Aachener Vertrag geht zu Lasten Deutschlands

Beatrix von Storch

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron haben heute den „Aachener Vertrag“ unterzeichnet.

Dieser ist – wie nicht anders zu erwarten – einmal mehr ein politisches Einknicken Deutschlands vor anderen europäischen Ländern zum eigenen Schaden.

Macron bekommt, was er will: Deutschland verpflichtet sich gleich im ersten Artikel, die Wirtschafts- und Währungsunion ‚stärken und vertiefen‘ zu wollen, mit anderen Worten: die Transfer- und Umverteilungsunion zu vollenden.
 
Diese wird noch einfacheren und schnelleren Zugriff auf deutsche Steuergelder ermöglichen. Damit kann dann die Inflationspolitik der europäischen Südländer fortgesetzt werden und bspw. Macron seine Wahlversprechen bezahlen.

Außerdem ist z.B. Artikel 4 des Vertrages ein Türöffner für neue Auslandseinsätze in Afrika, welche die AfD ablehnt.
 
Der französische Präsident Macron, der nicht einmal Ordnung im eigenen Land aufrechterhalten kann, will uns Deutschen noch mehr in ihre eigenen Angelegenheiten reinreden.

Es versteht sich fast schon von selbst, dass Kanzlerin Merkel auch bei diesem Thema wieder gegen deutsche Interessen handelt.

www.beatrixvonstorch.de


Erneute Vergewaltigungen und Übergriffe am vorigen Wochenende

Am vergangenen Wochenende haben erneut ausländische Täter eine Reihe von Sexattacken verübt. Zwei Fälle ereigneten sich in Freiburg, wo im vergangenen Monat die brutale Gruppenvergewaltigung durch syrische Asylbewerber für Schlagzeilen sorgte.

Am frühen Sonnabend morgen packte ein unbekannter Mann in Freiburg eine 32 Jahre alte Frau, die sich auf dem Heimweg befand, an der Schulter. Als sie sich umdrehte, sah sieh, wie sich der Schwarzafrikaner an seinem Penis manipulierte und anschließend flüchtete, meldet die Polizei.

In der Nacht zu Sonntag wurde ebenfalls in Freiburg eine 23 Jahre alte Frau Opfer eines Sexualdeliktes. Der südländisch aussehende Täter drückte sie an eine Hauswand und berührte sie unsittlich. Aufgrund der Gegenwehr der Frau ließ der Täter von ihr ab. Zuvor stahl er noch ihre Halskette und das Mobiltelefon. Laut Fahndungsaufruf der Polizei hat der Täter braune Haut und schwarze, krause Haare.

Im fränkischen Fürth vergewaltigte ein als Südländer beschriebener Mann am Sonnabend eine Spaziergängerin. Der Angreifer zerrte die Frau in ein Gebüsch und verging sich an ihr. Die Polizei prüft einen Zusammenhang mit einem ähnlichen Vorfall im August in Nürnberg, berichtet der BR.

In Stuttgart vergewaltigte am Sonnabend nachmittag ein 23 Jahre alter Afrikaner eine 17 Jahre alte Jugendliche. Das Verbrechen ereignete sich im Schloßgarten. Ein Zeuge hatte die Polizei alarmiert, die den Täter aus Gambia festnehmen konnte.

Im nordrhein-westfälischen Mettmann erlitt eine 21 Jahre alte Frau am frühen Sonnabend morgen einen sexuellen Übergriff. Drei unbekannte Männer südländischen Aussehens attackierten sie von hinten. Die Täter griffen der jungen Frau an die Brust und zwischen die Beine. Durch ihre lauten Hilfe-Rufe konnte sie die Angreifer vertreiben.

Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/grabscher-exhibitionisten-vergewaltiger-sextaeter-schlagen-wieder-zu/


Übergriffe in Düsseldorf: Polizei nimmt Verdächtigen fest – Mordkommission ermittelt

Nach zwei Angriffen im Düsseldorfer Stadtteil Eller hat die Polizei einen Verdächtigen festgenommen. Der Mann habe einen Einwanderungshintergrund aus dem südosteuropäischen Raum, sagte ein Polizeisprecher der Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT. Eine Gruppe südländisch aussehender Männer hatte zuvor drei Männer verletzt, einen davon schwer.

In der Nacht zu Dienstag hatte es in Eller zwei gewalttätige Übergriffe gegeben. Am S-Bahnhof Eller-Süd attackierte eine Gruppe zwei Männer, die zusammen mit einer Frau eine Unterführung entlang gingen. Auch als ein Opfer am Boden lag, prügelten die Männer laut Polizei weiter. Beide Verletzten mußten ins Krankenhaus eingeliefert werden.

Wenig später ging eine Gruppe von acht bis zehn Männern auf dem Bahnsteig der S-Bahn-Haltestelle Eller-Mitte auf einen 31-Jährigen los. Die Angreifer, rund 20 Jahre alt und südländisch aussehend, prügelten den Mann zu Boden. Einer von ihnen schlug mit einem Schlagstock auf den Hinterkopf des Opfers. Anschließend flüchtete die Gruppe. Der Mann wurde mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus gebracht.

Die Polizei wertet den Angriff am Bahnhof Eller-Mitte, in dessen Zusammenhang der Verdächtige festgenommen wurde, als Tötungsdelikt. Eine Mordkommission hat die Ermittlungen übernommen.

Quelle: https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2017/suedlaendische-schlaeger-pruegeln-mehrere-maenner-krankenhausreif/


Xanten: Drei Schwimmbad-Täter mit langem Vorstrafenregister

Einen Monat, nachdem eine zehnköpfige Gruppe junger Männer Badegäste und Personal im Freizeitzentrum in Xanten (FZX) belästigte, hat Landesinnenminister Ralf Jäger (SPD) dem nordrhein-westfälischen CDU-Landtagsabgeordneten Gregor Golland (siehe Foto) Details zu drei ermittelten Tatverdächtigen mitgeteilt. Golland_002k

Besorgniserregend: Alle drei haben lange und bedenkliche Vorstrafenregister. Einer der Tatverdächtigen, der auch im letzten Jahr schon aufgefallen war, ist 2007 bereits wegen Kindesmissbrauchs in zwei Fällen verurteilt worden.

In dieser Badesaison sind immer wieder Störungen, Belästigungen und andere Vorfälle aus Schwimmbädern bekannt geworden. NRW-Landesinnenminister Jäger weigert sich zwar, einen Gesamtüberblick über die Vorfälle in NRW aufzulisten, dennoch sieht auch er ein, dass solche Vorfälle „geeignet sind, das Sicherheitsempfinden von Bürgerinnen und Bürgern zu beeinträchtigen“.

Strafrechtlich relevantes Verhalten werde konsequent verfolgt, sofern die Tatbestände bekannt werden, schreibt der Innenminister dem CDU-Innenexperten. Das ist das, was Jäger immer in solchen Fällen sagt.

Im konkreten Fall fielen die Männer „überwiegend südländischen Aussehens“ am Nachmittag des 20.7.2016 auf, indem sie Badegäste im FKK-Bereich und Familien mit Kindern beleidigten und bedrohten. Einem Platzverweis durch einen Mitarbeiter des FZX folgten die Störer nicht. Stattdessen setzten die jungen Männer zwischen „20 und 25 Jahren“ nun an der Wasserskianlage ihr Unwesen fort. Erst nach dem Eintreffen der Polizei flüchteten die Täter. 039_36A - Kopie

Drei Tatverdächtige aus Essen konnten gestellt werden; ihre Personalien sind somit bekannt:
– Ein 23-Jähriger mit deutschem und polnischem Pass, der wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern, versuchtem Diebstahl, Fahren ohne Führerschein und Drogendelikten vorbestraft ist,
– Ein 19-Jähriger mit deutschem und libanesischem Pass, der wegen Betrugs, Urkundenfälschung, Beleidigung, Körperverletzung und Diebstahl bereits vorbestraft ist,
– Ein 23-Jähriger Türke (bis 22.8.2016 geduldet in Deutschland), der bereits wegen Beleidigung, Schwarzfahren, Diebstahl und gefährlicher Körperverletzung verurteilt wurde.

Bedauerlich ist, dass das FZX beim Vorfall im Jahr 2015 keine Strafanzeige gestellt hat und somit keine genaueren Daten zum Vorfall bekannt sind. Nur bei dem wegen Kindesmissbrauchs Vorbestraften ist sicher, dass er bereits 2015 zu der Gruppe von Störern gehörte.

Golland erklärt dazu: „Ich erwarte von der Landesregierung nicht nur deutliche Worte zu den Vorfällen, sondern auch alle rechtsstaatlich möglichen Sanktionen gegen die Täter. Die Duldung eines der Täter wird hoffentlich nicht verlängert. Und auch im Fall des Täters mit libanesischem Pass muss eine Ausweisung geprüft werden.“

Weitere Infos:
Antwort der Landesregierung

Quelle: http://www.gregor-golland.de/pages/posts/uebergriffe-im-xantener-schwimmbad-drei-tatverdaechtige-mit-langen-vorstrafenregistern-1101.php


Dr. Alice Weigel zum bevorstehenden Urteil des BVG zum OMT-Programm der EZW

Zum anstehenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum umstrittenen OMT-Programm der EZB (Europäischen Zentralbank) erklärt AfD-Vorstandsmitglied Dr. Alice Weidel (siehe Foto): Alice Weidel-150x150

„Das anstehende Urteil des Bundesverfassungsgericht ist der Lackmustest für dessen Unabhängigkeit. Jetzt wird sich zeigen, ob sich das BVerfG dem Europäischen Gerichtshof unterwirft oder ob es der eigenen Linie treu bleibt und das OMT-Programm für illegal erklärt.

Denn die EZB (Europäische Zentralbank) hat mit dem OMT-Programm, das nichts anderes ist als eine monetäre Staatsfinanzierung, nicht nur ihr Mandat überschritten; sie hat gegen das Verbot der Fiskalpolitik und Staatsfinanzierung verstoßen.

Sollte das BVerfG nun auf die Linie der EZB einschwenken, wäre das nicht nur ein schwerer Glaubwürdigkeitsverlust, sondern vor allen Dingen ein Schlag ins Gesicht der Sparer und Steuerzahler, denn in diesem Fall würde das BVerfG die Umverteilung von Milliarden von Steuergeldern zulasten der deutschen Steuerzahler und zugunsten der wirtschaftsschwachen Südländer legalisieren.

Das BVerfG darf sich von keinem anderen Gericht oder einer Institution beeinflussen lassen, sondern muss Recht sprechen.“


Berlin: Südländischer Fahrer sticht Jungen aus Bolivien lebensgefährlich nieder

Berliner Polizeimeldung # 0017 – Friedrichshain-Kreuzberg:

Bei einem Streit zwischen einem Fußgänger und einem Autofahrer erlitt ein Jugendlicher in der vergangenen Nacht in Kreuzberg lebensbedrohliche Verletzungen.

Der 16-Jährige gehörte zu einer fünfköpfigen Gruppe bolivianischer Austauschschüler und hielt sich über den Jahreswechsel zu Besuch in Berlin auf. Nach bisherigen Erkenntnissen fühlte sich der Autofahrer aufgrund des Überquerens der Straße von dem Jugendlichen an der Weiterfahrt gehindert, und es entstand ein Wortgefecht.

Im Verlauf des Streits war der Autofahrer dann  aus dem Wagen gestiegen und hatte den 16-Jährigen geschlagen und mit einem Messer lebensgefährlich verletzt.

Bei dem Täter soll es sich um einen etwa 25 bis 35 Jahre alten, auffällig großen (ca. 195 cm),  südländischen, nach Zeugenaussagen vermutlich türkischen Mann handeln.

Mit dem Tatverdächtigen zusammen befanden sich drei offenbar ebenfalls südländische Frauen im Fahrzeug, die während des Streits auch ausgestiegen waren. Die Frauen waren ca. 25  –  30 Jahre alt, zwei trugen Kopftücher, und eine dritte Frau hatte blonde, lange, lockige Haare.

Nach der Tat flüchtete der Tatverdächtige mit seinen drei Begleiterinnen in seinem Auto. Bei dem Fluchtfahrzeug soll es sich um einen hellen, viertürigen PKW mit abgerundeter Heckpartie handeln. Auffällig an dem Fahrzeug waren glänzende, neu wirkende Felgen.

In Anbetracht der Feststellung, dass hier ein jugendlicher Schüler schwerste Verletzungen aus nichtigem Anlass erhielt, wird insbesondere an die drei Frauen appelliert, sich bei der Polizei zu melden. 

Es muss erwähnt werden, dass  –  falls sich die Begleiterinnen nicht bei der Polizei melden sollten  –  auch gegen sie ermittelt werden kann.

Eine Mordkommission hat die weiteren Ermittlungen übernommen und nimmt Hinweise unter der Telefonnummer (030) 4664 – 911 222 entgegen.

Polizeipressestelle
Platz der Luftbrücke 6 in 12101 Berlin
Tel: 030/4664-904090  –  Fax: 030/4664-82290419
Email: pressedienst@polizei.berlin.de
 
Quelle: http://www.polizei.berlin.de