AfD beschließt parteinahe DES-Stiftung – Steinbach: „Ein Ergebnis der Vernunft“

Die AfD hat sich auf ihrem Bundesparteitag in Augsburg mit 65% dafür ausgesprochen, die Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) als alleinige parteinahe Stiftung anzuerkennen. Die Delegierten hatten in einer lebhaften und emotional geführten Debatte über mehrere Varianten zu diesem Thema diskutiert.  

Dabei lehnten ettiche Delegierte generell eine parteinahe Stiftung ab, da aus ihrer Sicht damit nur die Politik der etablierten Parteien kopiert werde. Auch leide die Glaubwürdigkeit der AfD, wenn sie auf staatliche Zuschüsse setzen würde.

Die frühere CDU-Politikerin und DES-Vorsitzende Erika Steinbach (siehe Foto) hatte in ihrer Rede eindringlich an die  Delegierten appelliert, für ihr Konzept zu stimmen, um auf Augenhöhe mit den anderen Parteien konkurrieren zu können.

Auffallend war in der Debatte, daß sich zahlreiche Bundestagsabgeordnete sehr kontrovers zu Wort meldeten, während nahezu die gesamte Parteiführung die Diskussion schweigend verfolgte.

Im Gespräch mit der konservativen Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT zeigte sich Steinbach zufrieden: „Das ist ein Ergebnis der Vernunft.“ Sie setze nun alles daran, daß daraus kein Dauerstreit mit der unterlegenen Stresemann-Stiftung entstehe. Jetzt werde die Arbeit für eine alternative politische Bildung aufgenommen, zeigte sich Steinbach überzeugt.  

Quelle und vollständiger Text hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/afd-beschliesst-parteinahe-stiftung/


Berlin: Vortrag von Felix Strüning am 12. Nov.: „Wie islamische Akteure unsere Grundrechte bedrohen“

Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung ist die Voraussetzung für viele andere Menschenrechte: von der Versammlungs- und Pressefreiheit über die Religionsfreiheit bis hin zur Freiheit der Wissenschaft. be2004_38_551

Doch was für die westliche Welt ein Menschenrecht und für den Rechtsstaat grundlegend ist, bedeutet für andere ein Verbrechen: Denn im strikten Islam darf nichts, was seinen Wahrheitsanspruch hinterfragt, öffentlich geäußert werden.

Am Dienstag, den 12. November, beginnt um 19 Uhr eine Veranstaltung in der „Bibliothek des Konservatismus“ mit einem  Vortrag von Felix Strüning, den Geschäftsführer der klassisch-liberalen Stresemann-Stiftung.

Thema: „Menschenrecht Meinungsfreiheit – Wie islamische Akteure unsere Grundrechte bedrohen“

Danach gibt es eine Diskussion.

Tagungsort: Bibliothek des Konservatismus, Fasanenstraße 4 in 10623 Berlin

Der Referent wird die zentralen Unterschiede zwischen dem universalen und dem islamischen Menschenrechtsverständnis in Bezug auf die Meinungsfreiheit erklären. An einigen aktuellen Fallbeispielen wird zudem aufgezeigt, wie Islamverbände zunehmend Druck auf die westliche Politik ausüben, schrittweise jegliche Kritik am Islam zu kriminalisieren.

Quelle: http://www.jungefreiheit.de


Nationalliberale Stresemann-Stiftung: In Sorge um das freiheitlich-konservative Politiklager

PRESSEMITTEILUNG der Stresemann-Stiftung:

Eine politische Alternative: „rechts von der CDU“?

In knapp einem Jahr wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Doch das bürgerliche Wählerlager steht vor dem Problem, dass CDU und FDP nur mit sehr großen Bedenken wählbar erscheinen.

German Chancellor Gustav Stresemann (1878-1929)

Gustav Stresemann, Staatsmann und Friedensnobelpreisträger  –  Foto: Wikipedia

Ob dies die „Sozialdemokratisierung“ oder den „Linkstrend“ der Union betrifft oder aber die alles andere als liberale Politik der FDP. Ein Diskussions-Papier der STRESEMANN-STIFTUNG beleuchtet nun die parteipolitischen Perspektiven des freiheitlichen Konservatismus.

„Innerhalb der Union können Konservative nicht genug Druck ausüben, um einen echten Politikwechsel im Sinne freiheitlich-konservativer Werte zu erreichen“, erklärt André Freudenberg, Autor der Expertise: „Spätestens im Wahlkampf wird die ‚Nibelungentreue‘ auch Initiativen wie ‚Linkstrend Stoppen‘ oder den ‚Berliner Kreis‘ auf Spur mit der Kanzlerin bringen.“

Die meisten unzufriedenen Konservativen in der Union bzw. Nationalliberalen in der FDP seien nicht bereit, strategisch konsequent bis zum Ende zu denken und sich sowohl strukturell als auch methodisch zu emanzipieren, so Freudenberg weiter.

Die berühmte „Strauß-Doktrin“, dass es rechts neben der CDU keine demokratische Kraft geben dürfe, gelte nach wie vor.

„Gleichzeitig sehen wir, dass Parteigründungen von Ex-Unionlern und anderen immer wieder scheitern, weil ihnen grundlegende Kenntnisse und Eigenschaften fehlen“, erklärt Freudenberg:

„Dabei wäre ein solches Projekt dringend notwendig, um im Parteiensystem Repräsentativität wiederherzustellen, wie dies in der Bundesrepublik der Nachkriegszeit der Fall war und heute etwa in Österreich oder den Niederlanden.“

Über diese Analysen hinaus zeigt das Diskussions-Papier auf, welche strukturellen und strategischen Voraussetzungen geschaffen werden müssten, damit eine Parteineugründung oder der Wandel einer etablierten Partei erfolgreich sein könnte.

Sie finden das Diskussions-Papier online unter www.stresemann-stiftung.de/wahl2013.
Ein Interview mit André Freudenberg ist jetzt im Stiftungsmagazin CITIZEN TIMES erschienen: www.citizentimes.eu/freudenberg

Die Stresemann Stiftung  –  eine Lobby für die Freiheit.

Die Stresemann Stiftung e.V. setzt sich im Zeichen des großen Staatsmannes und Friedensnobelpreisträgers Gustav Stresemann für den Erhalt bürgerlich-liberaler Werte ein. Darüber hinaus berät und unterstützt sie politische Akteure.

Gustav-Stresemann-Stiftung e.V. Hauptstadtbüro   10415 Berlin
www.stresemann-stiftung.de    www.stresemann-foundation.org 
fs@stresemann-stiftung.de