Parlamentarische AfD-Anfrage zum Netz-DG

Der Arbeitskreis ‚Digitale Agenda‘ der AfD-Bundestagsfraktion hat eine Kleine Anfrage zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) in den Bundestag eingebracht.

Darin fragen die Abgeordneten u.a., ob die Bundesregierung es als ordnungswidrig einschätzt, wenn der Zustellbevollmächtigte der sozialen Netzwerke regelmäßig die Annahme von Zustellungen verweigert, die unter das NetzDG fallen.

Zudem wird gefragt, wie die Bundesregierung auf die Tatsache reagieren will, dass beim Justizministerium bis zum 23. Juli 2018 lediglich 558 Beschwerden wegen nicht erfolgter Löschung von rechtswidrigen Beiträgen eingingen – die Bundesregierung rechnete für das Jahr 2018 ursprünglich mit etwa 25.000 Beschwerden.

Dazu erklärt die AfD-Parlamentarierin und stellv. Obfrau im Ausschuss Digitale Agenda, Joana Cotar:

„Wenn die Anzahl der eingegangenen Beschwerden bislang nur bei etwa zwei Prozent des von der Bundesregierung erwarteten jährlichen Beschwerdeaufkommens liegt, dann legt dies nahe, dass die Bundesregierung mit ihrer Warnung vor ,Hassrede‘ im Internet einen völlig übertriebenen und hysterischen Popanz aufgebaut hat.

Angesichts dieser massiven Fehlkalkulation fragen wir in unserer Anfrage auch, ob die dafür zuständigen Arbeitsstellen im Justizministerium uneingeschränkt erhalten bleiben sollen – zumal das Ministerium bisher kaum mit Bußgeldverfahren gegen Facebook vorging. 

Was nicht strafbar ist und vom Recht auf Meinungsfreiheit nach Artikel 5 des Grundgesetzes abgedeckt ist, darf auch nicht gelöscht werden. Die Meinungs- und Tugendwächter des herrschenden politischen Zeitgeists erkennen jedoch sehr wohl, welche Gefahr ihnen durch die Tatsache droht, dass soziale Netzwerke die alten Informations- und Meinungsmonopole ins Wanken bringen. Verzweifelt versuchen sie deshalb, den Geist der neuen Informationsvielfalt wieder in die Flasche zu drücken.“

 


Araber solidarisieren sich mit Israel

Wenn die Lage zwischen Israel und den Palästinensern zu eskalieren droht, wie an diesem Wochenende im Gazastreifen, schlägt die Stunde der digitalen Diplomatie: Auf den verschiedenen Kanälen des Außenministeriums und der weltweiten Vertretungen erklären die Mitarbeiter/innen die israelische Sicht der Dinge. 

Eine besondere Herausforderung stellen dabei die arabischsprachigen Social-Media-Kanäle dar, wird doch allgemein davon ausgegangen, dass deren Nutzer/innen gegenüber Israel kaum eine positive Meinung vertreten.

Doch immer wieder erleben Mitarbeiter in dieser Hinsicht Überraschungen, so auch an diesem Wochenende:

„Wir haben Tausende Reaktionen auf die Posts erhalten, die wir zu den Ereignissen vom Freitag veröffentlicht haben“, so Yonatan Gonen, der Leiter des Arabisch-Referats in der Abteilung für digitale Diplomatie im Außenministerium:

„Teilweise solidarisierten sie sich mit den Palästinensern, teilweise mit Israel. Wir haben in unseren Posts herausgestellt, dass mit der Hamas eine Terrororganisation hinter den gewalttätigen Ereignissen steht und es sich dabei nicht um eine Friedensdemonstration handelt, und wir haben gesehen, dass die Nutzer die Organisation scharf angegriffen haben.“ 

So schreibt beispielsweise Ahmed aus dem Irak: „Wir hoffen, dass die palästinensischen Brüder sich nicht von in die Terrorinitiativen der Hamas hineinziehen lassen, die ausschließlich den Palästinensern schaden werden. Wir müssen nachdenken und für den Frieden zwischen dem Staat Israel und dem palästinensischen Staat tätig werden.“

Ein jordanischer Staatsbürger erklärt: „Kinder im Gazastreifen brauchen saubere Luft und keine Luft, die durch das Verbrennen von Reifen des Hasses verschmutzt ist. Sie brauchen auch neue Anführer, die sie aus dem Zeitalter der Konflikte und des Hungers zum Licht des Humanismus, des Wissens und der Liebe führen.“

Auch Nutzer aus Saudi-Arabien hätten sich vermehrt geäußert und Partei für Israel ergriffen, berichtet das Internetportal Ynet. Dies hänge evtl. mit der Verbrennung von Porträts des saudischen Thronfolgers bei den Ausschreitungen zusammen, die in seiner Heimat für Unmut gesorgt hatten.

Aktuelle Informationen zur Lage an der Grenze zum Gazastreifen

Quelle: http://newsletter.israel.de/i/emM0TmxROuu8H4ZENj6t55Pd7DdezY3kkSHo1ytsWmk

 


Israels Regierung zu den Protesten im Iran

Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu (siehe Foto) äußerte sich in einer Videobotschaft zu den Protesten im Iran und erklärte:

„Ich habe heute die Behauptung von Irans Präsident Rouhani gehört, Israel stünde hinter den Protesten im Iran. Das ist nicht nur falsch, sondern lächerlich  – und im Gegensatz zu Rouhani werde ich das iranische Volk nicht beleidigen; es verdienen etwas Besseres.

Mutige Iraner strömen auf die Straßen; sie wollen Freiheit und Gerechtigkeit. Sie wollen die Grundrechte, die ihnen seit Jahrzehnten verwehrt werden. Irans grausames Regime verschwendet Milliarden Dollar, um Hass zu verbreiten. Mit diesem Geld hätten Schulen und Krankenhäuser gebaut werden können.

Kein Wunder, dass Mütter und Väter auf die Straße gehen. Das Regime hat Angst vor dem eigenen Volk. Deshalb verhaften sie Studenten. Deshalb sperren sie die sozialen Medien. Aber ich bin sicher, dass die Angst nicht siegen wird, denn die Menschen im Iran sind klug, sie sind gebildet und stolz.

Traurigerweise schweigen viele europäische Regierungen, während Iraner in den Straßen verprügelt werden.

Das Regime Rouhani versucht verzweifelt, Hass zwischen dem iranischen und dem israelischen Volk zu säen. Aber sie werden keinen Erfolg haben. Und wenn dieses Regime stürzt, und das wird es eines Tages, werden Iraner und Israelis wieder gute Freunde sein.“


Netz-DG: Eine Zensur findet doch statt?

„Eine Zensur findet nicht statt“, garantiert das Grundgesetz. Doch mit dem noch vom alten Bundestag verabschiedeten Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) sollen über den Umweg der tatsächlichen und vermeintlichen Haßsprache unliebsame Beiträge in sozialen Medien unterdrückt werden.

Ab 1. Januar endet die Übergangsphase. Internetunternehmen drohen dann drastische Geldstrafen, wenn sie „offensichtlich strafbare“ Beiträge nicht innerhalb von 24 Stunden löschen.

Die Judikative ist bei diesem Verfahren praktisch entmachtet. Erstmals bestimmt nach dem Ende der SED-Diktatur wieder eine deutsche Regierung, was unter die Meinungsfreiheit fällt.

Die Social-Media-Konzerne müssen Folge leisten, ein Beschwerde-Management einrichten und ohne Anhörung der Betroffenen so schnell wie möglich löschen. Sie greifen dabei auch auf automatisch löschende Algorithmen zurück. Manchmal reicht ein falsches, nicht beleidigendes Wort, damit ein ganzer Beitrag verschwindet.

Doch bereits vor dem Inkrafttreten des von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) erarbeiteten Gesetzes ist es für ein demokratisch ausgerichtetes Land zu ungewöhnlichen Zensurmaßnahmen gekommen.

Die JUNGE FREIHEIT dokumentiert elf Fälle aus dem ablaufenden Jahr, die nur beispielhaft für unzählige stehen.

Dazu gehören auch die Unterdrückung von Nachrichten und das Ausgrenzen von Opfern islamischer Anschläge, die die Flüchtlingspolitik in Frage stellen könnten. Denn Zensur hat viele Gesichter und zeigt sich auch im Umgang mit Angriffen auf Politiker. Nicht alles, was zensiert wird, geht auf das NetzDG zurück, zum Teil reicht Druck der Bundesregierung oder die politische Einstellung von Journalisten.

FORTSETZUNG des Artikels aus der JUNGEN FREIHEIT hier: https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2017/eine-zensur-findet-statt/


„Reporter ohne Grenzen“: Gesetzentwurf von Minister Haas bedroht die Meinungsfreiheit

Die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) kritisiert den von Justizminister Heiko Maas vorgestellten Gesetzentwurf gegen sogenannte „Hassbotschaften“ in sozialen Netzwerken als Gefahr für die Presse- und Meinungsfreiheit. 

Betreiber sozialer Netzwerke sollen laut Gesetzentwurf verpflichtet werden, „offensichtlich strafbare“ Inhalte innerhalb von 24 Stunden nach Eingang der Beschwerde zu löschen oder zu sperren (http://t1p.de/uwoi).

Halten sie sich nicht daran, könnten Bußgelder in Millionenhöhe auf sie zukommen.

„Mit diesem Gesetzesentwurf wirft der Bundesjustizminister einen zentralen Wert unseres Rechtsstaats über Bord: dass die Presse- und Meinungsfreiheit nur beschnitten werden darf, wenn unabhängige Gerichte zum Entschluss kommen, dass eine Äußerung nicht mit den allgemeinen Gesetzen vereinbar ist“, sagte ROG-Vorstandsmitglied Matthias Spielkamp – und erklärte weiter:

„Facebook und andere soziale Netzwerke dürfen nicht zum Hüter über die Meinungsfreiheit werden. Dass ausgerechnet der Justizminister diese private Rechtsdurchsetzung in Gesetzesform gießen will, ist beschämend.“

Um gegen Hetze im Netz vorzugehen, braucht es globale Lösungen und keine nationalen Gesetze, die letztlich nichts anderes sind als Symbolpolitik und die Meinungsfreiheit beschränken. Die Betreiber sozialer Netzwerke sollen laut Gesetzentwurf verpflichtet werden, alle drei Monate über den Umgang mit Beschwerden über strafrechtlich relevante Inhalte zu berichten.

Wer dafür verantwortlich ist, dass strafbare Inhalte spät, gar nicht oder nicht vollständig gelöscht werden, könnte mit einem Bußgeld von bis zu 5 Millionen Euro bestraft werden. Für das Unternehmen selbst soll die Strafe bis zu 50 Millionen Euro betragen können (http://t1p.de/tg7l).

„Fake News“ als Vorwand für Zensurmaßnahmen

Der Katalog an zu löschenden Inhalten, darunter Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung oder Volksverhetzung, wirkt willkürlich zusammengestellt, und die Definitionen im Strafgesetzbuch sind sehr vage. Autokraten und Diktatoren aller Welt könnten sich die Auflistung zum Vorbild nehmen, um mit ähnlichen Vorgaben gegen Journalisten und Oppositionelle vorzugehen. Das Justizministerium nennt den Begriff „Fake News“ mehrfach in der Gesetzesbegründung. Es ist sehr problematisch, dass sich das Ministerium den Begriff unreflektiert zu eigen macht. 

Wie in der öffentlichen Debatte vermischt man Hate Speech (Hassrede) und „Fake News“ – und verkennt damit, dass beide Phänomene gänzlich unterschiedlich behandelt werden sollten.

Maas verweist zur Begründung für die Gesetzesinitiative auch auf den US-Wahlkampf. Mehrere Studien haben jedoch gezeigt, dass der Einfluss von Fake News auf den Ausgang der US-Wahl deutlich überschätzt wurde. So fanden Forscher der Universität Stanford heraus, dass ein Artikel eine Wirkung wie 36 Wahlwerbespots gehabt haben müsste, um die Wahl zu beeinflussen (http://t1p.de/gkiq).

Umfragen deuten darauf hin dass die US-Bürger für sich selbst „Fake News“ gar nicht als Problem wahrnehmen und durchaus erkennen, wenn offensichtlich falsche oder propagandistische Nachrichten in ihrem Newsfeed auftauchen (http://t1p.de/f9h7).

Dennoch glauben sie, dass „Fake News“ dauerhaft die Demokratie gefährden könnten – wohl vor allem, weil in den Medien ständig darüber debattiert wird und Politiker ihn nutzen, um missliebige Meinungen zu kontern.

Soziale Netzwerke dienen der Meinungsfreiheit

Fraglos gibt es Hass im Netz. Doch soziale Netzwerke haben trotz aller Kritik einen positiven Effekt für die Presse- und Meinungsfreiheit gebracht und können bisweilen demokratisierend wirken. Gerade Journalisten haben neue Distributionswege gefunden, die ihnen – auch in Ländern mit zensiertem Internet – ermöglichen, direkt mit ihren Lesern in Kontakt zu treten und dabei möglicherweise staatliche Eingriffe in die Pressefreiheit zu umgehen.

Der Gesetzentwurf hat das Potenzial, diese positiven Effekte nachhaltig zu schwächen. Hinzu kommt, dass Justizminister Maas offenbar kein Interesse an einer wirksamen Strafverfolgung hat. Beiträge, die gegen Gesetze verstoßen, sollen nach dem Willen des Gesetzgebers lediglich gelöscht werden. Wer aber gegen Gesetze verstößt, muss dafür zur Rechenschaft gezogen werden. Es fehlt daher die Forderung, dass Netzwerke Fälle zur weiteren Verfolgung an die Justiz weiterleiten.

Zugleich müssen die Löschpraktiken regelmäßig in ordentlichen Gerichtsverfahren überprüft werden. Die sozialen Netzwerke müssen in den Prozess eingebunden werden. Doch statt nur den sozialen Netzwerken die Verantwortung zu übertragen, sollte Maas zuallererst vor der eigenen Türe kehren. Das Problem der Rechtsdurchsetzung besteht nicht nur, aber auch, weil die deutsche Justiz lange benötigt, um Streitfälle zu bearbeiten. Wünschenswert wären spezielle Stellen mit ausgebildeten Juristen, die die Löschpraktiken der sozialen Netzwerke begleiten und für eine rechtskonforme Auslegung der Mechanismen sorgen.

Angst vor Bußgeldern engt Pressefreiheit ein

Die Anordnung von drakonischen Bußgeldern und Löschfristen wird dazu führen, dass soziale Netzwerke im Zweifel gegen die freie Meinungsäußerung handeln werden, um Bußgeldern zu entgehen. Angesichts des eng gesetzten Zeitrahmens des Gesetzes wird den sozialen Netzwerken kaum Zeit bleiben, Mechanismen wirksam zu testen und Testergebnisse einer öffentlichen Debatte auszusetzen.

Wichtig wäre zudem die Verpflichtung, dass soziale Netzwerke die Löschkriterien detailliert offenlegen. Dies gilt für Löschung aufgrund von Hate Speech, vor allem aber im Bereich der „Fake News“. Bei „Propaganda“ wird es regelmäßig noch schwieriger sein für die sozialen Netzwerke, den Wahrheitsgehalt von Inhalten zu bestimmen. Die Gesellschaft muss bis ins letzte Detail wissen, wie über die Meinungsfreiheit geurteilt wird.

Auf der Rangliste der Pressefreiheit steht Deutschland auf Platz 16 von 180 Staaten. Weitere Infos über die Lage der Journalisten hierzulande finden Sie hier: www.reporter-ohne-grenzen.de/deutschland.


Polizeigewerkschaft ist besorgt über wachsende Brutalität an Schulen

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) beklagt die bundesweit steigende Brutalität an Schulen; ihr Bundesvorsitzender Rainer Wendt sagte der Huffington Post: „Das ist kein Problem, das auf ein Bundesland reduziert ist“. 026_23A

Zwar sei die Zahl der Gewalttaten in den vergangenen Jahren gesunken – von 2014 auf 2015 um sieben Prozent auf 20.220 Straftaten. Allerdings: Die Täter seien heute „enthemmter“ als früher, ebenso wie die gesamte Gesellschaft, warnt der Chef der Polizeigewerkschaft.

Er führt das auf den Konsum gewaltverherrlichender Medien zurück (eine wissenschaftlich viel diskutierte und in Teilen umstrittene These), auf die Enthemmung der Sprache in den „sozialen Netzwerken“, die sich dann in der Realität fortsetze.

Artikel „Huffington Post“

Quelle: http://www.dpolg.de/aktuelles/news/dpolg-brutalitaet-an-schulen-steigt/


Das Internet bringt es ans Licht: viele junge Araber finden Israel sympathisch

Junge Menschen aus Saudi Arabien, Jemen, Irak und anderen arabischen Ländern haben im Internet bzw. sozialen Netzwerken ihre Liebe zu Israel kundgetan. 1426245_577880468934571_1029821405_n

Die Aktion begann laut Al-Monitor mit einem israelischen Araber, der in der israelischen Armee (IDF) gedient hat und andere Israelo-Araber davon überzeugen wollte, dass die IDF keine „Armee des Bösen“ ist und die Soldaten keineswegs  – wie in arabischen Medien oft dargestellt  –  blutdürstig sind.

Obwohl er sich konkret an Araber mit israelischer Staatsbürgerschaft wandte, bekam er überraschende Zustimmung von Arabern aus dem gesamten Nahen Osten.

Botschaft umgedreht: „Die IDF ist es wert…“

M., der seine Geschichte Al-Monitor anonym erzählt hat, bemerkte, dass israelisch-arabische Parteien oft gegen die Rekrutierung israelischer Araber durch die IDF protestierten. „Ich sah Plakate mit dem Motto ‚Die IDF ist es nicht wert‘, die in arabischen Dörfern durch Balad und andere Parteien aufgehängt wurden. Das hat mich wütend gemacht“, erklärte er. 1403634115528

„Also entschied ich mich, ihnen auf Facebook zu antworten und erstellte eine Seite mit dem Namen ‚Die IDF ist es wert‘. Aber statt Antworten israelischer Araber bekam ich Fotos und Texte von jungen Leuten aus der gesamten arabischen Welt. Das hat mich überwältigt.“

Ein junger Mann aus dem Irak postete ein Bild mit seinem Pass am Fluss Tigris. „Ich möchte eine Botschaft des Friedens und der Liebe an die ehrenwerten Menschen Israels schicken“, sagte er. „Wir sind zwei Länder, die keine freundschaftlichen Beziehungen zueinander haben, aber ich finde, dass das egal ist. Ich glaube, dass die Anzahl an Leuten, die Israel unterstützen, stetig ansteigen wird.“

Andere haben Fotos von ihren Pässen mit handschriftlichen Notizen auf Hebräisch, Arabisch und Englisch geschickt  –  egal in welcher Sprache, die Botschaft war immer die gleiche: Wir lieben Israel.

Quelle und vollständiger Text hier: http://www.israelheute.com/Nachrichten/Artikel/tabid/179/nid/28541/Default.aspx