Unionsfraktion mahnt: Kirchen sollen zu Ostern an verfolgte Christen erinnern

Für gläubige Christen in aller Welt ist das Osterfest einer der höchsten kirchlichen Feiertage.

Hierzu erklären der kirchen- und religionspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Franz Josef Jung, und der Vorsitzende des Stephanuskreises, Heribert Hirte:

Dr. Franz Josef Jung: „Die fürchterlichen Anschlägen auf koptische Christen in Ägypten in der heiligen Woche vor Ostern zeigen einmal mehr, wie sehr das Recht auf Religionsfreiheit weltweit bedroht ist. Anschläge auf Angehörige egal welcher Religion sind feige Taten gegen die Menschlichkeit und gegen unsere Freiheit.

Feiertage wie Ostern gehören zum Fundament christlicher Kultur. Wenn dieses verletzt wird, verletzt man alle Christen weltweit. Es wäre zu wünschen, dass die Kirchen in Deutschland ein Zeichen der Solidarität setzten und in ihren österlichen Fürbitten an bedrängte und verfolgte Christen weltweit erinnerten.

Wir fühlen in diesen Tagen mit den Kopten, den Angehörigen der Opfer und allen Menschen in Ägypten, die sich gegen religiösen Terrorismus stellen. Es ist wichtig, dass die Regierungen der betroffenen Länder begreifen, dass die Religionsfreiheit ein Schlüssel für ein friedliches Zusammenleben ist und entsprechende Signale in die Bevölkerung senden. Es ist daher richtig, gemeinsam konsequent gegen Extremisten vorzugehen. Der Papst-Besuch Ende April in Ägypten wird angesichts der Anschläge nun eine besonders vielsagende Bedeutung erhalten.“

Heribert Hirte: „Wir stehen fest an der Seite unserer Glaubensbrüder und -schwestern, die in diesen Tagen nicht ohne Angst in eine Kirche gehen können und sich nicht trauen, ihre Freude über die Auferstehung Jesu Christi auf offener Straße zu zeigen. Das geht nicht nur koptischen Christen in Ägypten so, sondern vielen, die in ihrer Heimat einer religiösen Minderheit angehören.

Zum einen stehen die staatlichen Einrichtungen in der Verantwortung, diesen Gläubigen mehr Sicherheit zu bieten. Zum anderen muss die Bevölkerung in diesen Staaten noch stärker für das Menschenrecht der Religionsfreiheit sensibilisiert werden. Das gilt vor allem für die junge Generation im Nahen Osten, die unter dem Eindruck des islamistischen Terrors steht, der zwischen Christen und Muslimen einen tiefen Graben zieht.

Wir müssen dem gezielt mit interreligiösen Bildungsprogrammen entgegenwirken. Das gilt im Übrigen auch für Deutschland: Sowohl junge Muslime, als auch Deutsche müssen akzeptieren, dass in einem freien demokratischen Land wie unserem Platz für mehrere Glaubensüberzeugungen ist.“

Gemälde: Evita Gründler


Unionsfraktion: Mehr Schutz für Christen bzw. religiöse Minderheiten in Asylheimen

Am heutigen Montag haben Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen erneut eine Befragung von Opfern religiös motivierter Übergriffe auf Christen und religiöse Minderheiten in deutschen Flüchtlingsheimen vorgestellt. _SITE_MUNDO_4d95e5470607b

Dazu erklären der kirchen- und religionspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Franz Josef Jung, und der Vorsitzende des Stephanuskreises, Prof. Dr. Heribert Hirte:

Dr. Franz Josef Jung: „Wer Christen und religiöse Minderheiten in Flüchtlingsunterkünften angreift, hat seine Zukunft bei uns in Deutschland verwirkt und muss gehen! Es kann nicht sein, dass Konflikte und Vorurteile aus den Herkunftsländern weiter bei uns ausgelebt werden. Die Opfer müssen vor jenen geschützt werden, die sich nicht an die Spielregeln unseres Zusammenlebens halten wollen.

Die CDU/CSU-Fraktion beobachtet die Lage christlicher Flüchtlinge und religiöser Minderheiten seit über einem Jahr sehr intensiv. Angesichts des komplexen Themas kann nur ein Netz aus Maßnahmen den Schutz der Opfer angesichts der sehr unterschiedlich gelagerten Fälle gewährleisten.

Obwohl die Unterbringung von Geflüchteten in der Verantwortung der Länder liegt, hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ihren Beitrag geleistet und eine Reihe an Maßnahmen auf den Weg gebracht, die religiöse Minderheiten in Flüchtlingsunterkünften besser schützen sollen: Nachrichten_Kopfbalken_1 - Kopie

So wurde durch die Änderung der bewachungsrechtlichen Vorschriften die Qualität des Sicherheitspersonals erhöht. Darüber hinaus werden künftig religiös motivierte Straftaten in der Gewaltstatistik separat erfasst – dieses deutliche Plus an Transparenz bei der Daten- und Faktenlage bildet eine Grundlage für daran anknüpfende mögliche Maßnahmen. Nun muss das Bundesinnenministerium die in Prüfung befindliche Notfallnummer dringend auf den Weg bringen.

Doch insbesondere Länder und Kommunen, die direkt vor Ort für die Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge zuständig sind, müssen noch deutlich stärker als bisher für die Thematik sensibilisieren und präventiv tätig werden. Exemplarisch steht hierfür der Aktivitätenplan des Bundeslandes Hessen, der auch für andere Bundesländer Vorbild sein kann.“

Jeder muss seinen Glauben ohne Angst leben können

Prof. Dr. Heribert Hirte: „In den vergangenen Monaten hat der Stephanuskreis unterschiedliche Notunterkünfte in Berlin und Köln besucht. Dort haben wir mit Ehrenamtlichen, Trägern und Leitern der Heimen gesprochen und sind in Einzelfällen Vorwürfen eigenständig nachgegangen.

Dabei wurde deutlich, dass die Religion selten Hauptursache von Konflikten war, der Unterschied im Glauben aber durchaus eine Katalysatorwirkung für die Zuspitzung von Streitereien haben kann. Deshalb sollte allen Menschen, die zu uns nach Deutschland kommen, der Wert des Menschenrechts Religionsfreiheit so schnell wie möglich nahe gelegt werden.

Auch das Sicherheitspersonal muss noch besser sensibilisiert werden. Die Träger der Unterkünfte sind hier unbedingt in der Verantwortung. Das Thema der Religion darf in den Heimen nicht als Privatsache abgetan werden. Es muss offensiv angesprochen werden, damit wir in den Heimen garantieren können, dass jeder seinen Glauben ohne Angst offen leben kann.

Bundesweite Ombudsstelle für Betroffene erforderlich

Um Opfern besser helfen zu können, hat der Flüchtlingsrat der Stadt Köln vor einem Monat eine Ombudsstelle eingerichtet, an die sich auch religiös diskriminierte Flüchtlinge wenden können. Vorwürfe und Missstände jeglicher Art sollen mit Hilfe dieser Schnittstelle zwischen Unterkunftsträgern und Behörden schneller aufgearbeitet werden.4077304320

Der Stephanuskreis bittet das Innenministerium darum, die Einrichtung einer solchen Ombudsstelle auch auf Bundesebene zu prüfen. Nur so können alle Beschwerden und Hinweise bezüglich der Unterbringung und Betreuung der Geflüchteten unabhängig eingeschätzt werden.

In einem Rechtsstaat wie Deutschland müssen wir Vorwürfe genau prüfen. Dazu gehören die Anhörung aller Beteiligten eines Vorfalls und unbedingt auch die Zusammenarbeit mit den Trägern der Unterkünfte. Wer aus einer Liste ungeprüfter Vorwürfe sofort Tatsachen macht, handelt verantwortungslos.“

Hintergrund: 

Gemeinsam haben Hilfs- und Menschenrechtsorganisation die Fortsetzung einer im Februar gestarteten und im Mai erstmalig vorgestellten Befragung vorgelegt. Befragt nach ihren Erfahrungen wurden insgesamt 743 Christen und zehn Jesiden, die nach eigenen Angaben Opfer von Beleidigungen bis hin zu gewalttätigen Übergriffen in Erstaufnahme- und Asylbewerberunterkünften geworden sind.


Unionsfraktion brachte Maßnahmen zum Schutz religiöser Minderheiten auf den Weg

Am vorigen Montag stellte die Menschenrechtsorganisation „Open Doors“ einen Bericht zu Übergriffen auf Christen und religiöse Minderheiten in deutschen Flüchtlingsheimen vor. Dazu erklären der kirchen- und religionspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Franz Josef Jung, und der Vorsitzende des Stephanuskreises, Prof. Dr. Heribert Hirte: 159481-3x2-teaser296

Dr. Franz Josef Jung:

„Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion nimmt die Ergebnisse der Erhebung durch Open Doors ernst. Geflüchtete dürfen bei uns nicht das Gefühl haben, den gleichen Repressalien ausgeliefert zu sein, wie in ihren Heimatländern. Wir treten dafür ein, dass die zu uns kommenden Menschen unsere Grundrechte akzeptieren müssen – auch das Grundrecht auf Glauben- und Gewissensfreiheit.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist aktiv geworden und hat Maßnahmen mit auf den Weg gebracht: So werden durch die Änderung bewachungsrechtlicher Vorschriften die Auswahl und Qualität der Sicherheitsunternehmen sowie deren Zusammensetzung verbessert.

Auch die Länder wurden für das Thema sensibilisiert und wurden aufgefordert, künftig die Vorfälle so zu erfassen, dass entsprechende Straftaten jederzeit gesondert beziffert werden können. Das Bundesinnenministerium prüft auf Vorschlag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Einrichtung einer zentralen Kontaktstelle für die Länder, um den Schutz der Betroffenen besser zu koordinieren.

Der Rechtsstaat muss hier seine volle Wirkung zum Schutz der Betroffenen und zur Verfolgung der Täter entfalten können, insbesondere wenn es um die Rechte unseres Grundgesetzes wie die Glauben- und Gewissensfreiheit geht.“

Prof. Dr. Heribert Hirte:

„Es ist unbestritten, dass Minderheiten in deutschen Flüchtlingsunterkünften geschützt werden müssen. Wir sind seit Monaten im Gespräch mit Christen und anderen Minderheiten in deutschen Flüchtlingsunterkünften, mit den Trägern der Unterkünfte, verschiedenen Hilfsorganisationen und Vertretern von Kirchen in Deutschland. Diese Gespräche werden natürlich weitergehen. be2004_38_551

Als Vorsitzender des Stephanuskreises besuche ich in den kommenden Wochen eine Berliner Unterkunft, um mit den Christen dort über ihre Situation zu sprechen. Der Stephanuskreis und die CDU/CSU-Bundestagsfraktion stehen den Opfern von Übergriffen jederzeit als Ansprechpartner zur Verfügung. Es ist wichtig, nicht nur über die Leidtragenden zu reden, sondern auch mit ihnen. Dafür ist der Stephanuskreis als Gesprächsforum der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein guter Rahmen.

In besonderen Härtefällen muss es für die Betroffenen unkompliziert die Möglichkeit geben, in einem separaten Heim unterzukommen. Das gilt für verfolgte Christen ebenso wie für andere religiöse Minderheiten, zum Beispiel Alewiten oder Jesiden, aber auch für Homosexuelle und Frauen. Dazu sollte in einigen Heimen eine bestimmte Anzahl an freien Plätzen vorgehalten werden.

Eine grundsätzlich getrennte Unterbringung nach Konfessionen kann jedoch nicht die Lösung sein in einem Land, das die Religionsfreiheit als einen seiner Grundpfeiler ansieht. Stattdessen muss der Wert dieses Menschenrechts allen, die zu uns kommen, von Anfang an vermittelt werden. Dazu gehört nicht nur die schnelle Ahndung von Problemen zwischen Flüchtlingen aus religiösen Gründen, sondern auch eine gezielte Aufklärung über die Bedeutung von Religionsfreiheit für die Integration in die deutsche Gesellschaft.“


Unionsfraktion: Mehr Schutz für religiöse Minderheiten in Asylunterkünften

Der Stephanuskreis der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am gestrigen Donnerstag in einem Gespräch mit Vertretern der Kirchen und Hilfsorganisationen über die Situation von religiösen Minderheiten in Asylunterkünften beraten.

Dazu erklären die menschenrechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach (siehe Foto), und der Vorsitzende des Stephanuskreises, Heribert Hirte: 10

Erika Steinbach:
„Eine generelle Trennung von Flüchtlingen nach Religionen in den Erstaufnahmelagern kann nur eine Notlösung sein, die unter anderem dem Schutz bedrängter Christen dienen würde. Die Vermittlung unserer Werte muss vom ersten Tag an in den Aufnahmeeinrichtungen beginnen. Wer es da nicht lernt, ist auch später nur schwer integrierbar.

Zu den Grundregeln unserer Gesellschaft gehört auch die Toleranz Andersgläubigen gegenüber. Gleichwohl dürfen wir die Menschen, die dringend unseren Schutz benötigen, nicht alleine lassen.“

Heribert Hirte:
„Die Berichte unserer Gäste haben bestätigt, dass Menschen in unseren deutschen Erstaufnahmeeinrichtungen diskriminiert werden, weil sie zum christlichen Glauben wechseln wollen oder diesen bereits leben. Wenn es Wege gibt, diese Christen besser vor Anfeindungen zu schützen, müssen wir diese Wege gehen. Radikale Islamisten dürfen sich nicht dadurch ermuntert fühlen, Christen anzugreifen, weil die deutschen Behörden wegschauen.

Eine wirksame Maßnahme könnte eine ausgewogenere Besetzung der Sicherheitsdienste sein, in denen sich Christen und Muslime ebenso wiederfinden müssten wie Frauen oder Vertreter ethnischer Minderheiten.

Darüber hinaus sollte geprüft werden, ob in diesem Zusammenhang bei Einstellungsgesprächen die Frage nach der Religionszugehörigkeit gestellt werden könnte. Außerdem muss darauf geachtet werden, dass nicht die Sicherheitsdienste das Hausrecht in den Unterkünften ausüben, sondern die Betreiber, die zusammen mit den Bewohnern eine Hausordnung ausarbeiten und diese dann konsequent umsetzen könnten. 4077304320

Nicht zuletzt könnten Mitglieder ethnischer und religiöser Minderheiten in Unterkünften stärker als bisher in einzelnen Gruppen zusammengefasst werden. Dann können sich diese Gruppen in der Gemeinschaft selbstbewusster behaupten. Es ist ein Unterschied, ob sich ein Einzelner einer Überzahl von Andersgläubigen gegenübersieht oder ob er sich  in einer ausreichend großen Gruppe Gleichgesinnter gegenüber einer Mehrheit artikulieren kann.“

Hintergrund:

Nach Medienberichten über Gewalt gegen Christen in deutschen Erstaufnahmeeinrichtungen und Flüchtlingsunterkünften haben sich der Stephanuskreis der Fraktion und der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages in dieser Woche intensiv mit dem Thema befasst.

Die Unterredung des Stephanuskreises mit Vertretern der katholischen und der evangelischen Kirche sowie der Selbstständigen Evangelischen Kirche ergab, dass die Lage der Christen in den Erstaufnahme­einrichtungen unterschiedlich ist. So scheinen Konvertiten besonders häufig von muslimischen Mitbewohnern angefeindet zu werden. Dagegen haben kirchliche Träger von Erstaufnahmeeinrichtungen aber offenbar signifikant weniger mit Gewalt und Mobbing gegen besonders schutzbedürftige Flüchtlingsgruppen wie religiöse und sexuelle Minderheiten, aber auch Frauen, Kinder zu kämpfen.


Unionsfraktion erinnert an entführte syrische Bischöfe und Christenverfolgung weltweit

Christen in aller Welt denken in der Karwoche an den Kreuzestod Christi und feiern mit dem Osterfest seine Auferstehung. Doch nicht überall auf der Welt können die Gläubigen dieses Fest ungehindert begehen. weltverfolgungsindex_2014

Hierzu erklären der kirchen- und religionspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung, und der Vorsitzende des Stephanuskreises, Heribert Hirte:

„Das Osterfest bietet einen besonderen Rahmen, um ein Zeichen der Solidarität mit bedrängten und verfolgten Christen zu setzen. Wir dürfen nicht vergessen, dass Millionen Menschen ihren Glauben nicht offen leben können und damit eine der zentralen Botschaften des Christentums – die Auferstehung – nicht mit uns feiern dürfen.

An das Schicksal und die Probleme bedrängter und verfolgter Christen weltweit erinnert uns der Fall zweier hochrangiger kirchlicher Würdenträger in Syrien:

Seit fast einem Jahr sind der syrisch-orthodoxe Erzbischof von Aleppo, Mar Gregorios Y. Ibrahim und sein griechisch-orthodoxer Amtsbruder, Bulos Jasidschi, an einen unbekannten Ort verschleppt. Von ihnen fehlt immer noch jede Spur, über ihren Verbleib oder ihren geistigen sowie körperlichen Zustand ist nichts bekannt.

Nach Schätzungen werden rund 100 Millionen Christen in aller Welt wegen ihres Glaubens benachteiligt, bedrängt oder verfolgt. Besonders die Situation im Nahen Osten hat sich mit der Zunahme gewalttätiger Konflikte, wie zum Beispiel in Syrien, weiter verschärft.

Im Koalitionsvertrag spricht sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ausdrücklich dafür aus, dass religiöse Minderheiten ihren Glauben frei ausüben können und vor Gewalt geschützt werden. Eine besondere Aufmerksamkeit hierbei gilt der zahlenmäßig größten betroffenen Gruppe, den Christen.

Innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich der Stephanuskreis besonders für Religionsfreiheit und gegen Christenverfolgung ein und bietet den Betroffenen ein Forum und Unterstützung.“

CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
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Unionsfraktion wählt Prof. Heribert Hirte zum neuen Chef des Stephanuskreises

Der Stephanuskreis der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der sich um die Situation verfolgter Christen in aller Welt kümmert, setzt seine Arbeit auch in dieser Legislaturperiode fort.

Die Mitglieder des Kreises wählten am Dienstagabend den Abgeordneten Prof. Dr. Heribert Hirte einstimmig zum Vorsitzenden. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder: wertverfolgungsindex_2013

„Mit dem Stephanuskreis der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erhalten verfolgte und bedrängte Christen aus aller Welt auch in dieser Legislaturperiode ein Forum, wo sie über ihre Situation berichten können. Über ihre Lage Bescheid zu wissen, ist der erste Schritt, um ihnen helfen zu können.

Das Engagement von 73 Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zeigt, wie wichtig das Thema Christenverfolgung für die Union ist. Der Stephanuskreis bietet dabei nicht nur den Christen Gelegenheit, um aus erster Hand über ihre Probleme zu berichten. Auch Nichtregierungsorganisationen und Hilfswerke können dort ihre Arbeit vorstellen.

Die CDU/CSU-Fraktion und auch ich ganz persönlich freuen uns, dass der Stephanuskreis in unserem Kollegen Heribert Hirte einen neuen Vorsitzenden gefunden hat.

Heribert Hirte wird sich als Nachfolger von Ute Granold weiter für die Stärkung der Religionsfreiheit insgesamt einsetzen.  In vielen Staaten, in denen Christen der Verfolgung ausgesetzt sind, werden auch Angehörige anderer Minderheitsreligionen unterdrückt oder ausgegrenzt. Wo aber Religionsfreiheit unterdrückt und missachtet wird, achtet man auch andere Menschenrechte gering.

Der Stephanuskreis trägt mit seinem Einsatz zur Umsetzung des Koalitionsvertrages der Großen Koalition bei. Hier haben sich CDU, CSU und SPD auf eine Fortsetzung und Verstärkung des deutschen Einsatzes für das Menschenrecht der Religionsfreiheit weltweit vereinbart. Die Unionsfraktion wird darauf achten, dass wir in unserem Einsatz für verfolgte Christen nicht nachlassen.“

Hintergrund

Im April 2010 wurde innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion der Stephanuskreis gegründet. In Erinnerung an den ersten christlichen Märtyrer (Apg Kap.7), dem sowohl Katholiken als auch Protestanten gedenken, stellt der Stephanuskreis die Religionsfreiheit ins Zentrum seiner Arbeit. Der Stephanuskreis widmet sich insbesondere der Lage verfolgter Christen in aller Welt.

Jenseits der Ausschussarbeit bildet der Kreis ein überkonfessionelles Gremium, das allen Unionsabgeordneten, denen das Thema Religionsfreiheit besonders am Herzen liegt, jederzeit offensteht. Die Initiativen fließen in die parlamentarische Arbeit der Fraktion ein.

Der praktizierende Katholik und Universitätsprofessor, Prof. Dr. Heribert Hirte, ist direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Köln II. Er wurde am 18. Februar von den Mitgliedern des Stephanuskreises einstimmig zum Vorsitzenden gewählt.

Heribert Hirte wird die Tradition der persönlichen Gespräche mit Vertretern von Kirchen und Religionen aus betroffenen Regionen fortsetzen, aber auch unabhängige Experten und Beobachter einladen.