Auftritt bei Anne Will: Die AfD widerspricht Familienministerin Giffey (SPD)

Zum Auftritt von Bundesfamilienministerin Giffey bei Anne Will am 3. Februar 2019 erklärt der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion im Familienausschuss, Martin Reichardt:

Es ist unerträglich, dass eine Bundesfamilienministerin sich ins Fernsehstudio setzt und von „Versorgungslücken“ bei der Abtreibung phantasiert. Als Bundesfamilienministerin ist Frau Giffey der Verfassung verpflichtet und die kennt kein Recht auf Abtreibung  – ganz im Gegenteil!

Das Grundgesetz verpflichtet den Staat zum Schutz des  menschlichen Lebens. So formuliert es das Bundesverfassungsgericht. Frau Giffey ist beim Lebensschutz von Rechts wegen sozusagen die höchste Repräsentantin unseres Staates.

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Unerträglich ist es auch, wenn Frau Giffey ein ‚Konzept zur Fortentwicklung der Qualifizierung‘ von Frauenärzten fordert. Plant Frau Giffey ein ‚Gute Abtreibungs- Gesetz‘?

Es sollen also mehr Ärzte – womöglich auf Staatskosten – lernen, wie man ungeborene Kinder abtreibt. Abtreibung ist in diesem Land aber immer noch eine Straftat, auch wenn diese unter Umständen straffrei bleibt. Eine staatlich finanzierte Anleitung zur Begehung von Straftaten wäre eine Ungeheuerlichkeit!

Und wieder hörten wir von ihr kein Wort der Missbilligung zu den verfassungswidrigen Forderungen der Jusos, menschliches Leben bis kurz vor der Geburt abtreiben zu können.

Frau Giffey, es ist Zeit für ein klares Bekenntnis zugunsten der kleinen Menschen im Bauch der Mutter.


Unionsfraktion fordert Einführung der Versuchs-Strafbarkeit beim Cybergrooming

Bundesjustizministerin Barley hat sich gegenüber der Funke-Mediengruppe für die Einführung der Versuchsstrafbarkeit beim sog. Cybergrooming ausgesprochen. Hierzu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker:

„Wir nehmen die Justizministerin beim Wort. Nach all den Jahren des Stillstands ist das Bundesjustizministerium erst auf Druck der Union aufgewacht. Die Wichtigkeit des Schutzes von Kindern im Internet ist damit endlich auch bei der SPD angekommen.

Eine Änderung des § 176 StGB zur Einführung der Versuchsstrafbarkeit beim Cybergrooming ist seit langem überfällig. Noch Ende Juni 2018 haben wir die Bundesjustizministerin in einem Schreiben aufgefordert, endlich zu handeln. Bereits im Frühjahr haben wir dieses wichtige Anliegen im Koalitionsvertrag vereinbart. Als Union werden wir darauf achten, dass die Versuchsstrafbarkeit jetzt schnell eingeführt wird.“

Hintergrund:

Durch die Anonymität des Internets ist eine derartige Kontaktaufnahme leichter geworden. Erwachsene können sich beispielsweise sehr einfach auf Schülerplattformen als Kinder ausgeben und so Kontakte zu minderjährigen Opfern erlangen. Bereits mehr als 15 Prozent der Kinder bis 14 Jahre haben im Netz schon sexuelle Belästigung erfahren.

Die im Auftrag des UBSKM (Unabhängiger Beauftragter für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs) neu ausgewerteten Ergebnisse der MiKADO-Studie (Missbrauch von Kindern: Aetiologie, Dunkelfeld, Opfer) zum spezifischen Phänomen der Online-Annäherungen zeigen unter anderem, dass rund 5 Prozent der Erwachsenen (etwa jede/r 20. Erwachsene) angaben, dass sie sexuelle Online-Kontakte zu ihnen unbekannten Kindern und Jugendlichen hatten, 3 Prozent hiervon haben sich auch mit ihnen offline getroffen.

Ermittlungen sind in diesem Bereich zurzeit aber kaum möglich, da der untaugliche Versuch beim sog. Cybergrooming nicht strafbar ist. Dabei handelt es sich um Fälle, in denen die Eltern oder ein Polizeibeamter unter dem Namen des Kindes mit einem Täter chatten, der annimmt es handele sich um ein Kind. Ermittlungen können mangels einer Straftat hier bisher nicht geführt werden.


Kinderschutz: Unionsfraktion drängt auf Strafbarkeit bei Cyber-Grooming-Versuchen

Vor dem Hintergrund der jüngst veröffentlichten Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2017 und den Ergebnissen der durch das Familienministerium geförderten MiKADO-Studie ist das Thema Cyber-Grooming wieder in den Fokus der öffentlichen Debatte gerückt.

Hierzu erklären am heutigen Dienstag die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker, die Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Familienausschuss, Silke Launert, und die zuständige Berichterstatterin im Ausschuss Digitale Agenda, Ronja Kemmer:

„Die Regierungsparteien haben sich in dem zwischen ihnen geschlossenen Koalitionsvertrag darauf verständigt, die Versuchsstrafbarkeit des Cyber-Groomings einzuführen. Diese Vereinbarung muss schnellstmöglich umgesetzt werden.

Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb jemand, der lediglich denkt, mit einem Kind in Kontakt zu sein, tatsächlich aber mit einem Polizeibeamten oder den Eltern des Kindes kommuniziert, von einer Strafverfolgung verschont bleibt. Dieses Vorgehen stellt bereits ein strafwürdiges Verhalten dar und muss folglich strafrechtlich sanktioniert werden. Die bestehende Gesetzeslücke ist absolut inakzeptabel. Unsere Kinder haben ein Recht darauf, umfassend vor den Gefahren des Internets geschützt zu werden.

Angesichts des dringlichen Handlungsbedarfs haben wir uns in einem gemeinsamen Schreiben an die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz gewandt und sie darum gebeten, uns den aktuellen Verfahrensstand mitzuteilen sowie sich für eine vorrangige Behandlung dieses Vorhabens einzusetzen. Im Interesse der Kinder und Jugendlichen dürfen wir keine Zeit mehr verlieren.“

Hintergrund: MiKADO („Missbrauch von Kindern: Aetiologie, Dunkelfeld, Opfer“) ist ein Forschungsprojekt der Universität Regensburg, das als interdisziplinäres Netzwerk in Deutschland und Finnland an verschiedenen Standorten und über verschiedene Methoden und Ansätze in mehreren Studien forscht. Daran nahmen insgesamt 28.000 Erwachsene und mehr als 2000 Kinder und Jugendliche teil.

Grafik: PI-News


Unionsfraktion gegen jede Aufweichung des Inzest-Verbots – Kritik am Dt. Ethikrat

Kinder brauchen Schutz für eine ungestörte Entwicklung

Der Deutsche Ethikrat hat sich heute mehrheitlich für eine weitgehende Straflosigkeit von inzestuösen Handlungen zwischen Geschwistern ausgesprochen, deren strafrechtliche Verfolgung in § 173 StGB geregelt ist.

Hierzu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker:

Die Abschaffung des § 173 StGB, der den Beischlaf unter Verwandten als strafrechtliches Vergehen einordnet, bzw. die Abschaffung der Strafbarkeit des Inzests unter Geschwistern wäre ein falsches Signal.  42252-3x2-teaser190x127

Der Wegfall der Strafandrohung gegenüber inzestuösen Handlungen innerhalb von Familien würde dem Schutz der unbeeinträchtigten Entwicklung von Kindern in ihren Familien zuwider laufen. 

Die Diskussion darf nicht nur die Fälle erwachsener Verwandter in den Blick nehmen, die außerhalb familiärer Strukturen beiderseits freiwillig und selbstbestimmt zueinander gefunden haben; hier bieten die Ausgestaltung als bloßes Vergehen und die Praxis der Strafverfolgung hinreichende Möglichkeiten zu einem angemessenem Vorgehen.

Es geht zu allererst um den Schutz heranwachsender Kinder und Jugendlicher, die in ihrem familiären Umfeld möglichen Übergriffen anderer, in ihrer Persönlichkeit bzw. ihrem Status innerhalb des familiären Gefüges überlegenen Familienmitgliedern nicht mit dem notwendigen Selbstbewusstsein entgegentreten können.

Fast immer geht Inzest mit der Abhängigkeit eines Partners und äußerst schwierigen Familienverhältnissen einher.

Wir begrüßen deshalb besonders, dass sich mehrere Mitglied des Deutschen Ethikrates in einem Sondervotum u.a. auch aus den genannten Gründen gegen eine die Strafbarkeit einschränkende Änderung des § 173 StGB ausgesprochen hat.“

Hintergrund:
Anlass für die Befassung des Deutschen Ethikrates ist eine Entscheidung des  Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte vom 12.4.2012, mit der die Beschwerde eines Mannes aus Leipzig, der mit seiner Schwester vier Kinder gezeugt hatte, gegen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 26.2.2008 zur Strafbarkeit des Geschwisterinzests zurückgewiesen wurde.


Absurd: Grüne Jugend gegen Inzestverbot

Unter dem Motto „Keine Liebe ist illegal“ äußert sich die Internetpräsenz der „Grünen Jugend“ (Bundesverband) bereits mehrfach gegen das deutsche Inzestverbot. So findet der erstaunte Leser auf dieser Webseite mehrere Stellungnahmen, die sich für Straffreiheit des Inzests in Deutschland aussprechen.

Auf das Urteil des „Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte“ in Straßburg, der das staatliche Inzestverbot in Deutschland erlaubte, erklärte der Bundesvorstand der „Grünen Jugend“ am 2.4.2012 folgendes:

„Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bewertet altbackene Moralvorstellungen offenbar höher als die Grundrechte auf freie Selbstbestimmung. Das Inzestverbot in Deutschland ist ein krasser staatlicher Eingriff in die Privatsphäre und die selbstbestimmte Lebensgestaltung von Menschen.

Die Moralvorstellung der Mehrheit der Bevölkerung rechtfertigt nicht die Bestrafung von Menschen, weil sie sich lieben. Die Begründung des Verbots mit der Verhinderung potentiell behinderter Nachkommen verweist auf eine Zeit, in der sich der Staat um die Reinheit des Erbguts der Bevölkerung kümmern wollte.“

Vollständiger Text dieser Pressemitteilung siehe hier: http://www.gruene-jugend.de/node/12169


Sex mit Kindern: Was der „Spiegel“ 1980 über pädosexuelle Bestrebungen im schwulen und rotgrünen Milieu berichtete

Das Hamburger Polit-Magazin „Der Spiegel“ veröffentlichte in seiner Nr. 30/80 vom 21.7.1980 einen seitenlangen Artikel zum Thema Pädosexuelle unter dem Titel „Mächtiges Tabu“.

Der ausführliche Beitrag wirkt sehr ambivalent: Durchaus kritische Passagen über Sex mit Kindern stehen unvermittelt neben dem offensichtlichen Versuch, Verständnis zu wecken, ja sogar eine Rechtfertigung für pädosexuelles Verhalten zu liefern. 

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Zugleich bietet der Artikel aufschlußreiche Hintergrund-Infos über damalige starke Bestrebungen im linken und vor allem im grün-alternativen Spektrum, strafbaren Sex mit Kindern zu legalisieren.  In der  Einleitung des „Spiegel“-Berichts heißt es:„Eine „Pädophilie-Debatte“ ist entbrannt: Soll (wie Juristen es nennen) „Unzucht mit Kindern“ straffrei sein?“Bald danach folgt eine aufschlußreiche Information betr. der damaligen Vernetzung von homo- und pädosexuellen Strömungen:

„Mit einem Marsch auf Bonn sollte vorletzte Woche der Freiheitsruf der Pädophilen in den westdeutschen Wahlkampf eingeführt werden. „Parteien auf dem Prüfstand – wen können wir Homosexuellen wählen?“ hieß die Veranstaltung in der Bonner Beethovenhalle, die im Chaos endete.“

Die Versammlung von Homos und Pädos verlangte eine  –  wie das Hamburger Blatt weiter berichtet  – „Abschaffung der Bestrafung von Sexualität überhaupt“.

Damit die Zielrichtung verdeutlicht wird, schreibt der „Spiegel“ weiter:

„Und für den farbenfrohen Auftritt in Bonn wurde der Kampfruf noch dahingehend präzisiert, daß u. a. auch „Sexualität zwischen Erwachsenen und Kindern“ künftig straffrei bleiben müsse.“

„Thema unter progressiven Pädagogen“

Das Thema Straffreiheit für Pädos sei „anfangs ein Thema unter progressiven Pädagogen“ gewesen, heißt es weiter. Doch die Forderung verblieb nicht in akademischen Gefilden:

„Das Reizthema Kinder-Sex geriet dann in die Bilderblätter, als der exzentrische Filmemacher Roman Polanski sich wegen seines Umgangs mit einer 13jährigen vor Gericht verantworten mußte.“

„Blätter der linken Homo-Bewegung“

Der „Spiegel“ stellte damals zudem fest:

„Inzwischen sind es vor allem die Blätter der Anarcho-Subkultur und der linken Homo-Bewegung, die sich für die „Pädos“ und ihre Forderungen stark machen.“

Sodann erinnerte das Politmagazin an die Rechtslage:

„Bislang regelt das Strafgesetzbuch in den Paragraphen 173 bis 180 unter anderem, daß „sexueller Mißbrauch von Kindern“ unter 14 Jahren mit Freiheits- oder Geldstrafen belegt werden…“.

Linksalternative TAZ als Vorreiter

Das Hamburger Blatt berichtete damals zudem brühwarm, daß sich die bekannte linksgrüne Berliner Tageszeitung „taz“ besonders aktiv für straffreien Sex mit Kindern einsetzte:

„Vorredner in diesem – wie es in einer der Broschüren heißt  – Kampf für „handgreifliche Sympathie zwischen einem jüngeren und älteren Menschen, die auch vor der magischen Gürtellinie nicht haltmacht“, sind vor allem die Tageszeitung „TAZ“ und das Szenenblatt „Zitty“ in Berlin. Beide nehmen sich des Pädo-Problems in Fortsetzungsreihen an.“

Der „Spiegel“ berichtet sodann von diversen pädosexuellen Initiativen im linken Spektrum und stellt mit Recht fest:

„Fälschlich sprechen hier Erwachsene, meist Homosexuelle, von der Kinderbefreiung – und meinen in Wahrheit ihre eigenen sexuellen Ansprüche. Halbwüchsige werden vorgeschoben, als Hilfstruppe der Erwachsenen, um deren ganz anders orientierte Freiheit, sexuelle Beziehungen zu kleinen Jungen und Mädchen zu unterhalten, es eigentlich geht, wenn von Pädophilie die Rede ist.“

Allerdings bringt das Politblatt danach vier Abschnitte, in denen pädokriminelles Treiben zunächst verharmlost und dann sogar schöngeredet und skandalös verherrlicht wird:

„Kleine Liebes-Partner…“

„Gleichwohl hat ein Pädophilie-Spezialist, der niederländische Sexual-Psychologe Frits Bernard, schon 1972 nachweisen können, daß pädophile Menschen, abgesehen von den Folgen ihrer gesellschaftlichen Diskriminierung, nicht neurotischer sind als Durchschnittsbürger.

Ihre Zuneigung zu Kindern äußert sich meist als Freundschaftsbeziehung, wozu freilich auch Schmusen und Streicheln gehört. Die Genitalien bleiben nicht ausgespart. Zum Geschlechtsverkehr kann es kommen, doch wird er von Pädophilen angeblich weder von vornherein angestrebt noch je erzwungen.

Da die Pädophilen, selber meist kindlichen Gemüts, ein adäquates Interesse an ihren kleinen Liebes-Partnern haben, sprechen ihnen ihre Propagandisten eine besondere Fähigkeit zur Einfühlung in die kindliche Psyche zu. Pädophile kümmern sich liebevoll insbesondere um solche Kinder, die in zerrütteten Familien ohne Wärme und Geborgenheit aufwachsen.

Der Sozialpädagoge Helmut Kentler sieht in derart innigen, ja, auch intimen Beziehungen zu einem erwachsenen Menschen für besonders schwer geschädigte Kinder und Jugendliche sogar „eine Möglichkeit der Therapie“. Seiner Meinung nach verrichten Pädophile mitunter fast so etwas wie eine zärtlichere Variante von Sozialarbeit.“

Während jene zitierten erwähnten linken Sexual-Psychologen und Sozialpädagogen das nötige „Verständnis“ für die Pädos aufweisen, ist die „Gesellschaft“ aufgrund ihrer „Vorurteile“ (!) immer noch nicht reif für diese neuen Erkenntnisse:

„Vorurteile“ der Gesellschaft

„Ob sie nun als Kinderfreiheitskämpfer oder Streichel-Fürsorger wirken – die Gesellschaft reagiert auf die Pädophilen voller Abscheu und Vorurteile. Sie gelten als Lustmolche, und auch die Hüter der gesellschaftlichen Ordnung neigen dazu, schmusende und tätschelnde Pädos nicht anders einzustufen als gewalttätige Kinderschänder oder gar Kindermörder.“

Die moralische Empörung der „Gesellschaft“ wird sodann verspsychologisiert und als unreife „Eifersucht“ mißdeutet:

„Und die Gesellschaft sieht ein Idol bedroht: das Kind als personifizierte Unschuld. Das freilich ist ein Mythos der Neuzeit. Erziehungs-Ideologen wie Jean Jacques Rousseau haben ihn im 18. Jahrhundert, zu Zeiten aufstrebender Bürgermacht und -moralität, in die Welt gesetzt. In seinem 1762 erschienenen Erziehungsroman „Emile“, noch immer Pflichtlektüre für Pädagogen, schrieb Rousseau: „Man muß das Kindsein im Kind erhalten.“ Mit anderen Worten: Die Kindheit sei als Zustand sexueller Unschuld zu betrachten und müsse mit allen Mitteln möglichst lange verteidigt werden.

Sexualpsychologen wittern dahinter die Sehnsucht der Erwachsenen, wieder in diesen Unschuldszustand zurückversetzt zu werden; das Kind erinnert sie schmerzlich an ihre eigene nicht abgeschlossene sexuelle Reife.

„Was wir in dem “Kinderschänder“ attackieren“, behauptet der österreichische Sexualwissenschaftler Ernest Bornemann, „ist tatsächlich unsere Eifersucht auf unsere eigene verdrängte kindliche Sexualfreude.“

Die Strafbarkeit sexueller Handlungen mit Kindern („sie orientiert sich an der herrschenden Moral“) wird sodann vom „Spiegel“ weiter infrage gestellt:

„Etliche Juristen, Psychiater, Kriminologen, Sexualforscher und Kinderpsychologen zweifeln denn auch daran, daß die Sexualstrafrechts-Paragraphen 174 bis 176 in der geltenden Form noch zeitgemäß seien.“

„Kriminialisierte“ Sexualität

Sodann spricht das Blatt allen Ernstes davon, daß es sich „bei der Sexualkriminalität  – von Gewalttaten abgesehen – eher um kriminalisierte Sexualität handelt“, was angeblich durch eine Studie untermauert werde.

Immerhin heißt es danach einschränkend unter Berufung auf den bekannten Sexualpädagogen G. Amendt:

„Der relativ hohen Strafandrohung für Erwachsene, die sexueller „Handlungen“ an Kindern unter 14 Jahren überführt werden, liegt die Annahme zugrunde, solche Erlebnisse bedeuteten für Kinder in jedem Fall ein schweres Trauma.“

Im Hü- und Hott-Verfahren wird dann jedoch das genaue Gegenteil suggeriert:

„“Die Erfahrung bei der Beobachtung solcher Kinder“, so schrieb der Tübinger Kinderpsychiater Professor Reinhard Lempp in der „Neuen Juristischen S.154 Wochenschrift“, „ergibt, daß die prinzipielle Annahme einer seelischen Schädigung sich kaum aufrechterhalten läßt.““

Der Artikel belegt eindeutige Tendenzen des „Spiegel“, trotz einiger kritischer Passagen insgesamt ein wohlwollendes Klima für rechtswidrigen Sex von Erwachsenen mit Kindern zu schaffen.

Felizitas Küble, Leiterin des Christoferuswerks in Münster

Quelle für die Zitate:  http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-14316199.html

WEITERER ARTIKEL über die Verherrlichung eines prominenten Kinderschänders durch den „Spiegel“ noch im Jahre 1996: https://charismatismus.wordpress.com/2013/06/01/wie-der-spiegel-1996-einen-prominenten-kinderschander-verherrlichte/