USA: Arkansas verabschiedet ein fast vollständiges Abtreibungsverbot

Der US-Bundesstaat Arkansas will vorgeburtliche Kindstötungen künftig nur noch zulassen, wenn sie medizinisch begründet werden, um das Leben der Mutter zu retten.

Medienberichten zufolge unterzeichnete Arkansas republikanischer Gouverneuer Asa Hutchinson am Dienstag den sogenannten „Arkansas Unborn Child Protection Act“. Das Gesetz soll im Sommer in Kraft treten.

Abtreibungsbefürworter kündigten bereits an, Klage gegen das Gesetz einzureichen.

Wer gegen das Gesetz verstößt, wird mit Haftstrafen bis zu zehn Jahren und Geldstrafen von bis 100.000 US-Dollar (rund 84.000 Euro) bedroht.

Wie Hutchinson erklärte, solle das Gesetz „die Voraussetzung dafür schaffen, dass der Oberste Gerichtshof, die aktuelle Rechtsprechung aufhebt“.

1973 entschied der US-Supreme im Fall „Roe vs. Wade“, ein Verbot von Abtreibungen sei solange verfassungswidrig, wie das ungeborene Kind außerhalb des Mutterleibs nicht überlebensfähig sei. Dies war damals regelmäßig erst in der 24. Schwangerschaftswoche der Fall.

Mit den sogenannten Herzschlag-Gesetzen („heartbeat bills“) wollen viele der von Republikanern regierten US-Bundesstaaten den Obersten Gerichtshof der USA dazu bringen, ein neues Grundsatzurteil zu fällen. Der Herzschlag ungeborener Kinder kann heute regelmäßig in der sechsten Schwangerschaftswoche festgestellt werden.

Quelle: ALfA-Newsletter


USA: PP klagt gegen das Herzschlag-Gesetz

Der US-Bundesstaat South Carolina hat ein Gesetz in Kraft gesetzt, das Abtreibungen verbietet, sobald beim Ungeborenen der Herzschlag festgestellt werden kann. (Siehe hierzu unser Bericht: https://charismatismus.wordpress.com/2021/02/19/south-carolina-fuhrt-herzschlag-gesetz-ein/)

Planned Parenthood, der größte Anbieter von Abtreibungen und Embryonen-Organhandel in den USA, hat umgehend dagegen geklagt.

„Gerechtigkeit für die Ungeborenen“

Das Gesetz –  mit deutlicher Mehrheit beschlossen und bereits in Kraft gesetzt – sieht vor, dass vor jeder Abtreibung eine Ultraschalluntersuchung durchgeführt werden muss.

Wird beim Baby im Mutterleib ein Herzschlag festgestellt, ist eine Abtreibung nicht zulässig, außer in Sonderfällen (Vergewaltigung, Inzest oder Gefahr für das Leben der Mutter).

Planned Parenthood hat gegen das Gesetz geklagt, weil es dem Urteil „Roe versus Wade“ widerspreche, mit dem der Oberste Gerichtshof der USA 1973 die Abtreibung legalisierte. South Carolina ist nicht der erste Bundesstaat, der ein Lebensschutz-Gesetz dieser Art beschlossen hat.

Lebensrechtler hoffen, dass der Rechtsstreit um die Gesetze bis zum Obersten Gerichtshof geführt wird, der dann die Möglichkeit hätte, das Urteil „Roe versus Wade“ gleichsam abzuschaffen.

US-Präsident Joe Biden hat als eine seiner ersten Amtshandlungen die Finanzierungsschleusen für die weltweite Abtreibungsindustrie wieder geöffnet. Große Abtreibungsgruppierungen wie PP hatten unter US-Präsident Donald Trump zuvor viele Millionen Steuergelder verloren.

Quelle und Fortsetzung der Meldung hier: https://www.journalistenwatch.com/2021/02/26/planned-parenthood-gesetz/


USA: Kardinal Burke contra Präsident Biden

Der vatikanische Kardinal und frühere amerikanische Erzbischof Raymond Leo Burke (siehe Foto) hat die Ankündigung von Präsident Joseph Biden verurteilt, das Grundsatzurteil Roe vs. Wade von 1973 zu kodifizieren.

Dies würde bedeuten, daß diese damalige Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (Supreme Court) zugunsten der Abtreibungs-Freigabe in den USA jetzt in Gesetzesform gegossen und damit für alle Bundesstaaten zementiert würde.

Während einer Predigt in La Crosse im US-Bundesstaat Wisconsin vom 24. Januar 2021 bezeichnete der ehem. Präfekt des höchsten vatikanischen Gerichts (Apostolische Signatur) das damalige Urteil pro Abtreibung als „völlig ungerecht“. Zudem kritisierte er den neuen US-Präsidenten für sein Vorhaben, den Schulen des Landes den Genderismus aufzuzwingen. Wörtlich erklärte er:

„Wir leben in Zeiten, in denen es den Anschein haben kann, dass der Böse sein Programm aus Lügen und Tod erfolgreich durchführt. In unserer eigenen Nation will die Regierung die völlig ungerechte Entscheidung des Obersten Gerichtshofs, die auf Abruf eine legale Abtreibung vorsah, als Gesetz kodifizieren und den Schulen die verwerfliche Gender-Theorie aufzwingen.“

Der Kurienkardinal wies darauf hin, dass die Regierung Biden die „Religionsfreiheit“ bedrohe, die in der Freiheit der Bürger bestehe, Gottes Plan für die Welt und den Menschen zu folgen. Dieser Plan sei „in die Natur selbst“ und „in jedes menschliche Herz eingeschrieben“.

Weitere Infos hier: https://www.lifesitenews.com/news/cardinal-raymond-burke-condemns-joe-bidens-plan-to-codify-roe-v-wade-in-federal-law


Hunderte Protestler stürmten 2018 das Kapitol

Von Felizitas Küble

Der konservative Bundesrichter Brett Kavanaugh erlebte 2018 in den USA eine linksgerichtete Kampagne, wobei die gegen ihn gerichteten Sex-Vorwürfe sich dann als unbegründet erwiesen. (Siehe hier: https://charismatismus.wordpress.com/2018/11/06/luegengebaeude-gegen-kavanaugh-broeckelt/)

Daraufhin hat der amerikanische Senat Kavanaugh für den Supreme Court (oberster Gerichtshof) bestätigt. Präsident Trump stand trotz wochenlanger Medienattacken weiter hinter seinem Kandidaten.

Vor dieser Senats-Entscheidung waren über 300 Protestierer gegen Kavenaugh ins Kapitol eingedrungen:

Hier lesen wir in einem Tagesschau-Video-Text vom 5.10.2018 ausdrücklich: „….auf den Fluren des Senats“ – also befanden sich die Demonstranten innerhalb des Senatsgebäudes:

„Vor dem Kapitol und auf den Fluren des Senats gab es den ganzen Tag über Proteste gegen Trumps Richterkandidaten: „Brett Kavanaugh muss gehen!“ Über 300 Demonstranten wurden zeitweise festgenommen, unter ihnen die Schauspielerin Amy Schumer…“

Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=LBb6C_6dEgg

Noch klarer wird der Sachverhalt durch einen Bericht der „Frankfurter Allgemeinen“ vom gleichen Tage. Dort heißt es dazu:

„Insgesamt nahm die Polizei demnach 302 Menschen fest. Ihnen wurde vorgeworfen, innerhalb eines Senats-Bürogebäudes illegal demonstriert zu haben.“

Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/brett-kavanaugh-hunderte-festnahmen-bei-protesten-15822094.html

Ähnlich schrieb damals die liberale ZEIT-Online:

„Bei Protesten gegen den Kandidaten von US-Präsident Donald Trump für den Obersten Gerichtshof sind mehr als 300 Demonstranten festgenommen worden. Sie hätten illegal in den Bürogebäuden des Senats demonstriert, teilte die Polizei des Kapitols mit.“

Quelle: https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-10/supreme-court-brett-kavanaugh-demonstration-festnahmen

Abschließende Frage: Wo blieb damals die weltweite Empörung aus Politik, Medien und kirchlichen Amtsträgern?

Foto: Dr. Edith Breburda


USA: Staatsanwältin vermutet Wahlbetrug

Am letzten Freitag fand ein wichtiges Treffen im Weißen Haus statt. Neben Präsident Trumps Beratern, seinen Anwälten Guiliani und Ellis war auch Rechtsanwältin Sidney Powell dabei.

Powell vermutet Wahlfälschungen in den USA. Zudem sollen sich ausländische Kräfte wie China und Iran eingemischt haben. Inzwischen hat sie mehrere Klagen in Bundesstaaten wie Georgia, Arizona, Michigan und Wisconsin eingereicht. Die Gerichte haben diese abgewiesen – eher aus formalen Gründen. Sie wandte sich an den US-Supreme Court, den obersten Gerichtshof der USA.

Sidney Powell ist die ehem. Präsidentin der US-Akademie der Berufungsanwälte und der Anwaltskammer des 5. Bundesberufungsgerichts.

Quelle und vollständiger Text hier: https://99thesen.com/2020/12/29/nachrichten-aus-uebersee-us-praesident-erwaegt-sidney-powell-als-sonderermittlerin-zu-wahlbetrug-zu-ernennen/


Sezessionstendenzen nach Wahlbetrugsklage: Allen West regt Unabhängigkeit an

Nachdem die Klage des US-Bundesstaates Texas, dem sich 19 weitere Bundesstaaten und über 100 Parlamentarier angeschlossen haben, vom Supreme Court mehrheitlich zurückgewiesen wurde, ist die Enttäuschung in den USA groß – und das nicht nur bei den Republikanern (denn auch Demokraten-Wählern gibt es laut Umfragen viele Wahlbetrugs-Überzeugte).

Am Samstag (12.12.) kam es in Washington zu einer Großkundgebung zehntausender US-Bürger, die sich mit Präsident Trump solidarisierten (unser Bericht dazu siehe hier: https://charismatismus.wordpress.com/2020/12/13/washington-kundgebung-gegen-wahlbetrug/)

Der schwarze texanische Republikaner-Chef Allen West (siehe Foto) bringt jetzt sogar eine Sezession (Abspaltung) und zugleich eine „Union gesetzestreuer Staaten“ ins Gespräch.

Damit meint er für Texas das Verlassen der USA und danach die Bildung eines Zusammenschlusses solcher unabhängig gewordener Bundesstaaten. Texas wurde erst 1845 als 28. Bundesstaat ein Teil der Vereinigten Staaten von Amerika.

West hatte am Freitag (11.12.) mit einer öffentlichen Stellungnahme auf den Beschluß des Obersten Gerichts reagiert, die Texas-Klage zurückzuweisen. In seiner Erklärung heißt es:

„Diese Entscheidung schafft einen Präzedenzfall, wonach Bundesstaaten die US-Verfassung verletzen und dafür nicht zur Rechenschaft gezogen werden können – und es wird weitreichende Auswirkungen auf die Zukunft unserer konstitutionellen Republik haben. Vielleicht sollten die gesetzestreuen Staaten sich zusammenschließen und eine Union von Staaten bilden, die sich an die Verfassung halten.“

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Washington: Kundgebung gegen „Wahlbetrug“

Am Samstag-Nachmittag, den 12. Dezember, kam es in Washington D.C. zu einer Großdemonstration zehntausender Trump-Anhänger vor dem dem Obersten Gerichtshof und auf dem Freiheitsplatz gegen „Electoral Fraud“ bzw. „Voter Fraud“ (Wahlbetrug, Wahltäuschung).

Der ehem. nationale Sicherheitsberater Michael Flynn hielt eine kämpferische Rede, in welcher er dazu auffordete, den Manipulations-Indizien gründlich nachzugehen. Zudem betonte er, nicht die Gerichte, sondern das Wahlvolk entscheide darüber, wer der nächste Präsident sei.

Diese Kundgebung wurde vom öffentlich-rechtlichen Fernsehen und den Mainstream-Medien in Deutschland allgemein totgeschwiegen.

Der amerikanische Präsident flog in einem Hubschrauber über die Menge und er reagierte auf Twitter erfreut über die Solidarisierung. Am Abend kam es zu Krawallen gegen die Demonstranten durch vermummte Randalierer des linksradikalen „Schwarzen Blocks“.

Das Juristen-Team des Präsidenten hat unterdessen weitere juristische Klagen wegen „Wahlmanipulationenin den umstrittenen Swing-Staaten eingereicht – nicht zuletzt wegen der dort eingesetzten Software bei der Stimmenauszählung durch Wahlmaschinen.

HIER einige Stellungnahmen zur Abweisung der Texas-Klage durch den Supreme Court in den USA: https://charismatismus.wordpress.com/2020/12/12/wahl-in-usa-zur-abweisung-der-texas-klage/


Wahl in USA: Zur Abweisung der Texas-Klage

Max Erdinger schreibt dazu in der Journalistenwatch am 12. Dezember folgendes:

Der Supreme Court weigert sich schlicht und einfach, eine Klage auch nur anzusehen, die von über zwanzig Bundesstaaten, von 126 Kongreßmitgliedern und vom Minderheitsführer im Repräsentantenhaus unterstützt wird… Bei den Republikanern sind es 80 Prozent, bei den Demokraten immerhin über 30 Prozent, die von Wahlbetrug überzeugt sind. Und der Supreme Court hält sich raus? Da stellt sich wirklich die Frage, wozu ihn die USA überhaupt noch haben.

Nach etlichen Erörterungen heißt es in Erdingers Artikel weiter:

Selbst der renommierte Alan Dershovitz (82), einer der bekanntesten Strafverteidiger der USA, Professor an der Harvard-University und vielgelesener Publizist, keineswegs als Trump-Fan bekannt, steht vor einem Rätsel. Auch seiner Ansicht nach hätte der Supreme Court die Klage der Bundesstaaten Texas et al annehmen sollen… Daß die Begründung des obersten Gerichts der USA für die Klageabweisung eine rein formalistische ist, die in sich selbst jederzeit Gegenstand juristischer Debatten sein könnte, ist nicht zu bestreiten.
(Auszüge aus: https://www.journalistenwatch.com/2020/12/12/us-wahlen-supreme/)

Die Recherche-Seite Science Files schreibt zur Klage-Abweisung heute unter anderem:

Betrachtet man den Vorlauf dazu, dass der U.S. Supreme Court die Klage von Texas mit einer Mehrheit von 7:2 abgewiesen hat, dann ist das Statement, mit dem der Rechtsstreit beendet wird, ehe er materiell (inhaltsbezogen) werden konnte, eine Art Anti-Climax:

Zwei Richter, Samuel Alito und Clarence Thomas, haben sich dem Mehrheitsvotum nicht angeschlossen und sind der Ansicht, man könne sich als Oberstes Gericht nicht in eine Höhle verkriechen und juristische Feinheiten vor dem Eingang aufhäufen, um die Außenwelt nicht mehr wahrnehmen zu müssen.

(Auszüge aus: https://sciencefiles.org/2020/12/12/spiel-mit-dem-feuer-us-supreme-court-weist-klage-von-texas-mit-mini-begrundung-ab/)


USA: 17 Bundesstaaten unterstützen Texas-Wahlbetrugsklage vor Oberstem Gericht

In den Vereinigten Staaten ist derzeit ein juristischer „Krimi“ um die Präsidentschaftswahlen am Laufen, der von deutschen Mainstream-Medien einschließlich der sog. „Qualitätspresse“ totgeschweigen wird, was eine indirekte Desinformation darstellt.

Inzwischen unterstützen 17 amerikanische Bundesstaaten eine Klage der Texas-Regierung vor dem Obersten Gerichtshof gegen Wahlmanipulationen in vier umkämpften Swingstaaten. Die Anträge sind am 10. Dezember eingegangen – darunter neben den erwähnten Klagen auch vier Verteidigungsschriftsätze aus Georgia, Michigan, Pennsylvania und Wisconsin.

Das republikanisch regierte Texas will mit seiner Beschwerde beim Supreme Court die Abstimmungsergebnisse der vier Swing-Staaten für ungültig erklären lassen.

Das Oberste Gericht in den USA hat die Texas-Klage bereits als juristisch zulässig angenommen, was bedeutet, daß sie verhandlungswürdig ist und vor den Richtern zur Urteilsfällig ansteht.

Wir haben im CHRISTLICHEN FORUM bereits seit Anfang März dutzende von Artikeln zum Thema Wahlmanipulationen in den USA veröffentlicht: https://charismatismus.wordpress.com/category/causa-pannen-bei-wahlen/

Quellen für diesen Bericht:
https://www.extremnews.com/nachrichten/weltgeschehen/299d17f49844e7d

und hier:


Paukenschlag in USA: Texas hat gegen das Wahlergebnis in vier Bundesstaaten geklagt

Der Bundesstaat Texas hat die Bundesstaaten Georgia, Michigan, Pennsylvania und Wisconsin verklagt.
Im Gegensatz zu Klagen, die das Team von Trump anstrengt, kann Texas seine Klage sofort beim U.S. Supreme Court
(oberster Gerichtshof) einreichen und dort ist sie seit Mitternacht anhängig.

Article III Section 2 der US-Constitution macht die Klage eines Bundesstaates gegen einen anderen Bundesstaat zur alleinigen Zuständigkeit des Supreme Court…

Die Anwälte von Texas argumentieren, dass die Bundesstaaten Georgia, Michigan, Pennsylvania und Wisconsin gegen die Verfassung der USA verstoßen haben, und zwar dadurch, dass sie
(1) Änderungen am Wahlrecht vorgenommen haben, ohne diese Änderungen vom Parlament bestätigen zu lassen und dass
(2) die vier Staaten durch diese Änderungen gegen das 14th Amendment der US-Constitution verstoßen haben, das Bürgern der USA eine gleiche Behandlung zusichert und dass
(3) die Unregelmäßigkeiten, die das Wahlergebnis in diesen Bundesstaaten verzerren, Ergebnis davon sind
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Quelle und FORTSETZUNG der Nachricht hier: https://sciencefiles.org/2020/12/08/breaking-texas-klagt-gegen-wahlergebnis-in-georgia-michigan-pennsylvania-und-wisconsin/

Info-HINWEIS: Am 8.12. hat die Demokratenpartei im US-Kongress das Inauguration Committee einsetzen wollen (um dadurch die Biden-Amtseinführung zu ermöglichen) und sind gescheitert: es gab keine Mehrheit hierfür.

Foto: Dr. Edith Breburda