Österreich: Ehem. Vizekanzler Strache erstattet Anzeige gegen „Spiegel“ und SZ

Der frühere FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache hat nach der Ibiza-Affäre nun auch Anzeigen in Deutschland erstattet.

Straches deutscher Rechtsanwalt habe schriftlich Strafanzeigen „gegen alle Personen gestellt, die für die Herstellung, Verbreitung und Veröffentlichung des sogenannten Ibiza-Videos mitwirkend verantwortlich sind“, teilte die Staatsanwaltschaft München I der österreichischen Zeitung Der Standard mit. Es sei bereits ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden.

Das Nachrichtenmagazin Der Spiegel und die Süddeutsche Zeitung hatten vor etwas über zwei Wochen Teile eines angeblich rund sieben Stunden langen Videos veröffentlicht.

Laut Straches österreichischem Anwalt Johann Pauer liege der Verdacht auf vier Straftatbestände vor: Mißbrauch von Ton- und Abhörgeräten, Urkundenfälschung, Täuschung sowie Datenverarbeitung in Gewinn- und Schädigungsabsicht.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2019/ibiza-affaere-strache-erstattet-anzeige-gegen-deutsche-medien/


Causa Ibiza: Keine Spur führt zum Mossad

Von Felizitas Küble

Am 20. Mai veröffentlichte das  – im allgemeinen ausgesprochen seriöse  – Kulturmagazin CICERO online einen ungewöhnlichen Artikel unter dem Titel Strache-Video War es der Mossad?“.

Das Fragezeichn wirkt eher rhetorisch, denn der israelische Geheimdienst wird – auf rein spekulativer Basis – als Drahtzieher von Ibizagate vermutet: https://www.cicero.de/aussenpolitik/heinz-christian-strache-video-johannes-gudenus-ibiza-israel-mossad

Der Beitrag stammt von keinem Geringeren als Rudolf Adam, einem ehem. Vizepräsidenten des BND (Bundesnachrichtendienstes), der zudem bis vor 11 Jahren die Bundesakademie für Sicherheitspolitik leitete.

Der Autor schreibt hinsichtlich der aufwendigen Vorbereitungen sowie der Abhörmethoden in jener Urlaubs-Villa, alles deute auf „professionelle Geheimdienstler“ hin – zumindest als Auftraggeber. Auf den Gedanken, daß auch größere NGOs (Nichtregierungsorganisationen) bzw. einflußreiche Gruppen oder linke Medienkonzerne dazu imstande sein könnten, kommt er offenbar nicht.

Stattdessen konzentriert sich der Verfasser auf die Frage: „Welcher Staat könnte dahinter stecken?“

Worauf die simple Antwort folgt: „Kein europäischer Dienst dürfte und könnte so etwas durchführen.“  – Kein Wort fällt für eine weitere Begründung. Die Geheimdienste in Europa bestehen anscheinend reihenweise aus Saubermännern, das freut den Leser!

In den USA sei man mit weltpolitischen Themen („Korea, Iran und China“) zugange, so Adam weiter. Der springende Punkt wird nur beiläufig erwähnt: Warum sollte US-Präsident Trump ausgerechnet eine österreichisch-konservative Regierung stürzen wollen, die ihm politisch ziemlich nahesteht – und zwar gerade auch in der Einwanderungspolitik.

Beide Staaten  – USA und Österreich – haben den UNO-Migrationspakt nicht akzeptiert – und jetzt kommt der Clou: Israel auch nicht.

Der jüdische Staat steht nämlich sowohl der milliardenschweren linken Soros-Foundation wie der islamischen Masseneinwanderung nach Europa sehr kritisch gegenüber: https://charismatismus.wordpress.com/2019/05/21/scharfe-kritik-an-george-soros-aus-israel/

Immerhin hat Israel selber seit Jahrzehnten ständigen Terror-Ärger mit arabischen Nachbarländern.

Sodann heißt es weiter, Russland, China oder arabische Geheimdienste kämen aus verschiedenen Gründen auch nicht infrage.

Jetzt führt der weitere Gedankengang schnurstracks in folgende (Sack-)Gasse:

„Bleibt nur ein Staat, der die menschlichen und technischen Fähigkeiten zu einer derartigen Operation und ein eindeutiges Motiv hat: Israel.

Dort und in den jüdischen Gemeinden in Europa wächst die Angst vor einem anschwellenden Antisemitismus, der den Nationalsozialismus schönfärberisch bemäntelt und den Holocaust verharmlost, wenn nicht leugnet.“

Hier wird der Mossad verdächtigt, zu dem es bislang keine einzige Spur gibt – und in Wahrheit auch kein Motiv, denn der vom Autor angeführte Beweggrund ist an den Haaren herbeigezogen.

Als ob Israel und die jüdische Welt nicht ganz genau wüßte, daß der „anschwellende Antisemitismus“ in Europa in erster Linie auf muslimische Asylanten zurückgeht.

Zudem ist es lächerlich, der jetzigen österreichischen Regierung Holocaust-Verharmlosung und NS-Nostalgie vorzuhalten. Im Burgenland regiert sogar die sozialistische SPÖ seit Jahren mit der FPÖ, also den angeblich so schrecklich rechtslastigen „Freiheitlichen“.

Zudem wurde Strache bereits im Jahr 2010 von jüdischen Politikern und Intellektuellen nach Israel eingeladen: https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20101208_OTS0007/fpoe-strache-1-offene-und-herzliche-aufnahme-in-israel

Bundeskanzler Kurz wurde vorigen Sommer in Jerusalem geradezu bejubelt. Selbst die ARD meldete: „Israel stärkt Kurz demonstrativ den Rücken“: https://www.ard-wien.de/2018/06/12/kurz-in-israel/

Stellt man also die Frage „Cui bono?“ (Wem nützt es – für wen ist es gut?), so liegt das entscheidende Motiv auf der Hand, was auch durch den Zeitpunkt der Veröffentlichung (jetzt kurz vor der Europawahl) deutlich wird: Es geht um den Sturz einer bürgerlich-konservativen Regierung in Österrreich, die dem linken Lager ein Dorn im Auge ist – und natürlich um Wahlbeeinflussung durch Skandalisierung.

Zudem erfolgte die Erstveröffentlichung des Ibiza-Videos durch den SPIEGEL und die „Süddeutsche Zeitung“ – beide Meinungsblätter sind sowohl linksgerichtet wie auch seit Jahrzehnten klar anti-israelisch ausgerichtet. Der Mossad wäre total neben sich, wenn er ausgerechnet diesen gegnerischen Presseorganen seine „Story“ angedreht hätte.

Abgesehen davon:

Der österreichische Kanzler Kurz hat sich in der Asylpolitik deutlich vom verfehlten Merkel-Kurs abgesetzt; er steht der CSU nahe und betreibt eine vernünftige Einwanderungs-begrenzung. Die FPÖ wiederum ist ähnlich nationalkonservativ wie die AfD.

Folglich ging es bei Ibizagate vor allem darum, dem islamkritischen Lager die Wählerbasis abspenstig zu machen – und daran hat gerade der israelische Geheimdienst gewiß kein Interesse.

Der Beitrag in CICERO wirkt daher wie eine Nebelkerze, die auf eine falsche Fährte lockt (und dabei zudem antisemitische Vorurteile begünstigt: Juden als Hintermänner und Drahtzieher…). Der nüchterne Blick auf jene Richtung, die ein wirkliches Motiv für die Auslösung der Ibiza-Affäre aufweist, wird dadurch verdeckt.

Daran ändert auch die Schlußbemerkung nichts, wonach es sich bei dem Artikel nur um rein „spekulative“ Überlegungen handle. Damit will sich der Autor natürlich taktisch absichern. Aber wenn alles sowieso nur heiße Luft ist – welchen Sinn hatte der Beitrag dann überhaupt? 

Ergebnis: Es führt keine Spur zum Mossad, nicht nur keine faktische, auch spekulativ gibt es keine überzeugenden Anhaltspunkte.

Der Weg führt auch nicht übers „Tal Silberstein“ – genauer: jenen gleichnamigen jüdischen Politikberater der SPÖ, der tatsächlich im Wahlkampf 2017 gegen den ÖVP-Vorsitzenden (und späteren Kanzler) Sebastian Kurz mit schmutzigen Tricks arbeitete – bis Tal Silberstein im August desselben Jahres in Israel festgenommen wurde  – wegen Korruption, Geldwäsche usw. 

Warum sollte der israelische Staat ausgerechnet mit diesem umstrittenen Mann eine derart heiße Mossad-Aktion durchführen?!

Zudem sollte politische Kaffeesatzleserei wenigstens noch Verdachtsmomente bieten – wie etwa diesen aufschlußreichen Hinweis: Jener Wiener Anwalt Dr. Ramin Mirfakhrai, der die Ibzia-Causa im Vorfeld eingefädelt haben soll, ist jedenfalls nicht israelischer, sondern iranischer Herkunft: https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/oesterreich-heisse-spur-im-ibiza-beben-war-es-dieser-anwalt-62095558.bild.html

Also wenn schon (spekuliert wird), dann wird genau umgekehrt ein Schuh draus!

Unsere Autorin Felizitas Küble leitet den KOMM-MIT-Verlag und das Christoferuswerk in Münster, das dieses CHRISTLICHE FORUM betreibt


„Süddeutsche Zeitung“ zieht Konsequenzen

Die Süddeutsche Zeitung hat sich von einem Journalisten getrennt, der im Verdacht steht, die Protagonistin eines Textes erfunden zu haben.

Bei dem namentlich nicht genannten freien Journalisten, der laut Branchendienst Meedia auch für den Spiegel und die Wochenzeit Zeit geschrieben haben soll, handelt es sich um einen Träger des Henri-Nannen-Preises.

„Die Geschichte mit der erfundenen Protagonistin ist nicht erschienen, unsere Verfahren zur Prüfung von journalistischen Texten haben funktioniert“, sagte eine Verlagssprecherin.

Der Beitrag, der im Januar erscheinen sollte, sei bereits Monate vor Bekanntwerden des Fälschungs-Skandals um den ehemaligen Spiegel-Autor Claas Relotius eingereicht worden.

Bereits über 40 Artikel hat der Verfasser demnach in der Vergangenheit für verschiedene Publikationen der SZ-Verlagsfamilie geschrieben.

Quelle und Fortsetzung der Meldung hier: https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2019/sueddeutsche-zeitung-entlaesst-journalist-wegen-faelschung/


Haben Kardinal Marx und Ratsvorsitzender Bedford-Strohm sich schon 2017 geeinigt?

Normalerweise bin ich (aus guten Gründen) skeptisch, wenn die „Süddeutsche Zeitung“ etwas über unsere Kirche schreibt. Aber in diesem Fall scheinen sie mehr über die Hintergründe zurm Thema „Kommunionausteilung an Protestanten“ zu wissen, was man sich als gläubige Katholikin eigentlich gar nicht vorstellen kann:

Die Frage, die sich hier stellt, lautet: Wie kann ein katholischer Erzbischof so einfach mit einem „Ratsvorsitzenden der evangelischen Kirche“ Vereinbarungen treffen, die die Weltkirche betreffen? Hinter dem Rücken seiner Bischofskollegen (wie sich jetzt herausstellte) und hinter dem Rücken des Papstes und der Glaubenskongregation?

Was reitet einen solchen Kirchenführer, sich gegen das Wort Gottes, gegen kirchliches Recht, gegen die Lehre der Kirche zu stellen – und wenn er damit dann gegen eine Wand rennt, auch noch die beleidigte Leberwurst zu spielen?

Ich hatte sowas schon vermutet, aber eher daran gedacht, dass er mit der Politik kungelt, die schon seit Bismarcks Zeiten versucht, die katholische Kirche unter die Obhut des Staates zu bringen.

Quelle und vollständiger Text hier: https://beiboot-petri.blogspot.com/2018/06/heiliger-bonifatius-bitte-fur-uns.html


Vatikanexperte Nersinger über die Causa Müller und die päpstliche „Spontanität“

Die „Badische Zeitung“ (BZ) veröffentlichte am heutigen Samstag (5.8.) ein Interview mit Ulrich Nersinger, einem katholischen Buch-Autor, Theologen und Vatikanexperten.

Unter dem Titel „Seine Spontanität ist mitunter kontraproduktiv“ äußert sich der 60-jährige Publizist auch zu der  –  im Ablauf sehr ungewöhnlichen  –  Entlassung von Kardinal Müller als Präfekt der Glaubenskongregation.

Auf die Frage von BZ-Redakteur Sebastian Kaiser, ob es sich hierbei um den Höhepunkt eines vatikanischen Machtkampfs handelt, sagt Nersinger, „natürlich“ habe es zwischen Papst und Müller Meinungsverschiedenheiten gegeben, aber durchaus auch Gemeinsamkeiten (z.B. eine „positive Sicht auf die Befreiungstheologie“).

Ob die inhaltlichen Differenzen ausreichen, um das Ende von Müllers Amtszeit zu erklären, sei aber fraglich: „Man darf die Konflikte und Intrigen im Vatikan, die auf den Papst einwirken, nicht unterschätzen.“

Nersinger fügt  – auch im Hinblick auf andere Entlassungen – hinzu: „Grundsätzlich sind die Personalentscheidungen des Papstes von sehr harten Schnitten gekennzeichnet – obwohl er doch eigentlich für Barmherzigkeit steht.“  –  Der Theologe erinnert sodann an die „Spontanität“ von Franziskus, die zu seinen „charakteristischen Wesenszügen“ zähle.

Zugleich sei sowohl in der Öffentlichkeit wie innerhalb der Kirche die „Betrachtung“ dieses Pontifikats in eine „neue Phase“ getreten und offenbar kritischer geworden: Man fragt sich, was dieser Papst möchte und was er überhaupt durchsetzen kann. Nicht alles ist offenbar so einfach, wie es sich Franziskus ursprünglich gedacht hat.“

Am gestrigen Freitag (4.8.) erschien in der linksgerichteten „Süddeutschen Zeitung“ (SZ) ein gegen Kardinal Müller gerichteter Online-Artikel mit den in diesen Kreisen üblichen Seitenhieben gegen den Ex-Glaubenspräfekten und früheren Oberhirten von Regensburg.

Wenig erstaunlich, daß sich die von der SZ zitierte Initiative „Wir sind Kirche“  –   für ihre „progressiven“ Ansichten seit langem bekannt   –  intensiv über Kardinal Müller beschwert.

Interessant freilich auch, was die SZ im nächsten Absatz einräumt:

„Wer die Geistlichen im Bistum fragt, hört dagegen nur Nettes über Müller. „Ich habe den Eindruck, dass sich alle freuen“ auf seinen Besuch, sagt Walter Karger, Diakon in Donaustauf. Für Karger war Müller immer „wie ein Bischof von nebenan, mit dem man gern am Tisch sitzt“.

Fotos: Radio Vatikan, Bistum Regensburg


Warum es beim Medienprozeß Hollemann contra Süddeutsche Zeitung ums Ganze geht

Heute ist im Landgericht Köln über Bürgermeister Hollemann ./. Süddeutscher Verlag verhandelt worden. Eine Entscheidung gab es nicht. hollemann-95kb-208x300

Hintergrund ist die Berichterstattung in der Süddeutschen Zeitung vom Anfang des Jahres 2015, in der mir u.a. Sympathie für Rechtsradikale unterstellt wurde – ohne daß dies sachlich auch nur im Ansatz gerechtfertigt wäre.

Folgende Grundsatzfrage stand bei Gericht im Mittelpunkt:

Darf ein Medienriese jeden, der eine verfassungskonforme und dem Standpunkt des Bundesverfassungsgerichts entsprechende, aber andere Meinung als die seine vertritt, gleichsam in die „rechtsradikale Ecke“ stellen und damit öffentlich, beruflich und privat massiv schädigen?

Wie weit geht das Recht von Zeitungsgiganten, Aussagen über Menschen zu verbreiten, ohne sachliche Gründe dafür zu haben?

Ich bin in großer Sorge um unsere demokratische Gesellschaft, wenn jede und jeder, jede und jeden alles heißen kann. Denn die aktuelle Rechtsprechung sagt: Jede falsche Tatsachenbehauptung in einer Zeitung kann angegriffen werden (z.B. Gegendarstellung, Unterlassung).

Seit einiger Zeit wird die Bezeichnung als „Rechtsradikaler“ von den Gerichten als Meinungsäußerung und nicht als Tatsachenbehauptung aufgefasst.

Eine Meinungsäußerung ist immer möglich, außer sie überschreitet ausnahmsweise die Grenze zur Schmähkritik. Dem folgend könnte eigentlich jeder als „rechtsradikal“ bezeichnet werden, ohne dass dies irgendwie belegt werden müßte.

Besonders bedenklich ist der Widerspruch zwischen der juristischen Interpretation und dem, was in der breiten Öffentlichkeit verstanden wird: Wenn eine als seriös angesehene Zeitung „rechtsradikal“ verwendet, stellt dies für die Leser aber eine Tatsachenbehauptung dar, von der sie annehmen, dass diese auf recherchierten und geprüften Tatsachen beruht.

Wenn nun ein Zeitungsgigant ganz normale Bürger mit willkürlich gewählten Attributen brandmarken darf, dann sehe ich Dämme brechen.

Meinungsfreiheit und wahrheitsgemäße Berichterstattung sind für unsere demokratische Gesellschaft wesentlich. Wie viele andere bin auch ich immer wieder über “post-faktische” Darstellungen und Vorverurteilungen oder Interpretationen einzelner Journalisten sehr irritiert.

Der Richter hat ebenso die Frage nach der Fairness seitens der SZ gestellt. Das Verfahren geht nun weiter.

Denzlingen, 15.2.2017
Markus Hollemann

WEITERE INFOS finden Sie in unseren vorherigen 13 Artikeln zur Causa Hollemann: http://www.markus-hollemann.de/buergermeister-markus-hollemann-sueddeutscher-verlag-landgericht-koeln-setzt-neuen-termin-fest/


„Jüdische Rundschau“ verleiht Preis für „ehrlichen Journalismus“ jenseits von PC

Von Dr. David Berger

Im vornehmen Ambiente des Berliner Hotels Adlon verlieh die „Jüdische Rundschau“ gestern Abend einen „Preis für ehrlichen Journalismus“. Die Feier wurde zu einem Plädoyer gegen Gesinnungsjournalismus. pressefotoberger11

Der Herausgeber der Rundschau an die zahlreich anwesenden Journalisten: Ihr gewinnt keine Glaubwürdigkeit zurück, wenn ihr eure Kritiker einfach in die rechte Ecke stellt!

Die „Jüdische Rundschau“hat zum ersten Mal den von ihrem Herausgeber, Dr. Rafael Korenzecher, gestifteten Preis verleihen.Dazu hatte sich der journalistische und publizistische „Adel“ Deutschlands eingefunden. 

Dem sorgfältig geladenen Publikum redete Rafael Korenzecher in seiner Eröffnungsansprache sehr deutlich ins Gewissen. Eigentlich werde mit dem Preis eine Eigenschaft ausgezeichnet, die das wichtigste Merkmal journalistischen Arbeitens sein müsste, die Ehrlichkeit. Aber es leider in der deutschen Medienlandschaft nicht mehr ist. Dort herrsche weithin ein „Gesinnungsjournalismus“.

Die Grenzen zwischen dem Berichten über Fakten und der subjektiven Meinung des Kommentars verschwänden zunehmend, Kritiker an dieser Entwicklung würden vorschnell in die rechte Ecke gestellt.

Eine Entwicklung, die sich in Headlines besonders krass zeige, die den Leser bewusst in die Irre führen. Gerade im Hinblick auf Israel sei dies in Deutschland überdeutlich.

Ob die „Süddeutsche Zeitung“, deren Israelberichterstattung bereits öfter in den Verdacht geriet, antiisraelische bzw. antisemitische Aversionen zu bedienen, einen Vertreter geschickt hatte, weiß ich nicht.

Aber selbst Jan Fleischhauer vom „Spiegel“, der die Laudatio auf den Preisträger, den amerikanisch-jüdischen Bestseller-Autor Tuvia Tenenbom hielt, musste sich angesichts der Rede Korenzechers wie ein gemaßregelter Schuljunge vorkommen.

Sehr früh zu Beginn seiner Laudatio blieb ihm dann auch die unangenehme Aufgabe, über die peinlichen Buchbesprechungen, die der „Spiegel“ zu Tenenbom publiziert hat, Stellung zu nehmen.

Den vollständigen Bericht von Dr. Berger lesen Sie hier:

Jüdische Rundschau: Ein Preis als Kampfansage gegen den „Gesinnungsjournalismus“