US-Präsidentschaftswahl: Ausländische Einmischung per Wahlmaschinen-Software?

Von Felizitas Küble

In US-amerikanischen Medien wird derzeit heftig über die Manipulationsmöglichkeiten der Software „Dominion“ diskutiert, die vielfach zur Stimmenauszählung bei der Präsidentschaftswahl 2020 eingesetzt wurde.

Auf dem politischen Portal „Yournews“ wurde am 14. November 2020 außerdem darauf hingewiesen, daß dieses „Dominion Voting System“ nicht aus den USA, sondern aus Kanada stammt.

Ausländisch sei auch die ebenfalls bei der Wahl angewandte Wahlmaschinen-Software Scytl, die von einem Unternehmen aus Spanien hergestellt worden sei: https://yournews.com/2020/11/14/1925250/bombshell-the-2020-election-took-place-under-a-trump-declared-national/

Nun verweist der Verfasser Mike Adams auf eine „wenig bekannte Exekutivverordnung“ der US-Regierung vom 12. September 2018. Diese Anordnung trage (auf deutsch übersetzt) den Titel „Regierungs-Verordnung zur Verhängung bestimmter Sanktionen im Falle einer Einmischung von außen in eine Wahl in den Vereinigten Staaten“. Darin sei auch von einem „unerlaubten Zugriff auf die Wahlinfrastruktur“ die Rede.

Weiter heiße es, „Personen und Organisationen, die sich teilweise außerhalb der Vereinigten Staaten befinden“, seien bekanntermaßen in der Lage, „das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Wahlen in den USA zu stören oder zu untergraben, auch durch den unbefugten Zugriff auf Wahl- und Wahlkampfinfrastruktur oder die verdeckte Verbreitung von Propaganda und Desinformation.“

Der Autor verweist sodann auf die aus dem Ausland stammende Datensoftware und darauf, daß Dominion „ein Unternehmen in ausländischem Besitz“ sei, ebenso wie Scytl aus Spanien. Dies stelle, so schlußfolgert Mike Adams, eine „ausländische Einmischung“ in die US-Wahlen dar:

„Das Problem hat Experten dazu veranlasst, sich zu fragen, warum die sensible Aufgabe des Stimmenzählens an ein ausländisches Unternehmen ausgelagert wurde.“

Der Verfasser erinnert abschließend an die kürzlichen kritischen Aussagen von James „Tred“ Trainor, dem Chef der US-Bundeswahlkommission, über Wahlmanipulationen. (Siehe hierzu: https://charismatismus.wordpress.com/2020/11/12/usa-bundeswahlkommission-fordert-umfassende-klarung-der-betrugsvorwurfe/

Weitere INFOS zur Software-Wahl-Causa hier (englischsprachig): https://www.realclearinvestigations.com/articles/2020/11/13/pro-biden_bug_also_suspected_in_georgias_vote-counting_software__125995.html


CDU in Hamburg beanstandet „massive Fehler bei der Auszählung zur Bundestagswahl und zum Volksentscheid“

Pressemitteilung der Hamburger CDU vom 25.9.2013:

Bei der Stimmauszählung zur Bundestagswahl und zum Volksentscheid ist es offenbar zu zahlreichen Fehlern gekommen. Etliche Hamburgerinnen und Hamburger berichteten von nicht zugestellten Wahlunterlagen oder möglicherweise unvollständigen Listen in den Wahllokalen. Walberberg-DSC_0311-2-2-3

Darüber hinaus kam es bei der Auszählung der Stimmen zu einer Pannenserie: Mehrere Wahllokale mussten die Auszählung wiederholen, massenweise wurden Briefwahlstimmen falsch zugeordnet. Der Vorgang ist peinlich für die Stadt und alle politisch Verantwortlichen.

Der Landesvorstand der CDU Hamburg hat deshalb auf seiner Sitzung am 24. September einen 4-Punkte-Plan beschlossen, um solche Fehler künftig zu vermeiden:

1. Sofortige Einrichtung einer Bürger-Hotline sowie eines E-Mail-Accounts, an die sich Bürger mit Fragen und Anmerkungen zum Wahlverlauf wenden können.

2. Jeder Hinweis zur Auszählung vom vergangenen Sonntag muss dokumentiert und bearbeitet werden.

3. Es muss ein umfassender Bericht über die Durchführung der Wahl und des Volksentscheides den Bezirken sowie der Bürgerschaft vorgelegt werden. Darin muss auch geklärt werden, wie es zur systematischen Falschzuordnung bei den Briefwahlstimmen gekommen ist.

4. Eine Nachzählung soll in berechtigten Fällen durchgeführt werden.

Dazu erklärt Marcus Weinberg:

„Die Probleme bei der Stimmenauszählung werfen eine Reihe von Fragen auf. Viele verunsicherte und besorgte Hamburgerinnen und Hamburger haben sich an uns gewandt und sind irritiert. Wahlen sollen das Vertrauen in die Politik stärken und nicht durch Ungereimtheiten mindern. Sind die Bezirksämter mit der Schulung und Koordination der Wahlhelfer überfordert? Wirkt sich die finanzielle Schlinge um den Hals der Bezirksämter durch die fehlerhafte Durchführung von Aufgaben aus?

Hamburg hat als letztes Bundesland die Ergebnisse an den Bundeswahlleiter gemeldet. Besonders verwunderlich ist, dass zu diesem Zeitpunkt noch nicht einmal alle Wahllokale mit der Stimmenauszählung fertig waren. Wir wundern uns, weshalb der Senat bisher keine Reaktion darauf zeigt und diesen Vorfall ignoriert. Fakt ist: Solche Ungereimtheiten bei der Stimmenauszählung dürfen sich auf keinen Fall wiederholen.“

Quelle: http://www.cduhamburg.de/aktuelles/artikel/massive-fehler-bei-der-auszaehlung-zur-bundestagswahl-und-volksentscheid-warum-reagiert-der-spd/

Grafik: Dr. Bernd F. Pelz