Stuttgarter Krawallnacht: 80% Tatverdächtige haben einen Migrationshintergrund

Deutlich mehr Verdächtige der Stuttgarter Krawallnacht haben ausländische Wurzeln als bislang bekannt.
Von den 50 Personen, gegen die die P
olizei derzeit ermittelt, weisen rund 80 Prozent einen Migrationshintergrund auf, berichtet die FAZ unter Berufung auf eine polizeiinterne Auswertung.
Die Hälfte davon habe keine deutsche Staatsbürgerschaft. Bei zwei Personen sei die Herkunft der Eltern noch nicht abschließend geklärt.

60 Prozent seien bereits polizeibekannt gewesen.

Die Angaben decken sich mit einer Antwort des baden-württembergischen Innenministeriums auf eine Anfrage der AfD, die der Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT vorliegt. Mit Stand 15. Juli waren demnach neun der 18 Verdächtigen, die ausschließlich eine ausländische Staatsbürgerschaft besitzen, Asylbewerber.

Die verdächtigen Ausländer oder jene mit doppelter Staatsbürgerschaft stammen der Anfrage zufolge aus der Türkei, Griechenland, Mosambik, Sri Lanka, Marokko, Irak, Somalia, Lettland, Polen, Portugal, Rumänien, Afghanistan, Bosnien-Herzegowina, Kroatien und dem Kosovo.

Quelle und Fortsetzung der Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/krawallnacht-80-prozent-der-verdaechtigen-haben-auslaendische-wurzeln/


Vize-Polizeipräsident: Linksextreme behindern Ermittlungen zur Stuttgarter Krawallnacht

Linksextreme haben die Ermittlungen der Polizei zur Stuttgarter Krawallnacht behindert.

„Auf der Inter­net­sei­te ‘Indy­me­dia’ wurde offen­sicht­lich dazu aufge­ru­fen, unsere Server mit Video­ma­te­ri­al zu füllen, welches keine sach­dien­li­chen Hinwei­se zu den Ereig­nis­sen am Ecken­see enthielt. Da wir alle Hinwei­se prüfen müssen, bevor wir Beweis­ma­te­ri­al vernich­ten können, erschwert das natür­lich unsere Ermitt­lungs­ar­beit“, sagte Stutt­gar­ts Vize-Poli­zei­prä­si­dent Thomas Berger der FAZ.

Bislang seien bei der Polizei rund 10.000 Hinweise eingegangen, darunter 7.500 Videodateien mit einer Gesamtgröße von 100 Gigabyte. Bislang seien Ermittlungsverfahren gegen 37 Tatverdächtige eingeleitet worden. Dabei handele es sich überwiegend um Jugendliche. 16 Personen seien Ausländer, 21 besitzen demnach zwar eine deutsche Staatsbürgerschaft, jedoch haben acht von ihnen einen Migrationshintergrund.

Bei den übrigen Verdächtigen sei noch nicht geklärt, ob sie aus Einwandererfamilien stammen. 15 Personen befinden sich derzeit in Untersuchungshaft.

Alle mutmaßlichen Randalier verweigerten die Aussage. Daher könnten die Sicherheitsbehörden nur Vermutungen über die Motive anstellen. Als gesichert gelte jedoch, daß sich spontan einige Linksextreme an den Ausschreitungen beteiligten.

Ende Juni hatten Polizisten bereits den Verdacht geäußert, Linksextreme seien bei den Randalen dabeigewesen.

Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/linksextreme-sabotieren-ermittlungen-zur-stuttgarter-krawallnacht/


Rainer Wendt bei Servus-TV über zunehmende Gewaltexzesse in Europa

Stuttgart, Dijon, Favoriten: Europa wird von offen ausgetragenen Gewaltexzessen erschüttert. Hunderte Gewaltbereite plündern Innenstädte, zerstören öffentliche Infrastruktur, liefern sich Straßenschlachten mit anderen Gruppierungen – und der Polizei. 

Droht ein neuer Kulturkampf auf unseren Straßen? Woher kommt die Gewalt? Welche Fehler wurden in der Integrationspolitik gemacht? Muss der Staat härter durchgreifen? Und wie lassen sich diese Eskalationen in Zukunft verhindern?

Über diese und andere Fragen diskutierte u.a. der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, am 2. Juli 2020 in der Sendung „Talk im Hangar-7“ bei Servus-TV.

zur Sendung

Quelle: https://www.dpolg.de/aktuelles/news/ist-der-staat-zu-schwach/


Razzia gegen linksradikale Szene im „Ländle“

Die Polizei hat am Donnerstag in Baden-Württemberg Wohnungen von neun Personen durchsucht, die im Zusammenhang mit dem Angriff auf eine Corona-Demonstration in Stuttgart stehen sollen.

An dem Ensatz waren hundert Beamte und ein SEK beteiligt. In den durchsuchten Häusern wohnten zumeist polizeibekannte Mitglieder der linken Szene, sagte ein Polizeisprecher dem SWR. Ein 21jähriger Verdächtiger wurde festgenommen. Gegen ihn bestand bereits ein Haftbefehl wegen versuchten Totschlags.

Bei dem Angriff auf drei Mitglieder der rechtsalternativen Gewerkschaft Zentrum Automobil war Mitte Mai ein 54jähriger lebensgefährlich verletzt worden. Seine beiden Begleiter erlitten ebenfalls Verletzungen. Die Männer waren auf dem Weg zu einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen von einer Gruppe Linksextremer überfallen worden. Die Angreifer attackierten sie mit Reizgas und schlugen auf sie ein.

Sicherheitskräfte beschlagnahmten in den Wohnungen in Stuttgart, Ludwigsburg, Remseck, Fellbach, Waiblingen, Tübingen und Karlsruhe Beweismaterial. Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) nannte die Durchsuchungen einen „bedeutenden Schritt zur Aufklärung“ der Gewalttat.

Quelle der Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/nach-angriff-auf-gewerkschafter-polizei-verhaftet-verdaechtigen/


Glosse rund um die Stuttgarter „Party-Nacht“

Von Peter Kiefer

Welch jämmerliche Heuchelei: „Mit der ganzen Härte des Gesetzes….“ – Und diese Politiker schämen sich nicht einmal!

Der ‚Heimatmuseumsminister‘ kommt persönlich vorbei, um sich ein Bild von den Zerstörungen in der Stuttgarter Innenstadt zu machen. Menschen mit nicht so kurzem Gedächtnis werden sich noch erinnern, dass genau dieser Mann – damals noch Ministerpräsident in Bayern – die Schicksals-schweren Worte gesagt hat: „Wir leben zur Zeit in einem Unrechtsstaat.“

Es ist noch nicht einmal 5 Jahre her, dass er den Gang zum Bundesverfassungsgericht ankündigte. Und? Wie üblich als Löwe gesprungen und als Merkels Bettvorleger gelandet.

Aktuelles Beispiel: die Anzeige gegen die taz. Nicht ohne Grund wird er in seiner eigenen Fraktion als ‚Drehhofer‘ verspottet!

Und dann die zwei exponierten Grünen: der Ex-Maoist, der jetzt das „Ländle“ regiert  –  und der überforderte Bürgermeister! Ausgerechnet in ihrem Garten ist die Party aus dem Ruder gelaufen.

Beim viel gescholtenen Orban in Budapest wäre das nicht passiert!

Jetzt sind gute Linguisten gefragt, die das Ganze als von der AfD inszeniert erscheinen lassen, und man kann darauf wetten, dass die wahren Ursachen von den Zuständigen nicht benannt werden – sie sind ja schließlich für den Niedergang der inneren Sicherheit selbst verantwortlich.

Es ist in der Tat ein Hohn, den aktuellen Gesetzesbrechern mit der „ganzen Härte des Gesetzes“ zu drohen, wenn man auf der anderen Seite Gesetzesbrüche seit Jahren toleriert, aus welchen Gründen auch immer.

Der Rechtsstaat ist schon lange ausgehöhlt, aber seitdem Frau Merkel die Richtlinien der Politik bestimmt, geht es mit atemberaubender Geschwindigkeit in die falsche Richtung – und weit und breit niemand zu sehen, der sie stoppt.

Es passt alles zusammen: die Polizei als Teil der Exekutive ist zahnlos gemacht (Polizisten sollen laut taz sogar auf der Müllkippe entsorgt werden), die Grenzen für illegale Einwanderung ist immer noch offen (die „sicheren Häfen“ betteln ja förmlich um weitere Zuwanderung), die gewalttätige Antifa darf sich frei entfalten, die einzige wirkliche Oppositionspartei wird mit allen, auch rechtswidrigen, Mitteln bekämpft, mit vollen Händen wird Geld für die unsinnigsten Projekte aus dem Fenster geworfen, jetzt auch noch an die Olivenstaaten verschenkt (Corona-Wiederaufbau-Fond), Grundrechte werden eingeschränkt – auch schon vor Corona, und da vor allem die Meinungsfreiheit (Art. 5 GG).

Deutschland ist auf dem sicheren Weg, zu einem ‚Shithole‘ zu werden. Dabei gab es – wie bei der Zwangseinführung des Euro – genügend Warner: unvergessen Peter Scholl-Latour: „Wer halb Kalkutta aufnimmt, rettet nicht Kalkutta, sondern wird selbst Kalkutta!“


Wendt: Verunglimpfung der Polizei beenden

Rainer Wendt – Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft DPolG  –  fordert angesichts der Ereignisse, dass die pauschalen Unterstellungen gegen die Polizei ein Ende haben müssten:

„Die pauschale Unterstellung eines latenten Rassismus, ein Antidiskriminierungsgesetz wie in Berlin und etliche andere Aktivitäten im politischen Raum schaffen ein Klima des Misstrauens gegen die Polizei. Das ermuntert Krawallmacher, die aus unterschiedlichsten Motiven heraus auf die Kolleginnen und Kollegen mit brutaler Gewalt losgehen.

BILD: Einer der Buchtitel von Rainer Wendt: „Deutschland wird abgehängt“.

Die Innenministerkonferenz hat demgegenüber den Einsatzkräften in klarer Weise den Rücken gestärkt, das war ein wohltuendes Signal.

Wir haben bereits vor Wochen davor gewarnt, dass Gruppierungen versuchen, die Verhältnisse aus den USA auf Deutschland und Baden-Württemberg zu übertragen. Das gilt auch für die Plünderungen und Brandschatzungen.“

Der DPolG-Landesvorsitzende von Baden-Württemberg, Ralf Kusterer, sagte:

„So etwas wie in Stuttgart gab es noch nie und das darf es auch nie wieder geben. Ich erwarte von allen politischen Parteien im Landtag von Baden-Württemberg breite Unterstützung für die Polizei.

Wer die im Internet und sozialen Medien veröffentlichten Videosequenzen sieht, erkennt auch Täter, die eher dem Event-Publikum zuzuordnen sind… Zusammen mit Tätern, die nach Einschätzung der Deutschen Polizeigewerkschaft dem linken Spektrum angehören könnten…Wichtig und in der Qualität neu ist, dass hier auch Täter unterwegs waren, die auch politisch nicht  zuzuordnen sind. Diese Mischung ist höchst gefährlich.“

Quelle: https://www.dpolg.de/aktuelles/news/dpolg-unterstellungen-gegen-die-polizei-endlich-beenden/


Krawalle in Stuttgart mit Allahu-Akbar-Rufen

Bei den schweren Ausschreitungen in Stuttgart haben einzelne Randalierer „Allahu Akbar“ (Allah ist groß) gerufen. Es kam zu regelrechten Straßenschlachten, Fensterscheiben wurden eingeworfen und Geschäfte geplündert. Mehrere Polizisten wurden verletzt.

Stuttgarts Polizeipräsident Franz Lutz sagte laut Bild: „Es sind unglaubliche Geschehnisse, die mich fassungslos gemacht haben und die ich in den 46 Jahren Polizeidienst, die ich bislang hinter mir habe, noch nicht erlebt habe. Es war eine nie dagewesene Dimension von offener Gewalt gegen Polizeibeamte und massive Sachbeschädigungen bis hin zu Plünderungen in unserer Stadt.“

Die Randalierer stammten nach Angaben von Polizei-Vizepräsident Thomas Berger aus der „Party- und Eventszene“. Die Polizei nahm 24 Personen fest. Laut Berger seien zwölf davon Deutsche, drei von ihnen hätten einen Migrationshintergrund. Die andere Hälfte stammte aus Bosnien, Portugal, Iran, Irak, Kroatien, Somalia, Afghanistan.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will sich heute ein Bild von der Lage in Stuttgart machen.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/stuttgart-randalierer-riefen-allahu-akbar/

 


Krawalle in Stuttgart: Polizei befürchtet das Entstehen eines „neuen Linksterrorismus“

Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, erklärt zu den heutigen Randalen in Stuttgart:

„Niemand darf sich darüber wundern, wenn sich gewaltbereite Gruppen dazu ermuntert fühlen, sich auf diese Weise auszutoben, wenn sich die deutsche Politik wochenlang mit Gespensterdiskussionen über angeblichen strukturellen Rassismus in der Polizei oder Polizeigewalt beschäftigt.

Wenn den Menschen sogar durch eine Parteivorsitzende der SPD suggeriert wird, die Feinde unseres Rechtsstaates säßen in der Polizei, schwächt diese Politik den Staat und stärkt seine Gegner.

BILD: Einer der Buchtitel von Rainer Wendt: „Deutschland in Gefahr“

Ganz offensichtlich haben sich in Stuttgart verschiedene Gruppierungen aus unterschiedlichen Milieus ermutigt gefühlt, ihre Gewaltbereitschaft mit hoher krimineller Energie zu demonstrieren. Diese Exzesse wird es künftig vor allem in großen Metropolen geben, sich dann aber rasch auch in Kleinstädten zeigen.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt zu recht vor dem Entstehen eines neuen Linksterrorismus. Diese Auswüchse in Stuttgart sind deutliche Warnzeichen dafür.

Die Politik ist aufgerufen, endlich die richtigen Weichen zu stellen, um zu starken staatlichen Strukturen in den Sicherheitsbehörden, in der Justiz und dem Justizvollzug zu kommen, wenn staatlicher Kontrollverlust nicht zum Wesensmerkmal deutscher Lebenswirklichkeit werden soll.“

Quelle: https://www.dpolg.de/aktuelles/news/dpolg-verurteilt-pluenderungen-und-zerstoerungen-scharf/


Kundgebungen gegen Corona-Maßnahmen

Am Samstag haben bundesweit erneut Tausende gegen die verordneten Maßnahmen im Zuge der Corona-Pandemie demonstriert. Der größte Protest fand in Stuttgart auf dem Cannstatter Wasen statt. Die Veranstaltung wurde von der Stadt wegen der Auflagen zum Infektionsschutz auf 10.000 Teilnehmer beschränkt.

Hinter der Kundgebung steht die Initiative Querdenken 711 und deren Gründer Michael Ballweg, ein 45-jähriger IT-Unternehmer aus Stuttgart, der überparteilich zur Verteidigung der Grundrechte aufruft. 

Auf dem Münchner Marienplatz demonstrierten rund 3.000 Personen gegen die aus ihrer Sicht zu strikten Infektionsschutzbestimmungen in Bayern und Deutschland. Der Protest sei angemeldet gewesen, allerdings nur für 80 Teilnehmer, sagte ein Polizeisprecher.

Aus Gründen der Verhältnismäßigkeit hätten die Beamten die Veranstaltung nicht aufgelöst. Alle Teilnehmer hätten sich friedlich verhalten.

Auch in Berlin demonstrierten zahlreiche Menschen gegen die Verordnungen. Die Polizei sprach von insgesamt elf Kundgebungen.

Quelle und Fortsetzung der Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/tausende-protestieren-gegen-corona-massnahmen/


Autoclub fordert Ende von Dieselfahrverboten

Der Automobilclub von Deutschland (AvD) hat ein Ende der Dieselfahrverbote gefordert. „Obwohl die Corona-Pandemie bundesweit zu einem immensen Rückgang der Verkehrsdichte auf den Straßen geführt hat, zeigen die stationären Einrichtungen zur Schadstoffmessung keine Effekte auf die Luftqualität“, begründet Deutschlands ältester Automobilclub den Vorstoß.

Als Beispiel nannte der AvD Daten von Meßstationen in Kiel, Würzburg, Mainz, Wiesbaden und Stuttgart. „Die Theorie, der motorisierte Straßenverkehr sei Hauptursache für die Schadstoffbelastung der Luft in den Städten ist damit widerlegt. Fahrverbote zur Luftreinhaltung sind unwirksam.“

Auch im baden-württembergischen Landtag stießen die Fahrverbote zuletzt auf Kritik. Die FDP forderte die Regierung auf, ihren Kurs bei den Fahrverboten zu überdenken. Die AfD setzt sich schon seit längerem gegen die Restriktionen für Autofahrer ein.

Dieselfahrverbote gehörten abgeschafft, da sie zur Reduktion von Schadstoffen wenig beitragen würden.

Eine Auswertung von Daten des Umweltbundesamtes des Nachrichtenmagazins Focus ergab, daß die Feinstaubbelastung an der Meßanlage Neckartor in Stuttgart beispielsweise am sonnigen Gründonnerstag sechsmal so hoch war als an einem windigen Tag im Februar. Stuttgart hatte vor einigen Tagen den sog. Feinstaubalarm abgeschafft. Wenn die Stadt diesen ausgerufen hatte, sollten die Bewohner ihr Auto zu Hause lassen und Bus, Bahn oder Fahrrad nutzen.

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesverkehrsminister, Steffen Bilger (CDU), forderte gegenüber dem Blatt Konsequenzen: „Das Thema Diesel-Fahrverbote ist aus meiner Sicht damit endgültig vom Tisch. Warum die Stickoxid-Werte trotz rapidem Verkehrsrückgang nicht sinken, wirft Fragen auf, die die zuständigen Umweltbehörden klären müssen.“

Quelle und Fortsetzung der Meldung hier: https://jungefreiheit.de/wirtschaft/2020/grenzwerte-ueberschritten-trotz-corona-autoclub-fuer-ende-von-dieselfahrverboten/