhr vormittags werden bei Sirenenton zwei Schweigeminuten abgehalten. Im Anschluss daran finden auf den Militärfriedhöfen in ganz Israel Gedenkzeremonien statt, die zentrale Zeremonie hier ist diejenige auf dem Herzl-Berg. 

Um 13 Uhr wird auf dem Herzl-Berg eine Gedenkzeremonie für die Opfer des Terrors abgehalten.

Quelle: Israelische Botschaft

Westafrika: Weitere Terroranschläge von Boko Haram mit 150 Ermordeten

Inmitten der Corona-Pandemie, die inzwischen auch Westafrika erreicht hat, sehen sich die Länder der Region auch mit dem Wiedererstarken der radikal-islamischen Boko Haram-Bewegung konfrontiert, die in den vergangenen Tagen eine Reihe von Anschlägen verübte, bei denen in Nigeria und dem Tschad mindestens 150 Soldaten getötet wurden.

Der schwerste Anschlag wurde am 24. März verübt, als mindestens 92 tschadische Soldaten bei dem bislang tödlichsten Angriff von Boko Haram auf der Halbinsel Boma in der an Niger und Nigeria an grenzenden Provinz Lac ermordet wurden. Berichten zufolge wurden 24 Militärfahrzeuge zerstört. Den Kämpfern soll es auch gelungen sein, sich der Waffen der Armee zu bemächtigen.

Am Vortag, dem 23. März, hatten die Dschihadisten mindestens 50 nigerianische Soldaten in einem Hinterhalt in der Nähe des Dorfes Goneri im nördlichen Bundesstaat Yobe ermordet.

Auch im Norden Kameruns an der Grenze zu Nigeria mussten in den letzten Monaten Hunderte von Familien aufgrund der erneuten Gewalt von Boko Haram aus ihren Häusern fliehen. Betroffen sind Menschen in Hidoua, Gochi, Mandaka, Tourou, Kolofata – und die Liste der seit Dezember 2019 angegriffenen Dörfer wächst weiter. Aus den meisten Dörfern wurden Brände, Plünderungen, Entführungen und Morde durch Dschihadisten gemeldet.

Quelle: Vatikanischer Fidesdienst


Der starke Glaube des römischen Hauptmanns

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Heutige liturgische Lesung der kath. Kirche: Mt 8,5-11:
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In jener Zeit, als Jesus nach Kafarnaum kam, trat ein römischer Hauptmann an ihn heran und bat ihn: Herr, mein Knecht liegt gelähmt zu Hause und hat große Schmerzen.
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Jesus sprach zu ihm: Ich will kommen und ihn gesund machen.
Da antwortete der Hauptmann: Herr, ich bin nicht würdig, dass du mein Haus betrittst; aber sprich nur ein Wort, dann wird mein Knecht gesund.
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Auch ich muss Befehlen gehorchen, und habe selber Soldaten unter mir; sage ich nun zu einem: Geh!, so geht er, und zu einem andern: Komm!, so kommt er, und zu meinem Knecht: Tu das!, so tut er es.
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Jesus war erstaunt, als er das hörte, und sprach zu denen, die ihm nachfolgten:
Wahrlich, das sage ich euch: Einen solchen Glauben habe ich in Israel bei keinem gefunden.
Ich sage euch: Viele werden von Osten und Westen kommen und mit Abraham, Isaak und Jakob im Himmelreich zu Tische sitzen.
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Sind Gendermätzchen wichtiger als eine bessere Besoldung unserer Polizisten?

Beatrix von Storch

Diese Woche habe ich im Bundestag über die unzureichende Besoldung von Polizisten und Soldaten gesprochen. Die innere und äußere Sicherheit sind die Kernaufgaben des Staates.

Die AfD weiß, welche Verantwortung auf den Schultern von Polizisten und Soldaten ruht: Sie schützen uns.

Darum bedauern wir sehr, dass die Große Koalition wieder einmal die Chance vergeben hat, die Besoldungsstrukturen grundlegend zu modernisieren.

Ein regelrechtes Versagen der Bundesregierung besteht im Bereich der Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage.

Es ist inzwischen erwiesen, dass die besonderen Belastungen des Polizeidienstes nicht  mit dem Pensionsdatum enden, denn die physische, aber insbesondere auch die psychische Belastung durch die ständige Konfrontation mit Gewalt und Verbrechen wirkt auch nach Beendigung der aktiven Dienstzeit fort.

Ich erinnere nur kurz an die polizeiliche Kriminalstatistik 2018 und die über 34.000 Delikte „Widerstand gegen die Staatsgewalt“ und damit einen fast 40%igen Anstieg gegenüber 2017.

Für die Polizisten ist nicht das notwendige Geld da, wohl aber für genderpolitischen Unsinn. Hier hat die Bundesregierung zwischen 2007 und heute fast 600 Millionen Euro für Professorinnen-Programme, Gender-Forschungsprojekte, LGBT-Projekte und dergl. ausgegeben.

In Regierungsverantwortung werden wir dafür sorgen, dass sich solche Missstände ändern. Das sind wir unseren Polizisten und Soldaten schuldig.

Meine komplette Rede im Plenum finden Sie hier.


Israel: Drei Soldaten verletzt – Terrorist tot

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​Ein bewaffneter Terrorist durchbrach heute (1.8.) in den frühen Morgenstunden den Sicherheitszaun und drang vom Gazastreifen nach Israel ein.

Er eröffnete das Feuer und verwundete einen Offizier und zwei Soldaten der israelischen Armee. Die Soldaten erwiderten den Beschuss und töteten den Terroristen.

Er trug eine Militäruniform und hatte ein Gewehr und Handgranaten bei sich.

Die verwundeten Soldaten wurden mit leichten bis mittelschweren Verletzungen ins Krankenhaus gebracht.

Quelle: israelische Botschaft in Berlin


Ist Deutschland der Büttel Europas?

Von Klaus Moshe Pülz (deutsch-israelischer Autor)

Obwohl Deutschland mit 26 Prozent Haupteinzahler in die Brüsseler Kasse ist, zeigt sich nicht zum ersten Mal die Führungsschwäche Merkels, wenn ihr und unser Kandidat Manfred Weber nicht als EU-Kommissionspräsident infrage kommt. Dagegen sollte es zunächst Frans Timmermans aus dem niederländischen Steuerparadies werden. Also vom luxemburgischen Steuerparadies zum niederländischen.

Deutschland läßt sich bei der Besetzung der EU-Spitzenpositionen an der Nase herumführen. Selbst der angebliche Freund Macron aus Paris konterkariert Merkels Kandidaten.

Daß ein ehemaliger zweifelhafter italienischer Banker namens Mario Draghi Präsident der EZB werden konnte, der den fleißigen deutschen Sparer bis heute seine Sparzinsen über Jahre vorenthielt, ist schon allein ein Skandal, über den man nicht spricht, weil die 21 Millionen Senioren den Mund zu halten haben, zumal sie über keine eigene Partei und Lobby verfügen.

In der Tat wünschte man sich solche deutschen Politiker, die dezidiert deutsche Interessen vertreten und da dies leider nicht der Fall ist, werden rechtsnationale Kreise im Lande dadurch gestärkt. Die desaströse Migrationspolitik tut hierbei das Ihrige, wenn Deutschland langsam, aber stetig Muslime beherbergt und dabei noch das Geschäft der Schlepper unterstützt.

Ein Arzt kann nur tätig werden, wenn er über eine Approbationsurkunde verfügt. Ein Jurist kann nur tätig werden, wenn er beide Examina zum Referendar und Anwalt erfolgreich abgelegt hat. Doch Bundesminister kann man ohne jedwede Vorkenntnisse werden, wie Herr Gröhe oder Herr Spahn, die über keine medizinischen Fachkenntnisse verfügen.

Da kann die ehemalige Assistenzärztin Ursula von der Leyen auf einmal Verteidigungsministerin und nun auch noch aus heiterem Himmel Kommissionspräsidentin der Europäischen Gemeinschaft werden und meint, mit ihrem charmanten Lächeln sämtliche Probleme der EU weglächeln zu können.

Daß diese Dame die Bundeswehr gegen die Wand gefahren hat, die im Grunde gar nicht einsatzfähig ist, scheint dabei keine Rolle zu spielen. Und nun soll es die andere glücklose Dilettantin Kramp-Karrenbauer richten, die ebenfalls wahrscheinlich nicht einmal die Dienstgrade der Soldaten kennt.

Dieses ganze Spektakel ist eine Farce, daß eine Frau Merkel auf diese Weise ihre Günstlinge mit solchen hoch dotierten Ämtern beschenkt, ungeachtet jeglicher Fachkenntnisse. Wo ist dieses Deutschland hingekommen, wo man gewohnt zu sein scheint, der Obrigkeit unreflektiert Gehorsam zu leisten?!

Und das Theater mit dem Klimawandel verpufft so lange, insofern das russische Großreich, China und die USA sich eben nicht an die Vorgaben zum Klimaschutz halten. Da kann man in Deutschland ruhig die Kohle abschaffen und wieder wie die amerikanischen Hamish-People auf die Kutsche umsteigen, an der Klimasituation wird sich nichts Maßgebliches verbessern!

Besorgniserregend, wenn immer mehr junge Leute die Grünen wählen  – ungeachtet solcher Wirrköpfe wie Hofreiter, der mit seinem langen Schopf bei den Oberammergauer Festspielen einen Apostel spielen könnte  –  oder denke ich an den unrasierten und ungekämmten Robert Habeck als Bundeskanzler (wie der „Stern“ orakelte), dann wäre der Nimbus dieser Bundesrepublik völlig perdü.

Und so ist es erneut ein Zeichen von Merkels Führungsschwäche, daß nunmehr Jens Weidmann nicht als Nachfolger des Italieners Mario Draghi als Präsident der EZB folgt, sondern die affektierte Madame Lagarde und dies auf Druck von Präsident Macron, der sich auf diese Weise monetäre Guttaten für seine angeschlagene Wirtschaft erhofft.

Diese Dame mag elegant sein, aber sie wird die Geldpolitik zu Ungunsten der deutschen Sparer fortsetzen; aber zugunsten Frankreichs. Wie wird sie wohl die Italiener und Griechen disziplinieren, damit diese Staaten von ihrer hohen Verschuldung wieder herunterkommen?

Svenja Schulze fällt in Sachen Klimaschutz auch nichts anderes ein, als mit ihrer  CO²-Steuer die Bürger zusätzlich zu belasten. Allzu viele alte Menschen und Alleinerziehende wissen nicht, wie sie ihr Leben bei steigenden Mieten noch finanzieren können.

Unser judenchristlicher und deutsch-israelischer Autor Klaus Mosche Pülz leitet die „Messianische Bekenntnisgemeinschaft“; er ist Schriftleiter der Zeitschrift „Bote Neues Israel“, die auch im Internet präsent ist: http://www.zelem.de/


Israel: Fünf Soldaten durch Angriff verletzt

​Fünf israelische Soldaten wurden gestern (7.7.) bei einem Angriff mit einem Auto verwundet.

Ein Palästinenser steuerte sein Auto in eine Gruppe Soldaten an einer Straße nordöstlich von Jerusalem. Er wurde später verhaftet.

Drei der Soldaten wurden mittelschwer verletzt und wurden im Krankenhaus behandelt. Die israelische Armee betrachtet den Vorfall als Terrorangriff.

Quelle: israelische Botschaft in Berlin