Organstreitverfahren zu Merkel am BverfG

Die AfD hat am 22. Juli 2020 beim Bundesverfassungsgericht eine Organklage gegen Bundeskanzlerin Merkel eingereicht, weil diese am 6. Februar 2020 bei einer Pressekonferenz in Südafrika in Bezug auf die Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidenten Thüringens geäußert hatte, dass diese „ein unverzeihlicher Vorgang“ gewesen sei, der „wieder rückgängig gemacht“ werden müsse.

Außerdem hatte Merkel gesagt, mit der AfD dürften „keine Mehrheiten gewonnen werden“.

Diese Äußerungen wurden später auch auf der Website des Bundeskanzleramtes und der Bundesregierung veröffentlicht, weshalb die AfD auch gegen die Bundesregierung Organklage erhob, denn sie sieht damit das staatliche Neutralitätsgebot und das Prinzip der Chancengleichheit der Parteien verletzt. Dies seien „plumpe Angriffe“ auf die AfD als „politischer Mitbewerber“ gewesen, kritisierte die Partei.

Zu beiden Klageverfahren fand heute Vormittag die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe statt. Die Kanzlerin weigerte sich, persönlich vor Gericht zu erscheinen.

AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen (siehe Foto) erklärt dazu:

„Die Erfolgsaussichten der AfD in den beiden Organklagen gegen Kanzlerin Merkel und die Bundesregierung sind tatsächlich sehr gut, denn Merkel hat sich auf der Pressekonferenz in Südafrika als Bundeskanzlerin geäußert und nicht etwa als Privatperson oder einfaches CDU-Mitglied.

Die Bemühungen der Bundesregierung, heute im Prozess das Gegenteil zu beweisen, sind kläglich gescheitert. Dass die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über beide Organklagen erst nach der Bundestagswahl verkündet werden soll, ist ein weiteres Indiz dafür.“


Israelische Studie: Pfizer-Geimpfte achtmal anfälliger für Südafrika-Virus-Mutation

Wie Nathan Jeffai am 10. April 2021 auf der englisch-sprachigen Nachrichtenseite „Times of Israel“ berichtet, kann laut einer neuen Studie die südafrikanische Corona-Variante den Pfizer/Biontech-Impfstoff geschickt „durchbrechen“.

Eben dieses Vakzin wurde in Israel vorwiegend geimpft.

Wissenschaftler der Universität Tel Aviv und der Gesundheitsorganisation Clalit untersuchten 150 Israelis, die trotz Impfung positiv auf COVID-19 getestet wurden.

Demnach war die südafrikanische Mutation bei infizierten Geimpften achtmal höher vorhanden als bei Nicht-Geimpften. Somit war diese Virus-Variante weitaus erfolgreicher darin, die Abwehrkräfte geimpfter Personen zu überwinden, als andere Coronastämme.

Prof. Adi Stern, der die Forschung leitete, erklärte gegenüber The Times of Israel: „Offensichtlich hat mich dieses Ergebnis nicht glücklich gemacht.“

Quelle für die Zitate: https://www.timesofisrael.com/real-world-israeli-data-shows-south-african-variant-better-at-bypassing-vaccine/


Drosten: Es soll „in der Breite geimpft“ werden, statt das „Haar in der Suppe“ zu suchen

Der Virologe Christian Drosten hält den seiner Meinung nach „sehr guten“ Corona-Impfstoff von AstraZeneca für ein wichtiges Instrument im Kampf gegen die Pandemie.

„Wir müssen alles dransetzen, jetzt so schnell wie möglich in der Breite zu impfen“, bilanzierte er:

„Die Impfstoffe, die wir haben, die sind extrem gut gegenüber dem, was man erwarten konnte. Es gibt immer irgendwo ein Haar in der Suppe und manche schauen da mit dem Vergrößerungsglas drauf.“

Quelle und vollständige Nachricht hier: https://www.tagesspiegel.de/wissen/gibt-immer-irgendwo-ein-haar-in-der-suppe-drosten-lobt-sehr-guten-astrazeneca-impfstoff-als-wichtiges-instrument/25560996.html

Hinweise: Die Debatte um AstraZeneca hat u.a. damit zu tun, daß in Südafrika eine geplante Impfaktion mit diesem Impfstoff kurzfristig ausgesetzt wurde, weil er gegen die dortige Coronavariante nicht geeignet sei.

Zudem liegt allgemein seine Wirksamkeit nur bei höchstens 70% und Nebenwirkungen sind nicht selten und teils schwerwiegend.

In NRW und Niedersachsen wurden bereits geplante Zeneca-Impftermine teilweise abgesagt.
Im Saarland erschien die Hälfte der Mediziner nicht zum Impftermin: https://charismatismus.wordpress.com/2021/02/17/saarland-mediziner-mehrheit-wunscht-keine-impfung-mit-astrazeneca/


Schwarzafrikanischer Kardinal Napier warnt eindringlich vor „Black Lives Matter“

Wie die amerikanische Nachrichtenseite „LifeSiteNews“ gestern berichtete, übt der südafrikanische Kardinal  Wilfrid Fox Napier (siehe Foto) scharfe Kritik an den christenfeindlichen Umtrieben, der Gender-Agenda und Homosex-Propaganda von „Black Lives Matter“ (BLM).

Diese in ihrem Programm neomarxistisch geprägte Bewegung gegen „Rassismus“ zeigt immer deutlicher ihr antichristliches Gesicht, etwa durch das Zerstören katholischer Heiligenstatuen, Bildwerke oder sonstiger christlicher Symbole in den USA.

BLM werde, so der Erzbischof von Durban (sein Bistum ist an der südafrikanischen Küste gelegen) von Interessen und Gruppen angeführt, „die sich für den Abbau der Werte, Strukturen und Institutionen einsetzen, die im Laufe der Jahrhunderte die besten Zivilisationen und Kulturen untermauert haben.“

Der Würdenträger berief sich in seiner Kritik auf die Gründungserklärung von ‚Black Lives Matter‘, die antichristliche Ziele enthalte.

Auf der BLM-Webseite wird die sozialistische Vergesellschaftung der Kindererziehung propagiert: „Wir lösen das vom Westen vorgeschriebene Kriterium der Kernfamilienstruktur auf, indem wir uns gegenseitig als Großfamilien und ‚Dörfer‘ unterstützen, die gemeinsam füreinander sorgen, insbesondere für unsere Kinder“.

Zudem wies der Kardinal auf die innere Widersprüchlichkeit von BLM hin, die nicht gegen die Abtreibung von Ungeborenen eintrete, so daß dieses vielfach betroffene „schwarze Leben“ dort nicht zähle. Die Bewegung rede viel von „Gewalt“, aber nicht von der tödlichen Gewalt, „die Babys im Mutterleib zugefügt wird“, so der Kardinal weiter.

Auch der US-amerikanische  Bischof Joseph Strickland aus Tyler in Texas kritisierte die Bewegung und stellte klar, daß sich BLM einer „gefährlichen Agenda“ gegen christliche Werte verschrieben habe, z.B. in ihren familienfeindlichen Positionen.

Quelle der Zitate: https://www.lifesitenews.com/news/african-cardinal-criticizes-black-lives-matter-movement-for-dismantling-civilization


CICERO-Chef übt schwere Kritik an Merkel

Unter dem Titel „Ära Merkel Vertane Zeit“ äußert sich Christoph Schwennicke, der Chefredakteur des Magazins CICERO, äußerst skeptisch über die Ära der Kanzlerin.

Eingangs heißt es bereits unumwunden: „Angela Merkel steht nicht nur einem Neuanfang der CDU im Weg, auch einen gesellschaftlichen Auf­bruch wird es mit ihr nicht geben können. Die Bundeskanzlerin hat mit ihrer Politik die eigene Partei, Deutschland und Europa gespalten. Sie ist schon lange nicht mehr die Lösung – sondern das Problem.“

Der Redaktionsleiter des angesehenen Kulturmagazins kritisiert vor allem jene Pressekonferenz Merkels in Südafrika, als sie aus weiter Ferne zur Wahl Kemmerichs als Ministerpräsident von Thüringen erklärte, sie sei „unverzeihlich“ und daher „rückgängig zu machen“.

Diese Stellungnahme kommentiert Schwennicke als „Ungeheuerlichkeit“, ja als „absolutistischer, übergriffiger Machtanspruch, der aber trotzdem vielfach von Politik und Medien gutgeheißen worden sei.

Daher schreibt der CICERO-Chef: „Seit vielen Jahren erfreut sich die Kanzlerin einer Unantastbarkeit, die den Papst neidisch machen müsste.“


AfD stellt Strafanzeige gegen Kanzlerin Merkel

Der Bundesvorstand der AfD hat laut einer Pressemitteilung der Partei beschlossen, eine rechtliche Abmahnung mit Unterlassungserklärung gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen Amtsmissbrauchs einzureichen.

Zeitgleich stellt die AfD Strafanzeige nach §106 des StGB gegen Merkel wegen Nötigung des thüringischen Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich.

Die AfD begründet diese rechtlichen Schritte mit Äußerungen der Kanzlerin zu innerdeutschen parteipolitischen Fragen während einer Pressekonferenz am 6.2.2020 bei einem offiziellen Staatsbesuch in Pretoria, Südafrika. Angela Merkel sagte:

„Die Wahl dieses Ministerpräsidenten war ein einzigartiger Vorgang, der mit einer Grundüberzeugung für die CDU und auch für mich gebrochen hat, dass nämlich keine Mehrheiten mit Hilfe der AfD gewonnen werden sollen. Da dies in der Konstellation, in der im dritten Wahlgang gewählt wurde, absehbar war, muss man sagen, dass dieser Vorgang unverzeihlich ist und deshalb das Ergebnis rückgängig gemacht werden muss. Zumindest gilt für die CDU, dass sich die CDU nicht an einer Regierung unter dem gewählten Ministerpräsidenten beteiligen darf.“ 

(Original-Wortlaut auf der Webseite der Bundesregierung:  https://www.bundeskanzlerin.de/bkin-de/aktuelles/pressekonferenz-von-bundeskanzlerin-merkel-und-dem-praesidenten-der-republik-suedafrika-cyril-ramaphosa-1719738

AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen (siehe Foto) erklärt hierzu:

„Da Frau Merkel keine relevante Funktion mehr in der CDU bekleidet und im afrikanischen Ausland erkennbar auch nicht als CDU-Mitglied, sondern als deutsche Regierungschefin unterwegs gewesen ist, liegt hier ein klarer Fall von Amtsmissbrauch mit Verletzung der Chancengleichheit der Parteien vor.“

AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla fügt hinzu: „Es ist nicht das erste Mal, dass sich die Kanzlerin nicht an Recht und Gesetz hält.“


Prof. Jörg Meuthen warnt vor tödlicher „Schwarzer Apartheid“ in Südafrika

Enteignung und zunehmende Hetze gegen weiße Farmer 

In Südafrika droht den weißen Farmern die Massenenteignung. Dies hat das südafrikanische Parlament in dieser Woche mit deutlicher Mehrheit und den Stimmen auch der nach wie vor dominierenden Partei ANC beschlossen.

Vor allen Dingen Julius Malema, Vorsitzender der ebenfalls starken linksradikalen Partei „Economic Freedom Fighters“, hetzt mit immer krasseren Gewaltphantasien und bedroht die Farmer, die ein wichtiges wirtschaftliches Rückgrat Südafrikas bilden: ‚We are not calling for the slaughter of white people – at least for now‘  –  ‚Wir rufen nicht zum Schlachten von Weißen auf – bis jetzt jedenfalls nicht‘, erklärte Malema vor kurzem öffentlich.

Dazu äußert sich der AfD-Parteichef Prof. Dr. Jörg Meuthen (siehe Foto) folgendermaßen:

„Nelson Mandela hat die grausame Weiße Apartheid zum Wohle Südafrikas und seiner Menschen mit seiner enormen Beharrlichkeit und Klugheit in einem sehr schwierigen, glücklicherweise aber dennoch friedlichen und insgesamt ausgewogenen Transformationsprozess überwunden. Südafrika war seit 1994 auch keineswegs frei von Problemen, funktionierte unter den alles andere als leichten historischen Voraussetzungen insgesamt aber erstaunlich gut.

Was das südafrikanische Parlament nun beschlossen hat, läuft auf die entschädigungslose Enteignung und Verstaatlichung von fast drei Vierteln des südafrikanischen Farmlandes hinaus.Solche Maßnahmen würden Südafrika nicht nur ins ökonomische Chaos führen. Das Beispiel Zimbabwes zeigt die zu erwartenden Folgen deutlich auf. Sie drohen vor allem die südafrikanische Gesellschaft nun in eine Schwarze Apartheid zu führen, die nicht minder fürchterliche Konsequenzen wie die Weiße Apartheid früherer und Gott sei Dank überwundener Zeiten hätte.

Wenn ein Politiker wie Malema – nicht zum ersten Mal – darüber hinaus mit der Tötung von Weißen droht und man die Augen nicht vor den bereits seit einiger Zeit immer weiter um sich greifenden Tötungsdelikten an weißen Farmbesitzern verschließt, sind noch schlimmere Folgen als allein ökonomischer Niedergang durch Enteignungen zu befürchten.

Die Staatengemeinschaft darf nicht tatenlos zusehen, wie Südafrika in einen rassistischen und ökonomischen Abgrund gerät. UN, EU und auch die deutsche Bundesregierung müssen Südafrika eindringlich vor den Konsequenzen des geplanten Gesetzes warnen.

Black Apartheid wird genauso fürchterliche Schäden in der Gesellschaft verursachen wie einst die White Apartheid. Südafrika ist in sehr ernster Gefahr.“


Benedict Daswa wird als erster südafrikanischer Märtyrer selig gesprochen

Er starb als Bekenner gegen den Aberglauben

Am kommenden 13. September wird in Südafrika der am 2.2.1990 ermordete Benedict Samuel Daswa selig gesprochen: es handelt sich um den ersten von der katholischen Kirche anerkannten südafrikanischen Märtyrer. 027_24

Zu diesem Anlaß bietet eine eigene Internetseite (www.daswabeatification.org.za) Infos zum Leben dieses vorbildlichen Gläubigen.

Im Februar 1990 gab es in der Region seines Heimatdorfes zahlreiche heftige Unwetter, hinter denen sich nach Ansicht der Einheimischen Hexerei verbarg. Der Ältestenrat beschloss, sich mit einem magischen “Medizinmann” zu beraten, und bat die Dorfbewohner um einen finanziellen Beitrag von je 5 Rand für dessen Bezahlung.

Benedict erklärte, es handle sich bei den Gewittern um natürliche Phänomene und betonte, daß sein katholischer Glaube ihm den Beitrag zur Bezahlung des  Schamanen verbiete. RadioVatikan

Am 2. Februar 1990 wurde Benedict in seinem Fahrzeug bei einer Straßenblockade angehalten. Er konnte zu Fuß fliehen und versteckte sich in einem Haus. Doch nachdem die Frau bedroht wurde, die ihn versteckt hielt, stellte sich Benedict seinen Mördern. Er wurde mit Messerstichen getötet und seine Leiche wurde mit kochendem Wasser übergossen.

Am 22. Januar dieses Jahres genehmigte Papst Franziskus der Kongregation für die Selig- und Heiligsprechungen die Veröffentlichung des Dekrets über die Anerkennung des “Martyriums des Dieners Gottes Benedetto Daswa (Bakali)“.

Stellvertretend für Papst Franziskus wird der Präfekt der Kongregation für die Selig- und Heiligsprechungen, Kardinal Angelo Amato, am 13. September in der Wallfahrtsstätte Benedict Daswa, in Tshitanini in der Provinz Limpopo der Seligsprechung vorstehen.

Quelle: Fidesdienst


Südafrika: Benedikt Daswa wurde Märtyrer, weil er magische Praktiken ablehnte

Papst stimmt einem Seligsprechungsverfahren zu

Für den katholischen Religionslehrer und kirchlich bestätigten „Diener Gottes“ Samuel Benedikt Daswa aus Südafrika wird ein Seligsprechungsverfahren eröffnet, wozu Papst Franziskus am 22. Januar 2015 seine ZustimmuDr. Pelz.ng erteilte.

Die Kongregation für die Selig- und Heiligsprechungen empfahl dem Papst diese Entscheidung.

Der Tod des Katecheten wird als Märtyrium anerkannt, denn er starb, weil er sich gegen Magie bzw. Hexerei in seinem Dorf Nweli wandte.

Die Ältesten wollten einen heidnischen Medizinmann einsetzen, doch der glaubensstarke Katholik Daswa widersprach diesem Ansinnen.  Daraufhin wurde er von einem aufgebrachten Mob erschlagen bzw. zu Tode geprügelt.

Schon zuvor hatte der tapfere Lehrer sich wegen seiner Kritik an gewissen „traditionellen“ Praktiken bei einem Teil der Bewohner unbeliebt gemacht.

Das Kirchenvolk in Südafrika freut sich besonders über diese päpstliche Entscheidung.

Quelle: Radio Vatikan (englischsprachig)  – Foto: Dr. Bernd F. Pelz

 

 


Rebellion in Südafrika: Afrikaner wollten 1914 nicht auf Deutsche schießen

Von Hans Bernd Ulrich

Nein, das ist keine aktuelle Schlagzeile. Das Ganze geschah vor genau einhundert Jahren, in den ersten Tagen des Weltkrieges, im fernen Südafrika, das damals noch Bestandteil des britischen Weltreiches war. 

Die Rebellion wurde niedergeschlagen, es gab Tote und Todesurteile. Südafrika zog dann an der Seite Englands in den Weltkrieg. Seine Soldaten kämpften und starben in Afrika, Flandern und Frankreich. Über tausendzweihundert Afrikaner starben allein auf den Schlachtfeldern Europas; nur jeder fünfte überlebte.General Beyers

Im September 1914 gab es einen Mann, der das alles noch verhindern wollte: General Christian Frederik Beyers (siehe Foto), Oberkommandierender der südafrikanischen Streitkräfte. 

Er sah nämlich absolut keine Veranlassung, an der Seite Englands gegen Deutschland, dem er sich freundschaftlich verbunden fühlte, in den Krieg zu ziehen.

Gerade mal zwölf Jahre zuvor hatten die Briten die Buren, Nachfahren zumeist holländischer Einwanderer  im südlichen Afrika, in einem grausam geführten Krieg besiegt. Fast dreißigtausend Frauen und Kinder  waren unter elenden Bedingungen in den „Concentration Camps“, zu Deutsch: „Konzentrationslager“ umgekommen. Verständlich, daß die besiegten Buren keine großen Elan zeigten, nun umgekehrt für England Leib und Leben zu riskieren.

Aber  England hatte die Südafrikanische Regierung  mit der Aussicht auf Kriegsbeute geködert, nämlich mit der  Herrschaft über die damals noch deutsche Kolonie Südwestafrika, dem heutigen Namibia. Als Mann von Ehre, wie man damals zu sagen pflegte, nahm General Beyers seinen Abschied und trat mit einem  Brief an die Südafrikanische Regierung an die Öffentlichkeit.

Quelle und Fortsetzung des Artikels hier: http://hansberndulrich.wordpress.com/2014/11/16/rebellion-afrikaner-wollen-nicht-auf-deutsche-schiesen/